Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 3628/2017 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt in Ergänzung bzw. Abänderung ihrer Beschlüsse vom 08.05.2017 und 11.09.2017 die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßga- be des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwen- den: Maßnahme Betrag in Euro Pflege der Salbeiwiese im Bürgerpark Butzweiler Straße 10.000,00 € Aktionstag: Verschenken von Obstbäu- men an Bürgerinnen und Bürger in Zu- sammenarbeit mit dem Ehrenfelder Verein für Arbeit und Qualifizierung (E.V.A.) 5.000,00 € Ersatz der Rundbank an der Großen Wie- se am Buschweg / Bocklemünd 2000,00 € 3 Bänke Hufenpfädchen / Bocklemünd 1.800,00 € 4 Bänke Görlinger Zentrum (Antrag des Bürgerschaftshauses Bock- lemünd/Mengenich e.V.) 3.200,00 € Nachpflanzungen und Pflege auf bzw. der kleineren Grünflächen im Bezirk (Blumen- zwiebeln / Blühstreifen) 21.640,00 € Summe: 43.640,00 € Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2017 in Höhe 31.640,00 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entspre- chenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 04.12.2017 Ausschuss für Umwelt und Grün 07.12.2017 Finanzausschuss 18.12.2017 2 Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zu Verfügung. 3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Ver- waltung, die Maßnahmen umzusetzen. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 43.360,00 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2016/2017 für jeden Stadtbezirk Haushaltsmittel im Jahr 2016 in von 50.000 Euro und im Jahr 2017 in Höhe von 100.000 Euro für Stadtklima- /Stadtverschönerungsmaßnahmen beschlossen. Die Aufwendungen unterliegen dem Freigabevorbe- halt durch den Fach- und Finanzausschuss auf Basis des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 be- schlossenen Kriterienkatalogs. Die Mittelfreigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grüne, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanstelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. In den Sitzungen am 08.05.2017 und am 11.09.2017 hat die Bezirksvertretung bereits über die Ver- wendung von 118.360 Euro beschlossen (Session Vorlagen 1129/2017 und 2695/2017). Der Finanz- ausschuss hat diese Mittel in seinen Sitzungen am 14.05.2017 und am 25.09.2017 freigegeben. Die in der Sitzung am 11.09.2017 beschlossenen Baumpflanzungen auf der Subbelrather Straße sind nach nochmaliger Prüfung durch die Verwaltung nicht umsetzbar. Die hierfür vorgesehenen 12.000 Euro, die mit Beschluss des Finanzausschusses vom. 25.09.2017 bereits freigegeben wurden, wer- den nunmehr für die Pflege der Salbeiwiese im Bürgerpark an der Butzweiler Straße und für den Er- satz der Rundbank auf der Großen Wiese am Buschweg / Bocklemünd verwendet. Die Mittelvergabe für die Jahre 2016 und 2017 ist somit abgeschlossen.