2009/0572
Anzeige von Mitgliedschaften gemäß § 26a HGO
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2009/0572
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Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 03.12.2009 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: Hauptamt Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschlussfassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2009/0572 Magistratsbeschluss-Nr. Betreff: Anzeige von Mitgliedschaften gemäß § 26a HGO Vorlage vom: 01.12.2009 Beschlussvorschlag: 1. Der Magistrat nimmt Kenntnis von der Auflistung über die Mitgliedschaften oder entgeltlichen bzw. ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder des Magistrats in Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, Gesellschaften oder in Verbänden, denen sie angehören. 2. Die Vorlage wird dem Haupt- u. Finanzausschuss zur Unterrichtung zugeleitet. Anlagen: Übersicht der Mitgliedschaften Datenschutzrelevante Anlage: Beschluss des Magistrats vom 2 ... Begründungsseite zu Magistratsvorlage vom 01.12.2009 Begründung: § 26 a HGO verpflichtet die Mitglieder eines Organs der Gemeinde, also Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, Ortsbeirat Wixhausen, Kommissionen die Mitgliedschaften oder eine entgeltliche oder unentgeltliche Tätigkeit in einer Körperschaft, Stiftung, Anstalt, Gesellschaft, Genossenschaft oder Verband einmal jährliche dem Vorsitzenden des Organs anzuzeigen, dem sie angehören (Oberbürgermeister, Stadtverordnetenvorsteher, Ortsvorsteher). Der Vorsitzende leitet eine Zusammenstellung der Mitgliedschaften dem Haupt- und Finanzausschuss zur Unterrichtung zu. Für den Magistrat koordiniert das Hauptamt – Magistratsgeschäftsstelle diese Anzeige. Sinn und Zweck dieser Vorschrift soll sein, mögliche Interessenkonflikte offenkundig zu machen und damit zu vermeiden. Darüber hinaus verfolgt diese Vorschrift den Zweck, Abhängigkeiten und Verflechtungen, denen die Mandatsträger gegenüber Organisationen der verschiedensten Art unterliegen können, zu erkennen und aufzuzeigen. Darmstadt, 01.12.2009 100 da Walter Hoffmann Oberbürgermeister
anlage 1
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Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltl iche oder ehrenamtliche Tätigkeiten in
einer Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Ge nossenschaft, Gesellschaft oder in einem
Verband gemäß § 26 HGO
Stand Nov. 2009
Oberbürgermeister Walter Hoffmann
1. Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt
Stellvertretender Vorsitzend er des Kreditausschusses
Vorsitz im Wechsel
2. Martin-Brackelsberg-Stiftung
Mitglied des Vorstandes
3. Prinz-Ludwig-Stiftung
Mitglied des Vorstandes
4. Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge
Kreisverband Darmstadt
Vorsitzender.
5. Kommunaler Präventionsrat
6. Kuratorium der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung
Vorsitzender des Kuratoriums
7. Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Vorsitzender
8. Betriebskommission Eigenbetrieb „Kul turinstitute der Stadt Darmstadt“
9. Betriebskommission Eigenbetrieb Bäder der Stadt Darmstadt
10. Kuratorium Deutsches Polen-Institut Darmstadt e. V.
Vorsitzender des Kuratoriums
11. Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Darmstadt
Vorsitz im Wechsel mit dem Land
12. Kuratorium für die Deutsch-Baltische Patenschaft
Vorsitzender des Kuratoriums
13. Gesellschafterversammlung HEAG-Mobilo
14. Verwaltungsrat Gustav- und Hilde Feick-Stiftung
Vorsitzender des Verwaltungsrates
15. Verwaltungsrat Kulturfr eunde Darmstadt GmbH
16. Vorstand Stiftung City-Kultur-Darmstadt
Stellv. Vorsitzender
17. Beirat der Volkshochschule Darmstadt.
18. Vorstand Verein „Kultursommer Südhessen e. V.“
19. Mitgliederversammlung Kommunale Risikosteuerungsallianz KRISTALL der SV
Sparkassen Versicherung – Öffentliche Versicherungsanstalt Hessen, Nassau,
Thüringen
Mitglied nach § 125 HGO in der Gesellschafterversammlung
20. Kuratorium Otto-Bartning-Stiftung
21. Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Aufsichtsrat
22. Vorstand City-Marketing e.V.
23. Wissenschafts- und Kongress Darmstadt Verwaltungs Gmbh
Aufsichtsrat
24. Hessischer Städtetag
Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Präsidium
25. HEAG Holding
Mitglied im Aufsichtsrat
26. HSE
Mitglied im Aufsichtsrat
27. HSE Netz AG
Aufsichtsrat
28. Gesellschafterversammlung des Instituts Wohnen und Unwelt GmbH
29. Kuratorium der Städtischen Akademie für Tonkunst
30. Verwaltungsrat Stadt- und Kreissparkasse Darmstadt
31. Hauptversammlung HEAG AG
32. Hauptausschuss Hessischer Arbeitgeberverband der Gemeinden und
Kommunalverbände
33. Beirat der HEAG Südhessische Energie AG
34. Kulturausschuss Gemeinnützige Kulturfonds FrankfurtRheinMain GmbH
35. Aufsichtsrat der FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region
36. Aufsichtsrat cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen
37. Kuratorium Dieter-Hofmann-Stiftung
38. Deutscher Städtetag
Mitglied des Hauptausschuss
39. TU Darmstadt Energy Center e.V.
Mitglied imBeirat
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltl iche oder ehrenamtliche Tätigkeiten in
einer Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Ge nossenschaft, Gesellschaft oder in einem
Verband gemäß § 26 HGO
Stand Nov. 2009
Bürgermeister Wolfgang Glenz
1. Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und St adtreinigung der Stadt Darmstadt
Mitglied der Betriebskommission
2. Eigenbetrieb Bäder
Mitglied der Betriebskommission
3. Eigenbetrieb Kulturinstitute
Mitglied der Betriebskommission
4. Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Mitglied der Betriebskommission
5. Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Mitglied der Betriebskommission
6. Eigenbetrieb Immobili enmanagement (IDA)
Mitglied der Betriebskommission
7. Verwaltungsausschuss Staatstheater
Mitglied
8. Regionalversammlung für die Planungsregion Südhessen
Mitglied
9. Verwaltungsrat, Kreditausschuss, Bila nzausschuss Stadt- u. Kreissparkasse
10. HEAG Holding AG
Mitglied des Aufsichtsrats
11. Grundstücksentwicklungs- u. –verwertungsgesellschaft mbH (GVD)
Aufsichtsrat
12. Gernsheimer Hafenbet riebsgesellschaft
Aufsichtsrat
13. Kommunale Risikosteuer ungsallianz KRISTALL
Mitgliederversammlung
Mitglied
14. Aufsichtsrat GW Kommunalversicherung
Mitglied
15. Unfallkasse Hessen
Vorstand
16. Martin Brackelsberg Stiftung
Mitglied im Vorstand
17. Zweckverband Abfallbesei tigung Südhessen (ZAS)
Mitglied des Verbandsvorstand
18. Kommunaler Präventionsrat Darmstadt
19. Komitee der Internationalen Schülerspiele
Schatzmeister
20. Deutscher Städtetag
Mitglied im Personal– und Organisationsausschuss
21. Hessischer Städtetag
Mitglied im Personal– und Organisationsausschuss
22. Hessischer Städtetag
Mitglied im Finanzausschuss
23. Hessischer Städtetag
Mitglied im Sportausschuss
24. Hessischer Städtetag
Mitglied im Ausschuss für Soziales und Integration
25. Zusatzversorgungskasse der Gemeinden und Gemeindeverbände in Darmstadt
Mitglied im Verwaltungsausschuss
26. Agentur für Arbeit
Mitglied im Verwaltungsausschuss
27. Magistratskommission Sport
28. Jugendhilfeausschuss
29. Wissenschafts- und Kongresszentrum Verwaltungs GmbH
Gesellschafterversammlung
30. HSE Abwasserreinigungs- GmbH & Co. KG
31. Darmstädter Entsorgungs- und Dienstleistungs GmbH (DED)
Aufsichtsrat
32. Darmstädter Recyclingzentrum GmbH (DRZ)
Gesellschafterversammlung
33. biolog GmbH
Gesellschafterversammlung
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltl iche oder ehrenamtliche Tätigkeiten in
einer Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Ge nossenschaft, Gesellschaft oder in einem
Verband gemäß § 26 HGO
Stand Nov. 2009
Stadtrat Dr. Dierk Molter
1. Gesellschafterversammlung der Klinikum Darmstadt GmbH
Vertreter der Wissenschaftsstadt Darmstadt
2. Aufsichtsrat der Klinikum Darmstadt GmbH
Vorsitzender
3. Krankenhauskonferenz für das Versorgungsgebiet Darmstadt
Vorsitzender
4. Kuratorium Elisabethenstift
Mitglied
5. Verwaltungsverband für das Gesundheitsamt der Stadt Darmstadt und des
Landkreises Darmstadt-Dieburg
Verbandsvorstand
6. Betriebskommission Eigenbetri eb Bürgerhäuser und Märkte
Vorsitzender
7. Betriebskommission Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Mitglied
8. Schulkommission
Vorsitzender
9. Aufsichtsrat der Wissenschafts- und Kongress Darmstadt Verwaltungs- GmbH
Mitglied
10. Aufsichtsrat der HEAG mobilo GmbH
Mitglied
11. Hessischer Städtetag
Mitglied im Hauptausschuss
Mitglied im Schulausschuss
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Jochen Partsch
1. ARGE, Zentrum für Arbeit und Existenzsicherung Darmstadt Steuerungsgremium
Vorsitz
2. Kommission Soziale Brennpunkte
Vorsitz
3. Sozialhilfekommission
Vorsitz
4. Ausländerbeirat
5. Jugendhilfeausschuss
Vorsitz
6. Betriebskommission Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Vorsitz
7. Institut Wohnen und Umwelt
Mitglied der Gesellschafterversammlung
8. Max- und Käthe Kempf Stiftung
Mitglied des Vorstands
9. Gustav und Hilde Feick Stiftung
Mitglied des Verwaltungsrates
10. HEAG Holding
Aufsichtsrat
11. Psychosozialer Beirat
Vorsitz
12.
Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (GVD)
Aufsichtsrat
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Dieter Wenzel
1. Kommission Soziale Brennpunkte
Mitglied
2. Wasserverband Modaugebiet
Verbandsvorstand
3. Wasserverband Hessisches Ried
Verbandsvorstand
4. Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried
Verbandsvorstand
5. HEAG Mobilo GmbH
Aufsichtsrat
6. Gesellschaft für das Integrierte Verkehrs und Mobilitätsmanagement
der Region Frankfurt Rhein Main ( IVM mbh )
Mitglied in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat
7. GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft mbH
Aufsichtsrat
8. Ekom 21 – KGRZ Hessen
Verbandsvorstand
9. ekom 21 GmbH
Aufsichtsrat
10. HSE Technik GmbH & Co. KG
Verwaltungsrat
11. Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt GmbH & Co. KG
Gesellschafterversammlung
12. HSE Abwasserreinigungs GmbH & Co. KG
Beirat
13. Kommunaler Präventionsrat Darmstadt
14. Hessischer Städtetag
Mitglied im Planungs- und Verkehrsausschuss
15. Betriebskommission Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
Vorsitzender
16. Kommission zur Abwehr des Fluglärms für den Flughafen Frankfurt am Main
17. Hessischer Städtetag
Mitglied im Beirat Wohnungswesen und Städtebau
18. Rhein-Main-Verkehr sverbund GmbH
Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung
19. Konvent Flughafen und Region
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadträtin Monika Lehr
1. Staatstheater
Theaterbeirat
2. Klinikum Darmstadt GmbH
Aufsichtsrat
3. Darmstädter Entsorgungs- und Dienstleistungs- GmbH (DED GmbH)
Aufsichtsrat
4. Betriebskommission EAD
5. Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Mitglied
6. GVD
Aufsichtsrat
7. HEAG Media Net
Aufsichtsrat
8. Beirat Kinderklinik
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Gerhard Busch
1. Kuratorium Deutsch-Baltische Landsmannschaften
Mitglied
2. EAG
Aufsichtsrat
3. Sozialhilfekommission
4. Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried
Stellv. Mitglied in der Verbandsversammlung
5. Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS)
Verbandsvorstand
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Karl-Heinz Föhrenbach
1. Kommission Soziale Brennpunkte
Mitglied
2. Theaterbeirat Staatstheater
Mitglied
3. Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried
4. Wasserverband Hessisches Ried
5. Wasserverband Modaugebiet
6. DED GmbH
Aufsichtsrat
7. Betriebskommission des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
Darmstadt (EAD)
Mitglied
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Ulrich Pakleppa
1. Kommission Soziale Brennpunkte
Mitglied
2. Schulkommission
Mitglied
3. Sportkommission (Vertretung)
Mitglied
4. Kuratorium Akademie für Tonkunst
Mitglied
5. Theaterbeirat Staatstheater
Mitglied
6. GVD mbH
Aufsichtsrat
7. Beirat HSE Abwasserreinigung
Mitglied
8. Ehrenamtlicher Richter beim Verwaltungsgericht Darmstadt
9. Druckwerkstatt Kollektiv GmbH
Gesellschafter
10. Wasserverband Hessisches Ried
Mitglied
11. Wasserverband Schwarzbachgebiet Ried
Verbandsvorstand
12. Eigenbetrieb Immobilienma nagement Darmstadt (IDA)
Betriebskommission
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. § 26 a
HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadträtin Irmgard Klaff-Isselmann
1. HEAG Natur pur
Aufsichtsrat
2. DADINA
Mitglied im Vorstand
3. Zweckverband Abfallverband Südhessen (ZAS)
Mitglied im Vorstand
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Rudolf Klein
1. Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Mitglied
2. Betriebskommission Bäder
Mitglied
3. Schulkommission
Mitglied
4. Sportkommission
Mitglied
5. DADINA
Mitglied
6. GVD mbH
Aufsichtsrat
7. Widerspruchsausschuss
Mitglied
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Bernd Nebhuth
1. Verwaltungsausschuss Staatstheater
(als Vertreter des Oberbürgermeisters)
2. Wasserverband Hessisches Ried
Mitglied
3. EAG Entsorgungs AG
Aufsichtsrat
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Dr. Frank Sabais
1. Eigenbetrieb Kulturinstitute
Mitglied
2. Schulkommission
Mitglied
3. Sportkommission
Mitglied
4. Betriebskommission Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Mitglied
5. Verbandsversammlung Hessischer Volkshochschulverband
Mitglied
6. City Marketing
Mitglied
7. Beirat HSE Abwasserreinigung
Mitglied
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. § 26 a
HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Klaus von Prümmer
1. Bauverein AG
Aufsichtsrat
2. Wissenschafts- und Kongresszentrum
Darmstadt GmbH & Co. KG
Aufsichtsrat
3. Beirat HSE Abwasserreinigung
Mitglied
4. Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Mitglied
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadträtin Rita Beller
1. Bauverein AG
Aufsichtsrat
2. Betriebskommission Eigenbetrieb Bäder
Mitglied
3. Sportkommission
Mitglied
4. Beirat der Darmstädter Sportstiftung
Mitglied
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Anton Schintler
1. Kommission Soziale Brennpunkte
Mitglied
2. Beirat Volkshochschule
Mitglied
3. Verbandsversammlung des Hessischen Volkshochschulverbandes
(Vertreter für Stadtrat Dr. Sabais)
4. Sozialhilfekommission
Mitglied
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadtrat Hans Schreiner
1. Kommission Soziale Brennpunkte
Mitglied
2. Betriebskommission Bürgerhäuser und Märkte
Mitglied
3. Kuratorium Deutsch Baltische Patenschaft
Mitglied
4. HEAG Holding
Aufsichtsrat
Anzeigen von Mitgliedschaften bzw. entgeltlichen oder ehrenamtlichen Tätigkeiten in einer
Körperschaft, Anstalt, Stiftung, Genossenschaft, Gesellschaft oder einem Verband gem. §
26 a HGO
S t a n d : N o v . 2 0 0 9
Stadträtin Iris Bachmann
1. Landeswohlfahrtsverband
Mitglied der Verbandsversammlung
2. Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Mitglied
3. Bü 90/Die Grünen: Sprecherin LAG Soziales
4. Bü 90/Die Grünen: Mitglied (Delegierte) BAG Soziales
5. Darmstadt Marketing GmbH
Mitglied des Aufsichtsrates
6. Eigenbetrieb Kulturinstitute
Mitglied
7. Verwaltungsrat Kulturfr eunde Darmstadt gGmbH
Mitglied
8. Kulturregion Rhein-Main
Aufsichtsrat
9. Verwaltungsausschuss des Staatstheater Darmstadt
als Vertreterin für Bürgermeister Glenz
10. Stiftung City-Kultur Darmstadt
Vorstand
Beratungsverlauf (2)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2009/0572
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 01.12.2009
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00