Straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung der Liegenschaft Edisonstraße 'Ehemalige St. Barbara-Siedlung'

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
17.12.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0577 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Straßenbau- und en twässerungstechnische Erschließung der Liegenschaft 
Edisonstraße "Ehemalige St. Barbara-Siedlung"     
 
Vorlage vom: 03.12.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der entwässerungs- und straßenbautechnischen Erschließung  im Bebauungsplangebiet 
E 53 - Edisonstraße - wird auf der Basis der beiliegenden Planunterlagen zugestimmt.  
 
2. Die Erschließungsmaßnahmen werden durch die Grundstücksentwicklungs- und 
Verwertungsgesellschaft Darmstadt mbH (GVD) durchgeführt. Planung und Bau     übernimmt die 
GVD auf ihre Kosten. Die Anlagen werden kostenfrei der Stadt übereignet. Über die Herstellung 
der Erschließungsanlagen kann nach Magistratsbeschluss ein Vertrag zwischen GVD und Stadt 
geschlossen werden. 
 
3. Nach Magistratsbeschluss kann mit den Arbeiten begonnen werden. 
 
 
Anlagen: Lageplan 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 03. Dezember 2009  
 
 
Begründung: 
 
 
Die Grundstücksentwicklungs- und Verwertungsgesellschaft Darmstadt mbH (GVD) plant und baut die 
Erschließungsmaßnahmen für die entwässerungs- und straßenbautechnische Erschließung 
Bebauungsplanbereich W 32 auf ihre Kosten und übereignet die Anlagen der Stadt kostenfrei. 
 
Die jeweiligen Erschließungsmaßnahmen wurden zwischenzeitlich mit den zuständigen Fachämtern 
abgestimmt und haben deren Zustimmung gefunden. 
 
Zur Durchführung der Maßnahmen wurde ein Vertragsentwurf konzipiert, der ebenfalls insgesamt 
abgestimmt ist und nach Magistratsbeschluss unterschrieben werden soll. 
 
Die Risiken aus den vorzeitigen Erschließungsarbeiten, die vor Abschluss des Erschließungsvertrages 
in Abstimmung mit den städtischen Ämtern und nach Maßgabe des Erschließungsvertrages 
durchgeführt werden, trägt alleine der Vorhabensträger. 
 
Der Stadt entstehen keine unmittelbaren Kosten, jedoch Folgekosten für Unterhaltung in Höhe von 
rund 2.500,00 Euro pro Jahr. 
 
Die Maßnahme unterliegt keiner Beitragspflicht. 
 
Der Originalplan ist in der Magistratsgeschäftsstelle einzusehen. 
 
 
Darmstadt, 03. Dezember 2009 
VI-66/2 S Tb 1086-Stu-Wg 
Nst. 2703 
 
 
Der Dezernent II   Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz   Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister    Stadtrat

ischverkehrflche  Asphatbeton
fetiche Mischverkehrstäche/ Plasor

Inte Sffnliche Wischvorsehrstäche  Aufplasterung
geplante Ölnliche Grünäche (Rückbau Betonstrate)
geplante öffenliche Verickerungsmukle
Emeverung vor, Beionäche (Übernahme Sat DA)
Bestand Fahrbahn Beton ca. 2005 (Übernahme Stadt DA)
Siraßenisteme, neu versezt
Fahrbahnachse
Quemeigungsanzeigr
vorn. Buschwerk,
vor. Nadelbaum
vorn. Laubbaum

Edisonstraße
Eromalge St-Barsare-Shclng
Entwursolanung