Mandari Insight

2011/0197

Städtebaulicher Vertrag im Rahmen der Konversionsflächenentwicklung der Lincoln-Siedlung, Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie der Jefferson-Siedlung

Magistratsvorlage 10.05.2011

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Städtebaulicher Vertrag für Lincoln-, Cambrai Fritsch- und Jeffersonsiedlung – Konversion 
Themenkatalog

1)	Übernahme der Kosten für das Tätigkeitsfeld der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Programmmanagement, Finanz- und Haushaltswesen


2.)	Grunderwerb ( Platzhalter)

2.1	Übernahme der Kosten für den Ankauf von Flächen für Verkehrsbauwerke, Straßenbegleitgrün, Ergänzungsflächen wie Spiel- und Sportflächen im Grünzug Bessungen Süd einschließlich Wegeverbindungen sowie erforderliche Ausgleichs- und Ersatzaufforstungsflächen außerhalb des Eigentums der Bima

2.2	Kostenlose Bereitstellung der Flächen für soziale und technische Infrastruktureinrichtungen sowie für die Nutzung als öffentliche Freiflächen


3)	Planungsleistungen

3.1	Anteilige Übernahme der Kosten für den Rahmenplan, den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb für die Cambrai- Fritsch- und Jeffersonsiedlung und Übernahme der Kosten für die Bauleitplanung einschließlich Landschaftsplan/Grünordnungsplan und Umweltbericht sowie erforderliche Gutachten ( z.B. artenschutzrechtliche Gutachten, Lärmgutachten) für alle Gebiete

Anteilige Übernahme der Kosten für fachspezifische Untersuchungen, Planungen und Planungsverfahren, wie z.B. Planfeststellungsverfahren einschließlich Umweltverträglichkeitsprüfung und landschaftspflegerischen Begleitplan und Nutzen- und Kostenanalyse für die Straßenbahn

3.3	Übernahme der Kosten der zentralen Datenbereitstellung (GIS)


4)	Herrichtung der Flächen 

4.1	Übernahme der Kosten und Durchführung ggfs. notwendiger Bodensanierung und Kampfmittelräumung

4.2	Planung, Durchführung und Übernahme der Kosten für Ordnungsmaßnahmen
	(z.B. Bodennivellierungen ,Freimachen künftig öffentlicher Flächen, Rückbau von Leitungen, Straßen und bisher genutzter Infrastruktureinrichtungen sowie sonstiger Bausubstanz)

4.3	Übernahme der Kosten für die privatrechtliche Neuordnung von Bauflächen sowie der Vermessung und grundbuchrechtlichen Sicherung der öffentlichen Flächen.




5)	Erschließung

5.1	Äußere Erschließung

	Zu den Erschließungsmaßnahmen gehören alle erforderlichen Begrünungsmaßnahmen ( z.B. Straßenbegleitgrün, Baumpflanzungen) sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und Aufforstungsmaßnahmen einschließlich erforderlicher Genehmigungsverfahren wie z.B. forstliche Fachbeiträge für Rodungsverfahren.

	Anteilige Übernahme der Kosten für 

5.1.1	die Planung und Herstellung der südlichen Anbindung der Lincoln Siedlung an die Karlsruher Str.

5.1.2	die Planung und Herstellung der südlichen Anbindung der Cambrai-Fritsch- und Jeffersonsiedlung an die Heidelberger Straße und Karlsruher Str.

5.1.3	die Ertüchtigung der Cooperstr.- mit Planung

5.1.4	die Ertüchtigung der Rüdesheimerstraße- mit Planung 

5.1.5	die Planung und den Umbau des Knotens Cooperstr/ Heidelberger Str/Neue südliche Anbindung

5.1.6	die Planung und Herstellung der mittleren Anbindung der Lincolnsiedlung an die Heidelberger Str.

5.1.7	die Ertüchtigung der Noackstraße einschließlich der Anbindung an die Heidelberger Str. sowie für die Planung und Herstellung der Fußwegeverbindung zu den Sportanlagen westl. der Karlsruher Str.

5.1.8	die Ertüchtigung von Lärmschutzanlagen entlang der Karlsruher Str. und ggfs. für die Planung und Herstellung von Lärmschutzanlagen an der Heidelberger Str.

5.1.9	die Planung und Herstellung der auf der Basis der Rahmenplanung festgelegten Fuß- und Radwegeverbindungen und Anschlüsse an das vorhandene Wegenetz, insbesondere der Planung und Herstellung der Verbindungswege als Schulwege zwischen Lincoln-, Cambrai-Fritsch und Jefferson Siedlung

5.1.10	der Planung und Herstellung der Überwege über die Heidelberger Str. incl. Lichtsignalanlage und der Anpassung des Straßenkörpers Heidelberger Str.

5.1.11	die Planung und notwendige Optimierung vorhandener Verkehrsknotenpunkte außerhalb des Vertragsgebietes

5.1.12	die Planung und Herstellung von Haltestellen für Bus und Straßenbahn

5.1.13	die Umwandlung der Karlsruher Str zur Ortsdurchfahrt B3 
( z.B. Ablösekosten ASV, Rückbau, Beschilderung)

5.1.14	für notwendige Optimierungen von Leitungen der Ver- und Entsorgung, wie z.B. Kanal und Entwässerung, Leitungen zur Energieversorgung und Nachrichtentechnik (IKT/ATA Trasse-Notfallsystem für Polizei und Feuerwehr, Telekom)

5.1.15	Planung, Betriebserweiterung und Herrichtung der Straßenbahn

5.1.16	das Mobilitätsmanagement zur Sicherung der Erschließung

5.2	Innerer Erschließung

Kostenübernahme für die innere Erschließung im speziellen (§ 124 (2) BauGB
(evtl. gesonderter Vertrag je Siedlungsfläche mit Erschließungsvertrag im Detail erforderlich)


6)	Anforderungen für Grünanlagen

6.1	Übernahme der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sowie Ersatzaufforstungsmaßnahmen

6.2	Anteilige Kostenübernahme für 

6.2.1	die Sicherung des Naturschutzgebietes und den Ausbau des Radweges

6.2.2	die Anbindung unter anderem an die Ludwigshöhe und das übrige Fußwegenetz

6.2.3	die Planung und die Gestaltung der Siedlungsränder im Bereich der Lincoln Siedlung, der Cambrai-Fritsch und Jefferson Siedlung

die Planung und die Herstellung des Quartiersplatzes und des Quartiersparks in der Lincolnsiedlung und seiner Grünverbindungen einschließlich der Zone entlang der Karlsruher Straße

6.2.5	die Durchführung eines Gutachterverfahrens für den Quartierspark in der Lincoln – Siedlung

6.2.6	die Planung und Herstellung des Quartiersplatzes in der Cambrai Fritschsiedlung und ggfs. weiterer Grünflächen im Gebiet einschließlich der Jefferson – Siedlung entsprechend des Wettbewerbsergebnisses

6.2.7	die Sicherung schützenswerter Flora und Fauna

6.2.8	die Pflege und Unterhaltung der Ausgleichs- und Grünflächen über einen Zeitraum von 30 Jahren

6.2.9	die Planung und die Herstellung von Maßnahmen im Grünzug Bessungen Süd einschließlich Ausbau von Wegeflächen, Aufenthaltsbereichen, Spiel- und Sportanlagen und sonstige Grün – und Ausgleichsmaßnahmen Hierunter fällt ggfs. auch die Entwicklung von Freizeit- und Sportflächen westl. der Karlsruher Str. auf dem Gelände der TG Bessungen. 


7)	Versorgung der Gebiete mit Infrastruktureinrichtungen

7.1	Anteilige Übernahme der Planungs- und Herstellungskosten von Spiel-, Sport-
und Freiflächen für Jugendliche, Kinder und Senioren 

Anteilige Übernahme der Planungs- und der Herrichtungskosten für notwendige 
Kitaplätze incl. U3

Anteilige Übernahme der Planungs- und Herrichtungskosten für notwendige 
Grundschulplätze

Anteilige Übernahme der Planungs- und Herrichtungskosten für 
weiterführende Schule incl. Oberstufe.
Für die Schulen gilt die Qualitätsanforderung an Ganztageseinrichtungen

7.5	Anteilige Übernahme an den Umsetzungskosten der Skateranlage und für die Errichtung sonstiger Jugendeinrichtungen


8)	Allgemeine Anforderungen

8.1	Bereitstellung von …… Wohneinheiten im Rahmen des Sozialen Wohnungsbaus

8.2	Bereitstellung von ….. Wohneinheiten für altersgerechtes Wohnen

8.3	Bereitstellung von ….. Wohneinheiten für generationsübergreifendes Wohnen


9)	Kosten des Verfahrens

9.1	Zahlungsweise (bei Variante Stadt führt durch)
	Die Zahlungen erfolgen bei Abruf durch die Stadt pauschal im Voraus.

9.2	Kostenübernahme für Zwischennutzungskosten bei vorgezogener Bedarfsdeckung für soziale Infrastruktureinrichtungen (z.B. Schulcontainer)

9.3	Kostenübernahme für z.B. Entwicklungsträger, Erschließungsträger, Treuhänder oder ähnl. sowie für das Vertragsmonitoring


10)	Bürgschaften/Rechtsnachfolge




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2011/0197

7798 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
18.05.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
 
Dezernat VI Dezernat I 
Dezernat V 
Amt für Wirtschaft und 
Stadtentwicklung 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Stadtplanungsamt 
In Zusammenarbeit mit 
Amt für Wirtschaft und 
Stadtentwicklung 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0197 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Städtebaulicher Vertra g im Rahmen der Konversionsflächenentwicklung der Lincoln-
Siedlung, Cambrai-Fritsch-Kaserne sowie der Jefferson-Siedlung 
 
Vorlage vom: 10.05.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
1) Der Magistrat wird beauftragt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und / oder 
nachfolgenden Investoren einen städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 BauGB zur Entwicklung 
der Lincoln Siedlung und der Cambrai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung abzuschließen. 
2) Dem Themenkatalog wird als Grundlage für die zu führenden Verhandlungen zum Abschluss 
einen Städtebaulichen Vertrages zugestimmt. 
3) Der Vorgehensweise zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB wird 
zugestimmt. 
 
Anlagen: Themenkatalog 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 10.05.2011  
 
 
Ausgangssituation
 
 
Als Ergebnis der Planungen im Rahmen des Konversionsprozess liegen den städtischen Gremien 
parallel zu dieser Vorlage der Rahmenplan Bessungen Süd vom 10.05.2011 sowie das 
Entwicklungskonzept Lincoln Siedlung vom 10.05.2011 vor. Die Erarbeitung der Planungen wurde 
durch eine intensive Beteiligung der Öffentlichkeit in Form von zwei Planungswerkstätten begleitet. 
 
Diese Planungen sollen als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung in den genannten 
Bereichen dienen und einer Realisierung zugeführt werden. 
 
Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, als derzeitige Eigentümerin, beabsichtigt, diese Flächen 
nicht selbst zu entwickeln, sondern diese Aufgabe nachfolgenden Käufern / Investoren zu 
übertragen. 
 
Um seitens der Wissenschaftsstadt Darmstadt die Durchführung der städtebaulichen Entwicklung - 
auch mit ihren planerischen und finanziellen Folgen für das sonstige Stadtgebiet und den 
städtischen Haushalt - sowie die städtischen Standards (Qualitäten) zu sichern, bedarf es des 
Abschlusses eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB. 
 
Denn es wird von zentraler Bedeutung im weiteren Konversionsprozess sein, Vereinbarungen über 
die Finanzierung der erforderlichen öffentlichen Infrastruktur und der Folgekosten frühzeitig zu 
treffen. 
 
Städtebaulicher Vertrag und Themenkatalog „Städtebaulicher Vertrag für Lincoln-, Cambrai-Fritsch-
 
und Jefferson-Siedlung“ 
 
Bereits in der „Gemeinsamen Erklärung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt“ vom 18.02.2010 wurde unter Pkt. 4 „Folgekostenvereinbarung“ 
folgender Passus aufgenommen. 
 
„Der Stadt entstehen als Voraussetzung und Folge der Baumaßnahmen im künftigen Vertragsgebiet 
und durch den entsprechend zu erwartenden Anstieg der Wohnbevölkerung in der Stadt Kosten für 
die Schaffung und Erweiterung von sozialen und sonstigen Infrastruktureinrichtungen. 
 
Als Voraussetzungs- und Folgemaßnahmen werden in einem noch für die jeweiligen Gebiete 
festzulegenden Umfang insbesondere erforderlich: 
 
- Verkehrsanlagen (innere und äußere Erschließung) 
- Aufwendungen zum Anschluss an den öffentlichen Personennahverkehr 
- Grünanlagen und Freiflächen 
- Technische Infrastruktur entsprechend ortsüblichem Standard 
- Soziale Infrastruktur 
 
Die Parteien sind sich darüber einig, dass notwendige Maßnahmen unter dem Gesichtspunkt der 
Wirtschaftlichkeit durchgeführt werden.“

4 
... 
Das BauGB sieht zur Regelung u. a. dieser Maßnahmen die Möglichkeit zum Abschluss eines 
städtebaulichen Vertrages vor, der nicht an einen Bebauungsplan geknüpft ist. 
 
Lt. § 11 BauGB können Gegenstände eines städtebaulichen Vertrages u. a. sein 
 
„Die Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen durch den Vertragspartner auf 
eigene Kosten; dazu gehören auch die Neuordnung der Grundstücksverhältnisse, die 
Bodensanierung und sonstige vorbereitende Maßnahmen, die Ausarbeitung der städtebaulichen 
Planungen sowie erforderlichenfalls des Umweltberichts; die Verantwortung der Gemeinde für das 
gesetzlich vorgesehene Planaufstellungsverfahren bleibt unberührt;“ 
 
und unter anderem auch; 
 
„die Übernahme von Kosten oder sonstigen Aufwendungen, die der Gemeinde für städtebauliche 
Maßnahmen entstehen oder entstanden sind und die Voraussetzung oder Folge des geplanten 
Vorhabens sind; dazu gehört auch die Bereitstellung von Grundstücken.“ 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat bereits auch bei der Sicherung der städtebaulichen 
Entwicklung im TZ-Gelände den Weg zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages vor dem 
Beschluss eines Bebauungsplans gewählt, sodass entsprechende Erfahrungen innerhalb der 
Verwaltung vorliegen. 
 
Auf der inhaltlichen Grundlage des Rahmenplans Bessungen Süd und des Entwicklungskonzeptes 
Lincoln Siedlung wurde ein Themenkatalog erarbeitet, der alle bisher erkennbaren notwendigen 
Maßnahmen zur städtebaulichen Entwicklung der Flächen enthält und auch Maßnahmen umfasst, 
die erforderlich sind, um die Folgen der städtebaulichen Entwicklung in der Umgebung mit 
aufzunehmen. 
 
Darüber hinaus finden finanzielle Gesichtspunkte, wie z. B. (ante ilige) Kostenübernahmen als 
Verhandlungspunkte ihren Niederschlag. 
 
Der hier zur Beschlussfassung vorgelegte Themenkatalog ist mit den jeweils zuständigen 
Fachämtern abgestimmt und soll als Grundlage für die anstehenden Verhandlungen mit der 
Bundesanstalt für Immobili enaufgaben und / oder nachfolgender Investoren dienen. Da sich im 
Zuge der weiteren Entwicklung wie z. B. durch den städtebaulichen Wettbewerb immer auch neue 
Aspekte ergeben können, ist der Themenkatalog nicht als abschließend zu betrachten. 
 
Mit den zuständigen Fachämtern wird derzeit eine Gesamtkostenaufstellung für die Maßnahmen 
und Projekte des Themenkataloges ermittelt. 
In der Zusammenstellung werden über die Herstellungskosten hinaus auch Kosten für die 
Ausstattung der sozialen Infrastruktur und die Folgekosten für den Betrieb aufgenommen. Weiterhin 
ist darzulegen, inwieweit Mittel für eine Co-Finanzierung (z. B. GVFG-Mittel) in die Planungen 
einzubeziehen sind. 
 
Soweit diese Schätzungen vorliegen, können die Verhandlungen zum Abschluss des 
städtebaulichen Vertrages beginnen.

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... 
 
Vorgehensweise 
 
Der Themenkatalog wurde der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im Rahmen der regelmäßi gen 
Abstimmungsgespräche vorgelegt und erläutert. Eine Stellungnahme von dort liegt bislang noch 
nicht vor. Die Verhandlungen werden zu den jeweiligen Punkten vom f ederführenden 
Baudezernenten geführt (Verfügung vom 18.05.2009). 
 
Die inhaltlichen Vorbereitung der Verhandlungen wird durch eine verwaltungsinterne Projektgruppe 
„Städtebaulicher Vertrag Konversion“ begleitet, die bereits mit der Aufstellung des Themenkataloges 
betraut war. In dieser Projektgruppe werden auch die städtischerseits notwendigen Aufgaben 
koordiniert. Sie wird vom Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung koordiniert in Zusammenarbeit mit 
dem Stadtplanungsamt. 
 
 
Darmstadt, 10.05.2011 
61.1 kr-sm     Tel. 3643 
 
 
 
Dezernat I    Dezernat V     Dezernat VI 
 
 
 
 
Walter Hoffmann   Jochen Partsch    Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister   Stadtrat     Stadtrat

Beratungsverlauf (5)

TOP 14
TOP 2
TOP 270
TOP 13
TOP 23

Details

Vorlagen-Nr.
2011/0197
Typ
Magistratsvorlage
Datum
10.05.2011
Erstellt
29.09.2026 00:00