Mandari Insight

Hauptausschuss

Mittwoch, 06. April 2011 um 17:03 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (36)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. an den Rat Nr. A-R/0006/2011 "Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung stärken - Bürgerinnen- und Bürgeranregungen transparenter gestalten!"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. 00010/2011 "Energiepark Münster"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0016/2011 "Stadtteilrahmenplan Kinderhaus"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0015/2011 'wirtschaftliche und finanzielle Bedeutung der Streitkräfte darstellen - Einfluß auf den Erhalt des Bundeswehrstandortes Münster nehmen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2.5

Antrag der Fraktion DIE LINKE an den Rat Nr. A-R/0005/2011 "Bessere Teilhabe im öffentlichen Leben für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen - Ampelphasen angemessen gestalten"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Antrag der SPD-Fraktion Nr.: A-R/0004/2011 vom 02.02.2011

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3

Ergebnis des am 29.09.2010 beschlossenen Prüfauftrages zur Durchführung des Promenadenflohmarktes ab der Saison 2011

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Schenkung einer Skulptur für den Kreisverkehr Erbdrostenweg/Delstrup/Vörnste Esch in Münster-Gremmendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup, Ortsteil Hiltrup

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7

Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.1

Einrichtung eines Bürger/innen-Haushaltes in der Stadt Münster

8

"Public Corporate Governance Codex" für die Stadt Münster und ihre Beteiligungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

9

Überprüfung der weitgespannten Tragwerke in Städtischen Gebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Stellungnahme der Stadt Münster zum Deckblatt IX der Planfeststellung für den Ausbau der B51/B481n

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10.1

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zum Deckblatt IX der Planfeststellung für den Ausbau der B51/B481n

11

Umbau und Modernisierung der Empfangsgebäude des Hauptbahnhofes Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

11.1

Umbau und Modernisierung der Empfangsgebäude des Hauptbahnhofes Münster, Bereitstellung der städtischen Finanzierungsbeteiligung

12

Wirtschaftsplan 2011/2012 der Städtischen Bühnen Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Städtischen Bühnen Münster für das Wirtschaftsjahr 2009/2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Qualitativer Umbau und Weiterentwicklung des Leistungsfeldes Kindertagespflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Handlungsprogramm Wohnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Förderung des Neubaus und des Erwerbs von selbst genutztem Wohneigentum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bauleitplanung

17.1

Stadtbezirk West

17.1.1

29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.1.1.1

29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung

17.1.1.1.1

29. Änd. FNP - 2. Änd. Beb.plan Nr. 342 - Beschluss über die Stellungnahmen - zur erneuten Offenlegung

17.1.2

1. Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 99 für den Bereich Weseler Straße 651 - 653

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Verschiedenes

35

Beschlusspunkte des Hauptausschusses

36

Vorberatung von Ratsentscheidungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.04.2011

Details

Beginn
06.04.2011 17:03 Uhr
Ende
06.04.2011 17:41 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage