Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 07. Mai 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Einführung der "Richtlinien über die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen an öffentlichen Straßen zur Errichtung von E-Ladesäulen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt"
Änderung der "Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt"
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Buchenlandheim GmbH & Co.KG in der Klausenburger Straße 106, 64295 Darmstadt
Teilverzicht auf Maßgaben zum Zweck des zeitnahen Zusammenschlusses der Klinikum Darmstadt GmbH und der AGAPLESION ELISABETHENSTIFT gGmbH in einer gemeinsamen Holdingstruktur
Ernennung von Stadtältesten
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Wahlausschuss zur Wahl der XVIII. Verbandsversammlung des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen (LWV)
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Tierkörperbeseitigung
Vertretung der Stadtverordnetenversammlung im Ausländerbeirat
Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates
Wahl der ehrenamtlichen unbesoldeten Beigeordneten (Stadträtin) - gem. §§ 44 und 55 HGO (Listenwahl) a) Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den Stadtverordnetenvorsteher gem. § 46 Abs. 1 HGO b) Aushändigung der Urkunde über die Berufung in ihr Amt an die neugewählten Beigeordneten durch den Oberbürgermeister gem. § 46 Abs. 2 HGO c) Vereidigung der neugewählten Beigeordneten auf das Grundgesetz und die Hessische Verfassung durch den Stadtverordnetenvorsteher
Vorschlag der Interessenvertretung älterer Menschen vom 12. April 2026 betr. Rederecht der Interessenvertretung in der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei vom 21. April 2026 betr. Regenerative Alternativen zur Fernwärme in Satzungsgebieten
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 21. April 2026 betr. Reduzierung der Anzahl von Wahlplakaten zur nächsten Kommunalwahl
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 21. April 2026 betr. Schatten und Begrünung für die Karlstraße
Antrag der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei vom 27. April 2026 betr. Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne + Volt vom 27. April 2026 betr. Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne + Volt vom 27. April 2026 betr. Unterstützung des Darmstädter Christopher-Street-Day
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 27. April 2026 betr. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 25. April 2026 betr. Taschengeldprojekt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 25. April 2026 betr. Schaffung überdachter Sitzmöglichkeiten für Jugendliche am Café Chillmo in Darmstadt-Kranichstein, Brentanosee
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 26. April 2026 betr. Verlegung des Spielplatzes im Herrngarten
Antrag der Fraktion Volt vom 27. April 2026 betr. Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalpolitischem Ehrenamt (familienfreundliche Geschäftsordnung)
Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung und des Gebührenverzeichnisses vom 03.06.2009, zuletzt geändert durch die Satzung vom 12.12.2018
Änderung des Kostenverzeichnisses zur Verwaltungskostensatzung
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA), inkl. Neufassung der Geschäftsordnung der Betriebskommission sowie der Betriebsleitung
Überführung der Grundstücke Gemarkung Darmstadt, Flur 1, Nr. 544/15 und 406/8, Kaplaneigasse, in das Anlagevermögen vom Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Abwahl und Wahl der Patientenfürsprecherin des AGAPLESION ELISBETHENSTIFTs
Durchführung einer Organisationsuntersuchung im Rahmen des Projekts Bildungszentrum sowie Mittel für das Projekt Bildungszentrum für die Jahre 2027-2030
Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige
Vorliegende Anträge
Tagesordnung II (ohne Aussprache)
Gremien
Details
- Beginn
- 07.05.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 07.05.2026 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2