Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Dienstag, 21. Juni 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Einführung von Live-Übertragungen der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
Bürgerhaushalt 2.0, 2021 'Unser Vorschlag für die Politik' Vorschlag Nr. 466 'Infrastruktur Wohnmobile'
Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs der Zuleitungskanäle gemäß § 8 a) der Abwasserbeseitigungssatzung (AbS) in Verbindung mit § 15 Abs. 2 Satz 3 der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung (ABGS) Fortschreibung der Befahrung der Untersuchungsgebiete gemäß Nr. 2 des Magistragsbeschlusses 462 vom 13.11.2013 (Vorlage 2013/0119) in Verbindung mit dem Stadtverordnetenbeschluss 2013/44 vom 17.12.2013
Sanierungsmaßnahmen am Standort Schreberweg 2
Sanierungsmaßnahmen am Standort Heimstättenweg 99
Sonderinvestitionsprogramm Radmobilität 4x4 Radverkehrsführung Bismarckstraße zwischen Willy-Brandt-Platz und Kasinostraße
Außerplanmäßige Mittel gem. § 100 HGO für Aufwendungen während des Einsatz am 09.08.2021 an der Tank- und Raststätte Gräfenhausen
Änderung der Hauptsatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt
33. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Änderung der Verwaltungskostensatzung
Novellierung Förderprogramm Photovoltaik
Fortschreibung Rahmenkonzept Schulsozialarbeit
Kita Waldkolonie, Trierer Straße 20 hier: Umbau, Erweiterung und Modernisierung der Kindertagesstätte Kita Waldkolonie - Ausführung in Massivbauweise und Anpassung des Projektbudgets an die aktuelle Preisentwicklung
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Neubau eines Jugendzentrums im Ludwigshöhviertel Vergabe von Planungsaufträgen
Sanierung des Grünzuges Havelstraße hier: Umsetzung des 1. Bauabschnitts zwischen Birkenweg und Kita Regenbogenland
Neubau Betriebshof Orangerie für das Grünflächenamt
Umsetzung und Betrieb der sozialen Infrastruktur in der Lincoln Siedlung, Baufeld N4
Kommunale Infrastruktur Ludwigshöhviertel, Bildungscampus/Sport/Garagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 21.06.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 21.06.2022 18:50 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1