Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 14. August 2008 um 18:06 Uhr
Tagesordnung (27)
Vorstellung des Jahresabschlusses der HEAG und des HEAG-Konzerns zum 31. Dez. 2007 durch Dr. Markus Hoschek und Dr. Klaus Michael Ahrend
Flächen im Umfeld des Kongresshotels Feuerwehrzufahrt Kongresshotel und Universitätsbibliothek
Friedhof Wixhausen hier: Erweiterung und Neubau der Urnenwandanlage
Renaturierung Darmbach Bereich Lichtwiese 1. Bauabschnitt Gesamtkosten: 395.000,00 Euro
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziff. 3.4.7 DAH in Höhe von 800.000 Euro bei der Kostenstelle 066-130-1000 Investitionsnummer 08066-6043 (B42 - Nordumgehung von Gräfenhäuser Straße bis Otto-Röhm-Straße)
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Kanalsanierung Lichtenbergstraße Gesamtkosten: 110.000,00 Euro
Bebauungsplan K 6.1.2 - Kranichstein Südwest - (Satzungsbeschluss)
Gewährung eines Zuschusses über 20.000 Euro an den verein Betreutes Wohnen Darmstadt e.V. zur Schaffung einer barrierefreien Übergangswohnung für Menschen mit Behinderungen
Haushaltsplan 2008 - Verfügung des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 05.06.2008 ' Staatsaufsicht über die Stadt Darmstadt nach §§ 135 und 136 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO); Genehmigung der genehmigungspflichtigen Teile der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Wirtschaftsjahr 2008'
Verkauf von 25,1 % der Geschäftsanteile an der KTS Kanaltechnik Südhessen GmbH durch die EAG Entsorgungs AG
Handlungsleitfaden zur Personalkostenkonsolidierung - Ergebnisse der Personalkostenkonsolidierung 2008 -
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Bilanz per 31.12.2006 / Verwendung des Jahresergebnisses
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Erweiterung und Teilsanierung der Ernst-Elias-Niebergall-Schule, 2. Bauabschnitt
Erneuerung des Brückenbauwerkes im Zuge der Rheinstraße am Hauptbahnhof - Kostenstelle 066-130-1000 Bundesstraßen Investitionsnummer 08066-6630 'Erneuerung des Brückenbauwerkes im Zuge der Rheinstraße am Hauptbahnhof'
Aufbau eines Beteiligungsmanagements; hier: Referat Stadtwirtschaftskoordination
Bebauungsplan A 17.1 - Ostseite Frankfurter Straße/Maulbeerallee - Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Instandsetzung des Teilbauwerkes Tunnel Wilhelminenstraße im Bereich der Tiefgarage Wilhelminenpassage - Kostenstelle 066-100-1000 'Gemeindestraßen' - Sachkonto 6165010 'Instandsetzung von Ingenieurbauwerken' - Mittelbereitstellung in Höhe von 200.000 Euro
Städtische Investitionsförderung für die kath. Kindertagesstätte St. Fidelis hier: Brandschutzmaßnahmen und Flachdacherneuerung
Zusätzliche Ausgaben in Höhe von 8.650,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701000 (Mieten, Pachten,...) , 4.100,00 € bei der Kostenstelle 040-016-1000, Sachkonto 6701500 (Anmietung von Sporthallen und Schwimmbädern) und in Höhe von 85.600,00 € bei der Kostenstelle 040-024-1000, Sachkonto 6850100 (Schülerbeförderungskosten)
Überplanmäßige Ausgaben gem § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 15.000,00 € bei der Kostenstelle 040-018-1000 (Gymnasien), Sachkonto 7128200 (Ersatzschulfinanzierung) und 15.000,00 € bei der Kostenstelle 040-022-1000 (Berufliche Schulen), Sachkonto 7128200 (Ersatzschulfinanzierung) für das Haushaltsjahr 2008
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Bebauungsplan O 25 - Hofgut Oberfeld - (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan M 32 - Wilhelm-Glässing-Straße/Wilhelminenstraße - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Staatsaufsicht über die Wissenschaftsstadt Darmstadt nach §§ 135 und 136 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO); Haushalts- und Finanzlage der Wissenschaftsstadt Darmstadt; Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008; Beschlüsse zu den Wirtschaftsplänen für das Wirtschaftsjahr 2008 des Eigenbetriebs 'Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt' des Eigenbetriebs 'Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt' des Eigenbetriebs 'Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt' des Eigenbetriebs 'Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)' des Eigenbetriebs 'Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen' des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD)' des Eigenbetriebs 'Klinikum Darmstadt' hier: Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidiums vom 21. Juli 2008
Sonstiges
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.08.2008 · 42.0 KB
Details
- Beginn
- 14.08.2008 18:06 Uhr
- Ende
- 14.08.2008 20:10 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal der Stadtbauverwaltung
- Adresse
- Bessunger Straße 125