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Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 15:03 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (53)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Kosten und Verfahren zur Umbenennung von Straßen, Plätzen und Parks in der aktuellen Wahlperiode

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Kosten und Verfahren zur Umbenennung von Straßen, Plätzen und Parks in der aktuellen Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Olympia zerschlägt Planung für Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die LINKE "Olympia zerschlägt Planung für Kreuzfeld" (AN/1446/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Madaus-Gartenland: Dialog mit der Öffentlichkeit intensivieren

Ergebnis: vertagt

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "BAB 3, 4, 59 - Ersatzneubau der Bauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Heumar"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Änderungsantrag zu TOP 6.1.1 - "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 2 betreffend „Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd“

Ergebnis: vertagt

6.2

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

6.3

Bedarfsfeststellungs- und Mittelfreigabebeschluss zur Umsetzung des Dialogprozesses „Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle“

Ergebnis: ohne Votum behandelt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: vertagt

10.1.1

0001/2025Änderungsantrag zu TOP 10.2 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen (0001/2025)

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Änderungsantrag zu 0001/2025 Änderungsantrag zu TOP 10.2 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen (0001/2025)

Ergebnis: vertagt

10.1.3

ÄA zu Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: vertagt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Ehrenfeld Arbeitstitel: "Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Ehrenfeldgürtel" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Passendale in Köln-Porz-Westhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel Glashüttenstraße in Köln-Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs Nr. 76367/03, Arbeitstitel: "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Vereinbarung eines Nachtrags zur aktuellen Belegungsvereinbarung für geförderte Wohnungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Geschäftsbericht "Wohnen in Köln 2024" - Fakten, Zahlen, und Ergebnisse 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Weiterentwicklung Wohnungsbauprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Auswertung der Gebäude- und Wohnungszählung des Zensus 2022: Wohnungsleerstände und Energieträger der Heizungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Mitteilung über die erfolgreiche Durchführung des Symposiums zur Chancengleichheit in der Stadtentwicklung "Eine Stadt für alle!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Niederschrift der 17. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 01.07.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Bevölkerungsbewegungen in Köln 2024: Wanderungsgewinn maßgeblich durch internationale Zuzüge

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Maßnahmen zur Förderung sozial gemischter Quartiere (AN/0695/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Umsetzung des geänderten Mittel- und Freigabeschlusses zur Umsetzung des Prozesses "Bezahlbar Bauen und Wohnen in Köln" (VO 1866/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Neue Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes / IT.NRW 2024 bis 2050/2070

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Mündliche Anfrage (TOP 7.1) von Frau Helmis-Arend (SPD-Fraktion) in der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.11.2025 zur Alten Versteigerungshalle auf dem Kölner Großmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

52

Bestellung einer Schriftführung, deren Vertretungen sowie die Zulassung von Tonaufnahmen zur Fertigung der Niederschriften für die Wahlperiode 2025/2030

Ergebnis: ungeändert beschlossen

53

B Verpflichtung neuer Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

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