Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Dienstag, 11. Dezember 2007 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (33)

1

Festsetzung der Tagesordnung

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Haushaltssteuerung und Finanzcontrolling

3.1

Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen und Verpflichtungsermächtigungen im 3. Vierteljahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Beteiligungsmanagement/-controlling

4.1

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2006 (Beteiligungsbericht 2006)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Konzernberichtswesen für die städtischen Gesellschaften und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Wirtschaftsplan 2008 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Wirtschaftsplan 2008 für Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Managementkontrakt mit der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Vorabgewinnausschüttung 2007 der Stadtwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Abschluss eines Managementkontraktes mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.9

AirportPark FMO GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Gebühren und Entgelte

5.1

Abfallgebühren 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Straßenreinigungsgebühren 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Tarif für Leistungen der Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Satzung für die Erhebung von Elternbeiträgen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS),

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Sonstige finanzwirtschaftliche Angelegenheiten

6.1

Änderungen der Vergnügungssteuersatzungen der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Optimierung der Wärmeversorgung städtischer Immobilien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.4

Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.5

Errichtungsbeschluss zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Unterstützung von Bürgerradwegen nach dem Programm "Innovativer Radwegebau NRW"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Zentrumserweiterung südlich der St. Anna Kirche in Mecklenbeck

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.8

Fuß- / Radwegverbindung auf der ehemaligen Gleistrasse zwischen dem York-Ring und dem Zentrum Nord

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.9

KiBiz - Folgeabschätzung des neuen Kinderbildungsgesetzes für Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung in der Stadt Münster -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.01.2008

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
11.12.2007 17:05 Uhr
Ende
11.12.2007 19:41 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage