Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 07. November 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (38)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 20187 sowie die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und 2. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2017 einschließlich Nachtragswirtschaftspläne 2017 der Eigenbetriebe - 1. Lesung
Sanierung und Neubepflanzung von öffentlichen Grünflächen
Finanzierung der Digitalstadt Darmstadt GmbH
Sanierung der Kindertagesstätte Koch`sches Haus
Sperrung der Wittmannstraße
Fortschreibung und Aktualisierung der Projekte Schulkindbetreuung (SKB)/ Pakt für den Nachmittag (PfdN)
Umbau des Merck-Stadion am Böllenfalltor - Umbaumaßnahmen und Finanzierung
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 6. Oktober 2017 betr. Stadion
Bereitstellung von Mehrkosten für die Sanierungsmaßnahmen der Ausstellungshallen Mathildenhöhe
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum Umbau der Bismarckstraße und der Frankfurter Straße einschließlich der Maßnahmen am Mathildenplatz und Willy-Brandt-Platz (Bauabschnitt 3)
Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Fluglärmmessstation Arheilgen
Einrichtung einer einheitlichen Beschilderung des „Modau-Radwanderweges“
Änderung der Ehrungsordnung der Wissenschaftsstadt Darmstadt (§ 9 a - Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Menschen)
Städtische Beteiligungen / bauverein AG
Beteiligung der e-netz Südhessen GmbH & Co. KG sowie der Count + Care GmbH & Co. KG als Gründungsmitglieder an der Genossenschaft openKONSEQUENZ eG
Jahresabschlussprüfung 2017 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Warnung und Information der Bevölkerung; Übermittlung von Mitteilungen an registrierte Nutzer über Mobilfunkendgeräte
Änderung der Statuten für das Charlotte-Prinz-Stipendium
Vorliegende Anträge
Antrag des Ausländerbeirates vom 27. September 2017 betr. Einführung von Schwimmzeiten für Frauen in einem der städtischen Schwimmbäder
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 27. September 2017 betr. Pilotprojekt 'Rechtsabbiegepfeil für Fahrräder'
Antrag des Stadtv. Krone (Fraktion Die Linke.) vom 25. Oktober 2017 betr. Weihnachtsmarkt
Antrag der FDP-Fraktion vom 27. Oktober 2017 betr. Stadiondokumente
Antrag der FDP-Fraktion vom 27. Oktober 2017 betr. Vivarium
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen betr. 'Antrag zur Überarbeitung des Bebauungsplans WX9 - Gewerbegebiet Wixhausen'
Teil II der Tagesordnung (Magistratsvorlage)
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 07.11.2017 22:15 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2