Mandari Insight

Rat

Mittwoch, 05. November 2008 um 18:07 Uhr

Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster

Tagesordnung (41)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder

2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3

Aktuelle Stunde

4

Eingänge und Mitteilungen

5

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ratsmitgliedern

7

Anregungen der Bezirksvertretungen

7.1

Fahrradweg an der Warendorfer Straße

Ergebnis: verwiesen

8

Anregungen des Ausländerbeirates

9

Bericht zu den Städtepartnerschaften und Städteverbindungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

1. Nachtragssatzung der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

NKF-Gesamtabschluss für die Stadt Münster (ab 2010) / Probeabschluss für Ende 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2007 (Beteiligungsbericht 2007)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Veräußerung eines Geschäftsanteils an der items GmbH an die Stadtwerke Osnabrück AG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Wirtschaftsförderung Münster GmbH: Änderung der Gesellschafterstruktur und des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Änderung von Tarifen Gebühren und Entgelten

15.1

Anpassung der Tarife der Verkehrsgemeinschaft Münsterland zum 01. August 2009 durch Einführung eines zusätzlichen Senioren-Abos 60 plus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

6. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Münster

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15.3

Entgeltordnung für die Stadtbücherei

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.4

Änderung der Gebührensatzung der Stadt Münster für die Westfälische Schule für Musik

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

NRW-Sportschule - Bau und Betrieb des Sportinternats in Münster, hier: Investorenmodell und Trägerschaft

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

17

Neuausrichtung der Jugendgerichtshilfe in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Beteiligung eines anerkannten Trägers der freien Jugendhilfe an der Aufgabenwahrnehmung "Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (hier: Jungen von 13 - 18 Jahren) gemäß § 42 SGB VIII"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Betrieblich unterstützte Kinderbetreuungsangebote

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Trägerschaftsentscheidung für die Kombi-Einrichtung in Sprakel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Bauleitplanung

21.1

Stadtbezirk Münster-Mitte

21.1.1

Bebauungsplan Nr. 522 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.2

Stadtbezirk Münster-West

21.2.1

Bebauungsplan Nr. 516: Gievenbeck - Austermannstraße / Parkanlage Kinderbachtal

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21.2.2

Bebauungsplan Nr. 508: Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Anhörung zur Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates

25

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

25.1

"Haus der kleinen Forscher" Naturwissenschaftliche Bildung auch schon für die Kleinsten

Ergebnis: verwiesen

25.2

Energieberatung in der Verbraucherzentrale fortführen

Ergebnis: verwiesen

25.3

Kulturwirtschaft als Standortfaktor

Ergebnis: verwiesen

25.4

Modellprojekt "Wohnen für Hilfe"

Ergebnis: verwiesen

25.5

Modellprojekt mit alternativen Antriebskonzepten für die städtische Fahrzeugflotte auflegen - Der Verantwortung als "Bundeshauptstadt im Klimaschutz" gerecht werden

Ergebnis: verwiesen

26

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.11.2008

Gremien

Details

Beginn
05.11.2008 18:07 Uhr
Ende
05.11.2008 20:04 Uhr
Ort
Festsaal des Rathauses, Stadtweinhaus, Prinzipalmarkt 8-9, 48143 Münster