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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 07. Dezember 2017 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (41)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Hohe Folgekosten bei Kunstrasenplätzen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Anfrage der Ratsgruppe GUT - Hohe Folgekosten bei Kunstrasenplätzen (AN1344/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Nutzung von Landstrom in den Kölner Häfen

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Nutzung von Landstrom

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Kölner Vorgärten

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Betrieb städtischer Gebäude im Passivhaus-Standard

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Gemeinsame Anfrage von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Verbreiterung der A59 - Kompensationsmaßnahmen im Rechtsrheinischen

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Ergebnis: zurückgestellt

2.1.1

Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung des Pflege- und Entwicklungsplans für das Naturschutzgebiet "Flittarder Rheinauen"

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Belastung der Atemluft

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.1

Belastung der Atemluft (AN/1287/2017)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung und abschließender Beschluss zur Stufe 2 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie 2. Durchgang

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Errichtung einer Unterkunft für geflüchtete Familien auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2016/2017 der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Neubeschaffung von 6 Elektro Schmalspur Kippern mit Einzelkabine (bis 3,5 t) für die Grünpflege und die Bestattungen auf den Kölner Friedhöfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Ersatzbeschaffung von 6 Kolonnenfahrzeugen für die Pflege und Unterhaltung von Straßenbaumscheiben gem. Fahrzeug- und Maschinenkonzept 2017 – 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2018/2019

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

5.1

Weiterplanungsbeschluss Niehler Gürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze,

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von 09/2014 – 05/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Evaluierung der Reinigung am Rheinboulevard

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet N4

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Kostenerhöhung bei der Beschaffung von Fahrzeugen aus dem Fahrzeug- und Arbeitsmaschinenkonzept, Teilbereich Friedhöfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Flughafen Köln/Bonn - Generalsanierung der großen Start-/Landebahn (14L/32R)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

37

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

38

B Gleichstellungsrelevante Themen

39

C Vortrag zur Sanierung der Start- und Landebahn des Flughafens Köln/Bonn, Referent Herr Martin Partsch

Ergebnis: Kenntnis genommen

40

Belastung der Atemluft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

41

Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 4.1: Forsteinrichtungswerk für den Waldbesitz der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2017

Details

Ende
18:10 Uhr

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