Bezirksvertretung 1
Freitag, 23. Mai 2025 um 14:00 Uhr
Tagesordnung (64)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung 1 vom 29.04.2025
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Mündlicher Bericht über die Kriminalitätsstatistik 2024 im Stadtbezirk 1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Karlstraße 96 – Umbau und energetische Sanierung eines MFH mit 9 WE, EG vorhandene Gewerbeeinheit / Ladengeschäft – Teilung der Wohnungen vom 1. – 3. Obergeschoss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Venloer Straße 1 – Abbruch Dachstuhl, Aufstockung und Errichtung eines neuen Dachstuhls mit Dachgeschoss und Spitzboden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Immermannstraße 10 – Nutzungsänderung im 2. Obergeschoss von Büro in Arzt-Praxis
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Citadellstraße 2a – Nutzungsänderung von zwei Wohnungen (im 1. OG) zu zwei Veranstaltungsflächen im Maxhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauantrag, Cecilienallee 11 – Umnutzung des Gartengeschosses: Büro in Arztpraxis
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan(Entwurf) Nr. 01/017 - Kennedydamm 55
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neubau der Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Errichtung einer Dreifeldsporthalle mit Tonsaal und Gymnastikraum am Humboldt-Gymnasium"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz FH-Campus, Grünzug Nord
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erprobung einer autofreien Gestaltung des Corneliusplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Königsallee 30 – Umbau von Verkaufsflächen sowie Austausch der Fassade im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Augustastraße 35, 35a, 35b, 35c – Neubau von 13 öffentlich geförderten Wohneinheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Wagnerstraße 29 – Neubau eines Bürogebäudes mit einer Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Blumenthalstraße 11 – Sanierung und Erweiterung eines Grundschulgebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kennedydamm - Optimierung der verkehrlichen Anbindung des Gebäudes Karl-Arnold-Platz 1a
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Füllenbachstraße 8 – Nutzungsänderung zu einem Wohnheim für wohnungslose Menschen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauvoranfrage, Hugo-Viehoff-Straße 82 – Nutzungsänderung Bürogebäude mit Betriebswohnungen in Obdachlosenunterkunft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Anfragen
Büroleerstand beidseitig des Kennedydamms - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Neugestaltung Grabbeplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Gewerbeflächen im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sicherheitskonzept des Fischmarktes - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Markierungen auf den Rad- und Fußwegen entlang der Kö - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstellung des Sanierungskonzeptes der KGS Essener Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Rotterdamer Straße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entfernung der Werbetafel/“CityLight“ auf der Schwerinstraße/Ecke Nordstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufenthaltsqualität auf dem kleinen Platz Winkelsfelderstraße/Blücherstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gehweg Orangeriestraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Zustand der vier Karyatiden vor der Kunsthalle - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer temporären Ladezone auf der Breite Straße (Höhe Hausnummer 3) - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Ladezone auf der Inselstraße in Höhe der Hausnummer 1 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Einrichtung einer Ladezone auf der Karlstraße in Höhe der Hausnummer 94 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Evaluation der E-Scooter-Sharingstationen im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung der Klausingstraße aufgrund erheblicher Straßenschäden; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/069/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüner Abbiegepfeil für den Radverkehr an der Ecke Wehrhahn / Adlerstraße / Schirmerstraße; Beschluss der Bezirskvertretung 1; BV1/063/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Essbare Stadt / Anpflanzung von Obstbäumen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.02.2025; BV1/040/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strom und Wasser für Veranstaltungen an der Unteren Rheinwerft; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/065/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung des Spielplatzes Poststraße / Spee'scher Graben; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/066/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung zur Einrichtung eines weiteren Anwohnerparkgebietes in Golzheim; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 21.02.2025; BV1/033/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternative Standorte für den Container an der Moltkestraße 63 in Pempelfort an der Heilig-Geist-Kirche; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/068/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V. für die Ausrichtung von Konzerten
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an New Fall Festival gGmbH für Parklife 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Liebe das Leben Pempelfort Music Weekend
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Spielplatzfest Klosterstraße/Stephanienstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Förderverein städtischer Kindergarten Hans-Böckler-Str. 34 für ein Sommerfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Irene Kurka für das Konzert Singing Future
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Schäferstraßenfest
Ergebnis: abweichend beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf 1655 e.V. für einen Kirmesrundgang mit dem städtischen KHZ
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an KGS Thomas-Schule für einen Ausflug in das Neanderthal-Museum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Details
- Beginn
- 23.05.2025 14:00 Uhr
- Ende
- 23.05.2025 18:00 Uhr
- Ort
- Rathaus - Sitzungssaal 1. OG