Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
10.05.2011 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2011/0167 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße 
 
Vorlage vom: 02.05.2011 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Bericht des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen. 
2. Bei den Haushaltsberatungen 2012 sind im Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-110-1000, 
Investitionsnummer 11066-6360 – Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner 
Straße –, 50.000,00 Euro als Planungsmittel einzustellen. Die Vorgabe, dass keine zusätzliche 
Kreditaufnahme möglich ist, wurde durch Verschiebung von bisher gemeldeten Projekten 
berücksichtigt. 
 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 02. Mai 2011  
 
Die Jägertorstraße als klassifizierte Kreisstraße (K 178) ist eine innerstädtische 
Haupterschließungsstraße für Kranichstein. Über die Jägertorstraße wird auch das Baugebiet K 6.1 - 
Kranichstein Süd-West - erschlossen. 
 
Der 1. BA von Kranichsteiner Straße bis Hammelstrift soll nun auf Basis der Planung aus dem Jahre 
2004 umgeplant werden. In der vorhandenen Planung war im Abschnitt zwischen Siemensstraße und  
Kranichsteiner Straße für die Buslinie H in Richtung Darmstadt eine eigene Busspur vorgesehen, die 
nun entfällt. Des Weiteren soll eine Querungshilfe (zwischen Lidl-Markt und Baugebiet K 6.1), sowie 
zwei Bushaltestellen in neuer Lage eingeplant werden. 
 
Für die Umplanung des 1. BA, sind im Investitionshaushalt 2012 auf der Kostenstelle 066-110-1000, 
Investitionsnummer 11066-6360 - Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße -, 
50.000,- Euro als Planungsmittel einzustellen.  
  
Im Austausch von bisher gemeldeten Projekten (durch Änderungen in der Prioritätensetzung) wurden 
die Mittel für dieses Projekt für das Haushaltsjahr 2012 angemeldet. Die Gesamtanmeldung des 
Haushalts 2012 berücksichtigt dabei die Vorgabe, dass keine zusätzliche Kreditaufnahme möglich ist. 
 
Die Jägertorstraße ist eine klassifizierte Kreisstraße. Dadurch kann der Aufwand für die Fahrbahn 
entsprechend Baugesetzbuch nicht auf die Anlieger umgelegt werden. Lediglich die Seitenbereiche 
unterliegen dem Erschließungsbeitrag. 
 
Die Straße erfüllt die Voraussetzungen für eine Bezuschussung nach dem Gemeindeverkehrs-
finanzierungsgesetz (GVFG). Allerdings sind nur die Teile förderungsfähig, die nicht dem 
Erschließungsbeitrag unterliegen, also Fahrbahn und Lichtsignalanlage. 
 
 
Darmstadt, 02. Mai 2011 
VI-66/2 S Tb 1115-Stu-Wg 
Nst. 2703 
 
 
Der Dezernent II  Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz  Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister   Stadtrat