Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 18. September 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (27)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Neubau einer Mensa mit Gemeinschaftsflächen an der Georg-August-Zinn-Schule
Herstellung von Verkehrsflächen im Bereich der Heinestraße 41-47 und Rüdesheimer Straße 112, inklusive notwendigem Flächentausch
Anpassung des Hortangebots im Rahmen der Ganztagsentwicklung an den Grundschulen
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Bau- und Wohngenossenschaft WohnSinn eG im Ludwigshöhviertel auf dem Baufeld B1 in der Sternenallee 11 und Saturnstraße 8
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH im Ludwigshöhviertel auf den Baufeldern B2 und B3 "Mariengärten"
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2022 bis 2023 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Koordinationsvertrag und öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Griesheim
Baubeschluss Neubau Hauptfeuerwache
36. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2024 des Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Berufsschulzentrum Mitte, Erasmus-Kittler-Schule
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2024 und Entlastung der Betriebsleitung
Neubau Grundschule an der Albert-Schweitzer-Anlage, Fritz-Bauer-Straße 3 - 7
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Integration des Jugendhauses in das Bestandsgebäude 4004 Familienzentrum/Quartierszentrum
Auflösung des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 - Frankfurter Landstraße 171 bis 173 -, Aufhebungsverfahren (Satzungsbeschluss)
Einführung der Parkraumbewirtschaftung in dem Gebiet "Bessungen Süd"
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt" Pallaswiesen-/Mornewegviertel: Aufwertungsmaßnahmen der Industriegleise zwischen Kirschenallee und Kunstdepot (Route der Industriekultur)
Grundsatzbeschluss über die Beauftragung des Immobilienmanagements mit der Gesamtsanierung und Erweiterung der Käthe-Kollwitz-Schule in Darmstadt auf eine Vierzügigkeit zur Deckung des Bedarfs
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses 2023; Entlastung der Betriebsleitung
Gemeinsamer Nahverkehrsplan für die Wissenschaftsstadt Darmstadt und den Landkreis Darmstadt-Dieburg 2025 ff., Stufe 1 von 2
Grundsatzbeschluss zur Teilnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt am Startchancen-Programm an ausgewählten Schulen - Investitionsprogramm (Säule I)
Teilsanierung und Instandsetzung des Oberhessischen Hauses, Olbrichweg 15 als Teil der UNESCO-Welterbestätte Mathildenhöhe Darmstadt
Antrag der AfD-Fraktion Darmstadt vom 06.07.2025 betr. Prüfantrag zum Hitze-Aktionsplan 2025
Sonstiges
Details
- Beginn
- 18.09.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 18.09.2025 18:20 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a