Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2019

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Anlage 2 zum Quartalsbericht I bis II/2019 EB Bäder - Erläuterung 
 
1 Allgemeines 
Die Quartalsberichte beinhalten alle Kostenstellen des Eigenbetriebes Bäder (Hallen - und 
Freibäder) sowie Jugendstilbad, Verwaltung, Werkstatt und ehemalige Werkswohnungen. 
 
2 Erträge 
2.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte  
Hier werden die Abrechnungen der Entgelte (Eintrittsgelder 7% MwSt.) einschließlich J u-
gendstilbad erfasst. Im Berichtszeitraum steh en noch Verbuchungen der Bahnenbelegun-
gen sowie Erstattungen durch das Schulamt für das 2. Quartal aus, die im Buchungssy s-
tem urlaubsbedingt noch nicht erfasst wurden. Die Buchungen werden zeitnah nachg eholt. 
Dadurch reduzieren sich die Abweichungen.  
 
2.2 Sonstige betriebliche Erträge  
Zu den sonstigen betrieblichen Erträgen zählt neben den Nebenerlösen im Jugendsti lbad 
(Gastronomie, Massage, Beauty, S hop 19% MwSt.) insbesondere die Verlustabd eckung 
aus dem Kernhaushalt.  
 
Die Verlustabdeckung erfolgt im Haushaltsjahr nach konkretem Liquiditätsbedarf . Im 
Quartalszeitraum wurden keine Verlustabdeckungen verbucht. Die geplante Gesamtve r-
lustabdeckung durch den Kernhaushalt beträgt 3.926 T€.  
 
2.3 Erträge aus Beteiligungen  
 
Unter den Erträgen aus Beteiligungen werden Gewinnausschüttung en verbundener Unte r-
nehmen, hier Dividenden -Ausschüttung der HEAG, erfasst. Im Berichtszeitraum wurden 
keine Erstattungen v erbucht. Im Wirtschaftsplan 2019  sind Erstattungen in Höhe von 
1.220 T€ eingeplant.  
 
 
3 Aufwendungen 
3.1 Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen  
 
Die Aufwendungen für Material aufwand lagen mit -126 T€, die Aufwendungen für bezogene 
Leistungen mit -166 T€ über dem Budgetansatz.  
 
Im Wesentlichen sind die Überschreitungen für erforderliche Vorbereitungen der Sommer-
saison begründet: 
 
 Woog-Familienbad großflächige Fliesenschäden (13  T€)

2 
 Woog-Insel Reparaturen Einlaufbereich (6 T€)  
 Arheilger Mühlchen Baumpflege (6 T€)  
 Eberstädter Mühltalbad Fliesenarbeiten (20 T€), Dachreparatur mit G erüst (8 T€) 
 
Die Positionen Aufwendungen für Material und bezogene Leistungen sind gegenseitig d e-
ckungsfähig. 
 
Die durch eine 2 0%ige Haushaltsperre fehlenden Mittel können, wenn keine Deckung 
durch Einsparungen möglich ist,  durch Mittelfreigaben beim Material aufwand und bei den 
bezogenen Leistungen  für vertragliche Leistungen  durch den Stadtkämmerer zum Jahres-
ende zum Ausgleich herangezogen werden. Eine Sicherstellung des laufenden Betriebes ist 
somit gewährleistet, zudem werden im 3. und 4. Quartal weniger Aufwendungen in den 
Freibädern erwartet.  
 
Für das Jugendstilbad ist ein Betreibervertrag abgeschlos sen. Die noch gesperrten Ansä t-
ze im Budget des Jugendstilbades in Höhe von 652 T€ werden nicht an den Betreiber we i-
tergegeben. Ein Freigabeantrag wird im 4. Quartal gestellt.  
 
3.2 Personalaufwendungen  
Die Aufwendungen lagen um 198 T€ (14,2 %) unter dem Bud get. Dies ist im Wesentl ichen 
auf krankheitsbedingte, längerfristige Ausfälle  beim Stammpersonal  und nicht besetzte 
Stellen bei den Sommeraushilfskräften zurück zu führen.   
Aufwendungen für Personaldienstleister in der Wasseraufsicht , Reinigungsleistungen 
durch den EAD und Sicherheitsdienste im Mühltalbad sind bei den Aufwendungen für b e-
zogene Leistungen (Ziffer 3.1) ve rbucht. 
 
3.3 Abschreibungen 
Die Abschreibungen im Eigenbetrieb Bäder, hier im Wesentlichen Jugendstilbad  und Be-
zirksbad Bessungen , wurden im Berichtszeitraum quartalsweise in zwei Abschreibungsl äu-
fen für 2019 in Höhe von 421  T€ durch die Anlagenbuchhaltung gebucht. 
 
3.4 Weitere betriebliche Aufwendungen 
Hier werden im Wesentlichen Miete n an IDA für Verwaltungsräume, die Kosten für Aus - 
und Fortbildung, Steuerprüfungskosten und Verwaltungskostenerstattungen für den Ker n-
haushalt (Personalabteilung, Kämmerei, Rechtsamt u.a.) verbucht.   
 
3.5 Zinsen und ähnliche Aufwendungen  
Die  Zinsaufwendungen für aufgenommene Kredite werden hier abgebildet.

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
30.08.2019 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat II an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Sportamt 
Eigenbetrieb Bäder   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0259 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle:  90000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2019  
 
Vorlage vom: 21.08.2019  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder für die  
Quartale I bis II/2019 zur Kenntnis.  
 
 
 
 
Anlagen: Anlage 1 Quartalsbericht  I und II  2019 - Tabellenteil 
Anlage 2 Quartalsbericht  I und II  2019 - Erläuterung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21. August 2019  
 
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und Auf -
wendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu 
unterrichten.  
 
Der Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stellenübersicht sowie 
MIP 2018 – 2022 einschließlich Nachträge wurden am 15. August 2018 von der Betriebs -
kommission des Eigenbet riebes Bäder und am 11. Dezember 2018 von der Stadtverordne -
tenversammlung beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten 
Darmstadt wurde am 9. April 2019 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufs ichtsbehörde den Vor -
schriften über die vorläufige Haushaltsführung nach § 99 der Hessischen Gemeindeordnung 
(HGO). Entsprechend der Rundverfügung Nr. 21/2019 wurde eine haushaltswirtschaftliche 
Sperre von 20  % für die Positionen 13 (Aufwand für Sach - und Dienstleistungen) und 15 (Zu -
weisungen und Zuschüsse) verfügt.  
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs im Er -
folgsplan bis zum 30.06.2019.  
 
Die gezeigte 5 -spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „IST 1. + 2. Quartal“, sie zeigt die tat -
sächlich gebuchten Erträge und Aufwendungen im Berichtszeitraum. Daneben folgen die 
Spalten „PLAN 1. + 2. Quartal“, anschließend die absolute Abweichung „Abw. Abs. 
IST/PLAN“, dann die prozentuale Abweichung „Abw. In % IST/PLAN“ und zuletzt die Plan -
zahlen für das Gesamtjahr „PLAN Gesamtjahr“.  
 
Die Spalte „PLAN 1. + 2. Quartal“ errechnet sich aus einem 50%igen Vergleichswert.  
In den Planzahlen sind laufende Mittelverschiebungen sowie die durch eine Haushaltssperre 
gesperrten Mitte l bereits eingepflegt, deshalb entspricht das Ergebnis der Spalte Gesamtjahr 
nicht dem geplanten Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, die Erträge erscheinen als positive und die Aufwendungen 
als negative Beträge.  
 
Im Vermögensplan sind die mittelfristigen Investitionen ge plant. Das Neubauprojekt Nordbad  
setzt sich dabei als wesentliche Investition aus den Teilprojekten 1 Herstellung einer Trag -
lufthalle als Interimshallenbad, Teilprojekt 2 Neubau Nordbad und Teilprojekt 3 Freianlagen, 
Freibadtechnik und Sommerumkleide zusammen. Die Aufwendungen für das Teilprojekt 1 
(Traglufthalle) werden im Ergebnishaushalt abgebildet.  
 
Im Berichtszeitraum wurden für die Teilprojekte 2 und 3 Auszahlungen auf der Anlage im 
Bau in Höhe von bisher 1.593 T€ net to verbucht (insgesamt 5.264 T€).  
 
 
 
           . . .

- 4 - 
Die Betriebskommission wird durch regelmäßige Quartalsberichte über die finanzielle Ab -
wicklung des Projektes Neubau Nordbad informiert.  
 
Die Betriebskommission Bäder hat den Bericht in der Sitzung am 20. August 2019 zur 
Kenntnis genommen.  
 
 
Darmstadt,    21. August 2019  
520 mr                    Nst. 2974 
 
 
Dezernat II    Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer    André Schellenberg  
Bürgermeister     Stadtkämmerer

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
30.08.2019 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat IV 
 
Amt: Sportamt 
Eigenbetrieb Bäder  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
II 520 
IV 20 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2019/0259 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
343 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 424020 
Kostenstelle: 90000 Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2019  
 
Vorlage vom: 21.08.2019 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Der Magistrat nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Bäder für die  
Quartale I bis II/2019 zur Kenntnis.  
 
 
Anlagen: Anlage 1 Quartalsbericht  I und II  2019 - Tabellenteil 
Anlage 2 Quartalsbericht  I und II  2019 - Erläuterung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 3 - 
 
Beschluss des Magistrats vom 11.09.2019 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

- 4 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21. August 2019  
 
 
Die Betriebskommission und der Magistrat sind über die Entwicklung der Erträge und Auf -
wendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes laut Eigenbetriebsgesetz zu 
unterrichten. 
 
Der Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebes Bäder mit Produktbuch, Stellenübersicht sowie 
MIP 2018 – 2022 einschließlich Nachträge wurden am 15. August 2018 von der Betriebs -
kommission des Eigenbetriebes Bäder und am 11. Dezember 2018 von der Stadtverordne -
tenversammlung beschlossen. Die Haushaltsgenehmigung durch den Regierungspräsidenten 
Darmstadt wurde am 9. April 2019 erteilt.  
 
Die Haushaltsausführung unterlag bis zur Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde den Vor -
schriften über die vorläufige Haushalt sführung nach § 99 der Hessischen Gemeindeordnung 
(HGO). Entsprechend der Rundverfügung Nr. 21/2019 wurde eine haushaltswirtschaftliche 
Sperre von 20 % für die Positionen 13 (Aufwand für Sach - und Dienstleistungen) und 15 (Zu -
weisungen und Zuschüsse) verfü gt.  
 
Der vorliegende Bericht (Anlage 1) informiert über den Stand des Haushaltsvollzugs im Er -
folgsplan bis zum 30.06.2019.  
 
Die gezeigte 5-spaltige Tabelle beginnt mit der Spalte „IST 1. + 2. Quartal“, sie zeigt die tat -
sächlich gebuchten Erträge und Au fwendungen im Berichtszeitraum. Daneben folgen die 
Spalten „PLAN 1. + 2. Quartal“, anschließend die absolute Abweichung „Abw. Abs. 
IST/PLAN“, dann die prozentuale Abweichung „Abw. In % IST/PLAN“ und zuletzt die Plan -
zahlen für das Gesamtjahr „PLAN Gesamtja hr“. 
 
Die Spalte „PLAN 1. + 2. Quartal“ errechnet sich aus einem 50%igen Vergleichswert.  
In den Planzahlen sind laufende Mittelverschiebungen sowie die durch eine Haushaltssperre 
gesperrten Mittel bereits eingepflegt, deshalb entspricht das Ergebnis der Sp alte Gesamtjahr 
nicht dem geplanten Wirtschaftsplan.  
 
Alle Angaben sind auf T€ gerundet, die Erträge erscheinen als positive und die Aufwendungen 
als negative Beträge. 
 
Im Vermögensplan sind die mittelfristigen Investitionen ge plant. Das Neubauprojekt Nord bad 
setzt sich dabei als wesentliche Investition aus den Teilprojekten 1 Herstellung einer Trag -
lufthalle als Interimshallenbad, Teilprojekt 2 Neubau Nordbad und Teilprojekt 3 Freianlagen, 
Freibadtechnik und Sommerumkleide zusammen. Die Aufwendungen für da s Teilprojekt 1 
(Traglufthalle) werden im Ergebnishaushalt abgebildet.  
 
Im Berichtszeitraum wurden für die Teilprojekte 2 und 3 Auszahlungen auf der Anlage im 
Bau in Höhe von bisher 1.593 T€ netto verbucht (insgesamt 5.264 T€).  
 
 
 
           . . .

Die Betriebskommission wird durch regelmäßige Quartalsberichte über die finanzielle Ab -
wicklung des Projektes Neubau Nordbad informiert.  
 
Die Betriebskommission Bäder hat den Bericht in der Sitzung am 20. August 2019 zur 
Kenntnis genommen. 
 
 
Darmstadt,    21. August 2019 
520 mr                    Nst. 2974 
 
 
Dezernat II    Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer    André Schellenberg 
Bürgermeister    Stadtkämmerer

Punkt 3: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2019 
 (V-Nr. 2019/0259) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Anlage 1
Datumsfilter 01.01.19..30.06.19 IST PLAN Abw. abs. Abw. in % PLAN
Angaben in TEUR 1.+2. Quartal1.+2. QuartalIST/PLAN IST/PLAN Gesamtjahr
privat- und öff.-rechtliche Leistungsentgelte 1.710 1.985 -275 -13,8% 3.970
sonstige betriebliche Erträge 561 2.079 -1.518 -73,0% 4.158
Erträge aus Beteiligung.,Wertpapieren,Ausleihung0 610 -610 -100,0% 1.220
Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 0 -25,0% 1
außerordentliche Erträge 8 0 8 >100% 0
Summe Erträge 2.279 4.674 -2.395 -51,2% 9.348
Materialaufwand -482 -357 -126 -35,2% -714
Aufwendungen f. bezogene Leistungen -1.855 -1.488 -367 -24,6% -2.977
Summe Materialaufwand/bezogene Leistungen-2.337 -1.845 -492 -26,7% -3.690
Löhne und Gehälter -903 -1.065 163 15,3% -2.130
soz. Abgaben/Aufwendungen für Altersversorgung -285 -323 38 11,8% -646
sonst. Personalaufwendungen -8 -6 0,0% -11
Summe Personalaufwendungen -1.196 -1.394 198 14,2% -2.788
Abschreibungen -421 -480 58 12,2% -959
weitere betriebliche Aufwendungen -215 -414 199 48,0% -829
außerordentliche Aufwendungen
Summe Aufwendungen -4.170 -4.133 -37 -0,9% -8.266
Betriebliche Steuern 0 0 0 0,0% 0
Zinsen und ähnliche Aufwendungen -204 -508 303 59,8% -1.015
Ergebnisrechnung (Quartalsergebnis) -2.095 33 -2.129 -100,0% 67

Punkt 7: Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I und II 2019 
 (V-Nr. 2019/0259) 
 
Der Ausschuss nimmt von der Vorlage Kenntnis.