2017/0337
Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
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- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
28.09.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abteilung: Kämmerei OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
I 14
IV 20
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0337
Magistratsbeschluss -Nr.
401
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015
hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
Vorlage vom: 25.09.2017
Beschlussvorschlag :
Der in der Gesamtergebnisrechnung zum 31. Dezember 2015 ausgewiesene Jahresgewinn im
ordentlichen Ergebnis von EUR 249.726,86 sowie der Jahresverlust im außerordentlichen
Ergebnis von EUR 4.508.058,56 wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2015 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung wei ter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Entlastung zu erteilen.
- 3 -
Anlagen: Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 18.10.2017
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25. September 2017
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2017/044 vom 15.02.2017 durch den Magistrat am
08.03.2017 war der Jahresabschluss 2015 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Insgesamt ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von EUR 4.258.331,70 (Vorjahr
EUR 14.653.474,73). Gegenüber der Haushaltsplanung 2015, die im fortgeschriebenen
Ansatz einen Fehlbetrag von EUR 12.054.928,14 vorsah, liegt eine Verbesserung um
EUR -7.796.596,44 vor. Betrachtet man nur das ordentliche Ergebnis , liegt erstmals ein
Überschuss von TEUR 250 vor (Vorjahr Verlust TEUR 5.368).
In Summe reichen im Jahr 2015 erneut die ordent lichen Erträge von TEUR 505.846 aus, um
die ordentlichen Aufwendungen von TEUR 497.509 zu decken. Das Jahr 2015 schließt mit
einem positiven Verwaltungsergebnis von TEUR 8.367 ab.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 22.626 erhöht, was im
Wesentlichen auf die Zunahme der flüssigen Mittel (+TEUR 38.487) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen verringert sich geringfügig im
Vergleich zum Vorjahr von 90,9 % auf 89,3 %. Die größte Zunahme ist im Bereich der
immateriellen Vermögensgegenstände festzustellen (+TEUR 2.861), was auf geleistete
Zuschüsse für Belegungsrechte an die bauverein AG zurückzuführen ist. Diese und die
Erhöhung des Umlaufvermögens (+TEUR 23.477) wird von der Verringerung der
Finanzanlagen (-TEUR 4.814) durch die Abwertung der Klinikum Darmstadt GmbH
aufgezehrt.
Das Eigenkapital hat sich um TEUR 16.929 auf insgesamt TEUR 183.421 erhöht. Die
Nettoposition verbessert sich um TEUR 11.708, da die investiven Entschuldungshilfen im
Rahmen des kom munalen Schutzschirms hier verrechnet werden. Der Jahresfehlbetrag des
Vorjahres von TEUR 14.653 verringert sich um TEUR 10.395 auf TEUR 4.258. Auch in
diesem Jahr haben die Entschuldungshilfen für abgelöste Kassenkredite den Ergebnisvortrag
nicht so stark anwachsen lassen.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2015 14,0 % (Vorjahr 13,0 %).
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung
gewonnenen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den
ergänzenden Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung
der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt
Darmstadt vermittelt. Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss
und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der
Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 keine
Tatsachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2015 durch die
Stadtverordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 25. September 2017
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
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Punkt 18: Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses (V-Nr. 2017/0337) Der Vorlage wird zugestimmt. Stimmenthaltung: UFFBASSE und FDP
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
28.09.2017
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
Abteilung: Kämmerei OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2017/0337
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015
hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
Vorlage vom: 25.09.2017
Beschlussvorschlag :
Der in der Gesamtergebnisrechnung zum 31. Dezember 2015 ausgewiesene Jahresgewinn im
ordentlichen Ergebnis von EUR 249.726,86 sowie der Jahresverlust im außerordentlichen Erge b-
nis von EUR 4.508.058,56 wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2015 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht und
Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und leitet ihn
nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO Entla s-
tung zu erteilen.
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Anlagen: Jahresabschluss 2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2015
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 25. September 2017
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2017/044 vom 15.02.2017 durch den Magistrat am
08.03.2017 war der Jahresabschluss 2015 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisionsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Insgesamt ergibt sich ein Jahresfehlbetrag von EUR 4.258.331,70 (Vorjahr
EUR 14.653.474,73). Gegenüber der Haushaltsplanung 2015, die im fortgeschriebenen A n-
satz einen Fehlbetrag von EUR 12.054.928,14 vorsah, liegt eine Verbesserung um
EUR -7.796.596,44 vor. Betrachtet man nur das ordentliche Ergebnis , liegt erstmals ein
Überschuss von TEUR 250 vor (Vorjahr Verlust TEUR 5.368).
In Summe reichen im Jahr 2015 erneut die ordent lichen Erträge von TEUR 505.846 aus, um
die ordentlichen Aufwendungen von TEUR 497.509 zu decken. Das Jahr 2015 schließt mit
einem positiven Verwaltungsergebnis von TEUR 8.367 ab.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 22.626 erhöht, was im
Wesentlichen auf die Zunahme der flüssigen Mittel (+TEUR 38.487) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen verringert sich geringfügig im Ve r-
gleich zum Vorjahr von 90,9 % auf 89,3 %. Die größte Zunahme ist im Bereich der immat e-
riellen Vermögensgegenstände festzustellen (+TEUR 2.861), was auf geleistete Zuschüsse für
Belegungsrechte an die bauverein AG zurückzuführen ist. Diese und die Erhöhung des Um-
laufvermögens (+TEUR 23.477) wird von der Verringerung der Finanzanlagen ( -TEUR 4.814)
durch die Abwertung der Klinikum Darmstadt GmbH aufgezehrt.
Das Eigenkapital hat sich um TEUR 16.929 auf insgesamt TEUR 183.421 erhöht. Die Nett o-
position verbessert s ich um TEUR 11.708, da die investiven Entschuldungshilfen im Rahmen
des kommunalen Schutzschirms hier verrechnet werden. Der Jahresfehlbetrag des Vorjahres
von TEUR 14.653 verringert sich um TEUR 10.395 auf TEUR 4.258. Auch in diesem Jahr
haben die Entschu ldungshilfen für abgelöste Kassenkredite den Ergebnisvortrag nicht so
stark anwachsen lassen.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2015 14,0 % (Vorjahr 13,0 %).
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonn e-
nen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden
Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der R e-
chenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
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Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 keine Ta t-
sachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2015 durch die Stadtve r-
ordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 25. September 2017
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
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Jahresabschluss 2015
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2015
Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2015
Inhaltsverzeichnis
Grundsätzliche Feststellungen und Erläuterungen ……………………….............. 7
Er
gebnisrechnung zum 31.12.2015 …………..………………………………………..13
Fi
nanzrechnung zum 31.12.2015 …………………………………………….……….. 15
V
ermögensrechnung zum 31.12.2015 ………………………………………………... 16
Te
ilergebnisrechnung ……………………………………………………………………19
Te
ilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit- …………………………………………. 91
Ü
bertragung der Haushaltsausgabereste 2015 auf 2016 ………………………. 109
A
nhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2015 ………………………………….. 111
R
echenschaftsbericht zum 31.12.2015 …………………………………………….. 171
Prüfbericht des Revisionsamtes …………………..(ab Seite 229 mit eigener Paginierung)
H
inweis:
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.
Seite 3 von 226
Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
AG Aktiengesellschaft
a.o. außerordentlich
ARAP aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
AV Anlagevermögen
BA-SH Nürnberg BA-Service Haus Nürnberg-Bundesagentur für Arbeit
BgA Betrieb gewerblicher Art
bspw. beispielsweise
BOM Bodenordnungsmaßnahme
BuT Bildung und Teilhabe
bzw. beziehungsweise
d. h. das heißt
Doppik doppelte Buchführung in Konten
EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen Darmstadt
EB Eigenbetrieb
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute Darmstadt
FAG Finanzausgleich
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
ggf. gegebenen falls
GVBL Gesetz- und Verordnungsblatt
GWG geringwertiges Wirtschaftsgut
GZ Gegebener Zuschuss
HAR Haushaltsausgabereste
HGO Hessische Gemeindeordnung
HMdIS Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport
HzE Hilfen zur Erziehung
i.d.R. in der Regel
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IDW Institut für Wirtschaftsprüfer e. V.
IDW RS IDW Stellungnahmen zur Rechnungslegung
i.H.v. in Höhe von
IKS internes Kontrollsystem
ILV interne Leistungsverrechnung
insg. insgesamt
i.V.m. in Verbindung mit
JA Jahresabschluss
KAG Kommunalabgabengesetz
KdU Kosten der Unterkunft
KFZ Kraftfahrzeug
Kita Kindertagesstätte
KVKR Kommunaler Verwaltungskontenrahmen
Mio. EUR Million Euro
Mrd. EUR Milliarde Euro
MV Magistratsvorlage
NT Nachtrag
OP-Liste offene Posten Liste
RP Regierungspräsidium
PRAP passiver Rechnungsabgrenzungsposten
RV Rundverfügung
Stavo Stadtverordnetenvers ammlung
TEUR tausend Euro
u. a. unter anderem
UVG Unterhaltsvorschussgesetz
VE Verpflichtungsermächtigung
vgl. vergleiche
VJ Vorjahr
ZAS Zweckverband Abfallverwertung Südhessen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Grundsätzliche Feststellungen
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015, den Anhang und den Rechenschaftsbericht
wurden die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO vom 2. April 2006, geän-
dert durch Verordnung vom 27. Dezember 2011, die ergänzenden Vorschriften der Verwal-
tungsvorschriften zur GemHVO vom 4. Februar 2013 sowie hilfsweise auch die Vorschriften des
Handelsgesetzbuches (HGB) angewendet.
Erläuterungen zum Jahresabschluss
Ergebnisrechnung
In der nachfolgenden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung des
Jahres 2015 dargestellt, zum Vergleich die Zahlen des Vorjahres (Rundungsdifferenzen auf-
grund der TEUR-Darstellung und der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe):
TEUR % TE UR %
1. privatrechtliche Leistungsentgelte 6.249 1,2 6.211 1,2
2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.615 9,2 47.263 9,3
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 15.327 3,0 14.999 3,0
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 31 0,0 91 0,0
5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzlichen Umlagen 295.946 58,5 284. 321 56,2
6. Erträge aus Transferleistungen 39.666 7, 8 21.248 4,2
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlagen 81.935 16,2 110 .145 21,8
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen 6.750 1,3 7. 081 1,4
9. sonstige ordentliche Erträge 13.327 2, 6 14.156 2,8
10. ordentliche Erträge 505.846 1 00,0 505.514 100,0
11. Personalaufwand 87.243 1 7,2 89.527 17,7
12. Versorgungsaufwendungen 17.803 3, 5 22.620 4,5
13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 78.934 1 5,6 76.919 15,2
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle
Vermögensgegenstände 20.444 4,0 24. 897 4,9
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 120.261 23,8 1 24.855 24,7
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen 59.730 11,8 59. 108 11,7
17. Transferaufwendungen 113.077 22, 4 103.051 20,4
18. sonstige ordentliche Aufwendungen 17 0, 0 115 0,0
19. ordentliche Aufwendungen 497.509 9 8,4 501.092 99,1
20. Verwaltungsergebnis 8.337 1 ,6 4.422 0,9
21. Finanzerträge 9.287 1 ,8 7.916 1,6
22. Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen 17.374 3, 4 17.706 3,5
23. Finanzergebnis -8.087 - 1,6 -9.790 -1,9
24. ordentliches Ergebnis 250 0, 0 -5.368 -1,1
25. außerordentliche Erträge 2.466 0, 5 2.294 0,5
26. außerordentliche Aufwendungen 6.974 1 ,4 11.579 2,3
27. außerordentliches Ergebnis -4.508 -0 ,9 -9.286 -1,7
28. Jahresergebnis -4.258 -0 ,9 -14.653 -2,9
20142015
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Im Vergleich zum Vorjahreswert sind die ordentlichen Erträge leicht angestiegen
(+TEUR 332), wobei die Aufwendungen stärker sanken (TEUR -3.583). In Summe reichen im
Jahr 2015 die ordentlichen Erträge von TEUR 505.846 aus, um die ordentlichen Aufwendungen
von TEUR 497.509 zu decken. Das Jahr 2015 schließt mit einem positiven Verwaltungsergeb-
nis von TEUR 8.337 (Vorjahr TEUR 4.422) und einem Jahresüberschuss im ordentlichen Er-
gebnis von TEUR 250 ab.
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von
TEUR 295.946 haben an den gesamten ordentlichen Erträgen einen Anteil von 58,5% und sind
im Vergleich zum Vorjahr absolut und auch prozentual gestiegen. Die wesentlichen Positionen
sind die höheren Gewerbesteuererträge (TEUR 160.351), der Anteil an der Einkommensteuer
(TEUR 82.131), die Grundsteuer B (TEUR 35.340) und der Anteil an der Umsatzsteuer (TEUR
15.288). Alle Steuerarten weisen leicht höhere Rechnungsergebnisse als im Vorjahr aus. Die
Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen betra-
gen TEUR 81.935, davon entfallen auf die Schlüsselzuweisungen TEUR 62.096.
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(TEUR 120.261), die Transferaufwendungen (TEUR 113.077) und der Personalaufwand
(TEUR 87.243) sind weiterhin die größten Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen
und nehmen zusammen 63,4% der ordentlichen Erträge in Anspruch. Die Position 15 nimmt
im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 4.594 ab. Hauptgrund hierfür sind geringere Verlustzuwei-
sungen an Eigenbetriebe, insbesondere IDA.
Das Finanzergebnis zeigt einen negativen Saldo von TEUR 8.087, da die Finanzerträge von
TEUR 9.287 nicht ausreichen, um die Finanzaufwendungen von TEUR 17.374 zu decken. Nur
in den Jahren mit Dividendenausschüttungen war der negative Saldo spürbar geringer.
Die außerordentlichen Aufwendungen betragen TEUR 6.974. Sie setzen sich hauptsächlich
zusammen aus der Abwertung der Klinikum Darmstadt GmbH in Höhe des Jahresverlustes
(TEUR 5.756), dem Aufwand aus Dienstherrenwechsel (TEUR 588) und periodenfremden Auf-
wendungen (TEUR 507).
Insgesamt weist das Jahresergebnis im Berichtsjahr ein Verlust von TEUR 4.258 (Vorjahr Ver-
lust TEUR 14.653) aus. Gegenüber der Haushaltsplanung 2015, die im fortgeschriebenen An-
satz einen Fehlbetrag von TEUR 12.055 vorsah, liegt eine Verbesserung von TEUR 7.797 vor.
Seite 8 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Vermögensrechnung
Veränderung
TEUR % TE UR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immatrielle Verm.gegenstände 103.373 7,9 100.512 7,7 2.861
Sachanlagen 341.230 26,1 340.262 26,5 968
Finanzanlagen 562.945 43,0 567.759 44,2 -4.814
Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.396 12,3 160.396 12,5 0
1.167.944 89,3 1.168.929 90,9 -985
Umlaufv ermögen
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 70.057 5,4 85.067 6,6 -15.010
Flüssige Mittel 62.352 4,8 23.865 1,9 38.487
132.409 10,1 108.932 8,5 23.477
Rechnungsabgrenzungsposten 7.809 0,6 7.673 0,6 136
Gesamtaktiva 1.308.161 100,0 1.285.535 100,0 22.626
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 332.440 25,4 320.732 24,9 11.708
Sonderrücklagen u. Stiftungskapital 2.850 0,2 2.840 0,2 10
Ergebnisvortrag -147.611 -11,3 -142.427 -11,1 -5.184
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -4.258 -0,3 -14.653 -1,1 10.395
183.421 14,0 166.492 13,0 16.929
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen,
-zuschüsse und -beiträge 149.151 11,4 150.460 11, 7 -1.309
Sonderposten für den Gebührenausgleich 2.311 0,2 2. 438 0,2 -127
sonstige Sonderposten 2.248 0,2 2. 391 0,2 -143
153.710 11,8 155.289 12,1 -1.579
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 205.877 15,7 206.162 1 6,0 -285
Rückstellungen für Umlageverpflichtungen nach
dem FAG und Steuerschuldverhältnisse 20.318 1,6 57.759 4, 5 -37.441
Sonstige Rückstellungen 38.650 3,0 23.978 1,9 14.672
264.845 20,2 287.899 22,4 -23.054
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Inv.fördermaßnahmen 256.904 19,6 273.775 21 ,3 -16.871
Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung 342.860 26,2 270.000 21,0 72.860
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften 0 0,0 0 0, 0 0
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und
Inv.zuweisungen und -zuschüssen sowie -
b
eiträgen 6.638 0,5 8.803 0, 7 -2.165
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen 2.262 0,2 4.253 0, 3 -1.991
Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 6.150 0,5 4.376 0, 3 1.774
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, Beteiligungen und
Sondervermögen 52.609 4,0 72.752 5, 7 -20.143
sonstige Verbindlichkeiten 11.540 0,9 14.353 1,1 -2.813
678.963 51,9 648.312 50,4 30.651
Rechnungsabgrenzungsposten 27.222 2,1 27.543 2,1 -321
Gesamtpassiva 1.308.161 100,0 1.285.535 100,0 22.626
31.12.201431.12.2015
Seite 9 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Die Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 31.12.2015 im Vergleich zu
den Werten zum 31.12.2014 in TEUR. Prozentual wird der Anteil der jeweiligen Bilanzpositio-
nen zur Bilanzsumme ausgewiesen (Rundungsdifferenzen aufgrund der TEUR-Darstellung und
der Rundung auf eine Dezimalstelle bei der Prozentangabe).
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 22.626 erhöht , was im
Wesentlichen auf die Zunahme der flüssigen Mittel (+TEUR 38.487) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen verringert sich geringfügig im Vergleich
zum Vorjahr von 90,9% auf 89,3%. Die größte Zunahme ist im Bereich der immateriellen Ver-
mögensgegenstände festzustellen (+TEUR 2.861), was auf geleistete Zuschüsse für Belegungs-
rechte an die bauverein AG zurückzuführen ist. Diese und die Erhöhung des Umlaufvermögens
(+TEUR 23.477) wird von der Verringerung der Finanzanlagen (-TEUR 4.814) durch die Abwer-
tung der Klinikum Darmstadt GmbH aufgezehrt.
Das Eigenkapital hat sich um TEUR 16.929 auf insgesamt TEUR 183.421 erhöht. Die Nettopo-
sition verbessert sich um TEUR 11.708, da die investiven Entschuldungshilfen im Rahmen des
kommunalen Schutzschirms hier verrechnet werden. Der Jahresfehlbetrag des Vorjahres von
TEUR 14.653 verringert sich um TEUR 10.395 auf TEUR 4.258. Auch in diesem Jahr haben die
Entschuldungshilfen für abgelöste Kassenkredite den Ergebnisvortrag nicht so stark anwachsen
lassen.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2015 14,0 % (Vorjahr 13,0 %).
Die Sonderposten sind in allen Bereichen geringfügig gesunken (insg. -TEUR 1.579).
Die Verringerung der Rückstellungen um insg. TEUR 23.054 basiert in der Summe auf einer
Reduzierung der Rückstellung für Steuerschuldverhältnisse (Gewerbesteuer -TEUR 37.440)
und einer Erhöhung der Rückstellung für die ausstehende Spitzabrechnung der HEAG mobil o
für das Jahr 2015 (+TEUR 15.092).
Die Verbindlichkeiten haben in Summe um TEUR 30.651 zugenommen. Grund hierfür ist eine
kurzfristige Erhöhung der Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung. Da das Eigenkapital
jedoch stärker gestiegen ist als das Fremdkapital, sinkt der Verschuldungsgrad.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Die Vermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar:
Die nachfolgenden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerec h-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier
eine Vergleichbarkeit zu erreichen.
2015 2014 2013
% % %
Eigenkapitalquote Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 14,0 13,0 11,0
Gesamtkapital
Fremdkapitalquote Fremdkapital x 100 86,0 87,0 89,0
Gesamtkapital
Anlageintensität Anlagevermögen x 100 89,3 90,9 88,3
Gesamtvermögen
Verschuldungsgrad Fremdkapital x 100 613,2 672,1 812,8
Eigenkapital
Deckungsgrad I Eigenkapital x 100 15,7 14,2 12,4
Anlagevermögen
Personalquote
Personal- und Versorgungsaufwendungen 20,4 21,6 21,5
Ord. Aufwendungen + Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
Investitionsquote Sachanlagenzugang x 100 0,3 1,3 1,3
Anfangsbestand der Sachanlagen
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Muster 15
zu § 46
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.210.888,72 -6.631.650,00 -6.705.082,85 -6.248.934,34 456.148,51
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -47.262.972,73 -46.708.631,00 -46.708.631,00 -46.614.693,20 93.937,80
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -14.999.222,20 -16.571.305,11 -16.741.552,31 -15.327.112,38 1.414.439,93
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen -90.767,60 -121.900,00 -121.900,00 -30.820,10 91.079,90
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge
einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -284.321.308,91 -303.611.000,00 -303.611.000,00 -295.946.413,85 7.664.586,15
6 547 Erträge aus Transferleistungen -21.247.549,55 -38.834.930,00 -38.834.930,00 -39.666.411,66 -831.481,66
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -110.144.994,38 -85.073.860,00 -85.121.291,33 -81.934.656,93 3.186.634,40
8 546
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
-7.080.503,74 -6.558.579,45 -6.558.579,45 -6.749.683,84 -191.104,39
9
53 Sonstige ordentliche Erträge -14.155.767,06 -9.097.110,00 -9.099.010,00 -13.326.972,76 -4.227.962,76
10 S umme der ordentlichen Erträge
(Nr. 1 bis 9) -505.513.974,89 -513.208.965,56 -513.501.976,94 -505.845.699,06 7.656.277,88
11
62, 63,
640-643,
647-649, 65
Personalaufwendungen 89.527.304,48 88.530.550,00 88.530.550,00 87.242.814,20 -1.287.735,80
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 22.620.259,66 19.038.370,00 19.038.370,00 17.802.647,84 -1.235.722,16
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 76.918.649,06 88.303.947,69 91.849.325,88 78.934.336,95 -12.914.988,93
14 66 Abschreibungen 24.896.561,29 19.426.414,83 19.426.414,83 20.443.610,12 1.017.195,29
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
sowie besondere Finanzaufwendungen 124.854.916,88 124.294.295,08 126.030.074,83 120.260.617,13 -5.769.457,70
16
73
Steueraufwendungen einschließlich
Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
59.107.780,87 59.221.200,00 59.221.200,00 59.730.276,76 509.076,76
17 72 Transferaufwendungen 103.051.215,78 117.981.124,11 118.122.899,11 113.077.481,13 -5.045.417,98
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 115.370,15 24.768,00 24.768,00 17.050,67 -7.717,33
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Nr. 11 bis 18) 501.092.058,17 516.820.669,71 522.243.602,65 497.508.834,80 -24.734.767,85
20 Verwaltungsergebnis
(Nr. 10 ./. Nr. 19) -4.421.916,72 3.611.704,15 8.741.625,71 -8.336.864,26 -17.078.489,97
21 56, 57 Finanzerträge -7.915.807,79 -13.952.204,44 -13.952.204,44 -9.287.136,55 4.665.067,89
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.705.642,58 17.297.450,00 17.234.761,87 17.374.273,95 139.512,08
23 F inanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 9.789.834,79 3.345.245,56 3.282.557,43 8.087.137,40 4.804.579,97
24 O rdentliches Ergebnis
(Nr. 20 und Nr. 23) 5.367.918,07 6.956.949,71 12.024.183,14 -249.726,86 -12.273.910,00
25 59 Außerordentliche Erträge -2.293.936,00 -500,00 -1.000,00 -2.466.284,76 -2.465.284,76
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 11.579.492,66 31.745,00 6.974.343,32 6.942.598,32
27 A ußerordentliches Ergebnis
(Nr. 25 ./. Nr. 26) 9.285.556,66 -500,00 30.745,00 4.508.058,56 4.477.313,56
28 J ahresergebnis (Nr. 24 und Nr. 27) 14.653.474,73 6.956.449,71 12.054.928,14 4.258.331,70 -7.796.596,44
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ergebnisrechnung 2015
- Euro -
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp. 7)
Ergebnis des
Haushaltsjahres 2015KontenN r. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2015
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Muster 16
zu § 47 Abs. 2
(ergänzt um Spalte 4)
Nr. Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 5 ./. Sp. 6)
1 2 3 4 5 6 7
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.225.374,44 6.630.900,00 6.697.857,28 5.120.506,69 1.577.350,59
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.658.181,44 46.708.631,00 46.708.631,00 42.996.295,21 3.712.335,79
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 19.724.666,12 16.577.305,11 16.747.552,31 15.664.524,61 1.083.027,70
4 Steuern und steuerähnl. Erträge einschließl. Erträge aus gesetzl. Umlagen 275.659.419,39 303.611.000,00 303.611.000,00 272.118.148,10 31.492.851,90
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 18.589.467,07 38.567.930,00 38.567.930,00 40.179.488,65 -1.611.558,65
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 112.816.869,48 85.073.860,00 85.079.872,77 85.819.692,40 -739.819,63
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 7.042.302,87 14.219.204,44 14.219.204,44 12.755.934,40 1.463.270,04
8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche
Einzahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 11.715.117,72 9.091.110,00 9.093.510,00 10.320.954,43 -1.227.444,43
9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 1 bis 8) 498.431.398,53 520.479.940,55 520.725.557,80 484.975.544,49 35.750.013,31
10 Personalauszahlungen -82.265.277,16 -88.530.550,00 -88.530.550,00 -87.645.663,47 -884.886,53
11 Versorgungsauszahlungen -16.533.213,26 -14.488.370,00 -14.488.370,00 -14.403.634,28 -84.735,72
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -76.357.755,17 -88.303.947,69 -92.183.339,34 -84.188.483,77 -7.994.855,57
13 Auszahlungen für Transferleistungen -100.054.012,89 -117.981.124,11 -117.649.293,11 -114.781.021,73 -2.868.271,38
14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie
besondere Finanzauszahlungen -128.829.845,57 -124.294.295,08 -126.858.862,47 -119.445.078,18 -7.413.784,29
15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen -59.447.667,11 -59.221.200,00 -59.221.200,00 -57.871.131,15 -1.350.068,85
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -16.674.335,04 -17.225.800,26 -17.175.455,26 -16.669.290,62 -506.164,64
17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche
Auszahlungen, die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben -409.204,06 -24.768,00 -56.513,00 -460.706,17 404.193,17
18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 10 bis 17) -480.571.310,26 -510.070.055,14 -516.163.583,18 -495.465.009,37 -20.698.573,81
19
Z
ahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus laufender
Verwaltungstätigkeit (Nr. 9 ./. Nr. 18) 17.860.088,27 10.409.885,41 4.561.974,62 -10.489.464,88 15.051.439,50
20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen 15.397.161,91 6.182.885,00 6.162.051,39 4.420.494,37 1.741.557,02
21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 2.507.816,21 500,00 500,00 1.462.162,20 -1.461.662,20
22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 1.785.390,97 1.187.130,00 1.187.130,00 1.283.174,71 -96.044,71
23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 20 bis 22) 19.690.369,09 7.370.515,00 7.349.681,39 7.165.831,28 183.850,11
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.143.568,23 -12.750.000,00 -16.856.149,45 -2.566.587,34 -14.289.562,11
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -13.134.815,93 -10.669.255,00 -53.903.558,54 -10.435.852,96 -43.467.705,58
26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und
immaterielle Anlagevermögen -8.177.884,31 -8.154.393,00 -12.881.209,74 -7.317.796,51 -5.563.413,23
27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -6.624.000,00 -4.298.890,00 -21.280.751,98 -7.846.469,15 -13.434.282,83
28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 24 bis 27) -29.080.268,47 -35.872.538,00 -104.921.669,71 -28.166.705,96 -76.754.963,75
29 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus Investitions-
tätigkeit (Nr. 23 ./. Nr. 28) -9.389.899,38 -28.502.023,00 -97.571.988,32 -21.000.874,68 -76.571.113,64
30 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag (Nr. 19 und 29) 8.470.188,89 -18.092.137,59 -93.010.013,70 -31.490.339,56 -61.519.674,14
31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und
wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen 13.350.000,00 28.502.023,00 28.502.023,00 15.368.302,49 13.133.720,51
32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und
wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen für Investitionen -14.730.905,72 -15.128.970,00 -15.128.970,00 -20.312.041,00 5.183.071,00
33 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus
Finanzierungstätigkeit (Position 31 ./. Position 32) -1.380.905,72 13.373.053,00 13.373.053,00 -4.943.738,51 18.316.791,51
34
Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres
(Nr. 30 und Nr. 33) 7.089.283,17 -4.719.084,59 -79.636.960,70 -36.434.078,07 -43.202.882,63
35 Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Rück-
zahlung von angelegten Kassenmitteln, Aufnahmen von Kassenkrediten) 1.008.564.778,52 -1.310,00 -1.310,00 768.742.668,51 -768.743.978,51
36 Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung
von Kassenmitteln, Rückzahlung von Kassenkrediten) -1.061.102.743,26 -19.426.414,83 -19.426.414,83 -693.821.463,16 674.395.048,33
37 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus haushalts-
unwirksamen Zahlungsvorgängen (Position 35 ./. Position 36) -52.537.964,74 -19.427.724,83 -19.427.724,83 74.921.205,35 -94.348.930,18
38 Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 69.313.364,24 23.864.682,67 23.864.682,67 23.864.682,67 0,00
39 Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34 und37) -45.448.681,57 -24.146.809,42 -99.064.685,53 38.487.127,28 -137.551.812,81
40 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nr. 38 und 39) 23.864.682,67 -282.126,75 -75.200.002,86 62.351.809,95 -137.551.812,81
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Finanzrechnung 2015
- Euro -
Seite 15 von 226
Aktiva Muster 20 (zu § 49)
Position Bezeichnung Ergebnis 2015 Ergebnis 2014
1 2 3 4
Aktiva
1 Anlagevermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 4.536.052,82 4.210.370,26
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 98.836.871,54 96.301.943,43
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 39.028.508,46 38.170.528,70
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 12.701.458,88 13.218.573,67
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 239.568.627,07 240.841.623,93
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 810.976,00 737.467,11
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 12.151.786,63 12.012.555,21
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 36.968.289,01 35.281.642,82
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
526.655.741,92 530.459.532,06
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 19.619.169,86 20.059.582,38
1.3.3 Beteiligungen 4.189.047,32 4.189.047,32
1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 0,00 0,00
1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 2.001.065,17 2.001.565,17
1.3.6 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 10.480.037,08 11.049.198,53
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 160.395.998,33
2 Umlaufvermögen
2.1 Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0,00
2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 0,00
2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 36.192.900,08 35.843.622,56
2.3.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, Umlagen 17.061.998,56 31.064.889,14
2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 759.621,93 862.285,66
2.3.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit
denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 10.140.145,78 5.096.644,86
2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 5.902.564,99 12.199.960,53
2.4 Flüssige Mittel 62.351.809,95 23.864.682,67
3 Rechnungsabgrenzungsposten 7.808.553,46 7.673.235,88
4 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00
Summe Aktiva 1.308.161.224,84 1.285.534.950,22
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2015 -in Euro-
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Pos¡tionBezeichnu ngErgebn¡s 2015ErEebn¡s 2014
5618
Passiva
1
1.1
I.2
1,2 T
)..2.2
r.2.3
r:2 4
1.3
1.3, 1
1.3.1.1
1 .3.r.2
r.3.2
L.3.2.L
2
2.L
t.3.2.2
3.4
3.5
4
4.2
4.2.r
4.2.2
4.2.3
4.3
4.4
4.5
4,6
4.7
4.8
nkapital
Netto-Position
Ri¡cklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Rücklagen aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses
Rucklagen aus den ÜberschL.lssen des außerordentlichen Ergebnisses
ungska p¡tal
Ergebnisverwendu ng
Ergebn¡svortrag
Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren
Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren
Ja hresü bersch uss/Jahresfeh I betrag
Ordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehl betrag
Ri¡ckst, ft¡r d¡e San¡erung von Altlasten
Sonstige Rf¡ckstellungen
Verbi ndl ¡chke¡ten
Verbindlichkeiten aus Anleihen
davon m¡t einer Restlaufzeit bís e¡nschl. e¡nem Jahr
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für lnvestitionen und
lnvestitionsfördermaßnahmen
Verbindl¡chkeiten gegenüber Kreditinst¡tuten
davon m¡t e¡net Restlaufze¡t bís e¡nschl. einem Jahr
Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern
davon m¡t eínet Restlaufze¡t bis einschl. einem Jahr
Verb¡ ndl ickeitengegenüsonst¡gen itgeberKred
davon mit einer Restlaufzeit b¡s e¡nschl. e¡nem Jaht
bindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für die Liquid¡tätssicherung
bindlichkeiten aus kred¡tähnlichen Rechtsgeschäften
indlichkeiten aus Zuwe¡sungen und Zuschi¡ssen, Transferleistungen und
lnvest¡t¡onszuwe¡sungen und -zuschi¡ssen sowie lnvest¡tionsbe¡trägen
rb¡ndlichkeiten aus Liele¡ungen und Le¡stungen
Verbindlichke¡ten aus Steuern und steuer¿ihnl¡chen Abgaben
Verbindlichkeiten gegeni¡ber verbundenen Unternehmen, gegeni.¡ber
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und
Sondervermögen
Sonstige Verbindlichkeiten
bgrenzung..sposten
Außerordentlicher Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene lnvestitionszuweisungen,
-zuscha¡sse und lnvestitionsbeiträge
Zuweisungen vom ôffentlichen Bereich
Zuschùsse vom nicht öffentlichen Bereich
I nvest¡t¡onsbeiträge
Sonderposten fi¡r den Gebi¡hrenausgleich
Sonderposten für Umlagen nach ! 37 Abs, 3 FAG
Sonst¡ge Sonderposten
Rückstel I ungen
Rückstellungen für Pensionen und ãhnliche Verpf lichtungen
Ri¡ckst. filr Umlageverpflichtungen nach dem F¡nanzausgleichsgesetz und für
ichtungen im Rahmen von Steuerschuldverhältn¡ssen
Ri¡ckst, fi¡r die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien
332.440.324.52
0,00
0,00
577.362,96
2.272.27 r ,26
.89.328.305,35
.58.283.109,98
249,726,86
.4.508.058,56
107.858.472,32
6.r56.967,97
35.135.553,43
2.311.019,13
0,00
2.248.048,00
205.877.389,67
20.318.151,00
0,00
0,00
38.650.145,59
0,00
0,00
238.009.873,70
12.691.692,26
1 6. 1 27,085,5 1
1./96.884,91
2.766.693,57
2.7 66.693,5/
342.860.000,00
0,00
6.637.674,86
2.262.2r8,28
6.149.876,00
52.609.293,82
tr,540.292,74
)7 t2) 2q7 qL
320.73r.997 ,58
0,00
0,00
577.362,96
2.262.748,16
.93.429,r83,97
.48.997.553,32
.5.367.9r8,07
.9.285.556,66
109,470.047,60
6,049.080,23
34.94L.024,42
2.438.253,88
0,00
2.390.826,00
206.162.047,80
57.758.556,00
0,00
0,0
23.977.42t,5
253.41.0.928,42
12.894.832,36
17.488.509,82
1 .861 .424,32
2.875.498,75
2,875.498,75
270,000.000,00
o,0o
8.803.200,35
4.252.574,3L
4.375.40L.76
72.752.L40,22
14.353.447,0)
27.543.25r,3(
Summe Passiva|.308.1.6t.224,841.285.534.950,22
PassivaMuster 20 (zu 0 49)
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (B¡lanz) zum 31. Dezember 2015 -in Euro-
Darmstadt, den 1,0.02.2017
Der lVìagist
Schellenberg
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Teilergebnisrechnung
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
111 Verwaltungssteuerung und -service
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -251.333,78 -251.650,00 -251.650,00 -251.119,41 530,59
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -210.965,30 -214.500,00 -214.500,00 -320.809,15 -106.309,15
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.995.647,84 -1.898.078,35 -1.898.078,35 -1.868.568,78 29.509,57
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,04
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -103.713,04 -63.000,00 -64.118,00 -75.138,40 -11.020,40
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.991,00 -364,00 -364,00 -3.365,51 -3.001,51
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -273.877,68 -177.900,00 -177.900,00 -271.127,43 -93.227,43
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.838.528,60 -2.605.492,35 -2.606.610,35 -2.790.128,68 -183.518,33
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 16.564.197,04 16.821.491,76 16.821.491,76 16.735.491,53 -86.000,23
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.817.877,48 3.600.220,97 3.600.220,97 3.633.717,48 33.496,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.982.399,85 7.869.648,59 7.973.425,44 6.905.016,21 -1.068.409,23
14 66 Abschreibungen 659.151,93 506.379,00 506.379,00 853.621,39 347.242,39
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 5.436.298,39 1.457.248,00 1.463.682,70 1.418.147,94 -45.534,76
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 44.176,59 44.200,00 44.200,00 44.552,54 352,54
17 72 Transferaufwendungen 15.616,04 26.470,00 26.495,00 9.723,73 -16.771,27
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.843,00 2.258,00 2.258,00 1.283,00 -975,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 33.521.560,32 30.327.916,32 30.438.152,87 29.601.553,82 -836.599,05
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 30.683.031,72 27.722.423,97 27.831.542,52 26.811.425,14 -1.020.117,38
21 56, 57 Finanzerträge -777.353,23 -758.000,00 -758.000,00 -928.985,98 -170.985,98
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -777.353,23 -758.000,00 -758.000,00 -928.985,98 -170.985,98
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 29.905.678,49 26.964.423,97 27.073.542,52 25.882.439,16 -1.191.103,36
25 59 Außerordentliche Erträge -127.870,40 75.091,10 75.091,10
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 31.745,00 48.788,92 17.043,92
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -127.870,40 31.745,00 123.880,02 92.135,02
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 29.777.808,09 26.964.423,97 27.105.287,52 26.006.319,18 -1.098.968,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.165.467,01 -1.215.247,72 -1.215.247,72 -1.211.131,01 4.116,71
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 35.497,49 35.347,60 35.347,60 31.385,35 -3.962,25
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.129.969,52 -1.179.900,12 -1.179.900,12 -1.179.745,66 154,46
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 28.647.838,57 25.784.523,85 25.925.387,40 24.826.573,52 -1.098.813,88
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
121 Statistik und Wahlen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -37,00 -43,50 -43,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -110.142,97
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -500,00 -500,00 -500,00 -500,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -110.679,97 -500,00 -500,00 -543,50 -43,50
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 417.390,71 465.573,07 465.573,07 440.297,75 -25.275,32
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 65.477,83 71.172,91 71.172,91 62.878,40 -8.294,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.475,71 282.308,13 290.873,93 261.630,78 -29.243,15
14 66 Abschreibungen 2.065,90 914,00 914,00 1.719,55 805,55
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 11,66 11,66
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 27,45 27,45
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 650.410,15 819.968,11 828.533,91 766.565,59 -61.968,32
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 539.730,18 819.468,11 828.033,91 766.022,09 -62.011,82
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 539.730,18 819.468,11 828.033,91 766.022,09 -62.011,82
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 539.730,18 819.468,11 828.033,91 766.022,09 -62.011,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 197,22 280,70 280,70 118,54 -162,16
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 197,22 280,70 280,70 118,54 -162,16
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 539.927,40 819.748,81 828.314,61 766.140,63 -62.173,98
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
122 Ordnungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -117.853,11 -57.615,70 -57.615,70 -110.971,87 -53.356,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.318.570,66 -7.507.310,00 -7.507.310,00 -7.435.048,83 72.261,17
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -154.740,82 -90.951,65 -90.951,65 -118.075,76 -27.124,11
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.050,00 -4.050,00 4.050,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -372.647,08 -410.240,00 -410.240,00 -372.647,08 37.592,92
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -615,00 -613,00 -613,00 -441,00 172,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -24.114,70 -16.100,00 -16.100,00 -23.252,57 -7.152,57
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -7.988.541,37 -8.086.880,35 -8.086.880,35 -8.060.437,11 26.443,24
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 8.267.458,20 8.373.454,31 8.373.454,31 8.416.256,76 42.802,45
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.221.754,11 2.093.314,79 2.093.314,79 2.076.352,03 -16.962,76
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.699.328,28 4.326.105,00 4.311.993,34 4.058.722,32 -253.271,02
14 66 Abschreibungen 295.685,33 150.837,00 150.837,00 333.048,33 182.211,33
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 148.403,48 160.817,50 168.317,50 150.973,03 -17.344,47
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 216.162,45 44.007,63 44.007,63
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 752,00 430,00 430,00 654,55 224,55
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 14.849.543,85 15.104.958,60 15.098.346,94 15.080.014,65 -18.332,29
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.861.002,48 7.018.078,25 7.011.466,59 7.019.577,54 8.110,95
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.861.002,48 7.018.078,25 7.011.466,59 7.019.577,54 8.110,95
25 59 Außerordentliche Erträge -23.769,56 -1.828,67 -1.828,67
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 240,19 240,19
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -23.769,56 -1.588,48 -1.588,48
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.837.232,92 7.018.078,25 7.011.466,59 7.017.989,06 6.522,47
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.586,00 -4.777,28 -4.777,28 -11.097,28 -6.320,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.331,09 5.683,45 5.683,45 4.394,66 -1.288,79
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.254,91 906,17 906,17 -6.702,62 -7.608,79
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.834.978,01 7.018.984,42 7.012.372,76 7.011.286,44 -1.086,32
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
126 Brandschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -559,88 -559,88
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -722.080,08 -678.905,00 -678.905,00 -620.327,82 58.577,18
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -173.398,56 -207.150,00 -207.150,00 -224.760,82 -17.610,82
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -20.405,20 -24.013,00 -24.013,00 -2.337,00 21.676,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -15.879,06
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -931.762,90 -910.068,00 -910.068,00 -847.985,52 62.082,48
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.619.256,96 6.478.424,38 6.478.424,38 6.483.668,20 5.243,82
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.502.019,76 3.467.033,49 3.467.033,49 3.401.333,74 -65.699,75
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.885.821,88 1.747.667,44 1.747.667,44 1.712.615,70 -35.051,74
14 66 Abschreibungen 432.879,95 522.422,00 522.422,00 381.899,56 -140.522,44
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 11.388,45 11.200,00 11.200,00 10.010,14 -1.189,86
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 78,10 78,10 -78,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 246,00 400,00 400,00 493,00 93,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 12.451.613,00 12.227.225,41 12.227.225,41 11.990.020,34 -237.205,07
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 11.519.850,10 11.317.157,41 11.317.157,41 11.142.034,82 -175.122,59
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 11.519.850,10 11.317.157,41 11.317.157,41 11.142.034,82 -175.122,59
25 59 Außerordentliche Erträge -29.637,36 -500,00 -500,00 -22.736,49 -22.236,49
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 282,00 6.426,00 6.426,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -29.355,36 -500,00 -500,00 -16.310,49 -15.810,49
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 11.490.494,74 11.316.657,41 11.316.657,41 11.125.724,33 -190.933,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 110,98 390,50 390,50 569,47 178,97
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 110,98 390,50 390,50 569,47 178,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 11.490.605,72 11.317.047,91 11.317.047,91 11.126.293,80 -190.754,11
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Teilergebnisrechnung
127 Rettungsdienst
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -136,92 -136,92
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.551.204,78 -1.420.955,00 -1.420.955,00 -1.693.789,11 -272.834,11
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -89.987,81 -66.500,00 -66.500,00 -81.833,09 -15.333,09
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -57.994,40 -58.000,00 -58.000,00 -57.994,40 5,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -200.121,06 -120.418,68 -120.418,68
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.899.308,05 -1.545.455,00 -1.545.455,00 -1.954.172,20 -408.717,20
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.419.017,86 1.331.696,18 1.331.696,18 1.403.051,15 71.354,97
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 629.668,43 573.882,39 573.882,39 588.745,06 14.862,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 451.721,49 651.255,84 651.255,84 651.639,94 384,10
14 66 Abschreibungen 12.869,69 12.038,00 12.038,00 28.299,68 16.261,68
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 608,65
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 19,10 19,10 -19,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.513.886,12 2.568.891,51 2.568.891,51 2.671.735,83 102.844,32
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 614.578,07 1.023.436,51 1.023.436,51 717.563,63 -305.872,88
21 56, 57 Finanzerträge -7.067,29 -8.000,00 -8.000,00 -3.280,78 4.719,22
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -7.067,29 -8.000,00 -8.000,00 -3.280,78 4.719,22
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 607.510,78 1.015.436,51 1.015.436,51 714.282,85 -301.153,66
25 59 Außerordentliche Erträge -21,15 -21,15
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -21,15 -21,15
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 607.510,78 1.015.436,51 1.015.436,51 714.261,70 -301.174,81
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -33.305,63 -40.000,00 -40.000,00 -35.033,06 4.966,94
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 89.600,32 97.975,50 97.975,50 91.465,50 -6.510,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 56.294,69 57.975,50 57.975,50 56.432,44 -1.543,06
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 663.805,47 1.073.412,01 1.073.412,01 770.694,14 -302.717,87
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Teilergebnisrechnung
128 Katastrophenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -20,07 -20,07
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2,24 -140,00 -140,00 -4,48 135,52
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.303,99 -3.300,00 -3.300,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -13.345,00 -13.180,00 -13.180,00 -13.638,66 -458,66
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -14.651,23 -13.320,00 -13.320,00 -16.963,21 -3.643,21
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 214.409,42 202.439,44 202.439,44 207.252,10 4.812,66
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 77.807,60 69.684,12 69.684,12 72.293,99 2.609,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 53.321,25 53.266,72 53.266,72 41.964,83 -11.301,89
14 66 Abschreibungen 405,59 23,00 23,00 2.536,22 2.513,22
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2,58
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2,80 2,80 -2,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 345.946,44 325.416,08 325.416,08 324.047,14 -1.368,94
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 331.295,21 312.096,08 312.096,08 307.083,93 -5.012,15
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 331.295,21 312.096,08 312.096,08 307.083,93 -5.012,15
25 59 Außerordentliche Erträge -3,10 -3,10
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3,10 -3,10
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 331.295,21 312.096,08 312.096,08 307.080,83 -5.015,25
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,22 14,00 14,00 20,42 6,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,22 14,00 14,00 20,42 6,42
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 331.295,43 312.110,08 312.110,08 307.101,25 -5.008,83
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Teilergebnisrechnung
211 Grundschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,46 -17,00 -17,00 -3,40 13,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.274,25 -31.450,00 -31.450,00 -33.986,98 -2.536,98
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -135.630,22 -137.750,00 -139.206,19 -129.211,36 9.994,83
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -191.303,71 -190.157,00 -190.157,00 -191.653,50 -1.496,50
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -29.575,06 -40.800,00 -40.800,00 -36.481,27 4.318,73
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -389.796,70 -400.174,00 -401.630,19 -391.336,51 10.293,68
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 560.032,53 607.683,90 607.683,90 614.877,77 7.193,87
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 22.687,82 19.855,10 19.855,10 21.974,32 2.119,22
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.043.880,83 4.774.685,22 5.054.462,37 4.745.265,09 -309.197,28
14 66 Abschreibungen 103.451,18 188.030,00 188.030,00 121.224,51 -66.805,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.098.381,17 1.625.000,00 1.735.162,63 1.416.165,36 -318.997,27
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 174.000,00 174.000,00 -174.000,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.828.433,53 7.389.254,22 7.779.194,00 6.919.507,05 -859.686,95
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.438.636,83 6.989.080,22 7.377.563,81 6.528.170,54 -849.393,27
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.438.636,83 6.989.080,22 7.377.563,81 6.528.170,54 -849.393,27
25 59 Außerordentliche Erträge -647,50 -692,50 -692,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.103,00 169,00 169,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 1.455,50 -523,50 -523,50
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.440.092,33 6.989.080,22 7.377.563,81 6.527.647,04 -849.916,77
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -210.906,75 -210.000,00 -210.000,00 -235.452,75 -25.452,75
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 9.325,25 10.102,00 10.102,00 9.349,11 -752,89
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -201.581,50 -199.898,00 -199.898,00 -226.103,64 -26.205,64
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.238.510,83 6.789.182,22 7.177.665,81 6.301.543,40 -876.122,41
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,16 -4,00 -4,00 -0,80 3,20
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -89.129,00 -90.100,00 -90.100,00 -94.950,00 -4.850,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -6.183,70 -6.510,00 -6.828,65 -6.177,65 651,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -11.057,00 -11.056,00 -11.056,00 -11.057,00 -1,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.605,05 -4.600,00 -4.600,00 -2.291,32 2.308,68
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -108.977,91 -112.270,00 -112.588,65 -114.476,77 -1.888,12
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 114.636,55 127.686,80 127.686,80 88.658,56 -39.028,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.232,69 4.671,20 4.671,20 5.157,95 486,75
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 461.444,95 546.137,79 554.482,73 506.586,54 -47.896,19
14 66 Abschreibungen 11.443,74 17.216,00 17.216,00 10.452,81 -6.763,19
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 49.032,51 54.000,00 54.000,00 54.876,82 876,82
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 641.790,44 749.711,79 758.056,73 665.732,68 -92.324,05
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 532.812,53 637.441,79 645.468,08 551.255,91 -94.212,17
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 532.812,53 637.441,79 645.468,08 551.255,91 -94.212,17
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 532.812,53 637.441,79 645.468,08 551.255,91 -94.212,17
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.126,50 -7.500,00 -7.500,00 -873,00 6.627,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.117,70 4.524,00 4.524,00 4.123,32 -400,68
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -8,80 -2.976,00 -2.976,00 3.250,32 6.226,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 532.803,73 634.465,79 642.492,08 554.506,23 -87.985,85
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
217 Gymnasien, Kollegs
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -12.126,21 -10.927,00 -10.927,00 -12.685,60 -1.758,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.222.191,87 -1.227.080,00 -1.227.080,00 -1.171.785,03 55.294,97
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -35.629,94 -37.510,00 -39.346,03 -35.595,04 3.750,99
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -95.479,71 -92.602,00 -92.602,00 -95.279,00 -2.677,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -27.502,66 -29.800,00 -29.800,00 -20.767,66 9.032,34
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.392.930,39 -1.397.919,00 -1.399.755,03 -1.336.112,33 63.642,70
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 814.791,74 823.870,70 823.870,70 846.420,97 22.550,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 35.487,62 31.498,70 31.498,70 37.440,55 5.941,85
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.298.303,42 4.877.767,60 4.873.046,87 4.714.397,84 -158.649,03
14 66 Abschreibungen 152.753,00 137.960,00 137.960,00 171.811,14 33.851,14
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 355.624,13 397.000,00 392.374,43 379.897,57 -12.476,86
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.656.959,91 6.268.097,00 6.258.750,70 6.149.968,07 -108.782,63
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.264.029,52 4.870.178,00 4.858.995,67 4.813.855,74 -45.139,93
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.264.029,52 4.870.178,00 4.858.995,67 4.813.855,74 -45.139,93
25 59 Außerordentliche Erträge -945,00 -1.970,00 -1.970,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -945,00 -1.970,00 -1.970,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.263.084,52 4.870.178,00 4.858.995,67 4.811.885,74 -47.109,93
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -160.037,99 -172.000,00 -172.000,00 -173.641,39 -1.641,39
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 187.069,51 188.162,00 188.162,00 187.107,42 -1.054,58
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 27.031,52 16.162,00 16.162,00 13.466,03 -2.695,97
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.290.116,04 4.886.340,00 4.875.157,67 4.825.351,77 -49.805,90
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
218 Gesamtschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -7,12 -9,00 -9,00 -1,80 7,20
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -195.578,20 -198.050,00 -198.050,00 -195.994,20 2.055,80
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -16.071,96 -16.920,00 -17.748,20 -16.056,19 1.692,01
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -300.389,50 -299.495,00 -299.495,00 -300.233,00 -738,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.644,88 -15.600,00 -15.600,00 -13.844,67 1.755,33
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -516.691,66 -530.074,00 -530.902,20 -526.129,86 4.772,34
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 300.824,43 323.170,30 323.170,30 322.735,99 -434,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.982,76 10.512,70 10.512,70 11.632,54 1.119,84
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.584.146,14 2.995.225,40 2.992.910,16 2.917.652,51 -75.257,65
14 66 Abschreibungen 61.559,59 68.517,00 68.517,00 67.194,70 -1.322,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 355.550,46 380.000,00 380.000,00 395.488,47 15.488,47
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.314.063,38 3.777.425,40 3.775.110,16 3.714.704,21 -60.405,95
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.797.371,72 3.247.351,40 3.244.207,96 3.188.574,35 -55.633,61
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.797.371,72 3.247.351,40 3.244.207,96 3.188.574,35 -55.633,61
25 59 Außerordentliche Erträge -415,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -415,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.796.956,72 3.247.351,40 3.244.207,96 3.188.574,35 -55.633,61
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -45.467,25 -130.000,00 -130.000,00 -111.384,00 18.616,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 72.222,42 73.204,00 73.204,00 72.116,52 -1.087,48
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 26.755,17 -56.796,00 -56.796,00 -39.267,48 17.528,52
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.823.711,89 3.190.555,40 3.187.411,96 3.149.306,87 -38.105,09
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
221 Förderschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,16 -4,00 -4,00 -1,00 3,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -174.929,00 -178.300,00 -178.300,00 -181.145,07 -2.845,07
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -8.843,36 -9.310,00 -9.765,70 -8.834,70 931,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -7.884,91 -4.718,00 -4.718,00 -9.050,71 -4.332,71
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.165,26 -7.600,00 -7.600,00 -7.621,89 -21,89
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -196.825,69 -199.932,00 -200.387,70 -206.653,37 -6.265,67
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 215.404,34 224.571,70 224.571,70 255.114,97 30.543,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.338,42 4.691,50 4.691,50 6.478,92 1.787,42
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.540.351,02 1.782.320,19 1.783.826,45 1.745.795,83 -38.030,62
14 66 Abschreibungen 40.569,64 31.155,00 31.155,00 41.755,35 10.600,35
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 155.047,82 176.000,00 176.000,00 169.242,90 -6.757,10
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.956.711,24 2.218.738,39 2.220.244,65 2.218.387,97 -1.856,68
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.759.885,55 2.018.806,39 2.019.856,95 2.011.734,60 -8.122,35
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.759.885,55 2.018.806,39 2.019.856,95 2.011.734,60 -8.122,35
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.115,00 2.115,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.115,00 2.115,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.759.885,55 2.018.806,39 2.019.856,95 2.013.849,60 -6.007,35
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -101.768,50 -9.000,00 -9.000,00 -11.868,50 -2.868,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 17,70 24,00 24,00 23,32 -0,68
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -101.750,80 -8.976,00 -8.976,00 -11.845,18 -2.869,18
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.658.134,75 2.009.830,39 2.010.880,95 2.002.004,42 -8.876,53
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
231 Berufliche Schulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.194,84 -42.023,00 -42.023,00 -42.182,04 -159,04
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.385.827,25 -2.388.850,00 -2.388.850,00 -2.492.005,63 -103.155,63
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -50.369,76 -25.000,00 -25.000,00 -1.157,57 23.842,43
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -27.003,43 -21.451,00 -21.451,00 -12.757,00 8.694,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.771,68 -21.200,00 -21.200,00 -14.918,35 6.281,65
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.518.166,96 -2.498.524,00 -2.498.524,00 -2.563.020,59 -64.496,59
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 836.165,03 801.893,70 801.893,70 778.341,72 -23.551,98
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 30.889,48 26.848,10 26.848,10 34.856,75 8.008,65
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.996.575,37 4.510.641,60 4.514.963,07 4.315.228,28 -199.734,79
14 66 Abschreibungen 298.733,09 498.470,00 498.470,00 339.650,30 -158.819,70
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 260.594,12 292.000,00 292.000,00 257.379,41 -34.620,59
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.422.957,09 6.129.853,40 6.134.174,87 5.725.456,46 -408.718,41
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.904.790,13 3.631.329,40 3.635.650,87 3.162.435,87 -473.215,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 85,89 85,89
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 85,89 85,89
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.904.790,13 3.631.329,40 3.635.650,87 3.162.521,76 -473.129,11
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 474,00 8.348,81 8.348,81
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 474,00 8.348,81 8.348,81
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.905.264,13 3.631.329,40 3.635.650,87 3.170.870,57 -464.780,30
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -11.981,60 -14.000,00 -14.000,00 -9.990,50 4.009,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 261.538,84 262.788,00 262.788,00 260.561,76 -2.226,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 249.557,24 248.788,00 248.788,00 250.571,26 1.783,26
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.154.821,37 3.880.117,40 3.884.438,87 3.421.441,83 -462.997,04
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
241 Schülerbeförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5,55 -7,00 -7,00 -0,20 6,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.650,00 -6.650,00 -6.650,00 -900,00 5.750,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.151,25 -11.800,00 -11.800,00 -1.341,58 10.458,42
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -13.806,80 -18.457,00 -18.457,00 -2.241,78 16.215,22
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 43.802,12 45.587,50 45.587,50 6.674,51 -38.912,99
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 8.644,86 8.120,30 8.120,30 1.286,23 -6.834,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.776.421,13 2.077.166,00 2.142.635,74 2.013.047,82 -129.587,92
14 66 Abschreibungen 745,81 941,43 941,43
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 10,08 3,58 3,58
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.829.624,00 2.130.873,80 2.196.343,54 2.021.953,57 -174.389,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.815.817,20 2.112.416,80 2.177.886,54 2.019.711,79 -158.174,75
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.815.817,20 2.112.416,80 2.177.886,54 2.019.711,79 -158.174,75
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 30,80 30,80
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 30,80 30,80
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.815.817,20 2.112.416,80 2.177.886,54 2.019.742,59 -158.143,95
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30,98 42,00 42,00 40,82 -1,18
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 30,98 42,00 42,00 40,82 -1,18
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.815.848,18 2.112.458,80 2.177.928,54 2.019.783,41 -158.145,13
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
242 Fördermaßnahmen für Schüler
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,45 -3,00 -3,00 -7,28 -4,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.071,43 -2.850,00 -2.850,00 -3.113,56 -263,56
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen 947,70 947,70
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 18,66 -13.980,00 -13.980,00 13.980,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -463,59 -1.200,00 -1.200,00 -861,22 338,78
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.519,81 -18.033,00 -18.033,00 -3.034,36 14.998,64
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 94.279,15 87.899,74 87.899,74 101.207,87 13.308,13
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 44.808,52 40.018,76 40.018,76 44.513,92 4.495,16
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16.186,39 50.041,91 54.191,91 49.171,62 -5.020,29
14 66 Abschreibungen 207,15 158,00 158,00 172,22 14,22
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 155,68 296,70 296,70 -2.612,57 -2.909,27
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.557,35 4.678,20 4.678,20 5.848,92 1.170,72
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,61 0,61 0,61
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 158.199,85 183.093,31 187.243,31 198.302,59 11.059,28
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 154.680,04 165.060,31 169.210,31 195.268,23 26.057,92
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 154.680,04 165.060,31 169.210,31 195.268,23 26.057,92
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 2.058,00 1,31 1,31
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.058,00 1,31 1,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 156.738,04 165.060,31 169.210,31 195.269,54 26.059,23
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.236,24 -701,06 -701,06 -4.907,44 -4.206,38
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 42,24 51,90 51,90 54,63 2,73
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.194,00 -649,16 -649,16 -4.852,81 -4.203,65
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 155.544,04 164.411,15 168.561,15 190.416,73 21.855,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
243 Sonstige schulische Aufgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4,75 -2.506,00 -2.506,00 -1.525,09 980,91
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 -4.500,00 1.200,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -72,00 -72,00 -72,00 -72,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.747,34 -2.400,00 -4.300,00 -3.974,88 325,12
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.524,09 -10.678,00 -12.578,00 -10.071,97 2.506,03
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 211.009,40 208.265,30 208.265,30 209.369,48 1.104,18
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.781,26 7.001,50 7.001,50 6.468,87 -532,63
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 306.365,36 129.347,40 133.248,30 136.659,56 3.411,26
14 66 Abschreibungen 16.085,87 36.970,00 36.970,00 16.690,96 -20.279,04
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 643.331,06 625.000,00 811.349,59 601.186,02 -210.163,57
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.184.572,95 1.006.584,20 1.196.834,69 970.374,89 -226.459,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.174.048,86 995.906,20 1.184.256,69 960.302,92 -223.953,77
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.174.048,86 995.906,20 1.184.256,69 960.302,92 -223.953,77
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 54.684,38 5.232,21 5.232,21
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 54.684,38 5.232,21 5.232,21
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.228.733,24 995.906,20 1.184.256,69 965.535,13 -218.721,56
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 26,55 36,00 36,00 34,98 -1,02
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 26,55 36,00 36,00 34,98 -1,02
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.228.759,79 995.942,20 1.184.292,69 965.570,11 -218.722,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
251 Wissenschaft und Forschung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10,08 -0,21 -0,21
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -4.120,00 -4.120,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -424,05 -424,05 -162,69 261,36
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -32.760,03 -32.760,00 -32.760,00 -32.760,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -55.370,11 -55.784,05 -55.784,05 -59.642,90 -3.858,85
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 78.853,67 48.005,09 48.005,09 53.435,49 5.430,40
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.414,24 446,19 446,19 602,71 156,52
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 155.710,74 152.437,78 171.814,30 147.905,50 -23.908,80
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 92.672,68 72.185,10 72.185,10 51.862,20 -20.322,90
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 22.952,00 22.604,65 22.604,65 22.605,60 0,95
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 21,12 1,40 1,40 -1,40
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 353.624,45 295.680,21 315.056,73 276.411,50 -38.645,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 298.254,34 239.896,16 259.272,68 216.768,60 -42.504,08
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 298.254,34 239.896,16 259.272,68 216.768,60 -42.504,08
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 298.254,34 239.896,16 259.272,68 216.768,60 -42.504,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 48,04 22,60 22,60 21,04 -1,56
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 48,04 22,60 22,60 21,04 -1,56
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 298.302,38 239.918,76 259.295,28 216.789,64 -42.505,64
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -209.592,43 -133.020,00 -199.977,28 -198.816,08 1.161,20
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -208.109,82 -44.513,11 -44.513,11 -241.439,24 -196.926,13
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.650,77 -7.033,82 -7.033,82
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -423.353,02 -177.533,11 -244.490,39 -447.289,14 -202.798,75
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 313.103,51 335.786,93 335.786,93 391.662,09 55.875,16
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 77.135,57 74.861,84 74.861,84 95.218,65 20.356,81
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 221.581,69 275.907,39 425.433,39 271.491,09 -153.942,30
14 66 Abschreibungen 8.946,00 85.250,00 85.250,00 25.784,70 -59.465,30
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.553.975,36 1.762.474,66 1.737.911,66 1.729.876,56 -8.035,10
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 21.548,00 13.327,10 13.327,10 13.792,96 465,86
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 44,88 38,14 38,14 -38,14
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.196.335,01 2.547.646,06 2.672.609,06 2.527.826,05 -144.783,01
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.772.981,99 2.370.112,95 2.428.118,67 2.080.536,91 -347.581,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.772.981,99 2.370.112,95 2.428.118,67 2.080.536,91 -347.581,76
25 59 Außerordentliche Erträge -39.093,66 -14.469,61 -14.469,61
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -39.093,66 -14.469,61 -14.469,61
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.733.888,33 2.370.112,95 2.428.118,67 2.066.067,30 -362.051,37
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 102,09 666,80 666,80 656,21 -10,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 102,09 666,80 666,80 656,21 -10,59
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.733.990,42 2.370.779,75 2.428.785,47 2.066.723,51 -362.061,96
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Teilergebnisrechnung
253 Zoologische und Botanische Gärten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -172,09 -172,09
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -172,09 -172,09
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.059,10
14 66 Abschreibungen 196,00 196,00 -196,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.291.406,23 465.211,51 465.211,51 465.212,18 0,67
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.292.465,33 465.407,51 465.407,51 465.212,18 -195,33
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.292.465,33 465.407,51 465.407,51 465.040,09 -367,42
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.292.465,33 465.407,51 465.407,51 465.040,09 -367,42
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.292.465,33 465.407,51 465.407,51 465.040,09 -367,42
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.292.465,33 465.407,51 465.407,51 465.040,09 -367,42
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Teilergebnisrechnung
261 Theater
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,01 -0,01
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -255,37 -21.730,63 -21.730,63 -93,49 21.637,14
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.477.700,00 -2.562.500,00 -2.562.500,00 -2.562.500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -230.000,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,02
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.707.955,39 -2.584.230,63 -2.584.230,63 -2.562.593,50 21.637,13
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 34.780,39 38.233,25 38.233,25 39.697,58 1.464,33
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.699,03 410,68 410,68 454,60 43,92
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.933,51 1.431,42 1.431,42 943,42 -488,00
14 66 Abschreibungen 208.914,33 235.652,00 235.652,00 211.508,00 -24.144,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 15.812.143,53 15.661.538,71 15.660.273,71 15.691.828,02 31.554,31
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 220,00 1,20 1,20 1,44 0,24
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 13,20 0,36 0,36 -0,36
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 16.073.703,99 15.937.267,62 15.936.002,62 15.944.433,06 8.430,44
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 13.365.748,60 13.353.036,99 13.351.771,99 13.381.839,56 30.067,57
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.365.748,60 13.353.036,99 13.351.771,99 13.381.839,56 30.067,57
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 13.365.748,60 13.353.036,99 13.351.771,99 13.381.839,56 30.067,57
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30,02 5,80 5,80 5,39 -0,41
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 30,02 5,80 5,80 5,39 -0,41
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 13.365.778,62 13.353.042,79 13.351.777,79 13.381.844,95 30.067,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
262 Musikpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -278.554,50 -9.020,00 -9.020,00 -13.489,58 -4.469,58
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.023,76 -300,00 -300,00 -200,00 100,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -85,12 -25.321,24 -25.321,24 -28.081,92 -2.760,68
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -53.900,00 -7.500,00 -7.500,00 -66.550,00 -59.050,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -457,56 -464,00 -464,00 -143,00 321,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.334,07
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -336.355,01 -42.605,24 -42.605,24 -108.464,50 -65.859,26
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 579.750,37 675.603,06 675.603,06 756.560,78 80.957,72
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 12.763,88 25.405,61 25.405,61 53.069,76 27.664,15
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.543.544,37 433.374,13 431.734,78 575.236,16 143.501,38
14 66 Abschreibungen 1.920,30 1.256,00 1.256,00 1.554,35 298,35
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.380.685,99 1.163.133,34 1.149.900,34 1.156.375,16 6.474,82
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 14.788,77 1.114,90 1.114,90 2.667,22 1.552,32
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 73,92 1.064,48 1.064,48 -1.064,48
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.533.527,60 2.300.951,52 2.286.079,17 2.545.463,43 259.384,26
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.197.172,59 2.258.346,28 2.243.473,93 2.436.998,93 193.525,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.197.172,59 2.258.346,28 2.243.473,93 2.436.998,93 193.525,00
25 59 Außerordentliche Erträge -662.415,80 -127.726,37 -127.726,37
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -662.415,80 -127.726,37 -127.726,37
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.534.756,79 2.258.346,28 2.243.473,93 2.309.272,56 65.798,63
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 517,70 1.094,20 1.094,20 1.074,75 -19,45
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 517,70 1.094,20 1.094,20 1.074,75 -19,45
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.535.274,49 2.259.440,48 2.244.568,13 2.310.347,31 65.779,18
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
263 Musikschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -851,27 -48.407,90 -48.407,90 -1.138,45 47.269,45
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -851,27 -48.407,90 -48.407,90 -1.138,45 47.269,45
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 34.439,58 42.582,83 42.582,83 46.023,74 3.440,91
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.315,02 6.361,66 6.361,66 6.476,77 115,11
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 51,30 262,67 262,67 91,66 -171,01
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.193.112,33 1.886.615,35 1.968.730,35 1.965.902,75 -2.827,60
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.234.918,23 1.935.822,51 2.017.937,51 2.018.494,92 557,41
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.234.066,96 1.887.414,61 1.969.529,61 2.017.356,47 47.826,86
21 56, 57 Finanzerträge 30,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 30,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.234.096,96 1.887.414,61 1.969.529,61 2.017.356,47 47.826,86
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.234.096,96 1.887.414,61 1.969.529,61 2.017.356,47 47.826,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.234.096,96 1.887.414,61 1.969.529,61 2.017.356,47 47.826,86
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
271 Volkshochschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -255,38 -10.141,34 -10.141,34 -236,68 9.904,66
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -255,38 -10.141,34 -10.141,34 -236,68 9.904,66
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 14.704,23 8.995,63 8.995,63 9.715,83 720,20
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.195,88 1.322,55 1.322,55 1.346,51 23,96
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15,40 57,65 57,65 23,24 -34,41
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 528.012,76 298.657,29 292.860,29 298.208,22 5.347,93
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 544.928,27 309.033,12 303.236,12 309.293,80 6.057,68
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 544.672,89 298.891,78 293.094,78 309.057,12 15.962,34
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 544.672,89 298.891,78 293.094,78 309.057,12 15.962,34
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 544.672,89 298.891,78 293.094,78 309.057,12 15.962,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 544.672,89 298.891,78 293.094,78 309.057,12 15.962,34
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
272 Büchereien
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.064,07 -39.536,97 -39.536,97 -942,20 38.594,77
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.064,07 -39.536,97 -39.536,97 -942,20 38.594,77
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 41.487,75 34.274,88 34.274,88 37.089,94 2.815,06
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 9.143,31 5.264,69 5.264,69 5.360,05 95,36
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 64,14 196,80 196,80 68,72 -128,08
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.200.053,15 1.188.962,14 1.165.884,14 1.187.174,25 21.290,11
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.250.748,35 1.228.698,51 1.205.620,51 1.229.692,96 24.072,45
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.249.684,28 1.189.161,54 1.166.083,54 1.228.750,76 62.667,22
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.249.684,28 1.189.161,54 1.166.083,54 1.228.750,76 62.667,22
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.249.684,28 1.189.161,54 1.166.083,54 1.228.750,76 62.667,22
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.249.684,28 1.189.161,54 1.166.083,54 1.228.750,76 62.667,22
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1,71 -1,71
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -681,01 -25.539,62 -25.539,62 -2.005,93 23.533,69
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -7.500,00 -7.500,00 -7.500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.486,00 -1.486,00 -79,94 1.406,06
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.811,24 -42.894,66 -42.894,66
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -6.492,25 -34.525,62 -34.525,62 -52.482,24 -17.956,62
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 128.289,56 36.455,03 36.455,03 41.328,49 4.873,46
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 18.172,64 7.029,59 7.029,59 8.483,89 1.454,30
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 431.118,15 421.650,11 421.250,11 439.607,00 18.356,89
14 66 Abschreibungen 308,00 52.151,00 52.151,00 855,44 -51.295,56
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 852.847,35 1.055.711,28 1.041.167,78 1.040.882,42 -285,36
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 25.051,60 44.943,95 44.943,95 48.293,72 3.349,77
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 76,56 13,19 13,19 -13,19
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.455.863,86 1.617.954,15 1.603.010,65 1.579.450,96 -23.559,69
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.449.371,61 1.583.428,53 1.568.485,03 1.526.968,72 -41.516,31
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.449.371,61 1.583.428,53 1.568.485,03 1.526.968,72 -41.516,31
25 59 Außerordentliche Erträge -59.750,54 -82.917,32 -82.917,32
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -59.750,54 -82.917,32 -82.917,32
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.389.621,07 1.583.428,53 1.568.485,03 1.444.051,40 -124.433,63
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 174,16 199,00 199,00 185,30 -13,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 174,16 199,00 199,00 185,30 -13,70
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.389.795,23 1.583.627,53 1.568.684,03 1.444.236,70 -124.447,33
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -311,65 -311,65 311,65
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.300,00 -5.300,00 -5.300,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,02
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.300,02 -311,65 -311,65 -5.300,00 -4.988,35
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 21.171,71 573,06 573,06 592,36 19,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.973,06 0,19 0,19 0,14 -0,05
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14.636,40 812,20 812,20 928,04 115,84
14 66 Abschreibungen 16.540,00 2.357,00 2.357,00 20.540,00 18.183,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 254.103,33 206.503,00 206.503,00 190.785,19 -15.717,81
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 308,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 18,48
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 309.750,98 210.245,45 210.245,45 212.845,73 2.600,28
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 304.450,96 209.933,80 209.933,80 207.545,73 -2.388,07
21 56, 57 Finanzerträge -2.538,33 -2.538,33
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -2.538,33 -2.538,33
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 304.450,96 209.933,80 209.933,80 205.007,40 -4.926,40
25 59 Außerordentliche Erträge -4.023,42 -1.209,16 -1.209,16
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -4.023,42 -1.209,16 -1.209,16
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 300.427,54 209.933,80 209.933,80 203.798,24 -6.135,56
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 42,04
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 42,04
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 300.469,58 209.933,80 209.933,80 203.798,24 -6.135,56
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Teilergebnisrechnung
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.362,26 -33,30 -33,30 -1.369,41 -1.336,11
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -14,76 -14,76
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -745.483,69 -768.000,00 -768.000,00 -647.010,92 120.989,08
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -811.041,58 -17.486.960,00 -17.486.960,00 -16.661.747,47 825.212,53
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -14.484.649,71 -13.980,00 -13.980,00 -8.100,00 5.880,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -213,00 -212,00 -212,00 -213,00 -1,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -15.633,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -16.058.383,65 -18.269.185,30 -18.269.185,30 -17.318.455,56 950.729,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.536.494,35 1.502.514,91 1.502.514,91 1.632.770,99 130.256,08
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 397.984,65 374.872,52 374.872,52 420.983,50 46.110,98
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 290.123,78 321.440,35 329.440,35 234.829,09 -94.611,26
14 66 Abschreibungen 58.016,87 19.628,00 19.628,00 73.502,77 53.874,77
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 451,36 81,10 81,10 -6.051,65 -6.132,75
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 38.710.130,51 43.534.928,20 43.534.928,20 41.255.727,84 -2.279.200,36
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 32,74 1,44 1,44
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 40.993.234,26 45.753.465,08 45.761.465,08 43.611.763,98 -2.149.701,10
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 24.934.850,61 27.484.279,78 27.492.279,78 26.293.308,42 -1.198.971,36
21 56, 57 Finanzerträge 20.600,81 24.982,23 24.982,23
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 20.600,81 24.982,23 24.982,23
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 24.955.451,42 27.484.279,78 27.492.279,78 26.318.290,65 -1.173.989,13
25 59 Außerordentliche Erträge -29.993,60 -17.554,41 -17.554,41
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 35.035,75 13.489,00 13.489,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 5.042,15 -4.065,41 -4.065,41
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 24.960.493,57 27.484.279,78 27.492.279,78 26.314.225,24 -1.178.054,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.951,52 -701,06 -701,06 -11.567,48 -10.866,42
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 272,59 239,65 239,65 342,68 103,03
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.678,93 -461,41 -461,41 -11.224,80 -10.763,39
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 24.956.814,64 27.483.818,37 27.491.818,37 26.303.000,44 -1.188.817,93
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,82 -26,82 -38,34 -11,52
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.764.269,00 -4.408.110,00 -4.408.110,00 -2.965.225,89 1.442.884,11
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -13.421.487,21 -14.280.740,00 -14.280.740,00 -15.859.357,93 -1.578.617,93
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -951,40 -190,86 -190,86
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -16.186.707,61 -18.688.876,82 -18.688.876,82 -18.824.813,02 -135.936,20
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.909.347,87 3.327.403,97 3.327.403,97 3.314.881,41 -12.522,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 532.518,45 613.983,43 613.983,43 558.971,27 -55.012,16
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 148.867,08 121.046,26 120.646,26 111.285,95 -9.360,31
14 66 Abschreibungen 1.063,00 997,00 997,00 11.334,33 10.337,33
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 20.248,00 50.075,70 50.475,70 20.447,00 -30.028,70
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 38.368.667,46 39.486.000,00 39.468.500,00 39.764.220,28 295.720,28
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,60
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 41.980.731,46 43.599.506,36 43.582.006,36 43.781.140,24 199.133,88
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 25.794.023,85 24.910.629,54 24.893.129,54 24.956.327,22 63.197,68
21 56, 57 Finanzerträge -25.317,61 -25.317,61
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -25.317,61 -25.317,61
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 25.794.023,85 24.910.629,54 24.893.129,54 24.931.009,61 37.880,07
25 59 Außerordentliche Erträge -1.160.885,05 -1.160.885,05
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 480,00 2.868,61 2.868,61
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 480,00 -1.158.016,44 -1.158.016,44
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 25.794.503,85 24.910.629,54 24.893.129,54 23.772.993,17 -1.120.136,37
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.962,20
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 207,59 186,25 186,25 277,25 91,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.754,61 186,25 186,25 277,25 91,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 25.792.749,24 24.910.815,79 24.893.315,79 23.773.270,42 -1.120.045,37
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
313 Hilfen für Asylbewerber
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,54 -0,54 -0,54
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -0,24 -0,24
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1,07 -44,24 -44,24
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -1.839,42 -980,00 -980,00 -74.979,11 -73.999,11
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -470.618,59 -4.881.000,00 -4.881.000,00 -2.252.132,15 2.628.867,85
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -472.459,08 -4.881.980,54 -4.881.980,54 -2.327.156,28 2.554.824,26
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 18.919,66 17.791,71 17.791,71 18.168,66 376,95
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.804,76 4.481,34 4.481,34 5.183,64 702,30
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.314,49 590.179,78 578.649,68 74.161,88 -504.487,80
14 66 Abschreibungen 1.690,84
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 50.176,12 109.996,70 89.996,70 111.951,65 21.954,95
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 418.632,62 4.054.000,00 4.054.000,00 3.523.642,35 -530.357,65
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 497.538,49 4.776.449,53 4.744.919,43 3.733.108,18 -1.011.811,25
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 25.079,41 -105.531,01 -137.061,11 1.405.951,90 1.543.013,01
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 25.079,41 -105.531,01 -137.061,11 1.405.951,90 1.543.013,01
25 59 Außerordentliche Erträge -165.046,27 -165.046,27
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 9,61 9,61
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -165.036,66 -165.036,66
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 25.079,41 -105.531,01 -137.061,11 1.240.915,24 1.377.976,35
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4,18 3,75 3,75 3,90 0,15
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 4,18 3,75 3,75 3,90 0,15
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 25.083,59 -105.527,26 -137.057,36 1.240.919,14 1.377.976,50
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Teilergebnisrechnung
315 Soziale Einrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -244.176,79 -263.053,64 -263.053,64 -275.597,74 -12.544,10
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -160,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -868.708,93 -1.140.525,11 -1.290.525,11 -930.648,19 359.876,92
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -15.930,00 -15.930,00 15.930,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -16.031,43 -73.244,55 -73.244,55
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.129.077,15 -1.419.508,75 -1.569.508,75 -1.279.490,48 290.018,27
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 560.589,77 520.687,94 520.687,94 568.706,17 48.018,23
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 31.153,78 32.392,35 32.392,35 32.606,94 214,59
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 284.395,12 814.909,62 814.909,62 389.049,68 -425.859,94
14 66 Abschreibungen 812,68 259,00 259,00 1.392,37 1.133,37
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 892.599,69 897.952,20 894.801,16 840.118,65 -54.682,51
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.027.493,49 1.769.113,11 1.928.363,11 1.187.130,37 -741.232,74
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 26,73
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.797.071,26 4.035.314,22 4.191.413,18 3.019.004,18 -1.172.409,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.667.994,11 2.615.805,47 2.621.904,43 1.739.513,70 -882.390,73
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.667.994,11 2.615.805,47 2.621.904,43 1.739.513,70 -882.390,73
25 59 Außerordentliche Erträge -7.255,45 -72.552,09 -72.552,09
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.563,89 4.563,89
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -7.255,45 -67.988,20 -67.988,20
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.660.738,66 2.615.805,47 2.621.904,43 1.671.525,50 -950.378,93
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.675,68
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 735,19 372,50 372,50 987,89 615,39
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.940,49 372,50 372,50 987,89 615,39
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.658.798,17 2.616.177,97 2.622.276,93 1.672.513,39 -949.763,54
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Teilergebnisrechnung
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,80
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -0,80
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.716,34
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,84
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.325,71
14 66 Abschreibungen 155,71
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.198,60
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.197,80
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.197,80
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.733,89 3.733,89
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.733,89 3.733,89
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.197,80 3.733,89 3.733,89
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.197,80 3.733,89 3.733,89
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
341 Unterhaltsvorschussleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,54 -32,94 -32,94
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.189.558,87 -1.380.000,00 -1.380.000,00 -1.279.308,73 100.691,27
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -552.883,69 -360.500,00 -360.500,00 -488.455,13 -127.955,13
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 9,33 -6.990,00 -6.990,00 6.990,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 27,97 27,97
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.742.433,77 -1.747.490,00 -1.747.490,00 -1.767.768,83 -20.278,83
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 207.310,23 202.231,57 202.231,57 425.908,34 223.676,77
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 98.121,65 96.539,18 96.539,18 180.534,03 83.994,85
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.903,71 12.195,74 12.195,74 21.430,85 9.235,11
14 66 Abschreibungen 48.789,64 1.403,00 1.403,00 10.449,56 9.046,56
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 122.134,64 240.148,35 240.148,35 140.063,55 -100.084,80
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.744.375,19 1.868.419,10 1.868.419,10 1.872.977,14 4.558,04
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2,31 3,52 3,52
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.232.637,37 2.420.936,94 2.420.936,94 2.651.366,99 230.430,05
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 490.203,60 673.446,94 673.446,94 883.598,16 210.151,22
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 490.203,60 673.446,94 673.446,94 883.598,16 210.151,22
25 59 Außerordentliche Erträge 1.465,94 1.465,94
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 64,80 17.816,30 17.816,30
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 64,80 19.282,24 19.282,24
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 490.268,40 673.446,94 673.446,94 902.880,40 229.433,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -568,52 -350,53 -350,53 -28.392,92 -28.042,39
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7,40 4,20 4,20 214,90 210,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -561,12 -346,33 -346,33 -28.178,02 -27.831,69
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 489.707,28 673.100,61 673.100,61 874.702,38 201.601,77
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
343 Betreuungsleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -13,50 -13,50 -13,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -23,28 -46,56 -46,56
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -3.960,00 -3.960,00 3.960,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -23,28 -3.973,50 -3.973,50 -60,06 3.913,44
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 198.490,40 207.784,75 207.784,75 222.703,34 14.918,59
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 33.411,10 31.155,44 31.155,44 33.461,59 2.306,15
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 63.798,55 45.309,96 45.309,96 46.024,29 714,33
14 66 Abschreibungen 187,51 187,51
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -82,50 -82,50 82,50
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,73
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 295.706,78 284.167,65 284.167,65 302.376,73 18.209,08
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 295.683,50 280.194,15 280.194,15 302.316,67 22.122,52
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 295.683,50 280.194,15 280.194,15 302.316,67 22.122,52
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 418,88 418,88
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 418,88 418,88
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 295.683,50 280.194,15 280.194,15 302.735,55 22.541,40
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -673,88
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 104,50 93,75 93,75 97,63 3,88
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -569,38 93,75 93,75 97,63 3,88
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 295.114,12 280.287,90 280.287,90 302.833,18 22.545,28
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,18 -11,70 -11,70 -13,08 -1,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 12.590,94 -129,90 -129,90
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -78,34 -3.510,00 -3.510,00 -10,00 3.500,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.300,00 -2.300,00 2.300,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 12.512,42 -5.821,70 -5.821,70 -152,98 5.668,72
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 768.672,66 828.439,19 828.439,19 741.939,88 -86.499,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 58.022,58 51.938,65 51.938,65 57.989,13 6.050,48
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160.912,23 172.990,50 171.083,60 159.486,62 -11.596,98
14 66 Abschreibungen 1.077,06 1.393,00 1.393,00 1.553,08 160,08
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen -71,50 -71,50 -562,14 -490,64
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 179.688,99 229.637,03 229.637,03
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1,03 0,13 0,13
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.168.374,55 1.054.689,84 1.052.782,94 1.190.043,73 137.260,79
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.180.886,97 1.048.868,14 1.046.961,24 1.189.890,75 142.929,51
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.180.886,97 1.048.868,14 1.046.961,24 1.189.890,75 142.929,51
25 59 Außerordentliche Erträge -3.302,06 67.432,09 67.432,09
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 218,44 218,44
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3.302,06 67.650,53 67.650,53
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.177.584,91 1.048.868,14 1.046.961,24 1.257.541,28 210.580,04
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -99,12 -1.051,60 -1.051,60
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.031,89 1.114,15 1.114,15 793,53 -320,62
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 932,77 1.114,15 1.114,15 -258,07 -1.372,22
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.178.517,68 1.049.982,29 1.048.075,39 1.257.283,21 209.207,82
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Teilergebnisrechnung
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.070,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -212.700,57 -212.700,57
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -99.075,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.901,41 -7.901,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -100.145,00 -220.601,98 -220.601,98
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6,00 467,05 467,05
14 66 Abschreibungen 8.554,39 8.950,00 8.950,00 1.446,28 -7.503,72
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 75.370,02 981.758,01 981.758,01
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.290.369,62 2.545.937,17 2.545.937,17
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.374.300,03 8.950,00 8.950,00 3.529.608,51 3.520.658,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.274.155,03 8.950,00 8.950,00 3.309.006,53 3.300.056,53
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.274.155,03 8.950,00 8.950,00 3.309.006,53 3.300.056,53
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 494,00 494,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 494,00 494,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.274.155,03 8.950,00 8.950,00 3.309.500,53 3.300.550,53
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 98,31 39,49 39,49
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 98,31 39,49 39,49
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.274.253,34 8.950,00 8.950,00 3.309.540,02 3.300.590,02
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
362 Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -48.264,16 -27.000,00 -27.000,00 -66.607,16 -39.607,16
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -980,00 -500,00 -500,00 500,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -442,88 -56.834,00 -56.834,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -10.853,88 -47.960,00 -47.960,00 -33.800,27 14.159,73
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.395,54 -1.371,95 -1.371,95
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -68.936,46 -75.460,00 -75.460,00 -158.613,38 -83.153,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 198.339,47 278.327,78 278.327,78 312.840,36 34.512,58
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.785,16 946,22 946,22 6.799,41 5.853,19
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 75.328,62 89.809,68 89.809,68 120.008,19 30.198,51
14 66 Abschreibungen 5.678,76 6.089,00 6.089,00 1.705,00 -4.384,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 702.320,74 769.203,40 782.703,40 657.876,12 -124.827,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 160.892,68 174.856,40 174.856,40 253.526,38 78.669,98
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 11,62 2,18 2,18
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.145.357,05 1.319.232,48 1.332.732,48 1.352.757,64 20.025,16
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.076.420,59 1.243.772,48 1.257.272,48 1.194.144,26 -63.128,22
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.076.420,59 1.243.772,48 1.257.272,48 1.194.144,26 -63.128,22
25 59 Außerordentliche Erträge -18.792,24 -12.141,28 -12.141,28
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 54,67 54,67
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -18.792,24 -12.086,61 -12.086,61
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.057.628,35 1.243.772,48 1.257.272,48 1.182.057,65 -75.214,83
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.512,04 -1.402,12 -1.402,12 -17.526,48 -16.124,36
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 497,64 16,80 16,80 3.582,36 3.565,56
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.014,40 -1.385,32 -1.385,32 -13.944,12 -12.558,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.055.613,95 1.242.387,16 1.255.887,16 1.168.113,53 -87.773,63
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4.403,47 -27.500,00 -27.500,00 -5.191,31 22.308,69
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -8.320,00 -10.500,00 -10.500,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -750.845,23 -520.000,00 -520.000,00 -1.014.149,35 -494.149,35
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -576.971,61 -669.500,00 -669.500,00 -582.620,91 86.879,09
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -53.359,72 -102.640,00 -102.640,00 -59.095,21 43.544,79
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -454,57 -456,00 -456,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -32.555,57 -31.907,24 -31.907,24
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.426.910,17 -1.319.640,00 -1.319.640,00 -1.703.920,02 -384.280,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.424.266,97 3.498.744,50 3.498.744,50 3.687.027,88 188.283,38
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 329.583,40 314.956,10 314.956,10 307.734,01 -7.222,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.287.668,57 534.681,56 564.692,81 489.924,98 -74.767,83
14 66 Abschreibungen 61.194,68 5.098,00 5.098,00 41.024,47 35.926,47
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.971.738,38 1.911.170,60 1.981.170,60 1.729.511,88 -251.658,72
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 19.449.692,31 24.348.736,60 24.348.736,60 22.287.043,27 -2.061.693,33
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 36,59 22,63 22,63
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 26.524.180,90 30.613.387,36 30.713.398,61 28.542.289,12 -2.171.109,49
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 25.097.270,73 29.293.747,36 29.393.758,61 26.838.369,10 -2.555.389,51
21 56, 57 Finanzerträge 6,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 6,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 25.097.276,73 29.293.747,36 29.393.758,61 26.838.369,10 -2.555.389,51
25 59 Außerordentliche Erträge -10.278,73 -103.524,54 -103.524,54
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.274,92 6.274,92
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -10.278,73 -97.249,62 -97.249,62
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 25.086.998,00 29.293.747,36 29.393.758,61 26.741.119,48 -2.652.639,13
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.076,96 -5.608,48 -5.608,48 -182.275,60 -176.667,12
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 110,85 61,60 61,60 1.379,60 1.318,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -8.966,11 -5.546,88 -5.546,88 -180.896,00 -175.349,12
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 25.078.031,89 29.288.200,48 29.388.211,73 26.560.223,48 -2.827.988,25
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.521.494,95 -4.529.250,00 -4.529.250,00 -3.975.222,74 554.027,26
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 24,39 24,39
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -904.899,77 -758.000,00 -758.000,00 -532.545,18 225.454,82
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -3.544.419,80 -4.475.378,00 -4.475.378,00 -1.936.338,00 2.539.040,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -57.246,25 -53.606,00 -53.606,00 -55.966,37 -2.360,37
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -109.021,99 -8.000,00 -8.000,00 -44.842,17 -36.842,17
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.137.082,76 -9.824.234,00 -9.824.234,00 -6.544.890,07 3.279.343,93
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 15.297.286,43 17.385.487,61 17.385.487,61 15.567.325,57 -1.818.162,04
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen -30.783,07 164.524,54 164.524,54 -54.230,23 -218.754,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.206.859,80 13.502.873,49 13.510.625,25 11.276.963,19 -2.233.662,06
14 66 Abschreibungen 797.072,99 673.806,00 673.806,00 1.005.987,49 332.181,49
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 29.367.948,42 33.365.257,95 34.102.267,18 29.901.559,32 -4.200.707,86
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 25.000,00 25.000,00 -25.000,00
17 72 Transferaufwendungen 5.770,62 2.355.118,70 2.355.118,70 3.915,00 -2.351.203,70
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 38,50 6,35 6,35
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 54.644.193,69 67.472.068,29 68.216.829,28 57.701.526,69 -10.515.302,59
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 46.507.110,93 57.647.834,29 58.392.595,28 51.156.636,62 -7.235.958,66
21 56, 57 Finanzerträge -4.498.694,44 -4.498.694,44 -3.757.019,30 741.675,14
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 125,15 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 125,15 -4.498.694,44 -4.498.694,44 -3.757.019,30 741.675,14
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 46.507.236,08 53.149.139,85 53.893.900,84 47.399.617,32 -6.494.283,52
25 59 Außerordentliche Erträge -15.637,16 -22.196,38 -22.196,38
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 401,54 122.432,42 122.432,42
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -15.235,62 100.236,04 100.236,04
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 46.492.000,46 53.149.139,85 53.893.900,84 47.499.853,36 -6.394.047,48
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -335.457,20 -335.457,21 -335.457,21 -51.177,40 284.279,81
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 856.034,96 861.525,00 861.525,00 860.016,94 -1.508,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 520.577,76 526.067,79 526.067,79 808.839,54 282.771,75
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 47.012.578,22 53.675.207,64 54.419.968,63 48.308.692,90 -6.111.275,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.094,16 -12.010,00 -12.010,00 -321,33 11.688,67
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.604,45 -21.733,48 -21.733,48 -2.069,10 19.664,38
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 74,64 -53.620,00 -53.620,00 53.620,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -44.126,00 -24.424,00 -24.424,00 -6.877,00 17.547,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -24.123,05 -1.116,00 -1.116,00 -14.506,97 -13.390,97
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -73.873,02 -112.903,48 -112.903,48 -23.774,40 89.129,08
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.560.437,19 1.698.593,19 1.698.593,19 1.508.456,67 -190.136,52
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 15.553,05 6.735,52 6.735,52 6.160,45 -575,07
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.385.309,02 1.734.008,35 1.737.679,93 1.558.653,20 -179.026,73
14 66 Abschreibungen 154.047,79 156.555,00 156.555,00 140.972,35 -15.582,65
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.902.431,03 1.979.806,80 1.979.806,80 1.900.444,95 -79.361,85
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 569,88 68.712,80 68.712,80 -68.712,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 623,58 678,56 678,56 705,06 26,50
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.018.971,54 5.645.090,22 5.648.761,80 5.115.392,68 -533.369,12
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.945.098,52 5.532.186,74 5.535.858,32 5.091.618,28 -444.240,04
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.945.098,52 5.532.186,74 5.535.858,32 5.091.618,28 -444.240,04
25 59 Außerordentliche Erträge -1.909,70 -49,98 -49,98
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 18.139,99 18.139,99
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.909,70 18.090,01 18.090,01
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.943.188,82 5.532.186,74 5.535.858,32 5.109.708,29 -426.150,03
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -7.586,96 -5.604,95 -5.604,95 -6.307,64 -702,69
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 11.715,65 7.581,40 7.581,40 2.647,68 -4.933,72
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 4.128,69 1.976,45 1.976,45 -3.659,96 -5.636,41
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.947.317,51 5.534.163,19 5.537.834,77 5.106.048,33 -431.786,44
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -141.419,35 -138.013,50 -144.489,07 -136.602,16 7.886,91
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -299.597,59 -130.000,00 -130.000,00 -142.242,76 -12.242,76
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -4.050,00 -4.050,00 4.050,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -81.906,70 -69.900,00 -69.900,00 -82.000,00 -12.100,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -105,00 -267,00 -267,00 -55,00 212,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -798,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -523.826,64 -342.230,50 -348.706,07 -360.899,92 -12.193,85
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.109.124,01 1.185.040,45 1.185.040,45 1.335.442,53 150.402,08
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.506,37 10.631,75 10.631,75 27.738,53 17.106,78
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 502.322,09 496.009,40 502.484,97 475.806,50 -26.678,47
14 66 Abschreibungen 5.405,09 6.384,00 6.384,00 4.452,33 -1.931,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 571.955,45 844.191,00 844.191,00 691.910,40 -152.280,60
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 20.418,62 28.391,00 28.391,00 -28.391,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 33,00 6,22 6,22
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.219.764,63 2.570.647,60 2.577.123,17 2.535.356,51 -41.766,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.695.937,99 2.228.417,10 2.228.417,10 2.174.456,59 -53.960,51
21 56, 57 Finanzerträge -15,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -15,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.695.922,99 2.228.417,10 2.228.417,10 2.174.456,59 -53.960,51
25 59 Außerordentliche Erträge -382,79 54,50 54,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 253,55 253,55
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -382,79 308,05 308,05
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.695.540,20 2.228.417,10 2.228.417,10 2.174.764,64 -53.652,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -6.676,52 -3.505,30 -3.505,30 -50.125,80 -46.620,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 239,34 135,75 135,75 477,02 341,27
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -6.437,18 -3.369,55 -3.369,55 -49.648,78 -46.279,23
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.689.103,02 2.225.047,55 2.225.047,55 2.125.115,86 -99.931,69
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
411 Krankenhäuser
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -42.474,35 -104.470,00 -104.470,00 -209.055,59 -104.585,59
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -18.348,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -60.822,35 -104.470,00 -104.470,00 -209.055,59 -104.585,59
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 59.520,00 59.520,00 62.846,65 3.326,65
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.490.838,05 1.519.800,00 1.519.800,00 1.500.787,33 -19.012,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.000,00 28.300,00 28.800,00 7.200,00 -21.600,00
14 66 Abschreibungen 622.234,00 610.184,00 610.184,00 652.234,00 42.050,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 136.605,72 117.000,00 119.790,89 96.728,41 -23.062,48
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 3.500.000,00 3.500.000,00 3.267.197,00 -232.803,00
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.257.677,77 5.834.804,00 5.838.094,89 5.586.993,39 -251.101,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.196.855,42 5.730.334,00 5.733.624,89 5.377.937,80 -355.687,09
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.196.855,42 5.730.334,00 5.733.624,89 5.377.937,80 -355.687,09
25 59 Außerordentliche Erträge -500,00 500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.828.767,70 5.756.417,82 5.756.417,82
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 6.828.767,70 -500,00 5.756.417,82 5.756.917,82
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 9.025.623,12 5.730.334,00 5.733.124,89 11.134.355,62 5.401.230,73
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 9.025.623,12 5.730.334,00 5.733.124,89 11.134.355,62 5.401.230,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
412 Gesundheitseinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -85,00 -85,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -85,00 -85,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 31.990,32 35.496,00 35.496,00 34.112,29 -1.383,71
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 31.990,32 35.496,00 35.496,00 34.112,29 -1.383,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 31.990,32 35.496,00 35.496,00 34.027,29 -1.468,71
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 31.990,32 35.496,00 35.496,00 34.027,29 -1.468,71
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 31.990,32 35.496,00 35.496,00 34.027,29 -1.468,71
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 31.990,32 35.496,00 35.496,00 34.027,29 -1.468,71
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.616,85 8.000,00 8.000,00 562,30 -7.437,70
14 66 Abschreibungen 10.093,72 505,00 505,00 3.028,00 2.523,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.280.279,00 1.292.850,00 1.292.850,00 1.292.847,00 -3,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.296.989,57 1.301.355,00 1.301.355,00 1.296.437,30 -4.917,70
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.296.989,57 1.301.355,00 1.301.355,00 1.296.437,30 -4.917,70
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.296.989,57 1.301.355,00 1.301.355,00 1.296.437,30 -4.917,70
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.296.989,57 1.301.355,00 1.301.355,00 1.296.437,30 -4.917,70
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.296.989,57 1.301.355,00 1.301.355,00 1.296.437,30 -4.917,70
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
421 Förderung des Sports
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -15.744,45 -92.700,00 -92.700,00 1.291,08 93.991,08
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -80.996,60 -46.956,00 -46.956,00 -75.182,80 -28.226,80
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -96.741,05 -139.656,00 -139.656,00 -73.891,72 65.764,28
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 220.975,05 216.350,00 216.350,00 209.088,97 -7.261,03
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 28.476,23 27.534,00 27.534,00 27.305,77 -228,23
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 84.285,91 53.969,00 49.613,60 32.237,69 -17.375,91
14 66 Abschreibungen 52.025,48 36.326,00 36.326,00 58.312,00 21.986,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.117.211,04 1.443.370,00 1.458.690,00 1.151.593,98 -307.096,02
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 6.125,40 5.500,00 5.500,00 6.415,91 915,91
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 107,00 150,00 150,00 107,00 -43,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.509.206,11 1.783.199,00 1.794.163,60 1.485.061,32 -309.102,28
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.412.465,06 1.643.543,00 1.654.507,60 1.411.169,60 -243.338,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.412.465,06 1.643.543,00 1.654.507,60 1.411.169,60 -243.338,00
25 59 Außerordentliche Erträge -6.023,92 -3.294,80 -3.294,80
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 350,00 350,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -6.023,92 -2.944,80 -2.944,80
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.406.441,14 1.643.543,00 1.654.507,60 1.408.224,80 -246.282,80
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -532.350,00 -534.000,00 -534.000,00 -532.350,00 1.650,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 518.541,24 294.000,00 294.000,00 528.851,25 234.851,25
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -13.808,76 -240.000,00 -240.000,00 -3.498,75 236.501,25
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.392.632,38 1.403.543,00 1.414.507,60 1.404.726,05 -9.781,55
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
424 Sportstätten und Bäder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -338.367,99 -130.000,00 -130.000,00 -294.222,50 -164.222,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -7.452,40 -31.304,00 -31.304,00 -4.264,00 27.040,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -128,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -345.948,39 -161.304,00 -161.304,00 -298.486,50 -137.182,50
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 502.721,71 484.260,00 484.260,00 474.481,97 -9.778,03
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 19.081,02 18.446,00 18.446,00 18.276,61 -169,39
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.490.774,40 1.644.366,00 1.649.209,13 1.348.548,67 -300.660,46
14 66 Abschreibungen 86.896,87 102.348,00 102.348,00 92.696,48 -9.651,52
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 4.563.641,00 3.853.069,26 3.910.290,39 4.033.159,26 122.868,87
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 221,00 2.850,00 2.850,00 222,00 -2.628,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.663.336,00 6.105.339,26 6.167.403,52 5.967.384,99 -200.018,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 6.317.387,61 5.944.035,26 6.006.099,52 5.668.898,49 -337.201,03
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 6.317.387,61 5.944.035,26 6.006.099,52 5.668.898,49 -337.201,03
25 59 Außerordentliche Erträge -3.310,81 -3.310,81
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 15.758,46 24.245,83 24.245,83
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 15.758,46 20.935,02 20.935,02
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 6.333.146,07 5.944.035,26 6.006.099,52 5.689.833,51 -316.266,01
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 229.500,00 229.500,00 -229.500,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 229.500,00 229.500,00 -229.500,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 6.333.146,07 6.173.535,26 6.235.599,52 5.689.833,51 -545.766,01
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -57.608,07 -49.500,34 -49.500,34 -43.300,72 6.199,62
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -281.811,77 -202.230,00 -202.230,00 -121.330,71 80.899,29
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -718,76 -718,76 -718,76 -1.007,70 -288,94
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -12.684,91 -50.000,00 -50.000,00 -6.747,30 43.252,70
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.646,00 -40.179,00 -40.179,00 -1.646,00 38.533,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.265,04 -5.265,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -354.469,51 -342.628,10 -342.628,10 -179.297,47 163.330,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.830.601,69 3.899.115,19 3.899.115,19 4.010.826,46 111.711,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 354.514,58 355.036,33 355.036,33 384.671,30 29.634,97
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.098.162,46 1.904.483,46 2.716.110,20 1.394.173,44 -1.321.936,76
14 66 Abschreibungen 131.874,43 325.781,00 325.781,00 156.793,71 -168.987,29
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 293.310,11 268.500,00 268.500,00 294.002,79 25.502,79
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 10.000,00 10.000,00 -10.000,00
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 801,00 1.000,00 1.000,00 417,00 -583,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.709.264,27 6.763.915,98 7.575.542,72 6.240.884,70 -1.334.658,02
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.354.794,76 6.421.287,88 7.232.914,62 6.061.587,23 -1.171.327,39
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.588,66
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 10.588,66
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.365.383,42 6.421.287,88 7.232.914,62 6.061.587,23 -1.171.327,39
25 59 Außerordentliche Erträge -47.340,00 1.262,29 1.262,29
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 149.675,75 20.259,78 20.259,78
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 102.335,75 21.522,07 21.522,07
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.467.719,17 6.421.287,88 7.232.914,62 6.083.109,30 -1.149.805,32
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.161,28 -1.161,27 -1.161,27 -1.161,96 -0,69
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.584,78 3.409,98 3.409,98 14.111,79 10.701,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.423,50 2.248,71 2.248,71 12.949,83 10.701,12
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.471.142,67 6.423.536,59 7.235.163,33 6.096.059,13 -1.139.104,20
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
521 Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.589.943,94 -1.500.000,00 -1.500.000,00 -2.062.222,98 -562.222,98
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.589.943,94 -1.500.000,00 -1.500.000,00 -2.062.222,98 -562.222,98
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.417.646,41 1.502.780,00 1.502.780,00 1.393.251,51 -109.528,49
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 181.478,88 168.120,00 168.120,00 173.691,69 5.571,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 116.083,03 106.390,00 101.410,00 107.675,16 6.265,16
14 66 Abschreibungen 7.024,75 1.618,00 1.618,00 2.509,57 891,57
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 71,00 100,40 100,40
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.722.304,07 1.778.908,00 1.773.928,00 1.677.228,33 -96.699,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -867.639,87 278.908,00 273.928,00 -384.994,65 -658.922,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -867.639,87 278.908,00 273.928,00 -384.994,65 -658.922,65
25 59 Außerordentliche Erträge -151,00 -151,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 36.560,00 36.560,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 36.409,00 36.409,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -867.639,87 278.908,00 273.928,00 -348.585,65 -622.513,65
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 129,15 100,00 100,00 138,60 38,60
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 129,15 100,00 100,00 138,60 38,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -867.510,72 279.008,00 274.028,00 -348.447,05 -622.475,05
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
522 Wohnbauförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.155,05 -13,50 -13,50 -372,15 -358,65
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -240,00 -760,00 -760,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -641,22
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -382.304,44 -4.050,00 -4.050,00 510,00 4.560,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -23.477,17 8.670,97 8.670,97
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -216.022,04 -125.281,00 -125.281,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 1.593,91 -5.100,00 -5.100,00 -4.293,10 806,90
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -622.246,01 -9.163,50 -9.163,50 -121.525,28 -112.361,78
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 603.784,54 629.044,75 629.044,75 332.023,90 -297.020,85
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 74.793,29 92.624,95 92.624,95 64.894,08 -27.730,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 190.108,28 171.842,47 160.942,47 139.153,59 -21.788,88
14 66 Abschreibungen 993.441,41 875.196,00 875.196,00 1.245.651,91 370.455,91
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.050,00 2.050,00 -2.050,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 348.920,18
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,73
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.211.054,43 1.770.758,17 1.759.858,17 1.781.723,48 21.865,31
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.588.808,42 1.761.594,67 1.750.694,67 1.660.198,20 -90.496,47
21 56, 57 Finanzerträge -76.264,29 -77.380,00 -77.380,00 -77.431,04 -51,04
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -76.264,29 -77.380,00 -77.380,00 -77.431,04 -51,04
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.512.544,13 1.684.214,67 1.673.314,67 1.582.767,16 -90.547,51
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.557,67 3.557,67
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.557,67 3.557,67
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.512.544,13 1.684.214,67 1.673.314,67 1.586.324,83 -86.989,84
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -673,88
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.032,55 1.093,75 1.093,75 697,15 -396,60
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 358,67 1.093,75 1.093,75 697,15 -396,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.512.902,80 1.685.308,42 1.674.408,42 1.587.021,98 -87.386,44
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Teilergebnisrechnung
523 Denkmalschutz und -pflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.673,40 -4.000,00 -4.000,00 -4.193,69 -193,69
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -31.819,53 -163,49 -20.410,69 -20.330,87 79,82
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -5.933,87
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,03
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -43.426,83 -4.163,49 -24.410,69 -24.524,56 -113,87
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 247.579,67 293.960,24 293.960,24 280.539,46 -13.420,78
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.081,58 337,00 337,00 364,76 27,76
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 192.936,23 322.675,85 352.038,07 143.197,90 -208.840,17
14 66 Abschreibungen 784,13 649,00 649,00 1.564,52 915,52
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 41.497,01 12.574,80 12.574,80 9.733,00 -2.841,80
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 264,00 108,20 108,20 230,64 122,44
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 15,84 32,43 32,43 -32,43
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 494.158,46 630.337,52 659.699,74 435.630,28 -224.069,46
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 450.731,63 626.174,03 635.289,05 411.105,72 -224.183,33
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 450.731,63 626.174,03 635.289,05 411.105,72 -224.183,33
25 59 Außerordentliche Erträge -54.931,56 -14.963,82 -14.963,82
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -54.931,56 -14.963,82 -14.963,82
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 395.800,07 626.174,03 635.289,05 396.141,90 -239.147,15
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 36,02 11,60 11,60 10,79 -0,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 36,02 11,60 11,60 10,79 -0,81
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 395.836,09 626.185,63 635.300,65 396.152,69 -239.147,96
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Teilergebnisrechnung
535 Konzessionsabgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -9.615.018,24 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.546.854,18 3.145,82
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -9.615.018,24 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.546.854,18 3.145,82
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -9.615.018,24 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.546.854,18 3.145,82
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -9.615.018,24 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.546.854,18 3.145,82
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -9.615.018,24 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.546.854,18 3.145,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -9.615.018,24 -8.550.000,00 -8.550.000,00 -8.546.854,18 3.145,82
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Teilergebnisrechnung
538 Abwasserbeseitigung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -331.832,48 -331.834,48 -331.834,48 -331.849,18 -14,70
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -30.106.639,82 -30.740.291,00 -30.740.291,00 -29.601.324,70 1.138.966,30
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -234.452,04 -500.000,00 -500.000,00 -330.292,90 169.707,10
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -10.800,00 -63.400,00 -63.400,00 -2.382,14 61.017,86
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -275.738,82 -169.693,45 -169.693,45 -275.943,49 -106.250,04
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -46.362,82 -50,00 -50,00 -2.377,43 -2.327,43
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -31.005.825,98 -31.805.268,93 -31.805.268,93 -30.544.169,84 1.261.099,09
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.314.296,95 1.344.880,00 1.344.880,00 1.443.971,33 99.091,33
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 65.698,05 33.840,00 33.840,00 59.293,17 25.453,17
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.336.776,86 6.334.464,16 6.846.788,73 5.205.055,39 -1.641.733,34
14 66 Abschreibungen 1.876.925,50 1.878.850,00 1.878.850,00 1.827.434,04 -51.415,96
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19.871.220,76 21.118.800,00 21.118.800,00 20.949.221,76 -169.578,24
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 51.587,80 330.000,00 330.000,00 52.643,90 -277.356,10
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 992,00 1.000,00 1.000,00 1.231,50 231,50
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 28.517.497,92 31.041.834,16 31.554.158,73 29.538.851,09 -2.015.307,64
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -2.488.328,06 -763.434,77 -251.110,20 -1.005.318,75 -754.208,55
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -2.488.328,06 -763.434,77 -251.110,20 -1.005.318,75 -754.208,55
25 59 Außerordentliche Erträge -32,67 -32,67
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 62.824,73 1.753,07 1.753,07
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 62.824,73 1.720,40 1.720,40
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -2.425.503,33 -763.434,77 -251.110,20 -1.003.598,35 -752.488,15
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.080.671,56 -3.470.931,00 -3.470.931,00 -1.064.127,96 2.406.803,04
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.261.115,71 4.234.365,00 4.234.365,00 4.240.079,28 5.714,28
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.180.444,15 763.434,00 763.434,00 3.175.951,32 2.412.517,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 754.940,82 -0,77 512.323,80 2.172.352,97 1.660.029,17
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
541 Gemeindestraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -139.700,93 -150.109,86 -150.109,86 -125.888,74 24.221,12
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -92.973,74 -200.000,00 -200.000,00 -106.719,50 93.280,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.580,00 -3.580,00 3.580,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -74.949,18 -58.500,00 -58.500,00 -7.132,25 51.367,75
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.540.378,58 -2.515.610,00 -2.515.610,00 -2.565.192,34 -49.582,34
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -87.900,64 -125.200,00 -125.200,00 -46.731,17 78.468,83
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.935.903,07 -3.052.999,86 -3.052.999,86 -2.851.664,00 201.335,86
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.141.372,69 3.091.788,00 3.091.788,00 3.085.981,90 -5.806,10
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 85.503,96 79.128,90 79.128,90 72.600,69 -6.528,21
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 12.059.710,79 12.674.253,67 12.747.306,20 11.964.573,98 -782.732,22
14 66 Abschreibungen 7.752.470,25 7.768.258,00 7.768.258,00 8.036.570,73 268.312,73
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 879,46 9.000,00 9.000,00 623,18 -8.376,82
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 758,00 1.750,00 1.750,00 1.496,00 -254,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 23.040.695,15 23.624.178,57 23.697.231,10 23.161.846,48 -535.384,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 20.104.792,08 20.571.178,71 20.644.231,24 20.310.182,48 -334.048,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 130.113,50 233.803,00 233.803,00 432.007,37 198.204,37
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 130.113,50 233.803,00 233.803,00 432.007,37 198.204,37
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 20.234.905,58 20.804.981,71 20.878.034,24 20.742.189,85 -135.844,39
25 59 Außerordentliche Erträge -9.849,30 -159.291,04 -159.291,04
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 401.668,42 157.859,82 157.859,82
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 391.819,12 -1.431,22 -1.431,22
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 20.626.724,70 20.804.981,71 20.878.034,24 20.740.758,63 -137.275,61
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 30.751,98 31.232,50 31.232,50 31.507,61 275,11
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 30.751,98 31.232,50 31.232,50 31.507,61 275,11
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 20.657.476,68 20.836.214,21 20.909.266,74 20.772.266,24 -137.000,50
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
542 Kreisstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,56 -0,56 -10.535,50 -10.534,94
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.410,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -68.800,00 -68.800,00 -68.800,00 -68.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -26.350,00 -26.350,00 26.350,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -60,00 -60,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -72.210,00 -95.150,56 -95.150,56 -79.395,50 15.755,06
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 154.600,75 158.349,00 158.349,00 155.118,42 -3.230,58
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.767,25 3.600,45 3.600,45 3.225,93 -374,52
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 264.749,28 341.691,93 341.661,83 318.205,81 -23.456,02
14 66 Abschreibungen 128,00 1.795,00 1.795,00 688,54 -1.106,46
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 423.245,28 505.436,38 505.406,28 477.238,70 -28.167,58
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 351.035,28 410.285,82 410.255,72 397.843,20 -12.412,52
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 6.207,84 11.821,50 11.821,50 21.843,02 10.021,52
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 6.207,84 11.821,50 11.821,50 21.843,02 10.021,52
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 357.243,12 422.107,32 422.077,22 419.686,22 -2.391,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 357.243,12 422.107,32 422.077,22 419.686,22 -2.391,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 42,71 70,00 70,00 85,62 15,62
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 42,71 70,00 70,00 85,62 15,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 357.285,83 422.177,32 422.147,22 419.771,84 -2.375,38
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
543 Landesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,38 -0,38 0,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -28.500,00 -27.600,00 -27.600,00 -27.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -28.500,00 -27.600,38 -27.600,38 -27.600,00 0,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 104.588,94 107.215,00 107.215,00 104.176,71 -3.038,29
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.421,86 2.220,25 2.220,25 2.047,84 -172,41
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 158.848,89 189.186,22 189.165,79 169.155,71 -20.010,08
14 66 Abschreibungen 6.667,00 6.667,00 -6.667,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 265.859,69 305.288,47 305.268,04 275.380,26 -29.887,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 237.359,69 277.688,09 277.667,66 247.780,26 -29.887,40
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.448,77 6.567,50 6.567,50 12.135,08 5.567,58
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 3.448,77 6.567,50 6.567,50 12.135,08 5.567,58
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 240.808,46 284.255,59 284.235,16 259.915,34 -24.319,82
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 240.808,46 284.255,59 284.235,16 259.915,34 -24.319,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 28,98 47,50 47,50 58,09 10,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 28,98 47,50 47,50 58,09 10,59
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 240.837,44 284.303,09 284.282,66 259.973,43 -24.309,23
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
544 Bundesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,56 -0,56 0,56
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -5.018,42
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -37.400,00 -38.400,00 -38.400,00 -38.400,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.170,96 -2.170,96
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -42.418,42 -38.400,56 -38.400,56 -40.570,96 -2.170,40
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 154.863,80 157.878,00 157.878,00 154.308,17 -3.569,83
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.031,26 3.740,40 3.740,40 3.450,83 -289,57
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 264.230,30 309.597,32 309.567,22 256.355,75 -53.211,47
14 66 Abschreibungen 88.812,98 59.259,00 59.259,00 95.044,43 35.785,43
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 511.938,34 530.474,72 530.444,62 509.159,18 -21.285,44
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 469.519,92 492.074,16 492.044,06 468.588,22 -23.455,84
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.518,08 10.508,00 10.508,00 19.416,00 8.908,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 5.518,08 10.508,00 10.508,00 19.416,00 8.908,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 475.038,00 502.582,16 502.552,06 488.004,22 -14.547,84
25 59 Außerordentliche Erträge -1.125,04 -1.125,04
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 61.078,75 6.596,35 6.596,35
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 61.078,75 5.471,31 5.471,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 536.116,75 502.582,16 502.552,06 493.475,53 -9.076,53
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 42,71 70,00 70,00 85,63 15,63
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 42,71 70,00 70,00 85,63 15,63
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 536.159,46 502.652,16 502.622,06 493.561,16 -9.060,90
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
546 Parkeinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,24 -0,24 0,24
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.395.000,66 -1.620.000,00 -1.620.000,00 -1.506.290,33 113.709,67
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.395.000,66 -1.620.000,24 -1.620.000,24 -1.506.290,33 113.709,91
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.842,06 4.030,00 4.030,00 1.282,27 -2.747,73
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1,05 0,28 0,28
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 76.923,28 187.493,08 187.480,18 95.891,66 -91.588,52
14 66 Abschreibungen 10.287,24 15.048,00 15.048,00 13.481,00 -1.567,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 91.053,63 206.571,08 206.558,18 110.655,21 -95.902,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.303.947,03 -1.413.429,16 -1.413.442,06 -1.395.635,12 17.806,94
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -1.303.947,03 -1.413.429,16 -1.413.442,06 -1.395.635,12 17.806,94
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -1.303.947,03 -1.413.429,16 -1.413.442,06 -1.395.635,12 17.806,94
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18,30 30,00 30,00 36,70 6,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 18,30 30,00 30,00 36,70 6,70
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -1.303.928,73 -1.413.399,16 -1.413.412,06 -1.395.598,42 17.813,64
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
547 ÖPNV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,76 -0,76 0,76
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -66.400,00 -71.326,00 -71.326,00 -69.214,32 2.111,68
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.939,02 -8.939,02
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -66.400,00 -71.326,76 -71.326,76 -78.153,34 -6.826,58
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 240.507,67 278.000,00 278.000,00 240.751,27 -37.248,73
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.912,88 8.070,00 8.070,00 11.129,67 3.059,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 185.882,12 118.286,42 119.359,14 111.529,29 -7.829,85
14 66 Abschreibungen 383.497,21 223.124,00 223.124,00 260.448,65 37.324,65
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19.060.742,76 20.949.000,00 20.949.000,00 20.697.310,11 -251.689,89
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 19.882.542,64 21.576.480,42 21.577.553,14 21.321.168,99 -256.384,15
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 19.816.142,64 21.505.153,66 21.506.226,38 21.243.015,65 -263.210,73
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 19.816.142,64 21.505.153,66 21.506.226,38 21.243.015,65 -263.210,73
25 59 Außerordentliche Erträge -17.493,39 -17.493,39
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 19.277,50
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 19.277,50 -17.493,39 -17.493,39
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 19.835.420,14 21.505.153,66 21.506.226,38 21.225.522,26 -280.704,12
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 57,98 95,00 95,00 116,21 21,21
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 57,98 95,00 95,00 116,21 21,21
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 19.835.478,12 21.505.248,66 21.506.321,38 21.225.638,47 -280.682,91
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.335,50 -3.500,02 -3.500,02 -3.970,00 -469,98
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.335,50 -3.500,02 -3.500,02 -3.970,00 -469,98
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 7.051,04 6.550,00 6.550,00 6.997,83 447,83
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 264,92 240,00 240,00 254,60 14,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 11.415,81 9.778,59 20.881,92 16.504,41 -4.377,51
14 66 Abschreibungen 2.276,72 3.945,00 3.945,00 2.818,06 -1.126,94
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 917,54 1.000,00 1.000,00 917,54 -82,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 21.926,03 21.513,59 32.616,92 27.492,44 -5.124,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 18.590,53 18.013,57 29.116,90 23.522,44 -5.594,46
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 18.590,53 18.013,57 29.116,90 23.522,44 -5.594,46
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 393,27
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 393,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 18.983,80 18.013,57 29.116,90 23.522,44 -5.594,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.811,50 3.812,50 3.812,50 3.813,06 0,56
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.811,50 3.812,50 3.812,50 3.813,06 0,56
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 22.795,30 21.826,07 32.929,40 27.335,50 -5.593,90
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Teilergebnisrechnung
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -27.419,18 -8.990,00 -8.990,00 -10.643,39 -1.653,39
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -17.853,75 -17.503,92 -17.503,92 -18.076,38 -572,46
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -21.305,71 -21.305,71
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -8.314,40 -3.164,00 -3.164,00 -7.919,00 -4.755,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -21.841,05 -27.903,00 -27.903,00 -39.285,19 -11.382,19
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -75.428,38 -57.560,92 -57.560,92 -97.229,67 -39.668,75
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.955.483,90 3.088.185,34 3.088.185,34 3.132.650,52 44.465,18
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 52.014,53 46.841,01 46.841,01 45.987,84 -853,17
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.202.366,61 2.236.261,57 2.326.638,21 2.614.625,44 287.987,23
14 66 Abschreibungen 395.912,36 453.692,00 453.692,00 406.695,89 -46.996,11
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.244,82 10.000,00 10.000,00 1.351,37 -8.648,63
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.112,05 7.733,98 7.733,98 4.632,96 -3.101,02
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.613.134,27 5.842.713,90 5.933.090,54 6.205.944,02 272.853,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.537.705,89 5.785.152,98 5.875.529,62 6.108.714,35 233.184,73
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.537.705,89 5.785.152,98 5.875.529,62 6.108.714,35 233.184,73
25 59 Außerordentliche Erträge -17.043,60 -32.797,89 -32.797,89
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 21.396,55 21.396,55
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -17.043,60 -11.401,34 -11.401,34
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.520.662,29 5.785.152,98 5.875.529,62 6.097.313,01 221.783,39
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -31.658,32 -38.280,34 -38.280,34 -28.296,87 9.983,47
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 7.088,72 4.996,80 4.996,80 11.059,41 6.062,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -24.569,60 -33.283,54 -33.283,54 -17.237,46 16.046,08
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.496.092,69 5.751.869,44 5.842.246,08 6.080.075,55 237.829,47
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Teilergebnisrechnung
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,60 -0,60 0,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -50.957,00 -56.769,00 -56.769,00 -50.851,00 5.918,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -50.957,00 -56.769,60 -56.769,60 -50.851,00 5.918,60
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 235.014,71 205.080,00 205.080,00 208.145,25 3.065,25
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.800,91 5.960,00 5.960,00 6.527,37 567,37
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.059.539,47 2.662.867,70 2.877.526,91 1.889.717,95 -987.808,96
14 66 Abschreibungen 83.233,91 94.235,83 94.235,83 80.771,04 -13.464,79
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 542.466,31 580.000,00 617.732,69 542.267,31 -75.465,38
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.927.055,31 3.548.143,53 3.800.535,43 2.727.428,92 -1.073.106,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.876.098,31 3.491.373,93 3.743.765,83 2.676.577,92 -1.067.187,91
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.876.098,31 3.491.373,93 3.743.765,83 2.676.577,92 -1.067.187,91
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.876.098,31 3.491.373,93 3.743.765,83 2.676.577,92 -1.067.187,91
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 45,78 75,00 75,00 91,73 16,73
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 45,78 75,00 75,00 91,73 16,73
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.876.144,09 3.491.448,93 3.743.840,83 2.676.669,65 -1.067.171,18
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Teilergebnisrechnung
553 Friedhofs- und Bestattungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -34.460,90 -36.680,00 -36.680,00 -34.051,52 2.628,48
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.954.809,89 -2.600.000,00 -2.600.000,00 -3.109.009,89 -509.009,89
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -19.871,64 -19.871,60 -19.871,60 -20.005,52 -133,92
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -135.081,60 -133.722,00 -133.722,00 -135.081,60 -1.359,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -489,00 -487,00 -487,00 -488,00 -1,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.021,96 -12.593,59 -12.593,59
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.148.734,99 -2.790.760,60 -2.790.760,60 -3.311.230,12 -520.469,52
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.009.031,60 3.002.320,20 3.002.320,20 2.996.754,29 -5.565,91
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 108.919,18 97.111,00 97.111,00 99.331,94 2.220,94
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 989.110,70 1.288.108,90 1.989.607,77 981.281,89 -1.008.325,88
14 66 Abschreibungen 193.772,64 181.367,00 181.367,00 200.128,71 18.761,71
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19.258,54 25.600,00 25.600,00 20.784,06 -4.815,94
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.841,47 4.350,00 4.350,00 5.026,95 676,95
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.323.934,13 4.598.857,10 5.300.355,97 4.303.307,84 -997.048,13
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.175.199,14 1.808.096,50 2.509.595,37 992.077,72 -1.517.517,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.175.199,14 1.808.096,50 2.509.595,37 992.077,72 -1.517.517,65
25 59 Außerordentliche Erträge -76.627,42 -37.376,73 -37.376,73
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 584,00 416,50 416,50
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -76.043,42 -36.960,23 -36.960,23
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.099.155,72 1.808.096,50 2.509.595,37 955.117,49 -1.554.477,88
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -32.105,72 -32.105,70 -32.105,70 -32.124,52 -18,82
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 201.276,16 208.254,00 208.254,00 200.920,93 -7.333,07
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 169.170,44 176.148,30 176.148,30 168.796,41 -7.351,89
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.268.326,16 1.984.244,80 2.685.743,67 1.123.913,90 -1.561.829,77
Seite 80 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
554 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -16.192,50 -17.000,00 -17.000,00 -16.395,50 604,50
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -38.648,00 -35.111,00 -35.111,00 -31.541,76 3.569,24
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -54.840,50 -52.111,00 -52.111,00 -47.937,26 4.173,74
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 246.489,60 232.992,00 232.992,00 259.079,27 26.087,27
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 62.495,12 57.019,50 57.019,50 57.009,50 -10,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 95.450,72 80.521,50 86.400,87 68.349,00 -18.051,87
14 66 Abschreibungen 10,23
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 269.497,37 269.497,37 234.985,27 -34.512,10
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 54,00 54,00 36,90 -17,10
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 404.445,67 640.084,37 645.963,74 619.459,94 -26.503,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 349.605,17 587.973,37 593.852,74 571.522,68 -22.330,06
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 349.605,17 587.973,37 593.852,74 571.522,68 -22.330,06
25 59 Außerordentliche Erträge -4.088,70 -1.433,31 -1.433,31
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -4.088,70 -1.433,31 -1.433,31
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 345.516,47 587.973,37 593.852,74 570.089,37 -23.763,37
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 57,63 225,00 225,00 233,38 8,38
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 57,63 225,00 225,00 233,38 8,38
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 345.574,10 588.198,37 594.077,74 570.322,75 -23.754,99
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
555 Land- und Forstwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -378.488,74 -320.600,00 -320.600,00 -298.509,83 22.090,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.973,59 -2.500,00 -2.500,00 -1.973,59 526,41
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -8.883,32 -12.452,24 -12.452,24 -20.830,46 -8.378,22
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -15.800,00 -15.800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.785,59 -15.981,00 -15.981,00 -11.646,52 4.334,48
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -397.131,24 -351.533,24 -351.533,24 -348.760,40 2.772,84
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 426.967,18 430.971,33 430.971,33 456.929,77 25.958,44
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.585,24 6.555,99 6.555,99 6.443,31 -112,68
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 533.167,03 664.133,21 724.072,71 394.016,33 -330.056,38
14 66 Abschreibungen 20.046,02 16.115,00 16.115,00 12.886,46 -3.228,54
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 83.044,37 84.600,00 84.600,00 94.783,47 10.183,47
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 136,53 136,53
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.150,18 897,46 897,46 528,92 -368,54
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.070.960,02 1.203.272,99 1.263.212,49 965.724,79 -297.487,70
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 673.828,78 851.739,75 911.679,25 616.964,39 -294.714,86
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 673.828,78 851.739,75 911.679,25 616.964,39 -294.714,86
25 59 Außerordentliche Erträge -1.151,86 1.601,78 1.601,78
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.151,86 1.601,78 1.601,78
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 672.676,92 851.739,75 911.679,25 618.566,17 -293.113,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.961,96 -3.961,98 -3.961,98 -3.964,27 -2,29
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70,41 69,60 69,60 28,50 -41,10
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.891,55 -3.892,38 -3.892,38 -3.935,77 -43,39
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 668.785,37 847.847,37 907.786,87 614.630,40 -293.156,47
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
561 Umweltschutzmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -6.670,00 -4.000,00 -4.000,00 -3.826,00 174,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -29.469,00 -29.469,00 -29.469,00 -29.499,00 -30,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -13.787,89
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -299,00 -299,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -49.926,89 -33.469,00 -33.469,00 -33.624,00 -155,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 301.264,97 284.768,00 284.768,00 318.066,21 33.298,21
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 76.382,88 69.690,50 69.690,50 69.678,15 -12,35
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.053,29 278.400,50 603.848,42 122.371,60 -481.476,82
14 66 Abschreibungen 18.474,26 9.130,00 9.130,00 21.031,63 11.901,63
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 98,00 66,00 66,00 143,10 77,10
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 508.273,40 642.055,00 967.502,92 531.290,69 -436.212,23
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 458.346,51 608.586,00 934.033,92 497.666,69 -436.367,23
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 458.346,51 608.586,00 934.033,92 497.666,69 -436.367,23
25 59 Außerordentliche Erträge -9.164,50 -10.207,50 -10.207,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 10.646,77 10.646,77
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -9.164,50 439,27 439,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 449.182,01 608.586,00 934.033,92 498.105,96 -435.927,96
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 70,44 275,00 275,00 285,23 10,23
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 70,44 275,00 275,00 285,23 10,23
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 449.252,45 608.861,00 934.308,92 498.391,19 -435.917,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
571 Wirtschaftsförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -73,57 -111,50 -111,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -3.094,40 -3.094,40
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -130.951,89 -70.000,00 -111.418,56 -111.418,56
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.650,50 -1.080,96 -1.080,96
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -132.675,96 -70.000,00 -111.418,56 -115.705,42 -4.286,86
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 259.785,43 255.246,84 255.246,84 221.653,00 -33.593,84
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 36.969,74 39.667,15 39.667,15 40.223,07 555,92
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 393.930,28 292.006,47 348.425,03 354.876,44 6.451,41
14 66 Abschreibungen 2.136,80 1.662,00 1.662,00 2.138,00 476,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 231.139,03 364.000,00 533.500,00 411.356,72 -122.143,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 923.961,28 952.582,46 1.178.501,02 1.030.247,23 -148.253,79
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 791.285,32 882.582,46 1.067.082,46 914.541,81 -152.540,65
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 791.285,32 882.582,46 1.067.082,46 914.541,81 -152.540,65
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 791.285,32 882.582,46 1.067.082,46 914.541,81 -152.540,65
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 91.708,66 89.182,92 89.182,92 89.226,38 43,46
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 91.708,66 89.182,92 89.182,92 89.226,38 43,46
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 882.993,98 971.765,38 1.156.265,38 1.003.768,19 -152.497,19
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 5.727.818,93 4.179.973,27 4.179.973,27 4.240.000,00 60.026,73
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.727.818,93 4.179.973,27 4.179.973,27 4.240.000,00 60.026,73
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.727.818,93 4.179.973,27 4.179.973,27 4.240.000,00 60.026,73
21 56, 57 Finanzerträge -2.528.512,25 -2.504.000,00 -2.504.000,00 -2.525.271,05 -21.271,05
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -2.528.512,25 -2.504.000,00 -2.504.000,00 -2.525.271,05 -21.271,05
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.199.306,68 1.675.973,27 1.675.973,27 1.714.728,95 38.755,68
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.199.306,68 1.675.973,27 1.675.973,27 1.714.728,95 38.755,68
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.199.306,68 1.675.973,27 1.675.973,27 1.714.728,95 38.755,68
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
575 Tourismus
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 454.000,00 500.000,00 850.000,00 500.000,00 -350.000,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 454.000,00 500.000,00 850.000,00 500.000,00 -350.000,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 454.000,00 500.000,00 850.000,00 500.000,00 -350.000,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 454.000,00 500.000,00 850.000,00 500.000,00 -350.000,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 454.000,00 500.000,00 850.000,00 500.000,00 -350.000,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 454.000,00 500.000,00 850.000,00 500.000,00 -350.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 35,00 35,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -284.321.308,95 -303.611.000,00 -303.611.000,00 -295.946.413,85 7.664.586,15
6 547 Erträge aus Transferleistungen -5.500.943,26 -6.000.700,00 -6.000.700,00 -6.000.698,81 1,19
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -85.105.470,00 -68.854.800,00 -68.854.800,00 -71.021.273,00 -2.166.473,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.744,56 -205.603,93 -205.603,93
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -374.932.466,77 -378.466.500,00 -378.466.500,00 -373.173.954,59 5.292.545,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 836.944,51 1.402.002,77 1.402.002,77
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 59.012.016,48 55.312.000,00 55.312.000,00 56.365.883,32 1.053.883,32
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 59.848.960,99 55.312.000,00 55.312.000,00 57.767.886,09 2.455.886,09
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -315.083.505,78 -323.154.500,00 -323.154.500,00 -315.406.068,50 7.748.431,50
21 56, 57 Finanzerträge -1.265.161,80 -3.000.000,00 -3.000.000,00 1.151.452,30 4.151.452,30
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -1.265.161,80 -3.000.000,00 -3.000.000,00 1.151.452,30 4.151.452,30
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -316.348.667,58 -326.154.500,00 -326.154.500,00 -314.254.616,20 11.899.883,80
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -316.348.667,58 -326.154.500,00 -326.154.500,00 -314.254.616,20 11.899.883,80
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -316.348.667,58 -326.154.500,00 -326.154.500,00 -314.254.616,20 11.899.883,80
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -119.222,74 -35.700,00 -35.700,00 -31.956,09 3.743,91
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.465.149,82 -2.785.270,00 -2.785.270,00 -2.771.140,76 14.129,24
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.725.333,00 -2.950.001,00 -2.950.001,00 -2.834.924,02 115.076,98
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.949.842,03 -1.500,00 -1.500,00 -3.783.462,04 -3.781.962,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.259.547,59 -5.772.471,00 -5.772.471,00 -9.421.482,91 -3.649.011,91
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 4.281.099,85 -303,19 -303,19
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.824.293,21 4.550.000,00 4.550.000,00 3.395.376,01 -1.154.623,99
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.213,81 1.700,00 1.700,00 36.534,45 34.834,45
14 66 Abschreibungen 3.264.085,55 3.332.147,00 3.332.147,00 3.020.430,93 -311.716,07
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 45.764,02 70.630,00 70.630,00 56.834,19 -13.795,81
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 98.339,68 2,20 2,20
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 15.514.796,12 7.954.477,00 7.954.477,00 6.508.874,59 -1.445.602,41
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 7.255.248,53 2.182.006,00 2.182.006,00 -2.912.608,32 -5.094.614,32
21 56, 57 Finanzerträge -3.227.848,26 -3.106.130,00 -3.106.130,00 -3.095.398,99 10.731,01
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.276.869,40 17.034.750,00 16.972.061,87 16.665.700,21 -306.361,66
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 14.049.021,14 13.928.620,00 13.865.931,87 13.570.301,22 -295.630,65
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 21.304.269,67 16.110.626,00 16.047.937,87 10.657.692,90 -5.390.244,97
25 59 Außerordentliche Erträge -1.019.198,24 -524.190,09 -524.190,09
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 3.782.097,99 588.423,73 588.423,73
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 2.762.899,75 64.233,64 64.233,64
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 24.067.169,42 16.110.626,00 16.047.937,87 10.721.926,54 -5.326.011,33
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.822.766,11 -3.768.500,00 -3.768.500,00 -3.784.976,46 -16.476,46
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 960.858,84 3.351.931,00 3.351.931,00 945.199,17 -2.406.731,83
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.861.907,27 -416.569,00 -416.569,00 -2.839.777,29 -2.423.208,29
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 21.205.262,15 15.694.057,00 15.631.368,87 7.882.149,25 -7.749.219,62
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Teilergebnisrechnung
613 Abwicklung der Vorjahre
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 68.198,26 3.257,78 3.257,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 68.198,26 3.257,78 3.257,78
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 68.198,26 3.257,78 3.257,78
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10.013,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 10.013,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 78.211,26 3.257,78 3.257,78
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 78.211,26 3.257,78 3.257,78
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 78.211,26 3.257,78 3.257,78
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Teilergebnisrechnung
999 Jahresabschluss
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -755.000,00 -5.000,00 -5.000,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -755.000,00 -5.000,00 -5.000,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 137.482,67 72.494,83 72.494,83
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -75.279,98 -7.238,07 -7.238,07
14 66 Abschreibungen 4.526.178,47 -1.080.276,91 -1.080.276,91
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.588.381,16 -1.015.020,15 -1.015.020,15
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.833.381,16 -1.020.020,15 -1.020.020,15
21 56, 57 Finanzerträge -54.222,48 -48.328,00 -48.328,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 262.758,18 223.086,38 223.086,38
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 208.535,70 174.758,38 174.758,38
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.041.916,86 -845.261,77 -845.261,77
25 59 Außerordentliche Erträge -12.396,93
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 161.782,62 83.739,02 83.739,02
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 149.385,69 83.739,02 83.739,02
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 4.191.302,55 -761.522,75 -761.522,75
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 4.191.302,55 -761.522,75 -761.522,75
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
1 Innere Verwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 570,71 570,71
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 3.993,60 3.993,60
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 263.842,22 142.719,69 142.719,69
4 Summe 263.842,22 147.284,00 147.284,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -204.984,62
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -665.919,11 -574.450,00 -871.481,39 -664.627,14 206.854,25
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -300.000,00
9 Summe -1.170.903,73 -574.450,00 -871.481,39 -664.627,14 206.854,25
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -907.061,51 -574.450,00 -871.481,39 -517.343,14 354.138,25
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
2 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 84.339,67 43.257,54 43.257,54
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 29.637,36 500,00 500,00 22.650,00 22.150,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 113.977,03 500,00 500,00 65.907,54 65.407,54
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -29.313,27 -33.000,00 -33.000,00 -67.693,15 -34.693,15
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -547.132,94 -1.569.200,00 -2.082.607,07 -498.853,02 1.583.754,05
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -576.446,21 -1.602.200,00 -2.115.607,07 -566.546,17 1.549.060,90
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -462.469,18 -1.601.700,00 -2.115.107,07 -500.638,63 1.614.468,44
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
3 Schulträgeraufgaben
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 39.140,31 -20.833,61 33.452,21 54.285,82
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E
inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 39.140,31 -20.833,61 33.452,21 54.285,82
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.848,67 -1.848,67
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -722.306,71 -2.494.800,00 -3.653.169,51 -2.900.899,56 752.269,95
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -722.306,71 -2.494.800,00 -3.655.018,18 -2.902.748,23 752.269,95
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -683.166,40 -2.494.800,00 -3.675.851,79 -2.869.296,02 806.555,77
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
4 Kultur und Wissenschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 46.000,00 3.400,94 3.400,94
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E
inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 46.000,00 3.400,94 3.400,94
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -100.000,00 -100.000,00 100.000,00
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -736.125,06 -132.000,00 -636.726,23 -157.660,49 479.065,74
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -736.125,06 -232.000,00 -736.726,23 -157.660,49 579.065,74
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -690.125,06 -232.000,00 -736.726,23 -154.259,55 582.466,68
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
5 Soziale Leistungen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 285,01 285,01
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E
inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 1.100,32 940,00 940,00
4 Summe 1.100,32 1.225,01 1.225,01
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -15.579,36 -19.204,00 -50.968,18 -40.869,21 10.098,97
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -15.579,36 -19.204,00 -50.968,18 -40.869,21 10.098,97
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -14.479,04 -19.204,00 -50.968,18 -39.644,20 11.323,98
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 458.729,37 10.096,08 10.096,08
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 61.429,07 61.429,07
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 458.729,37 71.525,15 71.525,15
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -140.560,96 -68.839,04 -68.839,04
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.222.964,88 -101.300,00 -2.111.149,15 -877.885,28 1.233.263,87
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -2.496.912,76 -2.188.470,00 -3.737.281,50 -1.704.270,43 2.033.011,07
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -6.860.438,60 -2.289.770,00 -5.848.430,65 -2.650.994,75 3.197.435,90
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -6.401.709,23 -2.289.770,00 -5.848.430,65 -2.579.469,60 3.268.961,05
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
7 Gesundheitsdienste
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 E inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -850.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -400.000,00 -200.000,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -3.000.000,00 -6.000.000,00 -6.000.000,00
9 Summe -850.000,00 -3.200.000,00 -6.200.000,00 -6.400.000,00 -200.000,00
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -850.000,00 -3.200.000,00 -6.200.000,00 -6.400.000,00 -200.000,00
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Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
8 Sportförderung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 10.500.000,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 19.583,00 19.583,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 10.500.000,00 19.583,00 19.583,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.130,50 -200.000,00 -130.625,06 130.625,06
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -66.347,87
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -337.209,77 -370.000,00 -443.454,52 -307.080,00 136.374,52
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -2.490.000,00 -11.995.000,00 -1.260.000,00 10.735.000,00
9 Summe -2.894.688,14 -570.000,00 -12.569.079,58 -1.567.080,00 11.001.999,58
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 7.605.311,86 -570.000,00 -12.569.079,58 -1.547.497,00 11.021.582,58
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 300.208,92 928.522,00 928.522,00 489.725,70 -438.796,30
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 627.480,00 563.825,19 563.825,19
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 927.688,92 928.522,00 928.522,00 1.053.550,89 125.028,89
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -63.437,84 -305.000,00 -3.463.747,99 5.175,83 3.468.923,82
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.209.666,85 -1.202.755,00 -8.091.810,26 -957.030,40 7.134.779,86
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -36.414,81 -1.000,00 -98.693,83 -13.222,35 85.471,48
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.309.519,50 -1.508.755,00 -11.654.252,08 -965.076,92 10.689.175,16
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -381.830,58 -580.233,00 -10.725.730,08 88.473,97 10.814.204,05
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
10 Bauen und Wohnen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 E inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 800.771,00 380.460,00 380.460,00 390.384,94 9.924,94
4 Summe 800.771,00 380.460,00 380.460,00 390.384,94 9.924,94
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.423.893,39 -294.968,11 -282.655,68 12.312,43
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.584.000,00 -1.000.000,00 -2.861.861,98 -51.000,00 2.810.861,98
9 Summe -3.007.893,39 -1.000.000,00 -3.156.830,09 -333.655,68 2.823.174,41
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.207.122,39 -619.540,00 -2.776.370,09 56.729,26 2.833.099,35
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
11 Ver- und Entsorgung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 23.771,46
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E
inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 23.771,46
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -6.100.000,00 -6.100.000,00 6.100.000,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.779.263,62 1.745.000,00 -5.212.008,09 -1.565.083,33 3.646.924,76
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -15.242,51 -73.000,00 -81.931,84 -25.122,41 56.809,43
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.794.506,13 -4.428.000,00 -11.393.939,93 -1.590.205,74 9.803.734,19
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -1.770.734,67 -4.428.000,00 -11.393.939,93 -1.590.205,74 9.803.734,19
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 419.017,17 1.915.703,00 1.915.703,00 682.269,67 -1.233.433,33
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 209,00 5.490,93 5.490,93
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 419.226,17 1.915.703,00 1.915.703,00 687.760,60 -1.227.942,40
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -726.085,96 -3.030.000,00 -4.135.148,73 -645.249,16 3.489.899,57
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.321.029,53 -8.971.200,00 -33.848.835,77 -6.125.679,42 27.723.156,35
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -152.068,97 -82.000,00 -145.153,10 -63.933,57 81.219,53
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -6.199.184,46 -12.083.200,00 -38.129.137,60 -6.834.862,15 31.294.275,45
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.779.958,29 -10.167.497,00 -36.213.434,60 -6.147.101,55 30.066.333,05
Seite 104 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
13 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 28.290,00 185.000,00 185.000,00 2.760,00 -182.240,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 710,00 16.674,42 16.674,42
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 29.000,00 185.000,00 185.000,00 19.434,42 -165.565,58
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -7.368,35 -115.000,00 -149.779,00 -102.108,53 47.670,47
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -481.249,59 -2.006.000,00 -4.306.575,18 -842.481,38 3.464.093,80
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -175.029,40 -445.269,00 -579.133,88 -256.456,41 322.677,47
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -663.647,34 -2.566.269,00 -5.035.488,06 -1.201.046,32 3.834.441,74
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -634.647,34 -2.381.269,00 -4.850.488,06 -1.181.611,90 3.668.876,16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
14 Umweltschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.000,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E
inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 3.000,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -191,17 -191,17
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -24.980,32 -200.180,09 200.180,09
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -3.109,32 -5.000,00 -5.640,58 -630,18 5.010,40
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -28.089,64 -5.000,00 -205.820,67 -821,35 204.999,32
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -25.089,64 -5.000,00 -205.820,67 -821,35 204.999,32
Seite 106 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
15 Wirtschaft und Tourismus
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 E inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 E inzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -940,20 -504,56 -504,56
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -940,20 -504,56 -504,56
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -940,20 -504,56 -504,56
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Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2014
Ansatz 2015
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2015
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2015
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 3 4 5 6 7
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 3.494.665,01 3.153.660,00 3.153.660,00 3.154.676,51 1.016,51
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 1.849.779,85 768.515,99 768.515,99
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 719.677,43 806.670,00 806.670,00 749.130,08 -57.539,92
4 Summe 6.064.122,29 3.960.330,00 3.960.330,00 4.672.322,58 711.992,58
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -3.000.000,00 -2.875.000,00 -1.753.526,60 1.121.473,40
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.011,50 -1.011,50
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -2.250.000,00 -298.890,00 -423.890,00 -535.469,15 -111.579,15
9 Summe -2.250.000,00 -3.298.890,00 -3.298.890,00 -2.290.007,25 1.008.882,75
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 3.814.122,29 661.440,00 661.440,00 2.382.315,33 1.720.875,33
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Verzeichnis der Haushaltsausgabereste (HAR) 2015 - Städtischer Haushalt
Übertragung in das HH-Jahr 2016 gemäß§ 21 GemHVO
Genehmigungsvermerk gemäß Ziffer 3.10.3 (3) DAH:
Die Haushaltsausgabereste 2015, die in das Haushaltsjahr 2016
übertragen werden sollen, werden wie folgt festgesetzt:
1. Im Ergebnishaushalt auf
2. Im Finanzhaushalt auf
Darmstadt, )- 2- 0 �, l OA &,
ndre Sehellenberg
Stadtkämmerer
11.010.980,90 €
74.403.661,98 €
85.414.642,88 €
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Anhang
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2015
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschlus ........................................................... 115
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ......................................... 117
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung ........................................ 118
3.1 Aktivseite...................................................................................................... 118
3.1.1 Anlagevermögen ..................................................................................... 118
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände ................................................... 118
3.1.1.2 Sachanlagen ....................................................................................... 119
3.1.1.3 Finanzanlagen ..................................................................................... 124
3.1.2 Umlaufvermögen ................................................................................. 128
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten ............................................................. 132
3.2 Passivseite ................................................................................................... 133
3.2.1 Eigenkapital ........................................................................................... 133
3.2.2 Sonderposten ......................................................................................... 134
3.2.3 Rückstellungen ....................................................................................... 136
3.2.4 Verbindlichkeiten ................................................................................... 139
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten ................................................................ 142
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung ........................................... 143
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung ............................................... 158
6. Sonstige Angaben .............................................................................................. 159
7. Anlagen zum Anhang ......................................................................................... 165
Anlage 7.1: Anlagespiegel ................................................................................... 166
Anlage 7.2: Forderungenübersicht....................................................................... 167
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht ..................................................................... 168
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht ............................................................... 169
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
1. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der Kamera-
listik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die
von der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2012 beschlossen wurde.
Der erste von der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Jahresabschluss zum
31. Dezember 2008 wurde am 27. Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlos-
sen und zugleich der Magistrat entlastet.
Die zeitliche Vorgabe durch den Herbsterlass vom 3. März 2014 sowie dem Erlass zur Einhaltung
fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9 HGO) vom 28.01.2015 hinsichtlich der Genehmi-
gungsfähigkeit des Haushalts 2015 wurde bislang wie folgt umgesetzt:
Jahresabschluss,
jeweils zum 31.12.
Aufstellung durch Magistrat Beschlussfassung
Stadtverordnetenversammlung
2009 2. April 2014 30. September 2014
2010 17. September 2014 16. Dezember 2014
2011 17. Dezember 2014 7. Mai 2015
2012 15. April 2015 24. September 2015
2013 30. September 2015 14. Juni 2016
2014 6. Juli 2016
Der Jahresabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die Rechnungslegungskompo-
nenten, die die Gemeindehaushaltsverordnung (fortan GemHVO abgekürzt) vorsieht:
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz)
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung)
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung).
Die Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes (Ge-
samtergebnisrechnung, Gesamtfinanzrechnung) als auch auf der Ebene der Teilhaushalte (Teil-
ergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15.02.2011 den Haushalt ab 2012 in der Sys-
tematik eines Produkthaushaltes aufzustellen.
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 3. März 2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das Hessi-
sche Ministerium des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie
zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 6. Mai 2010 (StAnz. 2010, S. 1470). Um
den Kommunen die Bewältigung dieser Aufgabe unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnis-
se zu erleichtern, gleichzeitig aber eine zeitnahe Rückkehr zu den gesetzlichen Vorgaben zu er-
reichen, kann die Aufsichtsbehörde ergänzend hierzu gemäß Erlass zur Einhaltung fristgerechter
Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9 HGO) vom 30.09.2016 die Genehmigung zum Haushalt 2017
auch dann erteilen, wenn der Jahresabschluss 2015 aufgestellt ist oder die Kommune zusichert,
diesen bis zum 31.12.2017 aufzustellen.
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleu-
nigt und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung und Prü-
fung von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom
30. Juli 2014 – IV 4-15i01.01 erhielten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Ausweisung von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkei-
ten, ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen
Verhältnissen angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschafts-
bericht und Anhang die Darstellung der aus Sicht der Kommunen wesentlichen Geschäftsvorfälle
und Entwicklungen begrenzt werden kann. Mit Erlass vom 29.06.2016 IV 4-15i01.01 wurde diese
Frist für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2015 verlängert.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt machte in diesem Zeitraum von den vorgeschlagenen mögli-
chen Erleichterungen Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erschien.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung (HGO) vom 16.12.2011 (GVBL S.786), der Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) vom 2. April 2006 (GVBL S. 235), zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes
vom 20. Dezember 2015 (GVBL S. 618) sowie die Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013
(Staatanzeiger des Landes Hessen Nr. 6 vom 4.02.2013, S.222) und ergänzend die Vorschriften
des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
- Die Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze werden beibehalten.
- Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgt mit den tatsächlichen Anschaffungs-
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt.
- Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über fünf Jahre abgeschrieben.
- Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Altersteilzeitrückste l-
lungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung angewandt. Die Rüc k-
stellungen des Jahresabschlusses 2014 wurden durch Zuführung, Inanspruchnahmen und Auf-
lösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund für
ihre Bildung entfallen ist.
- Für die Abschreibungsdauer wird die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in Orientierung an
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. der steuerl i-
chen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die lin e-
are Abschreibung Anwendung.
- Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, die in der Eröffnungsbilanz detailliert darge-
stellt sind, wird ansonsten nicht abgewichen. Der Grundsatz der formellen und materiellen Bi-
lanzkontinuität wird gewahrt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3. Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung
3.1 Aktivseite
3.1.1 Anlagevermögen
3.1.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
3.1.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und
ähnliche Rechte und Werte
31.12.2015 EUR 4.536.052,82
31.12.2014 EUR 4.210.370,26
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 4.210.370,26
Zugänge 2015 866.387,80
Abgänge 2015 4.307,80
Umbuchung 2015 112.908,77
Abschreibungen 2015 649.306,21
Stand 31. Dezember 2015 4.536.052,82
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen Novell-Lizenzen VLA Open Workgroup Suite
(EUR 162.351,70) , ein Lizenzpaket Microsoft (EUR 135.404,25), eine Access Manager Lizenz
(EUR 41.787,03), sowie Belegungsrechte für Wohnungen als ähnliche Rechte und Werte
(EUR 277.005,20).
3.1.1.1.2 Geleistete Investitions-
zuweisungen und -zuschüsse
31.12.2015 EUR 98.836.871,54
31.12.2014 EUR 96.301.943,43
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 96.301.943,43
Zugänge 2015 8.095.582,91
Abgänge 2015 30.000,00
Umbuchungen 2015 -83.009,54
Abschreibungen 2015 5.447.645,26
Stand 31. Dezember 2015 98.836.871,54
Bei den Zugängen handelt es sich um von der Stadt geleistete Zuschüsse an Sportvereine
(TEUR 481) sowie im Kitabereich im Wesentlichen an die freien Träger mit TEUR 151.
Weitere städtische Investitionszuschüsse entfielen auf die Großgerätebeschaffung für das Klini-
kum (TEUR 200), an IDA für verschiedene Schulen (TEUR 1.000) sowie die Wohnbauförde-
rung/Belegungsrechte für verschiedene Bauvorhaben der bauverein AG (TEUR 6.360).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.1.1.2 Sachanlagen
3.1.1.2.1 Grundstücke und
grundstücksgleiche Rechte
31.12.2015 EUR 39.028.508,46
31.12.2014 EUR 38.170.528,70
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Unbebaute Grundstücke 19.184.924,25 18.326.944,49
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten 19.843.584,21 19.843.584,21
39.028.508,46 38.170.528,70
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 38.170.528,70
Korrektur Anfangsbestand
Zugänge 2015 293.800,30
Umbuchungen 2015 566.008,46
Abgänge 2015 1.829,00
Stand 31. Dezember 2015 39.028.508,46
Die Zugänge beinhalten die Kosten für den Erwerb und Tausch, die Abgänge, die Kosten für den
Verkauf und Tausch verschiedener unbebauter Grundstücke.
3.1.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf
fremden Grundstücken
31.12.2015 EUR 12.701.458,88
31.12.2014 EUR 13.218.573,67
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Kindergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend-
und Freizeiteinrichtungen 5.608.875,34 5.056.442,80
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude 1.782.202,85 1.814.021,87
Verwaltungsgebäude 344.232,00 352.882,00
Grundstückseinrichtungen 3.456.994,84 3.718.248,68
Sonstige Betriebsgebäude 851.130,85 883.052,32
Andere Bauten 549.990,00 540.419,00
Sportanlagen 108.033,00 853.507,00
12.701.458,88 13.218.573,67
Die Ausweitung des Bereiches Kinderbetreuung macht sich, wie bereits im Vorjahr, auch weiter-
hin bei den gestiegenen Investitionskosten bemerkbar.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 13.218.573,67
Zugänge 2015 1.055.034,84
Abgänge 2015 1.136.725,36
Umbuchungen 2015 55.126,16
Abschreibungen 2015 490.550,43
Stand 31. Dezember 2015 12.701.458,88
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen den Neubau und die Gestaltung der Außenanlage der
Kita am See (TEUR 804). Die Abgänge ergeben sich im Wesentlichen aus der Übertragung des
Anlagevermögens des Stadions am Böllenfalltor an die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co.
KG – abgekürzt „DSG“ (TEUR 730).
3.1.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen
31.12.2015 EUR 239.568.627,07
31.12.2014 EUR 240.841.623,93
31.12.2015 31.12.2014
EUR
EUR
Bundesstraßen 102.530,00 190.167,00
Landesstraßen 98.755,00 101.377,00
Gemeindestraßen 81.809.076,82 84.627.962,56
Wege, Plätze 3.434.046,00 3.549.879,99
Ingenieurbauwerke 27.015.390,22 27.453.453,36
Kunstgegenstände 5.759.826,37 5.743.044,87
Naturgüter 1.751.265,00 1.826.359,00
Öffentliche Grünflächen 8.275.121,20 8.424.582,20
Friedhofsanlagen 388.590,00 420.039,00
Spielplätze 1.275.181,56 1.021.034,00
Kanalisation 86.549.467,28 84.245.674,49
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs) 17.989.085,00 17.989.085,00
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen 5.120.292,62 5.248.965,46
239.568.627,07 240.841.623,93
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 240.841.623,93
Zugänge 2015 2.266.457,66
Abgänge 2015 7.268,18
Umbuchungen 2015 7.382.398,38
Abschreibungen 2015 10.914.584,72
Stand 31. Dezember 2015 239.568.627,07
Wesentliche Zugänge in 2015 betreffen die Straßenbeleuchtung (TEUR 1.739) sowie Spielgeräte
für verschiedene Spielplätze (TEUR 139).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Der Großteil der Umbuchungen besteht aus den Fertigstellungen/Aktivierungen von Gemeinde-
straßen (TEUR 2.324), Kanälen, Bauwerken und Schächten (TEUR 4.108) sowie von Spiel-
plätzen (TEUR 327).
3.1.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung
31.12.2015 EUR 810.976,00
31.12.2014 EUR 737.467,11
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Maschinen der Materiallagerung und
-bereitstellung
1.540,00 118,00
Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrich-
tungen, Verpackungsanlagen und -maschinen 6.757,00 6.797,00
Sonstige Anlagen 36.399,00 45.569,00
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserveteile 299.892,00 293.699,11
Anlagen der Materialbearbeitung 39.861,00 43.318,00
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung 407.484,00 336.067,00
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Prozesse 19.043,00 11.899,00
810.976,00 737.467,11
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 737.467,11
Zugänge 2015 162.258,43
Abgänge 2015 4.575,55
Umbuchungen 2015 379,94
Abschreibungen 2015 84.553,93
Stand 31. Dezember 2015 810.976,00
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen aus Anschaffungen im Bereich Grünflächen- und U m-
weltamt in Gesamthöhe von TEUR 42 (Heißluftunkrautvernichter, Schlegelmäher u. a.) sowie
zweier Druckmaschinen im Bereich Berufsschulen (Peter-Behrens-Schule und Erasmus-Kittler-
Schule) in Gesamthöhe von TEUR 73.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.1.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung
31.12.2015 EUR 12.151.786,63
31.12.2014 EUR 12.012.555,21
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Werkzeuge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und Messteile 217.917,50 211.300,00
Lebewesen und Pflanzen 4.141,00 4.813,00
Fuhrpark 2.896.840,64 3.031.822,17
Betriebsausstattung 1.169.184,68 1.063.482,66
Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbei-
tungs- und Kommunikationsanlagen 1.191.265,84 1.291.560,41
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände 3.450.187,20 3.473.545,91
Sonstige Geschäftsausstattung 1.026.917,34 1.041.638,54
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.868.079,60 1.779.150,52
Werkstätteneinrichtungen und –geräte 318.227,43 110.377,00
Sonstige Anlagen 9.025,40 4.865,00
12.151.786,63 12.012.555,21
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 12.012.555,21
Zugänge 2015 2.023.913,73
Abgänge 2015 1.616.928,12
Umbuchungen 2015 293.244,72
Abschreibungen 2015 560.998,91
Stand 31. Dezember 2015 12.151.786,63
Die Zugänge verteilen sich im Berichtsjahr im Wesentlichen wie folgt auf die Bereiche:
Fuhrpark (TEUR 92), Werkstatteinrichtungen und -geräte (TEUR 223), sonstige Betriebsausstat-
tung (TEUR 260), Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbeitungs- und Kommunikat i-
onsanlagen (TEUR 338), Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände (TEUR 173) sowie
geringwertige Vermögensgegenstände der Betriebs- und Geschäftsausstattung -GWG-
(TEUR 905).
Fahrzeugbeschaffungen erfolgen in der Hauptsache für das Grünflächen- und Umweltamt und
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt (TEUR 59). In den Bereichen Datenverarbeitungs- und Kom-
munikationsanlagen werden TEUR 104 als Hauptposten durch die Einrichtung von Switchen für
die Verbesserung der Netzwerkinfrastrukturtechnik in Stadthäusern und Schulen, für Büromöbel
und sonstige Ausstattungsgegenstände sowie sonstige Betriebsausstattung für Kindertagesstä t-
ten TEUR 120 und für berufliche Schulen TEUR 121 verausgabt.
Die Anschaffungen für Werkstatteinrichtungen und -geräte von TEUR 223 entfallen ausschließ-
lich auf die beruflichen Schulen (Werk- und Hobelbänke, Mechatronik-Anlage u.a.).
Die Umbuchungen resultieren im Wesentlichen aus der Aktivierung zweier Einsatzfahrzeuge von
TEUR 265 für die Feuerwehr im Bereich Fuhrpark.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.1.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau
31.12.2015 EUR 36.968.289,01
31.12.2014 EUR 35.281.642,82
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Geleistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs-
oder Geschäftsausstattung
601.476,44 605.438,53
Hochbau 4.602.270,82 3.657.048,82
Tiefbau 14.118.958,52 14.151.049,90
Infrastrukturanlagen im Bau 7.067.556,73 5.703.389,88
Bodenordnungsmaßnahmen 595.717,41 595.910,95
Sonstige Baumaßnahmen 9.982.309,09 10.568.804,74
36.968.289,01 35.281.642,82
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2015 35.281.642,82
Zugänge 2015 10.018.260,58
Abgänge 2015 0,00
Umbuchungen 2015 -8.331.614,39
Stand 31. Dezember 2015 36.968.289,01
Die geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau bestehen im Wesentlichen und beispielhaft
aus der Erweiterung Kita Nachtweide (TEUR 2.683), der Kanalisation im Bau (TEUR 789), der
Sozialen Stadt Eberstadt Süd (TEUR 3.287), dem Baugebiet K6/K8 Kranichstein West
(TEUR 2.364), dem Baugebiet E 44-Wolfhartweg (TEUR 1.851), der Sanierung Mollerstadt
(689), der Neugestaltung der Erich-Ollenhauer-Anlage (TEUR 949), der Bismarckstraße West
(TEUR 2.126) sowie der Frankfurter Landstraße (TEUR 3.895).
Die Umbuchungen resultieren vor allem aus Fertigstellungen und Aktivierungen der Umgesta l-
tung der Bartningstraße (TEUR 1.264), der Ortsumgehung Arheilgen (TEUR 344), der Kanalisa-
tion im Bau (TEUR 3.326), des Straßenbausanierungsprogrammes (TEUR 305) sowie der
Schlossgartenstraße Martinsviertel (TEUR 543).
Die eingegangenen Meldungen der Fachämter zu den Fertigstellungszeitpunkten von Anlagen im
Bau wurden bei den Umbuchungen berücksichtigt. Bei mehreren Anlagen im Bau stehen weiter-
hin die Meldungen aus, wobei der Beginn des Abschreibungszeitraums vor dem Berichtsjahr
liegt. Die nach Fertigstellung dieses Jahresabschlusses eingegangenen Meldungen werden im
Folgeabschluss zum 31. Dezember 2016 berücksichtigt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.1.1.3 Finanzanlagen
3.1.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2015 EUR 526.655.741,92
31.12.2014 EUR 530.459.532,06
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Verwaltungs
GmbH 28.001,21 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 1.454.963,40 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs-GmbH 98.981,69 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 1,00 1,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 1,00 1,00
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstätten) 121.823.314,01 121.823.314,01
GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsge-
sellschaft Darmstadt mbH (in Liquidation) 36.710,84 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen 14.246.634,94 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt 47.480.308,82 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 42.368.048,19 42.368.048,19
Eigenbetrieb Kulturinstitute
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 64.460.536,71 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 176.244.337,46 182.676.709,78
Klinikum Darmstadt GmbH 38.596.966,56 38.353.384,38
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleis-
tungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD) 15.924.956,09 14.924.956,09
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH 180,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt 16.800,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG 3.725.000,00 2.465.000,00
Darmstädter Sportstätten Verwaltungs GmbH 25.000,00 25.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 100.000,00 0,00
Darmstädter Stadtentwicklungs Verwaltungs-GmbH 25.000,00 0,00
526.655.741,92 530.459.532,06
Im Berichtsjahr 2015 wurde die GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft
Darmstadt mbH gemäß Magistratsbeschluss Nr. 400 (MV 2015/0375) liquidiert. Die Gesell-
schaftsversammlung hat die Liquidation beschlossen. Die Bekanntmachung der Auflösung wu r-
de im Bundesanzeiger veröffentlicht (15.10.2015). Wesentliche Veränderungen bei den Anteilen
an verbundenen Unternehmen ergeben sich im Berichtsjahr durch die Neueinlagen bei der
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG von TEUR 100, der Darmstädter Stadtentwick-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
lungs-Verwaltungs-GmbH von TEUR 25, der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG von
TEUR 1.260, der Kapitaleinlage beim EAD von TEUR 1.000 sowie Teilverkäufen und Grund-
stückszuordnungen beim EB IDA von -TEUR 6.432.
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2015 wie folgt entwickelt:
Verbundenes
Unternehmen Quote Ergebnis 2015
Eigenkapital
zum
31.12.2015
Beteiligungswert
zum
31.12.2015
EUR EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Verwaltungs
GmbH
100 % 1.898,65 44.788,75 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG
100 % 3.648,11 1.504.527,58 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH
90 % 1.767,57 127.701,56 98.981,69
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG
100 % -6.322.038,31 25.330.276,23 1,00
Wissenschaftsstadt Darm-
stadt Marketing GmbH 100 % -525.056,93 5.916,82 1,00
Grundstücksentwicklungs-
u. Verwaltungsgesellschaft
mbH Darmstadt i.L.
52 % -47.000,00 70.000,00 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und Wohnein-
richtungen
100 % 1.000,00 16.344.000,00 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder 100 % -3.489.008,93 48.306.238,96 47.480.308,82
Eigenbetrieb Bürgerhäuser
und Märkte 100 % -528.093,57 45.538.151,84 42.368.048,19
Eigenbetrieb
Kulturinstitute 100 % 1.809.173,59 72.362.667,62 64.460.536,71
Eigenbetrieb Immobilien-
management Darmstadt
(IDA)
100 % -8.879.637,18 212.354.196,38
176.244.337,46
Eigenbetrieb für kommu-
nale Aufgaben und Dienst-
leistungen (EAD)
100 % -304.550,11 15.924.956,09 15.924.956,09
HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH 0,59 % 1.080,00 31.800,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH &
Co. KG Darmstadt 0,48 % 412.000,00 3.533.000,00 16.800,00
Darmstädter Sportstätten
GmbH & Co. KG
100 % -848.819,32 2.477.193,61
3.725.000,00
Darmstädter Sportstätten
Verwaltungs GmbH
100 % 1.793,26 20.023,67
25.000,00
Darmstädter Stadtentwick-
lungs GmbH & Co. KG
100% -6.991,74 93.008,26
100.000,00
Darmstädter Stadtentwick-
lungs Verwaltungs GmbH
100%
liegt noch
nicht vor
25.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
TEUR TEUR TEUR
HEAG Holding AG (Anteile
der Kindertagesstätten) 38,8% -366 400.058 121.823
Klinikum Darmstadt GmbH 100 % -5.956 38.597 38.597
Der Beteiligungswert der Klinikum Darmstadt GmbH wurde in den Jahren 2013 und 2014 j e-
weils um TEUR 23.339 und TEUR 6.829 abgewertet. Im Berichtsjahr verändert sich der Beteili-
gungswert der Stadt Darmstadt einerseits durch die Übernahme des Marienhospitals und der
Klinik St. Rochus um TEUR 6.000 und zum anderen durch eine Abwertung in Höhe des diesjäh-
rigen Verlustes von TEUR -5.756 auf TEUR 38.597. Die Werte für die Anteile der verbundenen
Unternehmen werden nach der Eigenkapitalspiegelmethode ermittelt.
3.1.1.3.2 Ausleihungen an verbundene
Unternehmen
31.12.2015 EUR 19.619.169,86
31.12.2014 EUR 20.059.582,38
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Ausleihungen an die bauverein AG 16.891.809,86 17.161.222,38
Darlehensanteil der Schulbaupauschale an den
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
2.727.360,00 2.898.360,00
19.619.169,86 20.059.582,38
Bei den Ausleihungen an die bauverein AG handelt es sich um Wohnungsbaudarlehen.
3.1.1.3.3 Beteiligungen 31.12.2015 EUR 4.189.047,32
31.12.2014 EUR 4.189.047,32
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg
1,00 1,00
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried Abfluss-
regelungs- und Gewässerunterhaltungsverband
1.666.644,42 1.666.644,42
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs- und
Gewässerunterhaltungsverband
287.212,42 287.212,42
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
(DADINA)
1,00 1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) 1.733.958,55 1.733.958,55
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH 1.400,00 1.400,00
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen 1.679,62 1.679,62
Neue Wohnraumhilfe
gemeinnützige Gesellschaft mbH
22.358,82 22.358,82
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) 60.371,31 60.371,31
Gernsheimer Hafenbetriebs-Gesellschaft mbH 312.919,18 312.919,18
Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU) 80.000,00 80.000,00
Frankfurt RheinMain GmbH international 5.000,00 5.000,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt
RheinMain GmbH 10.000,00 10.000,00
ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum
Hessen 1,00 1,00
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsma-
nagement Region Frankfurt Rhein-Main) 7.500,00 7.500,00
4.189.047,32 4.189.047,32
3.1.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2015 EUR 2.001.065,17
31.12.2014 EUR 2.001.565,17
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verwaltete bis 2013 mehrere unselbständige Stiftungen, d e-
ren Kapital u.a. in Form von Wertpapieren angelegt ist. Diese wurden in die Darmstädter Wohl-
tätigkeitsstiftung übergeleitet bzw. das Vermögen wurde gemäß der Stiftungssatzung übertr a-
gen oder entsprechend dem Testamentswillen verausgabt.
Gemäß GemHVO ist das Vermögen von der unselbständigen Stiftung in der Vermögensrechnung
der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftung ist auf der Passivseite unter der Position "1.2.4
Stiftungen" ausgewiesen.
Die Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt:
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung 2.001.065,17 2.001.565,17
Abwertung 0,00 0,00
2.001.065,17 2.001.565,17
Im Berichtsjahr erfolgt keine Wertberichtigung, da der Kurswert über dem Bilanzwert liegt.
3.1.1.3.5 Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanlagen)
31.12.2015 EUR 10.480.037,08
31.12.2014 EUR 11.049.198,53
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 500,00 500,00
Ausleihungen an Bedienstete 507.485,39 631.983,05
Gesicherte Ausleihungen 7.123.112,40 7.224.000,69
Ungesicherte Ausleihungen 2.341.498,16 2.724.679,00
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Soziales u. Präv. 92.697,20 54.532,07
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungswesen 1.383.272,85 1.298.293,62
Abwertung ungesicherte Ausleihungen -968.528,92 -884.789,90
10.480.037,08 11.049.198,53
Ausleihungen werden als langfristige Forderungen dem Finanzanlagevermögen zugerechnet.
Hierbei wird zwischen gesicherten und ungesicherten Ausleihungen unterschieden. Die gesicher-
ten Ausleihungen bestehen gegenüber verbundenen Unternehmen oder sind durch Grundpfand-
rechte abgesichert. Bei den ungesicherten Ausleihungen handelt es sich z.B. um Darleh en zur
Wohnungssicherung.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an Wo h-
nungsbaugesellschaften mit Beträgen in Höhe von TEUR 152 bis TEUR 2.415. Hierzu zählen:
• Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH
• Nassauische Heimstätte
• GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH
• HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG
• Bau- und Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G.
• Ökumenische Wohnhilfe GmbH
• Alice-Schwesternschaft des Roten Kreuzes
• Neue Wohnraumhilfe gGmbH
Die ungesicherten Ausleihungen beinhalten im Wesentlichen ein für die Sanierung des ehemali-
gen Gaswerks an die HEAG Südhessische AG (jetzt ENTEGA AG) gegebenes Darlehen.
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Soziales mit 75% und Wo h-
nungswesen mit 65% abgewertet.
3.1.1.3.6 Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehungen
31.12.2015 EUR 160.395.998,33
31.12.2014 EUR 160.395.998,33
Quote Ergebnis 2015
Eigenkapital
zum
31.12.2015
Beteiligungswert
zum 31.12.2015
EUR EUR EUR
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60 % 16.000.066,70 357.726.930,77 160.395.998,33
3.1.2 Umlaufvermögen
Mit Anwendung der GemHVO sind gemäß § 49 Abs. 3 GemHVO alle dort genannten Posten in
der Vermögensrechnung aufzuführen, selbst wenn keine Werte für diese Positionen ausgewiesen
werden.
3.1.2.1 Vorräte einschließlich Roh, Hilfs- und Betriebsstoffe
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.1.2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.1.2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Berück-
sichtigung notwendiger Einzel- und Pauschalwertberichtigungen angesetzt. Einzelwertbericht i-
gungen werden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fälligkeitsdatum mehr
als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag liegt, soweit diese Forderungen zum Zeitpunkt der Jahres-
abschlusserstellung noch offen sind. Bei der Berechnung der Wertabschläge werden die Ford e-
rungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen außer Acht gelassen, da hier in der Regel keine
Wertberichtigung erforderlich ist. Auf die übrigen Forderungen werden zur Berücksichtigung des
allgemeinen Forderungsausfallrisikos Pauschalwertberichtigungen von 1% vorgenommen.
3.1.2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen,
Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
31.12.2015 EUR 36.192.900,08
31.12.2014 EUR 35.843.622,56
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Bund
1.781.378,42 1.850.040,69
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Land
22.002.423,05 22.891.474,83
Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung 5.017.866,10 5.926.817,06
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisungen
und -zuschüssen
8.585,43 1.054,29
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und Zu-
schüssen
1.973.797,36 1.194.132,35
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und
Zuschüssen
2.521.929,62 2.494.509,16
Forderungen aus Transferleistungen 4.510.325,81 5.484.947,35
Einzelwertberichtigungen -1.618.405,71 -3.791.353,17
Pauschalwertberichtigungen -5.000,00 -208.000,00
36.192.900,08 35.843.622,56
Die Buchungssystematik des Konjunkturprogramms sowie der Zuschüsse für Altlastensanierung
sieht vor, die Zuschüsse des Landes als Forderungen auszuweisen und diese erst mit der Ti l-
gung der dazugehörigen Darlehen auszugleichen.
Für die Forderungen aus Transferleistungen werden angemessene Wertberichtigungen vorg e-
nommen.
3.1.2.3.2 Forderungen aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2015 EUR 17.061.998,56
31.12.2014 EUR 31.064.889,14
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Forderungen aus Steuern 25.403.383,76 38.792.282,13
Forderungen aus Gebühren 3.108.800,59 2.625.102,42
Forderungen aus Beiträgen 243.438,50 80.837,43
Sonstige Forderungen aus Abgaben und Bußgeldern 6.111.199,25 6.813.364,85
Einzelwertberichtigung -17.754.823,54 -17.064.760,19
Pauschalwertberichtigung -50.000,00 -182.000,00
17.061.998,56 31.064.889,14
Die Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben werden durch die Offene-Posten-
Liste zum 31. Dezember 2015 nachgewiesen. Für das vorhandene Ausfallrisiko werden für alle
Positionen pauschalierte Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Diese betragen 100% für
Forderungen mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2014. Durch die Verminderung offener For-
derungen aus Steuern sowie aus den dazugehörigen Säumniszuschlägen, bei denen die Fällig-
keit bereits in den Jahren vor 2015 lag, erhöhte sich die Einzelwertberichtigung gegenüber dem
Vorjahr nur unwesentlich.
3.1.2.3.3 Forderungen aus
Lieferungen und Leistungen
31.12.2015 EUR 759.621,93
31.12.2014 EUR 862.285,66
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.562.388,63 3.115.864,19
Einzelwertberichtigung -2.794.766,70 -2.229.578,53
Pauschalwertberichtigung -8.000,00 -24.000,00
759.621,93 862.285,66
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zum 31. Dezember 2015 sind aufgrund des
extremen Umfangs nicht einzeln nachgewiesen. Im Folgejahr wird nach einer verbesserten Da r-
stellungsmöglichkeit recherchiert.
3.1.2.3.4 Forderungen gegen verbundene
Unternehmen, gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht und Sondervermögen
31.12.2015 EUR 10.140.145,78
31.12.2014 EUR 5.096.644,86
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen mit denen ein Beteil i-
gungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen die Verrechnungen
mit dem Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte sowie Verrechnungen aus dem Verkauf städt i-
scher Wohnungen von IDA an die bauverein AG.
3.1.2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 31.12.2015 EUR 5.902.564,99
31.12.2014 EUR 12.199.960,53
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich zum Großteil um Forderungen aus
Amtshilfeersuchen (TEUR 2.660) und anderen sonstigen Vermögensgegenständen
(TEUR 3.041). Die Forderungen aus Amtshilfeersuchen sind ein durchlaufender Posten, der im
Jahresabschluss ebenfalls auf der Passivseite als sonstige Verbindlichkeiten abgebildet ist.
3.1.2.3.6 Flüssige Mittel
31.12.2015 EUR 62.351.809,95
31.12.2014 EUR 23.864.682,67
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Bankkonten
Helaba Landesbank Hessen-Thüringen
(Konto 5093101003)
219.568,64
3.194.791,73
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000) 836.175,67 13.631.397,59
Deutsche Bank (Konto 026000000) 138.628,39 142.700,10
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße
(Konto 3670503)
64.828,06
25.988,27
Commerzbank Darmstadt (Konto 522130001100) 1.781,64 4.285,81
Postbank (Konto 2612601) 109.862,14 242.742,81
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000) 67.212,32 47.121,00
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606) 271.632,16 388.627,06
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557) 8.450,30 8.839,76
Sparkasse AE-Konto (665800) 11.293,61 23.764,42
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572) 54.500.319,65 494,58
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822) 170.032,86 141.444,63
Sparkasse (Konto 710474) 56.894,73 104.358,11
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530) 12.866,53 38.409,21
Sparkasse Darmstadt (Konto 542245) 51.759,48 -1.871,78
56.521.306,18
17.993.093,30
Düsseldorfer Hypothekenbank (Versorgungsrücklage) 3.948.355,48 3.599.640,56
Düsseldorfer Hypothekenbank (Rettungsdienstrückl.) 984.182,05 1.368.620,78
Sparkasse Darmstadt (Sonderrückl. Zinsmanagement) 253.414,12 252.383,14
Düsseldorfer Hypothekenbank AG
(Haus Elim, Kostenausgleich)
576.629,96
572.254,60
Sparkasse Darmstadt (Haus Elim, Instandsetzung) 11.341,40 11.295,97
5.773.923,01 5.804.195,05
Kassenbestände 56.580,76 67.394,32
62.351.809,95 23.864.682,67
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Anhang
3.1.3 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2015 EUR 7.808.553,46
31.12.2014 EUR 7.673.235,88
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Vorausgezahlte Beamtenbezüge/Versorgung 2.453.633,22 2.426.669,50
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen 1.882.542,48 1.581.121,89
Ansparraten für Investitionsdarlehen 2.787.719,27 2.883.743,21
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen 610.870,02 696.915,82
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 73.788,47 84.785,46
7.808.553,46 7.673.235,88
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Anhang
3.2 Passivseite
3.2.1 Eigenkapital
3.2.1.1 Netto-Position
31.12.2015 EUR 332.440.324,52
31.12.2014 EUR 320.731.997,58
Der nicht den Rücklagen oder Ergebnissen zuzurechnende Anteil des Eigenkapitals ist auf der
Grundlage der GemHVO als Netto-Position ausgewiesen.
Im Rahmen des „Schutzschirmes“ erhält die Stadt Darmstadt im Berichtsjahr Entschuldungshil-
fen zur Tilgung von Investitionskrediten von insgesamt EUR 11.708.326,94. Gemäß der Veror d-
nung zur Durchführung des Schutzschirmgesetzes (SchSV) vom 21.06.2012 erfolgt die Verb u-
chung dieser Mittel unter 1.1 – Nettoposition sowie unter 4.3 – Verbindlichkeiten aus der Kr e-
ditaufnahme für Investitionen.
3.2.1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
3.2.1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.2.1.2.2 Rücklagen aus den Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.2.1.2.3 Sonderrücklagen 31.12.2015 EUR 577.362,96
31.12.2014 EUR 577.362,96
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Rücklage Haus Elim 577.362,96 577.362,96
577.362,96 577.362,96
3.2.1.2.4 Stiftungskapital
31.12.2015 EUR 2.272.271,26
31.12.2014 EUR 2.262.788,16
Die Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen setzen sich wie folgt zusammen:
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke 1.988.442,47 1.978.959,37
Haus Waldeck 283.828,79 283.828,79
2.272.271,26 2.262.788,16
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Anhang
Auf Grund der Entwicklung der Kurswerte der im Stiftungsvermögen befindlichen Wertpapiere
erfolgt in 2015 keine Wertberichtigung.
3.2.1.3 Ergebnisverwendung
3.2.1.3.1 Ergebnisvortrag
3.2.1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2015 EUR -89.328.305,35
31.12.2014 EUR -93.429.183,97
Im Rahmen des „Schutzschirmes“ erhält die Stadt Darmstadt im Berichtsjahr Entschuldungshil-
fen zur Tilgung von Kassenkrediten von insgesamt EUR 9.468.796,69 . Gemäß der Verordnung
zur Durchführung des Schutzschirmgesetzes (SchSV) vom 21.06.2012 erfolgt die Verbuchung
dieser Mittel unter 1.3 – Ergebnisverwendung sowie unter 4.3 – Verbindlichkeiten aus der Kr e-
ditaufnahme für die Liquiditätssicherung.
3.2.1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse Vorjahre 31.12.2015 EUR -58.283.109,98
31.12.2014 EUR -48.997.553,32
3.2.1.3.2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
3.2.1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2015 EUR 249.726,86
Jahresfehlbetrag 31.12.2014 EUR -5.367.918,07
3.2.1.3.2.2 Außerordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2015 EUR -4.508.058,56
Jahresfehlbetrag 31.12.2014 -9.285.556,66
3.2.2 Sonderposten
3.2.2.1 Sonderposten für erhaltene
Investitionszuweisungen, -zuschüsse
und Investitionsbeiträge
31.12.2015 EUR 149.150.993,72
31.12.2014 EUR 150.460.152,24
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 107.858.472,32 109.470.047,59
Zuschüsse vom nicht-öffentlichen Bereich 6.156.967,97 6.049.080,23
Investitionsbeiträge 35.135.553,43 34.941.024,42
149.150.993,72 150.460.152,24
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Anhang
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten Zuweisungen und Investitionen
(TEUR 74.329/Vorjahr TEUR 74.565) sowie Zuweisungen, pauschale Investitionszuweisungen
und Zuweisungen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen
(TEUR 33.530/Vorjahr TEUR 34.905). Die Zuweisungen resultieren im Wesentlichen aus dem
Konjunkturprogramm.
Bei den Zuschüssen vom nicht-öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (TEUR 1.956/Vorjahr TEUR 2.089) sowie um die
Umgliederung des Nachlasses Halkenhäuser aus dem Stiftungskapital (TEUR 1.046) aus 2013
zur Verwendung für die Maßnahme Neubau Kita Nachtweide.
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für Straßen und
Lärmschutzanlagen sowie für Kanalisation.
3.2.2.2 Sonderposten für Gebührenausgleich
31.12.2015 EUR
2.311.019,13
31.12.2014 EUR 2.438.253,88
Die Sonderposten enthalten Überschüsse aus dem Bereich Abwasser und Rettungsdienst. Sie
verringerten sich im Berichtsjahr durch Entnahme für den Verlustausgleich im Bereich Ret-
tungsdienst.
3.2.2.3 Sonderposten für Umlagen nach § 37 Abs. 3 FAG (Kreisumlage)
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.2.2.4 Sonstige Sonderposten
31.12.2015 EUR 2.248.048,00
31.12.2014 EUR 2.390.826,00
Die sonstigen Sonderposten stammen hauptsächlich aus der Fehlbelegungsabgabe.
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Anhang
3.2.3 Rückstellungen
3.2.3.1 Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
31.12.2015 EUR 205.877.389,67
31.12.2014 EUR 206.162.047,80
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Pensionsrückstellungen 176.976.618,00 177.405.147,00
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH 3.818.992,00 4.773.740,00
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG 638.600,22 602.453,04
Rückstellung bei Dienstherrenwechsel (Abfindung) 99.743,45 32.761,76
Beihilferückstellungen 23.446.931,00 22.101.246,00
Altersteilzeitrückstellungen 896.505,00 1.246.700,00
205.877.389,67 206.162.047,80
Die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G
von Klaus Heubeck – nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren
(§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgt mit 6% p.a. nach
§ 41 Abs. 5 GemHVO (Hessen). Für die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wird – abwei-
chend von § 6a EStG – ein Mindestalter von 21 Jahren zugrunde gelegt.
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß
§ 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Abweichend hiervon wird weite r-
hin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Ruhegehalt mit der Vollendung des
60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder Wechselschichtdienst von minde s-
tens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum
wird im Regelfall erfüllt.
Die Vergleichsberechnung entsprechend dem Hinweis Nr. 4 Satz 4 zu § 39 GemHVO (Hessen)
erfolgt nach § 253 Abs. 2 HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei
einer angenommenen Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der
durchschnittliche Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsveror d-
nung (RückAbzinsV) monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Deze m-
ber 2015 festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wird mit 3,89% in die Berechnungen über-
nommen. Bei Zugrundelegung dieses Zinssatzes steigt der Wert der Pensionsverpflichtungen
um EUR 49.411.628,00 auf EUR 226.388.246,00.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck – nach dem versiche-
rungsmathematischen Teilwertverfahren.
Das zu berücksichtigende Beihilfeentgelt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Ab-
weichend hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Beihi l-
feentgelt mit der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder
Wechselschichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112
Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene
erfolgt mit einem Zinsfuß von 5,5% p.a. (orientiert an § 6 EStG). Bei einer Restlaufzeit von w e-
niger als einem Jahr wird keine Abzinsung vorgenommen.
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgt nach der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19.06.2013 (IDW RS HFA 3).
Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrückstände (im
Blockmodell) werden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit gebildet.
Aufstockungsbeträge wurden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe der IDW RS HFA 3 a.F.
vom 18.11.1998 als Abfindung bewertet. Die vorgenommene Klassifizierung wird für alle Alters-
teilzeitvereinbarungen beibehalten. Darüber hinaus wurden die Aufstockungsbeträge für die in
2015 neu abgeschlossenen Altersteilzeitvereinbarungen ebenfalls als Abfindung eingestuft.
Als biometrische Rechengrundlage wurden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwen-
det. Der Berechnung ist ein Zinsfuß von 5,5% p. a. zugrunde gelegt.
3.2.3.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
31.12.2015 EUR 20.318.151,00
31.12.2014 EUR 57.758.556,00
Aus den in den Vorjahren eingestellten Rückstellungen für zurückzuzahlende Gewerbesteuer
erfolgt im Berichtsjahr eine Inanspruchnahme von TEUR 50.625. Für fällige Rückzahlungen an
verschiedene Firmen in 2016 werden Rückstellungen von TEUR 13.184 neu gebildet.
3.2.3.3 Rückstellung für Rekultivierung und
Nachsorge von Abfalldeponien
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.2.3.4 Rückstellung für Sanierung von Altlasten
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.2.3.5 Sonstige Rückstellungen
31.12.2015 EUR 38.650.145,59
31.12.2014 EUR 23.977.821,58
31.12.2015 31.12.2014
Rückstellungen für: EUR EUR
Ausfallbürgschaften und Gerichtskosten 3.878.850,00 3.863.700,00
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 2.003.261,32 1.992.574,90
Arbeitszeitkonten 2.788.997,01 2.441.871,06
Rechts- und Beratungskosten 106.810,82 267.421,40
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD 1.141.599,42 1.535.955,10
Bodenordnungsmaßnahmen 5.460.091,23 5.333.916,23
naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 249.360,00 249.360,00
Andere sonstige Rückstellungen 2.791.644,46 2.923.837,89
Zahlungsansprüche aus Verlustausgleich 20.229.531,33 5.369.185,00
38.650.145,59 23.977.821,58
Von den Rückstellungen für Rechts- und Beratungskosten durch die Firma Schüllermann im
Bereich Jahresabschlussarbeiten sowie Steuerberatung im Bereich Kindertagesstätten werden
im Jahr 2015 TEUR 171 in Anspruch genommen sowie eine Zuführung von TEUR 74 für das
Berichtsjahr neu gebildet .
Mit Datum vom 11.09.2014 wurde die „Dienstvereinbarung über die Gewährung von Leistungs-
entgelten für tariflich Beschäftigte gemäß § 18 TVöD (VKA) und Vereinbarung eines betriebli-
chen Systems“ zwischen dem Magistrat und dem Gesamtpersonalrat der Wissenschaftsstadt
Darmstadt abgeschlossen. Gemäß § 13 (Übergangsregelung) dieser Dienstvereinbarung wurde
das Restbudget aus der Protokollerklärung zu § 18 Absatz 4 TVöD der Jahre 2013 und 2014 im
Sommer 2015 entgeltgruppenunabhängig zur Auszahlung gebracht.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnungsmaßnahmen verbucht,
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksichtigt. In 2015 erfolgte
eine weitere Zuführung zu den Rückstellungen für Bodenordnungsmaßnahmen für ein Gebiet
von TEUR 136.
Die Rückstellungen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen verbleiben in 2015 zu-
nächst weiter unverändert. Erste Maßnahmen sind für das Frühjahr 2016 vorgesehen.
Die anderen sonstigen Rückstellungen aus ungewissen Verbindlichkeiten bestehen im Wesentli-
chen aus den Rückstellungen für Schadensersatzansprüche aus dem Bereich Klinikum
(TEUR 1.468) und Westwald (TEUR 1.160).
Die Zahlungsansprüche aus Verlustausgleichen setzen sich zusammen aus Ansprüchen des
Eigenbetriebes IDA (TEUR 4.600), des Vivariums (TEUR 67), der DADINA (TEUR 300), des Ei-
genbetriebes Kulturinstitute für die Kulturförderabgabe (TEUR 171) sowie der HEAG mobilo
(TEUR 15.092).
In der Anlage 3 zum Anhang befindet sich eine Rückstellungsübersicht, die die Entwicklung der
Rückstellungen in 2015 zeigt.
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Anhang
3.2.4 Verbindlichkeiten
3.2.4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.2.4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
3.2.4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten
31.12.2015 EUR 238.009.873,70
31.12.2014 EUR 253.410.928,42
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Darlehen 208.044.209,52 222.241.077,52
Darlehen Konjunkturprogramm 29.965.664,18 31.169.850,90
238.009.873,70 253.410.928,42
3.2.4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern
31.12.2015 EUR 16.127.085,51
31.12.2014 EUR 17.488.509,82
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Darlehen Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen 16.123.059,15 17.483.601,56
Darlehen AOK 4.026,36 4.908,26
16.127.085,51 17.488.509,82
3.2.4.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten
aus Krediten
31.12.2015 EUR 2.766.693,57
31.12.2014 EUR 2.875.498,75
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Zinsabgrenzung 2.766.693,57 2.875.498,75
2.766.693,57 2.875.498,75
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.2.4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Liquiditätssicherung
31.12.2015 EUR 342.860.000,00
31.12.2014 EUR 270.000.000,00
31.12.2015
31.12.2014
EUR EUR
Kassenkredite 160.000.000,00 150.000.000,00
Roll-Over Darlehen 182.860.000,00 120.000.000,00
342.860.000,00 270.000.000,00
3.2.4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
31.12.2015 EUR 0,00
31.12.2014 EUR 0,00
3.2.4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen,
Transferleistungen und Investitionszuweisungen und
-zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
31.12.2015 EUR 6.637.674,86
31.12.2014 EUR 8.803.200,35
31.12.2015 31.12.2014
EUR EUR
Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 5.170.512,48 7.347.327,73
Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener
Investitionszuschüsse
114.002,00 5.000,00
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber Land
7.480,76 8.542,38
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber übrigen Bereichen
489.087,35 428.994,12
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen, Transferleistungen und Investitionszuwei-
sungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
856.592,27 1.013.336,12
6.637.674,86 8.803.200,35
Die Reduzierung der Verbindlichkeiten aus Transferleistungen resultiert im Wesentlichen dar-
aus, dass die Gegenbuchung für KdU für 12/2014 an die BA-SH Nürnberg von TEUR 2.600 erst
am 02.01.2015 vorgenommen wurde.
Die sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse aus Bundesmitteln aus
dem Programm 2013-2014 für die Betreuung von Kindern in Gruppen für 0-3-Jährige.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
3.2.4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
31.12.2015 EUR 2.262.218,28
31.12.2014 EUR 4.252.578,31
Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind im Berichtsjahr nicht einzeln in einer
Offene-Posten-Liste aufgeführt. Für die Folgejahre wird nach einer handhabbaren Darstellungs-
möglichkeit recherchiert.
3.2.4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2015 EUR 6.149.876,00
31.12.2014 EUR 4.375.801,76
Die Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben erhöhte sich im Wesentlichen
aus der Spitzabrechnung der Gewerbesteuerumlage von TEUR 5.695 um TEUR 1.862.
3.2.4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
31.12.2015 EUR 52.609.293,82
31.12.2014 EUR 72.752.140,25
Die Verbindlichkeiten resultieren im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber der HSE
(jetzt ENTEGA AG) für Straßenbeleuchtung (TEUR 11.500), aus Verrechnungen mit dem Eigen-
betrieb Bäder (TEUR 15.312), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb IDA (TEUR 5.238) so-
wie aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Kulturinstitute (TEUR 1.582).
3.2.4.9 Sonstige Verbindlichkeiten
31.12.2015 EUR 11.540.292,74
31.12.2014 EUR 14.353.447,07
Die sonstigen Verbindlichkeiten bestehen vor allem aus der Verbindlichkeit aus Amtshilfeersu-
chen (TEUR 2.786) sowie Verbindlichkeiten aus Ablösebeiträgen (TEUR 7.269).
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter Anlage 4 zum
Anhang dargestellt.
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Anhang
3.2.5 Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2015 EUR 27.222.257,54
31.12.2014 EUR 27.543.251,30
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte. Da die
Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, ist ein Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden.
Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
4. Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2015 EUR 6.248.934,34
2014 EUR 6.210.888,72
Die Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen:
2015 2014
EUR EUR
Elternentgelte Kindertagesstätte 3.179.660,34 2.768.458,55
Umsatzerlöse aus Handelswaren 805.338,72 769.098,66
Umsatzerlöse Museumsshop 197.843,70 207.963,31
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen 281.277,69 351.535,96
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden
und Räumen 458.716,80
444.717,87
Umsatzerlöse aus Vermietung 280.329,09 362.086,36
Erbbauzinsen 331.832,48 331.832,48
Benutzungsgebühren 9.929,62 302.637,28
Veranstaltungen und Jazz-Forum 12.474,00 16.856,62
Kursgebühren 119.612,26 135.792,08
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf 65.544,02 83.023,56
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte 506.375,62 436.885,99
6.248.934,34 6.210.888,72
Die Ausweitung der Kinderbetreuungsplätze lässt die Erträge aus Elternentgelten steigen.
Die Umsatzerlöse aus den Benutzungsgebühren gliedern sich im Wesentlichen in die Kursg e-
bühren der Ferienkurse des Internationalen Musikinstituts Darmstadt (IMD) sowie die Teilne h-
merbeiträge für die Ferienspiele/Freizeitaktivitäten im Bereich Jugendamt. Die Ferienkurse des
IMD werden alle zwei Jahre durchgeführt. Im Berichtsjahr fanden keine Ferienkurse statt.
Die Umsatzerlöse aus Vermietung beinhalten im Wesentlichen die Erlöse aus der Vermietung
von Sporthallen an den SV Darmstadt 98, die Vermietung der Flutlichtmasten an Telefonanbie-
ter sowie die Vermietung der Sporthallen an Vereine und Private. Die Mieteinnahmen vom SV
Darmstadt 98 erfolgten in 2015 nur noch anteilig, da das Stadion am Böllenfalltor im Bericht s-
jahr auf die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co.KG überging. Die Vorjahreserlöse im Rahmen
der Ferienkurse des IMD entfallen im Berichtsjahr, da diese nur jedes zweite Jahr stattfinden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
2015 EUR 46.614.693,20
2014 EUR 47.262.972,73
2015 2014
EUR EUR
Kanalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 20.211.135,42 20.375.327,56
Kanalbenutzungsgebühren - Niederschlagswasser 9.265.045,74 9.556.179,33
Öffentlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 3.673.115,47 3.696.969,40
Friedhofsbenutzungsgebühren 3.108.319,64 2.954.119,64
Verwarnungsgelder nach StVG 2.727.598,94 2.737.989,23
Benutzungsgebühren Feuerwehr 471.967,62 499.231,25
Rettungsdienstgebühren 1.693.758,55 1.618.509,15
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt 2.066.342,98 2.589.943,94
Weitere sonstige öffentl-rechtl. Leistungsentgelte 3.397.408,84 3.234.703,23
46.614.693,20 47.262.972,73
Im Saldo vermindern sich die Kanalbenutzungsgebühren (Schmutz- und Niederschlagswasser)
gegenüber dem Vorjahr um TEUR 455. Dies entspricht ca. 1,52%.
Im Berichtsjahr fielen für vier Baumaßnahmen EUR 1.141.647,00 an Gebühren für das Bauge-
nehmigungsverfahren an. Das Gebührenaufkommen für solche Großmaßnahmen ist schwierig
zu planen, sowohl in der Höhe als auch vom zeitlichen Aufwand. Aus diesem Grund können sich
im Jahresvergleich teils erhebliche Abweichungen ergeben.
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im Wesent-
lichen um Parkgebühren (EUR 1.506.088,74/Vorjahr EUR 1.395.000,66), Entgelte für die Stra-
ßenverkehrsbehörde (EUR 512.038,14/Vorjahr EUR 447.199,37) sowie Sondernutzungsgebüh-
ren (EUR 551.567,81/Vorjahr EUR 464.823,24).
4.3 Kostenersatzleistungen und –erstattungen
2015 EUR 15.327.112,38
2013 EUR 14.999.222,20
2015 2014
EUR EUR
Gastschulbeiträge 3.941.132,00 3.882.436,00
Kostenerstattungen vom Land (allgemein) 178.795,58 217.669,68
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein) 3.225.793,35 2.835.134,97
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) 780.152,91 1.081.804,90
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.269.207,89
1.133.903,86
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband
(allgemein) 374.330,77 86.076,89
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband für
Integration 372.717,40 542.693,82
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII 642.694,36 670.147,94
Verwaltungskostenerstattungen von
Eigenbetrieben 2.027.142,08 2.038.790,03
Sonstige Kostenerstattungen 2.515.146,04 2.510.564,11
15.327.112,38 14.999.222,20
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Anhang
Die Verminderung bei den Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) resultiert im Wesentlichen
daraus, dass im Vorjahr verspätet Beitragszahlungen durch den Landkreis Darmstadt- Dieburg
für das Projekt Scentral für 2012 und 2013 von TEUR 156 geleistet wurden. Diese Sonderza h-
lung entfällt im Berichtsjahr.
Bei den Erstattungen des LWV ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr eine Änderung in der Z u-
ordnung. In Summe ergibt sich eine Steigerung von EUR 118.277,46.
Die sonstigen Kostenerstattungen beinhalten im Wesentlichen Erstattungen vom Land für Z u-
weisungen zu Beschäftigungsprojekten (EUR 793.403,24), Kostenerstattungen von verbundenen
Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen (EUR 326.778,92) sowie Kostenerstattungen
aus Kanalhausanschlüssen (EUR 330.292,90).
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
2015 EUR 30.820,10
2014 EUR 90.767,60
2015 2014
EUR EUR
Aktivierte Eigenleistungen 30.820,10 90.767,60
30.820,10 90.767,60
Die aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang mit Bauleitungskosten (z. B. Abwas-
serbeseitigung). Die Höhe ist abhängig von den erbrachten Leistungen.
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich
Erträge aus gesetzlichen Umlagen
2015 EUR 295.946.413,85
2014 EUR 284.321.308,91
2015 2014
EUR EUR
Städtischer Anteil an der Einkommensteuer 82.130.880,82 76.887.109,16
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer 15.287.752,07 12.826.233,96
Grundsteuer A 51.100,29 49.696,54
Grundsteuer B 35.340.294,15 30.210.431,14
Gewerbesteuer 160.351.170,90 161.967.404,50
Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich
Spielapparatesteuer 2.035.162,34
1.686.812,06
Hundesteuer 437.429,25 421.427,72
Zweitwohnungssteuer 312.624,03 272.193,83
295.946.413,85 284.321.308,91
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Anhang
Die Steuersätze für die Grundsteuer A und Grundsteuer B erhöhten sich gegenüber 2014 von
290 v.H. auf 320 v.H. sowie von 460 v.H. auf 535 v.H. Daraus ergaben sich Mehrerlöse von
EUR 5.129.863,01 (Grundsteuer B) sowie EUR 1.403,75 (Grundsteuer A).
Der städtische Anteil an der Einkommensteuer erhöhte sich um EUR 5.243.771,66, der Anteil
an der Umsatzsteuer um EUR 2.461.518,11.
4.6 Erträge aus Transferleistungen
2015 EUR 39.666.411,66
2014 EUR 21.247.549,55
Bei der Erstattung von sozialen Leistungen vom Land handelt es sich um die Grundsicherung im
Alter bei Erwerbsminderung nach dem zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII- Bundesbeteiligung).
Die Verbuchung erfolgte im Vorjahr unter Ziffer 4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen
für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen. Es handelt sich dabei somit nicht um Me hrerträ-
ge, es erfolgte lediglich eine andere Zuordnung.
Die Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchende nach
§ 22 Abs. 1 SGB II betrug in 2014 gem. § 46 Abs. 5 SGB II 27,63%. Im Berichtsjahr 2015 er-
folgt eine Erhöhung auf 31,3%.
Im Bereich der Rückzahlungen von Darlehen nach SGB XII (außerhalb von Einrichtungen) erge-
ben sich im Berichtsjahr insgesamt Mehrerträge von EUR 71.387,61. Darauf entfallen für drei
Einzelfälle Rückzahlungen von EUR 55.937,23.
2015 2014
EUR EUR
Erstattung von sozialen Leistungen vom Land
15.782.612,72
0,00
Leistungsbeteiligung der oberen Finanzdirektion
Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende 12.271.749,76
10.025.692,97
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsgesetz 6.000.698,81 5.500.943,26
Leistungen d. Länder aus der Umsetzung 4. Ge-
setzes f. mod. Dienstleistungen am Arbeitsplatz 3.397.624,00
3.390.094,00
Leistungen von Sozialleistungsträgern
(Leistungen Dritter) 748.002,91
796.882,41
Rückzahlungen Darlehen SGB XII 85.626,50 14.238,89
Sonstige Transferleistungen 1.380.096,96 1.519.698,02
39.666.411,66 21.247.549,55
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Anhang
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
sen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
2015 EUR 81.934.656,93
2014 EUR 110.144.994,38
2015 2014
EUR EUR
Schlüsselzuweisungen 62.095.773,00 75.287.670,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG-Sozialhilfelastenausgleich 3.254.800,00
4.116.900,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG-Schullastenausgleich 3.445.900,00
3.470.300,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG-Jugendhilfelastenausgleich 2.224.800,00
2.230.600,00
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 7.942.555,19 20.816.727,30
Schuldendiensthilfen vom Land 2.379.871,85 2.021.117,16
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse
für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 590.956,89
2.201.679,92
81.934.656,93 110.144.994,38
Artikel 137 Abs. 5 Hessische Verfassung verpflichtet das Land Hessen, den Kommunen die zur
Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Geldmittel im Wege des Lasten- und Finanzausgleichs
zu sichern. Die Einzelheiten sind im Finanzausgleichsgesetz (FAG) geregelt. Die sogenannte
Finanzausgleichsmasse wird dabei für allgemeine Finanzzuweisungen, besondere Finanzzu-
weisungen und Investitionszuweisungen verwendet. Die Kommunen erhalten die allgemeinen
Finanzzuweisungen zur Stärkung ihrer Finanzkraft. Die Höhe dieser Zuweisungen für die einzel-
nen Kommunen wird im Verhältnis zu den anderen Kommunen nach ihrer Steuerkraft und ihrer
durchschnittlichen Aufgabenbelastung auf Grundlage des FAG bestimmt.
Bei den Schlüsselzuweisungen ergaben sich in 2015 geringere Erträge von EUR 13.191.897,00.
Die hohen Steuereinnahmen, Grundlage für die Berechnung des Landes waren hier das 2. Halb-
jahr 2013 und das 1. Halbjahr 2014, führten zu einer Verringerung der Schlüsselzuweisungen
im Berichtsjahr.
Die erhebliche Verminderung der Erträge bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land
ergibt sich aus der geänderten Zuordnung der Zuweisungen für die Grundsicherung im Alter bei
Erwerbsunfähigkeit gemäß 46a SGB XII (Bundesbeteiligung) unter Ziffer 4.6 Erträge aus Trans-
ferleistungen.
In 2013 erfolgte erstmalig im Rahmen des „Schutzschirms“ die Verbuchung von Schulden-
diensthilfen vom Land auf dem gleichnamigen Konto 5430100. Bis 2016 erhält die Stadt Darm-
stadt weitere Schuldendiensthilfen.
In 2015 erfolgen bei den sonstigen Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende
Zwecke und allgemeine Umlagen, abweichend vom Vorjahr keine weiteren Zahlungen des Lan-
des für Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen (MVO). Die entsprechenden Zuweisun-
gen (in 2015 EUR 1.758.615,00) erfolgen nunmehr aus dem Hessischen Kinderförderungsge-
setz (HessKiföG) auf dem SK 5421000 Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land.
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Anhang
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderpos-
ten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
2015 EUR 6.749.683,84
2014 EUR 7.080.503,74
2015 2014
EUR EUR
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom öffentlichen Bereich 3.794.615,13 3.897.155,76
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionsbeiträgen
2.602.948,06
2.614.975,40
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom nicht öffentlichen
Bereich
97.651,51
98.354,95
Erträge aus der Auflösung von SoPo Gebühren-
ausgleich
111.392,14
195.813,59
Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonder-
posten aus Investitionen
143.077,00
274.204,04
6.749.683,84 7.080.503,74
Die Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten aus Investitionen resultieren aus-
schließlich aus Abschreibungen der Stellplatzrücklage von TEUR 17 sowie für Wohnbauförde-
rung für verschiedene Bauvorhaben der bauverein AG von insgesamt TEUR 125.
4.9 Sonstige ordentliche Erträge 2015 EUR 13.326.972,76
2014 EUR 14.155.767,06
2015 2014
EUR EUR
Konzessionsabgabe 8.546.854,18 9.615.018,24
Schadensersatzleistungen 202.091,91 205.651,65
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung 68.534,79 69.286,01
Steuererstattungen 195,12 952,45
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und
Beihilferückstellungen 3.773.555,00
2.592.965,00
Übrige Erträge 735.741,76 1.671.893,71
13.326.972,76 14.155.767,06
Die Konzessionsabgaben sinken um TEUR 1.068 beim Strom wegen sinkender Stromabgabe an
Kunden, beim Gas wegen milder Winter und beim Wasser wegen kartellrechtl. Preissenkung.
Die Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen.
Bei den übrigen Erträgen handelt es sich im Wesentlichen um betriebliche Erträge aus der Auf-
lösung von Niederschlagungen (TEUR 227), Rückerstattung nicht investiver Zuschüsse
(TEUR 114) sowie Rückerstattungen überzahlter Fraktionszuwendungen (TEUR 132). Die erheb-
liche Abweichung zum Vorjahr resultiert daraus, dass in 2014 eine Auflösung von Rückstellun-
gen für die kirchlichen Kitas von TEUR 750 sowie eine Erstattung der Umlage durch den ZAS für
das Müllheizkraftwerk von TEUR 355 erfolgte.
4.10 Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9)
2015 EUR 505.845.699,06
2014 EUR 505.513.974,89
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Anhang
4.11 Personalaufwendungen 2015 EUR 87.242.814,20
2014 EUR 89.527.304,48
2015 2014
EUR EUR
Entgelte Arbeitnehmer 49.889.471,81 48.746.674,59
Bezüge Beamte 21.964.997,42 25.081.579,91
Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und Unterstützung 15.118.123,60
15.509.476,40
Sonstige Personalaufwendungen 270.221,37 189.573,58
87.242.814,20 89.527.304,48
Die Steigerung bei den Entgelten Arbeitnehmer ergeben sich aus den entsprechenden tarifrecht-
lichen Erhöhungen im Berichtsjahr. In 2014 wurde einmalig eine Rückstellung von TEUR 3.500
nach AGG wegen Altersdiskriminierung jüngerer Beamter gebildet, diese Aufwendungen entfal-
len im Berichtsjahr.
4.12 Versorgungsaufwendungen 2015 EUR 17.802.647,84
2014 EUR 22.620.259,66
2015 2014
EUR EUR
Versorgungsbezüge Beamte 8.076.215,77 10.923.886,47
Zuführung zur Pensionsrückstellung 5.860.833,00 8.460.822,00
Beihilfen an Versorgungsempfänger 1.952.392,80 2.281.266,55
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto 347.125,95 315.684,80
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger 180.999,95 193.415,21
Zuführung Beihilferückstellungen 1.705.107,00 1.029.054,00
Veränderung Altersteilzeit -350.195,00 -718.223,00
Sonstige Versorgungsaufwendungen 30.168,37 134.353,63
17.802.647,84 22.620.259,66
Die Inanspruchnahme der Pensionsrückstellungen erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr
(TEUR 1.341) in 2015 auf TEUR 4.221. Das Rechnungsergebnis wird so im Vergleich zum VJ
um TEUR 2.880 höher entlastet.
4.13 Aufwendungen für Sach- und
Dienstleistungen
2015 EUR 78.934.336,95
2014 EUR 76.918.649,06
2015 2014
EUR EUR
Aufwendungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit 10.457.709,14
11.102.807,01
Aufwendungen für bezogene Leistungen 26.055.687,66 24.097.285,64
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten 36.831.890,13
34.415.175,69
Aufwendungen für Kommunikation,
Dokumentation, Information, Reisen, Werbung 2.743.729,28
3.035.863,05
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie
Wertkorrekturen 2.845.320,74
4.267.517,67
78.934.336,95 76.918.649,06
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Anhang
Die Position Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätig-
keit beinhaltet im Wesentlichen
• Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser (EUR 6.229.319,02/Vorjahr
EUR 6.809.017,98) sowie Verbrauchsmaterial (EUR 1.909.038,23/Vorjahr
EUR 1.940.233,86),
• Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (EUR 1.124.617,89/Vorjahr
EUR 1.187.280,52),
• Aufwendungen für Lebensmittel und Getränke (EUR 822.281,07/Vorjahr
EUR 853.214,25) und Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (EUR 204.854,66/Vorjahr
EUR 201.344,17).
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten hauptsächlich
• Kanalunterhaltung durch den EAD (EUR 1.299.999,96/Vorjahr EUR 1.299.999,96),
• Straßenreinigung durch den EAD (EUR 2.247.999,96/Vorjahr EUR 2.079.999,96),
• Straßenkontrolle, Baukolonne, Bauhofbetriebsführung durch den EAD
(EUR 1.716.999,96/Vorjahr EUR 1.716.999,96),
• Straßensanierung (EUR 1.063.455,28/Vorjahr EUR 930.247,05),
• Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch (EUR 1.694.936,84/Vorjahr
EUR 1.851.045,79)
• Schülerbeförderung durch den EAD (EUR 1.062.737,97/Vorjahr EUR 913.093,00).
• Schülerbeförderungskosten (EUR 879.475,37/Vorjahr EUR 852.891,40),
• Baumarbeiten, Baumsanierungen, Sicherheitsfällungen (EUR 701.125,85/Vorjahr
EUR 720.735,00),
• Erstattung Betriebskosten an EAD (EUR 2.963.269,31/Vorjahr EUR 2.522.553,11),
• Kanalsanierung und TV-Untersuchung (EUR 1.933.333,30/Vorjahr EUR 821.052,81).
Wie im Vorjahresbericht erläutert, konnten die in 2013 angewiesenen Mittel für Kanalsanierung
und TV-Untersuchung vom EAD nur teilweise verbraucht werden. Zur Verrechnung wurde in
2014 daher der monatliche Betrag auf EUR 133.333,33 reduziert und die Zahlung für die Mon a-
te März bis Juli ganz ausgesetzt. Die monatlichen Verrechnungen erhöhen sich in 2015 wieder
auf durchschnittlich EUR 161.100,00.
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten stellen
• Mietaufwendungen für DV-Geräte (EUR 583.987,59/Vorjahr EUR 523.288,40),
• Mietaufwendungen für Gebäude (EUR 841.048,86/Vorjahr EUR 660.382,15),
• Mieten für Geräte und Gegenstände (EUR 156.430,68/Vorjahr EUR 240.300,40),
• Stellplatzmieten (EUR 182.679,73/Vorjahr EUR 181.162,49),
• Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell (EUR 31.379.529,96/Vorjahr
EUR 29.914.395,00) ,
• Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (EUR 944.270,59/Vorjahr EUR 669.074,34) und
• Allgemeine Planungskosten inklusive Architektenhonorar (EUR 706.952,84/Vorjahr EUR
354.122,30) dar.
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Anhang
Nach Fertigstellung der Kita Landwehrstraße in 2015 fallen bei den Mietaufwendungen für Ge-
bäude ab 2015 erstmalig Mietzahlungen für das ganze Jahr an. Die Mietaufwendungen für die
Kindertagesstätten betragen im Berichtsjahr TEUR 772. Ferner fallen Mietaufwendungen für die
Stadtverordnetenfraktionen von TEUR 60 an. Die Aufwendungen für die Kosten der KdU für Ob-
dachlose erhöhen sich bei den Mieten, Pachten und Erbbauzinsen im Vergleich zum Vorjahr von
TEUR 546 auf TEUR 840. Der größte Betrag geht mit TEUR 503 an einen Vertragspartner. Im
Berichtsjahr erhöhen sich die allgemeinen Planungskosten inklusive Architektenhonor aren ins-
besondere für Planungs- und Architektenleistungen bei den Maßnahmen „Machbarkeitsstudie
Landesgartenschau 2022 (TEUR 53)“, Bebauungspläne „Konversionsflächen Lincolnsiedlung
u.a. (TEUR 234)“, B-Plan „O 27-Mathildenhöhe Süd (TEUR 34)“, B-Plan „O 24 Komponistenvier-
tel (TEUR 69)“ sowie „NBS Rhein/Main – Rhein/Neckar (TEUR 53)“.
Die Position Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
beinhaltet vor allem Aufwendungen für
• Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit (EUR 1.188.240,62/Vorjahr
EUR 1.406.631,17),
• Porto und Versandkosten (EUR 483.687,77/Vorjahr EUR 495.270,01),
• Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (EUR 352.388,86/Vorjahr EUR 431.132,83),
• Telefon, Datenübertragungskosten (EUR 278.787,06/Vorjahr EUR 293.006,73),
• Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur der Verwaltung und ähnlicher
Einrichtungen (EUR 190.709,99/Vorjahr EUR 188.321,64) und
• Reisekosten (EUR 156.890,63/Vorjahr EUR 147.683,42).
Die Ausrichtung der Internationalen Ferienkurse erfolgt alle zwei Jahre durch das Internationale
Musikinstitut Darmstadt, letztmalig im Vorjahr. Die damit verbundenen Aufwendungen für Übe r-
nachtungen der Teilnehmer entfallen im Berichtsjahr.
Die größten Positionen bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen
stellen
• Versicherungsbeiträge (EUR 1.895.408,79/Vorjahr EUR 1.874.163,65),
• Beiträge für Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen und sonstige Vereinigungen
(EUR 573.195,27/Vorjahr EUR 533.725,19),
• Aufwendungen für Schadensersatzleistungen (EUR 48.033,73/Vorjahr
EUR 55.171,21)
• Aufwendungen RMV-Karten (EUR 281.809,88/Vorjahr EUR 282.271,78) und
• Sonderposten Gebührenausgleich (EUR 0,00/Vorjahr EUR 1.471.213,74) dar.
Die Stadt Darmstadt führte in 2014 das Job-Ticket ein. Es handelt sich hierbei um den städti-
schen Aufstockungsbeitrag für die Nutzer des Job-Tickets. Die Inanspruchnahme dieses Ange-
bots blieb im Berichtsjahr gegenüber 2014 annähernd gleich.
Nach der neuen GemHVO wird das Jahresergebnis der Gebührenausgleichsrücklagen direkt
zum Jahresabschluss gebucht, zudem erfolgt die Umbuchung der Rücklagen in die Sonderpo s-
ten. Im Berichtsjahr fallen, abweichend vom Vorjahr, keine Überschüsse in den Bereichen Ab-
wasser und Rettungsdienst an.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
4.14 Abschreibungen 2015 EUR 20.443.610,12
2014 EUR 24.896.561,29
2015 2014
EUR EUR
Abschreibungen auf Konzessionen, Lizenzen und
andere Schutzrechte 652.150,01
220.651,65
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuwei-
sungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 5.404.137,83
5.320.058,43
Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeein-
richtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch und
Infrastrukturvermögen 10.899.263,57
10.696.767,38
Abschreibungen auf Außenanlagen 638.102,21 642.641,14
Abschreibungen auf technische Anlagen und Ma-
schinen 105.274,07
41.200,22
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf Be-
triebsausstattung 137.280,63
174.585,50
Abschreibungen auf Fuhrpark 480.281,82 500.986,10
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 649.413,11 601.830,63
Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgü-
ter (GWG) 814.296,92
779.162,30
Abschreibungen auf Forderungen wegen
Uneinbringlichkeit 1.932.105,89
1.367.418,59
Veränderung Einzelwertberichtigungen -917.695,94 4.465.259,35
Veränderung Pauschalwertberichtigungen -351.000,00 86.000,00
20.443.610,12 24.896.561,29
Die Veränderungen aus Einzelwertberichtigungen und Pauschalwertberichtigungen resultieren u.
a. aus EWB‘s und PWB‘s zu Forderungen bei Lieferungen und Leistungen, bei Transferleistungen
und aus Steuern und steuerähnlicher Abgaben.
4.15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen
2015 EUR 120.260.617,13
2014 EUR 124.854.916,88
2015 2014
EUR EUR
Zuweisungen an das Land für das Staatstheater 15.541.900,00 15.211.200,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckver-
bände und dergleichen 1.673.736,23
1.669.668,23
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger Nah-
verkehrsgesellschaft (DADINA) 4.450.000,00
5.100.000,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an den sonsti-
gen öffentlichen Bereich 162.000,00
156.000,00
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 15.289.000,00 13.001.244,49
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 3.500.000,00 3.362.660,93
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 700.000,00 454.000,00
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Bereiche 33.199.998,11 32.775.279,32
Erstattungen an HSE für Betriebskosten 20.898.378,88 19.820.202,18
Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA 498.900,00 4.653.000,00
Sonstige Aufwendungen 24.346.703,91 28.651.661,73
120.260.617,13 124.854.916,88
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Im Bereich Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA auf dem Konto 7175500 waren laut WP
IDA und analog im Haushalt für 2015 EUR 4.992.235,00 veranschlagt, die sich im Nachtrag
2015 auf EUR 498.900,00 reduzierten.
Im Bereich Zuschuss an HEAG für den Personennahverkehr erhöht sich auf dem Konto 7125011
der Verlustausgleich durch eine Rückstellungsbuchung von TEUR 15.092 auf Basis der Planan-
sätze der HEAG mobilo um TEUR 2.288. Nach Vorlage des Jahresabschlusses wird diese Rück-
stellung entsprechend in Anspruch genommen bzw. ergebniswirksam aufgelöst.
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen:
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 5.370.000,00),
• die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (EUR 3.853.069,26),
• die Verlustabdeckung EB Bürgerhäuser und Märkte (EUR 740.000,00)
• die Verlustabdeckung EAD (Vivarium) (EUR 699.709,55)
• Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz (EUR 989.280,70),
• Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (EUR 2.535.645,20)
• Zuschuss an Träger für Schulsozialarbeit (EUR 1.343.891,11)
• Zuschüsse an Trägervereine der betreuenden Grundschulen (EUR 1.163.437,83)
Die sonstigen Aufwendungen reduzieren sich im Saldo gegenüber dem Vorjahr durch geringere
Zahlungen für Verlustausgleiche an die städtischen Eigenbetriebe, insbesondere an den EB Ku l-
turinstitute (VJ EUR 8.507.826,61) sowie den EB Bürgerhäuser und Märkte
(VJ EUR 2.365.158,00), da Beteiligungserträge vereinnahmt werden konnten.
4.16 Steueraufwendungen einschließlich Auf-
wendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
2015 EUR 59.730.276,76
2014 EUR 59.107.780,87
2015 2014
EUR EUR
Umlage Landeswohlfahrtsverband 35.296.440,00 30.493.524,00
Gewerbesteuerumlage 21.069.443,32 25.516.124,48
Krankenhausumlage 3.267.197,00 3.002.368,00
Abwasserabgabe 52.643,90 51.587,80
Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungs-
schulverband 44.552,54
44.176,59
Regionale Zusammenarbeit Südhessen 0,00 0,00
59.730.276,76 59.107.780,87
Die monatliche Umlage an den LWV erhöht sich in 2015 im Vergleich zum Vorjahr von
EUR 2.541.127,00 um ca. EUR 500.000,00 auf EUR 2.941.370,00. Gemäß § 14 Abs. 2 des
Gesetzes über den LWV Hessen hat der Landeswohlfahrtsverband, soweit seine sonstigen Ertr ä-
ge und Einzahlungen nicht ausreichen, um seinen Haushalt und Fehlbeträge aus den Vorjahren
auszugleichen, von seinen Mitgliedern eine Umlage (Verbandsumlage) zu erheben. Der Hebesatz
ist dabei in der Haushaltssatzung für jedes Haushaltsjahr entsprechend festzusetzen. Die Umla-
gegrundlagen werden im Finanzausgleichsgesetz bestimmt.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Die Rechnungsergebnisse im Bereich Gewerbesteuer sind in den Jahren 2014 u nd 2015 zwar
annähernd gleich (s. Ziffer 4.5 Steuern und steuerähnliche...), im Vorjahr wurde das Rech-
nungsergebnis aber um Rückstellungen für Steuerrückerstattungen vermindert. Die Gewerbe-
steuerumlage bemisst sich jedoch am tatsächlichen Steueraufkommen. Insofern reduziert sich
die Gewerbesteuerumlage für das Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr.
4.17 Transferaufwendungen 2015 EUR 113.077.481,13
2014 EUR 103.051.215,78
2015 2014
EUR EUR
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 35.738.380,09
34.335.561,41
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) 1.372.100,05
1.552.786,34
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen außerhalb von Einrichtungen 16.146.156,75
16.251.273,95
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-
rung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen 15.294.054,26
14.118.346,29
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche
Personen innerhalb von Einrichtungen 3.877.209,70
3.660.138,60
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen 10.343.907,73
8.962.707,09
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
- UVG - außerhalb von Einrichtungen 1.879.526,05
1.744.001,92
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
innerhalb von Einrichtungen 13.520.844,63
12.107.000,68
Sonstige Transferaufwendungen 14.905.301,87 10.319.399,50
113.077.481,13 103.051.215,78
Die Zuordnung der Aufwendungen für aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an ARGE für
Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) sowie für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) ändert sich
im Vergleich zum Vorjahr leicht. In Summe ergibt sich eine geringe prozentuale Steigerung der
Aufwendungen von 3,4 %.
Nach Änderung des § 46a SGB XII (Bundesbeteiligung) erhöhte sich die Erstattung des Bundes
für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen seit 2014 auf nunmehr 100%. Die Erträge aus Zuweisungen vom Land in die-
sem Bereich erhöhten sich entsprechend (s. Ziffer 4.6 Erträge aus Transferleistungen).
Der Bedarf an Jugendhilfeleistungen außerhalb von Einrichtungen wie z.B.“ Hilfe zur Erziehung“
nimmt zu. Insbesondere der Bereich der Begleitung in Schulen (Schulassistenzen) zeigt einen
gestiegenen Bedarf.
Bei den sonstigen Transferaufwendungen steigen allein die Aufwendungen auf dem Konto
7252000 (Leistungen nach dem AsylBlG an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen)
gegenüber dem Vorjahr von TEUR 377 auf TEUR 3.435 durch den erhöhten Zustrom an Flücht-
lingen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
4.18 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2015 EUR 17.050,67
2014 EUR 115.370,15
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Kfz-Steuer
(EUR 15.541,52/VJ EUR 15.886,00) sowie die Grundsteuer (EUR 1.506,95/VJ EUR 1.144,47).
Körperschaftssteuern wie im Vorjahr (EUR 98.339,68) fallen im Berichtsjahr nicht an.
4.19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18)
2015 EUR 497.508.834,80
2014 EUR 501.092.058,17
4.20 Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19)
2015 EUR 8.336.864,26
2014 EUR 4.421.916,72
4.21 Finanzerträge 2015 EUR 9.287.136,55
2014 EUR 7.915.807,79
2015 2014
EUR EUR
Verzinsung von Steuernachforderungen
und -erstattungen -1.151.452,30
1.265.161,80
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus Be-
teiligungen 6.415.182,87
2.845.432,59
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
(soweit nicht verbundene Unternehmen) 34.403,66
66.732,61
Bankzinsen -73.525,42 46.597,17
Zinsen von Sparkassen 6.841,47 18.713,99
Säumniszuschläge – Stadtkasse – 781.379,64 583.368,49
Risikoprämien 2.711.822,82 2.607.836,13
Mahngebühren – Stadtkasse – 120.664,81 110.808,29
Sonstige Finanzerträge 441.819,00 371.156,72
9.287.136,55 7.915.807,79
Bei den Erträgen aus der Verzinsung von Steuernachforderungen und –erstattungen handelt es
sich um Verzinsungen von Gewerbesteuerforderungen. Durch hohe Rückzahlungen mussten
Zinserträge erstattet werden, sodass das Konto einen Aufwand ausweist.
Bei den Erträgen aus verbundenen Unternehmen/aus Beteiligungen handelt es sich um
• Ausschüttung GVD aus Jahresergebnis 2014 (TEUR 325),
• Dividende HEAG aus 2012 (TEUR 3.312) sowie
• Jahresüberschuss Sparkasse 2014 (TEUR 2.525)
Die Verminderung/Umkehr des Vorzeichens bei den Bankzinsen resultiert aus der Umbuchung
von EUR 110.276,10 in die Stellplatzrücklage auf das Bilanzkonto 4891010 Zugänge Ablösebei-
träge Stellplätze.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Beim Abschluss von Bürgschaften zahlt der Schuldner eine jährliche Risikoprämie. Diese ist in
der Regel abhängig vom jeweiligen Darlehensbestand am Jahresende.
4.22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2015 EUR 17.374.273,95
2014 EUR 17.705.642,58
2015 2014
EUR EUR
Zinsen für Kassenkredite 3.315.607,86 2.974.700,10
Darlehenszinsen 6.448.380,18 6.537.688,69
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
Unternehmen 1.171.263,34
871.278,44
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 4.762.541,08 5.507.999,12
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 1.231.392,33 1.280.283,78
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land 2.376,27 56.019,36
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 442.712,89 477.673,09
17.374.273,95 17.705.642,58
4.23 Finanzergebnis
(Position 21 ./. Position 22)
2015 EUR -8.087.137,40
2014 EUR -9.789.834,79
4.24 Ordentliches Ergebnis
(Position 20 + Position 23)
2015 EUR -249.726,86
2014 EUR -5.367.918,07
4.25 Außerordentliche Erträge 2015 EUR 2.466.284,76
2014 EUR 2.293.936,00
Die außerordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen Erträge aus Spenden, Nachlässen
und Schenkungen (TEUR 396), Erträge aus Dienstherrenwechsel für sieben Bedienstete gemäß
Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag (TEUR 408) sowie sonstige periodenfremde Erträge
(TEUR 1.532).
Die sonstigen periodenfremden Erträge beinhalten im Wesentlichen Nachzahlungen zunächst
einbehaltener BuT-Mitteln aus den Jahren 2012 (TEUR 914) und 2013 (TEUR 247).
4.26 Außerordentliche Aufwendungen 2015 EUR 6.974.343,32
2014 EUR 11.579.492,66
Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren im Wesentlichen aus der Neubewertung des
Unternehmenswertes der Klinikum Darmstadt GmbH (TEUR -5.756), den Abfindungen aus
Dienstherrenwechsel für verschiedene Bedienstete gemäß Versorgungslastenteilungs-
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Staatsvertrag (TEUR 588) sowie periodenfremden Aufwendungen (TEUR 507). Bei den perioden-
fremden Aufwendungen handelt es sich in der Hauptsache um AfA der Vorjahre (TEUR 275).
4.27 Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26)
2015 EUR -4.508.058,56
2014 EUR -9.285.556,66
4.28 Jahresergebnis
(Position 24 + Position 27)
2015 EUR -4.258.331,70
2014 EUR -14.653.474,73
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
5. Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung
In der Gesamtfinanzrechnung werden die Einzahlungen und Auszahlungen der Wissenschaft s-
stadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus Finanzi e-
rungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme dargestellt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisiert einen Finanzmittelfluss aus
• laufender Verwaltungstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -10.489.789,86
• aus Investitionstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -21.000.874,68
• aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -4.943.738,51
• aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen: Finanzmittelüberschuss in Höhe von
EUR 74.921.205,35
• Veränderung des Zahlungsmittelbestandes in Höhe von EUR 38.487.127,28
Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit vermindert sich gegenüber
dem Vorjahr um TEUR 13.456. Wesentliche Abweichungen gegenüber dem Vorjahr ergeben sich
aus geringeren Einzahlungen bei den Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und
allgemeine Umlagen von TEUR 26.997 sowie höheren Einzahlungen bei den Transferleistungen
von TEUR 21.590. Die verbleibenden Mindereinzahlungen ergeben sich aus dem Saldo der übri-
gen Einzahlungskonten.
Die Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 14.894. Ursache hierfür sind im Wesentlichen höhere Auszahlungen für Trans-
ferleistungen (TEUR 14.727).
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit vermindern sich gegenüber dem Vorjahr um
TEUR 12.525, die entsprechenden Ausgaben um TEUR 914.
Das Berichtsjahr schließt im Bereich haushaltsunwirksamer Zahlungsvorgänge mit einem Zah-
lungsüberschuss von TEUR 74.921 ab. Dies ergibt gegenüber dem Vorjahr einen Zahlungsmit-
telüberschuss von TEUR 127.459.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
6. Sonstige Angaben
6.1 Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein-Main.
Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. Die seit 1998 stetig steigende Einwohnerzahl
erreicht zum 31.12.2015 einen neuen Höchststand von 157.390 Einwohnern.
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und
gehört heute zu den Innenstadtbezirken.
Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängige Städte entwickelten, wurden 1937 ei n-
gemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den sechziger Jahren erschlossen, der
jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt.
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald -
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und
von Ost nach West 15,0 km. Die Stadtgrenzen weisen eine Länge von 63,5 km auf.
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere Ve r-
waltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in städt i-
sche Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte, Darmstädter Werkstätten und Wohnein rich-
tungen, Immobilienmanagement Darmstadt sowie Kommunale Aufgaben und Dienstleistungen.
Aufsichtsbehörde ist das Regierungspräsidium des Regierungsbezirks Darmstadt.
Der Gewerbesteuerhebesatz liegt seit 1995 bei 425 Punkten und ist damit weiterhin einer der
günstigsten unter den Rhein-Main-Großstädten. Der Hebesatz der Grundsteuer B erhöhte sich
im Berichtsjahr von 460 auf 535 Punkte, der der Grundsteuer A von 290 auf 320 Punkte.
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe lie-
gen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und Kommunikations-
technologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-Technologie.
41 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelische
Hochschule sowie 126 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen ne-
ben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung.
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat.
Durch das 2007 eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an.
6.2 Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) und
der HSE (jetzt ENTEGA) Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004, ersetzt
durch den Forderungskaufvertrag II zum Ende 2013, ergab sich eine finanzielle Verpflichtung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2015 gegenüber der HELABA in Höhe von
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
EUR 52.088.596,47 (Vorjahr EUR 53.088.596,47). Die Verpflichtung wird durch die Tilgung der
laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt gegenüber der ENTEGA Abwas-
serreinigung GmbH und Co. KG beglichen.
6.3 Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Die Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen betragen, basierend auf den Planzahlen
2016, zum 31.12.2015 insgesamt 30.436.431,49 EUR und setzen sich wie folgt zusammen:
EUR
Strom, Gas, Wasser 2.532.953,00
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen 948.770,00
Wartungsverträge 1.522.334,47
Mieten für Gebäude und Räume 2.308.327,41
Leasing von Fahrzeugen 86.868,00
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte 822.886,77
Telekommunikation 314.291,84
Abwasserreinigungsentgelt an HSE 21.900.000,00
Die Aufstellung erfolgt anhand der Planzahlen (Fortgeschriebener Ansatz) für das Jahr 2016, da
die Ist-Zahlen für das Jahr 2016 noch nicht vorliegen. Aus der Vertragsdatenbank können der-
zeit noch keine aussagekräftigen Zahlen gezogen werden, da sich diese noch im Aufbau befindet
und noch nicht alle Verträge erfasst sind, bei denen die Stadt Darmstadt in einem Dauerschuld-
verhältnis steht.
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt.
6.4 Bürgschaftsverpflichtungen
Zum Stichtag 31. Dezember 2015 bestehen insgesamt 54 Bürgschaften mit einem Gesamtvo-
lumen von EUR 402.788.499,66. Durch das Eingehen neuer Bürgschaftsverpflichtungen gege n-
über der bauverein AG (TEUR 22.874) und der Klinikum Darmstadt GmbH (TEUR 12.500) er-
höhte sich der Gesamtbetrag im Saldo mit den Tilgungen der Schuldner an die jeweiligen Glä u-
biger gegenüber dem Vorjahr um TEUR 10.019. Eine Inanspruchnahme aus Bürgschaften e r-
folgte nicht.
Gebürgt wurde im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
Für das Jahr 2015 besteht wie im Vorjahr ein Risiko in Höhe von TEUR 1.873 aus Verpflich-
tungserklärungen für Kautionszahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Job-
center Darmstadt für SGB-Leistungsempfänger gegenüber dem Vermieter bauverein AG. Die
Verpflichtungserklärungen wurden bis 2013 in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und sind
nicht auf den zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug beschränkt. Im
Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jeweiligen Jahr der
Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Zur Reduzierung des Risikos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf
Kautionszahlungen an den Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsem p-
fänger erfolgt. In wie weit sich dies auf die Bürgschaftshöhe auswirkt, werden wir zunächst be-
obachten und zu einem späteren Zeitpunkt erläutern.
6.5 Sonstige Haftungsverhältnisse
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mit-
gliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht
auszuweisen ist.
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
6.6 Sanierungsgebiet Martinsviertel
Das Sanierungsgebietes Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen gefördert und muss in
den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Der Erwerb der Sanierungsobjekte erfolgte zu je
rund einem Drittel mit Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Die Erträge, die durch
Mieteinnahmen aus diesen Objekten erzielt werden, werden wieder als Bauunterhaltungsmittel
für die Instandhaltung der Objekte aufgebracht.
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten g e-
schieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. Bleiben
die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist mit der Zahlung eines Wertausgle i-
ches an das Land zu rechnen, der noch nicht bezifferbar ist, aber in Millionenhöhe liegen kann.
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom Stadtplanung s-
amt unter Beteiligung von IDA, dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und der
Finanzverwaltung durchgeführt.
6.7 Fremde Finanzmittel
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich zum Stichtag
31.12.2015:
25 Girokonten der Kindertagesstätten mit einem Gesamtbetrag in Höhe von EUR 1.330,67 sowie
ein Guthaben aus Amtshilfeersuchen in Höhe von EUR 126.003,43.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
6.8 Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Im Jahr 2015 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/Die Grünen
– Fröhlich, Doris (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Pörtner, Birgit (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Akdeniz, Yücel
– Schüßler, Ellen
– Miltenberger Horst
– Opitz, Stefan
– Crook, Sabine (bis 06.10.2015)
– Sperling, Christopher
– Fürst, Hans
– Yilmaz, Fatma
– Tramer, Thomas
– Eppich, Axel
– Gernhard, Florian
– Prof. Dr. Petry, Lothar
– Heims, Waltraud
– Lenz, Anne-Katrin
– Daßler, Iris
– Dr. Mehlhart, Georg (bis 12.08.2015)
– Siche, Holger
– Stienen, Oliver (ab 28.01.2015)
– Ahmadi, Farhad (ab 28.01.2015)
– Feyerabend, Matthias (ab 28.08.2015)
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Jourdan, Hartwig
– Töns, Karl-Heinz
– Franz, Peter
– Schmitt, Dorothee
– Kins, Wilhelm
– Sturm, Anna-Maria
– Kotouchek, Ctirad
– Klaff-Isselmann, Irmgard MdL
– Krenzke, Manuel
– Jost-Göckel, Irene
– Schneider, Uwe J.
– Heckmann, Andreas
– Mayer, Peter
– Reißer, Andrea
– Heil, Martin
– Listner, Maria-Pia
– Esselborn, Veronika
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Benz, Hanno
– Siebel, Michael, MdL
– Kosub, Katrin
– Röder, Moritz
– Knechtel, Ursula
– Heilmann, Sabine
– Umberti, Santi
– Härter, Horst A.
– Hoffmann, Moritz
– Schmidt, Walter
– Aslan, Yasemin
– Dr. Uebe, Klaus
– Huß, Tim
– Bradna, Monika
UFFBASSE
– Lau, Kerstin
– Hang, Georg
– Dr. Weise, Wieland
– Schmitt, Sebastian
– Hintzen, Markus
Die Linke
– Böck, Karl-Heinz
– Hübscher-Paul, Martina
– Krone, Werner
UWIGA
– Klett, Helmut
– Bauer, Erich
– Heinz, Wolfgang
FDP
– Klein, Sandra
– Blum, Leif
– Bergmann, Jörg
PIRATEN
– Stricker, Claudia
– Cuny, Roland
FRAKTIONSLOS
– Crook, Sabine (ab 07.10.2015)
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Im Jahr 2015 gehörten diese Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt an:
Hauptamtlich:
Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeister)
Reißer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
Sehellenberg, Andre (CDU/Stadtkämmerer)
Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
Zuschke, Cornelia (parteilos, Stadträtin)
Ehrenamtlich:
Busch, Gerhard (SPD)
Pakleppa, Ulrich (Bündnis 90/Die Grünen)
Seiler, Rita (SPD)
Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
Schmidt, Peter (Bündnis 90/Die Grünen)
Seidler, Sabine (SPD)
Nissen, Jes Peter (UWIGA)
Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
Wegei, Hans (CDU)
Drenger, Markus (Piraten)
Hang, Brigitte (UFFBASSE)
von Prümmer, Klaus (CDU)
6.9 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Im Jahr 2015 sind durchschnittlich beschäftigt:
566 Beamtinnen und Beamte
1.533 Tarifbeschäftigte (ehern. Arbeiter und Angestellte)
Der TVöD unterscheidet nicht zwischen Arbeitern und Angestellten. Daher wird hiE;ir die Zahl der
Tarifbeschättigten ausgewiesen.
6.10 Gesamtabschluss
Die HGO schreibt in § 112 Abs. 5 vor, dass zusätzlich zum Jahresabschluss erstmals auf den
31.12.2015 der Jahresabschluss der Gemeinde mit den Jahresabschlüssen der Eigenbetriebe
und Beteiligungen zusammenzufassen und ein entsprechender Gesamtabschluss aufzustellen
ist. Die Aufstellung dieses Konzernabschlusses erfolgt mit Unterstützung der HEAG Holding AG.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, 10.02.2017
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
Anhang
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
7. Anlagen zum Anhang
Seite 165 von 226
Anlage 7.1: Anlagespiegel 2015
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2014
Zugänge im
Haushaltsjahr
Abgänge im
Haushaltsjahr
Umbuchung im
Haushaltsjahr
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2015
Kumulierte
Abschreibung per
31.12.2014
Abschreibungen des
Haushaltsjahres
Abgang auf
Abschreibungen
Kumulierte
Abschreibungen per
31.12.2015
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2014
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2015
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
5.716.352,64 866.387,80 -4.307,80 112.908,77 6.691.341,41 -1.505.982,38 -652.150,01 € 2.843,80 -2.155.288,59 4.210.370,26 4.536.052,82
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse 143.469.611,52 8.095.582,91 -30.000,00 -83.009,54 151.452.184,89 -47.167.668,09 -5.453.399,43 5.754,17 -52.615.313,35 96.301.943,43 98.836.871,54
Summe 1.1 149.185.964,16 8.961.970,71 -34.307,80 29.899,23 158.143.526,30 -48.673.650,47 -6.105.549,44 8.597,97 -54.770.601,94 100.512.313,69 103.372.924,36
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 38.170.528,70 293.800,30 -1.829,00 566.008,46 39.028.508,46 0,00 0,00 0,00 0,00 38.170.528,70 39.028.508,46
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 29.160.717,76 1.055.034,84 -1.136.725,36 55.126,16 29.134.153,40 -15.942.144,09 -722.655,24 232.104,81 -16.432.694,52 13.218.573,67 12.701.458,88
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermögen 385.201.817,50 2.266.457,66 -7.268,18 7.382.398,38 394.843.405,36 -144.360.193,57 -10.921.852,90 7.268,18 -155.274.778,29 240.841.623,93 239.568.627,07
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistungserstellung 1.034.964,57 162.258,43 -4.575,55 379,94 1.193.027,39 -297.497,46 -85.848,61 1.294,68 -382.051,39 737.467,11 810.976,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 28.296.844,72 2.023.913,73 -1.616.928,12 293.244,72 28.997.075,05 -16.284.289,51 -2.145.646,14 1.584.647,23 -16.845.288,42 12.012.555,21 12.151.786,63
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 35.281.642,82 10.018.260,58 0,00 -8.331.614,39 36.968.289,01 0,00 0,00 0,00 0,00 35.281.642,82 36.968.289,01
Summe 1.2 517.146.516,07 15.819.725,54 -2.767.326,21 -34.456,73 530.164.458,67 -176.884.124,63 -13.876.002,89 1.825.314,90 -188.934.812,62 340.262.391,44 341.229.646,05
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 627.360.680,33 8.385.000,00 -12.178.010,32 -10.779,82 623.556.890,19 -96.901.148,27 0,00 0,00 -96.901.148,27 530.459.532,06 526.655.741,92
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 20.059.582,38 0,00 -440.412,52 0,00 19.619.169,86 0,00 0,00 0,00 0,00 20.059.582,38 19.619.169,86
1.3.3 Beteiligungen 4.189.047,32 0,00 0,00 0,00 4.189.047,32 0,00 0,00 0,00 0,00 4.189.047,32 4.189.047,32
1.3.5 Wertpapiere des Anlagenvermögens 1.996.134,27 142.000,00 -142.719,69 219,69 1.995.634,27 5.430,90 0,00 0,00 5.430,90 2.001.565,17 2.001.065,17
1.3.6 sonstige Finanzanlagen 11.368.994,48 989.411,36 -1.558.572,81 0,00 10.799.833,03 -319.795,95 0,00 0,00 -319.795,95 11.049.198,53 10.480.037,08
Summe 1.3 664.974.438,78 9.516.411,36 -14.319.715,34 -10.560,13 660.160.574,67 -97.215.513,32 0,00 0,00 -97.215.513,32 567.758.925,46 562.945.061,35
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 160.395.998,33
Gesamtsumme (1.1 bis 1.3) 1.491.702.917,34 34.298.107,61 -17.121.349,35 -15.117,63 1.348.468.559,64 -322.773.288,42 -19.981.552,33 1.833.912,87 -340.920.927,88 1.168.929.628,92 1.167.943.630,09
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Anlage 7.2: Forderungenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt
ohne Wertberichti-
gungen bis zu einem
Jahr
über einem
Jahr bis fünf
Jahre
über fünf
Jahre
EUR EUR EUR EUR EUR
2.2.1 Forderungen aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen,
Investitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen 36.192.900,08 37.816.305,79 10.881.303,23 7.466.660,04 19.468.342,52
2.2.2 Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben 17.061.998,56 34.866.822,10 31.424.227,86 1.396.246,26 2.046.347,98
2.2.3 Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen 759.621,93 3.562.388,63 3.562.388,63 0,00 0,00
2.2.4 Forderungen gegen
verbundene Unterneh-
men, gegen Unterneh-
men, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonder-
vermögen 10.140.145,78 10.140.145,78 10.140.145,78 0,00 0,00
2.2.5 Sonstige Vermögens-
gegenstände 5.902.564,99 5.902.564,99 5.902.564,99 0,00 0,00
70.057.231,34 92.288.227,29 61.910.630,49 8.862.906,30 21.514.690,50
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Anlage 7.3: Rückstellungsübersicht
Stand
1.1.2015
Inanspruch-
nahme 2015
Auflösung
2015
Zuführung
2015
Stand
31.12.2015
EUR EUR EUR EUR EUR
Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
Pensionsrückstellungen 177.405.147,00 4.221.174,00 3.526.829,00 7.319.474,00 176.976.618,00
Pensionsrückstellung
HEAG mobilo 4.773.740,00 954.748,00 0,00 0,00 3.818.992,00
Pensionsverpflichtung nach
§ 107 HBeamteVG 602.453,04 0,00 0,00 36.147,18 638.600,22
Rückstellung bei Dienstherren-
wechsel mit Abfindung 32.761,76 32.761,76 0,00 99.743,45 99.743,45
Beihilferückstellungen 22.101.246,00 1.358,00 541.463,00 1.888.506,00 23.446.931,00
Altersteilzeitrückstellung 1.246.700,00 629.179,00 0,00 278.984,00 896.505,00
206.162.047,80 5.839.220,76 4.068.292,00 9.622.854,63 205.877.389,67
Rückstellungen für Gewerbe-
steuer 57.758.556,00 50.624.562,00 0,00 13.184.157,00 20.318.151,00
Sonstige Rückstellungen 23.977.821,58 4.190.310,10 147.880,50 19.010.514,61 38.650.145,59
287.898.425,38 60.654.092,86 4.216.172,50 41.817.526,24 264.845.686,26
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Anhang
Anlage 7.4: Verbindlichkeitenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt bis zu einem Jahr über einem bis fünf Jahre
über
fünf Jahre
EUR EUR EUR EUR
4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnah-
men für Investitionsförderungsmaßnah-
men
0,00 0,00 0,00 0,00
4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kredit-
instituten 238.009.873,70
12.691.632,26
48.529.237,64
176.789.003,80
4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kreditgebern 16.127.085,51
1.796.884,91
6.032.959,05
8.297.241,55
4.2.3 Verbindlichkeiten gegenüber
sonstigen Kreditgebern 2.766.693,57
2.766.693,57
0,00
0,00
4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditauf-
nahmen für die Liquiditätssicherung 342.860.000,00
177.810.000,00
71.240.000,00
93.810.000,00
4.4 Verbindlichkeiten aus
kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00
0,00
0,00
0,00
4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen
und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und -zuschüssen
sowie Investitionsbeiträgen
6.637.674,86 6.637.674,86 0,00 0,00
4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen 2.262.218,28 2.262.218,28 0,00 0,00
4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 6.149.876,00 6.149.876,00 0,00 0,00
4.8 Verbindlichkeiten gegenüber ver-
bundenen Unternehmen und Unterneh-
men mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sondervermögen 52.609.293,82 38.692.701,12 3.219.504,04 10.697.088,66
4.9 Sonstige Verbindlichkeiten 11.540.292,74 11.540.292,74 0,00 0,00
678.963.008,48 260.347.973,74 129.021.700,73 289.593.334,01
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Rechenschaftsbericht
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2015
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Inhaltsverzeichnis
1. Geschäftsverlauf 2015 ....................................................................................................... 175
1.1 Vermögensentwicklung ........................................................................................ 177
1.2 Ergebnisentwicklung ............................................................................................ 178
1.3 Finanzentwicklung ............................................................................................... 181
2. Einführung in die Produktbereiche ..................................................................................... 182
3. Darstellung der wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen im Haushaltsjahr 2015 ................... 188
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung ................................................................. 188
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung ........................................................ 189
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben ............................................................. 191
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft ....................................................... 193
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen ................................................................ 196
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ........................................ 198
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste ............................................................... 200
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung ..................................................................... 201
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation ...... 202
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen ........................................................... 203
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung ......................................................... 204
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV ............................... 206
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege ........................................... 208
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz ................................................................... 210
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus ................................................. 211
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft .............................................. 212
4. Aufstellung zu den Krediten mit Derivatgeschäften ............................................................ 214
5. Abweichungen in der Finanzrechnung ................................................................................ 217
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen in 2015 ......................................................... 218
7. Haushaltsausgabereste 2015 ............................................................................................ 219
8. Lage der Stadt .................................................................................................................. 220
8
.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres 2015 .............................. 220
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2015 .................................................................... 220
8.3 Ziele, Strategien, Chancen, Risiken ...................................................................... 221
8.4 Ausblick ............................................................................................................... 225
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Vorbemerkungen
Gesetzliche Grundlage zum Rechenschaftsbericht :
Im Rechenschaftsbericht soll gemäß § 51 GemHVO dargestellt werden
• der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwaltungs -, Investitions - und Finanzierungst ä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird
• die wesentlichen Ergebnisse des Jahresabschlusses und erhebliche Abweichungen der
Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen
• der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien
• die Vorgänge von besonde rer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres
eingetreten sind
• die voraussichtliche Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von b e-
sonderer Bedeutung
• wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investi-
tionen.
Für die Gestaltung des Rechenschaftsberichts, seinen Aufbau und Umfang sind keine besond e-
ren Formen vom Gesetzgeber vorgegeben.
1. Geschäftsverlauf 2015
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in ihrer Sitzung am 16.12.2014 den Haushalt s-
plan 2015. Die Genehmigung des Haushalts 2015 durch das Regierungspräsidium Darmstadt
als kommunale Aufsichtsbehörde erfolgt am 05.05.2015 , die Bekanntmachung und Veröffent-
lichung am 23.05.2015 . Am 15.12.2015 beschließt die Stadtverordneten versammlung einen
Nachtrag (NT) 2015. Die Aufsichtsbehörde genehmigt diesen am 02.03.2016, die Bekanntm a-
chung und Veröffentlichung erfolgt am 19.03.2016.
Der Gesamtbetrag der Kredite (für den Kernhaushalt und die Eigenbetriebe ) zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird unter dem Vorbehalt der Einzelkr e-
ditgenehmigung von der Aufsichtsbehörde genehmigt und im NT 2015 gegenüber der bisher i-
gen Festsetzung in Höhe von TEUR 42.670 um TEUR 14.168 verringert und damit auf
TEUR 28.502 neu festgesetzt .
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künf-
tigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wi rd im NT 2015 unverändert
bei der bisherigen Fe stsetzung in Höhe von TEUR 24.580 belassen.
Der Höchstbetrag 2015 für Kassenkredite liegt bei TEUR 400.000 und bleibt im NT 2015
ebenfalls unver ändert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
In der Genehmigungsverfügung der Aufsichtsbehörde vom 05.05.2015 bezüglich des Haus-
haltsplanes 2015 sind mehrere haushaltsrechtliche Empfehlungen ohne Auflagen benannt . Die
Aufsichtsbehörde sieht die Ergebnisplanung im Einklang mit den Festlegungen des Konsolidie-
rungsvertrages, stuft die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt de n-
noch weiterhin als erheblich gefährdet ein. Der hohe Stand der Verbindlichkeiten aus invest i-
ven Schulden und Kassenkrediten verdeutliche dies. Nach der Haushaltsplanung 2015 und der
Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018 sind trotz der spürbaren Entlastung d urch den Schut z-
schirm bei den Gesamtverbindlichkeiten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe erneut Steigeru n-
gen festzustellen. Der Stand der Gesamtverbindlichkeiten wird zum Jahresende 2015 mit
690,3 Mio. EUR prognostiziert. Zum Ende des Finanzplanungszeitraum s im Jahre 2018 sollen
die Verbindlichkeiten 877,9 Mio. EUR erreichen. Langfristig sollte daher ein nachhaltiger A b-
bau dieser Verbindlichkeiten angestrebt werden.
Die positive Entwicklung im Ergebnishaushalt, zum einen durch höhere Steuererträge, zum
anderen aufgrund der umgesetzten Maßnahmen des Haushaltssicherungskonzeptes, sollte die
Bemühungen um langfristige Ergebnisverbesserungen nicht aus dem Blickwinkel verlieren.
Im Folgenden werden Auszüge aus den Empfehlungen der Aufsichtsbehörde im Rahmen der
Genehmigungsverfügung vom 05.05.2015 zitiert:
„…Vor dem Hintergrund der vorhandenen Fehlbeträge aus Vorjahren und der erheblichen Verbin d-
lichkeiten empfehle ich weiterhin, eigenverantwortlich haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß
§ 107 HGO auszusprechen, sowie eine eigenständige kritische Überprüfung der vorgehaltenen Lei s-
tungen und Standards vorzunehmen . In diesem Zusammenhang sind nach meiner Einschätzung ins-
besondere eine restriktive Personalbewirtschaftung sowie eine nachhaltige Priorisi erung bei den
gewährten Zuweisungen und Zuschüssen angezeigt . Vor dem Hintergrund der bereits bestehenden
kommunalen Leistungsangebote – in beträchtlichem Umfang auch freiwillige – erscheint es nicht
vertretbar, neue vertragliche Verpflichtungen im disponiblen Bereich einzugehen.
Beiträge und Gebühren sollten auf ihren Kostendeckungsgrad hin überprüft und ggf. angepasst wer-
den. Auch die Erhöhung von Mieten und Pachten sei unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben in
Erwägung zu ziehen. Die Wirtsc haftsführung der Eigenbetriebe sollte künftig so gestaltet werden,
dass Verluste möglichst vermieden werden. Aufgrund des erheblichen Gesamtschuldenstandes der
Stadt und ihre Eigenbetriebe sollte das künfti ge Investitionsverhalten und die damit in der Regel ve r-
bundene Kreditfinanzierung nachhaltig auf ein unabweisbares Maß begrenzt werden . Darüber hinaus
sollten zur Umsetzung der Grundsätze des § 93 HGO im investiven Bereich Vermögensgegenstände
hinsichtlich ihrer wirtschaftlich vertretbaren Veräußerbar keit überprüft werden. Hierbei wären auch
die städtischen Beteiligungen zu hinterfragen .
Abschließend weise ich auf die Verpflichtung hin, das Haushaltssicherungskonzept fortgesetzt we i-
terzuentwickeln. Die mit dem Land Hessen im Schutzschirmverfahren vere inbarten Konsolidierung s-
maßnahmen sowie inzwischen benannte Ersatzmaßnahmen müssen hierin in vollem Umfang enthal-
ten sein. …“
Vor dem Hintergrund der, auch durch die allgemeine Finanzkrise bedingte n, Verschlechterung
der Haushalts- und Verschuldungssituation der öffentlichen Haushalte in Hessen, richtete das
Land Hessen in 2012 einen Kommunalen Entschuldungsfond zur Gewährung von Entschu l-
dungshilfen zur Tilgung bestehender Kredite und Kassenkredite von Kommunen und Landkre i-
sen in einem Gesamtvolumen von bis zu drei Mrd. Euro ein.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Unter anderem wegen der erheblichen Gesamtverbindlichkeiten wurde die Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen des Schutzschirmverfahrens 2012 als besonders konsolidierungsb e-
dürftig identifiziert. Ziel dieses sogenannten „Kommunalen Schutzschirms“ ist die Wiederhe r-
stellung der finanziellen Leistungsfähigkeit und der schnellstmögliche Ausgleich des Hausha l-
tes. Der Stadt Darmstadt eröffnete sich hierdurch die Möglichkeit, Entschuldungshilfen für die
Tilgung von Krediten, die in den Jahren 2012 bis 2016 fällig wurden bzw. fällig werden, von
ca. 186 Mio. EUR in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug besteht die Verpflichtung, die Hau s-
haltswirtschaft so zu führen, dass der Haushalt im ordentlichen Ergebnis bis zum Ablauf des
Haushaltsjahres 2017 und danach dauerhaft ausgeglichen ist.
Die Stadtverordnetenvers ammlung (Stavo) beschloss am 22.03.2012 ( Magistratsvorlage (MV)
Nr. 2012/0052 vom 13.02. 2012) zunächst in einem Grundsatzbeschluss die Beteiligung der
Stadt Darmstadt am Kommunalen Schutzschirm und die Vorbereitung der entsprechenden
Vereinbarungen mit dem Land Hessen. Mit Beschluss vom 18.12.2012 stimmte die Stavo je-
weils dem Abschluss des Konsolidierungsvertrages mit dem Land Hessen sowie der Ablösungs-
und Zinsvereinbarung mit der WI -Bank zu (MV Nr. 2012/0450 vom 19.11.2012).
1.1 Vermögensentwicklung
Aktiva
31.12.2015 01.01.2015 Veränderung
Euro Euro Euro
Anlagevermögen 1.167.943.630,09 1.168.929.628,92 -985.998,83
Umlaufvermögen (ohne flüssige M.) 70.057.231,34 85.067.402,75 -15.010.171,41
Flüssige Mittel 62.351.809,95 23.864.682,67 38.487.127,28
Rechnungsabgrenzungsposten 7.808.553,46 7.673.235,88 135.317,58
Gesamt 1.308.161.224,84 1.285.534.950,22 22.626.274,62
Passiva
31.12.2015 01.01.2015 Veränderung
Euro Euro Euro
Eigenkapital 183.420.211,71 166.491.936,68 16.928.275,03
Sonderposten 153.710.060,85 155.289.232,13 -1.579.171,28
Rückstellungen 264.845.686,26 287.898.425,38 -23.052.739,12
Verbindlichkeiten 678.963.008,48 648.312.104,73 30.650.903,75
Rechnungsabgrenzungsposten 27.222.257,54 27.543.251,30 -320.993,76
Gesamt 1.308.161.224,84 1.285.534.950,22 22.626.274,62
Auf die Veränderungen der einzelnen Aktiva und Passiva Posten wird im Anhang ausführlich
eingegangen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Die Eigenkapitalquote beträgt 14,0% (Vorjahr 13,0%).
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheitli-
che Zwecke und al s Infrastrukturvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur
eingeschränkt verwertet werden.
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbezogen f olgende Kennzahlen:
Liquidität 1. Grades
Liquide Mittel
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 23,9% (Vorjahr 8,8%)
Liquidität 2. Grades
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 47,7% (Vorjahr 37,1%)
Die Zunahme begründet sich in den höheren liquiden Mitteln im Vergleich zum Vorjahr. Das
kurzfristige Fremdkapital und die kurzfristigen Forderungen unterliegen nicht so großen
Schwankungen.
Weitere Kennzahlen werden im Vorbericht zum Jahresabschluss aufgeführt.
1.2 Ergebnisentwicklung
Hinweis:
Bei Vergleich zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis wird vom fortgeschriebenen Ansatz
ausgegangen. Neben den Haushaltsansätzen sind im fortgeschriebene n Ansatz auch die Haus-
haltsausgabereste, die Zahlen des Nachtragshaushaltes, die Mittelversch iebungen, die über-
und außerplanmäßigen Haushaltsm ittel und die sonstigen Mittelbereitstellungen enthalten.
Gesamtergebnisrechnung
Das Haushaltsjahr 2015 schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von TEUR 4.258 ab (im
Folgenden iHv. abgekürzt). Gegenüber der Haushaltsplanung, die im Jahresergebnis einen
Fehlbetrag von TEUR 12.055 vorsieht, ergibt sich eine Verbesserung um TEUR 7.797.
In Summe verschlechtern sich die ordentlichen Erträge gegenüber der Planung um
TEUR 7.656 auf TEUR 505.846, ebenso reduzieren sich die Finanzerträge um TEUR 4.665 auf
TEUR 9.287. Bei den Finanzerträgen können im Wesentlichen die eingeplanten Zinserträge aus
der Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen (hauptsächlich Bereich Gewe r-
besteuer) nicht erzielt werden.
Die große Ergebnisverbesserung mit +TEUR 4.228 gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz
in den ordentlichen Erträgen liegt bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (hauptsächlich E r-
träge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen iHv. TEUR 3.774).
Die wesentliche n Ertragsminderung en gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz ergeben sich
in den folgenden zwei Bereichen:
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
• Steuern und steuerähnl. Erträge einschl. Erträge aus gesetzl. Umlagen -TEUR 7.665
(hauptsächlich liegt die Gewerbesteuer mit -TEUR 4.649 und die Grundsteuer B mit
-TEUR 1.910 unterhalb des Ansatzes)
• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zw ecke und allgemeine Umla-
gen -TEUR 3.187 (hauptsächlich liegen die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land
mit knapp -TEUR 2.500 unterhalb des Ansatzes)
Die außerordentlichen Erträge (insg. TEUR 2.466 im Ergebnis), ebenso wie die außerordentl i-
chen Aufwendungen (insg. TEUR 6.974 im Ergebnis) betreffen im Wesentlichen ( Um-) Buchun-
gen im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2015.
Eine Besonderheit stellen Erträge aus Spenden, Schenkungen und Nachlässen dar. Diese we r-
den grundsätzlich nicht geplant, da nicht abzusehen ist, welche Spenden in welcher Höhe für
welchen Zweck erzielt werden können. Sie werden als außerordentliche Erträge behandelt.
Neben den Spenden iHv. TEUR 3 95 sind in den außerordentlichen Erträgen hauptsächlich
noch diese Beträge gebucht:
• periodenfremde Erträge von TEUR 913 aus einer Korrekturzahlung des Bundes (Ersta t-
tung Bundesanteil Kd U 2012)
• TEUR 408 für Erträge aus Dienstherrenwechsel für Bedienstete gemäß Versorgungsla s-
tenteilungs-Staatsvertrag
Die außerordentlichen Aufwendungen resultieren überwiegend aus der Abwertung der Klinikum
Darmstadt GmbH in Höhe des Jahresverlustes (TEUR 5.756) sowie Abfindungen aus Dienst-
herrenwechsel für Bedienstete gemäß Versorgungslast enteilungs-Staatsvertrag (TEUR 588)
und periodenfremden Aufwendungen (TEUR 5 07). Bei Letzterem handelt es sich größtenteils
um nachgezogene Abschreibungen für Vorjahre der im Berichtsjahr aktivierten Maßnahmen.
In Summe verringern sich die ordentlichen Aufwendungen gegenüber dem Planansatz um
TEUR 24.735 auf TEUR 497.509, während die Zinsen und ähnlichen Finanzaufwendungen ge-
ringfügig um TEUR 140 auf TEUR 17.374 steigen.
Die wesentlichen Einsparungen gegenüber dem Haushaltsansatz bei den ordentlichen Aufwen-
dungen betreffen die Sach - und Dienstleistungen (- TEUR 12.915), die Transferaufwendungen
(-TEUR 5.045) und die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere F i-
nanzaufwendungen (- TEUR 5.769).
In Summe fallen die Aufwendungen für Sach- und Dienst leistungen wie bereits erwähnt um
TEUR 12.915 niedriger aus als geplant und betreffen im Wesentlichen die Bereiche :
Instandhaltung sowie Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen, Instandhaltung der
Friedhofsanlagen sowie Kriegsgräber , allgemeine Planungskosten inkl. Arch itektenhonorare,
TV-Untersuchung/Zuleitungskanäle, bezogene Leistungen sowie Strom - und Abwasserkosten.
Die Einsparung hängt zum größten Teil mit der von der Aufsichtsbehörde empfohlenen haus-
haltswirtschaftlichen Sperre iHv. 10% für Sach- und Dienstleistungsaufwe ndungen zusammen.
Zur Reduzierung der Aufwendungen im Ergebnishaushalt 201 5 ergeht mit Rundverfügung (RV)
vom 27.05.2015 eine generelle haushaltswirtschaftliche Sperre der Aufwendungen iHv. 10%
der folgenden Positionen (ausgenommen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen):
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
• 13 (Sach- und Dienstleistungen)
• 18 (sonstige ordentliche Aufwendungen)
• 22 (Zinsen und ähnliche Aufwendungen)
• 26 (außerordentl iche Aufwendungen)
Bei den Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(Position 15) wird die generelle haushaltswirtschaftliche Sperre ab 01.01.2015 zunächst bei
20% festgelegt (hierbei ebenso ausgenommen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen).
Im Verlauf des Haushaltsjahres wird Anfang November 2015 die Entscheidung ge troffen, wei-
tere 10% des Ansatzes freizugeben. Die Einsparung gegenüber dem Haushaltsansatz von ins-
gesamt TEUR 5.769 resultiert im Wesentlichen aus dieser Sperre und fällt hauptsächlich in die
Bereiche Sofortfonds für die Kinderbetreuung, Kita-Ausbauprogramm sowie Zuschüsse für
laufende Zwecke an übrige Bereiche.
Die Transferaufwendungen, die keiner haushaltswirtschaftlichen Sperre unterliegen, sinken
gegenüber dem Haushaltsansatz um TEUR 5.045. Die Einsparungen verteilen sich überwie-
gend auf die Bereiche Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtu n-
gen (-TEUR 1.170) und Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen innerhalb von Einric h-
tungen (-TEUR 1.484). Bei den Haushaltsplanu ngen der Jugendhilfeleistungen wurde von einer
stärkeren Fallzahlentwicklung mit einem höheren Ausgabevolumen ausgegangen, was sich
nicht bestätigt hat.
Mehraufwendungen gegenüber dem Haushaltsansatz liegen in den beiden Bereichen Abschre i-
bungen sowie Steueraufwendungen einschl. gesetzl. Umlageverpflichtungen vor.
Die Abschreibungen fallen um TEUR 1.017 höher aus. Abweichungen zum A nsatz sind im Be-
reich der Abschreibungen i.d.R. immer gegeben, da für die nicht planbaren Positionen der
Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (EWB und PWB) sowie Niederschlagungen keine Plan-
ansätze erfolgen, sondern die se Abschreibungsb eträge im Rahmen der Jahresabschlussarbe i-
ten ermittelt und gebucht werden (Berechnung der EWB und PWB mittels eines Gutachtens).
Im Bereich der Steueraufwendungen einschl. der Aufwendungen aus gesetzl. Umlageverpflic h-
tungen (+TEUR 509 über dem Ansatz) trägt hauptsächlich die Gewerbesteuerumlage zu den
Mehraufwendungen im Rechnungsergebnis bei.
Auf welche Bereiche und Produkt gruppen sich die Veränderungen im Einzelnen beziehen, wird
im Gliederungspunkt 3 des Berichtes ausführlicher dargestellt.
Die Veränderungen werden nicht näher erläutert, wenn die Verbesserungen auf die im Hau s-
halt 2015 durch die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Genehmigungsverfügung empfohlene n
haushaltswirtschaftliche n Sperren zurückzuführen sind (vgl. hierzu die städtische RV Nr. 18
vom 27.05.2015 und die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidium s vom 05.05.2015).
Im Jahr 2015 reichen in Summe die ordentlichen Erträge aus, um die ordentlichen Aufwe n-
dungen zu decken, sodass im Verwaltungsergebnis ein Überschuss von TEUR 8.337 festge-
stellt werden kann. Durch den Fehlbetrag im Finanzergebnis von TEUR 8.087 , verbleibt im
ordentlichen Ergebnis nur noch e in Überschuss von TEUR 250. Hauptsächlich aufgrund der
bereits erwähnten Abwertung der Klinikum Darmstadt GmbH ergibt sich im außerordentlichen
Ergebnis ein Fehlbetrag von TEUR 4.508, was zu einem Jahresfehlbetrag von TEUR 4.258 im
Jahresergebnis 2015 führ t.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
1.3 Finanzentwicklung
Der Finanzmittelbestand zum 31.12. 2015 hat sich wie folgt entwickelt:
Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres: 23.864.682,67 Euro
Bezeichnung Ansatz 2015
Euro
Ergebnis 2015
Euro
Differenz
Euro
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus laufender Verwaltungstätigkeit 4.561.974,62 -10.489.464,88 -15.051.439,50
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus Investitionstätigkeit -97.571.988,32 -21.000.874,68 76.571.113,64
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
aus Finanzierungstätigkeit 13.373.053,00 -4.943.738,51 -18.316.791,51
Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag
haushaltsunwirksamer Vorgänge -19.427.724,83 74.921.205,35 94.348.930,18
Veränderung des Bestandes an Za h-
lungsmitteln insgesamt -99.064.685,53 38.487.127,28 137.551.812,81
Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres: 62.351.809,95 Euro
Die Finanzentwicklung der Investitionstätigkeit zeigt, dass viele geplante Investitionen im B e-
richtsjahr noch nicht um gesetzt werden konnten. Hierauf wird im Gliederungspunkt 5 des B e-
richts näher eingegangen.
Regelungen der Deckungsfähigkeit
im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Deckungsgrundsätze in Anlehnung an §§ 18ff GemHVO (Auszug der wesentlichen Vorschrif-
ten):
1. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung.
Die Erträge des Ergebnishaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Au f-
wendungen des Er gebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Finanzhaushaltes dienen grund-
sätzlich insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Finanzhaushaltes.
2. Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen sind im Ergebnis- und F i-
nanzhaushalt gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt
ist.
3. Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Nr. 2 deckungsfähig sind, können für gege n-
seitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, sofern sie sachlich zusammenhängen.
4. Es gibt auch Ausnahmen zur Deckungsfähigkeit . Diese werden jährlich im Haushalt aufg e-
führt. Es sind z.B. Fraktionsmittel, Haftpflicht- und Vermögensversicherungen, Porto und
Versandkosten von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
2. Einführung in die Produktbereiche
Grundsätzliches zur Darstellung / Übersichtstabellen der definierten Produkte
Entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 15.02.2011 wird der
Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt seit dem Jahr 2012 in der Systematik eines Pro-
dukthaushaltes aufgestellt. In den Teilhaushalten des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind gem.
§ 1 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 1 GemHVO Produktbereiche, Produktgruppen und Produkte darzustel-
len. Die Aufteilung nach Teilhaushalten wurde nach den von Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO
vorgegebenen 16 Produktbereichen vorgenommen. Auch die definierten städtischen 70 Pro-
duktgruppen sind in dem besagten Muster weitestgehend vorgegeben, während die zurzeit 166
städtischen Produkte (Stand 2015) anhand der örtlichen Gegebenheiten gebildet wurden und
sich an den Anforderungen der Finanzstatistik orientieren. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist
die Darstellung im folgenden Bericht auf die Produktbereichs- und die Produktgruppenebene
begrenzt. Für den Gesamtüberblick, folgen auf den nächsten Seiten Tabellen aller Produktberei-
che, Produktgruppen und Produkte.
Die Darstellung der 16 Produktbereiche und der darin untergliederten Produktgruppen erfolgt im
folgenden Bericht in Tabellenform und beschränkt sich hierbei auf die Summenpositionen sowohl
im fortgeschriebenen Haushaltsansatz 2015 als auch im Rechnungsergebnis 2015. Ausgewiesen
werden in Euro bei den Produktgruppen die Summen der ordentlichen Erträge /ordentlichen
Aufwendungen und das ordentliche Ergebnis. Um einen Gesamteindruck über die 16 Verwal-
tungsbereiche zu ermöglichen, werden einleitend bei jedem Produktbereich zusätzlich zu den
drei bereits genannten Positionen die Summen der Finanzerträge und -aufwendungen, die Sum-
men der außerordentlichen Erträge/außerordentlichen Aufwendungen sowie das außerordentl.
Ergebnis ausgewiesen. Zu allen genannten Positionen in den Produktbereichen und Produktgrup-
pen erfolgen Erläuterungen, wenn erhebliche Abweichungen zu den Ansätzen vorliegen bzw. bei
nicht vorhandenen Ansätzen erhebliche Buchungen erfolgt sind (Wertgrenze siehe unten).
Die Beträge in den einzelnen Tabellen werden ohne Vorzeichen ausgewiesen, lediglich in der
Spalte „(außer-) ordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeichen erkennbar gemacht, ob sich
im Ergebnis ein Überschuss oder Fehlbetrag ergeben hat. Auf die Darstellung von Kosten und
Erlösen der Internen Leistungsverrechnung (ILV) wird verzichtet.
§ 51 Abs. 1 GemHVO schreibt vor die erheblichen Abweichungen der Jahresergebnisse von den
Haushaltsansätzen zu erläutern. Zur Definition, wann eine Abweichung als erheblich angesehen
werden soll, macht der Gesetzgeber keine Vorgaben.
Die Wertgrenze bei der Abweichungsprüfung wird wie folgt festgelegt:
Erläuterungen für den JA 2015 erfolgen, wenn die Abweichungen über 25% liegen und mindes-
tens einen Abweichungsbetrag von 300.000 EUR übersteigen. Die Ausführungen beschränken
sich auf die hauptsächlichen Abweichungsgründe bzw. wesentlichen Geschäftsvorfälle.
Ausnahme: Die kostenrechnenden Einrichtungen Rettungsdienst (Produktgruppe 127), Abwasser-
beseitigung (Produktgruppe 538) sowie Friedhofs- und Bestattungswesen (Produktgruppe 553)
werden ausführlicher erläutert.
Eine detaillierte Darstellung, wie sich in den Produktgruppen die Summe der ordentlichen Erträ-
ge (Positionen 1 bis 9) und die Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) im
Einzelnen zusammensetzen sowie die Kosten/Erlöse der ILV (Positionen 29 und 30), ist aus den
Teilergebnisrechnungen des Jahresabschlusses ersichtlich.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Es gibt 16 Produktbereiche (gemäß Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO):
Produktbereich Bezeichnung
1 Innere Verwaltung
2 Sicherheit und Ordnung
3 Schulträgeraufgaben
4 Kultur und Wissenschaft
5 Soziale Leistungen
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
7 Gesundheitsdienste
8 Sportförderung
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
13 Natur- und Landschaftspflege
14 Umweltschutz
15 Wirtschaft und Tourismus
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Es gibt 70 Produktgruppen im städtischen Haushalt (Stand 2015):
Produktgruppe Bezeichnung Produktbereich
111 Verwaltungssteuerung und -service 1
121 Statistik und Wahlen 2
122 Ordnungsangelegenheiten 2
126 Brandschutz 2
127 Rettungsdienst 2
128 Katastrophenschutz 2
211 Grundschulen 3
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 3
217 Gymnasien, Kollegs 3
218 Gesamtschulen 3
221 Förderschulen 3
231 Berufliche Schulen 3
241 Schülerbeförderung 3
242 Fördermaßnahmen für Schüler 3
243 Sonstige schulische Aufgaben 3
251 Wissenschaft und Forschung 4
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4
253 Zoologische und Botanische Gärten 4
261 Theater 4
262 Musikpflege 4
263 Musikschulen 4
271 Volkshochschulen 4
272 Büchereien 4
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 4
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. 4
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 5
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 5
313 Hilfen für Asylbewerber 5
315 Soziale Einrichtungen 5
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 5
341 Unterhaltsvorschussleistungen 5
343 Betreuungsleistungen 5
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 5
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe Bezeichnung Produktbereich
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 6
362 Jugendarbeit 6
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6
365 Tageseinrichtungen für Kinder 6
366 Einrichtungen der Jugendarbeit 6
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6
411 Krankenhäuser 7
412 Gesundheitseinrichtungen 7
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 7
421 Förderung des Sports 8
424 Sportstätten und Bäder 8
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 9
521 Bau- und Grundstücksordnung 10
522 Wohnbauförderung 10
523 Denkmalschutz und -pflege 10
535 Konzessionsabgaben 11
538 Abwasserbeseitigung 11
541 Gemeindestraßen 12
542 Kreisstraßen 12
543 Landesstraßen 12
544 Bundesstraßen 12
546 Parkeinrichtungen 12
547 ÖPNV 12
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 12
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 13
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 13
553 Friedhofs- und Bestattungswesen 13
554 Natur- und Landschaftspflege 13
555 Land- und Forstwirtschaft 13
561 Umweltschutzmaßnahmen 14
571 Wirtschaftsförderung 15
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 15
575 Tourismus 15
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 16
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16
613 Abwicklung der Vorjahre 16
999 Jahresabschluss 16
Es gibt 166 Produkte im städtischen Haushalt (Stand 2015):
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
111010 Stavo, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Fraktionen 111 1
111020 Ausländerbeirat 111 1
111030 Betreuung der städtischen Gremien 111 1
111050 Magistrat 111 1
111070 Repräsentationen 111 1
111090 Beschäftigtenvertretungen 111 1
111120 Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte 111 1
111140 Sonst. Zentr. Dienstleist., Bürgerinformationszentrum (BIZ) 111 1
111150 Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 111 1
111151 Betriebliche Leistungen für Beschäftigte 111 1
111160 Organisationsangelegenheiten 111 1
111170 Informations- und Kommunikationstechnik 111 1
111190 Steuerungsunterstützung 111 1
111210 Kämmereiangelegenheiten 111 1
111220 Stadtwirtschaftskoordination 111 1
111230 Kommunales Stiftungsmanagement 111 1
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
111250 Kassenangelegenheiten 111 1
111260 Abgabeangelegenheiten 111 1
111310 Medienarbeit 111 1
111320 Revision und Beratung 111 1
111330 Rechtswesen 111 1
111410 Herstellung v. Gleichberechtigung zw. Frauen u. Männern 111 1
111420 Integration von Zugewanderten 111 1
111430 Datenschutz 111 1
111440 Zentrale Vergabe und Beschaffung 111 1
111610 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb IDA 111 1
111700 Verwaltung Dezernatsbüros 111 1
111930 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 111 1
111940 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 111 1
111950 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 111 1
121010 Wahlen 121 2
121020 Statistik und Stadtforschung 121 2
122010 Ausländerangelegenheiten 122 2
122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 122 2
122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermittlungs- u. Vollzugsdienst 122 2
122040 Fundsachen 122 2
122050 Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten 122 2
122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 122 2
122062 Unterbringung der Obdachlosen nach HSOG 122 2
122070 Kfz-Zulassungswesen 122 2
122080 Fahr- und Beförderungserlaubnisse 122 2
122090 Verkehrsüberwachung 122 2
122210 Einwohnerwesen 122 2
122310 Personenstands- und anzuordnendes Bestattungswesen 122 2
122410 Verbraucherschutz 122 2
122420 Tiergesundheitsschutz 122 2
122480 Verbraucherberatung 122 2
122510 Verkehrsrechtliche Maßnahmen (Straßenverkehrsbehörde) 122 2
122610 Ortsgerichte und Schiedsämter 122 2
126010 Gefahrenabwehr 126 2
126020 Gefahrenvorbeugung 126 2
127010 Rettungsdienst 127 2
128010 Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz 128 2
211010 Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen 211 3
211020 Betreuende Grundschulen 211 3
216010 Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 216 3
217010 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 217 3
217020 Internationale Begegnungsschule 217 3
218010 Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 218 3
221010 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 221 3
231010 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 231 3
241010 Schülerbeförderung 241 3
242010 Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat 242 3
242050 Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz 242 3
243010 Projekt "Familienfreundliche Schule" 243 3
243020 Jugendverkehrsschule 243 3
243030 Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 243 3
251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung 251 4
252010 Förderung von bildender Kunst, Ausstellungen, Sammlungen 252 4
252020 Betrieb des Stadtarchivs 252 4
252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege 252 4
253010 Zoologische Einrichtung Vivarium 253 4
261010 Förderung des Staatstheaters 261 4
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater 261 4
262010 Betrieb städtischer Musikinstitute (IMD, Jazzinstitut) 262 4
262020 Förderung von Konzerten, Chören, Musikgruppen, Künstlern 262 4
262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege 262 4
263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst 263 4
271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule 271 4
272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek 272 4
281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 281 4
281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege 281 4
291010 Förderung religiöser Gemeinschaften 291 4
311100 Hilfe zum Lebensunterhalt 311 5
311200 Hilfe zur Pflege 311 5
311300 Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen 311 5
311400 Hilfen zur Gesundheit 311 5
311500 Hilfen in anderen Lebenslagen 311 5
311510 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311 5
311600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 311 5
312010 Grundsicherung nach SGB II 312 5
312020 Schuldnerberatung im Rahmen der Insolvenzordnung 312 5
312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe 312 5
313100 Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 313 5
315110 Soziale Einrichtungen 315 5
321000 Kriegsopferfürsorge 321 5
341010 Unterhaltsvorschuss 341 5
343010 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Betreuungsgesetz 343 5
351010 Lastenausgleich 351 5
351530 Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 351 5
351720 Soziale Vergünstigungen 351 5
351910 Wohngeld 351 5
351950 Sozialversicherung 351 5
361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege 361 6
361500 Tageseinrichtungen u. Tagespflege (Förderung von Kindern) 361 6
362000 Jugendarbeit 362 6
363100 Jugendsozialarbeit 363 6
363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 363 6
363300 Hilf. f. ju. Menschen u. ihre Familien inkl. Kriseninterv. (HzE) 363 6
363520 Adoption 363 6
363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 363 6
363540 Vormundschaften/Beistandschaften 363 6
363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 363 6
365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 365 6
366010 Einrichtungen der Jugendarbeit 366 6
366030 Spielplätze 366 6
367000 Sonst. Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 367 6
367250 Förd. v. Familienkompetenz d. Bildung u. fachl. Begleitung 367 6
367550 Förd. d. Erz. i. d. Familie mit Diagnostik, Beratung, Therapie 367 6
411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens 411 7
412100 Gesundheitseinrichtungen 414 7
414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege 414 7
414020 Koordination Gesunde Stadt 412 7
421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 421 8
424010 Sportstättenmanagement 424 8
424020 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder 424 8
511010 Stadt- und Regionalentwicklung 511 9
511020 Stadtplanung 511 9
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
511060 Verkehrsentwicklungsplanung 511 9
511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 511 9
511080 Grundstücksneuordnung 511 9
511090 Grundstückswertermittlung 511 9
511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung 511 9
521010 Bauaufsichtliche Verfahren 521 10
522010 Wohnungssicherung 522 10
522020 Wohnraumversorgung 522 10
522030 Ausgleichsabgabe 522 10
523010 Denkmalschutz und -pflege 523 10
535010 Konzessionsabgaben 535 11
538020 Abwasserbeseitigung 538 11
541010 Planung, Bau,Betrieb von öffentl. Verkehrsfl. (Gemeinde) 541 12
542010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsflächen (Kreis) 542 12
543010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsflächen (Land) 543 12
544010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsflächen (Bund) 544 12
546010 Betrieb von Parkscheinautomaten 546 12
547010 ÖPNV Koordination 547 12
547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen 547 12
548010 Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen 548 12
551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 551 13
551050 Planung und Bau von Grünanlagen 551 13
552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 552 13
553010 Friedhöfe 553 13
554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 554 13
555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt 555 13
555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben 555 13
561010 Maßnahmen des Umweltschutzes 561 14
571010 Wirtschaftsförderung 571 15
573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum 573 15
573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 573 15
573050 Sonstige Beteiligungsergebnisse 573 15
575010 Tourismus 575 15
611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 611 16
612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 612 16
612020 Stiftungen 612 16
613010 Abwicklung der Vorjahre 613 16
999999 Jahresabschluss 999 16
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3. Darstellung der wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen
3.1 Produktbereich 1 – Innere Verwaltung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 2.606.610,35 2.790.128,68
Summe der ordentlichen Aufwendungen 30.438.152,87 29.601.553,82
Finanzerträge 758.000,00 928.985,98
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -27.073.542,52 -25.882.439,16
Außerordentliche Erträge 0,00 -75.091,10
Außerordentliche Aufwendungen 31.745,00 48.788,92
Außerordentliches Ergebnis -31.745,00 -123.880,02
Im Produktbereich 1 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 1.191 (entspricht einer Abweichung von 4%).
Die außerordentl. Erträge betreffen überwiegend Erträge aus Spenden, Nachlässen und
Schenkungen. Die Verbuchung von Spenden sowie deren Verwendung wird unterjährig koste n-
trägergenau verbucht. Der verbleibende Spendenübertrag am Jahresende kann, im Gegensatz
zur laufenden Buchung, nicht kostenträgergenau erfolgen und wird mit der an der Kostenstelle
hinterlegten Kostenträgerv erteilung gebucht. So kann es passieren, dass auf einem Kostentr ä-
ger mehr Spenden beim Spendenübertrag in die Verbindlichkeiten umgebucht werden, als an
Erträgen in diesem Bereich eingebucht sind.
Von allen Produktbereichen führt dies beim Spendenübertrag von 2015 nach 2016 nur in den
Produktbereich en 1 und 9 zu einem umgekehrten Vorzeichen der außerordentl. Erträge.
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und –service:
Im Produktbereich 1 ist nur eine Produktgruppe definiert , sodass folglich für die Produktgru p-
pe 111 die oben aufgeführten Werte gelten. Die Ersparnis im ordentl. Ergebnis ist mit einer
Abweichung von 4% geringfügig und verteilt sich zudem auf die insg. 30 Produkte in diesem
Bereich.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.2 Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 10.556.223,35 10.880.101,54
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.048.413,85 30.832.383,55
Finanzerträge 8.000,00 3.280,78
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -20.484.190,50 -19.949.001,23
Außerordentliche Erträge 500,00 24.589,41
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 6.666,19
Außerordentliches Ergebnis +500,00 +17.923,22
Im Produktbereich 2 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pl a-
nung um TEUR 535 (entspricht einer Abweichung von knapp 3%).
Auch die Abweichungen innerhalb der Produktgruppen sind hier geringfügig.
Produktgruppe 121 – Statistik und Wahlen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 500,00 543,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 828.533,91 766.565,59
Ordentliches Ergebnis -828.033,91 -766.022,09
Produktgruppe 122 – Ordnungsangelegenheiten
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 8.086.880,35 8.060.437,11
Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.098.346,94 15.080.014,65
Ordentliches Ergebnis -7.011.466,59 -7.019.577,54
Produktgruppe 126 – Brandschutz
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 910.068,00 847.985,52
Summe der ordentlichen Aufwendungen 12.227.225,41 11.990.020,34
Ordentliches Ergebnis -11.317.157,41 -11.142.034,82
Produktgruppe 127 – Rettungsdienst
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.545.455,00 1.954.172,20
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.568.891,51 2.671.735,83
Finanzerträge 8.000,00 3.280,78
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.015.436,51 -714.282,85
Der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis verringert sich trotz leichter Mehraufwendungen
(+TEUR 103, entspricht 4%) aufgrund von Mehrerträgen (+TEUR 409, Steigerung um 26%)
um insg. TEUR 301 (entspricht einer Verbesserung des ordentl. Ergebnisses um 30%) .
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Zum Ausgleich de s Fehlbetrages aus dem kostenrechnenden Bereich „Rettungsdienst“ erfolgt
eine Entnahme aus den Sonderposten des Gebührenausgleichs iHv. TEUR 111.
Des Weiteren liegen hauptsächlich Mehrerträge aus höheren Rettungsdienstgebühren vor
(+TEUR 274).
Die Finanzerträge betreffen die Zinsabgrenzung der Rettungsdienstrücklage für das Jahr 2015.
Produktgruppe 128 – Katastrophenschutz
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 13.320,00 16.963,21
Summe der ordentlichen Aufwendungen 325.416,08 324.047,14
Ordentliches Ergebnis -312.096,08 -307.083,93
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Rechenschaftsbericht
3.3 Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 5.192.855,77 5.153.077,54
Summe der ordentlichen Aufwendungen 30.505.952,65 28.584.387,49
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 85,89
Ordentliches Ergebnis -25.313.096,88 -23.431.395,84
Außerordentliche Erträge 0,00 2.662,50
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 15.897,13
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -13.234,63
Der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis mindert sich im Produktbereich 3 gegenüber der Planung
um TEUR 1.882 (entspricht einer Abweichung von 7%).
Die Abweichungen innerhalb der Produktgruppen liegen ebenfalls unterhalb der festgelegten
Wertgrenze.
Schulformen:
Produktgruppe 211 – Grundschulen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 401.630,19 391.336,51
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.779.194,00 6.919.507,05
Ordentliches Ergebnis -7.377.563,81 -6.528.170,54
Produktgruppe 216 – Kombinierte Haupt- und Realschulen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 112.588,65 114.476,77
Summe der ordentlichen Aufwendungen 758.056,73 665.732,68
Ordentliches Ergebnis -645.468,08 -551.255,91
Produktgruppe 217 – Gymnasien, Kollegs
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.399.755,03 1.336.112,33
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.258.750,70 6.149.968,07
Ordentliches Ergebnis -4.858.995,67 -4.813.855,74
Produktgruppe 218 – Gesamtschulen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 530.902,20 526.129,86
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.775.110,16 3.714.704,21
Ordentliches Ergebnis -3.244.207,96 -3.188.574,35
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 221 – Förderschulen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 200.387,70 206.653,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.220.244,65 2.218.387,97
Ordentliches Ergebnis -2.019.856,95 -2.011.734,60
Produktgruppe 231 – Berufliche Schulen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 2.498.524,00 2.563.020,59
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.134.174,87 5.725.456,46
Ordentliches Ergebnis -3.635.650,87 -3.162.521,76
weitere Bereiche neben den Schulformen im Produktbereich 3 :
Produktgruppe 241 – Schülerbeförderung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 18.457,00 2.241,78
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.196.343,54 2.021.953,57
Ordentliches Ergebnis -2.177.886,54 -2.019.711,79
Produktgruppe 242 – Fördermaßnahmen für Schüler
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 18.033,00 3.034,36
Summe der ordentlichen Aufwendungen 187.243,31 198.302,59
Ordentliches Ergebnis -169.210,31 -195.268,23
Produktgruppe 243 – Sonstige schulische Aufgaben
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 12.578,00 10.071,97
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.196.834,69 970.374,89
Ordentliches Ergebnis -1.184.256,69 -960.302,92
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Rechenschaftsbericht
3.4 Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 3.060.033,79 3.238.261,70
Summe der ordentlichen Aufwendungen 27.015.205,33 27.109.124,59
Finanzerträge 0,00 2.538,33
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -23.955.171,54 -23.868.324,56
Außerordentliche Erträge 0,00 226.322,46
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +226.322,46
Hier reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung minimal um
TEUR 87 (entspricht einer Abweichung von unter 1 %).
Im Produktbereich 4 sind vereinzelt in den Produktgruppen Produkte enthalten , die kulturelle
Einrichtungen beschreiben, die nicht zum städtischen Anlagevermögen sondern zum Eigenbe-
trieb Kulturinstitute (Abkürzung fortan „EB Kultur“) gehören . Diese im städtischen Haushalt
insg. sieben Produkte (vgl. Produktübersichtstabellen in der Einführung zu den Produktberei-
chen) enthalten für die jeweilige Einrichtung in den Erträgen lediglich die Personalkostene r-
stattungen vom EB Kultur an die Stadt und in den Aufwendungen die städtische Verlustabde-
ckung an den EB Kultur . Die Meldung des Ansatzes für die Personalkostenerstattu ng erfolgt
durch die Personalabteilung ohne Benennung eines konkreten Produkts/Kostenträgers, sodass
der Ansatz mit der hinterlegten Kostenträgerverteilung eingespielt wird. Dies führt oftmals zu
Abweichungen im Ergebnis, da die tatsächlichen Buchungen produktgenau erfolgen.
Produktgruppe 251 – Wissenschaft und Forschung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 55.784,05 59.642,90
Summe der ordentlichen Aufwendungen 315.056,73 276.411,50
Ordentliches Ergebnis -259.272,68 -216.768,60
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
unter anderem mit Produkt 252080 – EB Kultur - Institut Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 244.490,39 447.289,14
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.672.609,06 2.527.826,05
Ordentliches Ergebnis -2.428.118,67 -2.080.536,91
Produktgruppe 253 – Zoologische und Botanische Gärten
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 172,09
Summe der ordentlichen Aufwendungen 465.407,51 465.212,18
Ordentliches Ergebnis -465.407,51 -465.040,09
Die Produktgruppe 253 enthält nur das Produkt 253010 „Zoologische Einrichtung Vivarium “.
Das Vivarium ist seit 01.01.2010 dem Eigenbetrieb EAD zugeordnet und gehört nicht zum
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
städtischen Anlagevermögen. Der Ansatz in den Aufwendungen für dieses Produkt enthält nur
die Verlustabdeckung für das Vivarium an den EAD. Die gebuchten Erträge betreffen die Aufl ö-
sung von Rückstellungen für den Bereich des Vivariums aus 2014.
Produktgruppe 261 – Theater
unter anderem mit Produkt 261080 – EB Kultur - freies Theater
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 2.584.230,63 2.562.593,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.936.002,62 15.944.433,06
Ordentliches Ergebnis -13.351.771,99 -13.381.839,56
Produktgruppe 262 – Musikpflege
unter anderem mit Produkt 262080 – EB Kultur - Musikpflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 42.605,24 108.464,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.286.079,17 2.545.463,43
Ordentliches Ergebnis -2.243.473,93 -2.436.998,93
Produktgruppe 263 – Musikschulen
enthält nur Produkt 263080 – EB Kultur - Akademie für Tonkunst
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 48.407,90 1.138,45
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.017.937,51 2.018.494,92
Ordentliches Ergebnis -1.969.529,61 -2.017.356,47
Produktgruppe 271 – Volkshochschulen
enthält nur Produkt 271080 – EB Kultur - Volkshochschule
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 10.141,34 236,68
Summe der ordentlichen Aufwendungen 303.236,12 309.293,80
Ordentliches Ergebnis -293.094,78 -309.057,12
Produktgruppe 272 – Büchereien
enthält nur Produkt 272080 – EB Kultur - Stadtbibliothek
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 39.536,97 942,20
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.205.620,51 1.229.692,96
Ordentliches Ergebnis -1.166.083,54 -1.228.750,76
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
unter anderem mit Produkt 281080 – EB Kultur - Literatur- und Heimatpflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 34.525,62 52.482,24
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.603.010,65 1.579.450,96
Ordentliches Ergebnis -1.568.485,03 -1.526.968,72
Produktgruppe 291 – Förderung von Kirchengemeinden
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 311,65 5.300,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 210.245,45 212.845,73
Ordentliches Ergebnis -209.933,80 -205.007,40
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.5 Produktbereich 5 – Soziale Leistungen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 45.166.836,61 41.517.897,21
Summe der ordentlichen Aufwendungen 102.037.691,58 98.288.804,03
Finanzerträge 0,00 335,38
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -56.870.854,97 -56.770.571,44
Außerordentliche Erträge 0,00 1.347.139,79
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 43.118,62
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +1.304.021,17
Im Produktbereich 5 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung
minimal um TEUR 1 00 (entspricht einer Abweichung von unter 1%).
In den außerordentl. Erträge n sind überwiegend mit TEUR 1.177 periodenfremde Erträge ge-
bucht. Hiervon hauptsächlich TEUR 913 aus einer Korrekturzahlung des Bundes (Erstattung
Bundesanteil Kd U 2012).
Produktgruppe 311 – Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 18.269.185,30 17.318.455,56
Summe der ordentlichen Aufwendungen 45.761.465,08 43.611.763,98
Ordentliches Ergebnis -27.492.279,78 -26.318.290,65
Produktgruppe 312 – Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 18.688.876,82 18.824.813,02
Summe der ordentlichen Aufwendungen 43.582.006,36 43.781.140,24
Ordentliches Ergebnis -24.893.129,54 -24.931.009,61
Produktgruppe 313 – Hilfen für Asylbewerber
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 4.881.980,54 2.327.156,28
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.744.919,43 3.733.108,18
Ordentliches Ergebnis +137.061,11 -1.405.951,90
Bei Haushaltsplanung der Erträge aus Landeszuweisungen (LAG-Abrechnung über die Aufna h-
me und Unterbringung von Flüchtlingen) war die Fallzahl der Asylbewerber nicht bekannt. Im
Rahmen der allgemeinen Flüchtlingswelle wurden im Nachtrag 2015 sowohl bei den Erträgen
aus LAG-Abrechnung als auch im Bereich der Asyl -Transferaufwendungen die Ansätze hochg e-
setzt, da das genaue Ausmaß des Flüchtlingsaufkommens nicht absehbar war.
Die Landeserstattung wird nach eingereichter Personenliste quartalsweise ausbezahlt (mtl. pro
Kopf Pauschale) . Allerdings muss die Erstattung beim RP schon ein Quartal im Voraus für das
nächste Quartal angemeldet werden , was ebenfalls zu Abweichungen bei den Erträgen führt.
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Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 315 – Soziale Einrichtungen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.569.508,75 1.279.490,48
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.191.413,18 3.019.004,18
Ordentliches Ergebnis -2.621.904,43 -1.739.513,70
Aufgrund von Minderaufwendungen verbessert sich hier das ordentl. Ergebnis um TEUR 882
(entspricht 34%). Die wesentliche Abweichung gegenüber dem fortgeschriebenen Ansatz b e-
trifft die Transferaufwendungen, die insg. um TEUR 741 unter dem Pla nwert liegen. Haupt-
sächlich sind die sonstigen sozialen Erstattungen an übrige Bereiche betroffen (- TEUR 728);
hier sind im Wesentlichen TEUR 352 Minderaufwendungen für das Förderprojekt JUSTIQ vom
Jugendamt und TEUR 284 Minderaufwendungen für das Arbeitsm arktprojekt BIWAQ festz u-
stellen.
Produktgruppe 341 – Unterhaltsvorschussleistungen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.747.490,00 1.767.768,83
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.420.936,94 2.651.366,99
Ordentliches Ergebnis -673.446,94 -883.598,16
Produktgruppe 343 – Betreuungsleistungen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 3.973,50 60,06
Summe der ordentlichen Aufwendungen 284.167,65 302.376,73
Ordentliches Ergebnis -280.194,15 -302.316,67
Produktgruppe 351 – Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 5.821,70 152,98
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.052.782,94 1.190.043,73
Ordentliches Ergebnis -1.046.961,24 -1.189.890,75
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Rechenschaftsbericht
3.6 Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 11.680.943,55 9.012.699,77
Summe der ordentlichen Aufwendungen 108.497.795,34 98.776.931,15
Finanzerträge 4.498.694,44 3.757.019,30
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -92.318.157,35 -86.007.212,08
Außerordentliche Erträge 0,00 137.857,68
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 147.649,55
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -9.791,87
Im Produktbereich 6 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 6.311 (entspricht einer Abweichung von 7%). Die Summe der ordentl. Erträge
sinkt gegenüber der Planung um 25%. Die Mindererträge resultieren hauptsächlich aus der
Produktgruppe 365.
Produktgruppe 361 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 220.601,98
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.950,00 3.529.608,51
Ordentliches Ergebnis -8.950,00 -3.309.006,53
Abweichungen in dieser Produktgruppe entstehen aufgrund fehlender Planansätze. Die Pla-
nung erfolgt in Produktgruppe 365, die Buchung allerdings in 361. Das Fachamt wurde darauf
hingewiesen auf die korrekte Zuordnung von Produkt/Kostenträger bei Haushaltsplanung und
laufender Buchung in den Produktgruppen 361 und 365 zu achten.
Produktgruppe 362 – Jugendarbeit
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 75.460,00 158.613,38
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.332.732,48 1.352.757,64
Ordentliches Ergebnis -1.257.272,48 -1.194.144,26
Produktgruppe 363 – Sonstige Leistungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.319.640,00 1.703.920,02
Summe der ordentlichen Aufwendungen 30.713.398,61 28.542.289,12
Ordentliches Ergebnis -29.393.758,61 -26.838.369,10
Die Erträge steigen hier um TEUR 384 was einer Abweichung gegenüber der Planung um 29%
entspricht. Die Mehrerträge resultieren hauptsächlich aus dem Bereich Kostenersatzleistungen
und -erstattungen (+TEUR 494). Im Wesentlichen wurden hier TEUR 253 mehr Kostenersta t-
tungen von Gemeinden und TEUR 222 mehr Erstattungen vom Landeswohlfahrtsverband g e-
genüber dem Planansatz eingenommen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 365 – Tageseinrichtungen für Kinder
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 9.824.234,00 6.544.890,07
Summe der ordentlichen Aufwendungen 68.216.829,28 57.701.526,69
Ordentliches Ergebnis -53.893.900,84 -47.399.617,32
Wie bereits in Produktgruppe 361 thematisiert, erfolgt die Haushaltsplanung der Ansätze teil-
weise hier in Gruppe 365, die tatsächliche laufende Buchung allerdings auf den Produkten der
Gruppe 361. Weiterhin fällt auf, dass in Gruppe 365 auf verschiedenen Positionen Buchungen
erfolgen, auf denen keine Ansätze eingeplant sind oder trotz eingeplanter Posten tatsächlich
keine Buchungen stattfinden. Das Fachamt ist darauf hingewiesen worden.
Des Weiteren liegt folgende Ertragsabweichung vor:
Die allgemeinen Finanzzuweisungen des Landes nach FAG (Jugendhilfelastenausgleich) sind
hier über die an der Kostenstelle 051 -000-0001 hinterlegte Kostenträgerverteilung geplant,
aber in Produktgruppe 611 richtig gebucht (knapp 2 Mio. EUR).
Ab 2016 entfällt der Jugendhilfelastenausgleich zugunsten höherer Schlüsselzuweisungen.
Produktgruppe 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit und Spielplätze
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 112.903,48 23.774,40
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.648.761,80 5.115.392,68
Ordentliches Ergebnis -5.535.858,32 -5.091.618,28
Produktgruppe 367 – Sonstige Einrichtungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 348.706,07 360.899,92
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.577.123,17 2.535.356,51
Ordentliches Ergebnis -2.228.417,10 -2.174.456,59
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.7 Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 104.470,00 209.140,59
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.174.945,89 6.917.542,98
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.070.475,89 -6.708.402,39
Außerordentliche Erträge 500,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 5.756.417,82
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -5.756.417,82
Im Produktbereich 7 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 362 (entspricht einer Abweichung von 5 %).
Die Abweichungen innerhalb der Produktgruppen liegen ebenfalls unterhalb der festgelegten
Wertgrenze.
Die außerordentlichen Aufwendungen betreffen ausschließlich eine Korrektur des Unterne h-
menswertes der Klinikum Darmstadt GmbH m it einer Abwertung iHv. TEUR 5.756.
Produktgruppe 411 - Krankenhäuser
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 104.470,00 209.055,59
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.838.094,89 5.586.993,39
Ordentliches Ergebnis -5.733.624,89 -5.377.937,80
Produktgruppe 412 - Gesundheitseinrichtungen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 85,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 35.496,00 34.112,29
Ordentliches Ergebnis -35.496,00 -34.027,29
Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.301.355,00 1.296.437,30
Ordentliches Ergebnis -1.301.355,00 -1.296.437,30
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.8 Produktbereich 8 – Sportförderung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 300.960,00 372.378,22
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.961.567,12 7.452.446,31
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.660.607,12 -7.080.068,09
Außerordentliche Erträge 0,00 6.605,61
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 24.595,83
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -17.990,22
Im Produktbereich 8 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 581 (entspricht einer Abwe ichung von 8 %).
Auch die Abweichungen innerhalb der Produktgruppen übersteigen nicht die festgelegte Wer t-
grenze.
Produktgruppe 421 – Förderung des Sports
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 139.656,00 73.891,72
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.794.163,60 1.485.061,32
Ordentliches Ergebnis -1.654.507,60 -1.411.169,60
Produktgruppe 424 – Sportstätten und Bäder
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 161.304,00 298.486,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.167.403,52 5.967.384,99
Ordentliches Ergebnis -6.006.099,52 -5.668.898,49
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.9 Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoin-
formation
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 342.628,10 179.297,47
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.575.542,72 6.240.884,70
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.232.914,62 -6.061.587,23
Außerordentliche Erträge 0,00 -1.262,29
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 20.259,78
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -21.522,07
Im Produktbereich 9 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl . Ergebnis gegenüber der Planung
um TEUR 1.171 (entspricht einer Abweichung von 16%).
Produktgruppe 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Im Produktbereich 9 ist nur eine Produktgruppe definiert (vgl. Produktübersichtstabellen in
der Einführung zu den Produktbereichen) , sodass folglich für die Produktgruppe 5 11 die oben
aufgeführten Werte gelten. Die Abweichungen der einzelnen Positionen liegen innerhalb der
festgesetzten Wertgrenze.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.10 Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.533.574,19 2.208.272,82
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.193.485,91 3.894.582,09
Finanzerträge 77.380,00 77.431,04
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -2.582.531,72 -1.608.878,23
Außerordentliche Erträge 0,00 15.114,82
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 40.117,67
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -25.002,85
Im Produktbereich 10 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 974 (entspricht einer Abweichung von 38%), hauptsächlich aufgrund von
Mehrerträgen , die sich insgesamt um TEUR 675 steigern (hiervon überwiegend Verwaltungs-
gebühren Bauaufsichtsamt, siehe Produktgruppe 521) .
Produktgruppe 521 – Bau- und Grundstücksordnung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.500.000,00 2.062.222,98
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.773.928,00 1.677.228,33
Ordentliches Ergebnis -273.928,00 +384.994,65
In dieser Gruppe entwickelt sich der geplante Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis zu einem Übe r-
schuss. Die Mehrerträge (+38%) resultieren aus unerwarteten, zum Teil nicht planbaren Ver-
waltungsgebühren des Bauaufsichtsamts für diverse Baugenehmigungen.
Produktgruppe 522 – Wohnbauförderung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 9.163,50 121.525,28
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.759.858,17 1.781.723,48
Ordentliches Ergebnis -1.673.314,67 -1.582.767,16
Produktgruppe 523 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 24.410,69 24.524,56
Summe der ordentlichen Aufwendungen 659.699,74 435.630,28
Ordentliches Ergebnis -635.289,05 -411.105,72
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Rechenschaftsbericht
3.11 Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 40.355.268,93 39.091.024,02
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.554.158,73 29.538.851,09
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +8.801.110,20 +9.552.172,93
Außerordentliche Erträge 0,00 32,67
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 1.753,07
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -1.720,40
Der Produktbereich 11 weist im ordentl. Ergebnis Überschüsse aus. Der Überschuss im Rec h-
nungsergebnis steigert sich im Vergleich zum Planwert um TEUR 751 (entspricht einer Abwe i-
chung von knapp 9%).
Die ordentl. Erträge bestehen zu knapp 76% aus Kanalbenutzungsgebühren (verbucht in Pr o-
duktgruppe 538) und zu knapp 22% aus Konzessionsabgaben (verbucht in Produktgruppe
535). In den Kanalbenutzungsgebühren sind auch die Erträge enthalten, die aus der internen
Leistungsverrechnung umgegliedert wurden ( Verschiebung der Schmutz wassergebühren für
die Einleitung von Bachwasser und Niederschlagswassergebühren für öffentlich versiegelte
Flächen ab 2013 von den internen Erlösen in den ordentlichen Ertrag).
Produktbereich 11 sowie Produktbereich 16 sind die einzigen beiden Produktbereiche mit
Überschüssen im ordentl. Ergebnis.
Produktgruppe 535 – Konzessionsabgaben
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 8.550.000,00 8.546.854,18
Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +8.550.000,00 +8.546.854,18
Produktgruppe 538 – Abwasserbeseitigung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 31.805.268,93 30.544.169,84
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.554.158,73 29.538.851,09
Ordentliches Ergebnis +251.110,20 +1.005.318,75
Der Überschuss im ordentl. Ergebnis steig ert sich im Vergleich zum Haushaltsansatz um
TEUR 754. Gegenüber der Planung weicht die Summe der ordentl . Erträge um 4% ab und die
Summe der ordentl. Aufwendungen um 6%.
Abwasserbeseitigung ist eine sogenannte „kostenrechnende Einrichtung“, d. h. die Erträge
sollen/müssen kostendeckend sein. Es wird hierbei eine eigene Abrechnung erstellt, damit
Mehr- bzw. Mindererträge ermittelt und bei der Gebühren nachkalkulation entsprechend beac h-
tet werden können.
Für das Jahr 201 5 wird im Rahmen des (vorläufigen) Rechnungsergebnisses im ordentlichen
Ergebnis insgesamt gesehen ein vorläufiger Überschuss iHv. TEUR 1. 961 ermittelt, der im
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Zusammenhang mit der Nachkalkulation für den Zeitraum 2014 -2016 betrachtet wird. Die
Nachkalkulation der Abwassergebühren wird nach Abschluss der Prüfung bzw. nach Beend i-
gung des Kalkulationszeitraums vorgenommen.
Für die Nachkalkulati on ist zu beachten, dass es Erträge und Aufwendungen gibt, die als "nicht
abrechnungsfähig" keine Berücksichtigung finden. Außerdem gibt es Buchungen der internen
Leistungsverrechnung wie die Verzinsung des Anlagekapitals, die in die Nachkalkulation ein-
fließen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.12 Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen /ÖPNV
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 4.908.978,38 4.587.644,13
Summe der ordentlichen Aufwendungen 46.855.078,28 45.882.941,26
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 262.700,00 485.401,47
Ordentliches Ergebnis -42.208.799,90 -41.780.698,60
Außerordentliche Erträge 0,00 177.909,47
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 164.456,17
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +13.453,30
Im Produktbereich 12 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 428 (entspricht einer Abweichung von 1 %).
Auch die Abweichungen in den nachfolgend aufgeführten Produktgruppen übersteigen nicht
die festgelegte Wertgrenze.
Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 3.052.999,86 2.851.664,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 23.697.231,10 23.161.846,48
Ordentliches Ergebnis -20.878.034,24 -20.742.189,85
Produktgruppe 542 – Kreisstraßen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 95.150,56 79.395,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 505.406,28 477.238,70
Ordentliches Ergebnis -422.077,22 -419.686,22
Produktgruppe 543 – Landesstraßen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 27.600,38 27.600,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 305.268,04 275.380,26
Ordentliches Ergebnis -284.235,16 -259.915,34
Produktgruppe 544 – Bundesstraßen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 38.400,56 40.570,96
Summe der ordentlichen Aufwendungen 530.444,62 509.159,18
Ordentliches Ergebnis -502.552,06 -488.004,22
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen (Einnahmen aus Parkscheinautomaten)
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 1.620.000,24 1.506.290,33
Summe der ordentlichen Aufwendungen 206.558,18 110.655,21
Ordentliches Ergebnis +1.413.442,06 +1.395.635,12
Produktgruppe 547 – ÖPNV
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 71.326,76 78.153,34
Summe der ordentlichen Aufwendungen 21.577.553,14 21.321.168,99
Ordentliches Ergebnis -21.506.226,38 -21.243.015,65
Produktgruppe 548 – Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 3.500,00 3.970,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 32.616,92 27.492,44
Ordentliches Ergebnis -29.116,90 -23.522,44
Seite 207 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.13 Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 3.308.735,36 3.856.008,45
Summe der ordentlichen Aufwendungen 16.943.158,17 14.821.865,51
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -13.634.422,81 -10.965.857,06
Außerordentliche Erträge 0,00 70.006,15
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 21.813,05
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +48.193,10
Im Produktbereich 13 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 2.669 (entspricht einer Abweichung von knapp 20%).
Produktgruppe 551 – Öffentliches Grün /Landschaftsbau
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 57.560,92 97.229,67
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.933.090,54 6.205.944,02
Ordentliches Ergebnis -5.875.529,62 -6.108.714,35
Produktgruppe 552 – Öffentliche Gewässer /wasserbauliche Anlagen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 56.769,60 50.851,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.800.535,43 2.727.428,92
Ordentliches Ergebnis -3.743.765,83 -2.676.577,92
Die Abweichung innerhalb der Aufwendungen führt dazu, dass sich der Fehlbetrag im ordentl.
Ergebnis um knapp 1 Mio. EUR reduziert (entspricht einer Abweichung von 28%).
Im Bereich Planung, Bau und Betrieb von öfftl. Gewässern/ Wasserläufe war für die Aufwan ds-
position Abwasserkosten ursprünglich ein Ansatz von knapp 2,2 Mio. EUR geplant , das Rech-
nungsergebnis beträgt nur 1,3 Mio. EUR. Durch die 10 prozentige Haushaltssperre für Sach -
und Dienstleistungsaufwendungen wird eine Einsparung von TEUR 219 erzielt (zum Thema
Haushaltssperre vgl. Gliederungspunkt 1.2). Die verbleibende Abweichung von TEUR 647 liegt
hauptsächlich an Minderaufwendungen bei den Schmutzwassergebühren für Bachwasserle i-
tungen 2015. Da diese jährlich stark schwanken , ist es in diesem Bereic h schwierig genaue
Planansätze festzulegen.
Produktgruppe 553 – Friedhofs- und Bestattungswesen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 2.790.760,60 3.311.230,12
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.300.355,97 4.303.307,84
Ordentliches Ergebnis -2.509.595,37 -992.077,72
Die Abweichungen im Bereich der Erträge und Aufwendungen liegen einzeln betrachtet unter
der Wertgrenze von 25%; insgesamt gesehen verbessert sich der Fehlbetrag im ordentl. E r-
gebnis um 60%. Die Summe der ordentl. Erträge stei gt gegenüber dem Ansatz um TEUR 520
Seite 208 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
an (+19%). Während die Friedhofsbenutzungsgebühren unter dem Planwert liegen, sind
hauptsächlich im Bereich der Erdbestattungen und Trauerhallennutzung Mehrerträge er zielt
worden.
In Summe reduzieren sich die ordentl. Aufwendungen gegenüber der Planung um TEUR 997
(-19%). Die Minderaufwendungen liegen fast ausschließlich bei den Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen, hauptsächlich im Bereich Instandhaltung der Kriegsgräber. Zu der Ein-
sparung trägt auch die 10 prozentige Haushaltssperre für Sach- und Dienstleistungsaufwe n-
dungen bei.
Der Kostendeckungsgrad beträgt im Ansatz 53% und erhöht sich im Rechnungsergebnis auf
77%.
Produktgruppe 554 – Natur- und Landschaftspflege /Artenschutz
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 52.111,00 47.937,26
Summe der ordentlichen Aufwendungen 645.963,74 619.459,94
Ordentliches Ergebnis -593.852,74 -571.522,68
Produktgruppe 555 – Land- und Forstwirtschaft
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 351.533,24 348.760,40
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.263.212,49 965.724,79
Ordentliches Ergebnis -911.679,25 -616.964,39
Seite 209 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.14 Produktbereich 14 – Umweltschutz
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 33.469,00 33.624,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 967.502,92 531.290,69
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -934.033,92 -497.666,69
Außerordentliche Erträge 0,00 10.207,50
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 10.646,77
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -439,27
Im Produktbereich 14 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Pla-
nung um TEUR 436 (entspricht einer Abweichung von 47%).
Produktgruppe 561 – Umweltschutzmaßnahmen
Im Produktbereich 14 ist nur eine Produktgruppe definiert (vgl. Produktübersichtstabellen in
der Einführung zu den Produktbereichen) , sodass folglich für die Produktgruppe 561 die oben
aufgeführten Werte gelten.
Die Ersparnis im ordentl. Ergebnis erklärt sich hauptsächlich durch Abweichungen zum Plan-
ansatz bei den Sach- und Dienstleistungen iHv. TEUR 481. Die Einsparung ist zum einen durch
die 10 prozentige Haushaltssperre auf Sach- und Dienstleistungsaufwendungen bedingt, zum
anderen liegen im Wesentlichen Minderaufwendungen in folgenden Bereichen vor:
• Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit (- TEUR 130)
• Aufwendungen für bezogene Leistungen wie z.B. Schilder Umweltzone ( -TEUR 120)
• bei den übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen (- TEUR 100) liegen nicht ver-
brauchte übertragene Haushaltsausgabereste ( HAR) vor
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
3.15 Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 111.418,56 115.705,42
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.208.474,29 5.770.247,23
Finanzerträge 2.504.000,00 2.525.271,05
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -3.593.055,73 -3.129.270,76
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00
Im Produktbereich 15 sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis gegenüber der Planung um
TEUR 464 (entspricht einer Abweichung von 1 3%).
Produktgruppe 571 – Wirtschaftsförderung
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 111.418,56 115.705,42
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.178.501,02 1.030.247,23
Ordentliches Ergebnis -1.067.082,46 -914.541,81
Produktgruppe 573 – Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.179.973,27 4.240.000,00
Ordentliches Ergebnis -1.675.973,27 -1.714.728,95
Produktgruppe 575 – Tourismus
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 850.000,00 500.000,00
Ordentliches Ergebnis -850.000,00 -500.000,00
Über diese Produktgruppe wird der Zuschuss an die Darmstadt Marketing GmbH abg ewickelt.
Die Abweichung zum Planansatz (- 41%) resultiert aus einem von 2014 nach 2015 übertrage-
nem jedoch nicht in Anspruch genommenem HAR in Höhe von TEUR 350.
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Rechenschaftsbericht
3.16 Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 384.238.971,00 382.600.437,50
Summe der ordentlichen Aufwendungen 63.266.477,00 63.272.236,38
Finanzerträge 6.106.130,00 1.992.274,69
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 16.972.061,87 16.888.786,59
Ordentliches Ergebnis +310.106.562,13 +304.431.689,22
Außerordentliche Erträge 0,00 524.190,09
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 672.162,75
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -147.972,66
Der in diesem Produktbereich geplante Überschuss im ordentl. Ergebnis vermindert sich um
TEUR 5.675 (entspricht einer Abweichung von 2%).
Bei den Finanzerträgen ( Abweichung von –TEUR 4.114) können überwiegend die eingeplanten
Zinserträge aus der Verzinsung von Steuernachforderungen und -erstattungen (hauptsächlich
Bereich Gewerbesteuer) nicht erzielt werden. Zu leistende Rückerstattungen seitens der Stadt
übersteigen die eingeplanten Erträge auf diesem Sachkonto (SK 5763000).
Bei den außerordentl. Erträgen sind mit TEUR 408 überwiegend Erträge aus Dienstherre n-
wechsel nach Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag gebucht und betreffen diverse Abfin-
dungszahlungen für Bedienstete. In den außerordentl. Aufwendungen sind hauptsächlich kor-
respondierend dazu Aufwendungen aus Dienstherr enwechsel iHv. TEUR 588 verbucht.
Im Produktbereich 16 werden die Steuern und steuerähnlichen Erträge, die Schlüsselzuwe i-
sungen, die Umlagen sowie die Finanzerträge und Zinsen für Kassen- u nd investive Kredite
veranschlagt und verbucht. Zentral geplant und zentral ver bucht werden hier auch die Verän-
derungen bei den Pensions- und anderen personalbezogenen Rückstellungen.
Im Produktbereich 16 werden, n eben den Produktgruppen 611 und 612, die im Folgenden
aufgeführt sind und i.d.R. Planwerte in den Haushaltsansätzen enthalten, ebenfalls Buchungen
zur Abrechnung von Vorjahren (Produktgruppe 613) und Jahresabschlussbuchungen (Pr o-
duktgruppe 999) abgewickelt. Diese beiden Produktgruppen werden nicht beplant (vgl. auch
Teilergebnisrechnungen) . Wesentliche Jahresabschlussbuchungen in Gruppe 999 sind die Ein-
zel- und Pauschalwertberichtigungen.
Produktgruppe 611 – Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 378.466.500,00 373.173.954,59
Summe der ordentlichen Aufwendungen 55.312.000,00 57.767.886,09
Finanzerträge 3.000.000,00 -1.151.452,30
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +326.154.500,00 +314.254.616,20
Prozentual betrachtet liegen die ordentl. Erträge um 1,4% unter dem Planwert, die ordentl.
Aufwendungen steigen um 4% gegenüber der Planung an. Der Überschuss im ordentl. Erge b-
nis weicht um 4% vom Planwert ab.
Seite 212 von 226
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Die Differenz in den ordentl. Erträgen resultiert überwiegend aus dem Bereich der Steuern
(insg. –TEUR 7.665). Die Steuereinnahmen erreichen nicht in allen Positionen die angestre b-
ten Planwerte. Hauptsächlich liegen die die Erträge aus Gewerbesteuer mit TEUR 4.649 und
aus der Grundsteuer B mit TEUR 1.910 unterhalb der Planansätze . Es ist nur schwer möglich
hier genaue Planwerte festzulegen, da die Steuerentwicklung schwankend und ungewiss ist.
Hierauf wird in Gliederungspunkt 8.3 näher eingegangen.
In den ordentl. Aufwendungen werden u.a. die nicht planbaren Niederschlagungen von Ford e-
rungen hauptsächlich aus Gewerbe - und Grundsteuer, aber auch aus Hunde - und Spielappar a-
testeuer gebucht. Für diese Buchungen erfolgen keine Planwerte, sodass dies immer zu Ab-
weichungen zwischen Ansatz und Ergebnis führt. Im Jahr 2015 betragen die Niederschlagu n-
gen TEUR 1.402.
Produktgruppe 612 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Ansatz
2015
Ergebnis
2015
Summe der ordentlichen Erträge 5.772.471,00 9.421.482,91
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.954.477,00 6.508.874,59
Finanzerträge 3.106.130,00 3.095.398,99
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 16.972.061,87 16.665.700,21
Ordentliches Ergebnis -16.047.937,87 -10.657.692,90
Hier reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 5.390 (entspricht einer A b-
weichung von 34%).
Die ordentl. Erträge steigen gegenüber der Planung um TEUR 3.6 49 (Abweichung von 6 3%).
Hauptgrund hierfür sind die Buchungen der nicht planbaren Auflösung von Pensions- und Bei-
hilferückstellungen im Jahr 2015 iHv. TEUR 3.774, welche erst durch die Vorlage der entspr e-
chenden Gutachten ermittelt werden und somit immer zu Abweichungen in den ordentl. Ertr ä-
gen führen.
Buchungen im Bereich der Versorgungsaufwendungen - hauptsächlich Zuführung zu Pensions-
und Beihilferückstellungen - begründen im Wesentlichen d ie Abweichung in den ordentl. Auf-
wendungen (–TEUR 1.446, Abweichung von 18%). Auch in diesem Bereich werden jedes Jahr
beim Jahresabschluss Abweichungen festzustellen sein, da es schwierig ist genaue Planung s-
werte für die Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen abzuschätzen, weil die
Rückstellungsbeträge mit Echtdaten durch ein Gutachten ermittelt werden müssen. Durch die
Inanspruchnahme der Pensionsrückstellungen, d.h. der Auflösung der Versorgungsbezüge
Beamte und durch die Inanspruchnahme der Altersteilzeitrückstellungen werden Mehraufwen-
dungen im Bereich der Versorgungsaufwendungen teilweise kompensiert.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
4. Erläuterung zur Aufstellung „Kredite mit Derivatgeschäften“
Beim Abschluss von Derivatgeschäften geht es im Wesentlichen darum, den im Endeffekt zu
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kreditgeschäft selbst zu verändern.
Durch den Abschlus s eines Payerswaps wird aus der variablen Verzinsung des Kredites eine
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssätzen geschützt, verzichtet aber gleic h-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren. Wird ein Forward -Payerswap
abgeschlossen, beginnt die Laufzeit des Payerswaps erst zu einem festgelegten Zeitpunkt in
der Zukunft.
Durch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinslast eines Festzinskredites sofort red u-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig der niedrigere Zinssatz für die Zukunft gesichert (2. Phase).
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanpassungstermin der Zinssatz niedriger
ist, als der vorab vereinbarte F estzinssatz.
Beim Verkauf einer Receiver -Swaption (Swaption = Swap + Option), erhält die Bank, die die
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslaufzeit entscheiden zu können, ob ein
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für
die Einräumung dieses Rechtes zahlt die Bank eine Prämie, die zur sofortigen Zinsentlastung
beiträgt. Die Ausübungswahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab.
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zinssatz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Option ausgeübt und man ist verpflichtet, einen Festzinssatz zu
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau liegt. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinbarte Festzinssatz, so wird die Bank die Option
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit dem aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen.
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden kann, ist beim G e-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Frage kommenden Ergebnisse vertretbar
sind.
Die variable Verzinsung erfolgt auf Basis des 3 -Monats-Euribor oder des 6 -Monats-Euribors.
Der Euribor ( Euro Interbank Offered Rate) ist der jeweilige Durchschnittszinssatz zu dem sich
die europäischen Banken untereinander Kredite für bestimmte Laufzeiten (z.B. 3 Monate) g e-
währen würden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Kredite mit Derivatgeschäften
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2015 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
KK 9 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% * Payerswap 04.06.07-06.06.16 6-M-E - 0,0330%
4,4405%
4,3675%
KK 10 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% * Payerswap 02.05.07-02.05.17 6-M-E - 0,0400%
4,2780%
4,1980%
KK 11 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0225% * Payerswap 02.04.08-03.04.18 6-M-E - 0,0225%
4,3275%
4,2650%
KK 12 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,6300% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 02.04.09-02.04.19 6-M-E 79.500,00 € 4,9200%
4,2500%
KK 14 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,5200% * Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.12-10.09.21 6-M-E 488.500,00 € 3,1700% 2,6500%
KK 15 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,4100% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.13-10.09.21 6-M-E 469.000,00 € 3,1000%
2,6500%
8/555/4 4.557.570,59 € 3-M-E + 0,5000% ° Doppelswap 30.08.12-30.08.22
2. Phase des Swaps:
4,3990% 3-M-E
3,7900%
8/558 2.138.969,58 € 3-M-E + 0,4800% ° Doppelswap 14.11.11-01.10.24
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,7210% 3-M-E 96.807,46 €
3,2000%
8/559 2.374.171,80 € 3-M-E + 0,3900% ° Doppelswap 14.11.11-28.02.26
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,7190% 3-M-E 95.651,16 €
3,2200%
8/621/1 6.217.793,79 € 3-M-E + 0,6700% ° Payerswap
(ehem. Swaption) 16.12.13-15.12.23 3-M-E 97.737,70 € 4,0480%
3,2500%
8/648 8.236.002,17 € 3-M-E + 0,7500% * Payerswap
(ehem. Swaption) 30.11.12-01.12.22 3-M-E 210.000,00 € 4,2500%
3,5000%
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Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2015 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
8/741 113.666,78 € 3-M-E * Doppelswap 20.04.05-30.06.16
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,4360% 3-M-E 63.064,03 €
4,3050%
8/757 773.496,11 € 6-M-E + 0,2000% ° Forward-
Payerswap 15.04.15-15.04.18 6-M-E 2,7600%
2,5600%
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor
* Bei negativem Euribor-Zinssatz beträgt der Mindestzinssatz 0,00 %
° Bei negativem Euribor-Zinssatz entspricht der Mindestzinssatz der vereinbarten Marge
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Rechenschaftsbericht
5. Abweichungen in der Finanzrechnung
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen (Investitionstätigkeit) wer den nicht tabella-
risch erläutert. Grundsätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Liste der Haushalts-
ausgabereste (HAR) des Finanzhaushaltes erklären, da nicht verbrauchte Ansätze eines
Haushaltsjahres für geplante investive Maßnahmen im Finanzhaushalt begründet in das
Folgejahr übertragen werden können (vgl. auch § 21 Abs. 2 GemHVO) .
Aus den folgenden Erläuterungen können Rückschlüsse zu den wesentlichen Abweichungen
zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gezogen werden .
Erläutert werden die für die jeweiligen Dezernate wesentlichen und größten Abweichungen.
Dezernat I
Hauptsächlich wird der Investitionszuschuss iHv. TEUR 500 (ausschließlich HAR aus Vorja h-
ren) für die Sanierung des Schlossmuseums in voller Höhe nach 2016 übertragen . Laut Mit-
teilung der TU Darmstadt, die treuhänderisch die Baumaßnahme durchführt, sind die Bauar-
beiten noch nicht abgeschlossen, sodass auch in 2015 keine städtischen Mittel für die Sanie-
rung abgerufen werden .
Dezernat II
Von den insgesamt TEUR 13.6 19 im Dezernat II übertragene n HAR nach 2016, betreffen
TEUR 10.866 die etatisierte (HAR 2014: TEUR 11.926 plus Ansatz 2015: TEUR 200) , aber
noch nicht vollständig abgerufene Kapitaleinlage an die Darmstädter Sportstätten GmbH &
Co. KG.
Weiterhin wird der Ansatz 2015 iHv. TEUR 1.080 für den Erwerb von Kraftfahrzeugen für die
berufliche Feuerwehr in voller Höhe nach 2016 verlagert.
Dezernat III
Einen Großteil machen in diesem Bereich die Übertragungen der Fördermittel aus dem Pr o-
gramm „Soziale Stadt Kranichstein“ sowie die Übertragungen der Städtebaufördermittel für
diverse Sanierungsprojekte ( Sanierung Martinsviertel, Sanierung Arheilgen oder Sanierung
Mollerstadt) aus. Hier besteht das Budget 201 5 überwiegend aus HAR der Vorjahre.
Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ und Städtebaufördermittel sind generell in
das Folgejahr zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen
benötigt. Einnahmen aus Sanierungsverfahren sollen grundsätzlich wieder für Sanierungen
eingesetzt werden . Die Mittelüber tragung nach 2016 für das Sanierungsgebiet Martinsviertel
beispielsweise beträgt TEUR 2.856 und für das Sanierungsgebiet Mollerstadt TEUR 1.647.
Für diverse Bodenordnungsmaßnahmen (hauptsächlich HAR aus Vorjahren), die im Laufe des
Berichtsjahres nicht abgeschlossen werden konnten, erfolgt eine Mittelverschiebung von ins-
gesamt TEUR 3.464 nach 2016.
Für Kanalum- und -neubauten werden sowohl Reste aus Vorjahren als auch neue Ansätze von
2015 nicht in voller Höhe vera usgabt. Dies betrifft z.B. den Kanalumbau Maulbeerallee und
Frankfurter Straße (Übertrag iHv. TEUR 3.484) oder den Kanalbau Pallaswiesenstr aße zwi-
schen Kirschenallee und Mainzer Str. (Übertrag iHv. TEUR 2.565 ).
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Für Sanierungsarbeiten von Kanaleinbrüchen mit Grundwassergefährdung werden HAR iHv.
TEUR 1.936 nach 2016 verlagert (Ansatz 2015: TEUR 1.750, Rest aus 2014: TEUR 830) .
Ebenfalls einen größeren Umfang haben verschiedene Baumaßnahmen. Da es sich in nahezu
allen Fällen um länger andauernde Maßnahmen oder sich verzögernde Baubeginne handelt,
werden die nicht verbrauchten Mittel als HAR in das Folgejahr 2016 vorgetragen . Dazu zäh-
len unter anderem das Projekt Bismarckstr aße West (Übertrag iHv. TEUR 1.329) oder der
Bau der Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße (Übertrag iHv. TEUR 2.490).
Für das Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswege sanierungsprogramm) werden Mittel
in Gesamthöhe von TEUR 7.325 nach 2016 übernommen (davon beträgt der Ansatz 201 5
inkl. HAR 201 4 insg. TEUR 8.660 ). Darunter fallen grundhafte Erneuerungsmaßnahmen, Pla-
nungsleistungen, Kampfmitteluntersuchungen, Ausbau, Erschließung und Sanierung en von
diversen Geh- /Radwegen, Plätzen und Straßen .
Dezernat IV
Von den insgesamt TEUR 2.691 im Dezernat IV übertragenen HAR nach 2016, betreffen
TEUR 2.671 den nicht verbrauchten Ansatz 2015 iHv. TEUR 2.875 für den Erwerb von
Grundstücken.
Dezernat V
Die wesentlichen Bereiche für die Verlagerung von Resten nach 2016 im Dezernat V stellen
mehrere Investitionskostenzuschüsse an IDA dar, zum einen für die Sanierung von Kinderta-
gesstätten (Übertrag iHv. TEUR 1.241) und zum anderen für die Umsetzung der Gefahren-
analyse an städtischen Kitas (Übertrag iHv. TEUR 998).
Des Weiteren stehen diverse Projekte im Rahmen des „Sozialen Wohnungsbau s“ aus, wofür
Reste von insg. TEUR 2.811 in das Folgejahr vorgetragen werden ( HAR 2014: TEUR 1.862
plus Ansatz 2015: TEUR 1.000).
6. Freigabe von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
Maßnahme: freigegebene VE:
Erwerb Fahrzeuge Feuerwehr EUR 800.000
Kanalneubau (Maulbeerallee und Frankfurter Str.) EUR 500.000
Erwerb Parkscheinautomaten EUR 20.000
Lichtwiesenstraßenbahn EUR 2.075.000
insgesamt: EUR 3.395.000
Die Freigaben für die Lichtwiesenstraßenbahn erfolgen iHv. TEUR 775 für das Jahr 2016 und
iHv. TEUR 1.300 für das Jahr 2017.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
7. Haushaltsausgabereste 2015
Gemäß § 21 GemHVO sind Haushaltsausgabereste 2015, die in das Haushaltsjahr 201 6
übertragen werden, wie folgt festgesetzt:
im Ergebnishaushalt auf EUR 11.010.980,90
im Finanzhaushalt auf EUR 74.403.661,98
insg. EUR 85.414.642,88
Die HAR 2015 im Ergebnishaushalt setzen sich (gerundet auf TEUR) wie folgt zusammen:
Dezernat I TEUR 596
Dezernat II TEUR 1.126
Dezernat III TEUR 2.873
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat III die Bereiche: allg. Planungskosten u. Archite k-
tenhonorare für verschiedene Projekte (Konversion, Bebauungspläne…) sowie Instandhaltung
der Friedhofsanlagen und Kriegsgräber.
Dezernat IV TEUR 1
Dezernat V TEUR 6.416
Im Wesentlichen betrifft dies im Dezernat V d ie Bereiche Sofortfonds für die Kinderbetreuung
und Kita Ausbau- und Sanierungsprogramm für die freien Träger .
Im Finanzhaushalt verteilen sich die HAR 2015 (gerundet auf TEUR) folgendermaßen:
Dezernat I TEUR 725
Dezernat II TEUR 13.619
Dezernat III TEUR 50.547
Dezernat IV TEUR 2.691
Dezernat V TEUR 6.821
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
8. Lage der Stadt
8.1 Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres
Nach Ablauf des Haushaltsjahres 201 5 sind über die vorher dargestellten Vorgänge hinaus
keine Ereignisse eingetreten, die für die Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haushaltsjahr
2015 von besonderer Bedeutung sind und zu einer veränderten Beurteilung der Haushaltsla-
ge der Stadt führen könn ten.
8.2 Feststellung der Haushaltslage 2015
Die Einhaltung der mit dem Land Hessen geschlossenen Vereinbarung zum kommunalen
Schutzschirm (vgl. Gliederungsp unkt 1 des Berichtes zur näheren Ausführung des Schut z-
schirmes) ist die maßgebliche Beurteilungsgrundlage aller Haushaltsgenehmigungen der
Aufsichtsbehörde seit dem Jahr 2013. Die Regelungen des Schutzschirmabbaupfades und
des Konsolidierungsvertrages sind im Haushaltsjahr 2015 eingehalten. Ebenso liegt dem
Haushaltsjahr 2015 ein Haushaltssicherungskonzept zugrunde.
Das Jahr 2015 weist im ordentlichen Ergebnis erstmals seit 2009 einen Überschuss aus. Der
im fortgeschriebenen Ansatz geplante Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis von TEUR 12.024
entwickelt sich im Rechnungsergebnis 2015 zu einem Überschuss von TEUR 250. Durch ei-
nen Fehlbetrag im außerordentliche n Ergebnis von TEUR 4.508, verbleibt im Jahresergebnis
2015 ein Fehlbetrag von TEUR 4.258. Um den Überschuss im ordentlichen Ergebnis im
nächsten Haushaltsjahr zu erhöhen, ist weiterhin auf eine sparsame und wirtschaftliche
Haushaltsführung zu achten. Wie bereits in Punkt 1.2 des Berichtes aufgeführt, sind in 201 5
Einsparungen im Rechnungsergebnis auch durch im Ergebnishaushalt festgesetzte Hau s-
haltssperren erzielt worden.
Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist, trotz der positiven
Entwicklung der Haushaltsergebnisse, weiterhin als gefährdet einzustufen. Dies wird beso n-
ders durch den hohen Stand der Gesamtverbindlichkeiten aus investiven Schulden und Ka s-
senkrediten deutlich. Der Schuldenstand der Wissenschaftsstadt Darmstadt entwickelt sich
weiterhin in bedenkliche Größenordnungen. Nach der Haushaltsplanung 2015 und der E r-
gebnis- und Finanzplanung bis 2018 sind trotz der spürbaren Entlastung durch den Schut z-
schirm (Übernahme von Verbindlichkeiten in den Jahren 2013 bis 2016 im Umfang von
186,6 Mio. EUR) bei den Gesamtverbindlichkeiten der Stadt und ihrer Eigenbetriebe Steig e-
rungen festzustellen (Gesamtverschuldung bis 2018 voraussichtlich 970 Mio. EUR).
Problematisch sind insbesondere die Kassenkredite, die ursprünglich und nach § 105 HGO
zur Vermeidung von unterjährigen Liquiditätsengpässen gedacht sind, mittlerweile jedoch
immer mehr zur Finanzierung der strukturellen Defizite dienen. Die weitere Zurückführung
der Kassenkredite wird durch konsequentes Zinsmanagement in den Folgejahren weiter i n-
tensiviert. Durch den Abbau des Haushaltsdefizites und dem damit einhergehenden Über-
schuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit kann die Neuaufnahme von Kassenkrediten
verringert werden.
Anzumerken ist hierbei, dass der Zinssatz für die kurzfristigen Kassenkredite aktuell äußerst
niedrig bzw. teilweise unter Null ist und somit kaum bis keine Zinsen anfallen. Bereits eine
Steigerung um 0,5% würde Zinsaufwendungen von rund 1 Mio. EUR pro Jahr bedeuten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
8.3 Ziele, Strategien sowie Chancen und zu erwartende Risiken
Ein wesentliches Ziel war all die Jahre einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Mit dem
Erreichen des Ziels „ausgeglichener Haushalt“ muss das nächste Ziel ein ausgewogener
Schuldenabbau insbesondere bei den Kassenkrediten sein, um dauerhaft die finanzielle Leis-
tungsfähigkeit der Stadt zu erhalten.
Da neuen investiven Krediten auch immer ein Anlagegut in der Vermögensrechnung gege n-
übersteht, bieten die derzeit niedrigen Zinsen die Möglichkeit, neue Maßnahmen in der
wachsenden Stadt durchzuführen.
Steuerentwicklung
- Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Die Summe der ordentlichen Erträge beläuft sich im Jahr 201 5 auf TEUR 505.846. Die größ-
te Einnahmequelle (59% des städtisc hen Haushalts) sind mit TEUR 295.946 die Steuern und
steuerähnlichen Erträge einschließlich der Erträge aus gesetzlichen Umlagen. Dabei entfallen
in 2015 insgesamt TEUR 160.351 auf die Gewerbesteuer (Vorjahr: TEUR 161.967) und
TEUR 82.131 (Vorjahr: TEUR 76.887) auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Es
ist ungewiss, wie sich die Steuereinnahmen der Stadt im nächsten Jahr darstellen werden.
Die Stadt Darmstadt ist auf das Ertragsaufkommen dieser beiden wesentlichen Steuerarten
angewiesen und von deren Entwicklung abhängig. Das Risiko für die Stadt besteht darin,
dass diese beiden Steuern stark an die allgemeine wirtschaftliche Lage und den Konjunktur-
verlauf gebunden sind. Gerade bei der Gewerbesteuer ist es nicht immer möglich einen g e-
nauen Planansatz festzulegen. Die Höhe der Gewerbesteuer bestimmt sich nach dem vorlä u-
figen Bescheid des Finanzamtes an den Gewerbetreibenden . Sobald der endgültige Steuerb e-
scheid vom Finanzamt vorliegt, kann die Höhe der Gewerbesteuer konkret ermittelt werden.
Wenn es dann zu Rückzahlungen durch die Stadt kommt, mindert das den Gewerbesteuere r-
trag wieder (u nter Umständen auch für mehrere Vorj ahre). Durch die Bildung von Rückste l-
lungen für zu erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen wird versucht entgegenzuwirken.
Die Abhängigkeit von nur zwei großen Ertragsquellen und die Ungewissheit über deren En t-
wicklung stellen Risiken für die Stadt Darmstadt dar. Die Einflussmöglichkeiten der Stadt auf
die Entwicklung der Steuererträge sind stark begrenzt (z. B. Ansiedlung von neuen Gewerbe-
betrieben).
- Grundsteuer
Die Steigerung in 2015 der Grundsteuer B (für Grundstücke) gegenüber 2014 von knapp
TEUR 5.000 resultiert in erster Linie aus der notwendigen Erhöhung des Hebesatzes von
460 v.H. auf 535 v.H.. Die Erhöhung des Hebesatzes ist der Tatsache geschuldet, dass ge-
mäß der ergänzenden Hinweise zur Anwendung der Leitlinie zur Konsolidierung der kommu-
nalen Haushalte (sogenannter „Herbsterlass“ ) des Hessischen Ministeriums des Inner en und
für Sport, die Haushalte von defizitären Kommunen nicht genehmigt werden, wenn der Heb e-
satz der Grundsteuer B nicht mindestens 10% über dem Landesdurchschnitt in der jeweili-
gen Gemeindegrößenklasse liegt. Dies war in Darmstadt bislang nicht der Fall.
Da regelmäßig der Hebesatz der Grundsteuer A an die Entwicklung des Hebesatzes der
Grundsteuer B anzugleichen ist, wird der Hebesatz der Grundsteuer A (für land- u. forstwirt-
schaftliche Betriebe) im Haushalt 2015 von bislang 290 v.H. moderat auf 320 v.H. erhöht.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Zuweisungen und Zuschüsse (Schlüsselzuweisung en)
Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
als weitere wesentliche Einnahmequelle mit knapp TEUR 82.000 machen 16% der allgemei-
nen Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2015 aus. Hierin enthalten sind, neben weiteren Z u-
wendungen des Landes, die Sc hlüsselzuweisung en (TEUR 62.000) .
Insgesamt wirken sich die zuvor beschriebenen steigenden Steuererträge negativ auf die
Schlüsselzuweisungen aus, deren Berechnung vom Land für 2015 auf Basis der Steuerertr ä-
ge des 2. Halbjahres 2013 und des 1. Halbjahres 2014 erfolgt. Dies erklärt den Rück gang
der Schlüsselzuweisungen von 2014 auf 2015 um knapp TEUR 13.000.
Ab 2016 findet eine Neuordnung der Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich
statt. Die Entwicklung in diesem Bereich der Erträge bleibt abzuwarten.
Beteiligungen
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hält im Jahr 2015 insg. 150 mittelbare und unmittelbare
Beteiligungen, deren Bereiche von Abwasser und Energie über Gesundheit, Immobilien und
Mobilität bis zu Sozialem und Kultur reichen (u.a. das darmstadtium , die bauverein AG,
HEAG mobilo und die ENTEGA AG (ehemals HSE) ). Die größte Beteiligung besteht am HEAG
Konzern mit 95%. Bereinigt um Mehrfachbeteiligungen werden unte r der HEAG Holding AG
insg. 100 Beteiligungen gebündelt. Die HEAG Holding AG ist für das Beteiligungsmanag e-
ment zuständig und führt im jährlichen Beteiligungsbericht diejenigen Beteiligungen auf, an
denen die Stadt zu mind estens 20% beteiligt ist. Im Geschäftsjahr 2015 handelt es sich
hierbei um insg. 125 Unternehmen mit einer Gesamtleistung von 2. 168 Mio. EUR, welche
insg. 8.161 Personen beschäftigt haben. Alle zusammen haben in 2015 ein Gesamtinvestit i-
onsvolumen von 217 Mio. EUR und weisen eine Bilanzsumme von 4. 493 Mio. EUR aus.
Diese Unternehmen stellen zum einen viele Dienstleistungen für die Bürger sicher und zum
anderen sollen Gewinnausschüttungen einiger dieser Betriebe die Einnahmen der Stadt ver-
bessern. Diese fließen in Bereiche, die strukturbedingt negative Ergebnisse vorweisen, jedoch
unverzichtbar sind wie z.B. öffentliche r Personennahverkehr und Kinderbetreuung .
Von den vorhandenen Beteiligungen schütten im Wesentlichen zwei Beteiligungen Dividenden
an die Stadt aus. Es handelt sich um die HEAG-Holding AG und die Sparkasse Darm stadt. In
2015 erhielt die Stadt einen städtischen Anteil am Jahresüberschuss 201 4 der Sparkasse
Darmstadt iHv. TEUR 2.525 (wie im Vorjahr). Nach einem Gewinneinbruch des Energieve r-
sorgers ENTEGA AG, fiel die Dividendenauszahlung 2012 von der HEAG -Holding AG an die
Stadt Darmstadt im Jahr 2013 deutlich niedriger aus als in den Vorjahren (Auszahlung z u-
dem gesplittet auf zwei Tranchen in den Jahren 2013 und 2015). Im Jahr 2014 konnte gar
keine HEAG-Dividende aus dem Geschäftsjahr 2013 verbucht werden. Ebenso erfolgte keine
Gewinnausschüttung aus dem Jahr 2014. Im Jahr 2015 erhielt die Stadt Darmstadt die zwei-
te Tranche der Dividende aus dem Geschäftsjahr 2012 iHv. TEUR 3.312 .
Auch dies stellt ein großes Risiko für die Stadt dar, da fehlende Gewinnausschüttungen e r-
hebliche Einbußen in den Finanzerträgen bedeuten. Die Stadt ist daher bemüht, Konzepte zu
entwickeln, um solche Risiken in Zukunft zu vermeiden.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Die Stadt Darmstadt hat sich zur weiteren Verbesserung von Unternehmensleitung,
-steuerung und -transparenz entschlossen, einen „Darmstädter Beteiligungskodex“ zu era r-
beiten, welcher im Jahr 2012 beschlossen wurde . Mit der Einführung des Kodex zählt Dar m-
stadt zu den ersten Kommunen in Hessen, die diese Herausforderung angenommen und um-
gesetzt haben. Nach der Stadtwirtschaftsstrategie aus dem Jahre 2009 ist der Beteiligung s-
kodex eine konsequente Weiterentwicklung des Beteiligungsmanagements. In 2014 wurde
der Kodex überarbeitet und neue Entwicklungen berücksichtigt. Ein zentrales Thema stellte
die Erarbeitung von stadtkonzernweiten sogenannten „Compliance -Leitlinien“ dar. Die
Darmstädter Compliance -Leitlinien wurden am 30.09.2014 von der Stadtverordnetenve r-
sammlung beschlossen und werden allen Beteiligungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
zur Anwendung empfohlen. Compliance bedeutet die Einhaltung aller vom Unternehmen und
seinen Beschäftigten zu beachtenden Rechtsvorschriften (Gesetze, Verordnungen, Verträge),
stadtweiten und internen Regelwerke n sowie Verhaltensgrundsätzen inklusive den Aspekten
der Nachhaltigkei t.
Ergänzend hierzu wurde in 2012 damit begonnen, die ursprünglich in 2009 erstellte Stad t-
wirtschaftsstrategie zu überarbeiten und die sogenannte Stadtwirtschaftsstrategie 2020 zu
entwickeln. Gegenstand ist die Formulierung geschäftsfeldübergreifender Ziele und Erwa r-
tungen an die Unt ernehmen der Wissenschaftsstadt. Dieses Strategiepapier wurde federfü h-
rend von der HEAG -Holding AG entwickelt und am 07.05.2015 von der Stadtverordnetenver-
sammlung beschlossen.
Es basiert sowohl auf Beschlüssen der Wissenschaftsstadt Dar m-
stadt, wie Verkehrsentwicklungsplan oder Klimaschutzkonzept, als auch auf den Strategien
und Zielen der Beteiligungen. Daraus folgt bspw. eine permanente Überprüfung , welche Un-
ternehmen für die Daseinsvorsorge der Stadt weiterhin nötig sind sowie eine Bündelung von
Aufgaben und Querschnittsfunktionen in der Stadtwirtschaft, um die Effizienz zu verbessern
und so Kosten zu senken (z.B. durch gemeinsame Beauftragung von Wirtschaftsprüfern).
Ein wesentliches Ziel der Stadt ist, dass d ie Stadtwirtschaft zukünftig stärker zur Finanzkr aft
Darmstadts beiträgt .
Neben der Überarbeitung und dem Beschluss der Stadtwirtschaftsstrategie waren im Jahr
2015 weitere wichtige Projekt e die Veröffentlichung des ersten Klimaberichts der Darmstäd-
ter Stadtwirtschaft sowie die Vorstellung des ersten Produkthandbuches, was in einer ko m-
pakten Bürgerbroschüre die Unternehmen der Darmstädter Stadtwirtschaft zusammenfasst .
Im Fokus stand auch der Anteilserwerb der Klinikum Darmstadt GmbH an der Marienhospita l
Darmstadt gGmbH und der St. Rochus gemeinnützige GmbH. Die Umbenennung der HEAG
Südhessischen Energie AG (HSE) in die ENTEGA AG wurde ebenfalls in 2015 vollzogen.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
Eigenbetriebe der Stadt
Insgesamt sind sechs Eigenbetriebe innerhalb der Stadt Darmstadt gebildet:
- Eigenbetrieb Bäder
- Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
- Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
- Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
- Eigenbetrieb Kulturinstitute
- Eigenbetrieb Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
Bis auf den EDW, der sich überwiegend über Zahlungen des Landeswohlfahrtsverbandes
finanziert, können die Eigenbetriebe keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen und sind
auf städtische Zuschüsse in Form von Ver lustzuweisungen angewiesen. Ein weiteres Ziel im
Rahmen der Stadtwirtschaftsstrategie 2020 ist es, diese Beträge zu reduzieren.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Rechenschaftsbericht
8.4 Ausblick
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 bis 2018
Gemäß den Vorgaben durch den Vertrag zum Kommunalen Entschuldungsfonds sowie den
Vorgaben des Regierungspräsid iums muss die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung im
Einklang mit dem Schutzschirm -Abbaupfad stehen. Nach derzeitigem Planungsstand kann
der Defizit-Abbaupfad eingehalten bzw. sogar unterschritten werden. Um die Vorgaben we i-
terhin einzuhalten, muss fortlaufend nach weiteren Möglichkeiten der Ertragssteigerung oder
der Aufwandsreduzierung gesucht und die Umsetzung überwacht werden. Vor allem müssen
weitere Belastungen des Jahresergebnisses möglichst frühzeitig erkannt und diesen durch
neue Konsolidierungsmaßnahmen gegengesteuert werden.
Investitionstätigkeit
Investive Kredite sind weiterhin notwendig und insbesondere bedingt durch
- das anhaltende Wachstum der Wissenschaftsstadt Darmstadt,
- die damit einhergehende, notwendige Entwicklung der Konversionsflächen,
- den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung,
- den hohen Sanierungsbedarf im Bereich der bestehenden Schulen und Kindergärten
- sowie den erheblichen Investitionsbedarf der übrigen (Verkehrs-) Infrastruktur
Hier, insbesondere zu Zeiten historisch niedriger Zinsen, nicht weiter zu investieren, hätte
zwangsläufig eine Verringerung des Wachstums und höhere Belastungen für die Zukunft zur
Folge.
Haushaltsplanung 2016
Die Haushaltssatzung 2016 sieht in der Planung im Ergebnishaushalt für das Haushaltsjahr
2016 erstmals einen Jahresüberschuss iHv. TEUR 432 vor.
7. Hessische Landesgartenschau im Jahr 2022 in Darmstadt
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hatte bereits am 27.11.2014 im Zuge des Magistratsb e-
schlusses vom 19.11.2014 gegenüber dem Hessischen Umweltministerium das Interesse an
der Ausrichtung der Landesgartenschau im Jahr 2022 bekundet. Auf Grundlage der Mac h-
barkeitsstudie stimmte der Magistrat am 27.05.2015 der Bewerbung der St adt Darmstadt
für die Ausrichtung der 7. Hessischen Landesgartenschau im Jahr 2022 zu (MV vom
08.05.2015 Nr. 2015/0171). Ca. ein Jahr später m it offiziellem Vergabe -Schreiben vom
15.06.2016 erhäl t die Stadt Darmstadt vom Hessischen Umweltministerium den Zuschlag
zur Ausrichtung der Landesgartenschau .
Darmstadt weiterdenken – Masterplan Darmstadt 2030+
Noch in den 1990er Jahren verzeichnete Darmstadt einen leichten Rückgang der Bevölk e-
rung. Seit 2000 nimmt die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner beständig zu. Ein rasa n-
tes und so nicht vorhergesagtes Wachstum ist seit 2010 zu beobachten.
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Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2015
Nach einer Umfrage der Wirtschaftswoche im Dezember 2015 belegt Darmstadt den 1. Platz
im „Zukunftsranking 2030" als die Stadt Deutschlands mit den besten Zukunftsaussichten
und laut Hessenagentur ist Darmstadt die im Rhein-Main-Gebiet prozentual am stärksten
wachsende Stadt. In einer Studie für den GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und
Immobilienunternehmen ordnet das Empirica Institut der Stadt Darmstadt eine überdurch
schnittlich hohe Anziehungskraft auf junge Menschen zu. Dies zeige sich am hohen Anteil der
Gruppe der 20- bis 35-jährigen an der Darmstädter Gesamtbevölkerung.
Diese Entwicklung zeigt einen Wandel der Stadtgesellschaft und die Notwendigkeit, politi
sches und stadtplanerisches Handeln entsprechend anzupassen. Aus diesem dynamischen
Bevölkerungswachstum ergeben sich Fragen nach der zukünftigen Stadtentwicklung und de
ren Nachhaltigkeit. Dies umfasst alle Themen der Stadtgesellschaft wie z.B. soziale Gerech
tigkeit, wirtschaftliche Entwicklung, Verkehr, Umwelt/Klima, Kultur, Wohnsituation, Wissen
schaft, Bildung sowie Identität der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt.
Demzufolge hat der Magistrat und die Stavo am 12.11.2015 beschlossen, einen mehrjähri
gen groß angelegten dialogischen und partizipativen Planungsprozess „Darmstadt weiter
denken . Masterplan 2030+" zu starten. Der Austausch mit der gesamten Stadtgesellschaft
soll diesen Prozess wie einen Motor antreiben. Dies beinhaltet die kontinuierliche Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger, moderiert und begleitet durch Fachleute aus unterschiedlichen
Planungsfeldern, Politik und Verwaltung, um diverse Entwicklungsszenarien durchzuspielen,
möglichst viele Meinungen einzuholen, erstrebenswerte Qualitäten zu definieren und Lö
sungs- sowie Strategieansätze gemeinsam zu erarbeiten. Zusätzlich zum Masterplan 2030+
soll das Mobilitätskonzept 2030+ erstellt werden, das die Ergebnisse des Verkehrsentwick
lungsplanes von 2006 in eine moderne und nachhaltige Mobilitätsplanung überführt.
Leitlinfen zur Bürgerbeteiligung
Im Jahr 2015 werden ebenfalls die sogenannten Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt "Damit alle mitmachen können" beschlossen
(Magistrat�peschluss vom 18.02.2015 gemijß MV �r. ?015/0045 vom 05.02.2015). Die
Leitlinien regeln die Durchführung freiwilliger Bürgerbeteiligung bei städtischen Vorhaben
und Projekten. Zu den Abläufen innerhalb der Verwaltung ergeht am 12.08.2015 eine Rund
verfügung (RV Nr. 19). Die Umsetzung der Leitlinie erfolgt federführend durch den bzw. die
Bürgerbeauftragte(n) im Büro des Oberbürgermeisters.
Der Magistrat ist beauftragt regelmäßig einen Bürgerbeteiligungsbericht vorzulegen, der mit
wissenschaftlicher Begleitung erstellt wird und auf dessen Grundlage die Leitlinien kontinu
ierlich weiterentwickelt werden.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, den 10.02.2017
/hJJJvu
Andre Sehellenberg
Stadtkämmerer
Rechenschaftsbericht
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Revisionsamt
B E R I C H T
des Revisionsamtes
über die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2015
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
I
Gliederung
1. Grundsätzliches S. 1
1.1 Rechtliche Grundlagen S. 1
1.2 Tabellendarstellung S. 1
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung S. 3
2.1 Die Prüfung S. 3
2.2 Prüfungsdurchführung S. 4
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes S. 4
3. Prüfung der Bilanzpositionen S. 6
3.1 Anlagevermögen S. 8
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände S. 8
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte S. 8
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse S. 8
3.1.2 Sachanlagen S. 9
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte S. 10
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken S. 10
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeing ebrauch, Infrastrukturvermögen S. 11
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung S. 12
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung S. 12
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau S. 13
3.1.2.7 Inventare S. 13
3.1.3 Finanzanlagevermögen S. 14
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen S. 14
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.1.3 Bewertung S. 17
3.1.3.2 Beteiligungen S. 17
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen S. 17
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen S. 17
3.1.3.2.3 Bewertung S. 17
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen S. 18
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens S. 18
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) S. 19
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen S. 20
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen S. 21
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen S. 21
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für
Wohnungswesen und dahingehende Abwertung S. 21
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung S. 22
II
3.2 Umlaufvermögen S. 23
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände S. 23
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen S. 23
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen S. 24
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse S. 26
3.2.1.4 Saldenbestätigungen S. 26
3.2.2 Flüssige Mittel S. 27
3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten S. 28
3.4 Eigenkapital S. 29
3.4.1 Netto-Position S. 29
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital S. 30
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen
Ergebnisses aus 2014 S. 30
3.4.2.2 Sonderrücklage S. 30
3.4.2.3 Stiftungskapital S. 30
3.4.3 Ergebnisverwendung S. 31
3.4.3.1 Ergebnisvortrag S. 31
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr S. 31
3.4.3.3 Wertung S. 32
3.5 Sonderposten S. 32
3.6 Rückstellungen S. 33
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen S. 34
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen S. 34
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH S. 35
3.6.1.3 Beihilferückstellungen S. 35
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung S. 36
3.6.1.5 Pensionsverpflichtung nach § 107 b BeamtVG Dienstherrenwechsel S. 36
3.6.1.6 Rückstellung Abgrenzung Abfindungen S. 37
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse S. 37
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge
von Abfalldeponien S. 38
3.6.4 Sonstige Rückstellungen S. 38
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben S. 38
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten S. 38
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD S. 39
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten S. 39
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen S. 39
3.7 Verbindlichkeiten S. 40
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen S. 41
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten S. 41
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern S. 41
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten S. 42
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen
und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen S. 42
III
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung S. 43
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben S. 43
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und
gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , und
Sondervermögen S. 44
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten S. 45
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der
Personalabrechnung S. 46
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten S. 46
4. Ergebnisrechnung S. 48
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte S. 48
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte S. 49
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen S. 50
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen S. 50
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge
aus gesetzlichen Umlagen S. 51
4.6 Erträge aus Transferleistungen S. 52
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für la ufende
Zwecke und allgemeine Umlagen S. 53
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträge n S. 54
4.9 Sonstige ordentliche Erträge S. 55
4.10 Personalaufwendungen S. 55
4.11 Versorgungsaufwendungen S. 56
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen S. 57
4.13 Abschreibungen S. 58
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen S. 59
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen S. 60
4.16 Transferaufwendungen S. 60
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen S. 62
4.18 Finanzerträge S. 62
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen S. 63
4.20 Außerordentliche Erträge S. 64
4.21 Außerordentliche Aufwendungen S. 64
5. Finanzrechnung S. 66
5.1 Darstellung der Finanzrechnung S. 66
5.2 Kassenkredite S. 66
IV
6. Würdigung des Jahresabschlusses S. 67
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO S. 67
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO S. 67
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO S. 68
6.3.1 Kontenpflege S. 68
6.3.2 Finanzrechnung S. 68
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses S. 69
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 69
6.3.5 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen S. 69
6.3.6 Konsequente Bewertung der Finanzanlagen S. 69
6.3.7 Buchungen nach Aufstellung des Jahresabschlusses S. 70
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO S. 70
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 71
6.6 Rechenschaftsbericht S. 72
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes S. 73
V
Abkürzungsverzeichnis
AfA Absetzung für Abnutzung
AHK Anschaffungs- und Herstellungskosten
AiB Anlagen im Bau
ARAP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
ATZ Altersteilzeit
BgA Betriebe gewerblicher Art
DADINA Darmstadt – Dieburger-Nahverkehrsorganisation
EB Bäder Eigenbetrieb Bäder
EB Bürgerhäuser Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
EB EAD Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen
EB IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
EÖB Eröffnungsbilanz
Fa. Schüllermann Schüllermann und Partner AG,
Robert-Bosch-Straße 5,
63303 Dreieich
GemHVO Gemeindehaushaltsverordnung
HGO Hessische Gemeindeordnung
HOAI Honorarordnung für Architekten- und
Ingenieurleistungen
JA Jahresabschluss
KVKR Kommunalen Verwaltungskontenrahmen
LuL Lieferung und Leistungen
VI
LWV Landeswohlfahrtsverband Hessen
MV Magistratsvorlage
NSK New System Kommunal
PRAP Passiver Rechnungsabgrenzungsposten
VZÄ Vollzeitäquivalente
Seite 1 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1. Grundsätzliches
1.1 Rechtliche Grundlagen
Die Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter JA) sowie des Reche n-
schaftsbericht s ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der JA innerhalb von vier Monaten
nach Abschluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellung des JA für das Jahr
2015 erfolgte nicht fristgerecht.
Der JA 2015 baut auf dem JA 20 14 auf, welcher am 30.03.2017 durch Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt festgestellt wurde.
Gleichzeitig ist die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erteilt worden.
Der JA ist nach §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Für die Pr ü-
fung wurden neben der HGO , die GemHVO sowie die Hinweise zur GemHVO und die Hin-
weise zur HGO herangezogen. Soweit diese Vorschriften zu einem konkreten Sachverhalt
keine Regelungen enthalten, können bei der Beurteilung von Zweifelsfragen die entspr e-
chenden handels- und steuerrechtlichen Regelungen einbezogen werden. Es gilt die Inve n-
tarordnung der Stadt vom 01.09.2005.
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 08.03.2017,
Magistratsvorlage Nr. 2017/0044, den JA 2015 aufgestellt und dem Revisionsamt zur
Prüfung vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen Schlussbericht zu erste l-
len, § 128 Abs. 2 HGO.
Wir prüften begleitend zur Aufstellung des JA vorab die Positionen Forderungen und Pe r-
sonalrückstellungen. Der Prüfungsbeginn für d ie weiteren Positionen lag auf dem
13.03.2017, an diesem Tag hat die Finanzverwaltung dem Revisionsamt den JA mit Erlä u-
terungen zu den zugehörigen Unterlagen übergeben . Die Prüfung dauerte bis zum
15.08.2017 an. Der JA samt Unterlagen wurde uns digital zur Verfügung gestellt. Dies hat
die internen Abläufe der Prüfung erleichtert.
Die Ergebnisse fasste das Revisionsamt im vorliegenden Prüfbericht zusammen. Als U n-
terlagen standen uns der Gesamtanlagenspiegel, entsprechende Belege und Schriftverkehr
zur Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführungssystem der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt „New System Kommunal“ (weiter NSK) zugänglich.
Die beteiligten Ämter der Verwaltung haben zudem bereitwillig und uneingeschränkt Au s-
kunft erteilt.
Eine Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt am 04.05.2017
erteilt worden. Dies ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.
1.2 Tabellendarstellung
Zum Verständnis der Tabellen und den dort dargestellten Veränderungen zum Vorjahr wird
darauf hingewiesen, dass das negative Vorzeichen nur eine Verminderung des Wertes zum
Vorjahr darstellt und umgekehrt das Positive eine Zunahme. Um diese Veränderungen a ber
Seite 2 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
werten zu können, muss zusätzlich die jeweilige Position der Vermögens- oder Ergebnis-
rechnung beachtet werden. So ist z. B. ein negatives Vorzeichen vor dem Veränderungswert
bei den Verbindlichkeiten als Verminderung der Verbindlichkeiten zu deuten.
Es wird hiervon nur eine Ausnahme in der Darstellung der Eigenkapitalentwicklung unter
Ziff. 3.4 dieses Berichts und der Ergebnisentwicklung unter Ziff. 3.4.3 dieses Berichts g e-
macht. Es handelt sich bei diesen Tabellendarstellungen inhaltlich nicht um eine übliche
Kontenentwicklung, sondern um eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals und der Ergeb-
nisse 2014 und 2015.
Seite 3 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Im Nachfolgenden wird das allgemeine Vorgehen bei der Prüfung des JA dargestellt.
Die gewählten Funktionsbezeichnungen in diesem Schlussbericht gelten jeweils im Sinne
der Gleichbehandlung für beide Geschlechter gleichzeitig.
2.1 Die Prüfung
Wir haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmstadt samt Anlagen und Rechenschaftsb e-
richt geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 HGO auf Grundlage der
durchgeführten Prüfung unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünfte ein Urteil über
den JA 2015 abzugeben. Wir prüften dahingehend, ob
• der Haushaltsplan eingehalten ist,
• die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig b e-
gründet und belegt sind,
• bei den Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der
Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren
worden ist,
• die Anlagen zum JA vollständig und richtig sind,
• der JA nach § 112 HGO ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild
der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Stadt darstellt,
• die Berichte nach § 112 HGO eine zutreffende Vorstellung von der Lage der Ge-
meinde vermitteln.
In Bezug auf die Prüfung der Gesetzmäßigkeit soll festgestellt werden, ob die Vorschriften
und Grundsätze des Gemeindewirtschaftsrechts, einschließlich der lokalen Verfügungen
und Richtlinien, eingehalten worden sind. Dazu gehört auch die Beurteilung der ang e-
wandten Bilanzierungs -, Bewertungs- und Gliederungsgrundsätze.
Die Prüfung beinhaltet die Würdigung der Gesamtdarstellung des JA sowie des Anhangs,
§ 50 GemHVO, und des Rechenschaftsberichts, § 51 GemHVO.
Der JA ist nach de n Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzustellen und
muss klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände,
Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Au s-
zahlungen zu enthalten.
Zu den einzelnen o. g. Prüfaufgaben wird in einer abschließenden Würdigung in Ziff. 6
dieses Berichts Stellung genommen.
Seite 4 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2.2 Prüfungsdurchführung
Die Prüfung wurde so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich
auf die Darstellu ng des durch den JA und den Anhang vermittelten Bildes der Vermögens-
und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches das Revisionsamt bereits
im Jahr 2011 er arbeitet und letztmalig im Juli 2014 nochmals überarbeitet hat.
Im Rahmen der Prüfung wurden die Angaben im JA und die zugehörigen Anlagen aufgrund
von Plausibilitätsprüfungen, Stichproben oder im Einzelfall auch in vollständigen Prüfu n-
gen der Position beurteilt. Es wurden aber nicht alle Positionen des JA eingehend geprüft,
sondern vorab ausgewählt, welche, wie weit und was nicht zu prüfen ist. Der konkrete r e-
visionsseitige Prüfplan für den vorliegenden JA datiert auf den 22.02.2017.
Wir haben die Prüf ung an der Prüfungsleitlinie 200 „ Leitlinien zur Durchführung von
kommunalen Jahresabschlussprüfungen“ und der Prüfungsleitlinie 720 „ Ordnungsmäßig-
keit der Haushaltswirtschaft“ samt Fragenkatalog des Instituts der Rechnungsprüfer (IDR)
angelehnt. Der Stand beider Prüfungsleitlinien datiert auf den 17.02.2009.
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes
Die Prüfplanung orientiert sich an dem mittlerweile allgemein anerkannten Grundsatz des
risikoorientierten Prüfungsansatzes und wurde auch so durchgeführt. Dazu ist es erforde r-
lich, sich im Rahmen der Prüfung von kommunalen Gebietskörperschaften auf wesentliche
Vorgänge - im Hinblick auf die Auswirkung auf die Ertrags -, Finanz- und Vermögenslage -
zu beschränken. Das bedingt, dass die Planung so ausgerichtet ist, dass Unrichtigkeiten
und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den JA und seiner Anlagen vermitte l-
ten Bildes der Vermögens -, Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreiche n-
der Sicherheit erkannt werd en
1
.
Die Prüfungsplanung wurde unter Beachtung folgender Grundsätze erstellt:
• Alle gem. § 49 GemHVO aufzuführenden Bestandteile der Vermögensrechnung
müssen tatsächlich im JA abgebildet sein (Prüfung der Vollständigkeit).
• Die Vermögenswerte, Schulden und Rechte im JA unter Beachtung der Bewe r-
tungsvorschriften und des Vorsichtsprinzips müssen richtig bewertet und abg e-
schrieben worden sein (Prüfung der Bewertung).
• Der JA hat so beschaffen zu sein, dass er einem sachverständigen Dritten inne r-
halb angemessener Zeit einen Überblick über die Geschäftsvorfälle, ihre Entst e-
hung und Abwicklung sowie die Vermögenslage der Kommune geben kann; danach
ist die Ordnungsmäßigkeit und Klarheit sowie Übersichtlichkeit zu beachten (Pr ü-
fung der Richtigkeit).
1
IDR Prüfungsleitlinie 200, Ziff. 3.1 ff.
Seite 5 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
• Es müssen alle im JA erfassten Posten der richtigen Rechnungslegungsperiode z u-
geordnet sein (Prüfung der Abgrenzung).
• Die im JA abgebildeten Vermögenswerte zum Jahresabschlussstichtag der Ko m-
mune sind richtig zuzuordnen und die ausgewiesenen Schulden zum Jahresa b-
schlussstichtag haben die entsprechenden Verpflichtungen zu beschreiben (Pr ü-
fung des Eigentums und der Verpflichtungen).
• Die einzelnen Positionen des JA sind in den zutreffenden Konten zu erfassen und
der Ausweis und die Erläuterungen im JA und seinen Anlagen müssen sachgerecht
und verständlich sein (Prüfung des Ausweises).
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Betrieb gewerblicher
Art (weiter BgA) Kindertagesstätten vorliegt. Dieser BgA erstellt einen eigenen steuerlichen
JA. Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Dar m-
stadt waren nicht Gegenstand der Prüfung.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
7,5
25,4
55,3
5,9 5,2
0,6
7,8
26,5
56,6
6,6
1,9 0,6
7,9
26,1
55,3
5,4 4,8
0,6
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
Immaterielle
Vermögensgegenstände
Sachanlagen
Finanzanlagen
Forderungen
Flüssige Mittel
Rechnungs-
abgrenzungsposten
Vergleich JA 2013/2014/2015 - Aktiva
2013=grau, 2014=hellgrau, 2015=dunkelgrau
3. Prüfung der Bilanzpositionen
Vor der eingehenden Auseinandersetzung mit den einzelnen Bilanzpositionen gewährt die
nachfolgende Grafik einen kurzen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzposit i-
onen untereinander und gegenüber den Vorjahren. Die in den folgenden Tabellen dargestell-
ten Prozentangaben stellen Anteile an der Bilanzsumme dar. Es ist zu erkennen, dass die
prozentual größte Position auf der Aktivseite der Bilanz die Finanzanlagen darstellen. Diese
sind mit den Sachanlagen rückläufig gegenüber dem Vorjahr. Auf der anderen Seite, also in
den Passiva, ist die Eigenkapitalquote im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Grund hierfür
ist die Auswirkung der Entschuldungshilfe im Rahmen des sog. „Schutzschirmverfahrens“.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
11,0 11,1
20,5
55,3
2,1
13,0 12,1
22,4
50,4
2,1
14,0 11,8
20,2
51,9
2,1
0,0%
10,0%
20,0%
30,0%
40,0%
50,0%
60,0%
Eigenkapital
Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungs-
abgrenzungsposten
Vergleich JA 2013/2014/2015 - Passiva
2013=grau, 2014=hellgrau, 2015=dunkelgrau
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1 Anlagevermögen
Das Anlagevermögen besteht aus den immateriellen Vermögensgegenständen, dem Sac h-
anlagevermögen und den Finanzanlagen.
3.1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
Immaterielle Vermögensgegenstände sind gem . Nr. 3 der Hinweise zu § 49 GemHVO Ve r-
mögensteile, die nicht körperlich bzw. nicht gegenständlich sind, sondern Rechte oder
andere wirtschaftliche Werte darstellen (beispielsweise Softwareprogramme, Konzessio-
nen, Lizenzen). Von der Kommune gewährte Investitionszuweisungen, -zuschüsse und
-beiträge sind ebenfalls als immaterielle Vermögensgegenstände auszuweisen.
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
Bei unserer Prüfung ist aufgefallen, dass in zwei Fällen nicht von einer Investition ausg e-
gangen werden konnte, weil die Voraussetzung , nämlich die dauerhaften Nutzung , für die-
se fehlen. In einem Fall ist der aktivierte Betrag in voller Höhe von 162.351,70 € im gle i-
chen Haushaltsjahr abgeschrieben worden. In einem weiteren Fall ergibt sich aus dem
Beleg, dass es sich um Soft waregebühren nur für ein Jahr i. H . v. von 41.787,03 € ha n-
delt. Fälschlicherweise meldete die IT -Abteilung an die Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei
eine Nutzungsdauer von zehn Jahren. Wir haben diese Sachverhalte mit der Finanzverwa l-
tung, Abt. Kämmerei und der IT-Abteilung besprochen und empfehlen zukünftig das Auf-
wandskonto „Softwaregebühren“ zu verwenden.
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
Die Steigerung der Bilanzposition Geleistete Investitionszuweisung und -zuschüsse von
2.534.928,11 € ist im Wesentlichen mit dem Erwerb von Belegungsrechten im Rahmen
der Wohnraumförderung von der bauverein AG in einer Gesamthö he von 6.360.000,00 €
zu begründen.
Wir haben die Bilanzposition in Stichproben geprüft und die Anlage nbuchhaltung und die
Finanzbuchhaltung in diesem Bereich abgestimmt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Konzessionen, Lizen-
zen und ähnliche
Rechte
4.536.052,82 4.210.370,26 325.682,56
Geleistete Investiti-
onszuweisungen und
-zuschüsse
98.836.871,54 96.301.943,43 2.534.928,11
Summe 103.372.924,36 100.512.313,69 2.860.610,67
Seite 9 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2 Sachanlagen
Bei Sachanlagen handelt es sich um körperliche Vermögensgegenstände des Anlageverm ö-
gens. Grundstücke der Kommune sind ausschließlich im Sachanlagevermögen zu bilanzieren,
Nr. 1 der Hinweise zu § 49 GemHVO .
Zur Vereinfachung haben wir die jeweilige Kontenentwicklung zu der jeweiligen Sachanlage n-
position dargestellt. Für die Zugänge ist zu beachten, dass dort auch die Umbuchungen e r-
fasst sind.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Grundstücke, grund-
stücksgleiche Rechte 39.028.508,46 38.170.528,70 857.979,76
Bauten einschließlich
Bauten auf fremden
Grundstücken
12.701.458,88 13.218.573,67 – 517.114,79
Sachanlagen im Ge-
meingebrauch, Infra-
strukturvermögen
239.568.627,07 240.841.623,93 – 1.272.996,86
Anlagen und Maschi-
nen zur Leistungser-
stellung
810.976,00 737.467,11 73.508,89
Andere Anlagen, Be-
triebs- und Geschäfts-
ausstattung
12.151.786,63 12.012.555,21 139.231,42
Geleistete Anzahlun-
gen und Anlagen im
Bau (weiter AiB)
36.968.289,01 35.281.642,82 1.686.646,19
Summe 341.229.646,05 340.262.391,44 967.254,61
Die einzelnen Anlagenkonten sind im Anhang zum JA 20 15, Ziff. 3.1.2 ff. aufgeführt.
Im Rahmen der Abstimmung der Salden der Anlagenbuchhaltung (Nebenbuchhaltung) mit den
Werten der Finanzbuchhaltung haben wir diese Position geprüft. Insgesamt haben wir festg e-
stellt, dass es keine Differenz zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung gab.
Die Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Bilanzpositionen des Sachanlagevermögens sind
nachfolgend im Bericht dargelegt.
Seite 10 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte
Wir prüften die Grundstücke anhand von Stichproben. Nach dem Buchungsstand
31.12.2015 ergibt sich nachfolgendes Bild.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Sonstige unbebau-
te Grundstücke 19.184.924,25 18.326.944,49 857.979,76
Bebaute Grundstü-
cke mit eigenen
Bauten
19.839.628,92 19.839.628,92 0,00
Bebaute Grundstü-
cke mit fremden
Bauten
3.955,29 3.955,29 0,00
Grundstücksgleiche
Rechte 0,00 0,00 0,00
Summe 39.028.508,46 38.170.528,70 857.979,76
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 15 38.170.528,70
+ Zugänge 293.800,30
+ Umbuchungen 566.008,46
– Abgänge 1.829,00
Endbestand zum 31.12.20 15 39.028.508,46
Der Abgleich zwischen Stadt und dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
(weiter EB IDA) bezüglich der Grundstückszuordnungen wurde mit dem JA 2011 abge-
schlossen. Siehe dazu Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2014 ,
Magistratsvorlage -Nr. 2014/0268. Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA
2015, Ziff. 3.1.1.2.1 dargestellt.
Aus der stichprobenhaften Prüfung ergaben sich keine Beanstandungen.
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken
Jedes Bauwerk ist einzeln zu bewerten. Für Gebäude und Außenanlagen auf demselbe n-
Grundstück kann von einer getrennten Ermittlung der Herstellungskosten abgesehen we r-
den.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 15 13.218.573,67
+ Zugänge 1.055.034,84
– Abgänge (u. a. Übertragung an
EB IDA) 1.136.725,36
+ Umbuchungen in 2015 55.126,16
– Entwicklung der Absetzung für
Abnutzung ( weiter AfA) 490.550,43
Endbestand zum 31.12.20 15 12.701.458,88
Seite 11 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Wir haben die Übernahme der Werte aus dem JA des Jahres 2014 und die Zu - und Abgän-
ge des Berichtsjahres in dieser Bilanzposition geprüft. Eine Abstimmung der Anlage n-
buchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt worden. Die wesentlichen Änd e-
rungen sind im Anhang zum JA 2015, Ziff. 3.1.1.2.2 dargestellt. Bei den Zugängen han-
delt es sich hauptsächlich um den Neubau der Kita am See . Die Abgänge beschreiben
zum großen Teil die Übertragung des Anlagevermögens des Stadions am Böllenfalltor an
die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG.
In Bezug auf die AfA verweisen wir auf Ziff. 4.13 dieses Berichts.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen
Der Bilanzposten umfasst Sachanlagen, die der Gebietskörperschaft gehören, aber von den
Bürgern genutzt werden. Dazu zählen in erster Linie das Infrastrukturvermögen, aber auch
Denkmäler, Kulturgüter oder bewegliches Vermögen wie Medien, Kunstgegenstände und
Sammlungen.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2015 240.841.623,93
+ Zugänge 2.266.457,66
– Abgänge 7.268,18
+ Umbuchungen 7.382.398,38
– Entwicklung der AfA 10.914.584,72
Endbestand zum 31.12.20 15 239.568.627,07
Diese Aufstellung ergibt sich aus der Anlagenbuchhaltung und ist mit der Vermögensrec h-
nung abgestimmt. Ebenso ist eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Kana l-
netzwertberechnung des Straßenverkehrs - und Tiefbauamtes durchgeführt worden.
Durch verspätete Aktivierung von Anlagen im Bau (Straßenbau ) und die damit verbund e-
nen nachgezogenen AfA -Läufe liegt in diesem Bereich eine Periodenverschiebung vor , die
auf dem Sachkonto „periodenfremde Aufwendungen“ abgebildet wird. Mit dieser AfA wird
der Aufwand im geprüften Jahr um die „periodenfremden Aufwendungen“ zu hoch darg e-
stellt.
Als wesentlicher Zugang ist die Straßenbeleuchtung von Gemeindestraßen, 1.739 T€, zu
nennen. Bei den Umbuchungen handelt es sich in erster Linie um die Fertigstellung und
Aktivierung von Gemeindestraßen, 2.324 T€, und von Kanälen, Bauwerken und Schächten,
4.108 T€.
Die wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2015,
Ziff. 3.1.1.2.3 aufgeführt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung
In dieser Kontengruppe sind grundsätzlich nur solche Vermögensgegenstände zu bilanzie-
ren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Herstellung von Leistungen bzw. Er-
zeugnissen (interne und externe) eines einzelnen Produktionsprozesses stehen und nicht
dem Infrastrukturvermögen zugeordnet sind , Nr. 8 der Hinweise zu § 49 GemHVO.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2015 737.467,11
+ Zugänge 162.638,37
– Abgänge 4.575,55
– Entwicklung der AfA 84.553,93
Endbestand zum 31.12.20 15 810.976,00
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen. Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Fi-
nanzbuchhaltung ist durchgeführt worden.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2015, Ziff.3.1.1.2.4 dargestellt .
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung
Hierzu zählt die Betriebs - und Geschäftsausstattung der Verwaltungs- und Betriebsgebä u-
de sowie der Werkstätten, z. B. Mobiliar, Büromaschinen, Datenverarbeitungsanlagen,
Fuhrpark.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 15 12.012.555,21
+ Zugänge 2.023.913,73
– Abgänge 1.616.928,12
+ Umbuchungen 293.244,72
– Entwicklung der AfA 560.998,91
Endbestand zum 31.12.2015 12.151.786,63
Wir haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da diese
im Vorjahr geprüft wurde . Unserer Einschätzung nach konnte eine Prüfung vor dem Hin-
tergrund des risikoorientierten Prüfansatzes unterbleiben.
Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt
worden.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2015, Ziff.3.1.1.2.5 dargestellt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Geleistete Anzahlungen sind geldliche Vorleistungen auf schwebende bzw. noch nicht a b-
gewickelte Geschäfte. Sie sind in jedem Fall zu aktivieren. Anlagen im Bau sind noch nicht
betriebsbereite Vermögensgegenstände, sie werden auf den Konten „Anlagen im Bau“
nachgewiesen. Wird die H erstellung bzw. die Anschaffung beendet und in Betrieb geno m-
men, sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten (weiter AHK) auf das entsprechende
Sachkonto umzugliedern.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2015 35.281.642,82
+ Zugänge 10.018.260,58
– Abgänge 0,00
– Umbuchung/Aktivierung 8.331.614,39
Endbestand zum 31.12.20 15 36.968.289,01
Die wesentlichen Änderungen der Bilanzposition Geleistete Anzahlungen und Anlagen im
Bau sind im Anhang zum JA 2015, Ziff. 3.1.1.2.6 erläutert. Eine Abstimmung der Anla-
genbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt worden, die Zahlen stimmen
überein.
Es ist wiederum festzuhalten, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in
Betrieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt auch in 2015 noch
nicht vollständig erfolgte. Dies gilt insbesondere bei komplexen Anlagen im Bau , bei de-
nen in sich abgeschlossene Teilprojekte als Einzelanlagen aktiviert werden müssen. Aber
auch Einzelanlagen im Bau sind teilweise nicht zeitnah umgegliedert worden. Die Fachä m-
ter melden jedoch vermehrt abgeschlossene und in Betrieb genommene Anlagen.
Bei den geleisteten Anzahlungen und Anlagen im Bau handelt es sich beispielhaft um die
Erweiterung Kita Nachtweide , 2.683 T€, Soziale Stadt Eberstadt Süd , 3.287 T€, Frankfur-
ter Landstraße 3.895 T€, Baugebiet K6/K8 Kranichstein West , 2.364 T€, und Bismarck-
straße West, 2.126 T€.
Bei den Umbuchungen handelt es sich beispielhaft um die Umgestaltung Bartningstraße ,
1.264 T€, Kanalisation, 3.326 T€, und Schlossgartenstraße Martinsviertel, 543 T€.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.7 Inventare
Zusätzlich haben wir die Inventare beim
- Frauenbüro,
- IT-Abteilung,
- Umweltamt sowie
- beim Grünflächenamt in Form der Baum - und Grünflächendatei
geprüft.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Die Zugänge, Abgänge oder sonstige Veränderungen im Bestand w urden im Regelfall zeit-
nah eingepflegt. Die Datenbanken w urden kontinuierlich weitergeführt. Die Baumprüfer
sind mit Table t ausgerüstet und tragen ihre Feststellungen zu den geprüften Bäumen so-
fort in die Datei ein. Anhand der Prüf ungsfeststellungen wird jährlich ein L eistungsver-
zeichnis erstellt, in dem alle zu fällenden Bäume und die Ersatzmaßnahmen erfasst sind.
Sobald die Ersatzmaßnahme ausgeführt wurde , wird der gefällte Baum aus der Datei g e-
löscht und der neue aufgenommen. Anhand der vergebenen Nummern für die Bäume fin-
det man diese in der Datei und in den Lageplänen entsprechend wieder.
3.1.3 Finanzanlagevermögen
In der Regel handelt es sich entsprechend Nr. 10 der Hinweise zu § 49 GemHVO bei F i-
nanzanlagen um Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Wertpapiere sowie
verschiedene Formen sogenannter Ausleihungen. Wertpapieranlagen der Kommune, we l-
che nicht au f Dauer bzw. nur zur Ausnutzung von Liquiditätsreserven gebildet worden
sind, werden nicht als Finanzanlagen klassifiziert.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Anteile an verbundenen
Unternehmen 526.655.741,92 530.459.532,06 – 3.803.790,14
Beteiligungen 4.189.047,32 4.189.047,32 0,00
Ausleihungen an ve r-
bundene Unternehmen 19.619.169,86 20.059.582,38 – 440.412,52
Wertpapiere des Anl a-
gevermögens 2.001.065,17 2.001.565,17 – 500,00
Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanla-
gen)
10.480.037,08 11.049.198,53 – 569.161,45
Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehung 160.395.998,33 160.395.998,33 0,00
Summe 723.341.059,68 728.154.923,79 – 4.813.864,11
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
Anteile an verbundenen Unternehmen sind gem. Nr. 11 der Hinweise zu § 49 GemHVO
Finanzanlagen an rechtlich selbständigen Unternehmen, auf welche die Kommune einen
beherrschenden Einfluss ausübt (i. d. R. bei eine m Anteil von mehr als 50 v. H.) sowie ihre
Eigenbetriebe.
Ein Beteiligungsmanagement ist vorhanden.
Die im JA zum 31.12.2015 aufgeführten verbundenen Unternehmen, die als Finanzanlagen
in der städtischen Bilanz geführt werden, sind darauf geprüft worden, ob
• die Salden der Finanzbuchhaltung mit den Salden des Anlagespiegels (Anlagen-
buchhaltung) übereinstimmen,
• die Zugänge und Abgänge richtig dargestellt und auch beschlossen worden sind,
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• die Bewertung angemessen und die Stetigkeit der Bewertungsmethode eingehalten
worden ist.
Wir haben auch dieses Jahr auf die Vorlage der geprüften Jahresabschlüsse bestanden, da
u. E. nach eine jährliche Pflicht zur Bewertung der Finanzanlagen aus Nr. 16 der Hinweise
zu § 41 GemHVO besteht. Für die Zukunft halten wir es für notwendig, dass der JA der Stadt
im Bereich der Finanzanlagen auf geprüften Jahresabschlüssen gründen muss. Wir hatten
diesen Umstand der fehlenden geprüften Jahresabschlüsse bereits in unserem Schlussbe-
richt zur Prüfung des JA 2012 auf S. 15 beanstandet.
Der JA 2015 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt (weiter
EB Kultur) ist zum Zeitpunkt dieser Berichtserstellung wieder nicht aufgestellt. Es ist für
uns nicht absehbar, wann der geprüfte Abschluss vom EB Kultur vorgelegt werden kann.
Diese Situation hat sich verbessert, ist aber unbefriedigend. Wir bitten auch angesichts der
größeren Baumaßnahmen im Bereich des EB Kultur dringend die Jahresabschlüsse zeitnah
vorzulegen. Die uns während der Prüfung des JA der Stadt vom EB Kultur vorgelegten U n-
terlagen sind noch nicht geprüft. Trotzdem haben wir diese Unterlagen in unsere Prüfung
einbezogen, da in den vergangenen Jahren die Prüfung des EB Kultur zu keinen besonderen
Auffälligkeiten geführt hat. Wir gehen davon aus, dass es bei der anstehenden Prüfung der
uns vorgelegten Unterlagen zu keinen gravierenden Änderungen kommt.
Im Nachfolgenden stellen wir den Bearbeitungsstand der Jahresabschlussarbeiten der Ei-
genbetriebe dar.
Eigenbetriebe als Finanzanlagen
Bearbeitungsstand JA 2015
bis Berichtsende
EB IDA festgestellt
EB Kultur nicht aufgestellt/festgestellt
Eigenbetrieb Bäder (weiter EB Bäder) festgestellt
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
(weiter EB Bürgerhäuser) festgestellt
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten
und Wohneinrichtungen festgestellt
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen (weiter EB EAD) festgestellt
Auf die Vorlage der geprüften Abschlüsse des Verwaltungsverbandes für das Gesundheit s-
amt der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg haben wir auch dieses
Jahr verzichtet, da diese für uns zeitlich nicht absehbar waren. Der letzte geprüfte JA datiert
auf das Jahr 2010. Vorsichtshalber hat die Stadt den Verwaltungsverband mit 1,00 € bewer-
tet.
Für die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co KG und die Darmstädter Sportstätten Verwal-
tungsgesellschaft mbH liegen uns die geprüften Jahresabschlüsse 2015 vor. Eine Bewertung
ist gem. Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO noch nicht notwendig, weil keine drei Verlust-
jahre entstanden sein können. Die Gründung der Gesellschaften datiert auf das Jahr 2014.
Dasselbe gilt für die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG sowie die Darmstädter
Stadtentwicklungs Verwaltungs GmbH.
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Die fehlenden geprüften Jahresabschlüsse der Wasserverbände Schwarzbach-Ried und Mo-
daugebiet liegen uns nur im Entwurf vor. Wir haben keinen Anlass an den Werten zu zwei-
feln.
Es fehlt auch der Prüfbericht über die Jahresabschlussprüfung der Darmstadt – Dieburger-
Nahverkehrsorganisation (weiter DADINA). Der Zweckverband DADINA ist ebenfalls in der
städtischen Buchhaltung mit 1,00 € bewertet. Die DADINA hat ein Ergebnis von 0,00 € zu
erzielen. Die Gewinne sind zurückzuzahlen und die Verluste von den Trägern zu tragen, so-
dass keine bilanzielle Korrektur bei der Stadt notwendig wird.
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen
Insgesamt sind 8.385.000,00 € als Zugänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht.
Die Zugänge an verbundene Unternehmen werden in der folgenden Tabelle dargestellt.
Verbundenes Unternehmen Zugänge in €
Klinikum Darmstadt GmbH 6.000.000,00
Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG 1.260.000,00
EB EAD 1.000.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG 100.000,00
Darmstädter Stadtentwicklungs Verwaltungs GmbH 25.000,00
Summe Zugänge verbundene Unternehmen 8.385.000,00
Die Stadt hat das Eigenkapital der Klinikum Darmstadt GmbH um 6.000.000,00 € erhöht,
um den Kauf des St. Rochus Krankenhauses und des Marienhospitals durch die Klinikum
Darmstadt GmbH finanziell zu sichern.
Die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG hat eine Eigenkapitalerhöhung zur Finanzie-
rung von notwendigen Investitionen im Stadion am Böllenfalltor von der Stadt erhalten.
Beim EB EAD wird die Eigenkapitalquote durch die Zuweisung seitens der Stadt erhöht.
Die Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH & Co. KG und die Darmstädter Stadtentwic k-
lungs Verwaltungs GmbH sind Neugründungen, die mit Eigenkapital bzw. Kommanditkapital
ausgestattet worden sind.
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen
Insgesamt sind als Abgänge bei den verbundenen Unternehmen 12.188.790,14 € gebucht.
Dabei handelt es einmal um Teilverkäufe und neue Grundstückszuordnungen i. H. v.
6.432.372,32 € durch den EB IDA.
Weiterhin musste eine Korrektur des Unternehmenswertes der Klinikum Darmstadt GmbH
durchgeführt werden. Gem. Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO sind Anpassungen beim
Wertansatz der Beteiligungen vorzunehmen, wenn voraussichtlich eine dauerhafte Wertmin-
derung vorliegt. Dies ist bei Verlusten der Beteiligung in drei aufeinanderfolgenden Jahren
grundsätzlich anzunehmen. Wir haben bei dieser Prüfung das Eigenkapital der verbundenen
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Unternehmen mit den jeweiligen Buchwerten in der Anlagenbuchhaltung der Stadt vergli-
chen. Ist der Buchwert höher als das entsprechende Eigenkapital des Unternehmens, ist auf
den Eigenkapitalwert in der Anlagenbuchhaltung der Stadt zu korrigieren. Der Bewertungs-
verlust ist als außerordentlicher Aufwand ergebniswirksam zu behandeln. Insgesamt waren
danach weitere 5.756.417,82 € als Abgänge bei den verbundenen Unternehmen zusätzlich
zu buchen. Wir haben diese Abwertungen der Finanzverwaltung empfohlen. Die Abwertun-
gen sind von der Finanzverwaltung nachvollzogen worden.
3.1.3.1.3 Bewertung
Die Bewertung der verbundenen Unternehmen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt.
3.1.3.2 Beteiligungen
Gem. Nr. 12 der Hinweise zu § 49 GemHVO gelten als Beteiligungen Anteile an Gesellschaf-
ten und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den verbundenen Unternehmen geh ö-
ren, sofern diese Beteiligung auf Dauer angelegt ist und dem Geschäftsbetrieb der Gemei n-
de durch Herstellung einer dauerhaften Verbindung zu diesen Einrichtungen dient. Bei einer
Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft wird von der widerlegbaren Vermutung ausgega n-
gen, dass eine Beteiligungsquote von mehr als 20 v. H. diese Voraussetzungen erfüllt.
Die Prüfung orientierte sich auch bei den Beteiligungen an den unter Ziff. 3.1.3.1 dieses
Berichts formulierten Prüfzielen. Auch hier wurde stichprobenhaft geprüft.
Im Bereich Beteiligungen waren 2015 insgesamt 4.189.047,32 € gebucht.
3.1.3.2.1 Zugänge Beteiligungen
Im Haushaltsjahr 2015 gab es keine Zugänge bei den Beteiligungen.
3.1.3.2.2 Abgänge Beteiligungen
Im Haushaltsjahr 2015 gab es keine Abgänge bei den Beteiligungen.
3.1.3.2.3 Bewertung
Die Bewertung der Beteiligungen ist nach unserer Prüfung sachgerecht erfolgt.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Bei den Ausleihungen an verbundene Unternehmen handelt es sich im Berichtsjahr um einen
Betrag von 19.619.169,86 €. D avon entfallen 16.891.809,86 € auf die Wohnungsbaudarle-
hen, welche der bauverein AG gewährt wurden . Der restliche Anteil in dieser Position stellt
den Darlehensanteil der Schulbaupauschale 2008 – 2011 dar, welcher dem EB IDA zugeor d-
net.
Mit Stand 01.01.2015 betrugen diese 20.059.582,38 € und teilten sich wie folgt auf:
Gesichert 1.755.740,36 €
Ungesichert 18.303.842,02 €
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2015 20.059.582,38
– Abgänge gesichert 21.121,48
– Abgänge ungesichert 419.291,04
Endbestand zum 31.12.20 15 19.619.169,86
Grundlage für die Gewährung dieser Darlehen ist das Wohnraumförderungsgesetz i. V. m.
der Hessischen Richtlinie zur sozialen Wohnraumförderung. Voraussetzung für die Gewä h-
rung zinsgünstiger Baudarlehen des Landes ist eine angemessene Beteiligung der G e-
meinde an der Finanzierung. Die geförderten Wohnungen unterliegen einer 20 -jährigen
Mietpreis- und Belegungsbindung.
Die Überwachung und Abwicklung der Darlehen erfolgt in der Finanzverwaltung mittels
des Programms MZins.
Es wurde die Abstimmung der Salden zwischen der Darlehensverwaltung mit denen der
Finanzbuchhaltung geprüft. Dies führte zu keiner Abweichung.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens
Die Wertpapiere des Anlagevermögens werden bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht
mehr in der Anlagenbuchhaltung geführt, sondern einzeln in der Finanzverwaltung,
Abt. Kämmerei. Das Finanzanlagevermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt betrifft nur
das Vermögen der unselbständigen Stiftungen und das Nachlassvermögen. Diese halten die
Wertpapiere, um ihren Stiftungszweck zu verfolgen. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23
GemHVO sind für rechtlich unselbständige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwal-
tet werden, Sonderrücklagen zu bilden, vgl. auch § 115 Abs. 1 Nr. 2 HGO.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Kontenentwicklung stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2015 2.001.565,17
+ Zugänge 142.000,00
– Abgänge 142.500,00
Endbestand zum 31.12.20 15 2.001.065,17
Es wurde eine Abstimmung der Anlagewerte im JA mit den ausgewiesenen Bilanzwerten
der einzelnen Stiftungen vorgenommen.
Der Rückgang der Wertpapiere des Anlagevermögens resultiert aus der Auflösung von
Sparkassenbriefen, die Zugänge wiederum stammen aus dem Kauf von neuen Sparka s-
senbriefen. Die alten Sparkassenbriefe waren ausgelaufen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)
Ausleihungen im Sinne der Finanzanlagen sind ausschließlich finanzielle Forderungen.
Diese unterteilen sich bei der Stadt wie folgt.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Sonstige Ausleihun-
gen Arbeitgeberdar-
lehen
507.485,39 631.983,05 – 124.497,66
Sonstige gesicherte
und ungesicherte
Ausleihungen
9.464.610,56 9.948.679,69 – 484.069,13
Sonstige Finanzan-
lagen 500,00 500,00 0,00
Ungesicherte Aus-
leihungen Sozial-
verwaltung
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 75 %)
23.174,30
69.522,90
13.633,02
40.899,05
9.541,28
28.623,85
Ungesicherte Aus-
leihungen Amt für
Wohnungswesen
(Erläuterung: Korrekturpos-
ten 65 %)
484.266,83
899.006,02
454.402,77
843.890,85
29.864,06
55.115,17
Summe 10.480.037,08 11.049.198,53 – 569.161,45
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen
Am 03.03.2004 hat der Magistrat beschlossen , keine Arbeitgeberdarlehen mehr zu g e-
währen, allerdings sollten alle Bediensteten, die bereits in der Warteliste geführt wurden,
noch ein Darlehen erhalten. Im Jahr 2007 wurde das letzte Arbeitgeberdarlehen ausg e-
zahlt. Grundlage für die Zahlung war en ein Darlehensvertrag und eine Grundbuchsich e-
rung. Das Darlehen wurde für 20 Jahre zinsfrei gewährt und in gleichen monatlichen R a-
ten, in der Regel durch Abzug am Gehalt, getilgt.
Die Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2015 631.983,05
– Tilgungsrate n in 2015 124.497,66
Stand 31.12.2015 507.485,39
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen
Weiterhin vergab die Stadt Wohnungsbaudarlehen an andere Wohnungsbaugesellschaften
sowie Privatpersonen. Darüber hinaus erhielten mehrere Unternehmen und Vereine Darle-
hen für unterschiedliche Zwecke. Diese sind als „Sonstige Ausleihungen“ ausgewiesen.
Es gibt vorliegend „gesicherte“ und „ungesicherte Ausleihungen“. Unter den „gesicherten
Ausleihungen“ sind Forderungen zu verstehen, denen Geld- oder Finanzgeschäfte zugrunde
liegen, die als Indiz mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr ausgestattet sind und die
nicht den Ausleihungen an verbundene Unternehmen zuzuordnen sind.
Bei den „ungesicherten Ausleihungen an sonstigen Bereich“ handelt es sich z. B. um zinslo-
se Darlehen der Gemeinde an den Bund oder das Land zur Vorfinanzierung von Bauproje k-
ten im Bereich des Bundes-/Landesstraßenbaus. Ausleihungen zwischen Bund, Ländern
und Gemeinden sind i. d. R. als ungesicherte Ausleihungen vorzunehmen und auszuweisen,
da die Notwendigkeit zur Absicherung grundsätzlich nicht besteht (faktisch kein existiere n-
des Ausfallrisiko).
Die sonstigen Ausleihungen hatten zum Zeitpunkt 01.01.20 15 einen Wert von
9.948.679,69 € und verteilen sich wie folgt:
Gesichert 7.224.000,69 €
Ungesichert 2.724.679,00 €
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Die Abwicklung stellt sich wie folgt dar .
Kontenentwicklung in €
Stand 01.01.20 15 9.948.679,69
+ Zugänge gesichert 51.000,00
– Abgänge ungesichert 383.180,84
– Abgänge gesichert 151.888,29
Stand 31.12.20 15 9.464.610,56
Im Rahmen des risikoorientierten Prüfungsansatzes wurden zur Prüfung des Jahresabschlu s-
ses 2015 die Salden zwischen der Darlehensverwaltung und der Finanzbuchhaltung geprüf t.
Es konnten keine Beanstandungen festgestellt werden.
Hinsichtlich der Wohnungsbaudarlehen wird auf die Ausführungen zu den Ausleihungen an
verbundene Unternehmen verwiesen, vgl. Ziff. 3.1.3.3 dieses B erichts.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen
Hierbei handelt es sich um die Anteile an der Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für Wohnungswesen und
dahingehende Abwertung
Die vergebenen Darlehen im Bereich Sozialverwaltung und Wohnungswesen werden unges i-
chert an Personen vergeben, um einen sozialen Zweck zu fördern, z. B. eine Wohnungssich e-
rung. Mit dem Jahr 2013 ist die Bewertung der Korrekturposten bei der Sozialverwaltung zu
75 %, und beim Wohnungswesen bei 65 % angesetzt worden. Diese Bewertung wird jährlich
mit der Erstellung des Jahresabschlusses vorgenommen.
Wir haben die Abwertungen ebenfalls in dieser Höhe eingeschätzt.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung
Da die Sparkassen dem gemeinen Nutzen dienende wirtschaftliche Unternehmen ihrer
Träger (§ 2 Hessisches Sparkassengesetz) sind, ist die Trägerschaft als Vermögensgege n-
stand zu aktivieren. Wegen der zwischen den Sparkassen und ihren Trägern bestehende n
öffentlich-rechtlichen Sonderbeziehungen ist die Trägerschaft als b esonderer Vermögen s-
gegenstand im Anlagevermögen auszuweisen. In 2013 ist erstmals die Sparkassenrechtli-
che Sonderbeziehung in den Finanzanlagen einzeln ausgewiesen und aus der Position
Anteile an verbundenen Unternehmen ausgegliedert worden.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.2 Umlaufvermögen
Das Umlaufvermögen dient im Gegensatz zum Anlagevermögen nicht dauerhaft dem Ge-
schäftsbetrieb. Die wesentlichen Positionen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus
Forderungen und liquiden Mitteln.
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Eine Forderung ist gem . Nr. 20 der Hinweise zu § 49 GemHVO der Anspruch gegenüber
einem Dritten aus einem Schuldverhältnis. Das Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -
rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage bestehen. Bei den Forderungen wird u. a.
zwischen Forderungen aus Zuweisungen und Zu schüssen, Forderungen aus Steuern und
Abgaben, privatrechtlichen und sonstigen Forderungen unterschieden.
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen
In der folgenden Tabelle sind die Veränderungen der Forderungen zwischen dem JA 2014
und Jahresabschlussstichtag 31.12.2015 aufgeführt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Forderungen aus Zuwei-
sungen, Zuschüssen,
Transferleistungen, In-
vestitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
36.192.900,08 35.843.622,56 349.277,52
Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben
17.061.998,56 31.064.889,14 – 14.002.890,58
Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen
(weiter LuL)
759.621,93 862.285,66 – 102.663,73
Forderungen gegen ver-
bundene Unternehmen
und gegen Unterneh-
men, mit denen ein Be-
teiligungsverhältnis be-
steht und Sonderver-
mögen
10.140.145,78 5.096.644,86 5,043.500,92
Sonstige Vermögensge-
genstände 5.902.564,99 12.199.960,53 – 6.297.395,54
Summe 70.057.231,34 85.067.402,75 – 15.010.171,41
Zur Begründung der wesentlichen Veränderungen auf den Forderungspositionen ist folgendes
mitzuteilen.
Bei der Bilanzposition Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sind die
Zahlungen in 2014 zum Ausgleich der Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen A b-
gaben versehentlich erst im Haushaltsjahr 2015 den richtigen Konten zugeordnet worden.
Das führte in 2014 zu einem um 8.516.265,25 € zu hohen Ausweis bei den Forderungen
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aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, da in diesem Be reich die offenen Posten nicht
ausgeglichen wurden. Gleichzeitig ist die Bilanzposition Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben ebenfalls um diesen Betrag zu hoch ausgewiesen worden. Dieser
zu hohe Ausweis der Forderungen und Verbindlichk eiten wurde erst im Jahr 2015 ausg e-
glichen. Dies ist der Hauptgrund für den Rückgang der Forderungen. Wir verweisen auf
unseren Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 , S. 23. Zusätzlich sinkt die
Bilanzposition Forderungen aus Steuern und ste uerähnliche Abgaben um 1.482.305,01 €
aus dem geringeren Ausweis der kreditorischen Debitoren.
Die Forderungen auf der Bilanzposition „Forderungen gegen
verbundene Unternehmen
und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , und Sonderverm ö-
gen“ steigen um 5,0 Mio. €. Die Hauptbegründung für diese Steigerung sind Forderungen,
die sich aus dem V erkauf städtischer Wohnungen vom EB IDA an die bauverein AG erg e-
ben.
Die Veränderung bei den Werten der Bilanzposition „Sonstige Verm ögensgegenstände “
begründet sich im Wesentlich en mit dem Umstand, dass in 2015 erstmals seit 2011 wie-
der die debitorischen Kreditoren aus den Verbindlichkeiten umgegliedert worden sind.
Deshalb verringert sich die Bilanzposition Sonstige Vermögensgegenstände um
5.927.181,87 €.
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen
Nach § 40 Nr. 2 GemHVO sind Forderungen grundsätzlich nach den tatsächlichen Verhält-
nissen einzeln zu bewerten. Soweit dies nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand g e-
schehen kann, sind Pauschalwertberichtigungen in angemessener Höhe vom Gesamtbetrag
abzusetzen, vgl. § 43 Abs. 4 GemHVO. Gem. Nr. 12 der Hinweise zu § 30 GemHVO sind
spätestens bei den Jahresabschlussarbeiten zweifelhafte Forderungen im Wert zu beric h-
tigen und uneinbringliche Forderungen sofort abzuschreiben.
Die Bewertung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte einzeln
nach dem Nennwert der Forderung . Zusätzlich ist eine Einzel- und eine Pauschalwertb e-
richtigung durchgeführt worden. We gen der Vielzahl der Debitoren ist nur eine stichpr o-
benartige Überprüfung der Forderungen vorliegend möglich. Deshalb ist das Wertbericht i-
gungsverfahren, das bereits bei der Forderungsbewertung zur ursprünglichen Eröffnung s-
bilanz (weiter EÖB) angewandt wurde, auch zum JA 20 15 angewendet worden. Dieses
Wertberichtigungsverfahren ist nur mittels des Analyseprogramms IDEA möglich. Die Ana-
lyse hat die Fa. Schüllermann durchgeführt. Zunächst werden Forderungen gegenüber
dritten öffentlichen Stellen, die älte r als ein Jahr sind (z. B. Land, Bund), pauschal zu 1 %
wertberichtigt und von der Forderungsgesamtsumme abgezogen . Danach werden von der
Forderungsgesamtsumme die Innenumsätze zusätzlich abgezogen. Die weiteren verblei-
benden Forderungen, die einen einzelnen Wert über 30.000,00 € haben und älter als ein
Jahr sind, werden einzeln geprüft (dies ab dem Jahr 2015) und, wenn diese zweifelhaft
sind, dann auch wertberichtigt . Dies trifft ausgehend v on den Forderungen von
3.243.675,91 € i. H. v. 2.755.255,93 € zu. Die restlichen Forderungen, die älter als ein
Jahr sind, werden dann einzeln zu 100 % wertberichtigt . Es wird grundsätzlich von einer
Werthaltigkeit ausgegangen. Zusätzlich werden dann noch die restlichen Forderungen (al-
so unter einem Jahr) mit 1 % pauschal wertberichtigt.
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Insgesamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne Wertbericht i-
gung von 92.288.227,29 € im Berichtsjahr aus. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass insge-
samt 22.230.995,95 € Wertberichtigungen enth alten sind.
Die Wertberichtigungen st ellen sich insgesamt wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 92.288.227,29
abzgl. Pauschalwertberichtigung aus
Forderungen gg. Bund/Land 0,00
abzgl. Wertberichtigung aus Innenu m-
sätzen der Stadt 14.484,51
abzgl. Einzelbetrachtung und Bericht i-
gung über 30.000,00 € und ein Jahr alt 2.755.255,93
abzgl. restliche Einzelwertberichtigung en
aus Forderungen älte r als ein Jahr 19.398.255,51
abzgl. Pauschalwertberichtigung 1 %
aus verbliebenen der o ffenen Posten
(Forderung) jünger als ein Jahr
63.000,00
Summe Forderungen wertberichtigt 70.057.231,34
Das bedeutet, dass auf die Gesamtforderungen i. H. v. 92.288.227,29 € eine Wertbericht i-
gung von 24,1 % (Vorjahr: 21,6 %) notwendig war.
Der Wertberichtigungsbedarf von
22.230.995,95 € ist im Vergleich zum JA 20 14 um 1.268.695,94 € gesunken.
Dieser Wertberichtigungsquote ist aber entgegenzustellen, dass Forderungen speziell aus
dem Konjunkturprogramm, d er Tilgung von Darlehen für kommunale Altlastenbeseitigung
und den Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen im JA 2015 im Wert von
31.461.876,94 € aus unserer Sicht nicht im Gesamtf orderungsbestand von
92.288.227,29 € hätten berücksichtigt werden dürfen. Die Summe nicht wertzubericht i-
gender Forderungen ergibt sich dann aus folgender Tabelle.
nicht wertzuberichtigende Forderungen in €
Forderungen aus Konjunkturprogramm
(Darlehen) Land und Bund 23.783.801,47
Forderungen aus Darlehen für Altlastenb e-
seitigung Land 5.017.866,10
Forderungen aus Amtshilfeersuchen 2.660.209,37
Summe nicht wertzuberichtigende Ford e-
rungen 31.461.876,94
Für Forderungen von Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen ist eine Gegenp o-
sition im Bereich Verbindlichkeiten gebildet und damit schon berichtigt worden, weil die
Stadt nicht Forderungsinhaber ist. Sie handelt für Dritte. Zudem sind Forderungen gegen
Bund und Land aus dem Konjunkturprogramm bzw. auf Tilgung von Darlehen für komm u-
nale Altlastenbeseitigung werthaltig und müssen nicht einzelwertberichtigt werden. D a-
nach sind 31.461.876,94 € von den 92.288.227,29 € abzuziehen, um auf die u. E. nach
eigentlich Summe des Gesamtforderungsbestands vor Wertberichtigung zu kommen.
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Das sind 60.826.350,35 €. Dies ergibt sich aus folgender Tabelle.
in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 92.288.227,29
abzgl. Summe nicht wertzuberichtigende
Forderungen 31.461.876,94
tatsächlich u. E. wertzuberichtigende For-
derungen 60.826.350,35
Wir setzen nunmehr den von uns ermittelten Wert des Gesamtforderungsbestands vor
Wertberichtigung ins Verhältnis mit de m von uns nicht angezweifelten Bestand an G e-
samtwertberichtigungen i. H. v. 22.230.995,95 € und kommen zu einer Wertbericht i-
gungsquote von 36,6 % (Vorjahr 31,2 %). Diese erscheint uns wieder zu hoch. Durch die
neu eingeführte Analyse der Forderungen über 30.000,00 € konnte die Höhe der wertb e-
richtigten Forderungen reduziert werden. Wegen der reduzierten Forderungen bleibt die
Wertberichtigu ngsquote aber immer noch sehr hoch. Wir empfehlen die Grenze zur Ein-
zelanalyse von For derungen weiter zu senken.
Wir haben die Wertberichtigungen begleitend anlässlich der Aufstellung des JA in Stich-
proben geprüft. Die Stichprobe führte zu Änderungen im Wertberichtigungsbestand, die
Eingang in den aufzustellenden JA fand. Die Höhe der Wertberichtigungen halten wir au f-
grund der Vielzahl von Konten und der nur geringen Vergleichbarkeit mit den Vorjahren
für angemessen.
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse
Zusätzlich hat die Stadt im Jahr 2015 Niederschlagungen und Erlasse durchgeführt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung
in €
Niederschlagungen 1.910.151,94 1.357.609,53 552.542,41
Erlasse 20.179,34 5.331,23 14.848,11
Wir haben die Berechtigungen zu Niederschlagungen und Erlasse zum JA 2015 nicht ge-
prüft. Diese Konten sind in den Vorjahren geprüft worden.
Nach dem Erstellen des JA wurden auf dem Konto „Niederschlagungen“ Buchungen
durchgeführt. Das ist unbedingt zu unterlassen.
3.2.1.4 Saldenbestätigungen
Forderungen und Verbindlichkeiten verbundener Unternehmen sollen mit Saldenbestät i-
gungen gegenüber der Stadt nachgewiesen werden. Das Revisionsamt hat auf die Vorlage
der Saldenbestätigungen verzichtet, wenn die verbundenen Unternehmen ersatzweise e i-
nen Prüfbericht mit Bestätigungsvermerk vorgelegt haben, in dem Forderungen und Ve r-
bindlichkeiten gegenü ber der Stadt ausgewiesen sind.
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Wir haben die Saldenbestätigungen der verbundenen Unternehmen und Beteiligungen
nicht geprüft, da diese Saldenbestätigungen bei der Prüfung des Gesamtabschlusses g e-
prüft werden müssen.
3.2.2 Flüssige Mittel
Zu den flüssigen Mitteln gehören Schecks, der Kassenbestand sowie Guthaben auf Bank-
konten. Die bilanzierten Bestände sind durch Kontoauszüge oder Bankbestätigungen
nachgewiesen.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Flüssige Mittel 62.351.809,95 23.864.682,67 38.487.127,28
Die flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen:
Bezeichnung 31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Bankkonten 2.020.986,53 17.992.598,72 – 15.971.612,19
Tagesgeldanlagen 54.500.319,65 494,58 54.499.825,07
Rücklagen 5.773.923,01 5.804.195,05 – 30.272,04
Gebührenkassen 46.984,25 59.525,66 – 12.541,41
Handkassen 9.596,51 7.868,66 1.727,85
Summe 62.351.809,95 23.864.682,67 38.487.127,28
Die Bilanzposition Flüssige Mittel stimmt mit der Summe aus Bankkonten, Tagesgelda n-
lagen, Rücklagen sowie Gebühren- und Handkassen überein.
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3.3 Aktive Rechnungsabgrenzungsposten
Die Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP) sind Korrekturposten, mit denen
Aufwendungen seitens der Stadt der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden,
§ 45 Abs. 1 GemHVO. Bei ARAP handelt es sich um Ausgaben vor dem Bilanzstichtag,
soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Ob Ausgaben als
Aufwand für eine Zeit nach dem Bilanzstichtag zu werten sind, entscheidet sich danach,
ob der „wirtschaftliche Grund“ für die Ausgabe in der Zukunft liegt. Beispiele für aktive
Rechnungsabgrenzungsposten sind getätigte Vo rauszahlungen von Miete n, Beamtenbezü-
gen und Versicherungsprämien.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Aus LuL 2.527.421,69 2.504.786,07 22.635,62
Andere aktive Jahresab-
grenzungsposten 0,00 6.668,89 – 6.668,89
Für Ansparraten Investiti-
onsfondsdarlehen 2.787.719,27 2.883.743,21 – 96.023,94
Für Sonderbeiträge Inves-
titionsfondsdarlehen 610.870,02 696.915,82 – 86.045,80
Aus Transferleistungen 1.882.542,48 1.581.121,89 301.420,59
Summe 7.808.553,46 7.673.235,88 135.317,58
Im Bereich ARAP aus LuL sind die beiden wesentlichen Positionen die Beamtenbezüge
(1.511.149,82 €) und Versorgungsbezüge (942.483,40 €). Ferner werden hier die gem.
Hauptsatzung im Voraus zu zahlenden Zuwendungen an die Fraktionen der Stadtver ordne-
tenversammlung ausgewiesen. Beanstandungen ergaben sich nicht.
Den auf dem Konto „Andere aktive Jahresabgrenzungsposten“ ausgewiesenen Betrag haben
wir nachvollzogen. Der von der Finanzbuchhaltung im Jahr 2011 gebildeten ARAP für die
Anschaffung eines McAffee-Protect Programmes wurde in Teilbeträgen in den Jahren 2012
bis 2015 aufgelöst. Es wurde kein neuer anderer ARAP gebildet.
Bezüglich der gebildeten ARAP für die Ansparraten und für die Sonder beiträge der Invest i-
tionsfondsdarlehen wurde die Abstimmung zwischen den Werten der Darlehensverwaltung
und der Finanzbuchhaltung vorgenommen. Es ergaben sich keine Beanstandungen an den
im JA ausgewiesenen Werten.
Der im Berichtsjahr gebildete ARAP aus Transferleistungen von 1.882.542.48 € wurde, wie
bereits in den Vorjahren, gegen das Konto „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für
ARAP“ gebucht. Diese Korrekturbuchung ist notwendig, weil die Vorprogramme
Prosoz 14plus und Open Prosoz den Aufwand mit dem Datum 01.01.2016 bereits dem
richtigen Jahr zuordnen, auch wenn die Auszahlung im Vormonat erfolgt. Eine Liste der Ein-
zelfälle lag uns vor. Wie in den vergangenen Jahren berichtet, führen die Zahlungen im D e-
zember 2015 zu einem falschen Verbindlichkeitenausweis bei den Konten „Verbindlichke i-
ten aus LuL“ und „Verbindlichkeiten ggü. verbundenen Unternehmen“. Da bei der Buchung
des ARAP ebenfalls ein Verbindlichkeitenkonto angesprochen wird, ist der Verbindlichke i-
tenausweis in der Bilanz insgesamt richtig. U. E. nach ist eine richtige Zuordnung aber nicht
mit vertretbarem Aufwand zu leisten.
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3.4 Eigenkapital
Das Eigenkapital stellt die Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten auf der Passivseite
der Bilanz dar, § 58 Nr. 11 GemHVO.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Netto-Position 332.440.324,52 320.731.997,58 11.708.326,94
Rücklagen aus
Überschüssen 0,00 0,00 0,00
Zweckgebun-
dene und So n-
derrücklagen
2.849.634,22 2.840.151,12 9.483,10
Ergebnisse aus
Vorjahren – 147.611.415,33 – 142.426.737,29 – 5.184.678,04
Jahresfehlbe-
trag – 4.258.331,70 – 14.653.474,73 10.395.143,03
Eigenkapital 183.420.211,71 166.491.936,68 16.928.275,03
Das Eigenkapital hat gegenüber dem Vorjahr um 16.928.275,03 € zugenommen, das sind
10,2 %. Die Zunahme begründet sich hauptsächlich aus dem negativen Haushaltsergebnis
2015 i. H. v. 4.258.331,70 € und gegenläufig aus den Entschuldungshilfen des Schutz-
schirmgesetzes. Diese setzen sich aus der Tilgung von Investitionskrediten i. H. v.
11.708.326,94 € (in der Netto -Position) und der Tilgung von Kassenkrediten i. H. v. von -
9.468.796,69 € (in den Ordentlichen Ergebnissen aus Vorjahren) zusammen. Damit setzt
sich der positive Trend bei der Entwicklung des Eigenkapitals fort. Das Eigenkapital ist ante i-
lig an der jeweiligen Bilanzsumme gegenüber dem Vorjahr um 1 % gestiegen, vgl. Ziff. 3 di e-
ses Berichts. Wie schon erwähnt , liegt die Eigenkapitalquot e bei 14 %. Im Haushaltsjahr
2014 lag sie bei 13 % und in 2013 bei 11 %. Trotz negativem E rgebnis in 2015 haben die
Auswirkungen des Schutzschirmgesetzes hier einen positiven Einfluss auf die Eigenkapita l-
quote.
3.4.1 Netto-Position
Die Netto-Position ist die sich in der Vermögensrechnung (Bilanz) ergebende Differenz
zwischen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite und Rücklagen, Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten der Passivseite,
§ 58 Nr. 22 GemHVO.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Netto-Position 332.440.324,52 320.731.997,58 11.708.326,94
Die Netto-Position hat sich verändert. Im Rahmen der Ausführung der Verordnung des
Schutzschirmgesetzes wurden Entschuldungshilfen zur Tilgung von Investitionskrediten
i. H. v. 11.708.326,94 € als Erhöhung der Netto-Position gebucht.
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3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Bei einer Rücklage handelt es sich um einen Bestandteil des Eigenkapitals. Es wird zwischen
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses, zweckg e-
bundenen Rücklagen und Sonderrück lagen unterschieden, § 58 Nr. 28 GemHVO.
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen Ergebnisses
aus 2014
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und Rücklagen aus Übe r-
schüssen des außerordentlichen Ergebnisses bestehen seit dem Jahr 2011 nicht mehr.
3.4.2.2 Sonderrücklage n
Die „Sonderrücklagen“ betr effen die rechtlich nicht selb ständigen Stiftungen und Nac h-
lässe zugunsten der Stadt. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich
unselbständige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrückla-
gen zu bilden. Eine Sonderrücklage stellt das Stiftungskapital der unselbständigen örtlichen
Stiftungen dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung
in €
Sonderrücklagen 577.362,96 577.362,96 0,00
Im Bereich der Sonderrücklagen ist nur noch die Rücklage für das Haus Elim i. H. v.
577.362,96 € ausgewiesen.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
3.4.2.3 Stiftungskapital
In dieser Position wird das Stiftungskapital rechtlich unselbständiger örtlicher Stiftungen au s-
gewiesen, die von der Gemeinde verwaltet werden und getrennt vom sonstigen Vermögen
nachzuweisen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in
€
Stiftungskapital 2.272.271,26 2.262.788,16 9.483,10
Die Stiftungsmittel sind gemäß den Vorgaben des Hessischen Stiftungsgesetzes bis auf
einen Betrag von 12.622,70 € angelegt. Dieser Betrag dient der finanziellen Handlung s-
möglichkeit einer Stiftung und ist als üblich zu bewerten.
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In der Summe des Stiftungskapitals ist der Buchwert aus dem Verkauf des Hauses Wa l-
deck enthalten. Allerdings lässt der KVKR auch einen Ausweis in dem Konto „Sonderrüc k-
lagen“ zu. Die Veränderung des Stiftungskapitals wird in der Position 3.1.3.4 Wertpapiere
des Anlagevermögens erläutert.
Die Jahresabschlüsse 2015 der Stiftungen wurden durch das Revisionsamt bereits g e-
prüft.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.4.3 Ergebnisverwendung
In das Eigenkapital fließt die Ergebnisverwendung der Vorjahre und des laufenden Jahres
ein. Dies stellt sich wie folgt dar.
3.4.3.1 Ergebnisvortrag
Ergebnisvorträge sind Reste von Jahresergebnissen aus vorangegangenen Rechnungsja h-
ren, die auf nachfolgende Rechnungsjahre vorgetragen werden. Der Ergebnisvortrag ist
der Eigenkapitalposition in der Bilanz zuzurechnen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in
€
Ordentliches Ergebnis
aus Vorjahren – 89.328.305,35 – 93.429.183,97 4.100.878,62
Außerordentliches E r-
gebnis aus Vorjahren – 58.283.109,98 – 48.997.553,32 – 9.285.556,66
Ergebnisvortrag – 147.611.415,33 – 142.426.737,29 – 5.184.678,04
Der Ergebnisvortrag hat sich gegenüber dem Vorjahr noch einmal um 5.184.678,04 € ver-
schlechtert.
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis 249.726,86 – 5.367.918,07 5.617.644,93
Außerordentliches E r-
gebnis – 4.508.058,56 – 9.285.556,66 4.777.498,10
Ergebnis – 4.258.331,70 – 14.653.474,73 10.395.143,03
Das Ergebnis hat sich um 10.395.143,03 € verbessert.
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3.4.3.3 Wertung
Die Stadt hat im Ergebnis einen Verlust im Berichtsjahr von 4.258.331,70 € ausgewiesen.
Der fortgeschriebene Ansatz im Haushaltsplan 201 5 lag bei 12.054.928,14 € Verlust. Die
einzelnen Haushaltsabweichungen sind in der Ergebnisrechnung ersichtlich. Die Pla nung
des Haushaltes ist damit sachgerecht erfolgt.
3.5 Sonderposten
Empfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge sind gem .
§ 38 Abs. 4 GemHVO als Sonderposten in der Vermögensrechnung (Bilanz) auszuweisen
und nach Maßgabe der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Zuwendungsverhältnis zeitb e-
zogen aufzulösen. Können empfangene pauschale Investitionszuweisungen und -zuschüsse
nicht maßnahmenbezogen zugeordnet werden, darf der Sonderposten jährlich mit einem
Zehntel des Ursprungsbet rags aufgelöst werden. In der Position Sonderposten für Invest i-
tionsbeiträge sind Beiträge für Erschließung, Straße und Kanal erfasst.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Zuweisungen vom öffent-
lichen Bereich 107.858.472,32 109.470.047,60 – 1.611.575,28
Zuschüsse vom nicht
öffentlichen Bereich 6.156.967,97 6.049.080,23 107.887,74
Investitionsbeiträge 35.135.553,43 34.941.024,42 194.529,01
Sonderposten
für Gebührenausgleich 2.311.019,13 2.438.253,88 – 127.234,75
Sonstige Sonderposten 2.248.048,00 2.390.826,00 – 142.778,00
Summe 153.710.060,85 155.289.232,13 – 1.579.171,28
In der Buchhaltung der Stadt werden die einzelnen Sonderposten über die Anlagenbuc h-
haltung abgebildet. Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten findet ratierlich , je
nach Nutzungs - bzw. Zweckbindungsdauer , als Ertrag über die Anlagenbuchhaltung statt.
Die Prüfungsziele bezogen sich darauf, ob die Übernahme der Vorjahreswerte richtig e r-
folgt ist, die Anlagenbuchhaltung in diesem Bereich mit der Vermögensrechnung überein-
stimmt und die Zugänge entsprechend der Beitrags- und Zuwendungsbescheide richtig
(z. B. Nutzungsdauer, Konto) gebucht sind.
Die Sonderposten aus Zuweisungen des öffentlichen Bereiches sind im Anhang zum
JA 2015, Ziff. 3.2.2 ff. dargestellt. Die Zuweisungen und Beiträge haben wir anhand der
Unterlagen der Finanzverwaltung in Stichproben von jeweils 10 Anlagen aus der Anlage n-
buchhaltung geprüft.
Bei einer Stichprobe im Bereich Sonderposten aus Beitragsz ahlungen haben wir festg e-
stellt, dass trotz Fertigstellung der Hauptanlage die Sonderposten nicht auf gelöst wurden.
Das betrifft dort fünf Zuschussanlagen, die sich auf Baumaßnahmen in der Frankfurter
Landstraße beziehen. Die Auflösung aus Sonderposten wurde mittlerweile nachgeholt
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Revisionsamt
Bei den Sonderposten aus Zuweisungen vom öffentlichen Bereich befindet sich eine Z u-
weisung aus dem Landesausgleichsstock i. H. v. 10,5 Mio. €. Nach Beschluss des Magist-
rats vom 02.07.2014, MV- Nr. 2014/0246 , sollte von dieser Summe ein erster Teilbetrag
von 2.265.000,00 € für dringlich notwendige Baumaßnahmen zur Lizenzerteilung für den
Spielbetrieb in der 2. Fußballbundesliga an die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co KG
ausgezahlt werden. Diese Baumaßnahmen sind abgeschlossen. Trotzdem ist keine Umb u-
chung oder Auflösungen dieser Zuweisung erfolgt. Die Stadt hat stattdessen aus Hau s-
haltsmitteln Eigenkapital der Gesellschaft zugeführt.
Wir haben eine Abstimmung zwischen Finanzbuchhaltung und Anlagenbuchhaltung
durchgeführt. Diese Abstimmung führte zu einer Abweichung von 61.648,46 €. Die Diff e-
renz und die Erträge aus Auflösung der Sonderposten müssen im aktuellen Haushaltsjahr
gebucht werden.
3.6 Rückstellungen
Grundlage für die Bildung von Rückstellungen ist § 39 GemHVO. Demnach sind für die
nachstehend im Einzelnen aufgeführten ungewissen Verbindlichkeiten und unbestimmten
Aufwendungen Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus können unter der Position „ Sons-
tige Rückstellungen“ für weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet
werden. Hierzu gehören u . a. Rückstellungen für Urlaubsansprüche, geleistete Überstu n-
den und ausstehende Rechnungen für von Dritten erbrachte LuL.
Rückstellungen dürfen nur dann aufgelöst werden, soweit der Grund für ihre Bildung en t-
fallen ist. Insgesamt stellen sich die Rückstellungen im Berichtsjahr wie folgt dar.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung
in €
Rückstellungen für
Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen
205.877.389,67 206.162.047,80 – 284.658,13
Rückstellungen für F i-
nanzausgleich und Ste u-
erschuldverhältnisse
20.318.151,00 57.758.556,00 – 37.440.405,00
Rückstellungen für die
Rekultivierung und
Nachsorge von Abfal l-
deponien
0,00 0,00 0,00
Sonstige Rückstellu n-
gen 38.650.145,59 23.977.821,58 14.672.324,01
Summe 264.845.686,26 287.898.425,38 – 23.052.739,12
Auf den gem. § 52 Abs. 3 GemHVO zu erstellenden Rückstellungsspiegel im Anhang zum
JA 2015, dort Anlage Ziff. 7.3, wird verwiesen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Die in der Tabelle enthaltenen Beträge beziehen sich auf die zur Berichtserstellung gebuc h-
ten Salden auf den Rückstellungskonten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung
in €
Pensionsrückstellungen 176.976.618,00 177.405.147,00 – 428.529,00
Pensionsrückstellungen
HEAG mobilo GmbH 3.818.992,00 4.773.740,00 – 954.748,00
Beihilferückstellungen 23.446.931,00 22.101.246,00 1.345.685,00
Altersteilzeitrückstellu n-
gen 896.505,00 1.246.700,00 – 350.195,00
Pensionsverpflichtung
nach § 107b HBeamtVG 638.600,22 602.453,04 36.147,18
Rückstellung Abgrenzung
Abfindungen 99.743,45 32.761,76 66.981,69
Summe 205.877.389,67 206.162.047,80 – 284.658,13
Nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 - 3 GemHVO sind Rückstellungen für folgende ungewisse Verbind-
lichkeiten und Aufwendungen zu bilden
• für Pensionsansprüche aufgrund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprü-
chen,
• für Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern sowie Beamten und
Arbeitnehmern für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bzw. Ar-
beitsverhältnis,
• für Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rah-
men von Altersteilzeit (weiter ATZ) und ähnlichen Maßnahmen.
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen
Die Pensionsrückstellungen sind personenbezogen aufgrund finanzmathematisch-
qualifizierter Berechnungen zu erstellen. Sofern die Voraussetzungen des
§ 107 b BeamtVG vorliegen, ist die vom bisherigen Dienstherrn für diesen Beamten gebilde-
te Pensionsrückstellung auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens bis zur Klärung der ve r-
sorgungsrechtlichen Ansprüche beizubehalten.
Gem. § 41 Abs. 6 GemHVO sind Rückstellungen für beamtenrechtliche Pensionsverpflic h-
tungen und solche aufgrund von vertraglichen Ansprüchen zum Barwert der erworbenen
Versorgungsansprüche nach dem Teilwertverfahren gem. § 6 a Abs. 3 EStG mit einem
Rechnungszinssatz von 6 % anzusetzen.
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die Fa. Schüllermann auf
Grundlage der Heubeck‘schen Richttafeln 2005 (Generationentafeln) und einem Rechnungs-
zinssatz von 6 %.
Die Berechnung der Pensionsrückstellungen erfolgte aufgrund der vom Amt für Interne
Dienste gemeldeten Dezember-Monatswerte 2015.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Zuführung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit Abfindung gem. Versorgung s-
lastenteilungs -Staatsvertrag zur Stadt gewechselt sind, wurde ordnungsgemäß im außero r-
dentlichen Aufwand gebucht. Auf der anderen Seite wurde die Auflösung der Rückstellungen
für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche die Stadt mit Abfindung an einen neuen
Dienstherrn verlassen haben, im außerordentlichen Ertrag gebucht.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH
Die Bildung dieser Rückstellung erfolgt aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung zw i-
schen der Stadt, dem Landkreis Darmstadt- Dieburg und der HEAG mobilo GmbH. Die Za h-
lungspflicht gründet aus dem Verlustübernahmevertrag.
Es gab keine Beanst andungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.3 Beihilferückstellungen
Nach der Hessischen Beihilfenverordnung bestehen für Beamte, Versorgungsempfänger
und Hinterbliebene Rechtsansprüche auf Beihilfen, solange sie Dienst - oder Versorgungs-
bezüge erhalten. Für diesen Personenkreis werden Beihilferückstellungen für die Zeit nach
dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst gebildet.
Nach Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Berechnung der Rückste l-
lungen die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorang e-
gangenen drei Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend hiervon hat die
Fa. Schüllermann, in Anlehnung an ein Urteil des Finanzgerichts Münster , die durch-
schnittlich je Pensionär gezahlten Beihilfen d er letzten fünf Jahre als Grundlage verwe n-
det.
Unsere Prüfung des Durchschnittswertes der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen ergab
eine geringfügige Abweichung (+ 13,70 €), die wir jedoch nicht als so wesentlich ansehen,
dass eine Neuberechnung der Rückst ellung erforderlich wäre.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinte r-
bliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck‘schen Richttafeln 2005 nach dem
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung von 5,5 % (orientiert
an § 6 EStG).
In den Rückstellungen ist noch eine Person enthalten, die keinen Beihilfeanspruch mehr
hat. Aufgrund der geringen Betragshöhe haben wir der Finanzverwaltung vorgeschlagen,
die Korrektur im Zuge des Jahresabschlusses 2016 umzusetzen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Analog den Pensionsrückstellungen wurde auch hier die Zuführung für die Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, die mit Abfindung gem. Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag zur Stadt
gewechselt sind im außerordentlichen Aufwand gebucht. Die Auflösung der Rückstellungen
für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche die Stadt mit Abfindung an einen neuen
Dienstherrn verlassen haben, wurde im außerordentlichen Ertrag gebucht.
3.6.1.4 Altersteilzeitrückstellung en
Die Rückstellung für ATZ wird aufgrund von genehmigten Verträgen für die Freistellungs-
phase der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das Blockmodell nutzen, gebildet. Zusät z-
lich wird für den notwendigen Aufstockungsbetrag im Block- und Teilzeitmodell eine Rück-
stellung gebucht. Die Berechnung des Rückstellungsbetrags wird aufgrund eines versich e-
rungsmathematischen Modells ermittelt.
Die versäumte Rückstellungsbildung für eine Mitarbeiterin, die zum Zeitpunkt des JA 2014
bereits eine Altersteilzeitvereinbarung abgeschlossen hatte, wurde nunmehr mit einem ent-
sprechenden Betrag nachgeholt.
Aufgrund einer fehlerhaften Datengrundlage wurde für einen Mitarbeiter die Rückstellung zu
niedrig berechnet. Die Finanzverwaltung hat die erforderliche Korrekturbuchung durchg e-
führt.
Die Verbindlichkeiten aus abgegebenen Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen gege n-
über dem EB EAD hat die Stadt im August 2015 mit einer Zahlung von 268.469,15 € ausge-
glichen.
Darin enthalten war eine Verbindlichkeit für eine Mitarbeiterin, die bereits vor Beginn ihrer
ATZ zum EB EAD gewechselt war und für die somit keine Verpflichtung zur Rückstellung s-
bildung bestand. Die Rückzahlung des entsprechenden Teilbetrags von 62.291,16 € erfolgte
am 15.12.2016.
3.6.1.5 Pensionsverpflichtung nach § 107 b BeamtVG Dienstherrenwechsel
§ 107b BeamtVG (bis 31.03.2014) regelte die Verteilung von Versorgungslasten in den
Fällen, in denen eine Beamtin oder ein Beamter den Dienstherrn wechselt. Danach werden
die Versorgungsbezüge von den jeweiligen Dienstherren anteilig getragen. Dies bedeutet,
dass die Rückstellungen auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens hinaus beibehalten
werden müssen und erst nach Klärung der versorgungsrechtlichen Ansprüche aufgelöst
werden dürfen.
Durch den Versorgungslaste nteilungs-Staatsvertrag wurde dieses Erstattungsmodell durch
ein Abfindungsmodell (vgl. Ziffer 3.6.1.6 , dieses Berichts) ersetzt, sodass auf diesem Ko n-
to lediglich noch die Aufzinsung mit 6 % p.a. erfolgt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewie senen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.6.1.6 Rückstellung Abgrenzung Abfindungen
Durch den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag
wird bei bund - und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln das bislang in
§ 107 b BeamtVG geregelte Er stattungsmodell durch ein pauschalierendes Abfindung s-
modell ersetzt, wonach der abgebende Dienstherr dem aufnehmenden Dienstherrn zum
Zeitpunkt des Dienstherrenwechsels eine pauschalierte Abfindung der erworbenen Verso r-
gungsanwartschaften in Form einer Ein malzahlung leistet.
Aufgrund des 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes erfolgt ab 01.04.2014 die Verte i-
lung der Versorgungslasten auch bei landesinternen Dienstherrenwechseln nach Maßgabe
des Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrages.
Dieses Sachkonto d ient der Darstellung von Abfindungen bei Dienstherrenwechseln, wenn
der Wechsel und das Buchungsdatum der Abfindung nicht im selben Jahr sind.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
Für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs sind gem.
§ 39 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO, vgl. auch Nr. 12 der Hinweise zu § 39 GemHVO, Rückstellu n-
gen zu bilden, wenn hohe Steuererträge des laufenden Jahres aufgrund der Systematik
des Finanzausgleichs in späteren Jahren zu höheren Umlagezahlungen führen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Rückstellungen für Finan z-
ausgleich und Steue r-
schuldverhältnisse
20.318.151,00 57.758.556,00 – 37.440.405,00
Die Veränderung setzt sich aus einer Inanspruchnahme der Rückstellung i. H. v.
50.624.562,00 € und einer Zuführung i. H. v. 13.184.157,00 € zusammen. Im Berichtsjahr
wurden 50.624.562,00 € ausgezahlt, um Gewerbesteuerrückzahlungen an anspruchsberec h-
tigte Firmen zu leisten. Demgegenüber wurden 13.184.157,00 € als Rückstellung zugeführt,
um künftige, sich konkretisierende Rückzahlungsansprüche abzusichern. Die tatsächliche
Inanspruchnahme des wesentlichen Teils der Rückstellung aus den Vorjahren i. H. v.
50.624.562,00 € bestätigt, dass die Bildung von Rückstellungen für Gewerbesteuerrückzah-
lungen gerechtfertigt ist.
Das Revisionsamt der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich in der Vergangenheit für die
Bildung von Rückstellungen wegen Gewerbesteuerrückzahlungen ausgesprochen. Mittlerweile
hat sich die Überörtliche Prüfung dieser Rechtsauffassung angeschlossen, vgl. Schlussb e-
richt 184. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015: Großstädte" nach dem Gesetz zur
Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG), S. 40.
Die Werte des JA stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien
Es ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten und unbestimmte Aufwendungen für
die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien zu bilden, § 39 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO.
Eine Rückstellungsbildung hat in dieser Position nicht stattgefunden.
3.6.4 Sonstige Rückstellungen
Die Stadt hat für weitere ungewisse Verbindlichkeiten gem. § 39 Abs. 2 GemHVO Rückste l-
lungen gebildet. Diese sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung
in €
Urlaubs- und Zeitguthaben 2.003.261,32 1.992.574,90 10.686,42
Lebensarbeitszeitkonten 2.788.997,01 2.441.871,06 347.125,95
Leistungsentgelt TVöD 1.141.599,42 1.535.955,10 – 394.355,68
Rechts- und Beratungskosten 106.810,82 267.421,40 – 160.610,58
andere sonstige Rückstellu n-
gen 32.609.477,02 17.739.999,12 14.869.477,90
Summe 38.650.145,59 23.977.821,58 14.672.324,01
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben
Die Berechnung der Rückstellungen für Urlaubs- und Zeitguthaben erfolgt überwiegend an-
hand der Daten aus dem Zeitwirtschaftssystem. Bei den Ämtern ohne Zeitwirtschaft erfolgt
die Ermittlung über Stellenplan und Durchschnittswerte.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.2 Lebensarbeitszeitkonten
Gemäß Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (Hess i-
sche Arbeitszeitverordnung - HAZVO) in der Fassung vom 15.12.2009, geändert durch Ge-
setz vom 25.11.2010, wird hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durch-
schnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ab dem 01.01.2007 eine
Stunde pro Kalenderwoche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben.
Hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durchschnittlichen Wochena r-
beitszeit von 41 oder 40 Stunden wird auf Antrag eine Stunde pro Woche auf einem Lebens-
arbeitszeitkonto gutgeschrieben, wenn sie ihre wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde
erhöhen.
Für die angesparten Stunden erfolgt in der Regel Freistellung vom Dienst unter Weiterg e-
währung der Besoldung unmittelbar vor dem Ruhestand. Auf Antrag kann die Freistellung
ganz oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gewährt werden, soweit dienstliche Belange
nicht beeinträchtigt werden.
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Die Berechnung der Rückstellung für die Lebensarbeitszeitkonten 2015 erfolgte aus dem
Zeitwirtschaftssystem mit den tatsächlichen Werten. Es fiel wie bereits im Vorjahr au f, dass
Auflösungen und Inanspruchnahmen nicht gesondert ausgewiesen, sondern in das Lebens-
arbeitszeitkonto saldiert wurden.
Der Rückstellungsbedarf zum 31.12.2015 und die sich daraus ergebende Zuführung für
2015 i. H. v. 347.125,95 € wurden korrekt ermittelt.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD
Die Veränderung i. H. v. 394.355,68 € resultiert aus der Differenz der Resteauszahlung des
vorhandenen Budgets aus den Jahren 2013 und 2014 an die tariflich Beschäftigten zum
01.07.2015 i. H. v. 1.482.308,83 € und der Zuführung zur Rückstellung Leistungsentgelt
zum 31.12.2015 i. H. v. 1.087.953,15 €.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten
Die Rechts- und Beratungskosten betreffen im Wesentlichen Rückstellungen für die Ber a-
tung bei der Erstellung von Jahresabschlüssen. Die aufgestellten Ansätze sind plausibel.
Die Werte des Jahresabschlusses stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen
Erläutert werden nachfolgend die Positionen mit einer Veränderung größer 1 Mio. €. In die-
ser Position werden im Haushaltsjahr 2015 die Rückstellungen für Verlustausgleiche ge-
führt.
Dabei handelt es sich um eine Rückstellung i. H. v. 15.091.662,33 €, die für den Verlust-
ausgleich der Heag mobilo GmbH gebildet wurde. Dies entspricht dem vertraglichen Anteil
der Wissenschaftsstadt Darmstadt. Der Geschäftsvorfall wurde im vorherigen Haushaltsjahr
in den Verbindlichkeiten ausgewiesen, siehe ebenfalls Ziffer 3.7.5 dieses Berichts.
Zusätzlich ist zu erwähnen, dass der im Haushaltsjahr 2014 zurückgestellte Betrag von
4,6 Mio. € für Zahlungsansprüche des EB IDA im Berichtsjahr nicht verwendet wurde.
Die Werte des JA stimmen mit jenen im Rückstellungsspiegel überein.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.7 Verbindlichkeiten
Eine Verbindlichkeit ist gem . § 58 Nr. 35 GemHVO der Anspruch eines Dritten gegen die
Kommune aus einem Schuldverhältnis, die dem Grunde und der Höhe nach sicher ist. Das
Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage
bestehen. In einer Verbindlichkeitenübersicht sind die Verbindlichkeiten der Stadt nac h-
zuweisen. Anzugeben ist der Gesamtbetrag zum Beginn und zum Ende des Haushaltsja h-
res, die Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr
bis einschließlich fü nf Jahren und über fünf Jahren, § 52 Abs. 2 GemHVO. Der Wertansatz
erfolgt zum voraussichtlichen Rückzahlungsbetrag.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Kreditaufnahme 599.763.652,78 543.774.936,99 55.988.715,79
Verbindlichkeiten aus
Zuweisungen und Z u-
schüssen, Transferleis-
tungen und Investitions-
zuweisungen und
-zuschüssen sowie Inve s-
titionsbeiträgen
6.637.674,86 8.803.200,35 – 2.165.525,49
Verbindlichkeiten aus LuL 2.262.218,28 4.252.578,31 – 1.990.360,03
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
6.149.876,00 4.375.801,76 1.774.074,24
Verbindlichkeiten gege n-
über verbundenen Unte r-
nehmen und gegenüber
Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonderve r-
mögen
52.609.293,82 72.752.140,25 – 20.142.846,43
Sonstige Verbindlichke i-
ten 11.540.292,74 14.353.447,07 – 2.813.154,33
Summe 678.963.008,48 648.312.104,73 30.650.903,75
Auf die Verbindlichkeitenübersicht aus dem Anhang zum JA 20 15, Ziff. 3.2.4 ff. wird verwie-
sen.
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3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten
gegenüber Kredit-
instituten
580.869.873,70 523.410.928,42 57.458.945,28
davon mit einer Restlauf-
zeit bis zu 1 Jahr 190.501.632,26 177.894.832,36 12.606.799,90
Verbindlichkeiten
gegenüber öffentli-
chen Kreditgebern
16.127.085,51 17.488.509,82 – 1.361.424,31
davon mit einer Restlauf-
zeit bis zu 1 Jahr 1.796.884,91 1.861.424,32 – 64.539,41
sonstige Verbind-
lichkeiten aus Kre-
diten
2.766.693,57 2.875.498,75 – 108.805,18
davon mit einer Restlauf-
zeit bis zu 1 Jahr 2.766.693,57 2.875.498,75 – 108.805,18
Summe 599.763.652,78 543.774.936,99 55.988.715,79
Die einzelnen Bestände sind durch Saldenbestätigungen der Kreditgeber nachgewiesen.
Die Restlaufzeiten der jeweiligen Kredite sind in der von der Finanzverwaltung erstellten
Verbindlichkeitenübersicht gem. § 52 Abs. 2 GemHVO zum 31.12.20 15 aufgeführt.
Es ergaben sich keine Beanstandungen.
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Die Gesamtsumme von 580.869.873,70 € setzt sich wie folgt zusammen.
Darlehen langfristig 238.009.873,70
Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung
(kurzfristige Kassenkredite) 160.000.000,00
Roll-Over Darlehen 182.860.000,00
Es gab keine Beanstandungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern
Die o. g. Position beinhaltet Darlehensaufnahmen bei Land und Bund für investive Ma ß-
nahmen, ein Darlehen der Allgemeinen Ortskrankenkasse AOK sowie Sonderbeiträge für
die Finanzierung der Schulbaupauschale.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten
In der Gesamtsumme von 2.766.693,57 € sind diverse periodengerechte Abgrenzungen des
Zinsaufwandes enthalten.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen und Investit i-
onszuweisungen, - zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
Hierzu gehören Zuweisungen, Zuschüsse und Transferleistungen für laufende Zwecke und
für Investitionen, die noch nicht ausgezahlt wurden oder jene, die von Seiten der Stadt
wieder zurückzuzahlen sind. Transferleistungen liegen vor, wenn aufgrund rechtlicher R e-
gelungen im sozialen Bereich Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder persone n-
bezogenen Zweckbestimmung geleistet werden, die der Zahler festzusetzen hat. Tr ansfer-
leistungen sind Zahlungen der Kommune an Dritte, die nicht auf einem Leistungsau s-
tausch beruhen, z. B. Sozialhilfe und Jugendhilfe.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen …
6.637.674,86 8.803.200,35 – 2.165.525,49
Die Reduzierung der Verbindlichkeiten resultiert vor allem aus einer Buchung von rd.
2,6 Mio. € auf dem Konto „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen gegenüber übrigen
Bereichen“. Wie bereits im Vorjahr dazu berichtet, wurde aufgrund von technischen
Schwierigkeiten die Abbuchung Dezember 2014 der Bundesagentur (Jobcenter) für Ko s-
ten der Unterkunft erst im Jahr 2015 gebucht, der Aufwand aber bereits im Jahr 2014
belastet.
Die stichprobenweise Prüfung der Verbindlichkeiten aus Transferleistungen hat ergeben,
dass, wie bereits im Vorjahr angemerkt, bei mehreren Konten im Bereich der Verbindlic h-
keiten aus der Kinderb etreuungsfinanzierung weiterhin nicht plausible Salden fest gestellt
wurden. Die Klärung dieser Konten durch das fachlich zuständige Jugendamt wird von uns
weiterverfolgt.
Wie bereits im Vorjahr ist es auch beim JA 2015 durch eine Buchung aus dem Vorsystem
Prosoz 14plus am 26.01.2017 (mit Fälligkeitsdatum 2015) zu einer Veränderung des Sa l-
dos der Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen zum 31.12.2015 rückwirkend
gekommen. Diese Buchung wurde zwar aufgrund unserer Reklamation von der Finanzve r-
waltung wieder storniert, aber es kann weiterhin nicht ausgeschlo ssen werden, dass durch
Buchungen aus den Vorsystemen sich die Salden des uns zur Prüfung vorgelegten JA ä n-
dern. Es muss daher zukünftig systemisch sichergestellt werden, dass solche rückwirke n-
den Buchungen nicht möglich sind.
Das grundsätzliche Problem der Abstimmung der For derungs- und Verbindlichkeitenko n-
ten haben wir bereits in den Vorjahresberichten a ngesprochen.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung en und Leistungen
Als Verbindlichkeiten aus LuL sind sämtliche Verpflichtungen auszuweisen, bei denen die
Kommune Leistungsempfänger ist, wenn der Vertragspartner seinen Teil der Leistung b e-
reits erbracht hat und die eigene Gegenleistung, in der Regel die Zahlung, noch aussteht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus LuL 2.262.218,28 4.252.578,31 – 1.990.360,03
Bei den Prüfungen der einzelnen Konten der Bilanzposition Verbindlichkeiten aus LuL haben
wir wieder festgestellt, dass Buchungen den sachlich unzutreffenden Konten zugeordnet
sind. Dies betrifft insbesondere Buchungen die u. E. dem Bereich Transferleistungen zuzu-
ordnen wären.
Im Anhang zum JA 2015, Ziff. 3.2.4.6 wird von der Finanzverwaltung erläutert, dass die
Bilanzposition Verbindlichkeiten aus L uL nicht einzeln in einer O ffene-Posten-Liste aufge-
führt werden kann. Es we rde nach einer handhabbaren Möglichkeit recherchiert. In die-
sem Zusammenhang sind u. E. auch die Veränderungen dieser Bilanzposition zu sehen.
Da die Datenmenge weiter zunimmt, wird es immer notwendiger , dass die Finanz verwal-
tung sich mit Filtermethode n innerhalb des Programms NSK oder mit dem Einsatz eines
Analyseprogramms behilft. Ansonsten sehen wir, das gilt auch für das Revisionsamt, in
Zukunft keine Möglichkeit die Datenmenge zu bearbeiten.
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
Verbindlichkeiten aus Steuern sind Verpflichtungen aus Steuerbelastungen und steuerähnl i-
chen Abgaben. Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Lei s-
tung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnah-
men auferlegt werden. Steuerähnliche Abgaben sind Abgaben, die rechtlich keinen Steuern
zuzurechnen sind, jedoch wesentliche Merkmale einer Steuer aufweisen, z. B. Schulumlage,
Krankenhausumlage, Landeswohlfahrtsverband Hessen (weiter LWV) Umlage.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
6.149.876,00 4.375.801,76 1.774.074,24
Bei dieser Bilanzposition wurden im Jahr 2014 sowohl zu hohe Verbindlichkeiten als auch
Forderungen für die Steuerumlagen ausgewiesen. Dies wurde im 1. Quartal 2015 beric h-
tigt. Wir verweisen hier auf Ziff. 3.2.1.1 dieses Berichts. Die Umlagenberechnung ist ab
dem Jahre 2015 wieder richtig vorgenommen worden.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
In dieser Kontengruppe dürfen nur konsolidierungsrelevante Geschäftsvorfälle erfasst
werden. Konsolidierungsrelevant sind alle Geschäftsbeziehungen zu verbundenen Unte r-
nehmen, Sondervermögen und den Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten gege n-
über verb. Unternehmen
und gegenüber Unte r-
nehmen, mit denen …
52.609.293,82 72.752.140,25 – 20.142.846,43
Diese Entwicklung der Verbindlichkeiten bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Konten
mit einer Veränderung über 1 Mio. € .
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus Zuwe i-
sungen und Zuschüssen ge-
genüber Beteiligungen und
verbundenen Unternehmen
4.228.819,48 21.661.369,19 – 17.432.549,71
Verbindlichkeiten aus LuL
gegenüber Beteiligungen und
verbundene Unternehmen
7.975.974,53 11.320.043,79 – 3.344.069,26
Sonstige Verbindlichkeiten
gegenüber Beteiligungen und
verbundene Unternehmen
6.252.392,03 1.597.369,23 4.655.022,80
Die größte Position, die zu den Veränderungen auf dem Konto „Verbindlichkeiten aus Z u-
weisungen und Zuschüssen gegenüber Beteiligungen und verbundenen Unternehmen“
führt, ist der Verlustausgleich 2015 zugunsten der HEAG mobilo GmbH i. H. v. 15.092 T€.
Diese Verbindlichkeit gegenüber der HEAG mobilo GmbH wird im JA 2015 als Rückste l-
lung behandelt.
Die wesentliche Veränderung auf dem Konto „ Verbindlichkeiten aus LuL gegenüber Bete i-
ligungen und verbundene Unternehmen“ besteht in der Umbuchung einer Verbindlichkeit
gegenüber dem EB IDA i. H. v. 3.746 T€ auf das Konto „Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen gegenüber Beteiligung en und verbundenen Unternehmen“.
Der Ausweis auf dem Konto „Sonstige Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligung en und ver-
bundenen Unternehmen“ bezieht sich im Wesentlichen auf den Erwerb von Belegung s-
rechten im Rahmen der Wohnraumförderung von der bauverein AG mit einer Gesamthöhe
von 6.360 T€. Der Ausgleich erfolgte erst 2016. Das ist der Grund für den erhöhten Ve r-
bindlichkeitenausweis, vgl. Ziff. 3.1.1.2 dieses Berichts.
Wir haben die o. g. Konten der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen
und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sonderverm ö-
gen nicht geprüft. Die Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligungen und
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verbundenen Unternehmen werden bei der Prüfung des Gesamtabschlusses untersucht.
Die notwendigen Saldenbestätigungen zur Erstellung des Gesamtabschlusses liegen vor.
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten
Diese Position setzt sich überwiegend zusammen aus Verbindlichkeiten aus Personalang e-
legenheiten, aus Amtshilfeersuchen, aus der Umgliederung kreditorischer Debitoren, aus
noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden, aus Verwahr - und Vorschusskonten
sowie Verbindlichkeiten wegen Fehlbelegung im sozialen Wohnungsbau.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
Sonstige Ver-
bindlichkeiten 11.540.292,74 14.353.447,07 – 2.813.154,33
Bei der Buchung der Umsatzsteuer gibt es, wie bereits in den Vorjahren berichtet, weiterhin
noch Abstimmungsprobleme auf mehreren Konten. Dadurch ist der Stand der Verbindlich-
keiten in diesem Bereich immer noch nicht aussagefähig.
Das Verbindlichkeitenkonto „durchlaufende Posten Amtshilfeersuchen“ ist im Zusammenhang
mit dem in diesem Bereich gebildeten Forderungskonto zu betrachten. Die Differenz zwischen
Forderungen und Verbindlichkeiten von 126.003,43 € stellen erfolgreiche Vollstreckungsmaß-
nahmen für Dritte dar. Diese wurden 2015 von den Schuldnern eingezogen und noch nicht an
die jeweiligen Gläubiger abgeführt.
Bei mehreren Konten aus dem Bereich Verbindlichkeiten aus der Finanzierung der Kinderb e-
treuung haben wir weiterhin nicht plausible Salden festgestellt. Bei dem Konto „Bambini Fre i-
stellung 3. Kindergartenjahr“ sind im Berichtsjahr offene Verbindlichkeiten gegenüber dem
Land Hessen von rd. 400 T€ (aktuell rd. 673 T€) ausgewiesen. Hier hat das Jugendamt bis zur
Berichtserstellung die Landeszuschüsse für die Freistellung des 3. Kindergartenjahres für die
städtischen Kindergärten 2015 und 2016 nicht in das entsprechende Ertragskonto umgebucht.
Wir haben das Jugendamt bereits mehrfach angeschrieben und zur Kontenklärung in Zusa m-
menarbeit mit der Finanzverwaltung aufgefordert. Siehe dazu auch die Ausführungen in
Ziff. 4.7 dieses Berichts. Wir werden die Angelegenheit nachverfolgen.
Im Haushaltsjahr 2015 sind Umgliederungen im Bereich der Verbindlichkeiten aus Ablösungs-
beiträgen für Stellplätze i. H. v. 1.177.562,22 € vorgenommen worden. Dies aber für Maßnah-
men aus Vorjahren wie Fahrradstellhilfen, Radwege etc. Dabei wurden gezahlte Zuweisungen
von Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement für Niederflurbushaltestellen entspre-
chend berücksichtigt.
Die Buchung der Umgliederung der kreditorischen Debitoren und der debitorischen Kreditoren
nach den von der Fa. Schüllermann ermittelten Werten hat die Finanzverwaltung im Haushalts-
jahr 2015 nicht vorgenommen. Hier wurde im Bereich der sonstigen Verbindlichkeiten die ent-
sprechende Buchung auf dem Konto „Verbindlichkeiten deb. kred. Abgrenzung“ im Rahmen
der Prüfung des JA 2015 auf unsere Anregung durchgeführt.
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Bei dem Sachkonto „Verbindlichkeiten aus Ablösebeträgen Martinsviertel“ sind noch
rd. 5,6 Mio. € als Verbindlichkeiten ausgewiesen. Nach Auskunft der Finanzverwaltung wird erst
nach der Prüfung des entsprechenden Verwendungsnachweises durch die WI Bank (vorau s-
sichtlich mit JA 2017) über die Auflösung dieser Verbindlichkeiten endgültig entschieden.
Obwohl inzwischen einige Konten im Bereich der sonstigen Verbindlichkeiten abgestimmt wer-
den konnten, haben wir während der Prüfung des JA 2015 weiterhin feststellen müssen, dass
bei einigen Verbindlichkeitenkonten keine unterjährige Abstimmung in der Finanzbuchhaltung
und den Fachämtern stattfindet. Zudem haben die Fachämter auf die indirekt bebuchbaren
Verbindlichkeitenkonten keine Zugriffsrechte im NSK, sodass bei diesen Konten die Differenzen
von den Fachämtern nicht festgestellt werden können. Deshalb sollte das Problem der Ab-
stimmung der Forderungs- und Verbindlichkeitenkonten auch weiterhin als Tagesordnungs-
punkt im Teilprojekt „Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software“ behandelt werden.
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der Personalabrechnung
Wir haben bei den sonstigen Verbindlichkeiten besonders die Konten aus den Bereichen Ver-
bindlichkeiten gegenüber Personal und Personalabrechnung geprüft. Es ist festzustellen, dass
sich bei mehreren Konten über einen längeren Zeitraum Salden gebildet haben, die nicht auf-
geklärt wurden bzw. sich nicht mehr aufklären ließen. Hierbei handelt es sich um Konten, die
mit dem Vorsystem LOGA korrespondieren. Wir haben daher die Finanzverwaltung gebeten,
zusammen mit der Personalabteilung die Konten zu bereinigen.
3.8 Passive Rechnungsabgrenzungsposten
Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter PRAP) sind Korrekturposten, mit d e-
nen Erträge der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden. Sie sind zu bilden,
wenn die einem Haushaltsjahr nach zeitlicher Abgrenzung zuzurechnenden Erträge und
die dazugehörigen Einzahlungen in verschiedenen Haushaltsjahren anfallen. Als Beispiele
für einen passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind u. a. Miet- und Pachteinzahlungen zu
nennen. Der auf die folgende Rechnungsperiode entfallende Teilbetrag ist durch die Einstel-
lung in den passiven Rechnungsabgrenzungsposten abzugrenzen und im Folgejahr ganz
oder anteilig aufzulösen. In Fällen, in denen der Rechnungsabgrenzungsposten auf mehrere
Haushaltsjahre abzugrenzen ist (z. B. Nutzungsentgelte für Grabstellen), wird der Posten
mit den anteiligen Jahresbeträgen aufgelöst, vgl. Nr. 3 u. 4 der Hinweise zu § 45 GemHVO.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Die Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in € JA 2014 in € Veränderung in €
PRAP aus Zuweisun-
gen und Zuschüssen 41.527,24 0,00 41.527,24
Altbestand Grabnut-
zungsgebühren
(Erläuterung: Korrekturposten)
16.950.692,00
– 3.326.752,00
18.491.664,00
– 3.629.184,00
– 1.540.972,00
Neubestand Grabnut-
zungsgebühren 10.230.038,30 9.051.587,30 1.178.451,00
Summe 27.222.257,54 27.543.251,30 – 320.993,76
Den Neubestand Grabnutzungsg ebühren hat das Fachamt nachvollziebar auf die entspr e-
chenden Nutzungsjahre als PRAP 2015 abgegrenzt. Wir haben die korrekte Einstellung
des PRAP 2015 sowie die Buchungen der Auflösung der in den Vorjahren gebildeten PRAP
Grabnutzungsgebühren auf den entsprechenden Konten im NSK nachvollzogen.
Bei dem PRAP aus Zuweisungen und Zuschüssen handelt es sich um Buchungen aus der
Ausgleichsabgabe nach der Satzung zum Schutze des Baumbestandes. Hier wurde ers t-
mals ein PRAP gebildet mit Rückrechnung der Erträge bis zum Jahr 2012, die zweckent-
sprechend für Neupflanzungen in den Folgejahren zur Verfügung stehen. Auch hier waren
prüfbare Unterlagen vor handen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4. Ergebnisrechnung
Gerade in der Ergebnisrechnung kommt der risikoorientierte Prüfungsansatz zum Tragen.
Durch die Vielzahl an Buchungen ist eine aussagefähige Prüfung nur möglic h, wenn sach-
gerecht Stichproben gezogen werden. Vorliegend wurden die Stichproben so ausgewählt,
dass die gesamten Risiken mit hoher Wahrscheinlichkeit abgedeckt und damit eine ver -
lässliche Aussage getroffen werden konnte. So wurden nicht nur die betragsm äßig hohen
Buchungen als Stichprobe gezogen, sondern auch kleinere gezielt ausgesucht. Es wurde
darauf geachtet, dass bei der Stichprobenauswahl sowohl das Buchungsvolumen als auch
die Menge der Buchungen innerhalb der einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung a b-
gedeckt sind.
Die im JA aufgeführten Ertrags- und Aufwandskonten sind von uns dahingehend geprüft
worden, ob
• die geplanten Ansätze annähernd erreicht werden konnten, also richtig geplant w a-
ren,
• periodengerecht gebucht wurde,
• kontengenau gebucht wurde,
• der zu buchende Sachverhalt richtig beschrieben war und
• ob Korrekturen auf den Ergebniskonten richtig durchgeführt wurden.
Als fortgeschriebene Ansätze sind die Planwerte des Ergebnishaushaltes unter Berüc k-
sichtigung etwaiger Veränderungen durch einen Nachtragshaushaltsplan, durch die aus
dem Vorjahr übertragenen Budgetansätze und durch gem. § 100 HGO beschlossene über -
und außerplanmäßige Aufwendungen zu verstehen
2.
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Privatrechtliche Leistungsentgelte sind Erträge als Gegenleistungen für Leistungen der
Kommune, die auf einem direkten Gegenleistungsverhältnis beruhen, z. B. Vermietung von
Räumlichkeiten, Verkauf von Handelswaren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Privatrechtliche Lei s-
tungsentgelte 6.248.934,34 6.705.082,85 – 456.148,51
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.210.888,72 € ab.
Untersucht wurden stichprobenartig zehn Geschäftsvorfälle, deren Gesamtvolumen über
1 % des Jahresergebnisses 2015 lag.
2 Kröckel in: Gemeindehaushaltsrecht Hessen, Hrsg.: Amerkamp, Kröckel, Rauber, § 46, Rn. 6, Stand 09.2012.
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Bereits in de n unterjährigen Prüfungen wurde festgestellt, dass die Buchungen der „Hilfe
zur Erziehung“, welche von der Stadt geleistet werden, falsch gebucht wurden. Es war eine
Umbuchung im Rahmen der Jahresabschlussprüfung notwendig.
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage
eines hoheitlichen Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistung durch eine
Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung, Satzung) bestimmt wird, z. B. Gebühren für Baug e-
nehmigungen, Passgebühren.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Öffentlich-
rechtliche Leis-
tungsentgelte
46.614.693,20 46.708.631,00 – 93.937,80
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 47.262.972,73 € ab. D as stellt
Mindereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr von insgesamt 648.279,53 € dar .
Wir haben nach unserem Prüfplan zehn Fälle stichprobenartig geprüft, die Prüfsumme lag
über 1 % des Jahresergebnisses der Öffentlich -rechtlichen Leistungsentgelte.
Auf das Ergebnis ausgewirkt haben sich die Mindereinnahmen im Sachkonto „Verwa l-
tungsgebühre n Bauaufsichtsamt“. Hierbei reduzierte sich der Wert um 20 %
(532.600,00 €) gegenüber dem JA 2014. Grund hierfür waren nicht angefallenen Gene h-
migungsverfahren für größere Bauvorhaben. D ie Einnahmen sind durch das Fachamt nur
bedingt beeinflussbar.
Weitere Mindereinnahmen sind auf den Sachkonten „Kanalbenutzungsgebühren“ zu ve r-
zeichnen. Gegenüber dem Ergebnis des Jahres 2014 wurden hier um 164.192,14 €
(0,81 %) und 291.133,59 € (3,05 %) weniger Einnahmen erzielt. Ein wesentlicher Faktor
für diese Mindereinnahmen kann nicht benannt werden.
Unsere stichprobenweise Prüfung der Geschäftsvorfälle ergab keine Beanstandungen der
im JA ausgewiesenen Werte.
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4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Unter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach- und personenbezogene Lei s-
tungen zwischen der Eb ene der öffentlichen Hand und/ oder den Leistungsträgern bei Vo r-
lage gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Kostenersatzleistu n-
gen und -erstattungen 15.327.112,38 16.741.552,31 – 1.414.439,93
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 14.999.222,20 € ab.
Die Unterschreitung des fortgeschriebenen Ansatzes von rd. 8,4 % ist vor allem darauf
zurückzuführen, dass das Sachkonto „Kostenerstattung vom Bund“ hinter dem Ansatz
zurückblieb. Diese Leistungen des Bundes korrespondieren mit den Sachkonten „Sozia l-
hilfeleistungen SGB XII an nat ürliche Personen …“ und „Grundsicherung im Alter u. b.
Erwerbsmdg.“, die ebenfalls hinter dem fortgeschriebenen Ansatz zurückblieben.
Beim Jugendamt und dem Amt für Soziales und Prävention lagen zu fast allen 41 G e-
schäftsvorfällen, die wir als Stichproben ausgewählt haben, begründende Unterlagen vor.
In allen Fällen standen den Erträgen entsprechende Aufwendungen gegenüber. Bei sechs
Geschäftsvorfällen lagen die Aufwendungen ganz oder teilweise in einem früheren Rec h-
nungsjahr. Die periodenfremden Erträge belaufen sich auf 315.683,18 €. Von Umbuchu n-
gen wurde abgesehen, da sie mit erheblichem Aufwand verbunden wären und das G e-
samtergebnis dadurch nur unwesentlich beeinflusst wird.
Ansonsten gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
Diese Position ist nicht zahlungswirksam, ist aber eine Ertragsposition. Dieser Ertrag ent-
steht, wenn die Stadt einen Vermögensgegenstand (Anlagevermögen und Umlaufvermögen)
mit eigenem Personal erstellt. Beim Lagerbestand werden im Rahmen des JA nur die Inven-
turdifferenzen gebucht.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
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Die aktivierbare Eigenleistung basiert auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten -
und Ingenieurleistungen (weiter HOAI). Die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen wird de m-
nach für jedes Projekt nach den erbrachten Leistungsbildern und -phasen sowie den anr e-
chenbaren Projektkosten und Honorarzonen nach der HOAI ermittelt.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fort ge-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Bestandsverä n-
derungen und
aktivierte Eigen-
leistung
30.820,10 121.900,00 – 91.079,90
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 90.767,60 € ab.
Wir haben die Ergebnisposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir
das Prüfrisiko als gering einge schätzt haben. Da vorliegend wieder ein sehr geringer B e-
trag im Berichtsjahr als aktivierte Eigenleistung gebucht wurde, gehen wir davon aus, dass
die Erfassung der Bestandsveränderungen nicht vollständig sein kann. Wir regen an, dass
die Finanzverwaltung gezielt die entsprechenden bauenden Fachämter anfragt.
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darste l-
len und von einem öffentlich -rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufe r-
legt werden.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steuern und ste u-
erähnliche Erträge
einschließlich …
295.946.413,85 303.611.000,00 – 7.664.586,15
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 284.321.308,91 € ab.
Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag bei 82.130.880,82 €, somit steigerte er
sich gegenüber dem Vorjahr um 5.243.771,66 €.
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer betrug 15.287.752,07 €. D amit blieb das Rech-
nungsergebnis ü ber dem Vorjahreswert von 12.826.233,96 €.
Bei der Grundste uer A sind die Erträge im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen, von
49.696,54 € im Vorjahr auf 51.100,29 € in 2015.
Durch die Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B in 2015 verzeichnen die Erträge
dieser Art eine Zunahme von 5.129.863,01 €. Der Ertrag des Vorjahres von 30.210.431,14 €
ist auf 35.340.294,15 € im Berichtsjahr gestiegen.
Der Hebesatz der Grundsteuer A erhöhte sich von 290 v. H. auf 320 v. H. und der Hebesatz
der Grundsteuer B wurde von 460 v. H. auf 535 v. H. in 2015 angehoben.
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Revisionsamt
Das Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Jahr 2015 wurde mit einem Wert von
160.351.170,90 € ausgewiesen. Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr eine Senkung von
1.616.233,60 €, da der Wert im Vorjahr bei 161.967.404,50 € lag. Der geplante Ansatz
2015 von 165.000.000,00 € wurde um 4.648.829,10 € unterschritten. Die Planung des
Haushaltsansatzes ist bei der Gewerbesteuer nicht immer genau möglich, da die Höhe der
Gewerbesteuer vom endgültigen B escheid des Finanzamts abhängt.
Der Hebesatz für die Gewerbeste uer von 425 v. H. blieb auch in 2015 unverändert.
Bei Erträgen aus Steuern und steuerähnlichen Erträge n einschließlich Erträgen aus g e-
setzlichen Umlagen ergaben sich keine wesentlichen Beanstandungen.
4.6 Erträge aus Transferleistungen
Erträge aus Transferleistungen sind Zahlungen an die Stadt, die von Dritten (z. B. Kra n-
kenkassen) geleistet werden für konsumtive Zahlungen seitens der Stadt. Sie gründen auf
rechtlichen Regelungen im sozialen Bereich mit einer bestimmten sachlichen oder perso-
nenbezogenen Zweckbestimmung, z. B. Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, überg e-
leitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete sowie Kostenerstattungen durch Träger
von sozialen Leistungen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Erträge aus Tran s-
ferleistungen 39.666.411,66 38.834.930,00 831.481,66
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 21.247.549,55 € ab.
Die Erhöhung von 18.418.862,11 € an Erträgen in dieser Position begründet sich u. a.
darauf, dass die Erstattungen der Grundsicherungsleistungen nach § 46 a SGB XII
(rd. 15,8 Mio. €) erstmals unter dieser Position auf dem Sachkonto „Erstattungen von so-
zialen Leistungen vom Land“ vereinna hmt wurden. Wir verweisen dazu auf die korrespo n-
dierenden Verringerungen bei der Position „Erträge au s Zuweisungen und Zuschüssen …“
in der nachfolgenden Ziffer dieses Berichts.
Auch die Leistungsbeteiligung bei Leistungen der Unterkunft, die mittlerweile 34,9 % der
Aufwendungen beträgt , und die Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsau s-
gleich sind zum Vorjahr um rd. 2,2 Mio. € bzw. 0,5 Mio. € angestiegen.
Zu den in Stichproben geprüften Geschäftsvorfällen legten uns das Amt für Soziales und
Prävention sowie das Jugendamt die Erträge begründende n Unterlagen vor. Kostenbeitr ä-
ge und Kostenerstattungen wurden korrekt ermittelt und den richtigen Ertragskonten z u-
geordnet.
Allerdings wurde in 2015 von 22 Fällen keine Abgrenzung der Erträge für Vorjahre vorg e-
nommen. Die Höhe der periodenfremden Erträge beläuft sich auf 105.988,20 €. Dies stellt
eine Verdreifachung zum Vorjahr dar. Dennoch wurde von Umbuchungen abg esehen, da
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Revisionsamt
sie mit erheblichem Aufwand verbunden sind und das Gesamtergebnis dadurch nur unw e-
sentlich beeinflusst wird.
Die Problematik der periodenfremden Erträge werden wir nochmals bei den betroffenen
Fachämtern ansprechen.
Darüber hinaus gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Zuweisungen und Zuschüsse sind überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene F i-
nanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Gemeinde.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus Zuwe i-
sungen und Zu-
schüssen für …
81.934.656,93 85.121.291,33 – 3.186.634,40
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 110.144.994,38 € ab.
Bei dieser Ertragsposition handelt es sich im Wesentlichen um die Schlüsselzuweisung
und verschiedene Zuweisungen für Schulen.
Die Unterschreitung des fortgeschriebenen Ansatzes gründet vor allem auf geringere oder
fehlende Erträge bei den Sachkonten „Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land“ (rd. -
2,5 Mio. €) und „Zuweisung Land für BAMBINI -Programm-Freistellung des letzten Kinde r-
gartenjahres“ (rd. 0,5 Mio. €).
Die geringeren E rträge beim Sachkonto „Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land“
sind u. a. darauf zurückzuführen, dass Zuweisungen des Landes zur Förderung von T a-
gespflegepersonen auf dem Verbindlichkeitenkonto „BAMBINI Tagespflege“ vereinnahmt ,
aber nicht in die Erträge umgebucht wurden. Die Ertragsbuchung erfolgt e in Absprache
zwischen der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei und dem Jugendamt im Haushaltsjahr
2017 zugunsten der periodenfremden Erträge.
Beim Ertragskonto „Zuweisung Land für BAMBINI -Programm …“ stehen dem Ansatz von
500.000,00 € keine Erträge gegenüber, da aus dem Bestand des Kontos „Verbindlichkei-
ten BAMBINI Freistellung 3. Kindergartenjahr“ zwar die Zuweisung des Landes an die
freien Träger von Kinderbetreuungseinr ichtungen weitergeleitet wurden, aber die Ertrags-
buchung für die städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen nicht erfolgte. Da die Höhe
des umzubuchenden Betrages vom Jugendamt erst noch ermittelt werden muss, konnten
wir keine Buchungsempfehlung geben. Auch hier soll eine Ertragsbuchung im Haushalts-
jahr 2017 zugunsten der periodenfremden Erträge erfolgen. Siehe dazu auch die Ausfü h-
rungen in Ziff. 3.7.6 dieses Berichts.
Die gravierende Verringerung des Ertrags gegenüber 2014 beträgt rd. 28,2 Mio €, was
einer Minderung von 25,6 % entspricht. Dies begründet sich vor allem mit den Abwei-
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Revisionsamt
chungen bei den Sachkonten „Schlüsselzuweisung en“ und „Zuweisungen für laufende
Zwecke vom Land“. Die Verringerun g der „Schlüsselzuweisung“ (rd. 13,2 Mio. €) ist auf
die hohen Steuererträge der Stadt in den Zeiträumen 2. Halbjahr 2013 und 1. Halbjahr
2014, die vom Land zur Berechnung der Zuweisung herangezogen wurden, zurückzufü h-
ren.
Eine weitere Verringerung ergab sich bei den Erstattungen der Grundsicherungsleistungen
nach § 46 a SGB XII im Haushaltsjahr 2015 durch einen Wechsel aus de m Konto „Zuwei-
sungen für laufende Zwecke vom Land“ zur Position Erträge aus Transferleistungen. Das
verringerte den Stand des Ertragskontos entsprechend. Wir verweisen dazu auf die ko r-
respondierende Erhöhung der „ Erträge aus Transferleistungen“, vgl. Ziff. 4.6 dieses B e-
richts.
Auf Grundlage des risikoorientierten Prüfansatzes haben wir fünf Geschäftsvorfälle aus
dieser Ertragsposition geprüft. Aus den geprüften Stichproben ergaben sich keine weit e-
ren Beanstandungen.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Investitionszuweisungen werden als Sonderposten passiviert. Dieser wird maßnahmenbez o-
gen über denselben Zeitraum abgeschrieben wie das geförderte Anlagegut. Die Erträge hie-
raus korrespondieren mit der AfA dieser Investitionsmaßnahme.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus der Aufl ö-
sung von Sonderposten
aus Investitionszuwe i-
sungen, …
6.749.683,84 6.558.579,45 191.104,39
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 7.080.503,74 € ab.
Der Rückgang der Erträge aus der Auflösung aus Investitionszuweisung en, Zuschüssen
und Investitionsbeiträgen ist mit der erstmaligen Buchung von periodenfremden Erträgen
zu begründen. Dabei handelt es sich um verspätete Umgliederungen der fertiggestellten
Anlagen. Die Erträge werden noch periodengerecht der jeweiligen Period e zugeordnet.
Wir haben die Erträge aus Sonderposten aufgrund der Anlagenbuchhaltung und der Erge b-
nisrechnung geprüft. Es ergaben sich keine weiteren Beanstandungen an den im JA au s-
gewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.9 Sonstige ordentliche Erträge
Hierzu zählen alle betrieblichen Erträge, die gem . dem Kommunalen Verwaltungskon ten-
rahmen (weiter KVKR) nicht anderen Kontengruppen zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Sonstige ordent-
liche Erträge 13.326.972,76 9.099.010,00 4.227.962,76
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 14.155.767,06 € ab.
Ein Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten des Jahresabschlusses in die-
ser Position wurde durchgeführt.
Nach Prüfplan war i nnerhalb dieser Position nur der Ertrag aus Konzessionsabgabe zu
prüfen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.10 Personalaufwendungen
In den Personalaufwendungen sind u . a. die Vergütungen für die Mitarbeiter der Verwa l-
tung, die Beamtenbezüge sowie die Arbeitgeberant eile zur Sozialversicherung enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Personalauf-
wendungen 87.242.814,20 88.530.550,00 – 1.287.735,80
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 89.527.304,48 € ab.
Ab dem Jahr 2015 erfolgte eine Umstellung bei den Sachkonten für die Altersteilzeit, die
in den zurückliegenden Jahren ohne Planwert geführt wurden. Aufgrund der Erfahrungen
nach Einführung der Doppik hat sich gezeigt, dass eine separate Darstellung der Alter s-
teilzeitaufwendungen nich t sinnvoll ist.
Nicht mehr bebucht werden die Konten „Aufwand Altersteilzeit (Entg eltbereich)“ und „Au f-
stockung Altersteilzeit (Entgeltbereich)“. Die Aufwandsbuchungen erfolgen nunmehr auf
dem Konto „Entgelte f. glst. Arbeitsz. (einschl. “
tarifl., vertragl. o. arbeitsbedgt. Zulg.) “.
Das Konto „Aufstockung Altersteilzeit (Beamte)“ geht in das Konto „Dienst -, Amtsbezüge
einschl. Zulagen“ über, das Konto „Aufwand Sozialversicherung Altersteilzeit (Entgeltb e-
reich)“ in das Konto „Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung Entgeltbereich“.
Die Aufwandsbuchungen zur Bildung der Rückstellung für Urlaubs- und Zeitguthaben erfolg-
ten im Berichtsjahr nicht getrennt auf den beiden Sachkonten „Veränderung Urlaubsrückste l-
lung“ und „Veränderung Überstundenrückstellung“, sondern vollständig zu Lasten des Sac h-
kontos „Veränderung Urlaubsrückstellung“. Da die s keine Auswirkungen auf die Ergebnis-
Seite 56 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
rechnung hat und die Zuführungen in nur eine Rückstellung fließen, wurde auf eine Korrektur
verzichtet.
Auf Grundlage des Haushaltssicherungskonzepts 2010 wurde ab dem Haushaltsjahr 2012
die Umstellung des Stellenplans auf Vollzeitäquivalente (weiter VZÄ) beschlossen. Es
ergibt sich folgendes Bild.
Planstellen in VZÄ Stellenbesetzung jeweils zum 30.06.
2015 2014 2015 2014
Beamte 627,59 619,71 598,837 590,388
Beschäftigte 1.145,39 1.134,29 1.111,105 1.046,107
Zusammen 1.772,98 1.754,00 1.709,942 1.636,495
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.11 Versorgungsaufwendungen
Unter Versorgungsaufwendungen versteht man die Versorgungsbezüge der Beamten, die
Beihilfen an Versorgungsempfänger sowie die Zuführung zu Pensions- und Beihilferüc k-
stellungen. Ferner werden hier die Zuführungen zur ATZ sowie den Rückstellungen zu den
Lebensarbeitszeitkonten gebu cht.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Versorgungs-
aufwendungen 17.802.647,84 19.038.370,00 – 1.235.722,16
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 22.620.259,66 € ab.
Ab dem Jahr 2015 erfolgte eine Umstellung bei den Sachkonten für die Altersteilzeit, die
in den zurückliegenden Jahren ohne Planwert geführt wurden. Aufgrund der Erfahrungen
nach Einführung der Doppik hat sich gezeigt, dass eine separate Darstellung der Alter s-
teilzeitaufwendu ngen nicht sinnvoll ist.
Nicht mehr bebucht wird das Konto „Aufwand ZVK Altersteilzeit (Entgeltbereich)“. Die
Aufwandsbuchungen erfolgen nunmehr im Bereich der Personalaufwendungen auf dem
Sachkonto „Zukunftsicherung/Zusatzversorgung Entgeltbereich “.
Aufgrund einer fehlerhaften Datengrundlage wurde für einen Mitarbeiter die Altersteilzeit-
Rückstellung zu niedrig berechnet. Die Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei hat die erforderli-
che Korrekturbuchung (Zuführung von 42.072,00 € auf dem Sachkonto „Altersteilzeit, Ver-
änderungen“) durchgeführt.
Die Anzahl der Versorgungsempfänger lag im Berichtsjahr bei 412.
Seite 57 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen die Aufwendungen für Mat e-
rial, Energie, für bezogene Leistungen, für die Inanspruchnahme von Rechten und Diens-
ten, für Kommunikation usw.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen für
Sach- und Dienst-
leistungen
78.934.336,95 91.849.325,88 – 12.914.988,93
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 76.918.649,06 € ab.
Die bedeutendste Ergebnisposition in den Sach - und Dienstleistungen sind die Aufwe n-
dungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, insg. 36.831.890,13 €. Hier
sind es insbesondere die Mieten an den EB IDA aus dem Mieter -Vermieter-Modell mit
insg. 31.379.529,96 €.
Eine weitere bedeutende Ergebnisposition sind die Aufwendungen fü r bezogene Leistu n-
gen, insg. 26.055.687,66 €. Hierunter fallen, neben den Energiekosten, u . a. die umfang-
reichen Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten im Bereich des Straßenverkehrs - und
Tiefbauamts sowie de s Grünflächenamt s. Die Aufwendungen für bezo gene Leistungen b e-
tragen hier insgesamt
• Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Straßenverkehrs - und Tiefbauamt 8.803.877,47 €,
• Aufwendungen für bezogene Leistungen
im Grünflächenamt 2.392.659,61 €.
Auf Ziff. 4.13 im Anhang zum JA 2015 wird verwiesen.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.13 Abschreibungen
Die AfA stellt den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen
dar, §§ 43, 58 Nr. 2 GemHVO.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Abschreibungen 20.443.610,12 19.426.414,83 1.017.195,29
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 24.896.561,29 € ab.
Das Ergebnis des Haushaltsjahres 20 15 für die AfA ist wie folgt dargestellt.
Kontenentwicklung in €
AfA auf Sachanlagen u nd Immaterielle Vermögen s-
gegenstände aus der Finanzbuchhaltung 20.055.731,57
AfA auf Forderungen wegen Uneinbringlichkeit 1.932.105,89
Abzgl. Einzelwertberichtigungen – 917.695,94
Abzgl. Pauschalwertberichtigungen – 351.000,00
Abzgl. periodenfremde AfA – 275.531,40
Summe 20.443.610,12
Wir haben diese Position entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft. Eine Abstimmung
der Ergebnisrechnung mit der entsprechenden Position im Anlagenspiegel ist erfolgt. Die
Werte stimmen nicht überein, im JA wird die AfA auf Sachanlagen und immaterielle Verm ö-
gensgegenstände in der Anlage nbuchhaltung mit 19.981.552,33 € inkl. periodenfremde r AfA
ausgewiesen. Auf den Konten der Finanzbuchhaltung sind jedoch 20.055.731,57 € gebucht.
Es ergibt sich eine Differenz von 74.179,24 €. Diese Differenz konnte nicht aufgeklärt we r-
den. In Anbetracht der Vielzahl der Anlagengüter ist aus unserer Sicht diese Differenz aber
vernachlässigbar .
Die periodenfremde AfA beschreibt die Nachberechnung der AfA für Baumaßnahmen, die
schon in Vorjahren fertiggestellt, aber im laufenden Haushaltsjahr erst aktiviert worden sind.
Insgesamt sind in der F inanzbuchhaltung 506.984,74 € auf dem Konto „Periodenfremde
Aufwendungen“ ausgewiesen. Hiervon betreffen 231.453,34 € nicht die periodenfremde AfA
aus Baumaßnahmen.
Auf Ziff. 4.14 im Anhang zum JA 2015 wird verwiesen.
Seite 59 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwe n-
dungen
Neben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind
hierin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe
und Zweckverbände enthalten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen aus Z u-
weisungen und Zuschü s-
sen sowie besondere
Finanzaufwendungen
120.260.617,13 126.030.074,83 – 5.769.457,70
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 124.854.916,88 € ab.
Die Zusammensetzung der Zuschüsse und Zuweisungen wird i m Anhang zum
JA 2015, Ziff. 4.15 dargestellt.
Die Zahlungen sind oftmals vertraglich gebunden.
Wir haben gem. unserer Prüfplanung zehn Konten, auf denen die Aufwendungen für Z u-
weisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen abgebildet werden, g e-
prüft. Dabei haben wir Bescheide, Rechnungen und auch Prüfergebnisse des Revisionsa m-
tes sowie von Wirtschaftsprüfern als Prüfungsunterlage n herangezogen. Diese Prüfung
führte zu keinen Beanstandungen.
Zur Information stellen wir nachfolgend d ie wesentlichen Veränderungen b ezogen auf die
Verlustabdeckung für die Eigenbetriebe in der folgenden Tabelle d ar.
Stand zum
31.12.2015 in €
Stand zum
31.12.2014 in € Veränderung
Verlustabdeckung
EB Kultur 5.370.000,00 8.507.826,61 – 3.137.826,61
Verlustabdeckung EB
Bürgerhäuser/Märkte 740.000,00 2.365.158,00 – 1.625.158,00
Verlustabdeckung
EB IDA 498.900,00 4.653.641,00 – 4.154.741,00
Die Verlustabdeckungen werden im Wesentlichen bei Liquiditätsbedarf ausgezahlt. Bei
dem EB Kultur und dem EB Bäder sind die geringeren Verlustabdecku ngen auch mit der
Ausschüttung von Dividenden der HEAG AG an die Eigenbetriebe zu begründen, die im
Wirtschaftsjahr 2014 vollständig ausgefallen war.
Der EB IDA hat während des Wirtschaftsjahres 3 Mio. € Betriebskostenerstattung erhalten.
Im Nachtragswirtschaftsplan reduzierte sich dieser Betrag auf 498.900,00 €. Diese r Be-
trag ist zum JA als Betriebskosten ausgewiesen worden.
Seite 60 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageve r-
pflichtungen
In dieser Position werden die Krankenhaus -, die LWV- und die Gewerbesteuerumlage a b-
gebildet.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steueraufwendungen
einschließlich Aufwe n-
dungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
59.730.276,76 59.221.200,00 509.076,76
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 59.107.780,87 € ab.
Steueraufwendungen zum 31.12.20 15 einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen U m-
lageverpflichtungen sind im Wesentlichen die
• Krankenhausumlage 3.267.197,00,
• LWV-Umlage 35.296.440,00 ,
• Gewerbesteuerumlage 21.069.443,32 .
Im Rahmen unserer Prüfplanung haben wir dieses Jahr nur die Krankenhausumlage a n-
hand des Rechnungsansatzes, der Endabrechnung und des Bescheides geprüft.
Es gab keine Be anstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.16 Transferaufwendungen
Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst,
die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Transferaufwendungen sind z. B. Soz i-
al- und Jugendhilfeleistungen und Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendien.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Transferaufwe n-
dungen 113.077.481,13 118.122.899,11 – 5.045.417,98
Im JA 2014 schloss die Ergebnisrechnungsposition Transferaufwendungen mit
103.051.215,78 € ab.
Der Transferaufwand unterschreitet den fortgeschriebenen Ansatz um ca. 4,3 % und ist
vor allem auf geringere Aufwendungen im Bereich der Sozialhilfeleistungen (rd. 2,6 Mio. €)
und der Jugendhilfeleistungen (rd. 2,7 Mio. €) zurückzuführen. Im Nachtragshaushalt w a-
ren die Ansätze für Transferaufwendungen wegen der erwarteten Ankunft der Geflüchteten
angehoben worden. Da das genaue Ausmaß des Flüchtlingsaufkommens und der benöti g-
ten Hilfen nicht abzusehen war, kam es zu geringeren Aufwendungen als erwartet.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Steigerung der Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr um 10.026.265,35 € entspricht
rd. 9,7 % und ist ebenfalls hauptsächlich auf die höheren Aufwendungen im Rahmen der
Flüchtlingshilfe zurückzuführen.
Die Prüfung im Konto „Elternentgelte“ ergab, dass die Leistungen für Hilfen zur Erziehung
(SGB VIII) in städtischen Kitas für das HHj 2015 vom Aufwandskonto „Jugendhilfeleistu n-
gen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen“ nicht in den Ertrag der städt i-
schen Kitas umgebucht wurden. Wir haben im Rahmen der Jahresabschlussprüfung die
entsprechenden Umbuchungen i. H. v. insgesamt 1.190.740,37 € angeregt. Der Aufwand
in der Position Transferaufw endungen erhöht sich entsprechend.
Das Konto „Leistungen nach dem AsylblG an natürliche Personen innerhalb von Einrichtu n-
gen“ bildet nicht den tatsächlichen in 2015 für diesen Bereich entstandenen Aufwand ab. Auf
dem Konto „Leistungen minderj. Asylbewerber zur Ve rrechnung“ in der Bilanzposition Sons-
tige Verbindlichkeiten wurden die Leistungen für diesen Personenkreis gebucht, aber nicht
die Erstattung der erstattungspflichtigen Jugendhilfeträger . Das Jugendamt hat in Absprache
mit der Finanzverwaltung, Abt. Kämmerei, die Buchungspraxis über das Vorprogramm Pr o-
soz 14plus korrigiert. Die Vorgänge werden zukünftig nur noch im Ergebnishaushalt darg e-
stellt. Auf eine Umbuchung im Rahmen der Jahresabschlussprüfung haben wir verzichtet, da
das Verbindlichkeitenkonto bereits im Haushaltsjahr 2016 bereinigt wurde.
Im Bereich des Jugendamts prüften wir als Stichprobe 20 Geschäftsvorfälle aus den Bere i-
chen Jugendhilfeleistungen nach dem SGB VIII und Unterhaltsvorschussleistungen nach dem
UVG. In allen Fällen konnte die L eistungsgewährung ohne Beanstandungen nachvollzogen
werden. Die Dokumentation in den Leistungsakten der Abt. Wirtschaftliche Jugendhilfe hat
sich verbessert.
Ein Problem stellt der Umgang mit periodenfremden Aufwendungen (191.011,49 € in den
geprüften Sti chproben) dar. Eine Zuordnung zum richtigen Haushaltsjahr ist vor allem bei
Kostenerstattungen für einen längeren Zeitraum über das Programm P rosoz 14plus in der
derzeitigen Programm -Einstellung nicht zu realisieren. Zu diesem Thema werden im A n-
schluss der Prüfung noch Gespräche mit den Leitern und den Sachgebietsleitern der A b-
teilungen Wirtschaftliche Jugendhilfe und Interne Dienste des Jugendamts geführt.
Wir haben im Bereich Transferaufwendungen des Amtes für Soziales und Prävention das
Landesprogramm A rbeitsmarktbudget 2015 geprüft. Die Ausgaben und Einnahmen der
Belegliste mit Geldfluss von rd. 277 T€ wurden im NSK nachvollzogen. Die Verwendung s-
nachweise der verschiedenen Träger der Maßnahme haben wir ebenfalls auf zwecken t-
sprechende Verwendung geprüft . Unsere Prüfung ergab in diesem Bereich keine nennen s-
werten Beanstandungen. Bei einem Träger ergab sich eine Rückforderung. Hier hat das
Fachamt einen Rückforderungsbescheid erlassen. Der Zahlungseingang ist inzwischen
erfolgt.
Wir haben im Bereich Kommunale Beschäftigungsförderung den Eingang der Prüfverme r-
ke des Amtes für Soziales und Prävention überwacht und im Rahmen des risikoorientie r-
ten Prüfansatzes ausgewählte Verwendungsnachweise vollständig geprüft. Unsere Fest-
stellungen haben wir dem Facha mt mitgeteilt.
Seite 62 von 73
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Hierzu zählen alle betrieblichen Aufwendungen, die gem. KVKR nicht anderen Konte n-
gruppen zuzuordnen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Sonstige ordent-
liche Aufwen-
dungen
17.050,67 24.768,00 – 7.717,33
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 115.370,15 € ab.
Wir haben die Ergebnisrechnungsposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht g e-
prüft, da wir das Prüfrisiko als gering einschätzen.
Die wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2015, Ziff. 4.1.8 dargestellt.
4.18 Finanzerträge
Die Finanzerträge umfassen die Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren
und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (z. B. Gewinnanteile und Dividenden),
Zinserträge (z. B. Zinsen aus Darlehen, Giro - und Kontokorrentkonten) und ähnliche Ertr ä-
ge (z. B. Kreditprovisionen, Bürgschaftsprovisionen).
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Finanzerträge 9.287.136,55 13.952.204,44 – 4.665.067,89
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 7.915.807,79 € ab.
Die Erträge aus verbundenen Unternehmen sind um 3.579.248,81 € im Vergleich zum
Vorjahr auf 6.275.395,30 € angestiegen.
Der Ergebnisanstieg resultiert im Wesentlichen
aus den Dividendenausschüttungen der HEAG AG und der Stadt- und Kreis-Sparkasse. Die
Erträge setzen sich wie folgt zusammen.
in €
HEAG AG Dividende und andere 3.750.145,30
Jahresüberschuss 2014 Stadt- und Kreis-
Sparkasse 2.525.250,00
Summe 6.275.395,30
Unter Anwendung des risikoorientierten Prüfungsansatzes wurden die Risikoprämien, die
Säumniszuschläge und die Mahngebühren der Stadtkasse geprüft.
Bei den Risikoprämien wurden in Stichproben die Bürgschaftsverträge und deren sachg e-
rechte Buchung im NSK eingesehen. Es haben sich keine Feststellungen ergeben.
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Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Für die Säumniszuschläge und Mahngebühren wurde die Prüfung ebenfalls in Stichproben
durchgeführt, welche zu einem positiven Prüfungsergebnis führten.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zinsen und ähnliche Aufwendungen sind Finanzaufwand, der für die Nutzung von Frem d-
kapital für einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden muss. Der Ansatz von Zinsau f-
wand bedingt i. d. R., mit Ausnahme rein unterjähriger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssi-
cherung, einen Ansatz von Verbindlichkeiten in der Vermögensrec hnung. Hierunter sind
auch Aufwendungen aus dem Einsatz von Finanzderivaten zu verstehen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Zinsen und äh n-
liche Auf-
wendungen
17.374.273,95 17.234.761,87 139.512,08
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.705.642,58 € ab.
Ein Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten des Jahresabschlusses in die-
ser Position wurde durchgeführt.
Die Zinsen und ähnliche Aufwendungen werden durch die nachfolgenden Positionen b e-
stimmt:
• 6.448.380,18 €, Darlehenszinsen,
• 4.762.541,08 €, Aufwendungen für Finanztermingeschäfte,
• 3.315.607,86 €, Zinsen für Kassenkredite,
• 1.231.392,33 €, Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm.
Es wurden schwerpunktmäßig die Aufwendungen für Finanztermingeschäfte geprüft. Diese
sind mit den Darlehensve rträgen abgestimmt worden. Die p eriodengerechte Abgrenzung
erfolgte ordnungsgemäß .
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
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4.20 Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Erträge sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Erträge, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre b e-
treffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Erträge aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlageverm ö-
gens, die den Restbuchwert übersteigen.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Außerordent-
liche Erträge 2.466.284,76 1.000,00 2.465.284,76
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 2.293.936,00 € ab.
Beim Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten dieses Jahresabschlusses
ergaben sich keine Beanstandungen.
Die wesentlichen Positionen sind in diesem JA „sonstige periodenfremde Erträge“ i. H. v.
1.531.772,54 € und „Erträge aus Dienstherrenwechsel“ i. H. v. 408.464,95 €.
Laut Prüfplan waren nur die Sachkonten „Spenden, Nachlässe und Schenkungen“ zu pr ü-
fen. Die Buchungen wurden periodengerecht zugeordnet, es ergaben sic h keine Beansta n-
dungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.21 Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliche Aufwendungen sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im Einzelfall erhebliche Aufwendungen, die wirtschaftlich andere Haushaltsja h-
re betreffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlag e-
vermögens, die den Restbuchwert unterschreiten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2015 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Außerordentliche
Aufwendungen 6.974.343,32 31.745,00 6.942.598,32
Im JA 2014 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 11.579.492,66 € ab.
Die Werte zwischen der Saldenliste im NSK und des Jahresabschlusses stimmen überein.
Der hohe Vorjahreswert resultierte im Wesentlichen aus Korrekturen der Unternehmens-
werte der Klinikum Darmstadt GmbH sowie des EB EAD.
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Auch dieses Jahr war die Klinikum Darmstadt GmbH in ihrem Wert weiter zu berichtigen,
und zwar um 5.756.417,82 €. Da die Diskrepanz zur Planung offensichtlich ist, gehen wir
davon aus, dass die Abwertung von Finanzanlagen nicht berücksichtigt wurde.
Wir haben nach Prüfplan die Konten „Periodenfremde Aufwendungen“ ohne die Abschre i-
bungen in Stichproben geprüft. Die periodenf remden Aufwendungen betreffen im Wesen t-
lichen Geschäftsvorfälle aus den Gebührentatbeständen des Bauamtes, verspätete Leis-
tungsabrechnungen des Jugend - und Sozialamtes sowie verspätete Abrechnungen der
Feuerwehr. In einem geringen Umfang sind Geschäftsvorf älle aufgefallen, die dem Lei s-
tungsnehmer sofort in Rechnung gestellt werden sollten. Der Hauptanteil wurde sachg e-
recht gebucht.
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5. Finanzrechnung
5.1 Darstellung der Finanzrechnung
Im Anhang zum JA 20 15, Ziff. 3.1.2.3.6 weist die Stadt eine Zunahme des Finanzmitte l-
bestandes von 38.487.127,28 € aus. Dies entspricht auch den Änderungen der Position
Flüssige Mittel in der Bilanz.
Die Stadt hat sich für den Ausweis in der direkten Finanzrechnung entschieden, somit gilt
Muster 16 der GemHVO. Es schreibt die Form der Abbildung der Gesamtfinanzrechnung
vor. Auch hier wird eine Zunahme des Finanzmittelbestandes von 38.487.127,28 € ausge-
wiesen. Damit stimmt der Finanzmittelbestand der Finanzrechnung mit der Bilanzposition
„Flüssige Mittel“ überein. Die Stadt weist den Finanzmittelbestand mit 62.351.809,95 €
in der Finanzrechnung richtig aus
Wir haben in Stichproben die Zuordnung auf die Finanzrechnungskonten und Kostenste l-
len geprüft. Nach unserer Prüfplanung waren nur die haushaltsunwirksamen (ungeplante
Ansätze) Buchungen zu prüfen , also ungeplante Ein- und Auszahlungen . Im Ergebnis war
wieder festzustellen, dass auf einem Einzahlungskonto zu viele Auszahlungen gebucht
waren, es waren 515.141,07 € mehr Auszahlungen als Einzahlungen gebucht . Dies be-
gründet sich im Wesentlichen in Auszahlungen für Leistungen minderjähriger Asylbewe r-
ber. Wir verweisen auf Ziff. 4.16 dieses Berichts.
Weiterhin haben wir in unserer Stichprobe Auszahlungen für haushaltsunwirksame Au s-
zahlungen geprüft. Hier haben wir festgestellt, dass ein Konto größere Einzahlungen als
Auszahlungen ausweist. Dieses Konto enthält Zahlungen aus Forderungen gem. SGB II.
Die Teilfinanzrechnung haben wir mit der Finanzrechnung 2015 abgestimmt. Es konnten
keine Abweichungen zwischen Finanzrechnung u nd Teilfinanzrechnung festgestellt we r-
den.
5.2 Kassenkredite
Im vorliegenden Haushaltsjahr zum Stichtag 31.12.2015 sind Kassenkredite i. H. v.
342.860.000,00 Mio. € aufgenommen worden.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Jahr 20 15 zur rechtzeitigen Leistung von Au s-
zahlungen in Anspruch genommen werden durften, war auf 400.000.000,00 Mio. € festg e-
setzt.
Wir haben die Daten der Finanzverwaltung mit den o. a. Kassenkrediten abgestimmt und
konnten keine Abweichungen feststellen.
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6. Würdigung des Jahresabschlusses
Die anschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in
§ 128 Abs. 1 Nr. 1 - 6 vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusät z-
lich hat das Revisionsamt gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO im JA zu prüfen, ob
die Verwaltung bei ihrer Aufgabenerfüllung zweckmäßig und wirtschaftlich gehandelt hat.
Diese Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfolgenden Prüfve r-
merk.
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO
Nach § 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der
Stadt. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der hierzu erlassenen Vorschriften für die
Haushaltsführung verbindlich.
In der Sitzung der Stadtverordnetenversamml ung vom 16.12.2014 wurde die Haushalt s-
satzung, die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlossen.
Für das Haushaltsjahr 20 15 hat das Regierungspräsid ium Darmstadt als Aufsichtsbehörde
die Genehmigung einer Kreditaufnahme i. H. v. 42.670.294,00 € gem. § 103 HGO erteilt.
Ausweislich des Haushaltsplans nach dem 1. Nachtrag , beschlossen von der Stadtveror d-
netenversammlung am 15.12.2015, wurde der Gesamtbetrag der Kredite auf
28.502.023,00 € herabgesetzt.
Im 1. Nachtrag wurde ein Fehlbetrag von 6.956.450.00 € geplant. Der entsprechend for t-
geschriebene Haushaltsansatz des Haushaltsjahres 20 15 zeigt einen Jahresfehlbetrag von
12.054.928,14 €. Das tatsächliche Ergebnis des Jahres 20 15 beläuft sich auf den Fehlbe-
trag von 4.258.331,70 €. Damit unterschreitet das tatsächliche Ergebnis den fortg e-
schriebenen Ansatz um 7.796.596,44 €. Der Haushaltsplan wurde nicht überschritten.
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO
Die Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einzelnen Rechnungsbeträge. Sie
werden darauf geprüft, ob sie „sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und
belegt sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begründet sind und , ob die
im JA angegebenen Summen aus den einzelnen Buchung en richtig errechnet worden sind.
Wir haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachweise, Bauvorha-
ben sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen im Sozialwesen u n-
terjährig geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorlie genden Jahresabschlussprüfung
stichprobenhaft die buchungsbegründenden Unterlagen, z. B. Verträge und Verwaltung s-
akte, eingesehen. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Rechnungsbeträge belegt
waren und, dass aus den Buchungen die Summen im JA errechnet worden sind.
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6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Das Revisionsamt hat anlässlich der Jahresabschlussprüfung zu bewerten, ob bei den
Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens - und
Schuldenverwal tung nach den geltenden Vorschriften verfahren worden ist. Die Rechtm ä-
ßigkeitsprüfung richtet sich nur auf Vorgänge, die Auswirkungen auf die Haushaltswir t-
schaft haben. Ergänzend bestimmt § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO, dass in der Ja h-
resabschlusspr üfung zu bewerten ist, ob bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung auch
wirtschaftlich gehandelt wurde. Dies gründet auf dem verbindlichen Haushaltsgrundsatz in
§ 92 Abs. 2 HGO, wonach die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen
ist
3
.
6.3.1 Kontenpflege
In Bezug auf vorg. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit ist nach unseren Prüfungen
festzustellen, dass es Verbesserungsbedarf bei der Kontenpflege in der städtischen Buc h-
haltung gibt. Die Kontenpflege muss nach den Grundsätzen der Ordnu ngsmäßigkeit der
Buchführung regelmäßig und zeitnah durchgeführt werden, damit die Buchhaltung ihre
Dokumentations - und Steuerungsfunktion erfüllen kann.
Die Qualität der Buchhaltung hat im Gegensatz zu den Vorjahren zugenommen. Wir me i-
nen jedoch, dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Verfahren in der
Buchhaltung notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstimmungen g e-
hören. In Bezug auf die einzelnen Kritikpunkte verweisen wir auf den Bericht. Wir weisen
aber ausdrücklich dar auf hin, dass die Debitoren und Kreditoren a us unserer Sicht mit
einzelnen offenen Posten pro Sachkonto nachgewiesen werden müssten. Hier ist die Ein-
führung eines Analyseprogramms empfehlenswert.
6.3.2 Finanzrechnung
Im Rahmen der Prüfung ist festgestellt worden, dass die Konten der Finanzrechnung im
Bereich insbesondere der haushaltsunwirksamen Vorgänge nicht plausibel waren. Insg e-
samt stimmt die Finanzrechnung mit der Entwicklung der liquiden Mittel überein, aber die
Zahlungen auf den entsprechenden Auszahlungs- und Einzahlungskonten werden nicht
immer richtig zugeordnet.
3
Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Nov. 2010, § 128,
Rn. 11; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand
17.02.2009, Ziff. 2 Rn. 8.
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6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses
Der JA soll gem. § 112 Abs. 9 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufg e-
stellt werden. Dies erfolgte für d en JA 2015 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich
zum 08.03.2017.
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Nach § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung
ihrer Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine
Haushaltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft spa r-
sam und wirtschaftlich zu führen ist. Dabei hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimie-
ren. Spekulative Finanzgeschäfte sind verboten.
Wir haben bei unserer Prüfung keine Anhaltspunkte gefunden, dass die Haushaltswirtschaft
nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde.
Hauptsächlicher Grund für das negative Ergebnis ist die Abwertung der Klinikum Darmstadt
GmbH i. H. v. 5.756.417,82 €. Ohne diese Abwertung läge ein ausgeglichenes Gesamte r-
gebnis vor.
Aus der Tabelle unter Ziff. 3 dieses Berichts ist die nicht mehr sinkende Eigenkapitalquote
ersichtlich. Mit der Entscheidung der Stadt im Jahr 2012, den Konsolidierungsvertrag mit
dem Land Hessen (sog. „kommunaler Schutzschirm“) abzuschließen, ist dem Trend entg e-
gengesteuert worden.
6.3.5 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen
Mittlerweile ist festzustellen, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in Be -
trieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt sich in einem stetig ver -
besserten Prozess befindet. Wir beobachten, dass die Fachäm ter vermehrt selbständig die
Umgliederungen anstoßen. Trotzdem sind außerperiodische Aufwendungen wieder angefa l-
len.
6.3.6 Konsequente Bewertung der Finanzanlagen
Im Berichtsjahr ist festzustellen gewesen, dass eine Bewertung der Finanzanlagen durch die
Finanzverwaltung stattgefunden hat. Allerdings raten wir an, eine Prüfung der Werthaltigkeit
der verbundenen Unternehmen konsequent durchzuführen. Die Abwertungspflicht der Klini-
kum Darmstadt GmbH aufgrund Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO hätte auffallen müs-
sen.
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6.3.7 Buchungen nach Aufstellung des Jahresabschlusses
Nach der Aufstellung des JA wurden auf dem Konto „Niederschlagungen“ Buchungen durc h-
geführt. Diese Buchungen sind mittlerweile wieder storniert worden. Es muss sichergestellt
werden, dass nach der Auf stellung des JA keine Buchungen mehr durchgeführt werden, die
nicht mit dem Revisionsamt aufgrund der Umbuchungsliste abgestimmt sind. Wir bitten die
Finanzverwaltung dafür Sorge zu tragen.
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss g em. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO
Die dem JA beizulegenden Anlagen ergeben sich aus §§ 52, 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 HGO.
Danach sind in der Anlage nübersicht, ausgehend von den gesamten AHK, die Zugänge,
Abgänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushaltsjahres sowie die AfA in ihrer
gesamten Höhe aufzuführen. Ebenfalls ist der Stand des Anlagevermögens zu Beginn und
zum Ende des Haushaltsjahres gesondert auszuweisen sowie ergänzend die AfA des
Haushaltsjahres. Die Gliederung richtet sich nach § 4 9 Abs. 3 Nr. 1. GemHVO.
Diese Anforderung wurde erfüllt, die Übersicht ist im Anhang zum JA 20 15, Anlage
Ziff. 7.1 enthalten.
Zusätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Anz u-
geben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die Restlau f-
zeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis einschlie ß-
lich fünf Jahren und über fünf Jahren. Die Gliederung richtet sich nach
§ 49 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO.
Auch diese liegt vor, siehe im Anhang zum JA 20 15, Anlage Ziff. 7.4.
Weiterhin sind in einer Übersicht die Rückstellungen der Stadt nachzuweisen. Die Glied e-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO; dabei sind mindestens die in
§ 39 GemHVO genannten Rückstellungen mit de m Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende
des Haushaltsjahres sowie die Zuführungen und Auflösungen im Haushaltsjahr anzugeben.
Dieser Anforderung entspricht der JA 20 15 ebenfalls, siehe im Anhang zum JA 20 15,
Anlage Ziff. 7.3.
Dann ist noch eine Forderungsübersicht dem Anhang beizulegen, vgl.
§ 112 Abs. 4 Nr. 1 HGO.
Dieser Anforderung entspricht der JA 20 15 ebenfalls, siehe im Anhang, Anlage Ziff. 7.2.
Zusätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 Abs. 4 S. 1 HGO zu prüfen. Der An hang liegt dem JA zum 31.12.2015 ordnungsge-
mäß bei. Im Rahmen der Prüfung der Einzelpositionen im JA haben wir den Anhang in die
Prüfung einbezogen. Danach erachten wir die Anhangsangaben entsprechend den Anfo r-
derungen des § 50 GemHVO als gänzlich erfüllt. Die erforderlichen Informationen sind
gegeben worden. Insbesondere sind die geleisteten Bürgschaften im Gesamtvolumen a n-
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gegeben, vgl. dort Ziff. 6.4, wir haben die einzelnen Bürgschaftsverpflichtungen nachvoll-
zogen. Das Bürgschaftsrisiko i. H. v. 402.788.499,66 € ist im Berichtsjahr gegenüber dem
Jahr 2014, dort lag es bei 392.769.657,31 €, wieder gestiegen. Wir halten die Höhe des
vorliegenden Bürgschaftsrisikos weiterhin für hoch.
Als weitere Pflichtangabe wurden die Dauerschuldverhältnisse im Anhang , Ziff. 6.3, darge-
stellt.
Insgesamt sind die na ch den uns vorliegenden Informationen gemachten Angaben im A n-
hang vollzählig.
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Bei dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mängel bei der Buchführung
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einschränkung bede u-
tet, dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung
und den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens- , Finanz- und Ertragslag e nicht gege-
ben werden kann. Dabei sind wir bei der Bewertung der Geschäftsvorfälle vom Grundsatz
der Wesentlichkeit ausgegangen.
Wir vertreten die Meinung, dass in einer Gesamtbetrachtung der Vermögensrechnung ke i-
ne wesentlichen Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfurteils in
Bezug auf die Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlichen Verhältnis-
sen rechtfertigen. In Bezug auf die Vermögensrechnung kann festgestellt werden, dass die
Finanzanlagen in ihrer Entwicklung dargestellt werden, aber die konsequente Umsetzung
des Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO , nämlich die Abschreibung des Wertes einer
Finanzanlage, wiederholt erst im Rahmen der Prüfung durchgeführt wird.
Für den Bereich des Umlaufvermögens ist die notwendige Wertberichtigung auf Forderungen
zu erwähnen. Die Forderungen waren nach dem strengen Niederstwertprinzip und dem Vor-
sichtsprinzip zu bewerten. Wir meinen, dass damit die Anforderungen an die Bewertung des
Umlaufvermögens erfüllt sind. Im JA 2015 ist erstmals die Bewertung dahing ehend umge-
stellt, dass Forderungen größer als 30 T€ einzeln von der Finanzverwaltung analysie rt wer-
den. Das ist begrüßenswert und wir halten dies für den richtigen Weg. Trotzdem ist zu e r-
wähnen, dass die Kontenpflege dadurch nicht ersetzt wird.
Im Anhang zum JA 2015, Ziff. 3.2.4.6 wird von der Finanzverwaltung erläutert, dass die
Bilanzposition V erbindlichkeiten aus L uL nicht einzeln in einer O ffene-Poste-Liste aufge-
führt werden kann. Wir prognostizieren, dass die Datenmenge weiter zunimmt, sodass die
Finanzverwaltung sich eine Filtermethode innerhalb des Programms NSK oder die Hilfe
eines Analyseprogramms such en sollte. Das bezieht sich zusätzlich auf alle Kreditoren -
bzw. Debitorenkonten.
In der Ergebnisrechnung der Stadt sind uns keine wesentlichen Geschäftsvorfälle aufgefa l-
len, die entweder von der Periodisierung als auch von der Sachge rechtigkeit zu einer Ei n-
schränkung führen.
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Die Finanzrechnung führt zum richtigen Bestand der liquiden Mittel. Die Zuordnung der
einzelnen Geschäftsvorfälle auf die richtigen Finanzrechnungskonten ist teilweise unplau-
sibel, insbesondere bei den haushaltsunwirksamen Konten. Dieser Mangel ist aber nicht
so gravierend, dass dies eine Einschränkung notwendig macht.
Nach dieser Würdigung der Buchführung kommen wir insg. zu dem Ergebnis, dass der JA
2015 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- , Finanz-
und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt.
6.6 Rechenschaftsbericht
Im Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Au f-
gaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild ve r-
mittelt wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erhebliche Abweichunge n
der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der
Abschlussrechnungen vorzunehmen. Ferner sollen auch Angaben über den Stand der Au f-
gabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien, Vorgänge von besonderer Bede u-
tung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, die voraussichtliche
Entwicklung mit ihren wesentlichen Chancen und Risiken von besonderer Bedeutung (z u-
grunde liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abweichungen zwischen
geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gemacht werden.
Der Rechenschaftsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.20 15 liegt dem
JA zum 31.12.2015 ordnungsgemäß bei. Er beinhaltet u. E. alle relevanten Vorgänge mit
Haushaltsbezug. Die Haushaltsabweichungen zwisch en Ist-Ergebnis und Budget sind
nachvollziehbar beschrieben und klären über wesentliche Sachverhalte auf. Eine weiterg e-
hende Darstellung von Chancen und Risiken ist enthalten, Hintergründe werden darg e-
stellt. Die inhaltliche Ausgestaltung ist nachvollziehbar und informativ.
Die Finanzverwaltung stellt in Ziff. 2 des Rechenschaftsberichts klar, welche Wertgrenzen
sie für wesentlich hält, um vertiefter übe r Vorgänge bzw. Geschäftsvorfälle zu berichten.
Im Gegensatz zum Vorjahr hat sie die Wertgrenze angehoben, nunmehr gilt, dass erst
berichtet wird, wenn die Abweichungen über 25 % liegen und mindestens einen Abwe i-
chungsbetrag von 300.000,00 € übersteigen. Dies ist u. E. sachgerecht. Wir meinen, dass
der Rechenschaftsbericht damit als Dokumentations- und Informationsinstrument deutlich
verbessert worden ist.
Das Ziel des Rechenschaftsberichts, eine analysierende Darstellung der derzeitigen und
zukünftigen Ziel- und Produktorientierung der Stadt zu vermitteln, ist unserer Ansicht
nach gelungen. Der Rechenschaftsbericht ist gem. den Vorgaben des § 51 GemHVO e r-
stellt.
Der Rechenschaftsbericht steht in Einklang mit dem JA und vermittelt insgesamt ein z u-
treffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
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7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes
Nach dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den Jahresabschluss zum
31.12.2015 und den Rechenschaftsbericht 20 15 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den
folgenden Prüfungsvermerk erteilt:
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Vermögens -, Ergebnis- und Finanzrech-
nung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaftsbericht
der Stadt für das Haushaltsjahr 20 15 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vorschriften liegen
in der Verantwortung des Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von
uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung üb er den Jahresabschluss unter Einbezie-
hung der Buchführung und über den Rechenschaftsbericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach §§ 128, 131 HGO vorgenommen. Die Pr ü-
fung ist so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verst öße, die sich auf
die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung und durch den Rechenschaftsbericht vermittelten Bildes der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichende r Sicherheit
erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über
die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie
die Erwartungen möglicher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfu ng werden die
Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht
überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung
der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätz ungen des Ma-
gistrates sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Re-
chenschaftsberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend si-
chere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keine n Einwendungen geführt.
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse ent-
spricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestim-
mungen der kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze or d-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt . Der Rechen-
schaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und vermittelt insg esamt ein
zutreffendes Bild von der Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Darmstadt, den 15.08.2017
Dr. Spura
Magistratsdirektor
Beratungsverlauf (3)
Orte (12)
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2017/0337
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 25.09.2017
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00