2017/0359
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
10.10.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: EAD
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
IV 20 70
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0359
Magistratsbeschluss -Nr.
406
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für kommunale
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2016 und
Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage vom: 06.10.2017
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat beschließt die Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu
fassen:
1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem
Jahresgewinn in Höhe von 231.550,70 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung, im BgA
Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt.
2. Das Jahresergebnis wird wie folgt verwendet:
a) 125.415,60 € Vortrag auf neue Rechnung
b) 195.506,66 € Abführung an den Haushalt der Stadt
c) – 89.371,56 € Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den
Gebührenpflichtigen
- 3 -
231.550,70 €
3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2016 werden offengelegt.
4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2016 entlastet.
Anlagen: 1. Beschluss BK Jahresabschluss 2016
2. Begründung Ergebnisverwendung 2016
3. Feststellung Jahresabschluss Prüfungsbericht
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 18.10.2017
Der Vorlage wird zugestimmt.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.10.2017
Die Betriebskommission des EAD hat in ihrer Sitzung am 22. Juni 2017 den Jahresabschluss
per 31. Dezember 2016 vorgelegt bekommen. Der Abschlussprüfer hat in der Sitzung den
Jahresabschluss erläutert. Die Betriebskommission hat beschlossen, dem Magistrat und der
Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, den Jahresgewinn in Höhe von 231.550,70 € (im
BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung, im BZ 7502 BgA Krematorium sow ie BZ 7603
BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festzustellen, sowie die Verwendung des Jahresergebnisses zu
billigen.
Der Jahresgewinn wird mit 125.415,60 € auf neue Rechnung vorgetragen. 195.506,66 €
werden an den Haushalt der Stadt Darmstadt abgeführt. Die Verbindlichkeiten gegenüber
Gebührenpflichtigen aus Kompostentgelten werden um 89.371,56 € abgebaut.
Der Ausgleich der Kostenüberdeckung im Gebührenbereich des Betriebszweiges
Abfallentsorgung sowie im Gebührenbereich des Betriebszweiges
Straßenreinigung/Winterdienst erfolgte bereits im Jahresabschluss. Eine Ergebnisverwendung
hierzu ist nicht mehr erforderlich. Die Überdeckung wird durch den Aufbau der Verbindlichkeit
aus Gebührenüberschüssen ausgeglichen.
Es wird auf den komplett beigefügten Beschluss der Betriebskommission vom 22. Juni 2017
einschließlich der Darstellung der Zusammensetzung des Jahresgewinns 2016 sowie auf die
Auszüge aus dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG
hingewiesen.
Darmstadt, 06.10.2017
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Anlage: kompletter Vorlagetext für Betriebskommission
Auszug aus Prüfbericht von PricewaterhouseCoopers
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- 1 - Begründung zur Vorlage vom 08. Juni 2017 1) Die Betriebsergebnisse stellen sich wie folgt dar: Ergebnis 2016 BZ 6750 Straßenreinigung/Winterdienst 160.184,97 € BZ 6760 Kanalbetrieb -117.800,75 € BZ 7200 Abfallentsorgung 0,00 € BZ 7204 Kompostierungsanlage -103.149,02 € P 39 Schulbusbetrieb -155.677,23 € HB 7700 Werkstatt/Betriebshof -47.050,19 € BZ 7201 BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung 391.013,31 € BZ 6300 Straßenunterhaltung -4.312,70 € BZ 6770 Zentraler Gebäudedienst 187.573,73 € BZ 7502 BgA Krematorium Waldfrieden 158.896,96 € BZ 7603 BgA Zoo Vivarium -238.128,38 € Jahresgewinn nach Steuern 231.550,70 € 2) Das Jahresergebnis soll wie folgt verwendet werden: a) Vortrag auf neue Rechnung aa) Jahresgewinn BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201) Jahresgewinn vor Steuern 424.430,31 € abzgl. Ertragsteuern Körperschaftsteuer -31.675,00 € Solidaritätszuschlag -1.742,00 € Gewerbesteuer 0,00 € -33.417,00 € Jahresgewinn nach Steuern 391.013,31 € davon für den Haushalt der Stadt für den EAD (Bruttobetrag) 195.506,66 € 195.506,65 € ab) Jahresverlust Kompostierungsanlage (BZ 7204) -13.777,46 € ac) Jahresverlust Werkstatt und Betriebshof (HB 7700) -47.050,19 € ad) Jahresverlust Schulbusbetrieb -155.677,23 € ae) Jahresverlust Kanalbetrieb (BZ 6760) -117.800,75 € af) Jahresverlust Straßenunterhaltung (BZ 6300) -4.312,70 € ag) Jahresgewinn Straßenreinigung u. Winterdienst - Sonstiger Bereich - (BZ 6750) 160.184,97 € ah) Jahresgewinn Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770) 187.573,73 € ai) Jahresgewinn BgA Krematorium Waldfrieden (BZ 7502) 158.896,96 € Jahresgewinn vor Steuern 239.482,35 € abzgl. Ertragsteuern Körperschaftsteuer -34.292,58 € Solidaritätszuschlag -2.230,00 € Kapitalertragsteuer -13.326,81 € Gewerbesteuer -30.736,00 € -80.585,39 € Jahresgewinn nach Steuern 158.896,96 € aj) Jahresverlust BgA Zoo Vivarium (BZ 7603) -238.128,38 € Summe Vortrag auf neue Rechnung 125.415,60 € b) Abführung an den Haushalt der Stadt (s. oben BZ 7201) 195.506,66 € c) Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen aus Kompostentgelten-89.371,56 € Summe Ergebnisverwendung = Jahresergebnis 231.550,70 € - 2 - 3) Erläuterungen Anlage: Prüfungsbericht 2016 und Entwicklung Eigenkapital EAD Die Überdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Abfallentsorgung (BZ 7200) in Höhe von 1.090.411,40 € wurde im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses durch Aufbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen. Der Verlust der Kompostierungsanlage (BZ 7204) wird mit dem Teil, der aus den Umsätzen mit Dritten resultiert in Höhe von 13.777,46 € auf neue Rechnung vorgetragen und mit dem Teil der aus den Anlieferung der hoheitichen Abfallentsorgung resultiert in Höhe von 89.371,56 € durch den Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen aus Kompostentgelten ausgeglichen. Der Gewinn in den sonstigen Bereichen des Betriebszweiges 6750 wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Verlust im Bereich BZ 6300 Straßenunterhaltung wird auf neue Rechnung vorgetragen und mit den Gewinnen aus den Vorjahren ausgeglichen. Der Verlust des Hilfsbetriebs Werkstätten und Betriebshof (HB 7700) wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Verlust im Bereich BZ 6760 Kanalbetrieb wird auf neue Rechnung vorgetragen und mit den Gewinnen der Vorjahre verrechnet. Der Verlust des Schulbusbetriebs wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Überdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Straßenreinigung/Winterdienst (BZ 6750) in Höhe von 47,37 € wurde im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses durch Aufbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen Straßenreinigung ausgeglichen. Der Gewinn im Bereich Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770) wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Gewinn des BgA Krematoriums Waldfrieden (BZ 7502) wird auf neue Rechnung vorgetragen. Gemäß dem Prüfungsstandard 720 des IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) zu § 53 HGrG (Haushaltsgrundsätzegesetz) in analoger Anwendung des § 171 Abs. 1 AktG (Aktiengesetz, hier: Teilnahme des Wirtschaftsprüfers an der Sitzung des Aufsichtsorgans über die Verhandlung des Jahresabschlusses) wird zu diesem Punkt mind. ein Vertreter oder Vertreterin der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG zur Betriebskommissionssitzung eingeladen. Im Übrigen wird auf den geprüften und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen Jahresabschluss zum 31.12.2016, den Lagebericht 2016 sowie auf den beigefügten Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG verwiesen. Der Gewinn im BgA Gew. Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201) wird zur Hälft an die Stadt Darmstadt ausgeschüttet und zur Hälfte auf neue Rechnung vorgetragen. Der Vorschlag zur Verwendung des Jahresergebnisses ergibt sich für die Betriebskommission aus § 7 Abs. 2 Ziffer 5 der Betriebssatzung des EAD, die Beschlussfassung für die Stadtverordnetenversammlung nach § 9 der Betriebssatzung des EAD. Im Ergebnis des BgA Zoo Vivarium wurden im Geschäftsjahr die Erstattungen für den Verlustausgleich als Erträge verbucht. Da der Verlustausgleich nicht das gesamte Ergebnis ausgleichen konnte, wird der verbleibende Verlust auf neue Rechnung vorgetragen.
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1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) Vorlage für die Betriebskommission des EAD zur Sitzung am 22. Juni 2017 Tagesordnungspunkt: 5 Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD); Verwendung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung Vorlage vom 08. Juni 2017 zu beschließen: Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu fassen: 1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem Jahresgewinn in Höhe von 231.550,70 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung, im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt. 2. Das Jahresergebnis wird wie folgt verwendet: a) 125.415,60€ Vortrag auf neue Rechnung b) 195.506,66€ Abführung an den Haushalt der Stadt c) -89.371,56€ Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen 231.550,70€ 3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2016 werden offengelegt. 4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2016 entlastet. Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 22. Juni 2017 Der Vorlage wird ei ig zugestimmt.
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B. Grundsätzliche F eststellungen
I. Stellungnahme z ur L agebeurteilung d er B etriebsleitung
8. Nachfolgend stellen wir zusammengefasst die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs durch die Be-
triebsleiterin (siehe Anlage I) dar:
9. Über den G eschäftsverlauf des Jahres 2016 bzw. die L age des Eigenbetriebes zum 31. Dezember
2016 äußert sich die Betriebsleiterin wie folgt:
x Die Aufgaben des EAD umfassen unverändert zum Vorja hr Abfallwirtschaft, Straßenreinigung
und Winterdienst, Kanalbetrieb, Straßenunterhaltung , Gebäudereinigung und Hauswirtschaft
sowie den Betrieb der Schulbusse, des Krematoriums, des Zoos Vivarium und der Werkstatt. Der
EAD war auch 2016 beauftragt mit dem Betrieb der Schulmensen.
x Die Ertragslage hat sich im Vergleich zum Vorjahr verbessert und liegt deutlich über dem Plan-
ergebnis. Die Betriebserträge sind im Wesentlichen durch gestiegene Umsatzerlöse - bedingt
durch Mehrerlöse bei den Gebühreneinnahmen und im Bereich der Schulmensen - sowie durch
höhere sonstige betriebliche Erträge aufgrund von G ewinnausschüttungen des ZAS und der
SAVAG in Höhe von T 1.675 gestiegen. Aufwandserhöhend hat sich der Anstieg des Material-
aufwands hauptsächlich aufgrund höherer Kosten für Lebensmittel und höherer bezogenen Leis-
tungen für Kanaluntersuchungen ausgewirkt, welche t eilweise durch niedrigere Energie- und
Treibstoffkosten kompensiert wurden. Der Anstieg de s Personalaufwands um T 1.022 resul-
tiert aus der Tariferhöhung sowie aus Personaleinst ellungen für die Geschäftsfelder Gebäude-
dienste und Schulmensen.
x Unter Berücksichtigung des Verlustausgleichs im Ber eich Vivarium hat sich ein Jahresgewinn
von T 232 (Vorjahr: Jahresverlust von T 305) ergeben.
x Die E rtragslage der einzelnen Sparten hat sich unterschiedlich entwickelt.
x Das Jahresergebnis im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst hat sich insgesamt um
T 153 auf T 160 (Vorjahr: T 7) verbessert. Die milden Wintermonate im Jahr 2016 führ-
ten im Zusammenhang mit Kostenreduzierungen bei gleichbleibenden Erlösen zu einem ver-
besserten Ergebnis.
x Im Kanalbetrieb wurde ein Jahresverlust in Höhe von T 118 (Vorjahr T 215) erwirtschaf-
tet. Der Rückgang des Verlustes resultiert im Wesentlichen aus den gestiegenen Erlösen aus
Kanaluntersuchungen, die jedoch auch einen erhöhten Aufwand für bezogenen Fremdleis-
tungen verursachten. Die von der Stadt angeforderte n Mittel in den Bereichen Kanalsanie-
rung und Untersuchung der Hausanschlüsse wurden voll ausgeschöpft.
x Der Bereich der hoheitlichen Abfallentsorgung schli eßt das Wirtschaftsjahr 2016 nach Do-
tierung der Gebührenausgleichsverpflichtung in Höhe von T 1.090 (Vorjahr: Abbau der Ge-
bührenausgleichsverpflichtung um T 152) mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Die Ge-
winnausschüttungen des ZAS und der SAVAG trugen wes entlich zur Kostenüberdeckung
bei.
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x Die Kompostierungsanlage hat einen Jahresverlust in Höhe von T 103 (Vorjahr: T 29) er-
wirtschaftet. Hier haben deutlich gestiegene Verwertungskosten aufgrund des Preisanstiegs
im Bereich Altholz und Siebüberlauf das Ergebnis belastet.
x Aufgrund von geringeren Personalkosten durch Aufgabenverlagerungen und temporär nicht
besetzten Stellen hat sich der Verlust des Bereichs Werkstatt mit Betriebshof um T 112 auf
T 47 verringert.
x Im Bereich Schulbusbetrieb hat sich der Jahresverlust um T 80 auf T 156 erhöht. Ursäch-
lich hierfür waren notwendige Ersatzmaßnahmen im Fu hrpark, woraus höhere Abschrei-
bungen resultierten.
x Das Jahresergebnis des Bereichs BgA gewerbliche Abf allentsorgung/Reinigung ist in einen
Gewinn von T 391 (Vorjahr Verlust T 193) umgeschl agen. Nahezu alle Geschäftsfelder
haben den Umsatz gesteigert, was zu Ergebnisverbess erungen führte. Zudem war das Vor-
jahresergebnis von Abschreibungen auf Finanzanlagen in Höhe von T 532 belastet.
x Der Bereich Straßenunterhaltung schließt mit einem Jahresverlust von T 4 (Vorjahr T 47)
ab. Der Gesamtzustand des Straßennetzes hat dazu beigetragen, dass die Anzahl der Schlag-
lochreparaturen und somit der Materialaufwand weiterhin auf einem hohem Niveau ist.
x Das Jahresergebnis des Bereichs Zentraler Gebäudedienst hat sich insgesamt um T 242 auf
T 188 (Vorjahr T 430) reduziert. Den Ertragssteigerungen aus dem Betrieb der Schulmen-
sen und der Reinigung zusätzlicher Objekte stehen die deutlich gestiegenen Personalkosten
aus der Tariferhöhung und aus der Besetzung neuer Stellen gegenüber.
x Im BgA Krematorium hat sich der Jahresgewinn nach Steuern um T 41 auf T 159 erhöht.
Ausschlaggebend waren hierfür die im Vergleich zum Vorjahr geringeren Aufwendungen für
Instandhaltungen und Reparaturen. Diese kompensierten auch die geringeren Kremierungs-
zahlen in 2016.
x Durch die im Wirtschaftsjahr 2016 erzielten Zuschüsse für Biodiversität konnte der Verlust-
ausgleich der Stadt für den Zoo Vivarium auf T 916 reduziert werden. In Summe konnte
ein Verlust in Höhe von T 238 nicht ausgeglichen w erden. Geringere Besucherzahlen auf-
grund von schlechten Wetterverhältnissen und die Au swirkungen der Vogelgrippe belaste-
ten das Ergebnis.
x Die I nvestitionen beliefen sich in 2016 auf insgesamt 3,4 Mio. Sie entfielen unverändert zum
Vorjahr vorrangig auf die Anschaffung von Kommunal- und Spezialfahrzeugen.
x Die stichtagsbezogene B eschäftigtenzahl erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahresstichtag vo n
647 auf 670. Zum 1. März 2016 wurde eine Tariferhöhung von 2,4 % wirksam. Die leistungsori-
entierte Vergütung blieb unverändert bei 2 % des Jahresentgelts.
x Im Bereich des U mweltschutzes u nd d er N achhaltigkeit werden insbesondere Projekte zur Was-
sereinsparung, Solarstromerzeugung und Reduzierung der CO 2-Emissionen abgewickelt. Dar-
über hinaus besteht seit 2013 für das Personal der Stadt Darmstadt die Möglichkeit zur Nutzung
des Job-Tickets. Daneben werden u.a. eine Kampagne zum Thema Bio-Tonne und Leistungen
zur Erhaltung der Biodiversität durchgeführt.
x Die Entwicklung der V ermögenslage stellt sich wie folgt dar: Das Anlagevermögen hat um
T 1.811 abgenommen. Die Anlagendeckung durch das Eigenkapital liegt bei rd. 39 % (Vorjahr
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36 %). Die Eigenkapitalquote hat sich gegenüber dem Vorjahr um 0,5 Prozentpunkte auf 28,8 %
erhöht (Vorjahr 28,3 %). Aufgrund des Jahresgewinns hat sich die Eigenkapitalrentabilität von
-1,9 % in 2015 auf +1,4 % in 2016 verbessert.
x Hinsichtlich der F inanzlage zeigt sich ein Anstieg der Liquidität I. Grades durch den deutlichen
Anstieg der flüssigen Mittel. Bei der Liquidität II . Grades besteht eine absolute Überdeckung in
Höhe von T 6.188 (Vorjahr: T 5.447).
10. Die C hancen u nd R isiken d er k ünftigen E ntwicklung sowie die P rognose des Eigenbetriebs erläutert
die Betriebsleiterin wie folgt:
x Der EAD nutzt ein formalisiertes Risikomanagementsystem zur systematischen Erfassung von
Risiken mit einer Einschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeiten und Schadenshöhen. Ergeb-
nisse der durchgeführten Risikoinventuren werden im Risikobericht erfasst und der Betriebs-
kommission im Rahmen der Quartalsberichte vorgelegt.
x Hinweise auf wesentliche Risiken, die einen bestandsgefährdenden Einfluss auf den Eigenbe-
trieb haben könnten, sind nicht bekannt.
x Risiken werden insbesondere in der Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Ent-
sorgungsmarkt gesehen. Der EAD hat jedoch durch langfristige Verträge die Entsorgung we-
sentlicher Abfallarten gesichert.
x Es werden keinerlei Finanzinstrumente, z.B. zur Absicherung gegen Zinssatz- und andere
Marktschwankungen, eingesetzt. Zur Absicherung der üblichen Finanzierungsrisiken dienen
ein funktionierendes Forderungsmanagement und eine regelmäßige Überprüfung des Liquidi-
tätsplans.
x Zum Risikomanagement bezüglich der Beteiligungsgesellschaften gehören regelmäßige Sit-
zungen mit den Geschäftsführern. Es existieren Kontrollmechanismen dahingehend, dass Pro-
tokolle und to do - Listen erstellt sowie regelmäßige Ergebniskontrollen (Bilanz, GuV, Profit
Center Berichte) durchgeführt werden.
x Zur Prognose wird von der Betriebsleitung insbesondere auf die Entwicklung in den Geschäfts-
feldern Mensabetrieb und Vivarium sowie die Umsetzung der digitalen Transformation einge-
gangen. Für das Geschäftsjahr 2017 sind Erlöse in Höhe von T 55.594 und ein Jahresgewinn
von T 314 geplant.
11. Die Beurteilung der Lage des Betriebes, insbesonder e die Beurteilung des Fortbestandes und der
wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entw icklung des Betriebes, ist plausibel und fol-
gerichtig abgeleitet. Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnissen
ist die Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreteri n dem Umfang nach angemessen und inhaltlich
zutreffend.
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II. Wesentliche G eschäftsvorfälle
Verbindlichkeiten f ür G ebührenausgleich
12. Die handelsrechtlichen Verbindlichkeiten für Gebührenausgleich haben sich in den einzelnen
Sparten wie folgt entwickelt:
Straßen-
reinigung
Abfall-
entsorgung Kompostanlage Gesamt
Stand 1.1.2016 843.565,93 859.857,30 452.586,09 2.156.0 09,32
Entnahme 0,00 0,00 -26.438,85 -26.438,85
Zuführung 47,37 1.090.411,40 0,00 1.090.458,77
Stand 31.12.2016 843.613,30 1.950.268,70 426.147,24 3.2 20.029,24
Kostenüberdeckungen des Wirtschaftsjahres 2016 in den hoheitlichen Gebührenbereichen Stra-
ßenreinigung und Abfallentsorgung wurden im Jahresabschluss 2016 in Höhe von T 1.090 ergeb-
niswirksam gebucht.
Kostenerstattungen S AVAG/ZAS
13. Die SAVAG/ZAS hat aus den Gewinnen, die sie in Vorjahren mit der Verwertung des u.a. vom EAD
angelieferten Abfalls erwirtschaftet hat, eine Gewinnausschüttung in Höhe von T 1.675 (Vorjahr
T 536) an den EAD vorgenommen. Diese ist in den sonstigen betrieblichen Erträgen des Betriebs-
zweigs hoheitliche Abfallentsorgung enthalten.
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erlustausgleich f ür d en B gA Z oo V ivarium
14. Im Zuge der im Geschäftsjahr 2010 erfolgten Übertragung des BgA Zoo Vivarium von der Stadt
Darmstadt auf den EAD hat sich die Stadt verpflichtet, daraus entstehende Verluste bis zu einem
Maximalbetrag von 1,15 Mio abzüglich etwaiger Beteiligungserträge aus der Beteiligung an der
HEAG auszugleichen. Im Berichtsjahr erfolgswirksam erfasste Zuschüsse der Stadt für die Erhal-
tung der Biodiversität in Höhe von T 234 wurden von dem Ausgleichsbetrag ebenfalls in Abzug
gebracht. Der damit entstehende Verlustausgleich in Höhe von rd. T 916 wurde ergebniswirksam
erfasst so dass ein vom EAD zu tragender Verlust von T 238 verbleibt. Auf den Verlustausgleich
des laufenden Jahres hat die Stadt Darmstadt unterjährig Abschlagszahlungen in Höhe von T 687
geleistet. Der Restsaldo wurde zum Bilanzstichtag als Forderung gegen den Haushalt der Stadt
Darmstadt in Höhe von T 229 ausgewiesen.
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III. Wiedergabe d es B estätigungsvermerks
15. Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung ha ben wir mit Datum vom 2. Juni 2017 den
folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:
"B estätigungsvermerk d es A bschlussprüfers
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie An-
hang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebs für kommu-
nale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Darmstadt, für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis
31. Dezember 2016 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lage-
bericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden landesrechtli-
chen Vorschriften liegen in der Verantwortung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes. Unsere Auf-
gabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jah-
resabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 27 Abs. 2 EigBGes Hess unter Be-
achtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ord-
nungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durch-
zuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresab-
schluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebe-
richt vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hin-
reichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die
Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Ei-
genbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung
werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nach-
weise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Ba-
sis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzie-
rungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes so-
wie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind
der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung
bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der
Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-
mögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jah-
resabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild
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von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung
zutreffend dar."
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C. Gegenstand, A rt u nd U mfang d er P rüfung
16. Gegenstand unserer Prüfung waren die B uchführung, der nach den für alle Kaufleute geltenden
handelsrechtlichen Vorschriften (§§ 242 bis 256 HGB) sowie den ergänzenden Vorschriften des Ei-
genbetriebsgesetzes Hessen (§§ 22 bis 27) aufgestellte Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom
1. Januar bis 31. Dezember 2016 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016. Die Verantwor-
tung für die Ordnungsmäßigkeit von Buchführung, Jah resabschluss und Lagebericht trägt die ge-
setzliche Vertreterin des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe war es, diese Unterlagen einer Prüfung da-
hin gehend zu unterziehen, ob die gesetzlichen Vors chriften zur Rechnungslegung und die sie er-
gänzenden Bestimmungen des EigBGes Hess beachtet worden sind. Den Lagebericht haben wir da-
raufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkennt-
nissen in Einklang steht und insgesamt ein zutreffe ndes Bild von der Lage des Eigenbetriebes ver-
mittelt. Dabei haben wir auch geprüft, ob die Chanc en und Risiken der künftigen Entwicklung zu-
treffend dargestellt sind. Die Prüfung des Lageberichts hat sich auch darauf erstreckt, ob die gesetz-
lichen Vorschriften zur Aufstellung des Lageberichts beachtet worden sind.
17. Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vor schriften des § 5 3 A bs. 1 N r. 1 u nd 2 H GrG
und den hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bund esministerium der Finanzen veröffent-
lichten Prüfungsstandard "Berichterstattung über di e Erweiterung der Abschlussprüfung nach
§ 53 HGrG" (IDW PS 720) beachtet.
18. Die Beurteilung der Angemessenheit des V ersicherungsschutzes des Eigenbetriebs, insbesondere ob
alle Wagnisse bedacht und ausreichend versichert sind, war nicht Gegenstand des uns erteilten Auf-
trags zur Jahresabschlussprüfung.
19. Unsere P rüfung haben wir in den Monaten Dezember 2016 (vorbereite nde Prüfungshandlungen)
sowie April bis Mai 2017 überwiegend in den Geschäf tsräumen des Eigenbetriebes in Darmstadt
durchgeführt. Abschließende Prüfungshandlungen habe n wir im Juni 2016 in unserem Büro in
Frankfurt am Main durchgeführt.
20. Ausgangspunkt war der von uns geprüfte und mit einem uneingeschr änkten Bestätigungsvermerk
versehene Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015.
21. Bei Durchführung der Prüfung haben wir die Vorschri ften der §§ 316 ff. HGB und die in den Prü-
fungsstandards des IDW niedergelegten Grundsätze o rdnungsmäßiger A bschlussprüfung beachtet.
Danach haben wir unsere Prüfung so angelegt, dass w ir Unrichtigkeiten und Verstöße gegen die
gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen Verhältnissen entspre-
chenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Jahresabschlusses wesentlich auswir-
ken, erkennen konnten. Nicht Gegenstand unseres Auftrages waren die Aufdeckung und Aufklärung
strafrechtlicher Tatbestände, wie z.B. Unterschlagungen oder sonstige Untreuehandlungen, und au-
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ßerhalb der Rechnungslegung begangener Ordnungswidrigkeiten. Prüfungsplanung und Prüfungs-
durchführung haben wir jedoch so angelegt, dass diejenigen Unregelmäßigkeiten, die für die Rech-
nungslegung wesentlich sind, mit hinreichender Sicherheit aufgedeckt werden. Die gesetzliche Ver-
treterin des Eigenbetriebes ist für die Einrichtung und Durchsetzung geeigneter Maßnahmen zur
Verhinderung bzw. Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten verantwortlich; die Überwachung obliegt
der Betriebskommission, die dabei auch das Risiko der Umgehung von Kontrollmaßnahmen berück-
sichtigt.
22. Im Rahmen unseres r isikoorientierten P rüfungsansatzes haben wir uns zunächst einen aktuellen
Überblick über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs verschafft. Darauf auf-
bauend haben wir uns ausgehend von der Organisation des Eigenbetriebes mit den Unternehmens-
zielen und -strategien beschäftigt, um die Geschäftsrisiken zu bestimmen, die zu wesentlichen Feh-
lern in der Rechnungslegung führen können. Durch Ge spräche mit der Betriebsleitung und durch
Einsichtnahme in Organisationsunterlagen des Eigenbetriebes haben wir anschließend untersucht,
welche Maßnahmen der Eigenbetrieb ergriffen hat, um diese Geschäftsrisiken zu bewältigen. In die-
sem Zusammenhang haben wir eine Prüfung der Angemessenheit des rechnungslegungsbezogenen
internen Kontrollsystems des Eigenbetriebes durchge führt. Die Prüfung des internen Kontrollsys-
tems erstreckte sich vor allem auf folgende Bereich e, die einen engen Bezug zur Rechnungslegung
haben:
x Kontrollumfeld des Eigenbetriebs
x Regelungen, die auf die Feststellung und Analyse von für die Rechnungslegung relevanten Risi-
ken gerichtet sind
x Einrichtung von Kontrollaktivitäten durch die Unternehmensleitung als Reaktion auf die festge-
stellten Risiken
x Buchführungssystem und Management-Informationssystem sowie unternehmensinterne Kom-
munikationsprozesse
x Überwachung des internen Kontrollsystems durch die Betriebsleitung.
Die Prüfungshandlungen zum internen Kontrollsystem haben wir schwerpunktmäßig in den fol-
genden betrieblichen Funktionen und Bereichen durchgeführt:
x Anlagenbuchhaltung
x Personalabrechnung
x Beschaffungswesen
x Verkauf bzw. Gebührenabrechnung.
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23. Das Ziel der vorstehend beschriebenen Prüfungshandl ungen bestand insbesondere darin, die Ge-
schäftsrisiken festzustellen, die eine besondere Gefahrenquelle für wesentliche Fehler in der Rech-
nungslegung darstellen. Diese Kenntnisse haben wir bei der Bestimmung unseres weiteren Prü-
fungsvorgehens berücksichtigt. In den Bereichen, in denen die Betriebsleitung angemessene interne
Kontrollen zur Begrenzung dieser Risiken eingericht et hat, haben wir Funktionsprüfungen durch-
geführt, um uns von der kontinuierlichen Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen. Der Grad
der Wirksamkeit dieser internen Kontrollen bestimmte anschließend Art und Umfang unserer Prü-
fung einzelner Geschäftsvorfälle und Bestände sowie der von uns durchgeführten analytischen Prü-
fungshandlungen. Soweit wir aufgrund der Wirksamkei t der bei dem Eigenbetrieb eingerichteten
internen Kontrollen von der Richtigkeit des zu über prüfenden Zahlenmaterials ausgehen konnten,
haben wir die Untersuchung von Einzelvorgängen weitgehend eingeschränkt. Insbesondere bei Ge-
schäftsvorfällen, die nach ihrer Art in größerer Za hl nach identischen Verfahren erfasst und - nach
unseren bisherigen Feststellungen im Rahmen eines wirksamen internen Kontrollsystems - abgewi-
ckelt wurden, trat die Prüfung der stetigen Anwendung der maßgeblichen internen Kontrollen des
Eigenbetriebs in den Vordergrund. In den übrigen Bereichen haben wir im Wesentlichen Einzelfall-
prüfungen auf der Basis von Stichproben und analytische Prüfungshandlungen durchgeführt.
24. Nachfolgend geben wir einen Überblick zu den von un s bei der Jahresabschlussprüfung gesetzten
Prüfungsschwerpunkten:
x Rückstellungen und
x Umsatzerlöse.
25. Zur P
rüfung d er P osten d es J ahresabschlusses des Eigenbetriebes haben wir u.a. Liefer- und Leis -
tungsverträge, Darlehensverträge, sonstige wesentliche Verträge sowie sonstige Geschäftsunterla-
gen eingesehen. An der Inventur der Vorräte haben w ir aufgrund der untergeordneten Bedeutung
des Postens nicht teilgenommen. Im Hinblick auf die Erfassung möglicher Risiken aus bestehenden
Rechtsstreitigkeiten haben wir Rechtsanwaltsbestätigungen und zur Prüfung der Forderungen und
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen haben wir Saldenbestätigungen zum 31. Dezem-
ber 2016 eingeholt. Zur Prüfung der geschäftlichen Beziehungen mit Kredit- und Finanzdienstleis-
tungsinstituten haben wir uns zum 31. Dezember 2016 Bankbestätigungen zukommen lassen.
Bei der Prüfung der Pensionsrückstellungen und der Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtun-
gen haben uns versicherungsmathematische Gutachten von unabhängigen Sachverständigen vor-
gelegen, deren Ergebnisse wir verwerten konnten.
26. Von der Betriebsleiterin und den von ihr beauftragten Mitarbeitern sind uns alle verlangten Aufklä-
rungen u nd N achweise erbracht worden.
Die Betriebsleiterin hat uns die berufsübliche schriftliche Vollständigkeitserklärung zum Jahresab-
schluss und zum Lagebericht erteilt.
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D. Feststellungen z ur R echnungslegung
I. Ordnungsmäßigkeit d er R echnungslegung
1. Buchführung u nd w eitere g eprüfte U nterlagen
27. Die B uchführung und das B elegwesen sind nach unseren Feststellungen ordnungsgemäß und ent-
sprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die aus den weiteren geprüften Unterlagen zu entnehmen-
den Informationen führen zu einer ordnungsgemäßen A bbildung in Buchführung und Jahresab-
schluss.
28. Bei unserer Prüfung haben wir keine Sachverhalte fe stgestellt, die dagegen sprechen, dass die von
dem Eigenbetrieb und der Count + Care GmbH getroffe nen organisatorischen und technischen
Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten D aten u nd I T-Systeme
zu gewährleisten.
29. Das r echnungslegungsbezogene i nterne K ontrollsystem ist nach unseren Feststellungen grundsätz-
lich dazu geeignet, die vollständige und richtige E rfassung, Verarbeitung, Dokumentation und Si-
cherung des Buchungsstoffs zu gewährleisten. Fehler im Rechnungswesen haben wir im Zusammen-
hang mit unseren obengenannten Empfehlungen nicht festgestellt.
2. Jahresabschluss
30. Im Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebs
für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) w urden die gesetzlichen Vorschriften ein-
schließlich der rechtsformspezifischen Vorschriften für Eigenbetriebe sowie die Grundsätze ord-
nungsmäßiger Buchführung beachtet.
31. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung und
den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen und die ergän-
zenden landesrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften eingehalten.
32. Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben im Anhang sind vollständig und
zutreffend.
33. Bei der Berichterstattung im Anhang wurde von der S chutzklausel des § 286 HGB Gebrauch ge-
macht und Angaben zu den Bezügen der Betriebsleiter in unterlassen. Die Inanspruchnahme der
Schutzklausel ist nach dem Ergebnis unserer Prüfung nicht zu beanstanden.
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3. Lagebericht
34. Der Lagebericht entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der
Betriebssatzung. Er steht mit dem Jahresabschluss un d den bei unserer Prüfung gewonnenen Er-
kenntnissen in Einklang. Der Lagebericht vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage
des Eigenbetriebs. Nach unserer Auffassung sind im Lagebericht die wesentlichen Chancen und Ri-
siken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darges tellt. Die Angaben nach § 26 EigBGes und
§ 289 Abs. 2 HGB sind vollständig und zutreffend.
II. Gesamtaussage d es J ahresabschlusses
35. Der Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt insgesamt unter Beach-
tung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre-
chendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.
36. Zum besseren Verständnis der Gesamtaussage des Jahresabschlusses gehen wir nachfolgend pflicht-
gemäß auf die wesentlichen Bewertungsgrundlagen ein (§ 321 Abs. 2 Satz 4 HGB).
Wesentliche B ewertungsgrundlagen
37. Die Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage im Jahresabschluss ist mit Ausnahme der
geringfügigen Anpassungen durch das BilRUG durch eine gegenüber dem Vorjahr unveränderte
Bilanzierung gekennzeichnet.
Zur Darstellung der B ilanzierungs- u nd B ewertungsmethoden im Einzelnen verweisen wir auf die
Angaben im Anhang. Wesentliche Geschäftsvorfälle sind in Abschnitt B.II erläutert.
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III. Weitere E rläuterungen z ur V ermögens-, F inanz- u nd E rtragslage
Vermögens- u nd K apitalstruktur
38. Nachfolgend haben wir zum Einblick in die Vermögens- und Kapitalstruktur die Zahlen der Bilanz
zum 31. Dezember 2016 (siehe Anlage II) aufbereitet und dem Vorjahr gegenübergestellt.
T % T % T %
Aktiva
Langfristig gebundenes Vermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände 106 0,2 106 0,2 0 0,0
Sachanlagen 40.087 71,3 41.128 73,0 -1.041 -2,5
Finanzanlagen 1.769 3,1 2.539 4,5 -770 -30,3
41.962 74,7 43.773 77,7 -1.811 -4,1
Kurzfristig gebundenes Vermögen
Vorräte 554 1,0 606 1,1 -52 -8,6
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.216 2,2 1 .943 3,5 -727 -37,4
Forderungen an den Haushalt und verbundene
Unternehmen der Stadt Darmstadt
3.872 6,9 4.875 8,7 -1.003 -20,6
Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
490 0,9 149 0,3 341 228,9
Flüssige Mittel 7.273 12,9 4.120 7,3 3.153 76,5
Übrige Aktiva 841 1,4 839 1,5 2 0,2
14.246 25,3 12.532 22,3 1.714 13,7
56.208 100,0 56.305 100,0 -97 -0,2
Passiva
Lang- und mittelfristig verfügbare Mittel
Eigenkapital 16.173 28,8 15.925 28,3 248 1,6
Rückstellungen (Pensionen, Altersteilzeit und
Beihilfen)
3.974 7,1 4.102 7,3 -128 -3,1
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 26.266 4 6,7 27.489 48,8 -1.223 -4,4
Sonstige Verbindlichkeiten (Gebührenausgleich) 3.220 5,7 2.156 3,8 1.064 49,4
49.633 88,3 49.672 88,2 -39 -0,1
Kurzfristig verfügbare Mittel
Rückstellungen 1.504 2,7 1.344 2,4 160 11,9
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1.427 2, 5 1.397 2,5 30 2,1
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.5 53 2,8 1.739 3,1 -186 -10,7
Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt und
verbundenen Unternehmen der Stadt Darmstadt
1.448 2,6 1.150 2,0 298 25,9
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht
137 0,2 169 0,3 -32 -18,9
Übrige kurzfristige Passiva 506 0,9 834 1,5 -328 -39,3
6.575 11,7 6.633 11,8 -58 -0,9
56.208 100,0 56.305 100,0 -97 -0,2
31.12.2016 31.12.2015 Veränderung
39. Die B ilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr um T 97 bzw. 0,2 % reduziert.
40. Auf der A ktivseite hat sich das langfristig gebundene Vermögen bei Zu gängen von T 3.363, Ab-
schreibungen von T 4.242 und Nettoabgängen von T 933 auf T 41.962 verringert.
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41. Das kurzfristig gebundene Vermögen ist per Saldo um T 1.714 angestiegen. Dies ist im Wesentli-
chen bedingt durch den um T 3.153 gestiegenen Best and an flüssigen Mitteln, dem insbesondere
ein Rückgang der Forderungen gegen den Haushalt der Stadt Darmstadt um T 1.003 und der For-
derungen aus Lieferungen und Leistungen um T 727 gegenübersteht.
42. Auf der P assivseite hat sich das Eigenkapital aufgrund des erwirtschaft eten Jahresgewinns um
T 248 erhöht.
43. Bei den langfristig verfügbaren Fremdmitteln ist ei n Rückgang von T 287 zu verzeichnen, der im
Wesentlichen auf geringere Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten aufgrund von Darlehens-
tilgungen beruht. Nahezu kompensiert wird dieser durch den Aufbau der sonstigen Verbindlichkei-
ten aus den Gebührenausgleichsverpflichtungen.
44. Die kurzfristig verfügbaren Mittel sind in Summe um T 58 rückläufig. Wesentliche Veränderungen
betreffen mit T 328 den Rückgang der übrigen kurzfr istigen Passiva, im Wesentlichen bedingt
durch die weggefallene Abgrenzung im Kanalbetrieb (T 268) und den Rückgang der Verbindlich-
keiten aus Lieferungen und Leistungen um T 186. Ge genläufig haben sich die Verbindlichkeiten
gegenüber dem Haushalt und verbundenen Unternehmen der Stadt um T 298 sowie die sonstigen
Rückstellungen um T 160 erhöht.
45. In der Vermögensstruktur hat sich der Anteil des Anlagevermögens an der Bil anzsumme zum Bi-
lanzstichtag auf 74,7 % verringert (Vorjahr 77,7 %).
46. Die K apitalstruktur zeigt, dass sich der Anteil der lang- bis mittelfr istig verfügbaren Mittel mit
88,3 % (Vorjahr 88,2 %) auf Vorjahresniveau bewegt. Die Eigenkapitalquote hat sich von 28,3 %
auf 28,8 % erhöht.
47. Das Anlagevermögen ist zu 39 % (Vorjahr 36 %) durch eigene Mittel finanziert. Die eigenen Mittel
und das langfristig verfügbare Fremdkapital von zusammen T 49.633 (Vorjahr T 49.672) decken
das Anlagevermögen vollständig.
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Finanzlage
48. Die F inanz- u nd L iquiditätslage lässt sich anhand der nachfolgenden Kapitalflussrechnung darstel-
len:
2016 2015
T T
Jahresüberschuß (+)/Jahresverlust (-) 232 -305
Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens und Finanzanlagen 4.242 4.377
Veränderung der Rückstellungen -73 -121
Gewinn/Verlust (saldiert) aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -67 -107
Zu-/Abnahme der Vorräte und Forderungen sowie anderer Aktiva, die nicht der
Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -315 -239
Ab-/Zunahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer
Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 832 -410
Zinsaufwendungen (+)/Zinserträge(-) 931 1.115
Ertragssteueraufwand (+)/-ertrag (-) 114 145
Ertragssteuerzahlungen -9 -51
Mittelzufluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit 5 .887 4.404
Einzahlungen aus Abgängen von immateriellen Vermögensgegenständen und
Sachanlagen 229 109
Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen 770 92
Auszahlungen für Investitionen in die immateriellen Vermögensgegenstände -39 -53
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -3.324 -3.412
Erhaltene Beteiligungserträge und Zinsen 75 29
Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -2.289 -3.235
Einzahlungen aus dem Verlustausgleich Zoo Vivarium für das Vorjahr 67 298
Einzahlungen aus dem Verlustausgleich Zoo Vivarium für das laufende Jahr 687 398
Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzkrediten 0 1.940
Einzahlungen in das Eigenkapital (Vorjahr: Forderung) 1.000 -26
Auszahlungen für die Tilgung von Finanzkrediten -1.193 -1.127
Gezahlte (-) Zinsen -1.006 -1.025
Mittelzu/-abfluss aus der Finanzierungstätigkeit -445 458
Veränderung des Finanzmittelfonds 3.153 1.627
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 4.120 2.493
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 7.273 4.120
49. Der F inanzmittelfonds erhöhte sich im Berichtsjahr von T 4.120 auf T 7 .273. Die Mittelzuflüsse
aus der laufenden Geschäftstätigkeit von T 5.887 d eckten den Mittelabfluss aus der Investitions-
stätigkeit von T 2.289 und der Finanzierungstätigkeit von T 445 vollständig.
Der Finanzmittelfonds umfasst den Bestand an Kassen-und Bankguthaben zum Bilanzstichtag.
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Ertragslage
50. Nachfolgend haben wir zum Einblick in die Ertragsla ge die Zahlen der Gewinn- und Verlustrech-
nung (siehe Anlage II) nach betriebswirtschaftliche n Gesichtspunkten gegliedert und den Ver-
gleichszahlen des Vorjahres gegenübergestellt:
T % T % T %
Umsatzerlöse 52.550 96,2 50.351 97,5 2.199 4,4
Aktivierte Eigenleistungen 114 0,2 49 0,1 65 >100,0
Übrige betriebliche Erträge 1.981 3,6 1.265 2,4 716 56,6
54.645 100,0 51.665 100,0 2.980 5,8
Materialaufwand 20.835 38,1 19.838 38,4 -997 -5,0
Personalaufwand 25.663 47,0 24.641 47,7 -1.022 -4,1
Planmäßige Abschreibungen 4.242 7,8 3.845 7,4 -397 -10,3
Übrige betriebliche Aufwendungen 3.332 6,1 2.713 5,3 -61 9 -22,8
Betriebliche Steuern 56 0,1 57 0,1 1 1,8
54.128 99,1 51.094 98,9 -3.034 -5,9
Betriebsgewinn/-verlust 517 0,9 571 1,1 -54 -9,5
Finanz- und Beteiligungsergebnis -1.087 -2,0 -1.196 -2, 3 109 -9,1
Ergebnis vor Ertragsteuern -570 -1,0 -625 -1,2 55 -8,8
Ertragsteuern -114 -0,2 -145 -0,3 31 -21,4
Erträge aus Verlustübernahme 916 1,7 465 0,9 451 97,0
Jahresgewinn/-verlust 232 0,4 -305 -0,6 537 176,1
2015 Ergebnis-
veränderung
2016
51. Die U msatzerlöse des Eigenbetriebs gliedern sich wie folgt auf:
T % T % T %
Straßenreinigung/Winterdienst 8.298 15,8 7.626 15,1 672 8 ,8
Kanalbetrieb 4.778 9,1 3.922 7,8 856 21,8
Abfallbeseitigung (hoheitlich) 17.465 33,2 18.327 36,4 - 862 -4,7
Kompostanlage 161 0,3 102 0,2 59 57,8
Schulbusbetrieb 1.136 2,2 1.154 2,3 -18 -1,6
Werkstatt 334 0,6 309 0,6 25 8,1
BgA Abfall und Reinigung 7.065 13,4 6.568 13,0 497 7,6
Straßenunterhaltung 1.778 3,4 1.802 3,6 -24 -1,3
Zentraler Gebäudedienst 9.443 18,0 8.464 16,8 979 11,6
BgA Krematorium 1.232 2,3 1.401 2,8 -169 -12,1
BgA Zoo Vivarium 859 1,6 649 1,3 210 32,4
Übrige 1 0,0 27 0,1 -26 >100,0
52.550 100,0 50.351 100,0 2.199 4,4
2016 2015 Veränderung
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52. Die U msatzerlöse sind insgesamt um T 2.199 (4,4 %) angestiegen.
x Nach der zum 1. Januar 2015 durchgeführten Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren lagen
im Bereich Straßenreinigung/Winterdienst die Gebühreneinnahmen in etwa auf Vorjahresni-
veau. Im Vorjahr waren T 714 umsatzmindernd in die Verbindlichkeiten aus Gebührenaus-
gleich eingestellt worden, so dass die Umsatzerlöse im Berichtsjahr um T 672 höher liegen als
im Vorjahr.
x Die gestiegenen Umsatzerlöse im Bereich Kanalbetrieb resultieren im Wesentlichen aus den im
Berichtsjahr durchgängig durchgeführten Kanaluntersuchungen.
x Das Gebührenaufkommen im Bereich der hoheitlichen Abfallentsorgung liegt auf Vorjahresni-
veau. In Folge der Gewinnausschüttungen des ZAS und der SAVAG konnte das Ergebnis in die-
sem Bereich wesentlich verbessert werden. Daher wurde eine Einstellung in die Verbindlich-
keiten aus Gebührenausgleich in Höhe von T 1.090 (Vorjahr: Entnahme T 152) vorgenom-
men.
x Im Bereich BgA Abfall und Reinigung konnten nahezu alle Geschäftsfelder ihren Umsatz stei-
gern. In den Bereichen Containerdienst und Gebäudereinigung konnten neue Kunden hinzuge-
wonnen werden.
x Die gestiegenen Umsatzerlöse im Bereich zentraler Gebäudedienst sind im Wesentlichen auf
den erweiterten Betrieb der Schulmensen und der Reinigung zusätzlicher Objekte sowie auf
die im Berichtsjahr durchgeführte Preisanpassung zurückzuführen.
x Der Rückgang der Umsatzerlöse im Bereich BgA Krematorium ist auf den Rückgang der Kre-
mierungszahlen um 21,1 % zurückzuführen.
x Im Zoo Vivarium sind die Umsatzerlöse bedingt durch die Umgliederung der Erlöse aus Bio-
diversität nach der BilRUG-Umstellung um T 209 gestiegen. Die Eintrittserlöse sind aufgrund
des schlechten Wetters im Sommer und der Auswirkungen der Vogelgrippe um T 44 zurück-
gegangen.
53. Der Anstieg der ü brigen b etrieblichen E rträge um T 716 resultiert mit T 1.675 (Vorjahr: T 535)
aus Gewinnausschüttungen der SAVAG und des ZAS aus Vorjahren. Gegenläufig sind die Erträge
aus der Herabsetzung der Pauschalwertberichtigung u m T 180 zurückgegangen. Zudem sind im
Vorjahr Erträge aus Zuschüssen der Stadt Darmstadt zur Förderung & Erhaltung der Biodiversität
mit T 234 enthalten, die im Rahmen des BilRUG im Berichtsjahr in gleicher Höhe als Umsatzerlöse
ausgewiesen werden.
54. Der M aterialaufwand hat sich korrespondierend zum Anstieg der Umsatzerlöse um T 997 erhöht.
Der Rückgang der Energie- und Treibstoffkosten hat sich dabei aufwandsmindernd ausgewirkt.
55. Der Anstieg des P ersonalaufwands um T 1.022 ist im Wesentlichen auf die Tariferhöh ung von
2,4 % zum 1. März 2016 zurückzuführen.
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56. Der Anstieg der ü brigen b etrieblichen A ufwendungen um T 619 betrifft im Wesentlichen die um
T 452 gestiegenen periodenfremden Aufwendungen dur ch eine Neuberechnung des städtischen
Aanteils an den Straßenreinigungskosten für die Jahre 2014 und 2015.
57. Das negative F inanz- u nd B eteiligungsergebnis hat sich um T 109 verbessert. Den im Wirtschafts-
jahr erzielten Zinserträgen (T 61) und Erträgen aus Ausleihungen (T 14) stehen Zinsaufwendun-
gen von T 1.163 gegenüber.
58. Im Berichtsjahr wurden E rträge a us d er V erlustübernahme aus dem Bereich Vivarium in Höhe von
T 916 erzielt (Vorjahr: T 465).
59. Da s J ahresergebnis verteilt sich auf die einzelnen Betriebszweige wie folgt:
2016 2015 Verän-
derung
T T T
Straßenreinigung/Winterdienst 160 7 153
Kanalbetrieb -118 -215 97
Abfallbeseitigung (hoheitlich) 0 0 0
Kompostanlage -103 -29 -74
Schulbusbetrieb -156 -76 -80
Werkstatt -47 -158 111
BgA Abfall und Reinigung 391 -193 584
Straßenunterhaltung -4 -47 43
Zentraler Gebäudedienst 188 430 -242
BgA Krematorium 159 118 41
BgA Zoo Vivarium -238 -142 -96
232 -305 537
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E. Feststellungen g emäß § 5 3 H GrG
60. Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vor schriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HGrG
sowie IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG)
beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der
erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vor-
schriften und den Satzungsbestimmungen, geführt worden sind.
61. Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht und in Anlage III (Fragenkatalog zur
Prüfung nach § 53 HGrG) dargestellt. Über diese Fes tstellungen hinaus hat unsere Prüfung keine
Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit
der Betriebsleitung von Bedeutung sind.
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F. Feststellungen a us d er P rüfung d er E rfolgsübersicht
62. Im Rahmen unserer Prüfung haben wir gemäß § 27 Abs. 2 EigBGesHess die Erfolgsübersicht (An-
lage V) auf ihre Ableitung aus der Gewinn- und Verl ustrechnung und die sachgerechte Zuordnung
gemeinsamer Aufwendungen und Erträge auf die einzelnen Betriebszweige untersucht.
63. Die Aufwendungen und Erträge werden verursachungsge recht in der für den jeweiligen Betriebs-
zweig getrennt geführten Buchhaltung erfasst. Soweit eine direkte Zuordnung nicht möglich ist, er-
folgt die Zurechnung aufgrund von Verteilungsschlüsseln. Die Vorgehensweise ist auskunftsgemäß
unverändert zum Vorjahr. Die in der Erfolgsübersich t getroffene Zurechnung der Aufwendungen
und Erträge zu den Betriebszweigen ist nach den im Rahmen der Prüfung getroffenen Feststellun-
gen nicht zu beanstanden.
Lagebericht 2016
1
Übersicht
1.
Rahmenbedingungen
2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage
3. Investitionen
4. Personal und Umwelt
5. Vermögens- und Kapitallage
6. Finanzlage
7. Chancen und Risiken, Prognosebericht
Anlage I
Lagebericht 2016
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1. Rahmenbedingungen
Ausgehend von der Hessischen Gemeindeordnung und in Verbindung mit dem
Hessischen Eigenbetriebsgesetz wird der Betrieb ohne eigene Rechtspersön-
lichkeit als Sondervermögen der Stadt gemäß den Bestimmungen der Betriebs-
satzung geführt.
Der Zweck des Eigenbetriebes ist die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung
von Abfällen für die Darmstädter Bürgerschaft, die Darmstädter Betriebe / Insti-
tutionen / Dienstleistungsbereiche, die Reinigung öffentlicher Straßen und We-
ge und die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht im Winter nach dem
Hessischen Straßengesetz. Weitere Aufgaben sind der Betrieb der öffentlichen
Kanäle mit Ausnahme des Kanalneubaus, die Straßenunterhaltung, die Gebäu-
dereinigung öffentlicher Einrichtungen einschließlich der öffentlichen Toiletten,
der Betrieb von Werkstätten, die Einäscherung von Verstorbenen (Krematori-
um), der Schulbusbetrieb und der Betrieb des Zoos Vivarium. Der Zoo Vivari-
um, das Krematorium Waldfrieden und die gewerbliche Abfallentsorgung und
Reinigung werden jeweils als getrennte Betriebe gewerblicher Art geführt. Seit
Mitte 2015 ist der EAD mit dem Betrieb mehrerer Schulmensen beauftragt.
Die Bereiche werden jeweils als eigene Betriebszweige abgerechnet.
Der Betrieb kann sich zur Erfüllung der Aufgaben im gesetzlich zulässigen Um-
fang der Hilfe geeigneter Dritter bedienen sowie im Rahmen der rechtlichen
Möglichkeiten die Aufgabenerfüllung auch über das Gebiet der Stadt Darmstadt
hinaus erweitern.
Die Entwicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat Einfluss auf die Kosten
und Leistungsstruktur des Eigenbetriebes. Die strukturellen Veränderungen in
Bevölkerung und Bebauung wirken sich in erhöhten Leistungen aus.
Anlage I
Lagebericht 2016
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Gemäß den statistischen Berichten, herausgegeben vom Amt für Wirtschaft und
Stadtentwicklung - Statistik und Stadtforschung - , hat sich die Wissenschafts-
stadt Darmstadt wie folgt entwickelt:
Anzahl 2014 2015 2016
Bevölkerung 154.002 157.390 160.029
Wohngebäude 22.625 22.662 22.697
Wohnungen 78.129 78.899 79.715
Aufgrund der Aufgabenstruktur ist der EAD in einem großen Maße abhängig
von der allgemeinen Konjunkturentwicklung vor allem in Deutschland, den Ten-
denzen am Arbeitsmarkt und der finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte.
Für den EAD wichtige von der allgemeinen Wirtschaftslage bestimmte Einfluss-
faktoren sind die Preisentwicklungen bei Kraftstoffen und der Altpapierindex.
Der durchschnittliche Preis pro Liter Dieselkraftstoff, mit dem der Fuhrpark be-
lastet wird, betrug in 2016 1,08 /Liter (Vorjahr 1,17 /Liter) und ist nochmals
unter den Durchschnittspreis der letzten 2 Jahre gesunken. Seit Dezember
2016 zeigt sich aber ein steigender Trend der Dieselkraftstoffpreise an.
Die für die Stabilität des Abfallgebührenhaushalts und die Ergebnislage des Be-
triebs gewerblicher Art Gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung wichtigen
Altpapierpreise weisen seit dem zweiten Halbjahr einen stetigen Aufwärtstrend
aus. Bis Jahresende 2016 fielen die Preise wieder, lagen aber weit über Vorjah-
resniveau. Nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung im Durchschnitt im
Mehrjahresvergleich:
Anlage I
Lagebericht 2016
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Jahr Jahresduchschnitt Jahresduchschnitt
Mittelwert in /Mg Mittelwert in /Mg
Gemischte Ballen Kaufhausaltpapier
2014 28,32 41,66
2015 31,32 43,62
2016 43,32 55,91
+ 12,00 + 12,29
+ 38,3% + 28,2%
Anlage I
Lagebericht 2016
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2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
x Umsatzerlöse 52.550- 50.351- 2.199-
x Sonstige betriebliche Erträge 1.982- 1.265- 717-
x Aktivierte Eigenleistungen 114- 49- 65-
Umsatz + sonst betr. Erträge + akt. Ei-
genleistungen
54.646-
51.665- 2.981-
Materialaufwand 20.835 19.837 997
Personalaufwand 25.663 24.641 1.022
Abschreibungen bilanziell 4.242 3.845 397
sonstige betriebliche Aufwendungen 3.332 2.713 619
Betriebsergebnis 574- 629- 55
Erträge aus Beteiligungen 0 450- 450
Erträge aus Ausleihungen 14- 29- 15
Abschreibung auf Finanzanlagen 0 532 532-
Zinsertrag 61- 81- 20
Zinsaufwand 1.163 1.225 62-
Zinssaldo 1.102 1.144 42-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 514 568 54-
Sonstige Steuern 56 57 1-
Steuern vom Einkommen und vom Er-
trag
114 145 31-
Erträge aus Verlustübernahme 916- 465- 451-
Jahresergebnis 232- 305 537-
In dieser und den folgenden Tabellen sind Erträge bzw. Gewinne mit negativem Vorzeichen und Aufwendungen bzw.
Verluste mit positivem Vorzeichen dargestellt.
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T 232 (im VJ Jah-
resverlust von T 305), jeweils nach Steuern. Der geplante Jahresverlust vor
Steuern lag bei T 693. Wesentlich für die Abweichung waren die Gewinnaus-
schüttungen des ZAS und der SAVAG GmbH.
Gewinne bzw. Kostenüberdeckungen fallen in den Bereichen Straßenreini-
gung/Winterdienst, Zentrale Gebäudedienste, BgA Gewerbliche Abfallentsor-
gung und Reinigung und BgA Krematorium Waldfrieden an.
Verluste bzw. Kostenunterdeckungen fallen in den Bereichen Kanalbetrieb,
Straßenunterhaltung, Kompostierungsanlage, Werkstatt mit Betriebshof, Zoo
Vivarium sowie Schulbusbetrieb an.
Anlage I
Lagebericht 2016
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Die Umsatzerlöse im Wirtschaftsjahr 2016 betrugen T 52.550 (im VJ
T 50.351). Die Umsatzsteigerung zum Vorjahr beträgt somit + 4,37 %.
Im Wesentlichen war die Umsatzsteigerung bedingt durch Mehrerlöse bei den
Gebühreneinnahmen, bei den Abrechnungen mit dem Haushalt der Stadt (Ka-
naluntersuchungen, Schulmensen und Gebäudereinigungen). Daneben sind die
sonstigen betrieblichen Erträge aufgrund von Gewinnausschüttungen in Höhe
von T 1.675 des ZAS und der SAVAG GmbH angestiegen.
Im Bereich Zoo Vivarium trugen Erträge aus Verlustausgleich in Höhe von
T 915 und Umsatzerlöse in Höhe von T 234 für die Leistungen des Zoos im
Rahmen der Maßnahmen zur Biodiversität zum Ergebnis bei.
Die Bereiche Schulbus, Gebäudereinigung, Straßenreinigung, Abfallentsorgung
und Werkstatt waren ab September 2015 in die Bewältigung der humanitären
Notlage (Notaufnahme von Flüchtlingen) involviert. Daraus resultieren gestie-
gene Umsatzerlöse mit Ergebnisbeiträgen.
Der Materialaufwand ist hauptsächlich aufgrund des ganzjährigen Bezugs von
Lebensmitteln und höheren bezogenen Leistungen für Kanaluntersuchungen
gestiegen. Kompensiert wurde dieser Anstieg teilweise durch niedrigere Ener-
gie- und Treibstoffkosten, im Wesentlichen bedingt durch den gesunkenen
Treibstoffpreis.
Die Personalaufwendungen sind um rd. T 1.022 bzw. rd. 4,15 % gestiegen.
Übergreifend über alle Geschäftsbereiche wirkten sich die ab 01.03.2016 ver-
einbarten Tariferhöhungen der Entgelte im öffentlichen Dienst von 2,4 % aus.
Ein weiterer Grund für den Anstieg der Personalaufwendungen sind Neueinstel-
lungen im Bereich Zentrale Gebäudedienste.
Die Abschreibungen sind aufgrund von Investitionen zum Vorjahr um T 397
gestiegen.
Die Erhöhung der sonstigen betrieblichen Aufwendungen ist in erster Linie auf
den gestiegenen periodenfremden Aufwand zurückzuführen. Hier wirkte sich
Anlage I
Lagebericht 2016
7
die Nachkalkulation des Gemeindebetreff (städtischer Anteil an der öffentlichen
Straßenreinigung) für 2014 und 2015 maßgeblich aus.
Im Einzelnen stellen sich der Geschäftsverlauf und die Ertragslage wie folgt dar:
Straßenreinigung / Winterdienst
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 8.351- 7.689- 662-
Materialaufwand 278 400 121-
Summe der ILV 797 752 45
Personalaufwand 4.491 4.265 226
Abschreibungen bilanziell 922 782 140
sonstige betriebliche Aufwendungen 486 222 264
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 894 899 5-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 318 354 36-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 1.212 1.253 41-
Betriebsergebnis 165- 13- 152-
Zinssaldo 5 6 1-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 160- 7- 153-
Jahresergebnis 160- 7- 153-
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T 160 (im Vorjahr
T 7) nach Ausgleich des Ergebnisses der hoheitlichen Straßenreinigung ab.
Die Umsätze sind gegenüber dem Vorjahr um T 662 gestiegen, was im We-
sentlichen mit dem deutlich höheren Ergebnisausgleich im 2015 (T 713 im
Gegensatz zu T 0,05 in 2016) begründet ist. Der Materialaufwand ist um T
121 gegenüber dem Vorjahr gesunken, was im Wesentlichen auf geringere
Entsorgungskosten zurückzuführen ist.
Investitionen in die Modernisierung der Fahrzeugtechnik führten zu deutlich ge-
stiegenen Abschreibungen.
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind insbesondere aufgrund der pe-
riodenfremden Aufwendungen im Zuge der Nachkalkulation des Gemeindebe-
treffs angestiegen.
Anlage I
Lagebericht 2016
8
Die milden Wintermonate im Jahr 2016 führten im Zusammenhang mit Kosten-
reduzierungen bei gleichbleibenden Erlösen im Winterdienst zu einem verbes-
serten Ergebnis (Verlust 2016 in Höhe von T 95 zum VJ Verlust in Höhe von
T 179).
Überblick über die Winterdiensteinsätze im Jahresvergleich:
Winterdiensteinsätze Ist
2016
Ist
2015
Abw.
GJ zu VJ
abs.
Kontrollfahrten Anzahl 44 22 22
Teileinsätze Anzahl 13 10 3
Volleinsätze Anzahl 1 3 -2
Salzverbrauch Mg 100 155 -55
Soleverbrauch (MgCl) Mg 21 17 4
Split Mg 3 1 2
Einen Überblick über die erbrachte Sammelleistung des Betriebszweigs Stra-
ßenreinigung gibt nachfolgende Tabelle.
Eingesammelte Mengen Ist
2016
Ist
2015
Abw.
GJ zu V J
abs.
Straßenkehricht zur Beseitigung Mg 270 542 - 272
Straßenkehricht zur Verwertung Mg 2.586 2.709 - 123
Summe Mg 2.856 3.251 - 395
Die eingesammelten Mengen des Straßenkehricht zur Beseitigung wie auch die
Mengen zur Verwertung waren im Jahr 2016 rückläufig.
Anlage I
Lagebericht 2016
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Kanalbetrieb
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge+akt. Ei-
genleistungen
4.781- 3.943- 838-
Materialaufwand 2.606 1.896 710
Summe der ILV 211 229 18-
Personalaufwand 1.456 1.405 51
Abschreibungen bilanziell 144 107 37
sonstige betrieblichen Aufwendungen 54 56 2-
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 285 310 25-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 132 150 18-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 417 460 43-
Betriebsergebnis 107 210 103-
Zinssaldo 11 5 6
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 118 215 97-
Jahresergebnis 118 215 97-
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T 118 (im VJ Jahres-
verlust in Höhe von T 215).
Die Verbesserung des Ergebnisses liegt im Wesentlichen an den gesteigerten
Erlösen aus durchgängig durchgeführten Kanaluntersuchungen, die aber auch
einen erhöhten Materialaufwand zur Folgen hatten. Die hierzu bezogene
Fremdleistung stieg nahezu analog zu den Umsatzerlösen.
In den Bereichen Kanalsanierung und Untersuchung der Hausanschlüsse wur-
den die angeforderten Mittel ausgeschöpft.
Eingesammelte Mengen Ist
2016
Ist
2015
Abw.
GJ zu VJ
abs.
Abfall zur Verwertung aus Sinkkästen Mg 93 126 -33
Anlage I
Lagebericht 2016
10
Hoheitliche Abfallentsorgung
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 19.177- 18.891- 286-
Materialaufwand 7.729 7.731 2-
Summe der ILV 2.316 2.270 46
Personalaufwand 5.902 5.809 93
Abschreibungen bilanziell 952 842 110
sonstige betrieblichen Aufwendungen 423 324 99
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 1.588 1.604 16-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 270 320 50-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 1.858 1.924 66-
Betriebsergebnis 3 9 6-
Erträge aus Ausleihungen 13- 15- 2
Zinssaldo 10 6 4
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 0 0 0
sonstige Steuern 0 0 0
Jahresergebnis 0 0 0
Das Geschäftsjahr schließt mit einem ausgeglichenen Ergebnis.
Im Gebührenbereich Abfallentsorgung bestand eine Kostenüberdeckung von
T 1.090 (im VJ eine Kostenunterdeckung T 152), die durch die Zuführung der
Verbindlichkeit gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen wurde.
Die veranlagten Gebührenerlöse waren mit T 17.234 (im VJ T 17.025) um
T 209 höher als in 2015, aber lagen unter dem Planansatz für 2016 in Höhe
von T 17.900.
Die höheren Altpapiererlöse sind in erster Linie auf die gestiegenen Altpapier-
preise zurückzuführen.
Die gestiegenen sonstigen betrieblichen Erträge resultieren aus den Gewinn-
ausschüttungen des ZAS und der SAVAG GmbH und trugen wesentlich zur
Kostenüberdeckung bei.
Anlage I
Lagebericht 2016
11
Einen Überblick über die erbrachte Sammelleistung des Betriebszweigs Hoheit-
liche Abfallentsorgung gibt nachfolgende Tabelle:
Eingesammelte Mengen Ist
2016
Ist
2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Abfälle zur Beseitigung (Restabfall) Mg 30.059 30.258 -199
Abfälle zur energetischen Verwertung
(Sperrmüll), als Gemisch sortiert und
stofflich verwertet
Mg 5.045 5.293 -248
Sonderabfälle aus der Kleinmengen-
sammlung
Mg 116 163 -47
Altpapier (PPK) Mg 14.663 14.376 287
Organische Abfälle Mg 16.021 14.304 1.717
Elektronikschrott Mg 1.035 1.064 -29
Anlage I
Lagebericht 2016
12
Kompostierungsanlage
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 169- 117- 52-
Materialaufwand 396 267 129
* ILV Anlieferentgelte 1.040- 973- 67-
* ILV Werkstattverrechnung 89 86 3
* ILV Sonstiges 38 30 8
Summe der ILV 913- 856- 57-
Personalaufwand 220 208 12
Abschreibungen bilanziell 219 219 0
sonstige betrieblichen Aufwendungen 134 67 67
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 91 105 14-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 0 0 0
Summe Umlage Bereich 0 und 9 91 105 14-
Betriebsergebnis 22- 107- 85
Zinssaldo 125 136 11-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 103 29 74
Jahresergebnis 103 29 74
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T 103 (im VJ Jahres-
verlust von T 29).
Die Umsatzerlöse konnten gesteigert werden und auch die Kampagne
Mülllinchen zeigte Wirkung. Die Anlieferungsmenge von organischen Abfällen
konnte im Vergleich zum Vorjahr um 12 % gesteigert werden.
Deutlich gestiegene Verwertungskosten im Materialaufwand aufgrund eines
Preisanstiegs im Bereich Altholz und Siebüberlauf haben das Ergebnis belastet.
Im Bereich der Kompostierungsanlage wurden folgende Outputs erzeugt:
Output 2016 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Kompost Mg 6.869 6.894 -25
Störstoffe (Beseitigung) Mg 3 3 0
Grünschnittbrennmaterial (Verwertung) Mg 654 491 163
Siebüberlauf Mg 727 1.392 -665
Anlage I
Lagebericht 2016
13
Werkstatt mit Betriebshof
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 339- 319- 20-
Materialaufwand 2.347 2.472 125-
Summe der ILV 4.645- 4.824- 179
Personalaufwand 1.283 1.430 147-
Abschreibungen bilanziell 282 290 8-
sonstige betrieblichen Aufwendung 291 233 58
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 650 686 34-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 127 138 11-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 777 824 47-
Betriebsergebnis 4- 106 110-
Zinssaldo 1 3 2-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 3- 109 112-
sonstige Steuern 50 50 0
Jahresergebnis 47 159 112-
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T 47 (im VJ Jahres-
verlust von T 159).
Das Jahresergebnis hat sich im Vergleich zum Vorjahr um T 112 verbessert.
Der Planverlust für 2016 in Höhe von T 50 konnte somit eingehalten bzw.
leicht unterschritten werden.
Gesunkene Materialkosten sowie zurückgegangene Personalkosten aufgrund
von Aufgabenverlagerung in BZ 7200 (hoheitlicher Abfall) und temporär nicht
besetzte Stellen führten zu einer deutlichen Kostenentlastung gegenüber dem
Vorjahr. Gestiegene interne und externe Erlöse stabilisieren das Ergebnis.
Anlage I
Lagebericht 2016
14
Schulbusbetrieb
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 1.138- 1.161- 23
Materialaufwand 80 84 4-
Summe der ILV 283 341 59-
Personalaufwand 439 445 6-
Abschreibungen bilanziell 387 244 143
sonstige betrieblichen Aufwendungen 2 10 8-
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 21 23 2-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 82 88 6-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 103 111 8-
Betriebsergebnis 156 76 80
Zinssaldo 0 0 0
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 156 76 80
Jahresergebnis 156 76 80
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T 156 (im Vorjahr
Jahresverlust von T 76).
Die Erlöse konnten stabil gehalten werden.
Hohe Abschreibungen belasten das Ergebnis. Notwendige Ersatzmaßnahmen
im Fuhrpark haben die Abschreibungen stark erhöht.
Anlage I
Lagebericht 2016
15
Betrieb gewerblicher Art Gewerbliche Abfallentsorgung / Reinigung
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 7.134- 6.775- 359-
Materialaufwand 1.910 1.719 191
Summe der ILV 1.570 1.606 36-
Personalaufwand 1.809 1.713 96
Abschreibungen bilanziell 400 429 29-
sonstige betrieblichen Aufwendungen 287 224 63
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 515 525 10-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 214 217 3-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 729 742 13-
Betriebsergebnis 429- 342- 87-
Erträge aus Ausleihungen 1- 14- 13
Abschreibungen auf Finanzanlagen 0 532 532-
Zinssaldo 0 6 6-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 430- 182 612-
Steuern vom Einkommen und vom Er-
trag
34 11
23
Sonstige Steuern 5 0 5
Jahresergebnis 391- 193 584-
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T 391 (im Vorjahr
Jahresverlust von T 193), jeweils nach Steuern.
Alle Geschäftsfelder mit Ausnahme der Administration trugen zur Umsatzsteige-
rung bei.
Im Bereich Containerdienst und Gebäudereinigung konnten neue Kunden ge-
wonnen werden. Der für die Abdeckung von Fixkosten besonders wichtige Be-
reich Containerdienst konnte einen Gewinn von T 72 beitragen.
Trotz leicht rückläufigen Umsätzen trägt das Geschäftsfeld Alttextilien mit
T 90 Gewinn zum Ergebnis bei.
Die Graffiti-Entfernung konnte den Gewinn gegenüber dem Vorjahr nahezu ver-
doppeln und schloss mit einem Gewinn von T 22 ab.
Anlage I
Lagebericht 2016
16
Aufgrund des milden Winters schloss der gewerbliche Winterdienst mit einem
Gewinn in Höhe von T 29 (Gewinn VJ T 53) ab.
Die Geschäftsfelder tragen im Einzelnen zum Ergebnis wie folgt bei:
Geschäftsfeld Ergebnis 2016
in T
Ergebnis 2015
in T
Duale Systeme -84 -87
Containerdienst -72 1
Winterdienst gew. -29 -53
Straßenreinigung gew. -77 -36
Kanalreinigung gew. -24 -19
Werkstattleistungen gew. -4 0
Sonstige Leistungen
(WKD, Alttextilien, Service für Wohnungsbauge-
sellschaften, Graffiti Entfernung) -119 -124
Administration (z.B. Zinsertrag aus Ausleihungen,
Buchhaltung für Beteiligungsgesellschaften) 18 -21
Abschreibung auf Finanzanlagen:
Beteiligung und Ausleihungen 0 532
Jahresergebnis -391 193
Im Bereich Duale Systeme wurden neben der anteiligen PPK-Sammlung (siehe
Seite 10) folgende Sammelleistungen erbracht
Eingesammelte Mengen Ist
2016
Ist
2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Altglas Mg 3.401 3.355 +46
Leichtstoffe im Dualen System (LVP) Mg 4.315 3.949 +366
Anlage I
Lagebericht 2016
17
Straßenunterhaltung
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge+akt. Ei-
genleistungen
1.869- 1.802- 67-
Materialaufwand 153 193 40-
Summe der ILV 88 4- 92
Personalaufwand 1.266 1.274 8-
Abschreibungen bilanziell 80 77 3
sonstige betrieblichen Aufwendungen 15 14 1
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 165 180 15-
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 106 115 9-
Summe Umlage Bereich 0 und 9 271 295 24-
Betriebsergebnis 4 47 43-
Zinssaldo 0 0 0
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 4 47 43-
Jahresergebnis 4 47 43-
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T 4 (im VJ Jahres-
verlust von T 47).
Die Anzahl der Straßenschäden (inklusive Schlaglöcher) in Höhe von 7.903
(VJ 8.668) ist aufgrund des schlechten Gesamtzustands des Straßennetzes
mittlerweile nicht mehr witterungsbedingt, sondern auf gleichbleibend hohem
Niveau.
Anlage I
Lagebericht 2016
18
Zentraler Gebäudedienst
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 9.448- 8.481- 967-
Materialaufwand 3.847 3.534 313
Summe der ILV 59- 60 119-
Personalaufwand 4.536 3.833 703
Abschreibungen bilanziell 72 29 43
sonstige betrieblichen Aufwendungen 160 53 107
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 590 469 121
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 114 70 44
Summe Umlage Bereich 0 und 9 704 539 165
Betriebsergebnis 188- 433- 245
Zinssaldo 0 3 3-
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 188- 430- 242
Jahresergebnis 188- 430- 242
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T 188 (im VJ Jahres-
gewinn von T 430).
Die Erlössteigerungen resultieren aus dem Betrieb der Schulmensen und der
Reinigung zusätzlicher Objekte und einer Anpassung der Preise. Die Erlöse wie
auch das Ergebnis liegen über dem Planansatz aus dem Wirtschaftsplan für
2016.
Die gestiegenen Personalkosten resultieren aus der Besetzung neuer Stellen
und der Tariferhöhung.
Anlage I
Lagebericht 2016
19
Betrieb gewerblicher Art Krematorium Waldfrieden
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatz+sonst betr. Erträge 1.238- 1.417- 179
Materialaufwand 431 531 100-
Summe der ILV 41 105 64-
Personalaufwand 276 253 23
Abschreibungen bilanziell 52 80 28-
sonstige betrieblichen Aufwendungen 25 25 0
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 123 118 5
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 4 5 -1
Summe Umlage Bereich 0 und 9 127 123 4
Betriebsergebnis 286- 300- 14
Zinssaldo 46 48 -2
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftst. 240- 252- 12
Steuern vom Einkommen und Ertrag 81 134 53-
Jahresergebnis 159- 118- 41-
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T 159 (im VJ Jahres-
gewinn T 118).
Die Kremierungszahlen sind von 4.202 in 2015 auf 3.315 in 2016 gefallen, da
die aus der interkommunalen Zusammenarbeit mit Offenbach kommenden Auf-
träge in 2016 erwartungsgemäß nahezu ausgeblieben sind.
Der Materialaufwand ist wegen geringerem Instandhaltungs- und Reparatur-
aufwand gegenüber dem Vorjahr gesunken.
In den Steuern vom Einkommen und vom Ertrag sind T 31 Gewerbesteuer für
den Haushalt der Stadt enthalten.
Anlage I
Lagebericht 2016
20
Betrieb gewerblicher Art Zoo Vivarium
in T Ist 2016 Ist 2015
Abw. GJ-VJ
abs.
Umsatzerlöse 859- 650- 209-
* sonst. Betr. Erträge (inkl. Spenden) +
akt. Eigenleistungen
83- 347- 264
Umsatz+sonst betr. Erträge+akt. Ei-
genleistungen
942- 997- 55
Materialaufwand 518 542 24-
Summe der ILV 127 125 2
Personalaufwand 1.091 1.077 14
Abschreibungen bilanziell 136 118 18
sonstige betrieblichen Aufwendungen 72 67 5
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 116 113 3
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 0 0 0
Summe Umlage Bereich 0 und 9 116 113 3
Betriebsergebnis 1.118 1.045 73
Erträge aus Beteiligungen 0 450- 450
Zinssaldo 34 10 24
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstät. 1.152 605 547
sonstige Steuern 2 2 0
Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0
Ertrag aus Verlustübernahme 916- 465- 451-
Jahresergebnis 238 142 96
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T 238 (im VJ Jahresverlust
von T 142).
Die sonstigen betrieblichen Erträge und die Umsatzerlöse verändern sich aufgrund
von Umgliederungen laut BilRUG; insbesondere die Erlöse aus Biodiversität in Höhe
von T 234 (Vorjahr T 234) wurden in die Umsatzerlöse eingegliedert.
Im Ergebnis sind Erträge aus Verlustausgleich durch die Wissenschaftsstadt Darm-
stadt in Höhe von T 916 enthalten.
Umsatzerlöse in Höhe von T 234 aus den Mitteln der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt für den Arten- und Naturschutz im Rahmen der Maßnahmen zum Erhalt der
sind ebenfalls enthalten. Sie werden aber nicht zusätzlich gezahlt, sondern mindern
den Betrag, der als Verlustausgleich angewiesen wird.
Anlage I
Lagebericht 2016
21
Die maximale Deckelung des Verlustes beträgt wie im Vorjahr T 1.150.
Die Eintrittserlöse sind von T 604 in 2015 auf T 560 (2016) zurückgegangen.
Auch die Besucherzahlen waren mit 165.475 Besuchern in 2016 im Gegensatz
zum Vorjahr mit 174.929 rückläufig. Grund hierfür war das anhaltend schlechte
Wetter im ersten Halbjahr und die grassierende Vogelgrippe im vierten Quartal,
durch die große Bereiche im Zoo abgesperrt werden mussten. Die langanhal-
tende Schönwetterperiode um den Zeitraum September hat die Erlössituation
leicht kompensiert.
Jahr 2013 2014 2015 2016
Ticketverkäufe 167.250 187.440 174.929 165.475
Gezählte Kaupiana Eintritte 27.485 25.261 23.188
Mit der Mitgliedschaft im Förderverein Kaupiana e.V. geht ein kostenloser Ein-
tritt einher. Der Verein hat rd. 12.000 Mitglieder. Seit 2014 wird an der Kasse
des Zoos der Besuch eines Mitglieds nachrichtlich erfasst.
Anlage I
Lagebericht 2016
22
3. Investitionen
Die Investitionsquote 2016 betrug 2,73 %
Die Wachstums- bzw. Reinvestitionsquote betrug 0,54 somit liegt ein Substanzver-
zehr (Wachstumsquote<1) vor.
Bilanz-
position
Anla-
gen-
klasse
Zugang 2016
in
Zugang 2015
in
I. 1000 Immaterielle VG 0,00 0,00
1100 Software 39.189,88 53.154,39
Summe
I
39.189,88 53.154,39
II. 2000 Grund und Boden 0,00 0,00
2100 Geschäfts-, Betriebsbauten 213.508,15 0,00
2300 Außenanlagen 61.953,06 104.499,99
3000 Betriebsanlagen 67.902,92 46.519,41
3100 Maschinen und Anlagen 0,00 212.930,76
5100 PKW/Kombi 37.212,92 25.689,99
5200 LKW 259.817,97 20.589,23
5400 Kommunal- und Spezialfzge. 1.816.649,60 2.193.335,70
5500 Schulbusse 95.081,00 196.350,00
6000 Depotcontainer 80.746,66 185.544,98
6100 Müllgefäße GWG 186.357,97 146.142,97
7200 DV-Anlagen 53.860,23 64.008,32
7300 Übrige B. G. A. 105.318,51 99.241,92
7350 GWG 32.293,30 15.339,93
8100 Anlagen im Bau 101.657,93
94.052,30
8190 Fahrzeug-Teillieferungen 211.743,18 7.618,38
Summe
II.
3.324.103,40
3.411.863,88
Summe
I u. II
3.363.293,28
3.465.018,27
Anlage I
Lagebericht 2016
23
4. Personal und Umwelt
Die Entwicklung des Personals zeigt folgende Tabelle:
Stichtag Auszubildende Beamte Beschäftigte Summe
01.01.2016 13 1 649 663
31.03.2016 12 1 655 668
30.06.2016 10 1 656 667
30.09.2016 12 1 653 666
31.12.2016 12 1 665 678
Arithm. Mittel 11,5 1 657,3 669,8
Die stichtagsbezogene Summe aller im EAD beschäftigten Personen erhöhte
sich im Jahresvergleich (+ 15 oder + 2,26 %).
Die Entwicklung der Personalkosten zeigt folgende Tabelle:
Personalkosten (in T) 2016 2015 Abw. abs. Abw. rel.
Löhne und Gehälter (Entgelte) 19.874 18.915 959 5,1%
Sozialabgaben 4.086 3.894 192 4,9%
Aufwand Altersvorsorge 1.621 1.716 -95 -5,5%
Aufwand Unterstützung 82 116 -34 -29,3%
Gesamt 25.663 24.641 1.022 4,1%
In der Tarifrunde 2016 wurde eine zweistufige Entgelterhöhung vereinbart, die
zum 01.03.2016 eine Tariferhöhung von + 2,4 % und zum 01.02.2017 eine wei-
tere von + 2,35 % zur Folge hatte. Das Leistungsentgelt im Rahmen der leis-
tungsorientierten Vergütung beträgt seit dem 01.01.2013 unverändert 2,0 % des
ständigen Jahresentgelts aller unter den Geltungsbereich des TVöD fallenden
Beschäftigten des EAD.
Die Unfallstatistik (Arbeitsunfälle ab 1 Tag Arbeitsausfall) aus dem Bereich der
Arbeitssicherheit ermittelte für den Gesamtbetrieb bezogen auf Vollzeitäquiva-
lente VZÄ folgende Kennzahlen:
2013 2014 2015 2016
AU pro 100 VZÄ 5,4 5,2 5,4 7,2
Ausfalltage pro 100 VZÄ 79,9 80,7 75 76,1
Die Unfallzahlen sind 2016 leicht angestiegen, wobei aber die Ausfalltage stabil
geblieben sind.
Anlage I
Lagebericht 2016
24
Im Bereich des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit sind folgende
meist langfristige Projekte besetzt:
Das Betriebsgebäude des EAD ist ab dem 1. OG als Passivhaus ausgestaltet
worden. Der Wasserkreislauf ist durch eine Grauwasseranlage zum Einsparen
von Frischwasser konzipiert worden. Eine Zisterne sammelt Wasser zum Reini-
gen von Fahrzeugen.
PKW werden grundsätzlich entsprechend dem Magistratsbeschluss 2008/0335
vom 11.08.2008 ausgewählt (CO2-Ausstoß max. 120 g/km), sofern nicht wichti-
ge Gründe dagegen sprechen.
Bei Ausschreibungen für sonstige Neufahrzeuge (außer PKW) wird im Leis-
tungsverzeichnis die jeweils aktuelle Abgasnorm mit den geringsten Schad-
stoffwerten gefordert (derzeit Euro 6).
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bietet ihrem Personal seit 2013 die Möglich-
keit eines Job Tickets zur Stärkung des ÖPNV an.
Der EAD bietet in Kooperation mit dem ZAW (Zweckverband Abfall- und Wert-
stoffeinsammlung für den Landkreis Darmstadt-Dieburg) eine Schenk-
Tauschkiste mit integriertem Reparaturführer auf einer gemeinsamen Online-
Plattform an. Dieser Service ist für die Nutzer kostenfrei. Dort können Gegen-
stände, die nicht mehr benötigt werden, aber zu schade für den Sperrmüll sind,
verschenkt oder getauscht werden. Auch ein Reparaturführer ist integriert.
Reparaturbetriebe oder Repair-Cafés können sich eintragen lassen.
Unter dem
Menüpunkt "Spenden statt Wegwerfen" sollen künftig Einrichtungen zu finden
sein, die Sachspenden für Bedürftige gerne entgegen nehmen.
Anlage I
Lagebericht 2016
25
5. Vermögens- und Kapitallage
Über die Vermögenslage wird anhand ausgewählter Kennzahlen zum Ende des
jeweiligen Wirtschaftsjahres berichtet.
a) Anlagevermögen
2016 2015 2014 2013
Summe des Anlagevermögens in T 41.962 43.773 44.779 49.281
Veränderung in T -1.811 -1.006 -4.502 -968
Veränderung in % -4,1 -2,2 -9,1 -1,9
Anlagenquote in % 74,7 77,7 82,2 80,3
Anlagendeckung durch Eigenkapital in % 38,5 36,4 31,5 36,0
Das Anlagevermögen verminderte sich um T 1.811 im Wesentlichen aufgrund
der Rückzahlung von Beteiligungsdarlehen und der jährlichen Abschreibung.
Die Anlagenquote verringerte sich auf 74,7 % (VJ 77,7 %). Das Anlagevermö-
gen ist zu 38,5 % (VJ 36,4 %) durch Eigenkapital abgedeckt.
b) Eigenkapital
2016 2015 2014 2013
Summe des Eigenkapitals in T 16.173 15.925 14.115 17.739
Veränderung in T 248 1.810 -3.624 -328
Veränderung in % 1,6 12,8 -20,4 -1,8
Eigenkapitalquote in % 28,8 28,3 25,9 28,9
Eigenkapitalrentabilität in % 1,4 -1,9 -10,2 -7,3
Aufgrund des Jahresgewinns ist die Eigenkapitalrentabilität (Jahresergebnis *
100 / Eigenkapital) von - 1,9 % im Vorjahr auf + 1,4 % gestiegen. Die Eigenka-
pitalquote erhöhte sich auf 28,8 % (VJ 28,3 %).
Anlage I
Lagebericht 2016
26
Das Eigenkapital entwickelte sich im Berichtsjahr wie folgt:
Stand
01.01.2016
Entnahme/
Verbrauch
Zuführung Stand
31.12.2016
T T T T
I. Stammkapital 6.200,0 0,0 0,0 6.200,0
II. Rücklagen
1. Kapitalrücklage 1.053,0 0,0 0,0 1.053,0
2. Allgemeine Rück-
lage
286,8 0,0 0,0 286,8
3. Zweckgebundene
Rücklagen
418,1 0,0 0,0 418,1
III. Gewinnvortrag 8.271,6 -843,7 555,5 7.983,4
IV. Jahresverlust /
Jahresgewinn
-304,6
304,6 231,6
231,6
15.924,9 -539,1 787,1 16.172,9
Die Entnahmen aus dem Gewinnvortrag dienten ausschließlich der Verlust-
deckung des Vorjahres. Sie setzen sich zusammen aus den Verlusten 2015 des
Betriebszweigs des BgA Gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung in Höhe von
T 192,7, des Kanalbetriebs in Höhe von T 214,7, des Schulbusbetriebs in
Höhe von T 75,6, der Kompostanlage in Höhe von T 29,2 (davon T 2,8 ge-
gen Gewinnvortrag und T 26,4 gegen Verbindlichkeiten Gebührenzahler), der
Straßenunterhaltung in Höhe von T 46,9 und des Hilfsbetriebs Werkstatt in
Höhe von T 158,5.
Der Verlust 2015 im Bereich Vivarium in Höhe von T 142,4 wurde in 2016 vor-
getragen.
Die Zuführung zum Gewinnvortrag setzt sich zusammen aus dem Jahresge-
winn 2015 Zentrale Gebäudedienste von T 430,0, des BgA Krematoriums in
Höhe von T 118,1 und Straßenreinigung/ Winterdienst (sonstiger Bereich) in
Höhe von T 7,4.
Anlage I
Lagebericht 2016
27
c) Rückstellungen
2016 2015 2014 2013
Summe des Rückstellungen in T 5.478 5.446 5.473 6.065
Veränderung in T 33 -27 -592 -1.016
Veränderung in % 0,6 -0,5 -9,8 -14,3
Stand
31.12.15
in T
Ver-
brauch
in T
Auflö-
sung
in T
Auf-
/Abzins
ung
in T
Zufüh-
rung
in T
Stand
31.12.16
in T
Rückstellung für Pensionen u. ähnl.
Verpflichtungen
3.443,3 163,0 0,0 136,8 0,0 3.417,1
Rückstellung für Gewerbesteuer 22,1 0,0 0,0 0,0 29,1 51,2
Rückstellung für Körperschaftsteu-
er
91,6 0,0 0,0 0,0 76,2 167,8
Rückstellung für Urlaubsverpflich-
tungen
259,5 259,5 0,0 0,0 180,0 180,0
Rückstellung für Jahresabschluss
und Prüfung 50,3 50,3 0,0 0,0 50,3 50,3
RSt. für Kosten zur Aufbewahrung
von Unterlagen 15,5 0,0 0,0 0,0 0,0 15,5
Rückstellung für Altersteilzeit 396,7 199,5 0,0 11,6 69,3 278,1
Rückstellung für Beihilfen 261,8 0,0 0,0 8,5 8,3 278,6
Rückstellung für Sonstiges 121,6 0,0 30,8 0,0 168,5 259,2
Rückstellung für Leistungsorientier-
te Vergütungen
419,8 419,8 0,0 0,0 430,9 430,9
Rückstellung für Überstunden
363,4 363,4 0,0 0,0 349,4 349,4
5.445,5 1.455,5 30,8 156,9 1.362,1 5.478,2
Anlage I
Lagebericht 2016
28
6. Finanzlage
Die Liquidität des EAD war zu jedem Zeitpunkt gegeben. Den finanziellen Ver-
pflichtungen wurde jederzeit nachgekommen.
Die flüssigen Mittel sind im Vergleich zum Vorjahr um T 3.153 angestiegen.
Es bestand in 2016 eine mehr als ausreichende Liquidität II. Grades (Flüssige
Mittel + Forderungen / kurzfristige Verbindlichkeiten) von rd. 193 % (VJ 197 %).
Sie weist damit eine absolute Überdeckung von T 6.188 (VJ T 5.447) aus.
Die Liquidität I. Grades (Flüssige Mittel / kurzfristige Verbindlichkeit) beträgt rd.
109 %.
Im Wirtschaftsjahr wurde kein Darlehen aufgenommen.
Anlage I
Lagebericht 2016
29
7. Chancen und Risiken, Prognosebericht
Die Schaffung zielorientierter Managementstrukturen wird fortgesetzt. Aus dem
Unternehmensleitbild und bereits identifizierten Handlungsfeldern wurden kon-
krete Ziele mit Kennzahlen gebildet. Über die Entwicklung der Kennzahlen wird
regelmäßig intern beraten.
Der EAD nutzt ein formalisiertes Risikomanagementsystem zur systematischen
Erfassung von Risiken mit einer Einschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeiten
und Schadenshöhen. Zu diesem Zweck werden regelmäßige Risikoinventuren
durchgeführt. Die Ergebnisse werden jeweils in einem Risikobericht zusam-
mengefasst, im Führungs-Meeting besprochen und der Betriebskommission als
Bestandteil des Quartalsberichts vorgelegt.
Hinweise auf wesentliche Risiken, die einen bestandsgefährdenden Einfluss auf
den Eigenbetrieb haben könnten, sind nicht bekannt.
Der Entsorgungsmarkt unterliegt einer Vielzahl von rechtlichen Regelungen.
Der Betrieb ist damit grundsätzlich stets Risiken aus der Veränderung dieser
Rahmenbedingungen ausgesetzt. Durch langfristige Verträge ist die Entsorgung
wesentlicher Abfallarten gesichert. Als Mitglied des Verbandes kommunaler Un-
ternehmen (VKU) ist der EAD über Entwicklungen gut informiert, so dass eine
rechtzeitige Reaktion erfolgen kann.
Der EAD setzt im Rahmen der Finanzierung seiner Geschäftstätigkeit keinerlei
Finanzinstrumente, z.B. zur Absicherung gegen Zinssatz- und andere Markt-
schwankungen, ein. Er unterliegt daher nur den üblichen Finanzierungsrisiken
bei Zahlungsausfällen, kurzfristigen Liquiditätsengpässen und möglichen Bank-
insolvenzen. Ein funktionierendes Forderungsmanagement und eine regelmä-
ßige Überprüfung des Liquiditätsplans begrenzen eine mögliche Schadenshöhe
auf ein erträgliches Niveau.
Anlage I
Lagebericht 2016
30
Zum Risikomanagement bezüglich der Beteiligungsgesellschaften gehören
regelmäßig abgehaltene Sitzungen mit den Geschäftsführern. Es existieren
Kontrollmechanismen dahingehend, dass Protokolle und to do - Listen erstellt
sowie regelmäßige Ergebniskontrollen (Bilanz, G&V, Profit Center Berichte)
durchgeführt werden. In den Gesellschafterversammlungen wird regelmäßig
über die Lage der Gesellschaften berichtet und beraten.
Die Projektphase zum Betrieb der Schulmensen wird mit Schuljahresende
2016/2017 abgeschlossen. Die Signale stehen auf dauerhafte Übertragung der
Aufgabe. Die dazu notwendigen Voraussetzungen werden derzeit gemeinsam
mit dem Schulamt für die Beschlussvorlagen erarbeitet.
Zusätzliche Einnahmen für den Zoo Vivarium über eine Parkraumbewirtschaf-
tung werden voraussichtlich ab dem dritten Quartal 2017 realisiert. Die Park-
raumbewirtschaftung wird auch eine lenkende Wirkung entfalten und Nicht-
Zoobesucher von den derzeit kostenlosen Parkplätzen fernhalten.
Seit Mitte 2016 verfolgt der EAD im Rahmen der IT-Strategie die Umsetzung
der digitalen Transformation. Im Rahmen der Abfallwirtschaft stehen Füll-
standssensoren in Behältern für die Gewerbekunden und öffentlichen Behältern
im Fokus. Darüber hinaus werden Konzepte für alle Bereiche des EAD entwi-
ckelt, sich in der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu vernetzen. Sie sind im ers-
ten Quartal 2017 eingeflossen in die Bewerbung der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt zum Bitkom-Wettbewerb Digitale Stadt.
Anlage I
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7
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016
Anhang
Der Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstle istungen (EAD) hat seinen Sitz
in Darmstadt.
I. Allgemeine Vorschriften
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Auf-
gaben und Dienstleistungen (EAD) wurde nach den Vorschriften des §§ 20 ff. EigBGes
Hess i.d.F. vom 9. Juni 1989, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom
14. Juli 2016, i. V. m. den Bestimmungen des Dritten Buches des Handelsgesetzbu-
ches für große Kapitalgesellschaften in der derzeit gültigen Fassung aufgestellt. Die Bi-
lanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind gemäß den Formblättern 1 (Bilanz) und
2 (Gewinn- und Verlustrechnung) der Verordnung zur Bestimmung der Formblätter für
den Jahresabschluss der Eigenbetriebe gegliedert.
II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Die Gliederungen der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung entsprechen den
gesetzlichen Vorschriften.
Die im Vorjahr angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wurden mit Aus-
nahme der gem. § 277 Abs. 1 HGB i.d.F. des BilRUG veränderten Definition der Um-
satzerlöse beibehalten.
Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände werden zu Anschaffungs-
kosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet. Der Abschreibung wer-
den betriebsgewöhnliche Nutzungsdauern von 3 bis 5 Jahren zugrundegelegt.
Das Sachanlagevermögen wurde zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt
und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibungen vermindert. Die Abschreibun-
gen wurden nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände
linear vorgenommen. Die Nutzungsdauer der Betriebsanlagen beträgt zwischen 7 und
25 Jahren, 19 bis 33 Jahren für Betriebsgebäude und Außenanlagen, sowie 5 bis 10
Anlage II
8
Jahren bei Fahrzeugen und Containern. Bei dauerhafter Wertminderung werden außer-
planmäßige Abschreibungen vorgenommen, um Vermögensgegenstände mit dem nied-
rigeren Wert anzusetzen, der ihnen am Abschlussstichtag beizulegen ist. Im Jahr 2016
war dies nicht notwendig. Geringwertige Wirtschaftsgüter bis 410,00 werden im Jahr
der Anschaffung komplett abgeschrieben.
Das Finanzanlagevermögen wird zu Anschaffungskosten bilanziert. Abschreibungen
auf den niedrigeren beizulegenden Wert werden bei einer voraussichtlich dauerhaften
Wertminderung vorgenommen.
Die verzinslichen Ausleihungen werden mit dem Nennwert bilanziert.
Die Vorratsbestände wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet bzw.
mit dem niedrigeren Wert, der den Vorräten am Bilanzstichtag beizulegen war.
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter
Abzug von Wertberichtigungen angesetzt. Das hier angewandte Verfahren ist zweige-
teilt: Einmal handelt es sich hier um Einzelwertberichtigungen, bei denen die Debitoren
in voller Höhe bereinigt werden. Danach werden die restlichen Kunden je nach Mahn-
stufe mit einem pauschalierten Wert berichtigt.
Forderungen gegen verbundene Unternehmen der Stadt Darmstadt betreffen Forde-
rungen an die Unternehmen, die den Konsolidierungskreis für den Gesamtabschluss
der Wissenschaftsstadt Darmstadt bilden.
Die Bewertung der flüssigen Mittel (Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten) er-
folgt zu Nennwerten.
Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind Auszahlungen vor dem Bilanzstichtag
aufgeführt, die Aufwand für einen bestimmten Zeitraum nach diesem Zeitpunkt darstel-
len.
Das Stammkapital ist zum Nennwert angesetzt.
Die Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewisse Verbind-
lichkeiten. Sie sind nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung in Höhe des erwarte-
ten Erfüllungsbetrages angesetzt.
Die Pensions- und Beihilferückstellungen wurden im Berichtsjahr gemäß § 249 Abs. 1
in Verbindung mit § 253 Abs. 1. HGB ermittelt und gemäß § 1 RückAbzinsV mit dem
von der deutschen Bundesbank veröffentlichten Zinssatz zum 31. Dezember 2016 in
Anlage II
9
Höhe von 4,01 % (Vorjahr: 3,89 % Basis d. durchschnittlichen Marktzinssatzes der letz-
ten 7 Jahre) abgezinst. Dies ist der durchschnittliche Marktzinssatz der letzten zehn
Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Der sich
nach § 253 Abs.6 HGB zu ermittelnde Unterschiedsbetrag, der sich aus der Änderung
des maßgeblichen durchschnittlichen Marktzinssatzes von 7 auf 10 der vergangenen
Jahre ergibt, beträgt T 223. Für den Betrag besteht eine Ausschüttungssperre und
dieser ist einer frei verfügbaren Rücklage zuzuführen. Der Berechnung wurden die
Richttafeln von Prof. Dr. Klaus Heubeck 2005 G zugrunde gelegt. Des Weiteren wurden
unverändert zum Vorjahr folgende Parameter verwendet:
Gehaltstrend: 4,0 % p.a.
Rententrend: 2,0 % p.a.
Fluktuationsrate: 0,0 % p.a.
Pensions- und Beihilferückstellungen wurden unter Anwendung des Anwartschaftsbar-
wertverfahrens ermittelt. Der laufende Zinsaufwand sowie der Effekt aus der Änderung
des Zinssatzes sind im Zinsergebnis des laufenden Jahres ausgewiesen.
Darüber hinaus wurden für die mittelbare Verpflichtung aus der Zusage von Rentenan-
sprüchen durch die Zusatzversorgungskasse (ZVK-Renten) für den Mitarbeiterkreis der
aktiven Beschäftigten des Vivariums weitere Beträge in die Position Pensionsrückstel-
lung eingestellt. Die Ermittlung dieses Teils der Pensionsrückstellung erfolgte unter
Verwendung der gleichen Zinssätze und übrigen Parameter wie bei den Pensionsrück-
stellungen.
Für die Versorgungsverpflichtungen der übrigen Mitarbeiter aus der Zusatzversorgung
wurde vom Passivierungswahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 EGHGB Gebrauch gemacht
und keine Rückstellung gebildet. Durch seine Mitgliedschaft in der Zusatzversorgungs-
kasse erfüllt der Betrieb die tarif- und arbeitsvertragliche Verpflichtung zur zusätzlichen
Versicherung seiner Beschäftigten. Im Wirtschaftsjahr 2016 erhob die Zusatzversor-
gungskasse eine Umlage in Höhe von 5,7 % (Vorjahr 5,7 %) des zusatzversorgungs-
pflichtigen Entgelts.
Steuerrückstellungen enthalten Steuerverpflichtungen aus laufenden Ertragssteuern
der Betriebe gewerblicher Art Abfall und Krematorium.
Die Rückstellungen für die Altersteilzeitverpflichtungen sind gemäß der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19. Juni 2013 -IDW
RS HFA 3 zur handelsrechtlichen Bilanzierung von Verpflichtungen aus Alterszeitrege-
lungen gebildet worden. Der Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen lag ein versi-
cherungsmathematisches Gutachten zugrunde. Die Rückstellung für Altersteilzeitver-
Anlage II
10
pflichtungen wird nach dem versicherungsmathematischen Berechnungsverfahren
(Anwartschaftsbarwertverfahren) sowie unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G
von Prof. Dr. Klaus Heubeck bewertet. Dabei wurde zum 31. Dezember 2016 ein Zins-
satz von 3,24% p.a. (Vorjahr: 3,89% p.a.) verwendet. Die Rückstellung für Altersteilzeit
betrifft die zum Bilanzstichtag bereits abgeschlossenen Altersteilzeitverträge. Sie ent-
hält Aufstockungsbeträge und bis zum Bilanzstichtag aufgelaufene Erfüllungsverpflich-
tungen des Eigenbetriebs.
Die Verbindlichkeiten sind mit den Erfüllungsbeträgen passiviert.
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen der Stadt Darmstadt betreffen
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, die den Konsolidierungskreis für den Ge-
samtabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt bilden.
III. Erläuterungen zur Bilanz
Die Aufgliederung des Anlagevermögens ist als Anlage zum Anhang beigefügt.
Der Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) hält folgende
Beteiligungen:
Name
Darmstädter
Recycling Zentrum
GmbH
Darmstädter
Entsorgungs- und
Dienstleistungs GmbH
Sitz der Gesellschaft Darmstadt Darmstadt
Höhe am Anteil des
Kapitals am
31.12.2016
50% 100%
Eigenkapital 319.807,54 105.752,57
Jahresergebnis 2016 39.011,40 2.182,89
Die Beteiligung in Höhe von 33% an der Biolog GmbH wurde im ersten Halbjahr 2016
(an die anderen beiden Gesellschafter) veräußert.
Die Forderungen gegen den Haushalt der Stadt und verbundene Unternehmen
der Stadt Darmstadt beinhalten mit T 2.105 (Vj. T 2.037) Lieferungen und Leistun-
gen. Darüber hinaus bestehen Forderungen aus Pensionen und Beihilfen für Beamte,
welche früher bei der Stadtverwaltung beschäftigt waren und vom EAD in den Ruhe-
stand wechselten oder noch wechseln werden, Forderungen aus Jahresabschlussver-
Anlage II
11
rechnungen sowie Forderungen aus einem Verrechnungskonto des Vivariums aus der
Zeit bis 31.12.2009 über insgesamt T 1.767 (Vj. T 2.838).
Bei den Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, in Höhe von T 490 (Vj. T 149) handelt es sich um Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen, die in Höhe von T 366 gegen die Darmstädter Recycling Zent-
rum GmbH, in Höhe von T 57 gegen die awaTech GmbH und in Höhe von T 67 ge-
gen die Arge Meinhardt Städtereinigung GmbH& Co. KG/DED GmbH bestehen.
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich im Wesentlichen um
Steuerforderungen für Körperschaft- und Umsatzsteuer aus den Vorjahren in Höhe von
T 713.
Sämtliche Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind wie im Vorjahr voll-
ständig innerhalb eines Jahres fällig.
Gem. § 274 Abs. 1 S. 1 HGB wurde von dem Wahlrecht Gebrauch gemacht, die aktiven
latenten Steuern nicht in der Bilanz auszuweisen.
Eine Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen wurde in der Bilanz
in Höhe von T 3.417 gebildet. Diese beinhaltet einerseits die Verpflichtung gegenüber
derzeit oder in der Vergangenheit beim EAD beschäftigten Beamten in Höhe von
T 2.625 als auch eine Rückstellung für Verpflichtungen gegenüber der ZVK für den
Bereich des Vivariums in Höhe von T 792. Die mittelbaren Verpflichtungen des EAD
aus Pensionszusagen der ZVK belaufen sich handelsbilanziell auf T 22.036. Daneben
bestehen noch Pensionsaltzusagen, für die keine Rückstellungen gebildet wurden. Der
versicherungsmathematische Teilwert dieser Altzusagen beträgt T 11.
Für abzuführende Körperschaftsteuer der Betriebe gewerblicher Art ist eine Rückstel-
lung in Höhe von T 130, für die Kapitalertragsteuer in Höhe von T 37 und für Ge-
werbesteuer in Höhe von T 51 gebildet worden.
Die sonstigen Rückstellungen in Höhe von T 1.842 beinhalten Rückstellungen für
Verpflichtungen aus Altersteilzeit von T 278, T 431 für Verpflichtungen aus der leis-
tungsorientierten Vergütung, T 349 für angefallene Überstunden, T 279 für Beihilfen,
T 180 für Urlaubsrückstellungen und T 325 für Jahresabschlussprüfung, Grundbe-
sitzabgaben, Energiekosten sowie Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen.
Die Restlaufzeit der bilanzierten Verbindlichkeiten ist dem unten stehenden Verbind-
lichkeitsspiegel zu entnehmen.
Anlage II
12
Bezeichnung der
Verbindlichkeits-
positionen
Gesamt
davon mit einer
Restlaufzeit bis
zu einem Jahr
davon mit einer
Restlaufzeit
über 1Jahr
davon mit einer
Restlaufzeit von
mehr als fünf
Jahren
davon
gesichert
durch
Pfandrechte
o.ä. Rechte
1. Verbindlichkeiten
gegenüber
Kreditinstituten
27.693.415,20 1.427.278,31 26.266.136,89 21.069.361,37 0,00
Vorjahr 28.886.638,92 1.397.481,68 27.489.157,24 22.406 .674,43 0,00
2. Verbindlichkeiten
aus Lieferungen
und Leistungen
1.552.529,15 1.552.529,15 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 1.739.198,05 1.739.198,05 0,00 0,00 0,00
3. Verbindlichkeiten
gegenüber dem
Haushalt der Stadt
und verbundenen
Unternehmen der
Stadt Darmstadt
1.447.739,17 1.447.739,17 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 1.150.147,16 1.150.147,16 0,00 0,00 0,00
4. Verbindlichkeiten
gegenüber
Unternehmen, mit
denen ein
Beteiligungs-
verhältnis besteht
137.466,47 137.466,47 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 168.911,22 168.911,22 0,00 0,00 0,00
5. Sonstige
Verbindlichkeiten
3.725.660,20 505.630,96 3.220.029,24 0,00 0,00
davon aus Steuern 199.941,62
Vorjahr 2.721.844,06 565.834,74 2.156.009,32 0,00 0,00
34.556.810,19 5.070.644,06 29.486.166,13 21.069.361,37 0,00
Die Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt und verbundenen Unter-
nehmen der Stadt Darmstadt in Höhe von T 1.448 resultieren in Höhe von T 97 aus
Lieferungen und Leistungen, in Höhe von T 760 aus Verbindlichkeiten aus Rückstel-
lungen für Pensionen und Beihilfen für Beamte, welche in der Vergangenheit beim EAD
beschäftigt waren und zwischenzeitlich zur Stadtverwaltung gewechselt sind, sowie in
Höhe von T 402 aus Steuern
Bei den Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungs-
verhältnis besteht , handelt es sich wie im Vorjahr vollständig um Lieferungen und
Leistungen, die in Höhe von T 137 gegenüber der awatech GmbH bestehen.
Anlage II
13
In den sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von
T 200 (Vj: T 140) enthalten. Außerdem werden hierunter Verbindlichkeiten aus den
Gebührenüberschüssen in den Bereichen Abfall (T 1.950, Vj. T 860), Straßenreini-
gung (T 844, Vj. T 844) sowie Kompostentgelte (T 426, Vj. T 453) ausgewiesen.
Die Verbindlichkeiten sind nicht durch Pfandrechte oder ähnliche Rechte gesichert.
Zum 31.12.2016 bestanden sonstige finanzielle Verpflichtungen für 2017 aus Bestel-
lungen in Höhe von T 214, davon für ein Fahrgestell und eine Kombiwalze in Höhe
von T 115. Darüber hinaus bestehen die Verpflichtungen aus Mietverträgen für das
Jahr 2017 in Höhe von T 39.
IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
Die Umsatzerlöse sind mit den Vorjahreszahlen aufgrund der Neufassung von § 277
Abs.1 HGB (BilRUG) nur bedingt vergleichbar, da im Berichtsjahr Umgliederungen
stattgefunden haben und auf eine Anpassung der Vorjahresumsatzerlöse verzichtet
worden ist. Seit dem Geschäftsjahr 2016 werden die Erlöse aus der Biodiversität
(T 234; Vorjahr T 234), die in den Vorjahren unter den sonstigen betrieblichen Erträ-
gen erfasst wurden, unter den Umsatzerlösen ausgewiesen. Der Bereich BgA Zoo Viva-
rium war von dieser Umgliederung betroffen.
Die vollständig im Inland erzielten Umsatzerlöse verteilen sich wie folgt auf die Be-
triebszweige:
2016 Vorjahr
Straßenreinigung/Winterdienst 8.298,0 7.625,8
Kanalbetrieb 4.778,4 3.922,1
Abfallentsorgung 17.465,3 18.327,0
Kompostierungsanlage 160,6 102,2
BgA Abfall und Reinigung 7.065,3 6.567,7
Werkstätten mit Betriebshof 334,3 309,1
Schulbusbetrieb 1.135,6 1.153,7
Straßenunterhaltung 1.778,3 1.801,7
Zentrale Gebäudedienste 9.442,9 8.463,8
BgA Krematorium 1.231,8 1.401,3
BgA Zoo Vivarium 858,5 649,7
Verwaltung 1,3 26,9
Summe 52.550,3 50.351,0
Anlage II
14
In den sonstigen betrieblichen Erträgen von T 1.981 sind im Wesentlichen sonstige
Erträge aus der Gewinnausschüttung SAVAG/ZAG in Höhe von T 1.675, Gewinne aus
Anlagenverkäufen in Höhe von T 132 sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstel-
lungen in Höhe von T 31 enthalten.
In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen von T 3.332 sind periodenfremde
Aufwendungen von T 453 (Größtenteils die Korrektur des Gemeindeanteils an der
Straßenreinigung für die Jahre 2014 und 2015), Verluste aus Anlagenverkäufen in Hö-
he von T 64 sowie die Einstellung in die Pauschalwertberichtigung in Höhe von T 51
enthalten.
Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen zu nicht marktüblichen
Konditionen liegen nicht vor.
Erträge aus der Verlustübernahme in Höhe von T 916 für den Bereich Vivarium
wurden vor dem Jahresergebnis ausgewiesen.
V. Sonstige Angaben
Der EAD wird ausgehend von der Hessischen Gemeindeordnung und in Verbindung mit
dem Hessischen Eigenbetriebsgesetz als Betrieb ohne eige ne Rechtspersönlichkeit als
hundertprozentiges Sondervermögen in den Gesamtkonzernabschluss der Stadt einbe-
zogen.
Das in 2016 aufgewendete Honorar für den Abschlussprüfer im Sinne § 319 Abs. 1 S.1,
2 HGB für Prüfungsleistungen betrug T 45. Das Honorar für die steuerliche Beratung
betrug im Geschäftsjahr 2015 T 17, für die beratend e Tätigkeit im Rahmen von Stun-
denkalkulationen wurden T 6 aufgewendet.
Im Geschäftsjahr 2016 waren gem. § 267 Abs. 5 HGB durchschnittlich beim Eigenbe-
trieb beschäftigt:
Anzahl Vorjahr
Beamte 1 1
Auszubildende 12 14
Beschäftigte 657 632
670 647
Anlage II
15
Der Betriebsleitung gehörte in 2016 an:
Frau Sabine Kleindiek, 1. Betriebsleiterin
Auf die Angabe der Bezüge wird nach § 286 Abs. 4 HGB verzichtet.
Der Betriebskommission gehörten in 2016 an:
a) Mitglieder des Magistrats:
Herr Stadtkämmerer André Schellenberg (Vorsitzender)
Frau Stadträtin Iris Behr
Frau Stadträtin Sabine Seidler (bis 18.03.2016)
Herr Stadtrat Dr. Wolfgang Gehrke (seit 15.07.2016)
b) Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich (bis 1 8.03.2016)
Herr Stadtverordneter Dr. Jürgen Deicke (seit 15.07. 2016)
Herr Stadtverordneter Peter Franz (seit 15.07.2016)
Frau Stadtverordnete Yasemin Aslan (seit 15.07.2016)
Herr Stadtverordneter Günter Zabel (seit 15.07.2016 )
Frau Stadtverordnete Martina Hübscher-Paul (seit 15.0 7.2016)
Herr Stadtverordneter Michael Siebel MdL (bis 18.03. 2016)
Herr Stadtverordneter Thomas Tramer (bis 18.03.2016)
Herr Stadtverordneter Wilhelm Kins (bis 18.03.2016)
c) Mitglieder des Personalrats:
Frau Personalrätin Inge Egner (seit 15.07.2016)
Herr Personalrat Ralf Keller
Herr Horst Weber (bis 18.03.2016)
d) Wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person en:
Herr Prof. Dr. Klaus-Michael Ahrend
Frau Prof. Dr. Liselotte Schebek
Herr Thomas Heldmann
An die Mitglieder der Betriebskommission wurden keine Aufwandsentschädigungen
gezahlt.
Anlage II
2017/0359
3796 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
10.10.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: EAD
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0359
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für kommunale
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2016 und
Entlastung der Betriebsleitung
Vorlage vom: 06.10.2017
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat beschließt die Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung, folgende Beschlüsse zu
fassen:
1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem
Jahresgewinn in Höhe von 231.550,70 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung, im BgA
Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt.
2. Das Jahresergebnis wird wie folgt verwendet:
a) 125.415,60 € Vortrag auf neue Rechnung
b) 195.506,66 € Abführung an den Haushalt der Stadt
c) – 89.371,56 € Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den
Gebührenpflichtigen
231.550,70 €
3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2016 werden offengelegt.
4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2016 entlastet.
- 2 -
Anlagen: 1. Beschluss BK Jahresabschluss 2016
2. Begründung Ergebnisverwendung 2016
3. Feststellung Jahresabschluss Prüfungsbericht
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 06.10.2017
Die Betriebskommission des EAD hat in ihrer Sitzung am 22. Juni 2017 den Jahresabschluss
per 31. Dezember 2016 vorgelegt bekommen. Der Abschlussprüfer hat in der Sitzung den
Jahresabschluss erläutert. Die Betriebskommission hat beschlossen, dem Magistrat und der
Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, den Jahresgewinn in Höhe von 231.550,70 € (im
BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung, im BZ 7502 BgA Krematorium sowie BZ 7603
BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festzustellen, sowie die Verwendung des Jahresergebnisses zu
billigen.
Der Jahresgewinn wird mit 125.415,60 € auf neue Rechnung vorgetragen. 195.506,66 €
werden an den Haushalt der Stadt Darmstadt abgeführt. Die Verbindlichkeiten gege nüber
Gebührenpflichtigen aus Kompostentgelten werden um 89.371,56 € abgebaut.
Der Ausgleich der Kostenüberdeckung im Gebührenbereich des Betriebszweiges
Abfallentsorgung sowie im Gebührenbereich des Betriebszweiges
Straßenreinigung/Winterdienst erfolgte bereits im Jahresabschluss. Eine Ergebnisverwendung
hierzu ist nicht mehr erforderlich. Die Überdeckung wird durch den Aufbau der Verbindlichkeit
aus Gebührenüberschüssen ausgeglichen.
Es wird auf den komplett beigefügten Beschluss der Betriebskommission vom 22. Juni 2017
einschließlich der Darstellung der Zusammensetzung des Jahresgewinns 2016 sowie auf die
Auszüge aus dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG
hingewiesen.
Darmstadt, 06.10.2017
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Anlage: kompletter Vorlagetext für Betriebskommission
Auszug aus Prüfbericht von PricewaterhouseCoopers
anlage 5
291 Zeichen
Punkt 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2016 und Entlastung der Betriebsleitung (V-Nr. 2017/0359) Der Vorlage wird zugestimmt. Stimmenthaltung: UFFBASSE, FDP und UWIGA
Beratungsverlauf (3)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0359
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 06.10.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00