Ausbau Helfmannstraße zwischen Gräfenhäuser Straße und Pallaswiesenstraße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
10.05.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0161 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Ausbau Helfmannstraße zwischen Gräfenhäuser Straße und Pallaswiesenstraße 
 
Vorlage vom: 02.05.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen. 
 
2. Bei den Haushaltsberatungen zum Nachtragshaushalt 2011 ist im Finanzhaushalt, Kostenstelle 
066-100-1000 auf der Investitionsnummer 08066-6236 – Ausbau der Helfmannstraße – eine 
Verpflichtungsermächtigung von 20.000,00 Euro einzustellen. Im Haushalt 2012 sind auf o. g. 
Investitionsnummer 200.000,00 Euro einzustellen. 
 
3. Die Vorgabe, dass keine zusätzliche Kreditaufnahme möglich ist, wurde durch Verschiebung von 
bisher gemeldeten Projekten berücksichtigt. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:

2 
... 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02. Mai 2011 
 
Die Fahrbahn und die Seitenbereiche der Helfmannstraße, zwischen Gräfenhäuser Straße und 
Pallaswiesenstraße, sind in einem desolaten Zustand, sowohl im Hinblick auf die Verkehrssicherheit 
als auch im Zusammenhang mit dem Wohnumfeld der Anwohner und der städtebaulichen 
Gesamtwirkung. Die Seitenbereiche sind mit Asphalt und Kies befestigt und somit immer noch nicht 
endgültig hergestellt. 
 
Im Jahr 2003 hat der Bauverein einen Parkplatz in der Helfmannstraße gebaut und auf der 
benachbarten städtischen Fläche einen öffentlichen Parkplatz ausgebaut. 
 
Bei den Haushaltsberatungen zum Nachtragshaushalt 2011 ist im Finanzhaushalt, Kostenstelle 066-
100-1000, auf der Investitionsnummer 08066-6236 – Ausbau von Straßen und Grünanlagen im 
Baugebiet Helfmannstraße / Jacobistraße – eine Verpflichtungsermächtigung von 20.000,00 Euro 
einzustellen. Für das Haushaltsjahr 2012 ist auf o.g. Investitionsnummer der Ansatz von 200.000,00 
Euro einzustellen. 
 
Im Austausch von bisher gemeldeten Projekten (durch Änderungen in der Prioritätensetzung), wurden 
die Mittel für dieses Projekt für das Haushaltsjahr 2012 angemeldet. 
 
Die Gesamtanmeldung des Haushalts 2012 berücksichtigt dabei die Vorgabe, dass keine zusätzliche 
Kreditaufnahme möglich ist. 
 
Die Maßnahme unterliegt der Beitragspflicht. 
 
 
Darmstadt, 02. Mai 2011 
VI-66/2 S Tb 1118-Mat-Wg 
Nst. 2860 
 
 
Der Dezernent II Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister Stadtrat