Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 21. Juni 2011 um 10:07 Uhr
Tagesordnung (50)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Verabschiedung von Oberbürgermeister Walter Hoffmann
Amtseinführungund Verplichtung von Herrn Jochen Partsch als Oberbürgermeister durch Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Oberbürgermeister an Herrn Jochen Partsch durch Oberbürgermeister Walter Hoffmann Vereidigung von Herrn Jochen Partsch durch Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. Mai 2011 betr. Abberufung von Bürgermeister Glenz von seinem Amt gemäß § 76 HGO hier: zweite Beratung und Abstimmung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. Mai 2011 betr. Abberufung von Stadtrat Dieter Wenzel von seinem Amt gemäß § 76 HGO hier: zweite Beratung und Abstimmung
Regionalversammlung Südhessen hier: Wahl von fünf Mitgliedern und fünf Stellvertretern/-innen sowie Nachrücker/-innen
Neubildung des Verwaltungsrates der Sparkasse Darmstadt
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für den Denkmalschutz
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Straßenbenennung
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeisterin / Bürgermeister) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 22. Juni 2011
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin / Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darrmstadt Beginn der Amtszeit 22. Juni 2011
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin / Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 25. Juni 2011
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin / Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beginn der Amtszeit 22. Juni 2011
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung der neu gewählten hauptamtlichen Beigeordneten gemäß § 46 HGO
Beteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt an der Finanzierung einer Fluglärmwirkungsstudie des Forums Flughafen und Region (FFR)
Städtebaulicher Vertrag im Rahmen der Konversionsflächenentwicklung der Lincoln-Siedlung, Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie der Jefferson-Siedlung
Konversion Cambrai-Fritsch-Kaserne, Jefferson Siedlung und Lincoln Siedlung - Rahmenplanung Bessungen-Süd mit Entwicklungskonzept Lincoln-Siedlung
Wettbewerbsverfahren ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne mit Jefferson-Siedlung
Stadion Böllenfalltor hier: Lizenzentscheidung des Deutschen Fußballbundes (DFB) in Bezug auf Zulassung für die 3. Liga-Saison 2011/2012 SV 98 Darmstadt
Kindertagesstätte auf dem LuO Campus (Lichtenbergschule) hier: Kostenüberschreitung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 15.2.2.1 - Am Europaplatz - (Satzungsbeschluss)
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung 2011
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit. Der Ältestenrat schlägt der Stadtverordnetenversammung vor, folgenden Beschluss zu fassen: 'Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Haupt- und Finanzausschuss, während der Parlamentsferien auf dem Gebiet der Finanzen, des Bau- und Planungsrechtes und des Grundstücksverkehrs endgültige Entscheidungen über Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung zu treffen, soweit gesetzliche Bestimmungen, insbesondere § 51 HGO, dem nicht entgegenstehen.'
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.06.2011 betr. Aufstellung und Änderung des Bebauungsplans W 32, Veränderungssperre und Aussetzung der Abrissverfügung für das Amerikanische Theater im Baugebiet Ernst-Ludwig-Park
Antrag der Fraktion UWIGA vom 10. Juni 2011 betr. öffentliche Toilettenanlage Arheilgen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25. Mai 2011 betr. Straßenbahn-Ampelschaltung Bartningstraße/Ecke Siemensstraße
Große Anfragen
Bebauungsplan W 48 - Mettegangsiedlung - (erneuter Offenlagebeschluss)
Bebauungsplan N 8.3.5 - Büdinger Straße - (Satzungsbeschluss)
Ausbau des Angebots an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter unter 3 Jahren hier: Krabbelstube Stöpsel e.V.
Fuß- und Radwegebrücke Arheilger Mühlchen
Satzung zur Änderung von Eigenbetriebssatzungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Satzung zur Änderung von Eigenbetriebssatzungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ausbau Helfmannstraße zwischen Gräfenhäuser Straße und Pallaswiesenstraße
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße
Bebauungsplan E 54 - Am Steinern Kreuz - (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 6.5.3 - Bauhaus Drive-In - (Beschluss 2. Offenlage)
Bebauungsplan E 55 - Pfungstädter Straße am Bahnhof Eberstadt - (Aufstellungsbeschluss)
ASB-Krippenhaus, Spreestraße 1 hier: Erweiterung
TZ-Gelände Rhein-Main Ausbau des Grünzug-Ost 'Am Kavalleriesand'
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 42 - Vollversorgermarkt Ortskern Arheilgen - (Satzungsbeschluss mit Durchführungsvertrag)
AWO-Kindertagesstätte 'Kinderglück', Palisadenstraße 86 hier: Kostenüberschreitung für Neubau und Sanierung
Gremien
Details
- Beginn
- 21.06.2011 10:07 Uhr
- Ende
- 21.06.2011 20:25 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1