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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 01. März 2018 um 15:30 Uhr Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (49)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Wickeltische auf Toiletten in städtischen Gebäuden in Köln–auch für Väter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Gebührenbefreiung für die Ausstellung von Ausweispapieren

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Weiterführung der Postfiliale Köln-Zollstock

Ergebnis: geändert beschlossen

2.4

Gebührenwucher in Übergangsheimen für Flüchtlinge

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Antrag auf Anerkennung als Interkulturelles Zentrum, hier: Soziales und Kulturelles Zentrum Rhein-Peri-Kreis e.V., Modemann Str. 3, 51065 Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Humanitäre Hilfen für Menschen aus den Staaten der EU-Osterweiterung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städt. Grundstück Wikingerweg 6, 51061 Köln-Höhenhaus Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Schönrather Str. 7, 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

5.1

Neues IV-Verfahren Betreuungsfachanwendung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Weiterfinanzierung der Rucksackgruppen aus dem Programm "Mülheim 2020"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.1.1

Beantwortung der von Herrn Ladenberger gestellten Fragen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 14.12.2017 zu Top 7.2 Bericht "Wohnen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

JobCenter Köln

8.1

Anfragen und Beantwortungen

8.1.1

Beantwortung einer mündliche Nachfrage zu den Planungen der Eingliederungsleistungen des Jobcenter Köln im Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zur schriftlichen Antwort AN/1592/2017 zum Thema "Wie kann Flüchtlingsbürginnen und -bürgen geholfen werden?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Beantwortung einer Anfrage zum Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage 11.3 III aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.12.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Erfahrungsbericht zum Projekt „Pädagogische Begleitung und Integrationshilfen für Roma-Familien“ (2010-2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Handlungsleitfaden zum Umgang mit sexistischer und sexualisierter Werbung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Information der KGAB zum Thema eingesparte Kosten der Unterkunft

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln", Ausgabe 2018 / Wanderausstellung Selbsthilfe / "Selbsthilfe-Infos", Ausgabe 1/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld„ in Roggendorf/Thenhoven"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Projektbericht Clearingstelle Migration und Gesundheit Köln

Ergebnis: zurückgestellt

48

Präsentation des Sportbundes

49

Beantwortung des Antrages betreffend "Wickeltische auf Toiletten in städtischen Gebäuden in Köln – auch für Väter - zu AN/0177/2018"

Ergebnis: Kenntnis genommen

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