'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018

Integrationsbudget 2018
Jahressumme gem. 
Entscheidung in den 
Fachausschüssen *:
Umsetzung in 
Teilplan (TP) / 
Teilplanzeile 
(TPZ)
Vorlage-Nr.
0007/2015
Bezuschussung einer Beratung von "Menschen ohne Papiere" und des Fonds "Armenbetten"; SoSe 11 (Maßnahmebezeichungung im Interkulturellen 
Maßnahmenprogramm) 16.774,00 € TP 0504
Bezuschussung der Beratungsarbeit der fünf Träger agisra e.V., Diakonisches Werk, Caritasverband, Flüchtlingsrat e.V. und Rom e.V. TPZ 15
0037/2015 Finanzielle Sicherstellung des Projektes "Integrationslotsinnen /-lotsen"; SoSe 5 23.000,00 € TP 0504
Weiterführung der von fünf Integrationsagenturen in den Vorjahren begonnenen Arbeit 'Integrationslotsen' TPZ 15
1072/2015 Ergebnisoffene Perspektivberatung von Flüchtlingen 192.740,00 € TP 0504
Bezuschussung der Beratungsarbeit der fünf Träger agisra e.V., Diakonisches Werk, Caritasverband, Flüchtlingsrat e.V. und Rom e.V. TPZ 15
1089/2015 Erhöhung der finanziellen Förderung für Interkulturelle Zentren; SoSe 6 50.000,00 € TP 0504
Ergänzende Förderung der seit Jahren bereits anerkannten aber finanziell noch nicht berücksichtigter Interkulturellen Zentren TPZ 15
1284/2015 Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining; SoSe 4 40.000,00 € TP 0504
zur Förderung von Aktivitäten gegen Rassismus TPZ 15
1295/2015 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen; GA 2 65.913,00 € TP 0701
zur Finanzierung zielgruppenspezifischer Sprechstunden für Migrant*innen bei einzelnen Trägern TPZ 15
1320/2015 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte; GA 1 8.237,00 € TP 0701
in 2015 15.000 € zur einmaligen Entwicklung einer aktuellen Datenbank; in den Folgejahren 8.000 € für eine jährliche Datenaktualisierung und Druck in Papierform TPZ 13
1329/2015 Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittler/innen im Gesundheitswesen; GA 5 50.000,00 € TP 0701
zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittler*innen im Gesundheitswesen TPZ 13
1331/2015 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen; GA 9 131.354,00 € TP 0504
zur Förderung des Therapiezentrums für Folteropfer des Caritasvebandes TPZ 15
1342/2015 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“; GA 4 32.500,00 € TP 0701
zur Qualifizierung, Koordination und Einsatz von herkunftssprachlichen Zuwander*innen als 'Integrationslotsen Gesundheit' TPZ 15
1402/2015 Einrichtung eines Budgets zum Einsatz professioneller Sprach- und Integrationsmittler/-innen; SoSe 13 200.000,00 € TP 0504
Finanzierung eines Sprach. Und Integrationsmittlerpools zur Unterstützung städtischer Dienststellen bei komplexen oder besonders kultursensiblen 
Angelegenheiten TPZ 13
1604/2015 Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung; SoSe 3 86.889,00 € TP 0504
bei Diversity zum Themenschwerpunkt Diversity zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung TPZ 11
1681/2015 Angebote der interkulturellen Familienbildung in Familienbildungsstätten; JHA 9 30.000,00 € TP 0604
TPZ 15
1717/2015 Schulungen zur interkulturellen Kompetenz für Jugendleiter/innen in Jugendeinrichtungen; JHA 7 20.000,00 € TP 0604
TPZ 13
947.407,00 €
* inklusive Mehrbedarfe aufgrund von Tariferhöhungen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
V/5001/1 
 
Vorlagen-Nummer 
 0344/2018 
Freigabedatum 
28.02.2018  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2018 
Beschlussorgan 
Rat 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Rat beschließt, auf der Grundlage der in 2015 entschiedenen Verteilung der Finanzmittel aus 
dem „Integrationsbudget“ (2016 = 915.700 €), die in der Anlage dargestellte Anpassung einzelner 
Positionen aufgrund von Tariferhöhungen. Damit erhöht sich das „Integrationsbudget“ in 2018 auf 
insgesamt 947.407 €.  
Die Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2018, Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen 
und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, veranschlagt und werden in der mittelfris-
tigen Finanzplanung fortgeschrieben. 
 
Ausschuss Soziales und Senioren 01.03.2018 
Integrationsrat 05.03.2018 
Gesundheitsausschuss 13.03.2018 
Finanzausschuss 19.03.2018 
Rat 20.03.2018

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  947.407 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung 
Das Integrationsbudget wurde in 2015 mit einem Sockelbetrag in Höhe von 915.700 € eingerichtet 
und ist im Hpl. 2018 unter Berücksichtigung tarifbedingter Mehrbedarfe mit einem Betrag von 947.407 
€ fortgeschrieben.  
Das Integrationsbudget dient der finanziellen Deckung der einzelnen Maßnahmenempfehlungen aus 
dem Jahr 2015, deren grundsätzliche Umsetzung damals in den jeweiligen Fachausschüssen be-
schlossen und abschließend vom Rat mit der Vorlage 2288/2015 bestätigt wurde.  
Die um tarifbedingte Mehrbedarfe erhöhte Summe ist im Hpl. 2018 Teilergebnisplan 0504 – Freiwilli-
ge Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen in Höhe von jährlich 
947.407 € für das Jahr 2018 veranschlagt. Im Rahmen der Bewirtschaftung erfolgt eine sachgerechte 
Abbildung der die Teilergebnispläne 0604 Kinder- und Jugendarbeit und 0701 Gesundheitsdienste 
betreffenden Maßnahmen. 
 
Begründung der Dringlichkeit 
Eine Dringlichkeit der Entscheidung ist gegeben, um durch rechtzeitige Auszahlung der Fördermittel 
für 2018 eine kontinuierliche Weiterführung der aus dem Integrationsbudget finanzierten Maßnahmen 
sicher zu stellen. 
  
Anlage: 
Tabellarische Darstellung Integrationsbudget 2018