Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 29. Oktober 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (38)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion Die Linke. vom 22. Oktober 2019 betr. Beim Arbeitnehmerschutz nicht hinter die Landesregierung zurückfallen - Anlassbezug für Sonntagsöffnung erhalten
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2020 sowie die Wirtschaftspläne 2020 der Eigenbetriebe - 1. Lesung
Umbau der öffentlichen Abwasserkanalisation in der Schleiermacherstraße (Pali-Platz)
Umlegung eines Abwasserkanals im Baufeld des Nordbades Mehrausgaben in Höhe von 500.000 Euro
Stärkung von Darmstadt als Standort für Unternehmensgründungen - Strategische Weiterentwicklung des Technologie- und Gründerzentrums HUB31 gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer Darmstadt Rhein-Main-Neckar (IHK)
Einleitung vorbereitender Untersuchungen für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen in Arheilgen West und Wixhausen Ost
Vorkaufsrechtssatzungen für die Gebiete 'Arheilgen West' und 'Wixhausen Ost'
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Änderung der Bauaufsichtsgebührensatzung
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Aufhebung des Beschlusses vom 06.06.2012, MV 2012/0151, Sanierung Martinsviertel, Abbruch des städtischen Gebäudes Gutenbergstr. 37A
Darmstädter Leitlinien zur Förderung der Mädchen*arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe
Förderung von Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien hier: Umsetzung des Starke-Familien-Gesetzes Bezug: Eigenanteil am gemeinschaftlichen Hort-Mittagessen
Forschungsprojekt 'Urbanes Stoffstrommanagement: Instrumente für die ressourceneffiziente Entwicklung von Stadtquartieren' (RessStadtQuartier), Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
KOMmunalProgrAmmSicherheitsSiegel (KOMPASS)
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2019
Preis für 'Gesicht zeigen' 2019
Versorgungsstruktur für substituierte Menschen in Darmstadt hier: Substitutionsambulanz
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Oktober 2019 betr. Aufweitung der Pfungstädter Straße (B 426) am Bahnhof Darmstadt-Eberstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Oktober 2019 betr. Verhandlungen mit Hessen Mobil über Wiederherstellung der Lichtzeichenanlage Hanauer Straße (B 26)/Heinrichstraße in der ursprünglichen Aufstellung
Antrag der Fraktion UWIGA vom 16. Oktober 2019 betr. Überprüfung von Altvorlagen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Oktober 2019 betr. Gute-Arbeit und Tarifbindung beim Wohnpark Kranichstein
Antrag der AfD-Fraktion vom 7. September 2019 betr. Erstellung eines Asylberichtes 2018 (und Beginn 2019) über die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in der Stadt Darmstadt
Antrag der AfD-Fraktion vom 9. September 2019 betr. Verkehrsführung E-Roller
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 15. Oktober 2019 betr. Änderung des § 19 der GO Stavo Darmstadt
Dringliche Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. Oktober 2019 betr. Neues Gewerbegebiet im Darmstädter Norden
Tagesordnung II (Anträge)
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 29.10.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 29.10.2019 21:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2