Neubau Kindertagesstätte Am See; Erstattung aufgrund Vorfinanzierung der Baumaßnahme durch IDA

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
26.04.2016 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat V      an die Stadtverordnetenversamml ung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dez. III 
Dez. IV 
Dez.  V  
Amt: Jugendamt -51- 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
20 
51 
IDA 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2016/0149 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 365010 
Kostenstelle:  051-007-1221 Investitionsnummer:  12051-0647 
Kostenträger:  3650-30 Sachkonto: 0531010 
 
Betreff: Neubau Kindertagesstätte Am See; Erstattung aufgrund Vorfinanzierung der 
Baumaßnahme durch IDA  
 
Vorlage vom: 11.04.2016  
 
Beschlussvorschlag : 
1. Der Magistrat beschließt die Erstattung der IDA durch die Vorfinanzierung entstandenen  
 Auszahlungen in Höhe von insgesamt 803.787,64 € und aktiviert die Maßnahme ab der  
 Inbetriebnahme am 01.10.2011 . 
2. Die hierfür notwendigen Mittel stehen unter der Kostenstelle 051 -007-1400, Sachkonto 
7128000 zur Verfügung und sind in den Finanzhaushalt zu verlagern.   
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.04.2016 
 
Mit der Magistratsvorlage 2010/0502 vom 10.11.2010 wurde b eschlossen, dass der Vorlage 
zur Umsetzung des Neubaus „Kita Am See“ innerhalb eines Kostenrahmens in Höhe von 
damals insgesamt 738.000,00 € zugestimmt wird.  
 
Mit der Umsetzung der Maßnahme selbst wurde der Eigenbetrieb Immobilienmanagement 
beauftragt. Fin anziert wurde der Neubau über Restmittel aus dem Kindertagesstätten -
sanierungsprogramm des Eigenbetriebes.  
 
Da es sich um eine städtische Einrichtung (Betrieb gewerblicher Art) handelt, muss die 
Baumaßnahme zwingend über den städtischen Kernhaushalt und n icht über den Hau shalt 
des Eigenbetriebes aktiviert werden. Eine Rechnung von IDA über 780.253,06 € sowie 
Schlussrechnungen des Architekturbüros (23.534,58 €) liegen vor.  
 
Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt 803.787,64 €, Deckungsmittel stehen im 
Haushaltsjahr 2015 unter der Kostenstelle 051 -007-1400 (Kita der freien Träger) und dem 
Sachkonto 7128000 ( Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche ) zur Verfügung. Das 
Fachamt veranlasst die Mittelverschiebung in den Finanzhaushalt per Freigabeantrag. 
Anschließend erfolgt die Aktivierung im Anlagevermögen z um 01.01.2015 mit Abschre ibung 
ab Inbetriebnahme (01.10.2011).  
        
Darmstadt, den 11.04.2016  
51  
 
 
Dezernat IV    Dezernat V    Dezernat III 
 
 
 
André Schellenberg    Barbara Akdeniz    Cornelia Zuschke  
Stadtkämmerer    Stadträtin    Stadträtin