Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 14. Juni 2016 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Aktuelle Stunde auf Antrag der AfD-Fraktion vom 02. Juni 2016 betr. Vorfälle sexueller Belästigung beim Schlossgrabenfest
Frankfurter Landstraße - Fertigstellung der Fahrbahn
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag): Vorhabentitel - Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans A 17.2 - Ostseite Frankfurter Straße / Maulbeerallee
Einzelhandelskonzepte in Darmstadt – Nahversorgungskonzept
Erweiterung der Sanierungsmaßnahmen Ausstellungshallen Mathildenhöhe im Rahmen der UNESCO-Welterbebewegung und Bereitstellung zusätzlicher Mittel über 7,2 Mio. €.
7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 7.1 - Kelley-Barracks / Nathan-Hale-Depot - (Erneuter Offenlagebeschluss)
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Innenstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 29. April 2016 betr. Änderung der Hauptsatzung
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Mai 2016 betr. Verbesserung des Klimaschutzes in Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. Mai 2016 betr. Situation der Beschäftigten des Krankenhauses St. Rochus im Klinikum Darmstadt GmbH
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. Mai 2016 betr. vorzeitige Abberufung des Ordnungs- und Sportdezernenten Rafael Reißer gemäß § 76 Absatz 2 HGO
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 30. Mai 2016 betr. Zugang zum Südbahnhof
Antrag der Fraktion UWIGA vom 30. Mai 2016 betr. Prüfauftrag bezüglich Verwaltungsgerichtsbeschluss
Antrag der Fraktion UWIGA vom 2. Juni 2016 betr. Abwahlantrag Bgm. Reißer
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. vom 2. Juni 2016 betr. Bebauung ehemaliges Echo-Gelände
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Juni 2016 betr. Sanierungsplan für Haus der Vereine in Eberstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 19. April 2016 betr. Kunstkommission
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 11. Mai 2016 betr. Landesgartenschau Gesellschaft Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 26. April 2016 betr. Umbenennung des Runden Tischs Radverkehr
Antrag der Fraktion UWIGA vom 30. Mai 2016 betr. Fraktionszwang
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 8. Juni 2016 betr. Änderung der Geschäftsverteilung im Magistrat
Jahresabschluss 2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2013 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2014 und 2015
Neubau Kindertagesstätte Am See; Erstattung aufgrund Vorfinanzierung der Baumaßnahme durch IDA
Zuschüsse für Vereinsmaßnahmen im Jahr 2016
Einrichtung einer Fachschule, Fachbereich Wirtschaft, Fachrichtung Hotel- und Gaststättengewerbe, an der Peter-Behrens-Schule hier: Überführung des Schulversuchs in die organisatorische Regelform
Beschaffung von Löschfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr
Änderung der Unterrichts- und Entgeltordnung der Städtischen Musikschule an der Akademie für Tonkunst
Erforderliche Anbindung der im Bereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorhandenen 24 Sirenen an den Digitalfunk
EDW - Beteiligungskodex - Entsprechenserklärung 2015 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Externe Evaluation freiwilliger Bürgerbeteiligungsprozesse in Darmstadt in 2016: Durchführung einer Befragung der Bürgerinnen und Bürger, der Politik und der Verwaltung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 100 HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2015 (2. Aufstellung)
Tagesordnung II
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 14.06.2016 16:00 Uhr
- Ende
- 14.06.2016 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2