Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 26. Januar 2010 um 17:10 Uhr
Tagesordnung (26)
Stadtwirtschaftsstrategie
Mitteilungen des Dezernenten
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt' Eberstadt Süd Projekte 2009
Förderprogramm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt', Kranichstein Modifizierung der Projektabwicklung und Förderantrag 2009
Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried Aktualisierung Beitragsschlüssel und Zuständigkeitsübertragungen
Haushalt 2010, Investive Beschaffungen von Fahrzeugen, Maschinen und Geräten im Grünflächenamt - Grünflächenunterhaltung -
Förderprogramm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt, Kranichstein und Eberstadt Süd Bericht 2007/2008
Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Darmstadt vom 4.10.1974
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 114 g HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7. DAH in Höhe von 60.000,00 EUR bei der Kostenstelle 040-022-1000 / Sachkonto 7172100 (Gastschulbeiträge) für das Haushaltsjahr 2009
3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 3.1 (Offenlagebeschluss)
Darmstädter Stiftung für Stipendien
Anzeige von Mitgliedschaften gemäß § 26a HGO
Straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung der Liegenschaft Edisonstraße 'Ehemalige St. Barbara-Siedlung'
Brandschutzkonzept für die Versammlungsstätte Orangerie; Mittelbewilligung für die Gesamtmaßnahme im Zeitrahmen 2010 ff.
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 (Tauchcenter Arheilgen) (Offenlagebeschluss)
Änderung der Satzung bezgl. der Vertretungsregelung der Mitglieder der Betriebskommission (Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 41 - Tauchcenter Arheilgen - (Offenlagebeschluss)
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.2 (Bauhaus Drive-In) (Offenlagebeschluss)
200 Jahre Park Rosenhöhe, Durchführung von notwendigen Pflegearbeiten im Park Rosenhöhe
Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung -
Gemeinsame Erklärung zur Konversion
Antrag der FDP-Fraktion vom 2. Dezember 2009 betr. Einbeziehung Dritter in Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2010 betr. Satzungsbeschluss N 59
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) Wirtschaftsplan 2010
Sonstiges
Details
- Beginn
- 26.01.2010 17:10 Uhr
- Ende
- 26.01.2010 20:52 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a