Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415100

BV1/092/2025 
 
 X  öffentlich      nicht öffentlich   
Beschlussvorlage 
Betrifft: 
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 
2025 Liste A Schulen 2121101/52415100 
Fachbereich: 
40 - Amt für Schule und Bildung     
 
Dezernentin / Dezernent: 
Stadtdirektor  Burkhard Hintzsche      
 
Beratungsfolge: 
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität 
Bezirksvertretung 1 23.05.2025 Entscheidung 
 
Beschlussdarstellung: 
A) Die Bezirksvertretung hebt folgende Beschlüsse auf: 
1. Blumenthalstraße 11, Thomas-Schule, Anschaffung Lerncomputer und mobiler 
Beamer - Beschluss vom 10.09.2021 - mit einem Budget in Höhe von 4.000 
Euro, 
2. KGS Essener Straße 1, Anschaffung drei festinstallierter Beamer - Beschluss 
vom 04.12.2020 - mit einem Budget in Höhe von 2.000 Euro, 
3. GGS Lennéstraße 5, Anschaffung und Montage von drei Displays und Apple-TV 
- Beschluss vom 04.12.2020 – mit einem Budget in Höhe von 3.000 Euro und 
4. Scharnhorststraße 8, Leibnitz-Montessori Gymnasium, Renovierung 
Kellerraum zum Fitnessraum inklusive Fluchtweg - Beschluss vom 07.12.2018 
- mit einem Budget in Höhe von 15.000 Euro. 
Die Mittel fließen dem fließen auf das Budgetkonto 21 211 01 – 52415100 
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen zurück und stehen damit 
für neue Maßnahmen wieder zur Verfügung. 
 
B) Die Bezirksvertretung beschließt für den Bereich Unterhaltung von 
Grundstücken und bauliche Anlagen für Liste a) Schulen Konto 21 211 01 / 
52415100 folgende Maßnahmen: 
1. Ottweiler Straße 20, Justus-von-Liebig-Realschule, Malerarbeiten im 
Innenbereich mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 20.000 Euro und 
2. KGS Essener Straße 1, Sanierung Mädchen und Jungen-WC mit 
voraussichtlichen Kosten in Höhe von 240.000 Euro

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Sachdarstellung: 
Im Haushalt 2025 ist für den Bauunterhalt an städtischen Schulen, zweckgebunden 
für Schulen, ein Betrag in Höhe von 2.295.012, - Euro für alle Bezirke veranschlagt. 
Unter Berücksichtigung des Verteilungsschlüssels (3,50 Euro Einwohneranteil) 
entfällt auf den Stadtbezirk 1 ein Anteil in Höhe von 311.175, - Euro für das Jahr 
2025.  
 
Das Budget der Bezirksvertretung 1 stellt sich aktuell wie folgt dar: 
 
Haushaltsansatz 2025 311.175,00 € 
Mittelrückfluss aufgrund von Revision   
Bongardstraße 9, Matthias-Claudius-Schule, 
Renovierungsarbeiten Treppenhaus 
686,72 € 
Citadellstraße 2b, Max-Schule, Erneuerung der 
Bodenbeläge 
11.880,82 € 
GGS Lennéstraße 5, WLan 33.896,51 € 
Pempelforter Straße 40, Humboldt-Gymnasium, 
Sauberkeitsanstrich Innenbereich 
2.863,64 € 
Scharnhorststraße 8,  Leibniz-Montessori Gymnasium, 
Umbau Fluchttreppe 
15,17 € 
Scharnhorststraße 8,  Leibniz-Montessori Gymnasium, 
Sauberkeitsanstrich Innenbereich 
8,63 € 
Tersteegenstraße 62, Georg-Büchner-Gymnasium, 
Sauberkeitsanstrich Innenbereich 
1.855,07 € 
Budget Stand 28.04.2025 362.381,56 € 
 
Die Verwaltung schlägt die Aufhebung folgender Beschlüsse vor: 
1 Blumenthalstraße 11, Thomas-
Schule 
Anschaffung Lehrcomputer 
und mobiler Beamer  
4.000,00 € 
2 KGS Essener Straße 1 Anschaffung drei 
festinstallierten Beamer  
2.000,00 € 
3 GGS Lennéstraße 5 Anschaffung und Montage 3 
Displays u. Apple TV  
3.000,00 € 
4 Scharnhorststraße 8,  Leibniz-
Montessori Gymnasium 
 Renovierung Kellerraum 
zum Fitnessraum inkl. 
Fluchtweg -  
15.000,00 € 
Summe Mittelrückfluss bei vorlagengemäßer Beschlussfassung 24.000,00 € 
Budget Stand 28.04.2025 362.381,56 € 
Summe zur Verfügung stehender Mittel 386.381,56 € 
 
Begründung Aufhebung vorstehender Beschlüsse: 
 
Zu 1 Blumenthalstraße 11, Thomas-Schule 
Die Anschaffung der Lerncomputer und mobiler Beamer konnte aus 
Zuwendungsmittel Digitalpakt finanziert werden. Die Mittel der Bezirksvertretung 
wurden hierfür nicht benötigt und können somit anderen Maßnahmen wieder zur 
Verfügung gestellt werden. 
 
Zu 2 KGS Essener Straße 1 
Die Schule wurde mit elektrischen Tafeln ausgestattet, so dass festinstallierte

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Beamer nicht mehr notwendig sind. Die Mittel der Bezirksvertretung wurden hierfür 
nicht benötigt und können somit anderen Maßnahmen wieder zur Verfügung gestel lt 
werden. 
 
Zu 3 GGS Lennéstraße 11 
Die Anschaffung und Montage drei Displays und Apple -TV wurden aus Mitteln des 
Medienentwicklungsplanes finanziert. Die Mittel der Bezirksvertretung wurden hierfür 
nicht benötigt und können somit anderen Maßnahmen wieder zur Verfügung gestellt 
werden. 
 
Zu 4 Scharnhorststraße 8, Leibnitz-Montessori-Gymnasium 
Die Renovierung eines Kellerraumes zu einem Fitnessraum im Altbau ist aufgrund 
des fehlenden zweiten Rettungsweges nicht möglich. Die Herstellung des 
brandschutzrechtlich vorgeschriebenen zweiten Rettungsweges wäre mit enormen 
Aufwand und wirtschaftlich nicht mehr vertretbaren Kosten verbunden. Es soll ein 
Fitnessraum im Neubau eingerichtet werden. Die Mittel könnten stattdessen anderen 
Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden.  
 
 
Die Verwaltung schlägt folgende neue Maßnahmen vor: 
 
1 Ottweiler Straße 20, Justus-
von-Liebig Realschule  
Malerarbeiten im 
Innenbereich 
20.000,00 € 
2 KGS Essener Straße 1 Sanierung Mädchen- und 
Jungen-WC 
240.000,00 € 
Summe 260.000,00 € 
Zur Verfügung stehende Mittel 386.381,56 € 
Restbudget bei vorlagengemäßer Beschlussfassung 126.381,56 € 
 
Beschreibung der Maßnahmen 
 
Zu 1 Ottweiler Straße 20, Justus-von-Liebig Realschule 
Schulen sollen als Ort des Lernens und Lebens einladend und geistig stimulierend 
gestaltet sein. Durch Abnutzung und Alterung werden einige Wandflächen in den 
Schulgebäuden nicht mehr diesem Anspruch gerecht. Im Rahmen der Maßnahme 
sollen bedarfsorientiert einzelne Wände, ganze Räume und Flure gestrichen werden, 
um somit die angemessene Umgebung einer modernen Schule zu bilden. Die 
Farbwahl wird, unter Würdigung der Architektur des Gebäudes, mit der jeweiligen 
Schulleitung abgestimmt. 
 
Zu 2 KGS Essener Straße 1 
Die Katholische Grundschule Essener Straße bittet um Sanierung der Mädchen- und 
Jungentoiletten der Grundschule. 
Die sanitären Einrichtungen der Schule wurden seit über 40 Jahren nicht saniert und befinden 
sich in einem stark veralteten Zustand mit den damit einhergehenden typischen 
Geruchsimmissionen.  
Es ist vorgesehen, die kompletten Installationen und sämtliche Einrichtungsgegenstände sowie 
die Grundleitungen, der Estrich und Belagsoberflächen zu erneuern.  
Die Toiletten und Waschbecken selbst sind veraltet und entsprechen nicht mehr den heutigen 
Standards. Die Armaturen und die Toilettenspülungen sind schwer zu betätigen. Die Wände und 
Böden sind beschädigt und zeigen erhebliche Abnutzungserscheinungen. Darüber hinaus führt 
der schlechte Zustand dazu, dass viele Kinder die Toiletten wegen der ungünstigen Bedingungen 
meiden, was zu gesundheitlichen Problemen führen kann.