2016/0179
Jahresabschluss 2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2013 hier: Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
anlage 1
697772 Zeichen
Jahresabschluss 2013
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2013
Seite 2 von 237
Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses
zum 31.12.2013
Inhaltsverzeichnis
Grundsätzliche Feststellungen und Erläuterungen ………………………........ 5
Vermögensrechnung zum 31.12.2013 ……………………………………………. 10
Ergebnisrechnung zum 31.12.2013 …………………………..…………………… 13
Finanzrechnung zum 31.12.2013 (nach der direkten Methode nach § 47 Abs. 2 GemHVO)… 15
Teilergebnisrechnung ……………………………………………………………….. 17
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit- ……………………………………….. 93
Übertragung der Haushaltsausgabereste 2013 auf 2014 ……………………... 113
Anhang zum Jahresabschluss zum 31.12.2013 ……………………………....... 115
Rechenschaftsbericht zum 31.12.2013 …………………………………………… 175
Prüfbericht des Revisionsamtes
(ab Seite 239 – mit eigener Paginierung)
Hinweis:
Aufgrund von Rundungsdifferenzen kann es in den Angaben zu leichten Abweichungen kommen.
Seite 3 von 237
Seite 4 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Grundsätzli
che Feststellungen
Für den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013, den Anhang und den Rechenschaftsbericht
wurden die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung GemHVO vom 2. April 2006, geän-
dert durch Verordnung vom 27. Dezember 2011, die ergänzenden Vorschriften der Verwal-
tungsvorschriften zur GemHVO vom 4. Februar 2013 sowie hilfsweise auch die Vorschriften des
Handelsgesetzbuches (HGB) angewendet.
Erläuterungen zum Jahresabschluss
Ergebnisrechnung
In der nachfolg
enden Aufstellung sind Aufwendungen und Erträge der Ergebnisrechnung der
Jahre 2013 und 2012 in TEUR dargestellt. Prozentual wird der jeweilige Anteil an den ordentli-
chen Erträgen gezeigt (Rundungsdifferenzen aufgrund der TEUR-Darstellung):
TEUR % TEUR %
1. privatrechtliche Leistungsentgelte 5.631 1,2 5.600 1,4
2. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.423 9,9 46.835 11,4
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen 14.695 3,1 14.984 3,6
4. Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 163 0,0 126 0,0
5. Steuer und steuerähnliche Erträge einschl. Erträge aus
gesetzlichen Umlagen 240.427 51,5 219.287 53,3
6. Erträge aus Transferleistungen 22.432 4,8 20.722 5,0
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke
und allgemeine Umlagen 90.061 19,3 82.141 19,9
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -beiträgen 7.007 1,5 6.999 1,7
9. sonstige ordentliche Erträge 40.359 8,6 15.091 3,7
10. ordentliche Erträge 467.198 100,0 411.786 100,0
11. Personalaufwand 82.969 17,8 80.668 19,6
12. Versorgungsaufwendungen 22.093 4,7 16.566 4,0
13. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 74.734 16,0 69.653 16,9
14. Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle
Vermögensgegenstände 20.899 4,5 22.738 5,5
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 121.691 26,0 122.039 29,6
16. Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzl.
Umlageverpflichtungen 50.429 10,8 61.923 15,0
17. Transferaufwendungen 97.524 20,9 91.619 22,2
18. sonstige ordentliche Aufwendungen 31 0,0 16 0,0
19. ordentliche Aufwendungen 470.370 100,7 465.222 113,0
20. Verwaltungsergebnis -3.172 -53.438
21. Finanzerträge 15.392 3,3 6.315 1,5
22. Zinsen und ähnliche Finanzaufwendungen 17.784 3,8 17.488 4,2
23. Finanzergebnis -2.392 -11.173
24. ordentliches Ergebnis -5.564 -64.611
25. Außerordentliche Erträge 1.750 0,4 3.427 0,8
26. Außerordentliche Aufwendungen 35.158 7,5 1.158 0,3
27. Außerordentliches Ergebnis -33.408 2.269
28. Jahresergebnis -38.972 -62.342
20122013
Seite 5 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Auch i
m Jahr 2013 reichen die ordentlichen Erträge von TEUR 467.198 nicht aus, um den Ge-
samtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von TEUR 470.370 zu decken. Das Jahr 2013
schließt mit einem negativen Verwaltungsergebnis von TEUR 3.172 ab.
Die Steuern und steuerähnlichen Erträge einschl. der Erträge aus gesetzlichen Umlagen von
TEUR 240.427 haben an den gesamten ordentlichen Erträgen einen Anteil von 51,5 %. Die
wesentlichen Positionen sind die Gewerbesteuererträge (TEUR 123.973), die trotz hoher Rück-
stellungsbildung für Rückzahlungen für Vorjahre von TEUR 39.000 um TEUR 15.651 über dem
Jahresergebnis 2012 liegen, der Anteil an der Einkommensteuer (TEUR 71.856), die Grund-
steuer B (TEUR 29.680) und der Anteil an der Umsatzsteuer (TEUR 12.430). Die Grundsteuer
B weist im Vergleich zum Vorjahr ein um TEUR 153 nochmal höheres Rechnungsergebnis aus
nachdem die Hebesatzerhöhung in 2012 (von 370 auf 460 Punkte) im Rahmen der Maßnah-
men zur Haushaltskonsolidierung umgesetzt wurde. Bei der Grundsteuer A können Mehrerträ-
ge im Vergleich zum Vorjahr von knapp TEUR 6 erzielt werden. Die Erträge aus Zuweisungen u.
Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen betragen TEUR 90.061 (= 19,3 % an
den ordentlichen Erträgen), davon entfallen auf die Schlüsselzuweisungen TEUR 59.569.
Die Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
(TEUR 121.691), der Personalaufwand (TEUR 82.969) und die Transferaufwendungen
(TEUR 97.524) sind weiterhin die größten Aufwandspositionen der ordentlichen Aufwendungen
und nehmen zusammen 64,7% der ordentlichen Erträge in Anspruch. Die Position 15 nimmt
im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 348 ab. Der geringere Aufwand beim Staatstheater
(-TEUR 836), der HSE (-TEUR 810) und bei der Verlustabdeckung für den Eigenbetreib Kultur
(-TEUR 3.467) gleicht insgesamt die Erhöhungen beim ÖPNV (+TEUR 1.207) und der Betriebs-
kostenerstattung an IDA (+TEUR 5.671) aus.
Das Finanzergebnis zeigt einen negativen Saldo von TEUR 2.392, da die Finanzerträge von
TEUR 15.392 nicht ausreichen, um die Finanzaufwendungen von TEUR 17.784 zu decken. Die
Finanzerträge steigen im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 9.077, da wieder mehr Dividende
ausgeschüttet wurde (+ TEUR 5.478), mehr Steuernachforderungen als Ertrag verzinst
(+ TEUR 2.963) sowie mehr Säumniszuschläge (+ TEUR 465) erhoben wurden.
Die Risikoprämie liegt mit TEUR 2.405 auf Vorjahresniveau.
Die außerordentlichen Aufwendungen betragen TEUR 35.158 und steigen im Vergleich zum
Vorjahr um TEUR 34.000. Die wesentliche Position macht hierbei die Korrektur von Unterneh-
menswerten bei den Finanzanlagen aus. Es wurden Abwertungen für die Beteiligung der
Klinikum Darmstadt GmbH (TEUR 28.339), der Eigenbetriebe Bäder (TEUR 2.651), Bürger-
häuser und Märkte (TEUR 2.021) sowie EAD (TEUR 1.160) vorgenommen. Die weiteren perio-
denfremden Aufwendungen betragen TEUR 597. Die Korrektur der Steuererstattung aus Vor-
jahren macht mit TEUR 455 den größten Anteil aus. Abzüglich der außerordentlichen Erträge
von TEUR 1.750 errechnet sich ein negatives außerordentliches Ergebnis von TEUR 33.408.
Insgesamt ergibt sich ein negatives Jahresergebnis von TEUR 38.972 (Vorjahr TEUR 62.342).
Gegenüber der Haushaltsplanung 2013, die im fortgeschriebenen Ansatz einen Fehlbetrag von
TEUR 33.357 vorsah, liegt eine Verschlechterung von TEUR 5.615 vor. Die Abweichung betrifft
ausschließlich das außerordentliche Ergebnis. Betrachtet man nur das ordentliche Ergebnis,
konnte der Fehlbetrag mit TEUR 5.564 im Vergleich zum Vorjahr deutlich reduziert werden.
Die Konsolidierungsmaßnahmen, die in 2012 an gestoßen wurden, sowie das Haushaltssiche-
rungskonzept zeigen in 2013 er ste zahlenmäßige Erfolge. Eins parungen im Ergebnishaushalt
werden zusätzlich über Ha ushaltssperren im Rechnungsergebnis erzielt.
Seite 6 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Vermögens-
und Finanzrechnung
Veränderung
TEUR % TEUR % TEUR
Aktivseite
Anlagevermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände 99.657 7,5 99.872 7,6 -215
Sachanlagen 336.058 25,4 331.814 25,4 4.244
Finanzanlagen 570.387 43,2 765.787 58,7 -195.400
Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.396 12,1 0 0,0 160.396
1.166.498 88,3 1.197.473 91,8 -30.975
Umlaufvermögen
Forderungen und sonstige Verm.gegenstände 77.657 5,9 62.190 4,8 15.467
Flüssige Mittel 69.313 5,2 36.894 2,8 32.419
146.970 11,1 99.084 7,6 47.886
Rechnungsabgrenzungsposten 7.882 0,6 8.035 0,6 -153
Gesamtaktiva 1.321.351 100,0 1.304.593 100,0 16.758
Passivseite
Eigenkapital
Nettoposition 313.632 23,7 313.632 24,0 0
Rücklagen und Sonderrücklagen 2.774 0,2 5.442 0,4 -2.668
Ergebnisvortrag -132.675 -10,0 -168.644 -12,9 35.969
Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag -38.972 -2,9 -62.342 -4,8 23.370
144.759 11,0 88.088 6,8 56.671
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene Inv.zuweisungen, -
zuschüsse und -beiträge 143.833 10,9 144.788 11,1 -955
Sonderposten für den Gebührenausgleich 1.163 0,1 0 0,0 1.163
sonstige Sonderposten 1.644 0,1 912 0,1 732
146.640 11,1 145.700 11,2 940
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche
Verpflichtungen 201.630 15,3 199.752 15,3 1.878
Rückstellungen für Umlageverpflichtungen nach
dem FAG und Steuerschuldverhältnisse 54.000 4,1 76.496 5,9 -22.496
Sonstige Rückstellungen 15.494 1,2 41.120 3,2 -25.626
271.124 20,5 317.368 24,3 -46.244
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Anleihen 0 0
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahme für
Investitionen 284.991 21,6 638.594 48,9 -353.603
Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung 352.000 26,6 0 0,0 352.000
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen
Rechtsgeschäften 0 0,0 0 0,0 0
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und
Zuschüssen, Transferleistungen und
Inv.zuweisungen und -zuschüssen sowie -
beiträgen 6.529 0,5 4.869 0,4 1.660
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und
Leistungen 3.046 0,2 2.889 0,2 157
Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 5.211 0,4 315 0,0 4.896
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen, Beteiligungen und
Sondervermögen 66.391 5,0 69.001 5,3 -2.610
sonstige Verbindlichkeiten 12.628 1,0 9.257 0,7 3.371
730.796 55,3 724.925 55,6 5.871
Rechnungsabgrenzungsposten
28.031 2,1 28.514 2,2 -483
Gesamtpassiva 1.321.351 100,0 1.304.593 100,0 16.758
31.12.201231.12.2013
Seite 7 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Di
e Übersicht zeigt die Positionen der Vermögensrechnung zum 31.12.2013 im Vergleich zu
den Werten zum 31.12.2012. Prozentual wird der Anteil der jeweiligen Bilanzpositionen zur
Bilanzsumme ausgewiesen.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Gesamtvermögen um TEUR 16.758 erhöht, was im
Wesentlichen auf die Zunahme des Umlaufvermögens (+TEUR 47.886) zurückzuführen ist.
Der Anteil des Anlagevermögens am Gesamtvermögen hat sich im Vergleich zum Vorjahr von
91,8% auf 88,3% reduziert. Festzustellen sind Erhöhungen des Sachanlagevermögens (+TEUR
4.244) sowie Reduzierungen der immateriellen Vermögensgegenstände (-TEUR 215) und der
Finanzanlagen (-TEUR 195.400). Bei den Finanzanlagen wurden zum 31.12.2013 nach der
neuen GemHVO die Sparkassenrechtlichen Sonderbeziehungen in Höhe von TEUR 160 geson-
dert ausgewiesen.
Das Eigenkapital hat sich um TEUR 56.671 auf TEUR 144.759 erhöht. Der Jahresfehlbetrag
verbesserte sich um TEUR 23.370 auf TEUR 38.972. Trotz des hohen Fehlbetrages des Vorjah-
res von 62.342 hat sich der Ergebnisvortrag um TEUR 35.969 verringert. Grund sind die Ent-
schuldungshilfen des Landes im Rahmen des kommunalen Schutzschirms. Im Jahr 2013 konn-
ten Kassenkredite in Höhe von TEUR 98.165 abgelöst werden.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt beträgt zum Stichtag
31.12.2013 11,0 % (Vorjahr 6,8 %).
Aus den Rücklagen wurden die Mittel für den Gebührenausgleich erstmals in eine eigene Son-
derpostenposition nach der GemHVO um gegliedert.
Der Rückgang der Rückstellungen um TEUR 46.244 ist in der Reduzierung der Rückstellung für
Steuerschuldverhältnisse (-TEUR 22.496) und den Verlustausgleich für IDA begründet (-TEUR
23.547). Die extrem hohen Steuerrückforderungen des Jahres 2012 lagen im Berichtsjahr
nicht mehr vor. Die Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen erhöhten sich
um TEUR 1.878, die sonstigen Rückstellungen verringerten sich in der Summe um TEUR
2.079. Hier schlägt sich insbesondere die Auszahlung der angesammelten Gelder für die Leis-
tungsentgelte nach dem TVöD im Berichtsjahr nieder.
Die Verbindlichkeiten haben in Summe um TEUR 5.871 zugenommen. Erstmals differenziert
sind die Verbindlichkeiten für die Liquiditätssicherung (TEUR 352.000), die zuvor summiert
mit den investiven Kreditaufnahmen ausgewiesen wurden. Die Verbindlichkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen reduzieren sich um TEUR 2.610, da die ausstehenden Spitzab-
rechnungen teilweise vorgenommen wurden. Die Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung
sind fast unverändert (+TEUR 157) geblieben. Die sonstigen Verbindlichkeiten erhöhen sich
(+TEUR 3.371) wegen der Zunahme der Verbindlichkeiten aus Ablösebeiträgen.
Seite 8 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Die V
ermögens- und Kapitalstruktur stellt sich in Kennzahlen wie folgt dar:
Die nachfol
genden Kennzahlen wurden nicht nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten
analysiert (Sonderposten nicht zur Hälfte dem Eigenkapital und dem Fremdkapital zugerech-
net). Die Anpassung erfolgte an die Vorgehensweise analog zu den Quartalsberichten, um hier
eine Vergleichbarkeit zu erreichen.
31.12.2013 31.12.2012
% %
Eigenkapitalquote Eigenkapital (ohne Sopo) x 100 11,0 6,8Gesamtkapital
Fr
emdkapitalquote Fremdkapital x 100 89,0 93,2Gesamtkapital
An
lageintensität Anlagevermögen x 100 88,3 91,8Gesamtvermögen
Ver
schuldungsgrad Fremdkapital x 100 812,8 1.381,0Eigenkapital
Deckungsg
rad I Eigenkapital x 100 12,4 7,4Anlagevermögen
Persona
lquote
Personal- und Versorgungsaufwendungen
21,5 20,1Ord. Aufwendungen + Zinsen und sonst.
Finanzaufwendungen
Investi
tionsquote Sachanlagenzugang x 100 1,3 0,6Anfangsbestand der Sachanlagen
Seite 9 von 237
Aktiva Muster 20 (zu § 49)
Position Bezeichnung Ergebnis 2013 Ergebnis 2012
12 3 4
Aktiva
1 Anlagevermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 762.263,86 727.923,88
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse 98.894.761,23 99.144.059,25
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte 38.151.708,62 38.768.454,54
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken 9.170.413,21 9.432.852,70
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen 238.836.221,04 242.742.903,16
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung 317.151,00 279.796,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 10.890.408,35 11.013.508,94
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 38.692.492,34 29.576.613,94
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen (davon Beteiligung an der Sparkasse 2013
s. Pos. 1.4 /Vorjahr EUR 160.395.998,33) 533.276.679,27 727.845.160,96
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 20.567.996,63 20.251.358,04
1.3.3 Beteiligungen 4.189.047,32 4.189.047,32
1.3.4 Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht 0,00 0,00
1.3.5 Wertpapiere des Anlagevermögens 1.956.134,27 2.550.189,16
1.3.6 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) 10.397.239,43 10.951.631,83
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 160.395.998,33 0,00
2 Umlaufvermögen
2.1 Vorräte einschließlich Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 0,00 0,00
2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren 0,00 0,00
2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisun
gen und –zuschüssen und Investitionsbeiträgen 39.765.424,81 37.559.335,92
2.3.2 Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben, Umlagen 19.860.962,77 9.118.233,42
2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 896.697,31 719.551,53
2.3.4 Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen 11.651.510,96 9.216.933,87
2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände 5.482.662,08 5.576.443,51
2.4 Flüssige Mittel 69.313.364,24 36.894.182,82
3 Rechnungsabgrenzungsposten 7.881.667,98 8.035.287,06
4 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00
Summe Aktiva 1.321.350.805,05 1.304.593.467,85
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2013 -in Euro-
Seite 10 von 237
Passiva
Position
5
Passiva
1
1.1
1.2
1.2.1
1.2.2
1.2.3
1.2.4
1.3
1.3.1
1.3.U
1.3.1.2
1.3.2
1.3.2.1
1.3.2.2
2
2.1
2.1.1
2.1.2
2.1.3
2.2
2.3
2.4
3
3.1
3.2
3.3
3.4
3.5
4
4.1
4.2
4.2.1
4.2.2
4.2.3
4.3
4.4
4.5
4.6
4.7
4.8
4.9
5
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vermögensrechnung (Bilanz) zum 31. Dezember 2013 -in Euro-
Bezeichnung Ergebnis 2013
6 7
Ei,rnnkaoital
Netto-Position 313.631.655, 74
Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Rücklagen aus den Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 0,00
Rücklagen au's den Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses 0,00
Sonderrücklagen 577.362,;)6
Stiftungs kapital 2.196.919,63
Ergebnisverwendung
Ergebnisvortrag
Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren ·117.085.590.45
Außerordentliche _Ergebnisse aus Vorjahren -15.589.647,53
Jahresüberschuss/ Ja hresf eh I betrag
Ordentlich er Jahresüberschuss/ Jahres! ehlbetrag -5.564.160,12
Au ßerorden tl ich er Jahresüberschuss/ J ahresf el1 I betr ag -33.407.905,79
Sonderposten
Sonderposten für erhaltene lnvestitioriszuwelsungen,
-zuschüsse und I nvestitionsbeiträs,e
Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 100.254.816,14
Zuschüsse vom nicht öffentlichen Bereich 6.069.581,40
Investitionsbeiträge 37.508.733,51
Sonderposten für den Gebührenausgleich 1.162.853,73
Sonderposten für Umlagen nach§ 37 Abs. 3 FAG 0,00
Sonstige Sonderposten 1.643.581,00
Rückstellungen
Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 201.630.458,52
Rückst. für Umfageverpflichtungen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für 54.000.000,00 Verpflichtunuen im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen
Rückst. für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien 0,00
Rückst. für die Sanierung von Altlasteh 0,00
Sonstige Rückstellungen 15.494.058,96
Verbindlichkeiten
Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00
davon mit einer Restlaufzeit bis einschl. einem Jahr 0,00
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Investitionen und
fnvestitionsförderrnaßnahmen
davon mit einer Restlaufzeit bis einschl. einem Jahr
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 255.125.903,08
davon mit einer Restlaufzeit bis einschl. einem Jahr 12.863.615,90
Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern 26.978.774,78
davon mit einer Restlaufzeit bis einschl. einem Jahr 2.133.114,49
Verbindlichkeiten gegenüber sonstigen Kreditgebern 2.886.632,81
davon mit einer Restlaufzeit bis einschl. einem Jahr
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für die Liquiditätssicherung 352.000.000,00
Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0,00
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen, Transferleistungen und 6.529.416,43 Investitionszuweisungen und -zuschUssen sowie Investitionsbeiträgen
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.046.342,45
Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 5.211.326,49
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber
Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und 66.390.764,06
Sondervermögen
Sonstige Verbindlichkeiten 12.627.938,95
't<ecnn ungsa ogrenzu ngsposten 28.030.988 30
Summe Passiva 1.321.350.805,05
Der Magistrat
Darmstadt, den 23.09.2015
Muster 20 (zu § 49)
Ergebnis 2012
8
313.631.655,74
0,00
0,00
2.078.907,37
3.363.332, 14
-150.785.702,34
-17.858.446,53
-64.610.970,79
2.268. 799,00
99.910.939,67
4.979.384,27
39.897. 706,30
0,00
0,00
911.564,00
199. 752.313,87
76.495.536,00
0,00
0,00
41.120.174,25
0,00
0,00
598.282.630,55
245.879.013,81
37.959. 784,38
2.587.884,01
2.351.870,59
0,00
0,00
4.868.605,40
2.888.614,60
314.889,58
69.000.859,80
9.256.835, 70
28.514.184,30
1.304.593.467 ."85
Seite 11 von 237
Seite 12 von 237
Muster 15
zu § 46
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
12 3 4 5 6 7 8
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.599.713,59 -5.980.710,00 -6.043.612,15 -5.631.429,56 412.182,59
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -46.834.950,81 -45.983.240,00 -46.034.400,50 -46.423.275,62 -388.875,12
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -14.983.782,91 -14.433.482,00 -14.541.293,54 -14.694.709,38 -153.415,84
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte
Eigenleistungen -126.146,53 - 121.900,00 -121.900,00 -162.885,34 -40.985,34
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge
einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen -219.286.724,30 -255.905.000,00 -255.905.000,00 -240.427.250,68 15.477.749,32
6
547 Erträge aus Transferleistungen -20.722.359,52 -21.976.145,00 -21.984.891,50 -22.432.266,15 -447.374,65
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen -82.140.806,02 -88.490.832,00 -88.640.470,08 -90.061.239,43 -1.420.769,35
8
546
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen
-6.998.820,46 -6.986.440,00 -6.986.440,00 -7.006.722,67 -20.282,67
9
53 Sonstige ordentliche Erträge -15.090.801,36 -10.340.050,00 -10.345.174,09 -40.358.825,56 -30.013.651,47
10 Summe der ordentlichen Erträge
(Nr. 1 bis 9) -411.784.105,50 -450.217.799,00 -450.603.181,86 -467.198.604,39 -16.595.422,53
11
62, 63,
640-643,
647-649, 65
Personalaufwendungen 80.668.001,83 84.082.320,00 84.067.320,00 82.969.391,94 -1.097.928,06
12 644-646 Versorgungsaufwendungen 16.566.145,78 19.596.410,00 19.596.410,00 22.093.087,63 2.496.677,63
13 60, 61,
67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 69.652.971,00 80.038.427,01 83.835.036,95 74.734.086,71 -9.100.950,24
14 66 Abschreibungen 22.737.634,48 17.638.470,00 17.638.470,00 20.898.661,06 3.260.191,06
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse
sowie besondere Finanzaufwendungen 122.038.759,78 127.429.836,00 129.262.619,25 121.690.979,12 -7.571.640,13
16
73
Steueraufwendungen einschließlich
Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
61.922.801,57 50.312.800,00 50.521.779,10 50.429.245,08 -92.534,02
17
72 Transferaufwendungen 91.618.967,43 96.324.178,00 96.530.361,83 97.523.795,07 993.433,24
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.416,59 28.001,00 28.001,00 31.223,62 3.222,62
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Nr. 11 bis 18) 465.221.698,4 6 475.450.442,01 481.479.998,13 470.370.470,23 -11.109.527,90
20 Verwaltungsergebnis
(Nr. 10 ./. Nr. 19) 53.437.592,96 25.232.643,01 30.876.816,27 3.171.865,84 -27.704.950,43
21
56, 57 Finanzerträge -6.314.762,47 -14.204.839,00 -14.204.839,00 -15.391.624,90 -1.186.785,90
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.488.140,30 18.103.470,00 17.344.279,90 17.783.919,18 439.639,28
23 Fi
nanzergebnis (Nr. 21 ./. Nr. 22) 11.173.377,83 3.898.631,00 3.139.440,90 2.392.294,28 -747.146,62
24 Ordentliches Ergebnis
(Nr. 20 und Nr. 23) 64.610.970,79 29.131.274,01 34.016.257,17 5.564.160,12 -28.452.097,05
25
59 Außerordentliche Erträge -3.426.946,91 - 814.356,00 -814.356,00 -1.750.461,36 -936.105,36
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.158.147,91 155.000,00 155.000,00 35.158.367,15 35.003.367,15
27 Außerordentliches Ergebnis
(Nr. 25 ./. Nr. 26) -2.268.799,00 -659.356,00 -659.356,00 33.407.905,79 34.067.261,79
28 Jahresergebnis (Nr. 24 und Nr. 27) 62.342.171,79 28.471.918,01 33.356.901,17 38.972.065,91 5.615.164,74
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Ergebnisrechnung 2013
- Euro -
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp. 7)
Erge
bnis des
Haushaltsjahres 2013KontenNr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2013
Seite 13 von 237
Seite 14 von 237
Muster 16
zu § 47 Abs. 2
Nr. Bezeichnung Ergebnis des Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres 2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 5./. Sp. 6)
12 34567
1 Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.702.169,66 5.979.770,00 6.042.672,15 4.568.446,10 1.474.226,05
2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46.310.970,74 45.983.240,00 46.034.400,50 45.122.442,98 911.957,52
3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 13.276.917,07 14.446.732,00 14.554.543,54 16.828.038,48 -2.273.494,94
4 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen 297.192.270,25 255.905.000,00 255.905.000,00 209.244.895,03 46.660.104,97
5 Einzahlungen aus Transferleistungen 20.992.327,78 21.726.145,00 21.734.891,50 21.551.917,78 182.973,72
6 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 81.705.221,83 88.490.832,00 88.640.470,08 85.515.159,73 3.125.310,35
7 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 6.755.330,16 14.454.839,00 14.454.839,00 13.026.050,23 1.428.788,77
8 Sonstige ordentliche Einzahlungen und sonstige außerordentliche Einzahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben 12.331.170,36 10.493.406,00 10.498.530,09 11.606.701,48 -1.108.171,39
9 Summe Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 1 bis 8)
484.266.377,85 457.479.964,00 457.865.346,86 407.463.651,81 50.401.695,05
10 Personalauszahlungen -79.930.131,67 -84.083.780,00 -84.068.780,00 -83.169.830,39 -898.949,61
11 Versorgungsauszahlungen -14.277.474,81 -14.607.820,00 -14.607.820,00 -16.128.574,18 1.520.754,18
12 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -63.847.876,57 -80.038.427,01 -83.835.036,95 -78.641.559,48 -5.193.477,47
13 Auszahlungen für Transferleistungen -91.256.227,20 -96.324.178,00 -96.530.361,83 -97.078.152,26 547.790,43
14 Auszahlungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie
besondere Finanzauszahlungen
-112.270.721,02 -127.456.346,00 -129.289.129,25 -120.647.695,46 -8.641.433,79
15 Auszahlungen für Steuern einschließlich Auszahlungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
-61.058.142,09 -50.312.800,00 -50.521.779,10 -46.076.486,91 -4.445.292,19
16 Zinsen und ähnliche Auszahlungen -16.068.005,27 -17.965.180,00 -17.205.989,90 -16.231.875,87 -974.114,03
17 Sonstige ordentliche Auszahlungen und sonstige außerordentliche Auszahlungen,
die sich nicht aus Investitionstätigkeit ergeben
-16.348,13 -28.001,00 -28.001,00 -36.574,22 8.573,22
18 Summe Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 10 bis 17) -438.724.926,76 -470.816.532,01 -476.086.898,03 -458.010.748,77 -18.076.149,26
19 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit
(Nr. 9 ./. Nr. 18)
45.541.451,09 -13.336.568,01 -18.221.551,17 -50.547.096,96 32.325.545,79
20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen sowie
aus Investitionsbeiträgen
5.287.514,86 7.252.812,00 7.432.812,00 6.131.171,12 1.301.640,88
21 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
1.463.419,29 506.007,00 506.007,00 541.652,03 -35.645,03
22 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des Finanzanlagevermögens 1.304.088,47 998.780,00 998.780,00 2.292.244,22 -1.293.464,22
23 Summe Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 20 bis 22) 8.055.022,62 8.757.599,00 8.937.599,00 8.965.067,37 -27.468,37
24 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -350.303,64 -9.366.600,00 -11.994.044,89 -414.154,41 -11.579.890,48
25 Auszahlungen für Baumaßnahmen -12.169.430,20 -9.567.995,00 -46.982.192,20 -13.910.070,23 -33.072.121,97
26 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen und immaterielle
Anlagevermögen
-29.554.204,49 -5.878.804,00 -14.506.624,91 -7.542.348,19 -6.964.276,72
27 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -15.682.310,60 -2.116.680,00 -5.260.718,58 -1.406.160,92 -3.854.557,66
28 Summe Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Nr. 24 bis 27) -57.756.248,93 -26.930.079,00 -78.743.580,58 -23.272.733,75 -55.470.846,83
29 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus Investitionstätigkeit
(Nr. 23 ./. Nr. 28)
-49.701.226,31 -18.172.480,00 -69.805.981,58 -14.307.666,38 -55.498.315,20
30 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag (Nr. 19 und 29) -4.159.775,22 -31.509.048,01 -88.027.532,75 -64.854.763,34 -23.172.769,41
31 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich
vergleichbaren Vorgängen für Investitionen
32.362.371,47 -5.972.943,00 -5.972.943,00 14.081.000,00 -20.053.943,00
32 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und inneren Darlehen und wirtschaftlich vergleichbaren
Vorgängen für Investitionen
-20.372.085,36 9.944.780,00 9.944.780,00 -13.200.287,68 23.145.067,68
33 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus Finanzierungstätigkeit
(Nr. 31 ./. Nr. 32)
11.990.286,11 3.971.837,00 3.971.837,00 880.712,32 3.091.124,68
34 Änderung des Zahlungsmittelbestandes zum Ende des Haushaltsjahres
(Nr. 30 und Nr. 33)
7.830.510,89 -27.537.211,01 -84.055.695,75 -63.974.051,02 -20.081.644,73
35 Haushaltsunwirksame Einzahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Rückzahlung von angelegten
Kassenmitteln, Aufnahmen von Kassenkrediten)
562.589.000,30 -184.370,00 -184.370,00 592.495.983,54 -592.680.353,54
36 Haushaltsunwirksame Auszahlungen (u.a. fremde Finanzmittel, Anlegung von Kassenmitteln,
Rückzahlung von Kassenkrediten)
-556.791.269,28 -17.459.170,00 -17.459.170,00 -496.102.751,10 478.643.581,10
37 Zahlungsmittelüberschuss/Zahlungsmittelfehlbetrag aus haushaltsunwirksamen
Zahlungsvorgängen (Nr. 35 ./. Nr. 36)
5.797.731,02 -17.643.540,00 -17.643.540,00 96.393.232,44 -114.036.772,44
38 Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 23.265.940,91 36.894.182,82 23.265.940,91 36.894.182,82 -13.628.241,91
39 Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln (Nr. 34 und 37) 13.628.241,91 -45.180.751,01 -101.699.235,75 32.419.181,42 -134.118.417,17
40 Bestand an Zahlungsmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nr. 38 und 39) 36.894.182,82 -8.286.568,19 -78.433.294,84 69.313.364,24 -147.746.659,08
Finanzrechnung 2013
- Euro -
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Seite 15 von 237
Seite 16 von 237
Teilergebnisrechnung
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
Seite 17 von 237
Seite 18 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
111 Verwaltungssteuerung und -service
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -236.210,17 -242.370,00 -242.370,00 -245.360,62 -2.990,62
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -159.702,44 -195.830,00 -195.830,00 -173.120,84 22.709,16
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.810.934,79 -2.125.490,00 -2.125.490,00 -2.003.347,67 122.142,33
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -500,00 -500,00 500,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -68.514,04 -54.000,00 -54.000,00 -97.204,63 -43.204,63
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -366,00 -290,00 -290,00 -10.424,79 -10.134,79
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -86.214,16 -20.000,00 -20.000,00 -80.912,43 -60.912,43
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.361.941,60 -2.638.480,00 -2.638.480,00 -2.610.370,98 28.109,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 15.653.688,52 17.596.420,00 17.596.420,00 15.599.195,40 -1.997.224,60
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.629.266,53 3.719.260,00 3.719.260,00 3.355.716,82 -363.543,18
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.821.141,92 7.385.714,67 7.442.876,75 6.383.582,99 -1.059.293,76
14 66 Abschreibungen 593.999,26 364.870,00 364.870,00 626.566,65 261.696,65
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 6.706.405,60 12.505.216,00 12.511.385,43 12.436.438,82 -74.946,61
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 33.854,40 38.000,00 38.000,00 36.065,08 -1.934,92
17 72 Transferaufwendungen 4.796,28 27.020,00 29.870,00 7.842,54 -22.027,46
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.792,00 3.431,00 3.431,00 1.923,00 -1.508,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 36.444.944,51 41.639.931,67 41.706.113,18 38.447.331,30 -3.258.781,88
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 34.083.002,91 39.001.451,67 39.067.633,18 35.836.960,32 -3.230.672,86
21 56, 57 Finanzerträge -726.587,37 -836.630,00 -836.630,00 -1.206.367,24 -369.737,24
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -726.587,37 -836.630,00 -836.630,00 -1.206.367,24 -369.737,24
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 33.356.415,54 38.164.821,67 38.231.003,18 34.630.593,08 -3.600.410,10
25 59 Außerordentliche Erträge -163.394,14 -100.872,13 -100.872,13
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 6.178,00 54.359,85 54.359,85
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -157.216,14 -46.512,28 -46.512,28
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 33.199.199,40 38.164.821,67 38.231.003,18 34.584.080,80 -3.646.922,38
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.112.844,92 -1.218.030,00 -1.218.030,00 -1.177.365,64 40.664,36
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 71.770,48 65.314,00 65.314,00 66.908,69 1.594,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.041.074,44 -1.152.716,00 -1.152.716,00 -1.110.456,95 42.259,05
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 32.158.124,96 37.012.105,67 37.078.287,18 33.473.623,85 -3.604.663,33
Seite 19 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
121 Statistik und Wahlen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -94,00 -50,00 -50,00 -30,30 19,70
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.300,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -151.761,60 -172.790,00 -172.790,00 -129.186,85 43.603,15
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -500,00 -500,00 -500,00 -500,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -155.655,60 -173.340,00 -173.340,00 -129.717,15 43.622,85
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 499.806,85 481.573,16 481.573,16 465.494,15 -16.079,01
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 77.599,29 68.875,19 68.875,19 70.530,54 1.655,35
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 96.058,39 350.171,33 350.171,33 166.164,15 -184.007,18
14 66 Abschreibungen 1.637,94 1.650,00 1.650,00 2.535,79 885,79
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 675.102,47 902.269,68 902.269,68 704.724,63 -197.545,05
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 519.446,87 728.929,68 728.929,68 575.007,48 -153.922,20
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 519.446,87 728.929,68 728.929,68 575.007,48 -153.922,20
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 519.446,87 728.929,68 728.929,68 575.007,48 -153.922,20
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.409,41 1.517,07 1.517,07 1.277,25 -239,82
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.409,41 1.517,07 1.517,07 1.277,25 -239,82
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 520.856,28 730.446,75 730.446,75 576.284,73 -154.162,02
Seite 20 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
122 Ordnungsangelegenheiten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -59.661,80 -58.102,20 -58.102,20 -73.266,58 -15.164,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.153.492,51 -7.171.610,00 -7.171.610,00 -7.312.781,46 -141.171,46
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -166.402,87 -162.340,00 -162.340,00 -141.164,26 21.175,74
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -372.647,08 -410.240,00 -410.240,00 -372.647,08 37.592,92
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -616,10 -540,00 -540,00 -614,00 -74,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -6.718,97 -5.800,00 -5.800,00 -33.165,97 -27.365,97
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -7.759.539,33 -7.808.632,20 -7.808.632,20 -7.933.639,35 -125.007,15
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 7.410.214,81 7.681.988,44 7.681.988,44 7.827.821,05 145.832,61
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.055.161,39 2.036.002,11 2.036.002,11 2.006.969,60 -29.032,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.321.038,96 4.498.129,17 4.345.421,60 3.047.940,33 -1.297.481,27
14 66 Abschreibungen 217.778,15 167.010,00 167.010,00 220.075,23 53.065,23
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 109.292,61 167.700,00 167.700,00 150.940,64 -16.759,36
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 655.277,18 655.277,18
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 559,00 330,00 330,00 269,00 -61,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 13.114.044,92 14.551.159,72 14.398.452,15 13.909.293,03 -489.159,12
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.354.505,59 6.742.527,52 6.589.819,95 5.975.653,68 -614.166,27
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.354.505,59 6.742.527,52 6.589.819,95 5.975.653,68 -614.166,27
25 59 Außerordentliche Erträge -1.997,53 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.997,53 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.352.508,06 6.742.527,52 6.589.819,95 5.975.653,68 -614.166,27
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.778,00 -4.511,00 -4.511,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18.947,94 19.029,23 19.029,23 20.452,89 1.423,66
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 14.169,94 19.029,23 19.029,23 15.941,89 -3.087,34
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.366.678,00 6.761.556,75 6.608.849,18 5.991.595,57 -617.253,61
Seite 21 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
126 Brandschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -101,95 -273,35 -273,35 273,35
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -570.710,81 -671.910,00 -671.910,00 -621.099,72 50.810,28
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -116.953,47 -100.500,00 -100.500,00 -128.520,51 -28.020,51
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -24.145,00 -24.150,00 -24.150,00 -24.146,00 4,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -656,20 -656,20 -3.464,04 -2.807,84
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -711.911,23 -797.489,55 -797.489,55 -777.230,27 20.259,28
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 5.458.439,42 6.067.428,22 6.067.428,22 5.982.035,07 -85.393,15
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.955.714,01 3.183.967,78 3.183.967,78 3.066.412,14 -117.555,64
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.522.013,65 1.542.024,18 1.542.024,18 1.707.693,33 165.669,15
14 66 Abschreibungen 405.638,63 519.080,00 519.080,00 411.063,48 -108.016,52
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 10.604,02 10.277,20 10.277,20 9.404,04 -873,16
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 48,29 117,15 117,15 123,36 6,21
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 94,00 100,00 100,00 94,00 -6,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 10.352.552,02 11.322.994,53 11.322.994,53 11.176.825,42 -146.169,11
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 9.640.640,79 10.525.504,98 10.525.504,98 10.399.595,15 -125.909,83
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 9.640.640,79 10.525.504,98 10.525.504,98 10.399.595,15 -125.909,83
25 59 Außerordentliche Erträge -1.000,00 -1.000,00 -7.100,00 -6.100,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 32,60 32,60
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.000,00 -1.000,00 -7.067,40 -6.067,40
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 9.640.640,79 10.524.504,98 10.524.504,98 10.392.527,75 -131.977,23
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -502,71 -502,71
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 287.711,55 215.649,72 215.649,72 149,95 -215.499,77
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 287.711,55 215.649,72 215.649,72 -352,76 -216.002,48
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 9.928.352,34 10.740.154,70 10.740.154,70 10.392.174,99 -347.979,71
Seite 22 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
127 Rettungsdienst
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,93 -66,85 -66,85 66,85
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.537.761,65 -1.415.910,00 -1.415.910,00 -1.599.400,19 -183.490,19
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -88.580,59 -65.600,00 -65.600,00 -77.284,37 -11.684,37
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -57.994,40 -58.000,00 -58.000,00 -57.994,40 5,60
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -192.271,12 -192.271,12
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -38,20 -38,20 38,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.684.361,57 -1.539.615,05 -1.539.615,05 -1.926.950,08 -387.335,03
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.408.628,08 1.226.362,42 1.226.362,42 1.330.671,40 104.308,98
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 636.991,01 552.463,58 552.463,58 564.582,30 12.118,72
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 435.843,07 576.903,98 576.903,98 438.900,18 -138.003,80
14 66 Abschreibungen 20.194,42 29.190,00 29.190,00 37.055,24 7.865,24
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 7,44 229,20 229,20 53,22 -175,98
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 11,81 28,65 28,65 30,17 1,52
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.501.675,83 2.385.177,83 2.385.177,83 2.371.292,51 -13.885,32
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 817.314,26 845.562,78 845.562,78 444.342,43 -401.220,35
21 56, 57 Finanzerträge -10.100,04 -8.000,00 -8.000,00 -6.958,99 1.041,01
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -10.100,04 -8.000,00 -8.000,00 -6.958,99 1.041,01
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 807.214,22 837.562,78 837.562,78 437.383,44 -400.179,34
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 807.214,22 837.562,78 837.562,78 437.383,44 -400.179,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -335.609,89 -276.000,00 -276.000,00 -44.915,65 231.084,35
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 100.058,97 110.618,92 110.618,92 101.245,50 -9.373,42
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -235.550,92 -165.381,08 -165.381,08 56.329,85 221.710,93
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 571.663,30 672.181,70 672.181,70 493.713,29 -178.468,41
Seite 23 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
128 Katastrophenschutz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,66 -9,80 -9,80 9,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -21,72 -280,00 -280,00 -48,26 231,74
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.338,01 -4.034,38 -4.034,38
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -12.517,00 -10.250,00 -10.250,00 -13.237,00 -2.987,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5,60 -5,60 5,60
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -18.880,39 -10.545,40 -10.545,40 -17.319,64 -6.774,24
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 193.063,16 199.879,36 199.879,36 202.491,90 2.612,54
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 68.876,23 70.598,64 70.598,64 68.876,13 -1.722,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 44.130,64 47.201,84 47.201,84 62.985,48 15.783,64
14 66 Abschreibungen 90,00 100,00 100,00 195,12 95,12
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 64,04 33,60 33,60 1,56 -32,04
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1,73 4,20 4,20 4,42 0,22
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 306.225,80 317.817,64 317.817,64 334.554,61 16.736,97
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 287.345,41 307.272,24 307.272,24 317.234,97 9.962,73
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 287.345,41 307.272,24 307.272,24 317.234,97 9.962,73
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 287.345,41 307.272,24 307.272,24 317.234,97 9.962,73
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 63,44 7.731,36 7.731,36 5,38 -7.725,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 63,44 7.731,36 7.731,36 5,38 -7.725,98
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 287.408,85 315.003,60 315.003,60 317.240,35 2.236,75
Seite 24 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
211 Grundschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -15,72 -34,00 -34,00 -16,25 17,75
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -43.739,22 -45.070,00 -45.070,00 -136.683,75 -91.613,75
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -132.339,51 -137.750,00 -137.750,00 -184.004,89 -46.254,89
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -191.247,01 -196.050,00 -196.050,00 -191.319,56 4.730,44
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -94.282,23 -32.100,00 -32.100,00 -40.515,51 -8.415,51
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -461.623,69 -411.004,00 -411.004,00 -552.539,96 -141.535,96
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 592.627,42 624.538,30 624.538,30 627.363,67 2.825,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 25.719,96 24.780,90 24.780,90 26.160,77 1.379,87
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.361.219,02 5.021.294,90 5.093.885,02 4.932.370,39 -161.514,63
14 66 Abschreibungen 71.312,99 57.400,00 57.400,00 93.320,95 35.920,95
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 740.625,13 1.060.340,00 1.060.340,00 1.016.659,27 -43.680,73
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 102.281,05 70.000,00 70.000,00 87.622,79 17.622,79
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.893.785,57 6.858.354,10 6.930.944,22 6.783.497,84 -147.446,38
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.432.161,88 6.447.350,10 6.519.940,22 6.230.957,88 -288.982,34
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.432.161,88 6.447.350,10 6.519.940,22 6.230.957,88 -288.982,34
25 59 Außerordentliche Erträge -1.580,00 -1.145,00 -1.145,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 1.588,05 1.588,05
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.580,00 443,05 443,05
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.430.581,88 6.447.350,10 6.519.940,22 6.231.400,93 -288.539,29
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -110.556,46 -248.124,00 -248.124,00 -205.572,36 42.551,64
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 365,67 9.642,70 9.642,70 9.675,39 32,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -110.190,79 -238.481,30 -238.481,30 -195.896,97 42.584,33
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.320.391,09 6.208.868,80 6.281.458,92 6.035.503,96 -245.954,96
Seite 25 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,70 -8,00 -8,00 -3,82 4,18
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -103.826,23 -97.640,00 -97.640,00 -93.664,00 3.976,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -5.463,64 -6.510,00 -6.510,00 -16.769,23 -10.259,23
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -11.057,00 -12.220,00 -12.220,00 -11.057,00 1.163,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -6.057,71 -4.700,00 -4.700,00 -3.802,87 897,13
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -126.408,28 -121.078,00 -121.078,00 -125.296,92 -4.218,92
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 110.297,18 120.599,60 120.599,60 120.628,90 29,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.675,28 5.790,80 5.790,80 5.805,97 15,17
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 564.326,40 665.745,80 684.830,18 637.356,67 -47.473,51
14 66 Abschreibungen 6.924,88 7.340,00 7.340,00 10.540,01 3.200,01
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 51.165,47 48.580,00 48.580,00 45.320,67 -3.259,33
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 738.389,21 848.056,20 867.140,58 819.652,22 -47.488,36
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 611.980,93 726.978,20 746.062,58 694.355,30 -51.707,28
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 611.980,93 726.978,20 746.062,58 694.355,30 -51.707,28
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 611.980,93 726.978,20 746.062,58 694.355,30 -51.707,28
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -5.607,00 -1.600,00 -1.600,00 -7.150,50 -5.550,50
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 86,03 4.192,40 4.192,40 4.200,10 7,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -5.520,97 2.592,40 2.592,40 -2.950,40 -5.542,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 606.459,96 729.570,60 748.654,98 691.404,90 -57.250,08
Seite 26 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
217 Gymnasien, Kollegs
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.360,93 -10.554,00 -10.554,00 -8.330,84 2.223,16
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.417.978,52 -1.426.850,00 -1.426.850,00 -1.425.225,38 1.624,62
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -31.480,90 -37.510,00 -37.510,00 -96.622,68 -59.112,68
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -96.206,54 -102.780,00 -102.780,00 -96.996,66 5.783,34
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -81.783,58 -23.100,00 -23.100,00 -24.171,64 -1.071,64
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.637.810,47 -1.600.794,00 -1.600.794,00 -1.651.347,20 -50.553,20
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 801.747,47 781.532,10 781.532,10 813.309,81 31.777,71
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 39.074,02 39.752,50 39.752,50 39.889,36 136,86
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.945.985,71 4.537.462,30 4.609.518,80 4.466.843,30 -142.675,50
14 66 Abschreibungen 94.296,60 84.570,00 84.570,00 131.730,34 47.160,34
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 381.660,68 420.540,00 437.276,96 381.501,75 -55.775,21
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.262.764,48 5.863.856,90 5.952.650,36 5.833.274,56 -119.375,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.624.954,01 4.263.062,90 4.351.856,36 4.181.927,36 -169.929,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.624.954,01 4.263.062,90 4.351.856,36 4.181.927,36 -169.929,00
25 59 Außerordentliche Erträge -865,00 -1.760,00 -1.760,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 178,56 178,56
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -865,00 -1.581,44 -1.581,44
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.624.089,01 4.263.062,90 4.351.856,36 4.180.345,92 -171.510,44
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -74.783,70 -160.000,00 -160.000,00 -171.559,00 -11.559,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 587,14 187.580,40 187.580,40 187.631,95 51,55
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -74.196,56 27.580,40 27.580,40 16.072,95 -11.507,45
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.549.892,45 4.290.643,30 4.379.436,76 4.196.418,87 -183.017,89
Seite 27 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
218 Gesamtschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8,31 -518,00 -518,00 -8,60 509,40
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -171.876,10 -176.090,00 -176.090,00 -182.193,00 -6.103,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -14.200,40 -16.920,00 -16.920,00 -43.584,54 -26.664,54
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -314.575,61 -314.350,00 -314.350,00 -314.344,00 6,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -38.830,79 -10.700,00 -10.700,00 -13.337,21 -2.637,21
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -539.491,21 -518.578,00 -518.578,00 -553.467,35 -34.889,35
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 330.505,20 338.649,10 338.649,10 335.709,49 -2.939,61
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 15.516,62 13.129,30 13.129,30 15.817,91 2.688,61
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.408.549,81 2.780.962,30 2.820.342,92 2.741.710,99 -78.631,93
14 66 Abschreibungen 39.274,58 23.070,00 23.070,00 51.576,96 28.506,96
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 343.056,32 355.180,00 355.180,00 374.580,75 19.400,75
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.136.902,53 3.510.990,70 3.550.371,32 3.519.396,10 -30.975,22
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.597.411,32 2.992.412,70 3.031.793,32 2.965.928,75 -65.864,57
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.597.411,32 2.992.412,70 3.031.793,32 2.965.928,75 -65.864,57
25 59 Außerordentliche Erträge -254,50 -1.102,50 -1.102,50
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 92,00 1.526,77 1.526,77
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -162,50 424,27 424,27
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.597.248,82 2.992.412,70 3.031.793,32 2.966.353,02 -65.440,30
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -50.716,38 -75.000,00 -75.000,00 -62.355,63 12.644,37
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 359,48 72.297,90 72.297,90 72.308,16 10,26
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -50.356,90 -2.702,10 -2.702,10 9.952,53 12.654,63
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.546.891,92 2.989.710,60 3.029.091,22 2.976.305,55 -52.785,67
Seite 28 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
221 Förderschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3,70 -8,00 -8,00 -3,83 4,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -184.231,83 -183.940,00 -183.940,00 -192.821,33 -8.881,33
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -7.813,58 -9.310,00 -9.310,00 -23.981,81 -14.671,81
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.190,50 -5.830,00 -5.830,00 -7.072,39 -1.242,39
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -9.918,59 -12.200,00 -12.200,00 -6.722,69 5.477,31
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -207.158,20 -211.288,00 -211.288,00 -230.602,05 -19.314,05
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 197.856,46 166.727,00 166.727,00 209.050,61 42.323,61
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 6.103,19 6.193,10 6.193,10 6.216,44 23,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.383.325,30 1.607.547,00 1.629.314,79 1.584.224,84 -45.089,95
14 66 Abschreibungen 26.535,63 24.120,00 24.120,00 35.818,31 11.698,31
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 114.096,72 106.080,00 106.080,00 125.454,52 19.374,52
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.727.917,30 1.910.667,10 1.932.434,89 1.960.764,72 28.329,83
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.520.759,10 1.699.379,10 1.721.146,89 1.730.162,67 9.015,78
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.520.759,10 1.699.379,10 1.721.146,89 1.730.162,67 9.015,78
25 59 Außerordentliche Erträge -50,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -50,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.520.709,10 1.699.379,10 1.721.146,89 1.730.162,67 9.015,78
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.046,00 -12.000,00 -12.000,00 -77.073,00 -65.073,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 89,22 95,75 95,75 103,25 7,50
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3.956,78 -11.904,25 -11.904,25 -76.969,75 -65.065,50
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.516.752,32 1.687.474,85 1.709.242,64 1.653.192,92 -56.049,72
Seite 29 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
231 Berufliche Schulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -39.535,10 -40.146,00 -40.146,00 -41.941,44 -1.795,44
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.349.512,00 -2.340.930,00 -2.340.930,00 -2.368.782,13 -27.852,13
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -27.637,55 -70.000,00 -70.000,00 -69.200,00 800,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -21.463,00 -29.550,00 -29.550,00 -23.059,36 6.490,64
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -27.599,81 -13.900,00 -13.900,00 -15.869,68 -1.969,68
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.465.747,46 -2.494.526,00 -2.494.526,00 -2.518.852,61 -24.326,61
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 970.580,08 1.050.947,30 1.050.947,30 1.008.586,71 -42.360,59
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 40.157,43 35.056,30 35.056,30 37.004,06 1.947,76
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.624.548,84 4.186.263,90 4.276.523,95 4.117.134,05 -159.389,90
14 66 Abschreibungen 254.469,08 251.110,00 251.110,00 306.533,87 55.423,87
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 269.432,55 287.860,00 287.860,00 256.353,83 -31.506,17
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.159.187,98 5.811.237,50 5.901.497,55 5.725.612,52 -175.885,03
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.693.440,52 3.316.711,50 3.406.971,55 3.206.759,91 -200.211,64
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.693.440,52 3.316.711,50 3.406.971,55 3.206.759,91 -200.211,64
25 59 Außerordentliche Erträge -475,00 -500,00 -500,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 4.608,38 838,82 838,82
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 4.133,38 338,82 338,82
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.697.573,90 3.316.711,50 3.406.971,55 3.207.098,73 -199.872,82
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -5.575,50 -14.200,00 -14.200,00 -13.417,00 783,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.171,08 260.704,70 260.704,70 261.595,86 891,16
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -4.404,42 246.504,70 246.504,70 248.178,86 1.674,16
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.693.169,48 3.563.216,20 3.653.476,25 3.455.277,59 -198.198,66
Seite 30 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
241 Schülerbeförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -6,48 -14,00 -14,00 -6,68 7,32
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.370,00 -6.370,00 -6.370,00 -6.790,00 -420,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -8.166,18 -12.100,00 -12.100,00 -9.741,17 2.358,83
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -14.542,66 -18.484,00 -18.484,00 -16.537,85 1.946,15
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 45.631,81 44.444,90 44.444,90 47.348,92 2.904,02
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.662,75 7.870,10 7.870,10 7.950,65 80,55
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.811.705,17 1.919.486,70 1.919.824,36 1.881.490,95 -38.333,41
14 66 Abschreibungen 1.286,50 1.182,31 1.182,31
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.914,56 140,00 140,00 72,92 -67,08
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.869.200,79 1.971.941,70 1.972.279,36 1.938.045,75 -34.233,61
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.854.658,13 1.953.457,70 1.953.795,36 1.921.507,90 -32.287,46
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.854.658,13 1.953.457,70 1.953.795,36 1.921.507,90 -32.287,46
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.854.658,13 1.953.457,70 1.953.795,36 1.921.507,90 -32.287,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 131,45 141,60 141,60 156,21 14,61
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 131,45 141,60 141,60 156,21 14,61
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.854.789,58 1.953.599,30 1.953.936,96 1.921.664,11 -32.272,85
Seite 31 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
242 Fördermaßnahmen für Schüler
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -4,23 394,00 394,00 -3,47 -397,47
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.843,20 -2.730,00 -2.730,00 -3.047,05 -317,05
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.309,20 -50,00 -50,00 -175,24 -125,24
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.296,83 -900,00 -900,00 -596,69 303,31
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -6.453,46 -3.286,00 -3.286,00 -3.822,45 -536,45
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 109.538,10 92.446,19 92.446,19 102.512,82 10.066,63
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 50.381,31 40.839,46 40.839,46 44.638,62 3.799,16
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 23.257,76 27.461,53 27.768,26 20.459,42 -7.308,84
14 66 Abschreibungen 1.027,15 154,19 154,19 2.768,21 2.614,02
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.273,48 -290,00 -290,00 435,59 725,59
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 2.014,66 2.014,66
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 4,18 6,84 6,84 8,66 1,82
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 186.481,98 160.618,21 160.924,94 172.837,98 11.913,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 180.028,52 157.332,21 157.638,94 169.015,53 11.376,59
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 180.028,52 157.332,21 157.638,94 169.015,53 11.376,59
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 180.028,52 157.332,21 157.638,94 169.015,53 11.376,59
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -271,66 -927,01 -927,01 -1.236,24 -309,23
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 268,04 385,18 385,18 152,81 -232,37
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -3,62 -541,83 -541,83 -1.083,43 -541,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 180.024,90 156.790,38 157.097,11 167.932,10 10.834,99
Seite 32 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
243 Sonstige schulische Aufgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.556,42 -2.512,00 -2.512,00 -1.709,83 802,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -127.695,22 -5.460,00 -5.460,00 -5.820,00 -360,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -72,00 -80,00 -80,00 -72,00 8,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -23.762,10 -1.800,00 -1.800,00 -24.941,59 -23.141,59
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -154.085,74 -9.852,00 -9.852,00 -32.543,42 -22.691,42
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 154.270,17 141.902,00 141.902,00 149.799,56 7.897,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 8.145,75 8.293,90 8.293,90 8.338,03 44,13
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 52.289,64 62.878,00 64.005,65 60.648,93 -3.356,72
14 66 Abschreibungen 13.831,67 12.930,00 12.930,00 15.642,15 2.712,15
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 480.747,85 565.120,00 643.136,75 332.419,59 -310.717,16
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 709.285,08 791.123,90 870.268,30 566.848,26 -303.420,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 555.199,34 781.271,90 860.416,30 534.304,84 -326.111,46
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 555.199,34 781.271,90 860.416,30 534.304,84 -326.111,46
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 555.199,34 781.271,90 860.416,30 534.304,84 -326.111,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 444,51 660,25 660,25 462,82 -197,43
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 444,51 660,25 660,25 462,82 -197,43
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 555.643,85 781.932,15 861.076,55 534.767,66 -326.308,89
Seite 33 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
251 Wissenschaft und Forschung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -15.100,00 -22.600,00 -22.600,00 -22.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -13.750,00 -32.760,00 -32.760,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -28.850,00 -22.600,00 -22.600,00 -55.360,00 -32.760,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 30.105,55 28.530,40 28.530,40 29.382,33 851,93
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.611,67 1.815,10 1.815,10 2.188,90 373,80
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 118.457,00 139.154,00 139.154,00 137.441,89 -1.712,11
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 28.912,88 168.340,00 169.250,00 116.908,56 -52.341,44
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 15.100,00 22.681,60 22.681,60 22.776,00 94,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 8,00 8,00 10,56 2,56
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 195.187,10 360.529,10 361.439,10 308.708,24 -52.730,86
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 166.337,10 337.929,10 338.839,10 253.348,24 -85.490,86
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 166.337,10 337.929,10 338.839,10 253.348,24 -85.490,86
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 166.337,10 337.929,10 338.839,10 253.348,24 -85.490,86
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 136,83 323,60 323,60 261,62 -61,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 136,83 323,60 323,60 261,62 -61,98
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 166.473,93 338.252,70 339.162,70 253.609,86 -85.552,84
Seite 34 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -211.268,46 -133.020,00 -177.422,15 -194.829,54 -17.407,39
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -51.685,91 -53.687,50 -53.687,50 -57.634,77 -3.947,27
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -11.068,86 -2.500,00 -2.928,40 -1.996,88 931,52
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -274.023,23 -189.207,50 -234.038,05 -254.461,19 -20.423,14
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 289.263,45 279.705,10 279.705,10 299.147,54 19.442,44
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 72.161,25 63.826,90 63.826,90 68.204,28 4.377,38
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 507.885,85 144.848,00 241.224,35 176.400,02 -64.824,33
14 66 Abschreibungen 3.442,04 1.550,00 1.550,00 4.116,92 2.566,92
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.696.508,34 1.970.349,50 2.033.239,50 2.066.147,39 32.907,89
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 25.373,40 25.373,40 374,00 -24.999,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17,00 17,00 22,44 5,44
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.569.260,93 2.485.669,90 2.644.936,25 2.614.412,59 -30.523,66
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.295.237,70 2.296.462,40 2.410.898,20 2.359.951,40 -50.946,80
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.295.237,70 2.296.462,40 2.410.898,20 2.359.951,40 -50.946,80
25 59 Außerordentliche Erträge -11.223,17 -84.860,04 -84.860,04
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -11.223,17 -84.860,04 -84.860,04
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.284.014,53 2.296.462,40 2.410.898,20 2.275.091,36 -135.806,84
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -300,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 318,03 576,40 576,40 583,04 6,64
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 18,03 576,40 576,40 583,04 6,64
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.284.032,56 2.297.038,80 2.411.474,60 2.275.674,40 -135.800,20
Seite 35 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
253 Zoologische und Botanische Gärten
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.976,59
14 66 Abschreibungen 201,00 210,00 210,00 202,00 -8,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.137.974,67 501.610,00 501.610,00 501.610,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.140.152,26 501.820,00 501.820,00 501.812,00 -8,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.140.152,26 501.820,00 501.820,00 501.812,00 -8,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.140.152,26 501.820,00 501.820,00 501.812,00 -8,00
25 59 Außerordentliche Erträge 600,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 600,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.140.752,26 501.820,00 501.820,00 501.812,00 -8,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.140.752,26 501.820,00 501.820,00 501.812,00 -8,00
Seite 36 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
261 Theater
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -12.404,62 -12.885,00 -12.885,00 -13.832,34 -947,34
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -2.535.400,00 -2.482.700,00 -2.482.700,00 -2.517.700,00 -35.000,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -230.000,00 -230.000,00 -230.000,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.777.804,62 -2.495.585,00 -2.495.585,00 -2.761.532,34 -265.947,34
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 26.228,73 26.836,80 26.836,80 27.212,80 376,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.298,20 6.384,50 6.384,50 6.459,27 74,77
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.315,50 7.153,10 7.153,10 6.353,64 -799,46
14 66 Abschreibungen 164.792,00 164.800,00 164.800,00 168.406,67 3.606,67
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 16.175.411,55 15.191.226,40 15.206.226,40 15.209.925,82 3.699,42
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 51,00 51,00 110,00 59,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 5,00 5,00 6,60 1,60
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 16.379.045,98 15.396.456,80 15.411.456,80 15.418.474,80 7.018,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 13.601.241,36 12.900.871,80 12.915.871,80 12.656.942,46 -258.929,34
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.601.241,36 12.900.871,80 12.915.871,80 12.656.942,46 -258.929,34
25 59 Außerordentliche Erträge -1.610.000,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -1.610.000,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 11.991.241,36 12.900.871,80 12.915.871,80 12.656.942,46 -258.929,34
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 103,88 214,05 214,05 181,71 -32,34
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 103,88 214,05 214,05 181,71 -32,34
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 11.991.345,24 12.901.085,85 12.916.085,85 12.657.124,17 -258.961,68
Seite 37 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
262 Musikpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -200.714,04 -13.700,00 -13.700,00 -5.808,50 7.891,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -273,15 -3.000,00 -3.000,00 3.000,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.134,87 -4.295,00 -4.295,00 -4.610,79 -315,79
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -229.050,00 -7.500,00 -7.500,00 -26.137,15 -18.637,15
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -497,00 -510,00 -510,00 -499,00 11,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -7.590,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -442.259,06 -29.005,00 -29.005,00 -37.055,44 -8.050,44
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 616.373,90 582.772,20 582.772,20 601.695,51 18.923,31
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 20.308,41 7.681,40 7.681,40 12.611,86 4.930,46
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.403.216,38 509.800,20 509.800,20 465.032,96 -44.767,24
14 66 Abschreibungen 1.288,35 1.110,00 1.110,00 1.375,00 265,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.346.303,40 1.204.925,20 1.237.425,20 1.124.783,79 -112.641,41
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 12.408,29 12.565,60 12.565,60 11.950,02 -615,58
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.028,00 2.028,00 36,96 -1.991,04
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.399.898,73 2.320.882,60 2.353.382,60 2.217.486,10 -135.896,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.957.639,67 2.291.877,60 2.324.377,60 2.180.430,66 -143.946,94
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.957.639,67 2.291.877,60 2.324.377,60 2.180.430,66 -143.946,94
25 59 Außerordentliche Erträge -561.650,65 -153.356,00 -153.356,00 -134.274,93 19.081,07
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -561.650,65 -153.356,00 -153.356,00 -134.274,93 19.081,07
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.395.989,02 2.138.521,60 2.171.021,60 2.046.155,73 -124.865,87
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 700,13 890,70 890,70 772,64 -118,06
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 700,13 890,70 890,70 772,64 -118,06
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.396.689,15 2.139.412,30 2.171.912,30 2.046.928,37 -124.983,93
Seite 38 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
263 Musikschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -41.348,73 -42.950,00 -42.950,00 -46.107,81 -3.157,81
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -41.348,73 -42.950,00 -42.950,00 -46.107,81 -3.157,81
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 33.335,61 33.186,00 33.186,00 34.656,64 1.470,64
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 8.306,27 6.710,00 6.710,00 6.687,30 -22,70
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2,25 2,00 2,00 3,01 1,01
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.952.471,78 1.201.838,00 1.251.838,00 1.710.140,53 458.302,53
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.994.115,91 1.241.736,00 1.291.736,00 1.751.487,48 459.751,48
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.952.767,18 1.198.786,00 1.248.786,00 1.705.379,67 456.593,67
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.952.767,18 1.198.786,00 1.248.786,00 1.705.379,67 456.593,67
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.952.767,18 1.198.786,00 1.248.786,00 1.705.379,67 456.593,67
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 92,40 81,00 81,00 91,60 10,60
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 92,40 81,00 81,00 91,60 10,60
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.952.859,58 1.198.867,00 1.248.867,00 1.705.471,27 456.604,27
Seite 39 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
271 Volkshochschulen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -12.404,62 -12.885,00 -12.885,00 -13.832,34 -947,34
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -12.404,62 -12.885,00 -12.885,00 -13.832,34 -947,34
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 10.000,67 9.955,80 9.955,80 10.397,09 441,29
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.491,89 2.013,00 2.013,00 2.006,19 -6,81
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,67 0,60 0,60 0,90 0,30
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 585.741,53 360.551,40 375.551,40 378.312,79 2.761,39
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 598.234,76 372.520,80 387.520,80 390.716,97 3.196,17
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 585.830,14 359.635,80 374.635,80 376.884,63 2.248,83
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 585.830,14 359.635,80 374.635,80 376.884,63 2.248,83
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 585.830,14 359.635,80 374.635,80 376.884,63 2.248,83
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 27,72 24,30 24,30 27,48 3,18
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 27,72 24,30 24,30 27,48 3,18
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 585.857,86 359.660,10 374.660,10 376.912,11 2.252,01
Seite 40 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
272 Büchereien
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -51.685,92 -53.687,50 -53.687,50 -57.634,77 -3.947,27
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -51.685,92 -53.687,50 -53.687,50 -57.634,77 -3.947,27
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 41.669,65 41.482,50 41.482,50 43.321,06 1.838,56
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.382,88 8.387,50 8.387,50 8.359,09 -28,41
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2,81 2,50 2,50 3,76 1,26
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.440.589,73 1.502.297,50 1.564.797,50 1.576.303,30 11.505,80
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.492.645,07 1.552.170,00 1.614.670,00 1.627.987,21 13.317,21
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.440.959,15 1.498.482,50 1.560.982,50 1.570.352,44 9.369,94
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.440.959,15 1.498.482,50 1.560.982,50 1.570.352,44 9.369,94
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.440.959,15 1.498.482,50 1.560.982,50 1.570.352,44 9.369,94
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 115,50 101,25 101,25 114,49 13,24
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 115,50 101,25 101,25 114,49 13,24
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.441.074,65 1.498.583,75 1.561.083,75 1.570.466,93 9.383,18
Seite 41 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5,00 -5,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -33.078,98 -34.360,00 -34.360,00 -36.886,26 -2.526,26
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -7.500,00 -7.500,00 -7.500,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -160,00 -160,00 160,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -300,00 -1.941,13 -1.941,13
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -33.378,98 -42.020,00 -42.020,00 -46.332,39 -4.312,39
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 115.972,15 116.040,60 116.040,60 120.115,27 4.074,67
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 16.097,45 11.910,70 11.910,70 13.274,75 1.364,05
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 410.459,89 415.167,10 415.167,10 451.888,17 36.721,07
14 66 Abschreibungen 266,31 460,00 460,00 381,93 -78,07
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.044.733,24 932.370,00 980.070,00 808.480,42 -171.589,58
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 36.938,75 45.195,80 45.195,80 57.579,40 12.383,60
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 141,00 29,00 29,00 38,28 9,28
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.624.608,79 1.521.173,20 1.568.873,20 1.451.758,22 -117.114,98
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.591.229,81 1.479.153,20 1.526.853,20 1.405.425,83 -121.427,37
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.591.229,81 1.479.153,20 1.526.853,20 1.405.425,83 -121.427,37
25 59 Außerordentliche Erträge -2.272,48 -61.409,06 -61.409,06
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -2.272,48 -61.409,06 -61.409,06
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.588.957,33 1.479.153,20 1.526.853,20 1.344.016,77 -182.836,43
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 388,16 925,35 925,35 841,55 -83,80
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 388,16 925,35 925,35 841,55 -83,80
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.589.345,49 1.480.078,55 1.527.778,55 1.344.858,32 -182.920,23
Seite 42 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst.
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.650,00 -2.650,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.650,00 -2.650,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 17.902,73 18.023,40 18.023,40 18.657,64 634,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.278,74 1.575,10 1.575,10 1.910,44 335,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 13.393,61 43.513,50 43.513,50 14.241,76 -29.271,74
14 66 Abschreibungen 634,00 640,00 640,00 8.587,00 7.947,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 178.421,79 273.688,00 280.188,00 286.415,55 6.227,55
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 71,40 71,40 154,00 82,60
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 7,00 7,00 9,24 2,24
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 212.630,87 337.518,40 344.018,40 329.975,63 -14.042,77
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 212.630,87 337.518,40 344.018,40 327.325,63 -16.692,77
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 212.630,87 337.518,40 344.018,40 327.325,63 -16.692,77
25 59 Außerordentliche Erträge -2.075,79 -8.581,61 -8.581,61
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -2.075,79 -8.581,61 -8.581,61
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 210.555,08 337.518,40 344.018,40 318.744,02 -25.274,38
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 77,93 195,65 195,65 187,51 -8,14
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 77,93 195,65 195,65 187,51 -8,14
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 210.633,01 337.714,05 344.214,05 318.931,53 -25.282,52
Seite 43 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -516,96 400,00 400,00 -3.675,17 -4.075,17
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -916.775,20 -581.020,00 -581.020,00 -830.260,05 -249.240,05
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -860.207,63 -660.386,00 -660.386,00 -796.596,28 -136.210,28
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -4.828.149,82 -10.347.950,00 -10.347.950,00 -11.361.142,08 -1.013.192,08
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -212,65 -213,00 -213,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -16.477,30 1.752,16 1.752,16
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -6.622.339,56 -11.588.956,00 -11.588.956,00 -12.990.134,42 -1.401.178,42
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.637.809,43 1.504.521,69 1.504.521,69 1.536.413,41 31.891,72
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 415.033,83 397.125,46 397.125,46 394.631,77 -2.493,69
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 502.909,22 441.698,21 442.382,21 374.114,72 -68.267,49
14 66 Abschreibungen 271.350,60 117.376,81 117.376,81 86.545,63 -30.831,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.794,35 -350,00 -350,00 804,35 1.154,35
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 37.140.414,78 38.376.298,00 38.376.298,00 36.500.620,65 -1.875.677,35
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 72,36 118,62 118,62 58,22 -60,40
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 39.969.384,57 40.836.788,79 40.837.472,79 38.893.188,75 -1.944.284,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 33.347.045,01 29.247.832,79 29.248.516,79 25.903.054,33 -3.345.462,46
21 56, 57 Finanzerträge 65.111,31 21.101,46 21.101,46
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 65.111,31 21.101,46 21.101,46
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 33.412.156,32 29.247.832,79 29.248.516,79 25.924.155,79 -3.324.361,00
25 59 Außerordentliche Erträge -77,11 -77,11
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -77,11 -77,11
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 33.412.156,32 29.247.832,79 29.248.516,79 25.924.078,68 -3.324.438,11
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -4.711,19 -4.619,47 -4.619,47 -3.951,52 667,95
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.850,25 2.217,03 2.217,03 1.483,29 -733,74
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.860,94 -2.402,44 -2.402,44 -2.468,23 -65,79
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 33.410.295,38 29.245.430,35 29.246.114,35 25.921.610,45 -3.324.503,90
Seite 44 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -250,00 -250,00 250,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.491.322,44 -2.552.000,00 -2.552.000,00 -2.672.366,43 -120.366,43
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -13.135.669,00 -14.364.715,00 -14.364.715,00 -14.303.933,30 60.781,70
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -592,91 -592,91
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -15.626.991,44 -16.916.965,00 -16.916.965,00 -16.976.892,64 -59.927,64
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.599.545,67 2.910.637,80 2.910.637,80 2.738.035,57 -172.602,23
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 541.689,13 556.911,71 556.911,71 490.821,27 -66.090,44
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 100.723,68 147.212,10 147.806,10 124.276,90 -23.529,20
14 66 Abschreibungen 2.062,00 1.046,03 1.046,03 1.062,00 15,97
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 21.320,00 26.275,00 26.275,00 20.248,00 -6.027,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 33.434.092,89 36.105.000,00 36.257.707,57 36.145.271,51 -112.436,06
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 17,21 28,20 28,20 31,96 3,76
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 36.699.450,58 39.747.110,84 39.900.412,41 39.519.747,21 -380.665,20
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 21.072.459,14 22.830.145,84 22.983.447,41 22.542.854,57 -440.592,84
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 21.072.459,14 22.830.145,84 22.983.447,41 22.542.854,57 -440.592,84
25 59 Außerordentliche Erträge -300,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -300,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 21.072.159,14 22.830.145,84 22.983.447,41 22.542.854,57 -440.592,84
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.120,01 -931,55 -931,55 -1.962,20 -1.030,65
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 905,74 716,59 716,59 771,57 54,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -214,27 -214,96 -214,96 -1.190,63 -975,67
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 21.071.944,87 22.829.930,88 22.983.232,45 22.541.663,94 -441.568,51
Seite 45 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
313 Hilfen für Asylbewerber
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -7,38 -68.980,00 -68.980,00 68.980,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen 11.520,60 -44.162,00 -44.162,00 -23.209,62 20.952,38
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -117.118,13 -11.200,00 -11.200,00 -182.218,66 -171.018,66
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,33 -0,33
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -105.604,91 -124.342,00 -124.342,00 -205.428,61 -81.086,61
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 120.552,39 94.646,70 94.646,70 23.571,99 -71.074,71
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 31.631,87 25.625,20 25.625,20 5.799,09 -19.826,11
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 21.571,64 12.944,97 12.944,97 5.117,26 -7.827,71
14 66 Abschreibungen 22.385,88 12.542,42 12.542,42 -12.542,42
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 319.304,51 426.910,00 426.910,00 414.006,99 -12.903,01
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3,54 5,82 5,82 0,42 -5,40
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 515.449,83 572.675,11 572.675,11 448.495,75 -124.179,36
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 409.844,92 448.333,11 448.333,11 243.067,14 -205.265,97
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 409.844,92 448.333,11 448.333,11 243.067,14 -205.265,97
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 409.844,92 448.333,11 448.333,11 243.067,14 -205.265,97
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -231,15 -192,25 -192,25 192,25
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 213,60 136,05 136,05 23,70 -112,35
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -17,55 -56,20 -56,20 23,70 79,90
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 409.827,37 448.276,91 448.276,91 243.090,84 -205.186,07
Seite 46 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
315 Soziale Einrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -195.169,27 -451.000,00 -451.000,00 -187.968,62 263.031,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -30,00 -50,00 -50,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -553.093,00 -338.220,00 -338.220,00 -862.426,90 -524.206,90
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -7.675,00 -7.675,00 7.675,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -1.200,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -225,40 -5.896,18 -5.896,18
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -749.717,67 -796.895,00 -796.895,00 -1.056.341,70 -259.446,70
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 406.437,18 525.368,32 525.368,32 602.793,05 77.424,73
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 29.847,04 65.686,45 65.686,45 57.860,94 -7.825,51
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 130.334,36 220.534,66 221.344,66 246.960,37 25.615,71
14 66 Abschreibungen 233,96 89,09 89,09 211,00 121,91
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 794.611,93 862.395,00 862.395,00 777.323,75 -85.071,25
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.302.139,78 767.490,00 767.490,00 998.431,63 230.941,63
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 15,01 24,60 24,60 42,59 17,99
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.663.619,26 2.441.588,12 2.442.398,12 2.683.623,33 241.225,21
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.913.901,59 1.644.693,12 1.645.503,12 1.627.281,63 -18.221,49
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 333,34 333,34
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 333,34 333,34
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.913.901,59 1.644.693,12 1.645.503,12 1.627.614,97 -17.888,15
25 59 Außerordentliche Erträge -11.000,00 -19.050,00 -19.050,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 297,80
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -10.702,20 -19.050,00 -19.050,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.903.199,39 1.644.693,12 1.645.503,12 1.608.564,97 -36.938,15
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -977,03 -812,62 -812,62 -2.675,68 -1.863,06
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.271,63 945,88 945,88 1.990,63 1.044,75
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 294,60 133,26 133,26 -685,05 -818,31
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.903.493,99 1.644.826,38 1.645.636,38 1.607.879,92 -37.756,46
Seite 47 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -166.248,74
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -8.999,74 -8.145,00 -8.145,00 8.145,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,06 -0,06
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -175.248,48 -8.145,00 -8.145,00 -0,06 8.144,94
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 13.551,09 14.519,49 14.519,49 7.400,25 -7.119,24
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 3.808,17 4.366,36 4.366,36 1.901,26 -2.465,10
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.071,88 2.673,39 2.673,39 2.021,84 -651,55
14 66 Abschreibungen -1,38 -1,38 1,38
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 215.036,98 429,83 429,83
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,98 1,62 1,62 0,12 -1,50
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 237.469,10 21.559,48 21.559,48 11.753,30 -9.806,18
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 62.220,62 13.414,48 13.414,48 11.753,24 -1.661,24
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 62.220,62 13.414,48 13.414,48 11.753,24 -1.661,24
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 62.220,62 13.414,48 13.414,48 11.753,24 -1.661,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -64,34 -53,51 -53,51 53,51
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 46,33 27,43 27,43 13,81 -13,62
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -18,01 -26,08 -26,08 13,81 39,89
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 62.202,61 13.388,40 13.388,40 11.767,05 -1.621,35
Seite 48 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
331 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 0,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen 0,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen 0,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 0,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,00
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 0,00
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00
14 66 Abschreibungen 0,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 0,00
17 72 Transferaufwendungen 0,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
21 56, 57 Finanzerträge 0,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
25 59 Außerordentliche Erträge 0,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 0,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen 0,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 0,00
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Seite 49 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
341 Unterhaltsvorschussleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -0,73 200,00 200,00 -0,30 -200,30
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.164.624,34 -1.345.000,00 -1.345.000,00 -1.207.974,72 137.025,28
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -304.997,24 -330.750,00 -330.750,00 -456.320,58 -125.570,58
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -654,60 -25,00 -25,00 -87,63 -62,63
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,40 -0,40
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.470.276,91 -1.675.575,00 -1.675.575,00 -1.664.383,63 11.191,37
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 199.106,73 198.790,76 198.790,76 192.942,60 -5.848,16
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 92.514,27 89.566,98 89.566,98 85.280,80 -4.286,18
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 35.320,84 18.698,22 18.764,22 15.001,31 -3.762,91
14 66 Abschreibungen 47.699,87 57.381,61 57.381,61 14.081,70 -43.299,91
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 105.536,30 239.825,00 239.825,00 117.899,02 -121.925,98
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.765.517,67 1.750.000,00 1.750.000,00 1.794.594,46 44.594,46
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10,32 16,92 16,92 4,57 -12,35
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.245.706,00 2.354.279,49 2.354.345,49 2.219.804,46 -134.541,03
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 775.429,09 678.704,49 678.770,49 555.420,83 -123.349,66
21 56, 57 Finanzerträge 25,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 25,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 775.454,09 678.704,49 678.770,49 555.420,83 -123.349,66
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 775.454,09 678.704,49 678.770,49 555.420,83 -123.349,66
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -672,01 -909,45 -909,45 -568,52 340,93
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 127,27 49,32 49,32 135,01 85,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -544,74 -860,13 -860,13 -433,51 426,62
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 774.909,35 677.844,36 677.910,36 554.987,32 -122.923,04
Seite 50 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
343 Betreuungsleistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -11.925,00 -11.925,00 11.925,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2,45 -2,45
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -11.925,00 -11.925,00 -2,45 11.922,55
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 101.764,12 180.778,19 180.778,19 202.585,49 21.807,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 10.649,07 16.409,59 16.409,59 17.901,93 1.492,34
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.707,82 54.439,13 54.643,13 57.154,23 2.511,10
14 66 Abschreibungen 2.156,18 2.156,18 -2.156,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 199,00 199,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,34 10,38 10,38 11,03 0,65
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 149.127,35 253.793,47 253.997,47 277.851,68 23.854,21
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 149.127,35 241.868,47 242.072,47 277.849,23 35.776,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 149.127,35 241.868,47 242.072,47 277.849,23 35.776,76
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 149.127,35 241.868,47 242.072,47 277.849,23 35.776,76
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -412,26 -342,89 -342,89 -673,88 -330,99
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 178,29 140,39 140,39 268,20 127,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -233,97 -202,50 -202,50 -405,68 -203,18
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 148.893,38 241.665,97 241.869,97 277.443,55 35.573,58
Seite 51 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -26,25 -35.005,63 -35.005,63
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -2.007,00 -2.007,00 2.007,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2,04 -2,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -26,25 -2.007,00 -2.007,00 -35.007,67 -33.000,67
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 771.266,62 867.054,41 867.054,41 786.744,61 -80.309,80
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 47.636,64 48.275,34 48.275,34 51.683,94 3.408,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 161.523,75 188.777,42 188.807,42 175.530,37 -13.277,05
14 66 Abschreibungen 837,62 34.925,27 34.925,27 1.258,52 -33.666,75
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 0,18 0,18
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 196.021,39 196.051,43 196.051,43
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10,57 17,34 17,34 2,77 -14,57
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.177.296,59 1.139.049,78 1.139.079,78 1.211.271,82 72.192,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.177.270,34 1.137.042,78 1.137.072,78 1.176.264,15 39.191,37
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.177.270,34 1.137.042,78 1.137.072,78 1.176.264,15 39.191,37
25 59 Außerordentliche Erträge -6.639,14 -4.975,45 -4.975,45
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -6.639,14 -4.975,45 -4.975,45
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.170.631,20 1.137.042,78 1.137.072,78 1.171.288,70 34.215,92
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -688,68 -572,80 -572,80 -99,12 473,68
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.867,83 2.854,80 2.854,80 3.372,61 517,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.179,15 2.282,00 2.282,00 3.273,49 991,49
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.173.810,35 1.139.324,78 1.139.354,78 1.174.562,19 35.207,41
Seite 52 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -216.050,28 -60.400,70 -60.400,70
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -30.239,38 -133.000,00 -133.000,00 -533,00 132.467,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -132.900,00 -103.350,00 -103.350,00 103.350,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -159,20
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -379.348,86 -236.350,00 -236.350,00 -60.933,70 175.416,30
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 0,11 -0,11 -0,11
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 22.761,09 285,05 285,05
14 66 Abschreibungen 9.585,16 9.130,00 9.130,00 9.940,07 810,07
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.555.779,97 223.350,00 431.886,30 258.881,16 -173.005,14
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.823.500,00 1.823.500,00 945.503,60 -877.996,40
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.588.126,33 2.055.980,00 2.264.516,30 1.214.609,77 -1.049.906,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.208.777,47 1.819.630,00 2.028.166,30 1.153.676,07 -874.490,23
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.208.777,47 1.819.630,00 2.028.166,30 1.153.676,07 -874.490,23
25 59 Außerordentliche Erträge -567,51
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -567,51
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.208.209,96 1.819.630,00 2.028.166,30 1.153.676,07 -874.490,23
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -25.174,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 43,11 29,36 29,36
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -25.130,89 29,36 29,36
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.183.079,07 1.819.630,00 2.028.166,30 1.153.705,43 -874.460,87
Seite 53 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
362 Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -59.489,41 -49.200,00 -49.200,00 -51.637,70 -2.437,70
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -350,00 -500,00 -500,00 500,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -226,40 -274,09 -274,09
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -20.323,10 -30.100,00 -30.100,00 -32.988,11 -2.888,11
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -11.551,39 -3.928,05 -3.928,05
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -91.940,30 -79.800,00 -79.800,00 -88.827,95 -9.027,95
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 285.393,04 405.039,37 405.039,37 249.240,58 -155.798,79
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 13.618,08 28.325,65 28.325,65 10.990,90 -17.334,75
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 90.553,91 77.325,79 77.661,79 73.359,37 -4.302,42
14 66 Abschreibungen 19.702,64 13.614,54 13.614,54 8.318,00 -5.296,54
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 734.646,76 806.910,00 806.910,00 730.121,81 -76.788,19
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 100.288,57 115.500,00 115.500,00 130.526,27 15.026,27
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 290,94 29,94 29,94 201,36 171,42
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.244.493,94 1.446.745,29 1.447.081,29 1.202.758,29 -244.323,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.152.553,64 1.366.945,29 1.367.281,29 1.113.930,34 -253.350,95
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.152.553,64 1.366.945,29 1.367.281,29 1.113.930,34 -253.350,95
25 59 Außerordentliche Erträge -15.500,00 -1.976,15 -1.976,15
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -15.500,00 -1.976,15 -1.976,15
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.137.053,64 1.366.945,29 1.367.281,29 1.111.954,19 -255.327,10
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -1.189,12 -2.391,14 -2.391,14 -2.512,04 -120,90
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 453,91 330,72 330,72 518,27 187,55
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -735,21 -2.060,42 -2.060,42 -1.993,77 66,65
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.136.318,43 1.364.884,87 1.365.220,87 1.109.960,42 -255.260,45
Seite 54 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.758,71 -3.300,00 -3.300,00 -11.100,47 -7.800,47
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -1.207.575,55 -455.000,00 -455.000,00 -626.879,32 -171.879,32
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -705.718,07 -614.250,00 -614.250,00 -668.290,55 -54.040,55
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -10.473,60 -400,00 -400,00 -18.408,48 -18.008,48
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -15.199,64 -151.680,75 -151.680,75
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.947.725,57 -1.072.950,00 -1.072.950,00 -1.476.359,57 -403.409,57
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.310.442,23 3.421.855,93 3.421.855,93 3.262.387,47 -159.468,46
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 387.747,85 394.193,24 394.193,24 314.966,46 -79.226,78
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 604.321,97 458.347,25 469.397,25 434.039,10 -35.358,15
14 66 Abschreibungen 25.977,47 105.949,44 105.949,44 14.803,02 -91.146,42
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.796.506,14 2.032.385,00 2.037.385,00 1.758.232,78 -279.152,22
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 16.615.298,39 16.311.340,00 16.311.340,00 18.177.052,16 1.865.712,16
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 191,75 228,90 228,90 211,39 -17,51
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 22.740.485,80 22.724.299,76 22.740.349,76 23.961.692,38 1.221.342,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 20.792.760,23 21.651.349,76 21.667.399,76 22.485.332,81 817.933,05
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 20.792.760,23 21.651.349,76 21.667.399,76 22.485.332,81 817.933,05
25 59 Außerordentliche Erträge -121.016,89 227.128,58 227.128,58
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -121.016,89 227.128,58 227.128,58
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 20.671.743,34 21.651.349,76 21.667.399,76 22.712.461,39 1.045.061,63
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.091,15 -13.169,81 -13.169,81 -9.076,96 4.092,85
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.470,79 1.374,04 1.374,04 1.850,50 476,46
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -6.620,36 -11.795,77 -11.795,77 -7.226,46 4.569,31
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 20.665.122,98 21.639.553,99 21.655.603,99 22.705.234,93 1.049.630,94
Seite 55 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
365 Tageseinrichtungen für Kinder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.962.326,62 -3.646.140,00 -3.646.140,00 -3.394.519,92 251.620,08
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -804.617,93 -657.200,00 -657.200,00 -750.979,66 -93.779,66
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen 0,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen 0,00
6 547 Erträge aus Transferleistungen 0,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -6.534.744,83 -3.837.267,00 -3.837.267,00 -3.893.083,39 -55.816,39
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -55.744,98 -55.590,00 -55.590,00 -61.125,86 -5.535,86
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -12.504,03 -5.000,00 -5.000,00 -13.826,54 -8.826,54
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -10.369.938,39 -8.201.197,00 -8.201.197,00 -8.113.535,37 87.661,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 13.347.380,85 14.296.299,49 14.296.299,49 14.225.107,06 -71.192,43
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 55.574,98 137.840,20 137.840,20 -99.243,98 -237.084,18
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.879.380,68 8.979.093,08 9.338.370,60 8.138.295,49 -1.200.075,11
14 66 Abschreibungen 595.859,50 559.200,00 559.200,00 720.079,18 160.879,18
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 26.269.446,32 28.898.272,00 31.654.846,17 26.027.300,62 -5.627.545,55
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 25.000,00 25.000,00 -25.000,00
17 72 Transferaufwendungen 964.004,10 964.004,10
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.846,13 -714,00 -714,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 47.150.488,46 52.895.704,77 56.011.556,46 49.974.828,47 -6.036.727,99
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 36.780.550,07 44.694.507,77 47.810.359,46 41.861.293,10 -5.949.066,36
21 56, 57 Finanzerträge -5.499.236,00 -5.499.236,00 -5.499.236,10 -0,10
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 280,97 280,97
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -5.499.236,00 -5.499.236,00 -5.498.955,13 280,87
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 36.780.550,07 39.195.271,77 42.311.123,46 36.362.337,97 -5.948.785,49
25 59 Außerordentliche Erträge -17.816,17 -11.833,88 -11.833,88
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 98.559,06 91.372,77 91.372,77
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 80.742,89 79.538,89 79.538,89
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 36.861.292,96 39.195.271,77 42.311.123,46 36.441.876,86 -5.869.246,60
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -352.436,00 -335.457,21 -335.457,21 -335.457,20 0,01
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 887.872,28 861.642,36 861.642,36 863.603,34 1.960,98
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 535.436,28 526.185,15 526.185,15 528.146,14 1.960,99
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 37.396.729,24 39.721.456,92 42.837.308,61 36.970.023,00 -5.867.285,61
Seite 56 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
366 Einrichtungen der Jugendarbeit
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -185.941,75 -12.400,00 -12.400,00 -4.677,40 7.722,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -828,49 -21.158,47 -21.158,47 -1.683,78 19.474,69
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -5.236,80 -200,00 -200,00 -700,96 -500,96
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -5.297,68 -1.800,00 -1.800,00 -5.127,00 -3.327,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -93.250,04 -1.000,00 -1.000,00 -63.830,14 -62.830,14
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -290.554,76 -36.558,47 -36.558,47 -76.019,28 -39.460,81
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.836.151,04 1.854.064,80 1.854.064,80 1.722.111,84 -131.952,96
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 51.488,38 44.858,04 44.858,04 28.231,95 -16.626,09
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.310.795,62 1.379.447,64 1.395.247,64 1.233.419,85 -161.827,79
14 66 Abschreibungen 269.435,63 266.635,80 266.635,80 211.799,19 -54.836,61
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.813.643,79 1.958.220,00 1.958.220,00 1.836.029,86 -122.190,14
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 1.308,95 50.000,00 50.000,00 32.984,46 -17.015,54
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 750,80 1.060,82 1.060,82 710,33 -350,49
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.283.574,21 5.554.287,10 5.570.087,10 5.065.287,48 -504.799,62
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 4.993.019,45 5.517.728,63 5.533.528,63 4.989.268,20 -544.260,43
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 4.993.019,45 5.517.728,63 5.533.528,63 4.989.268,20 -544.260,43
25 59 Außerordentliche Erträge 6.632,44 -1.030,94 -1.030,94
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 31.367,52
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 37.999,96 -1.030,94 -1.030,94
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.031.019,41 5.517.728,63 5.533.528,63 4.988.237,26 -545.291,37
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -5.787,56 -8.343,53 -8.343,53 -6.657,96 1.685,57
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 745,98 5.414,83 5.414,83 7.425,17 2.010,34
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -5.041,58 -2.928,70 -2.928,70 767,21 3.695,91
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.025.977,83 5.514.799,93 5.530.599,93 4.989.004,47 -541.595,46
Seite 57 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -138.004,10 -130.550,00 -130.550,00 -140.260,53 -9.710,53
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -55.832,00 -130.000,00 -130.000,00 -56.049,23 73.950,77
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -1.925,00 -1.925,00 1.925,00
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -78.422,00 -250,00 -250,00 -82.876,20 -82.626,20
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -547,00 -410,00 -410,00 -253,00 157,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -1.777,89 -6,45 -6,45
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -274.582,99 -263.135,00 -263.135,00 -279.445,41 -16.310,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.385.469,25 1.332.367,26 1.332.367,26 1.426.188,63 93.821,37
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.450,78 10.853,85 10.853,85 33.287,79 22.433,94
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 483.383,77 562.532,58 571.494,38 552.449,20 -19.045,18
14 66 Abschreibungen 5.661,49 5.520,00 5.520,00 5.875,38 355,38
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 544.110,59 549.400,00 541.398,20 509.888,27 -31.509,93
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 24.722,48 50.000,00 50.000,00 40.519,14 -9.480,86
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 48,32 48,32
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.450.798,36 2.510.673,69 2.511.633,69 2.568.256,73 56.623,04
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.176.215,37 2.247.538,69 2.248.498,69 2.288.811,32 40.312,63
21 56, 57 Finanzerträge -261,95 -162,00 -162,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -261,95 -162,00 -162,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.175.953,42 2.247.538,69 2.248.498,69 2.288.649,32 40.150,63
25 59 Außerordentliche Erträge -5.293,82 3,09 3,09
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -5.293,82 3,09 3,09
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.170.659,60 2.247.538,69 2.248.498,69 2.288.652,41 40.153,72
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -50.348,00 -3.505,30 -3.505,30 -6.676,52 -3.171,22
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 417,08 70,15 70,15 829,66 759,51
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -49.930,92 -3.435,15 -3.435,15 -5.846,86 -2.411,71
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.120.728,68 2.244.103,54 2.245.063,54 2.282.805,55 37.742,01
Seite 58 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
411 Krankenhäuser
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -41.415,74 -40.250,00 -40.250,00 -46.430,00 -6.180,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -41.415,74 -40.250,00 -40.250,00 -46.430,00 -6.180,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 1.678.042,02 1.730.760,00 1.730.760,00 1.538.398,11 -192.361,89
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.600,00 8.300,00 8.300,00 7.600,00 -700,00
14 66 Abschreibungen 465.208,10 431.490,00 431.490,00 533.208,00 101.718,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 113.541,21 120.000,00 157.500,00 131.451,39 -26.048,61
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.264.391,33 2.290.550,00 2.328.050,00 2.210.657,50 -117.392,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2.222.975,59 2.250.300,00 2.287.800,00 2.164.227,50 -123.572,50
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2.222.975,59 2.250.300,00 2.287.800,00 2.164.227,50 -123.572,50
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 28.339.487,25 28.339.487,25
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 28.339.487,25 28.339.487,25
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2.222.975,59 2.250.300,00 2.287.800,00 30.503.714,75 28.215.914,75
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.222.975,59 2.250.300,00 2.287.800,00 30.503.714,75 28.215.914,75
Seite 59 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
412 Gesundheitseinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 12.624,00 38.150,00 38.150,00 32.240,32 -5.909,68
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 12.624,00 38.150,00 38.150,00 32.240,32 -5.909,68
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 12.624,00 38.150,00 38.150,00 32.240,32 -5.909,68
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 12.624,00 38.150,00 38.150,00 32.240,32 -5.909,68
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 12.624,00 38.150,00 38.150,00 32.240,32 -5.909,68
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 12.624,00 38.150,00 38.150,00 32.240,32 -5.909,68
Seite 60 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -27,40
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -27,40
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.225,03 8.000,00 8.000,00 537,33 -7.462,67
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.141.974,00 1.138.600,00 1.281.311,00 1.281.311,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.144.199,03 1.146.600,00 1.289.311,00 1.281.848,33 -7.462,67
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.144.171,63 1.146.600,00 1.289.311,00 1.281.848,33 -7.462,67
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.144.171,63 1.146.600,00 1.289.311,00 1.281.848,33 -7.462,67
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.144.171,63 1.146.600,00 1.289.311,00 1.281.848,33 -7.462,67
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.144.171,63 1.146.600,00 1.289.311,00 1.281.848,33 -7.462,67
Seite 61 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
421 Förderung des Sports
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -9.964,99 -9.700,00 -9.700,00 -26.155,19 -16.455,19
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -40.302,52 -44.988,00 -44.988,00 -41.071,89 3.916,11
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 6,00
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -50.261,51 -54.688,00 -54.688,00 -67.227,08 -12.539,08
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 197.162,78 178.884,00 178.884,00 195.021,30 16.137,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 33.077,68 32.864,00 32.864,00 28.106,58 -4.757,42
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42.696,75 38.622,00 38.622,00 73.388,33 34.766,33
14 66 Abschreibungen 29.180,00 22.780,00 22.780,00 38.345,00 15.565,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.152.358,65 1.508.370,00 1.513.570,00 1.111.813,47 -401.756,53
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 20.487,64 5.500,00 5.500,00 6.705,22 1.205,22
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 181,00 80,00 80,00 107,00 27,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.475.144,50 1.787.100,00 1.792.300,00 1.453.486,90 -338.813,10
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.424.882,99 1.732.412,00 1.737.612,00 1.386.259,82 -351.352,18
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.424.882,99 1.732.412,00 1.737.612,00 1.386.259,82 -351.352,18
25 59 Außerordentliche Erträge -11.027,94 -726,00 -726,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -11.027,94 -726,00 -726,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.413.855,05 1.732.412,00 1.737.612,00 1.385.533,82 -352.078,18
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -25.174,00 -532.350,00 -532.350,00 -532.350,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 223.950,97 500.359,00 500.359,00 293.988,09 -206.370,91
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 198.776,97 -31.991,00 -31.991,00 -238.361,91 -206.370,91
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.612.632,02 1.700.421,00 1.705.621,00 1.147.171,91 -558.449,09
Seite 62 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
424 Sportstätten und Bäder
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -109.205,42 -259.000,00 -259.000,00 -258.300,72 699,28
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 80,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -27.036,68 -29.992,00 -29.992,00 -27.558,92 2.433,08
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -317,00 -320,00 -320,00 -237,00 83,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -17.940,00 -18.000,00 -18.000,00 -102,34 17.897,66
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -154.419,10 -307.312,00 -307.312,00 -286.198,98 21.113,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 491.287,99 453.356,00 453.356,00 503.695,21 50.339,21
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 30.806,20 28.246,00 28.246,00 22.294,83 -5.951,17
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.138.249,24 2.453.853,00 2.489.553,00 2.528.302,43 38.749,43
14 66 Abschreibungen 47.741,70 37.890,00 37.890,00 50.941,48 13.051,48
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.024.818,00 3.235.855,00 3.235.855,00 3.248.059,28 12.204,28
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 13.544,00
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 125,00 2.850,00 2.850,00 14.694,96 11.844,96
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.746.572,13 6.212.050,00 6.247.750,00 6.367.988,19 120.238,19
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.592.153,03 5.904.738,00 5.940.438,00 6.081.789,21 141.351,21
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.592.153,03 5.904.738,00 5.940.438,00 6.081.789,21 141.351,21
25 59 Außerordentliche Erträge -8.680,02 -1.550,00 -1.550,00
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -8.680,02 -1.550,00 -1.550,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.583.473,01 5.904.738,00 5.940.438,00 6.080.239,21 139.801,21
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -25.174,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 114,71 326,00 326,00 227.954,70 227.628,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -25.059,29 326,00 326,00 227.954,70 227.628,70
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.558.413,72 5.905.064,00 5.940.764,00 6.308.193,91 367.429,91
Seite 63 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -56.269,36 -50.350,34 -50.350,34 -47.735,65 2.614,69
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -128.517,43 -217.230,00 -217.230,00 -139.565,01 77.664,99
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen 77.037,99 -1.796,90 -1.796,90 193.003,06 194.799,96
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -19.024,87 -19.149,20 -19.149,20
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -1.684,48 -1.500,00 -1.500,00 -2.057,04 -557,04
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -128.458,15 -270.877,24 -270.877,24 -15.503,84 255.373,40
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.711.420,08 3.833.529,44 3.833.529,44 3.750.680,70 -82.848,74
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 353.788,30 354.118,55 354.118,55 326.815,84 -27.302,71
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.039.357,04 1.325.236,74 3.005.271,51 1.024.515,89 -1.980.755,62
14 66 Abschreibungen 86.531,78 58.120,00 58.120,00 117.076,88 58.956,88
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 293.384,23 325.200,00 325.200,00 306.474,46 -18.725,54
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 10.000,00 10.000,00 5.000,00 -5.000,00
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 845,00 1.000,00 1.000,00 801,00 -199,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.485.326,43 5.907.204,73 7.587.239,50 5.531.364,77 -2.055.874,73
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.356.868,28 5.636.327,49 7.316.362,26 5.515.860,93 -1.800.501,33
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.356.868,28 5.636.327,49 7.316.362,26 5.515.860,93 -1.800.501,33
25 59 Außerordentliche Erträge -2.014,20 -4.073,75 -4.073,75
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 5.672,11
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 3.657,91 -4.073,75 -4.073,75
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.360.526,19 5.636.327,49 7.316.362,26 5.511.787,18 -1.804.575,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -2.150,08 -2.913,81 -2.913,81 -2.903,16 10,65
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 5.870,77 6.932,45 6.932,45 3.855,64 -3.076,81
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.720,69 4.018,64 4.018,64 952,48 -3.066,16
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.364.246,88 5.640.346,13 7.320.380,90 5.512.739,66 -1.807.641,24
Seite 64 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
521 Bau- und Grundstücksordnung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.962.043,31 -1.400.000,00 -1.400.000,00 -1.514.465,92 -114.465,92
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -6.389,76
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.968.433,07 -1.400.000,00 -1.400.000,00 -1.514.465,92 -114.465,92
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.500.565,79 1.434.760,00 1.434.760,00 1.502.475,12 67.715,12
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 177.063,71 159.910,00 159.910,00 170.627,39 10.717,39
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 109.377,62 127.630,00 127.630,00 125.647,44 -1.982,56
14 66 Abschreibungen 2.441,71 920,00 920,00 11.385,89 10.465,89
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.789.448,83 1.723.220,00 1.723.220,00 1.810.135,84 86.915,84
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -2.178.984,24 323.220,00 323.220,00 295.669,92 -27.550,08
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -2.178.984,24 323.220,00 323.220,00 295.669,92 -27.550,08
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -2.178.984,24 323.220,00 323.220,00 295.669,92 -27.550,08
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 735,81 23,10 23,10
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 735,81 23,10 23,10
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -2.178.248,43 323.220,00 323.220,00 295.693,02 -27.526,98
Seite 65 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
522 Wohnbauförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.362,67 -53,11 -53,11
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -3.450,00 -4.020,00 -4.020,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -19.470,00 -19.470,00 19.470,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen -481.788,44 -221.925,00 -221.925,00 -476.130,83 -254.205,83
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge 7.870,98 -5.100,00 -5.100,00 -4.963,95 136,05
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -458.004,79 -246.495,00 -246.495,00 -485.167,89 -238.672,89
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 552.162,18 547.981,72 547.981,72 633.439,49 85.457,77
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 98.778,76 96.381,17 96.381,17 100.128,78 3.747,61
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 104.333,34 300.764,56 300.968,56 225.928,52 -75.040,04
14 66 Abschreibungen 1.115.424,90 1.018.770,00 1.018.770,00 1.087.799,83 69.029,83
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 2.050,00 2.050,00 -2.050,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 298.990,84 339.470,00 339.470,00 330.939,08 -8.530,92
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 10,26 10,26
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2.169.690,02 2.305.417,45 2.305.621,45 2.378.245,96 72.624,51
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.711.685,23 2.058.922,45 2.059.126,45 1.893.078,07 -166.048,38
21 56, 57 Finanzerträge -73.348,35 -73.440,00 -73.440,00 -73.502,82 -62,82
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -73.348,35 -73.440,00 -73.440,00 -73.502,82 -62,82
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.638.336,88 1.985.482,45 1.985.686,45 1.819.575,25 -166.111,20
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.638.336,88 1.985.482,45 1.985.686,45 1.819.575,25 -166.111,20
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -673,88 -673,88
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.982,24 2.897,50 2.897,50 3.351,77 454,27
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.982,24 2.897,50 2.897,50 2.677,89 -219,61
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.642.319,12 1.988.379,95 1.988.583,95 1.822.253,14 -166.330,81
Seite 66 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
523 Denkmalschutz und -pflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -5.072,75 -4.000,00 -4.000,00 -4.915,50 -915,50
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -74.066,13 -74.066,13
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -5.072,75 -4.000,00 -4.000,00 -78.981,63 -74.981,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 221.970,07 248.667,20 248.667,20 242.940,22 -5.726,98
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 5.294,53 4.915,80 4.915,80 4.881,59 -34,21
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 131.135,16 111.073,00 145.809,96 159.918,06 14.108,10
14 66 Abschreibungen 574,90 450,00 450,00 982,59 532,59
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 17.900,00 118.610,00 118.610,00 55.466,65 -63.143,35
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen 212,36 61,20 61,20 296,00 234,80
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,00 6,00 7,92 1,92
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 377.087,02 483.783,20 518.520,16 464.493,03 -54.027,13
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 372.014,27 479.783,20 514.520,16 385.511,40 -129.008,76
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 372.014,27 479.783,20 514.520,16 385.511,40 -129.008,76
25 59 Außerordentliche Erträge -94.479,58 -38.557,05 -38.557,05
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -94.479,58 -38.557,05 -38.557,05
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 277.534,69 479.783,20 514.520,16 346.954,35 -167.565,81
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 85,01 207,70 207,70 178,78 -28,92
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 85,01 207,70 207,70 178,78 -28,92
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 277.619,70 479.990,90 514.727,86 347.133,13 -167.594,73
Seite 67 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
535 Konzessionsabgaben
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -9.488.537,22 -9.980.000,00 -9.980.000,00 -10.029.458,41 -49.458,41
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -9.488.537,22 -9.980.000,00 -9.980.000,00 -10.029.458,41 -49.458,41
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18)
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -9.488.537,22 -9.980.000,00 -9.980.000,00 -10.029.458,41 -49.458,41
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -9.488.537,22 -9.980.000,00 -9.980.000,00 -10.029.458,41 -49.458,41
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -9.488.537,22 -9.980.000,00 -9.980.000,00 -10.029.458,41 -49.458,41
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -9.488.537,22 -9.980.000,00 -9.980.000,00 -10.029.458,41 -49.458,41
Seite 68 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
538 Abwasserbeseitigung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -297.859,07 -343.034,48 -343.034,48 -331.832,48 11.202,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -30.313.853,87 -30.753.970,00 -30.753.970,00 -30.760.582,97 -6.612,97
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -388.486,68 -500.000,00 -500.000,00 -297.131,49 202.868,51
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -71.307,11 -63.400,00 -63.400,00 -72.141,83 -8.741,83
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -273.928,18 -275.000,00 -275.000,00 -277.747,81 -2.747,81
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -26.456,25 -50,00 -50,00 -12.153,87 -12.103,87
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -31.371.891,16 -31.935.454,48 -31.935.454,48 -31.751.590,45 183.864,03
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 1.304.742,38 1.239.500,00 1.239.500,00 1.325.825,67 86.325,67
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 79.582,60 36.260,00 36.260,00 67.716,82 31.456,82
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.684.003,85 6.099.253,76 6.201.231,73 5.731.412,97 -469.818,76
14 66 Abschreibungen 1.844.081,68 1.739.750,00 1.739.750,00 1.826.743,38 86.993,38
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 21.202.872,52 21.741.800,00 21.741.800,00 20.529.660,82 -1.212.139,18
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 238.952,34 330.000,00 317.000,00 256.524,90 -60.475,10
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 992,00 1.000,00 1.000,00 992,00 -8,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 30.355.227,37 31.187.563,76 31.276.541,73 29.738.876,56 -1.537.665,17
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.016.663,79 -747.890,72 -658.912,75 -2.012.713,89 -1.353.801,14
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.043,18 1.043,18
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 1.043,18 1.043,18
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -1.016.663,79 -747.890,72 -658.912,75 -2.011.670,71 -1.352.757,96
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 23.765,57 8.717,33 8.717,33
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 23.765,57 8.717,33 8.717,33
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -992.898,22 -747.890,72 -658.912,75 -2.002.953,38 -1.344.040,63
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -5.888.560,04 -3.645.894,00 -3.645.894,00 -1.094.825,58 2.551.068,42
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 4.138.948,24 4.193.534,00 4.193.534,00 4.180.247,34 -13.286,66
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -1.749.611,80 547.640,00 547.640,00 3.085.421,76 2.537.781,76
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -2.742.510,02 -200.250,72 -111.272,75 1.082.468,38 1.193.741,13
Seite 69 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
541 Gemeindestraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -94.688,50 -128.059,86 -128.059,86 -141.755,22 -13.695,36
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -49.872,00 -200.000,00 -200.000,00 -162.342,25 37.657,75
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -92.812,00 -92.812,00 92.812,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -45.639,42 -58.500,00 -58.500,00 -22.593,34 35.906,66
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -2.539.980,42 -2.442.470,00 -2.442.470,00 -2.537.093,47 -94.623,47
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -99.515,04 -125.200,00 -125.200,00 -63.773,98 61.426,02
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -2.829.695,38 -3.047.041,86 -3.047.041,86 -2.927.558,26 119.483,60
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.826.074,28 2.966.084,60 2.966.084,60 3.029.744,41 63.659,81
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 96.799,28 85.262,40 85.262,40 93.271,44 8.009,04
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.484.193,89 12.247.734,52 12.247.234,52 12.052.239,41 -194.995,11
14 66 Abschreibungen 7.452.983,88 6.781.440,00 6.781.440,00 7.505.280,71 723.840,71
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 8.959,19 8.200,00 8.200,00 74,35 -8.125,65
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.208,00 1.750,00 1.750,00 1.344,00 -406,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 18.870.218,52 22.090.471,52 22.089.971,52 22.681.954,32 591.982,80
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 16.040.523,14 19.043.429,66 19.042.929,66 19.754.396,06 711.466,40
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 183.072,68 233.803,00 233.803,00 146.738,33 -87.064,67
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 183.072,68 233.803,00 233.803,00 146.738,33 -87.064,67
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 16.223.595,82 19.277.232,66 19.276.732,66 19.901.134,39 624.401,73
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 55.288,43 55.288,43
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 55.288,43 55.288,43
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 16.223.595,82 19.277.232,66 19.276.732,66 19.956.422,82 679.690,16
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -185,00 -185,00
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 3.294.498,37 30.493,00 30.493,00 32.039,21 1.546,21
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 3.294.498,37 30.493,00 30.493,00 31.854,21 1.361,21
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 19.518.094,19 19.307.725,66 19.307.225,66 19.988.277,03 681.051,37
Seite 70 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
542 Kreisstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.400,56 -1.400,56 1.400,56
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -132,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -68.900,00 -71.600,00 -71.600,00 -69.000,00 2.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -69.032,00 -73.000,56 -73.000,56 -69.000,00 4.000,56
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 143.167,74 146.436,30 146.436,30 148.891,82 2.455,52
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.414,67 3.917,20 3.917,20 4.237,48 320,28
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 281.881,95 322.786,57 322.786,57 281.941,06 -40.845,51
14 66 Abschreibungen 128,00 130,00 130,00 127,00 -3,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 429.592,36 473.270,07 473.270,07 435.197,36 -38.072,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 360.560,36 400.269,51 400.269,51 366.197,36 -34.072,15
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9.256,45 11.821,50 11.821,50 7.419,36 -4.402,14
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 9.256,45 11.821,50 11.821,50 7.419,36 -4.402,14
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 369.816,81 412.091,01 412.091,01 373.616,72 -38.474,29
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 369.816,81 412.091,01 412.091,01 373.616,72 -38.474,29
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 43,18 28,00 28,00 69,69 41,69
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 43,18 28,00 28,00 69,69 41,69
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 369.859,99 412.119,01 412.119,01 373.686,41 -38.432,60
Seite 71 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
543 Landesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -950,38 -950,38 950,38
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -28.400,00 -32.000,00 -32.000,00 -28.400,00 3.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -28.400,00 -32.950,38 -32.950,38 -28.400,00 4.550,38
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 95.270,21 101.083,50 101.083,50 101.079,01 -4,49
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.839,39 2.424,00 2.424,00 2.734,64 310,64
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 172.973,69 177.905,31 177.905,31 204.974,02 27.068,71
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 271.083,29 281.412,81 281.412,81 308.787,67 27.374,86
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 242.683,29 248.462,43 248.462,43 280.387,67 31.925,24
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 5.142,53 6.567,50 6.567,50 4.121,87 -2.445,63
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 5.142,53 6.567,50 6.567,50 4.121,87 -2.445,63
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 247.825,82 255.029,93 255.029,93 284.509,54 29.479,61
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 247.825,82 255.029,93 255.029,93 284.509,54 29.479,61
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 29,29 19,00 19,00 47,30 28,30
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 29,29 19,00 19,00 47,30 28,30
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 247.855,11 255.048,93 255.048,93 284.556,84 29.507,91
Seite 72 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
544 Bundesstraßen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.400,56 -1.400,56 1.400,56
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -37.400,00 -31.800,00 -31.800,00 -37.400,00 -5.600,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -37.400,00 -33.200,56 -33.200,56 -37.400,00 -4.199,44
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 137.741,17 147.185,60 147.185,60 148.355,57 1.169,97
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 4.623,81 4.036,40 4.036,40 4.449,00 412,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 286.468,90 292.089,92 292.089,92 299.401,25 7.311,33
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 428.833,88 443.311,92 443.311,92 452.205,82 8.893,90
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 391.433,88 410.111,36 410.111,36 414.805,82 4.694,46
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 8.227,96 10.508,00 10.508,00 6.594,97 -3.913,03
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 8.227,96 10.508,00 10.508,00 6.594,97 -3.913,03
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 399.661,84 420.619,36 420.619,36 421.400,79 781,43
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 596.254,57 5.861,53 5.861,53
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 596.254,57 5.861,53 5.861,53
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 995.916,41 420.619,36 420.619,36 427.262,32 6.642,96
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 43,18 28,00 28,00 69,70 41,70
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 43,18 28,00 28,00 69,70 41,70
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 995.959,59 420.647,36 420.647,36 427.332,02 6.684,66
Seite 73 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
546 Parkeinrichtungen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -600,24 -600,24 600,24
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -1.430.000,00 -1.430.000,00 -1.210.722,20 219.277,80
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -43.580,00 -43.580,00 43.580,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -1.474.180,24 -1.474.180,24 -1.210.722,20 263.458,04
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 3.583,59 3.800,00 3.800,00 3.657,12 -142,88
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2,82 10,00 10,00 2,52 -7,48
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 58.400,75 195.392,88 195.392,88 98.215,04 -97.177,84
14 66 Abschreibungen 140,00 140,00 1.132,04 992,04
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 160,00 160,00 -160,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 250,00 250,00 -250,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 61.987,16 199.752,88 199.752,88 103.006,72 -96.746,16
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 61.987,16 -1.274.427,36 -1.274.427,36 -1.107.715,48 166.711,88
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 61.987,16 -1.274.427,36 -1.274.427,36 -1.107.715,48 166.711,88
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 61.987,16 -1.274.427,36 -1.274.427,36 -1.107.715,48 166.711,88
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 18,50 12,00 12,00 29,87 17,87
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 18,50 12,00 12,00 29,87 17,87
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 62.005,66 -1.274.415,36 -1.274.415,36 -1.107.685,61 166.729,75
Seite 74 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
547 ÖPNV
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.900,76 -1.900,76 1.900,76
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -57.669,00 -72.420,00 -72.420,00 -57.669,00 14.751,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -57.669,00 -74.320,76 -74.320,76 -57.669,00 16.651,76
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 207.474,15 224.460,00 224.460,00 219.503,85 -4.956,15
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 11.328,14 8.600,00 8.600,00 10.714,53 2.114,53
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 189.737,17 22.851,72 22.851,72 101.524,07 78.672,35
14 66 Abschreibungen 117.410,11 168.870,00 168.870,00 182.280,00 13.410,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 17.279.161,27 18.857.400,00 18.857.400,00 18.488.999,68 -368.400,32
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 17.805.110,84 19.282.181,72 19.282.181,72 19.003.022,13 -279.159,59
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 17.747.441,84 19.207.860,96 19.207.860,96 18.945.353,13 -262.507,83
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 17.747.441,84 19.207.860,96 19.207.860,96 18.945.353,13 -262.507,83
25 59 Außerordentliche Erträge -204.102,37
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 57.810,00
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -146.292,37
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 17.601.149,47 19.207.860,96 19.207.860,96 18.945.353,13 -262.507,83
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 58,60 38,00 38,00 94,59 56,59
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 58,60 38,00 38,00 94,59 56,59
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 17.601.208,07 19.207.898,96 19.207.898,96 18.945.447,72 -262.451,24
Seite 75 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -3.607,40 -3.550,02 -3.550,02 -2.971,00 579,02
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.607,40 -3.550,02 -3.550,02 -2.971,00 579,02
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 6.654,22 6.620,00 6.620,00 6.944,45 324,45
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 309,11 250,00 250,00 288,83 38,83
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 44.002,77 9.552,74 9.552,74 5.509,47 -4.043,27
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 917,54 1.000,00 1.000,00 917,54 -82,46
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 51.883,64 17.422,74 17.422,74 13.660,29 -3.762,45
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 48.276,24 13.872,72 13.872,72 10.689,29 -3.183,43
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 48.276,24 13.872,72 13.872,72 10.689,29 -3.183,43
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 48.276,24 13.872,72 13.872,72 10.689,29 -3.183,43
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 2.201,54 3.811,00 3.811,00 3.812,49 1,49
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 2.201,54 3.811,00 3.811,00 3.812,49 1,49
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 50.477,78 17.683,72 17.683,72 14.501,78 -3.181,94
Seite 76 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -22.440,72 -10.400,00 -10.400,00 -26.827,34 -16.427,34
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -8.508,97 -22.425,31 -22.425,31 -22.425,28 0,03
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -68.150,17 -68.150,17
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -8.059,20
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -7.901,31 -3.170,00 -3.170,00 -7.915,00 -4.745,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -70.620,90 -55.000,00 -55.000,00 -50.583,67 4.416,33
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -117.531,10 -90.995,31 -90.995,31 -175.901,46 -84.906,15
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.891.570,97 2.942.017,53 2.942.017,53 2.917.872,23 -24.145,30
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 67.431,32 53.297,97 53.297,97 60.079,17 6.781,20
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.244.068,69 2.299.191,44 2.415.837,57 2.177.719,24 -238.118,33
14 66 Abschreibungen 447.680,73 383.250,00 383.250,00 458.219,14 74.969,14
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 7.556,75 10.000,00 10.000,00 7.706,57 -2.293,43
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.828,00 8.140,00 8.140,00 5.394,00 -2.746,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 5.661.136,46 5.695.896,94 5.812.543,07 5.626.990,35 -185.552,72
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 5.543.605,36 5.604.901,63 5.721.547,76 5.451.088,89 -270.458,87
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 5.543.605,36 5.604.901,63 5.721.547,76 5.451.088,89 -270.458,87
25 59 Außerordentliche Erträge -7.983,40 -21.619,23 -21.619,23
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 34.241,29
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 26.257,89 -21.619,23 -21.619,23
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 5.569.863,25 5.604.901,63 5.721.547,76 5.429.469,66 -292.078,10
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -40.759,60 -44.464,22 -44.464,22 -39.729,74 4.734,48
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 8.539,43 392,50 392,50 5.246,98 4.854,48
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -32.220,17 -44.071,72 -44.071,72 -34.482,76 9.588,96
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 5.537.643,08 5.560.829,91 5.677.476,04 5.394.986,90 -282.489,14
Seite 77 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.500,60 -1.500,60 1.500,60
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -24.380,43
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen -9.200,00
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -49.777,00 -43.360,00 -43.360,00 -51.060,00 -7.700,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -83.357,43 -44.860,60 -44.860,60 -51.060,00 -6.199,40
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 224.701,09 211.530,00 211.530,00 232.006,81 20.476,81
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 7.316,90 6.330,00 6.330,00 7.093,66 763,66
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 273.695,32 2.607.714,60 2.705.845,95 2.704.933,88 -912,07
14 66 Abschreibungen 75.024,92 74.170,00 74.170,00 86.485,02 12.315,02
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 499.231,79 580.000,00 580.000,00 405.240,73 -174.759,27
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.079.970,02 3.479.744,60 3.577.875,95 3.435.760,10 -142.115,85
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 996.612,59 3.434.884,00 3.533.015,35 3.384.700,10 -148.315,25
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 996.612,59 3.434.884,00 3.533.015,35 3.384.700,10 -148.315,25
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 996.612,59 3.434.884,00 3.533.015,35 3.384.700,10 -148.315,25
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.501.230,35 30,00 30,00 74,68 44,68
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.501.230,35 30,00 30,00 74,68 44,68
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2.497.842,94 3.434.914,00 3.533.045,35 3.384.774,78 -148.270,57
Seite 78 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
553 Friedhofs- und Bestattungswesen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -38.998,16 -41.680,00 -41.680,00 -32.500,48 9.179,52
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.922.153,20 -2.500.000,00 -2.500.000,00 -2.895.944,21 -395.944,21
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -2.753,29 -8.083,94 -8.083,94 -8.085,37 -1,43
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -134.222,40 -144.700,00 -144.700,00 -142.261,60 2.438,40
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -488,00 -490,00 -490,00 -488,00 2,00
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -0,35 -0,35
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -3.098.615,05 -2.694.953,94 -2.694.953,94 -3.079.280,01 -384.326,07
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 2.740.439,50 2.676.102,58 2.676.102,58 2.791.520,34 115.417,76
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 61.291,69 47.841,91 47.841,91 72.117,02 24.275,11
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.232.550,27 1.278.954,33 2.289.943,50 985.033,45 -1.304.910,05
14 66 Abschreibungen 205.693,42 179.620,00 179.620,00 195.960,03 16.340,03
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 19.897,22 25.600,00 25.600,00 31.235,24 5.635,24
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.180,68 4.350,00 4.350,00 4.098,77 -251,23
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 4.263.052,78 4.212.468,82 5.223.457,99 4.079.964,85 -1.143.493,14
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.164.437,73 1.517.514,88 2.528.504,05 1.000.684,84 -1.527.819,21
21 56, 57 Finanzerträge -3,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 183,89 183,89
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -3,00 183,89 183,89
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.164.434,73 1.517.514,88 2.528.504,05 1.000.868,73 -1.527.635,32
25 59 Außerordentliche Erträge -122.042,67 -85.496,04 -85.496,04
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -122.042,67 -85.496,04 -85.496,04
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.042.392,06 1.517.514,88 2.528.504,05 915.372,69 -1.613.131,36
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -9.672,82 -13.108,68 -13.108,68 -13.060,84 47,84
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 157.972,88 205.831,49 205.831,49 201.391,33 -4.440,16
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 148.300,06 192.722,81 192.722,81 188.330,49 -4.392,32
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.190.692,12 1.710.237,69 2.721.226,86 1.103.703,18 -1.617.523,68
Seite 79 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
554 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -100,00 -100,00 -222,16 -122,16
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -20.204,22 -10.500,00 -10.500,00 -23.039,00 -12.539,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -4.383,81 -37.790,00 -37.790,00 -43.653,00 -5.863,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -5.009,59
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -29.597,62 -48.390,00 -48.390,00 -66.914,16 -18.524,16
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 258.912,53 277.570,00 277.570,00 258.954,78 -18.615,22
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 60.757,46 75.252,50 75.252,50 62.581,74 -12.670,76
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 68.436,25 87.125,00 100.442,29 71.390,01 -29.052,28
14 66 Abschreibungen 905,02 3.680,00 3.680,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 389.011,26 439.947,50 453.264,79 396.606,53 -56.658,26
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 359.413,64 391.557,50 404.874,79 329.692,37 -75.182,42
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 359.413,64 391.557,50 404.874,79 329.692,37 -75.182,42
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 359.413,64 391.557,50 404.874,79 329.692,37 -75.182,42
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 167,37 25,00 25,00 74,28 49,28
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 167,37 25,00 25,00 74,28 49,28
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 359.581,01 391.582,50 404.899,79 329.766,65 -75.133,14
Seite 80 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
555 Land- und Forstwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -475.464,35 -326.650,00 -326.650,00 -332.499,15 -5.849,15
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -2.215,41 -2.000,00 -2.000,00 -2.798,59 -798,59
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -6.101,82 -25.315,38 -25.315,38 -28.324,42 -3.009,04
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -10.013,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -2.372,00 -1.000,00 -1.000,00 -7.939,07 -6.939,07
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -496.166,58 -354.965,38 -354.965,38 -371.561,23 -16.595,85
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 524.007,70 460.596,83 460.596,83 492.079,44 31.482,61
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 23.445,10 20.023,07 20.023,07 20.976,67 953,60
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 241.418,25 272.434,34 329.069,56 298.337,41 -30.732,15
14 66 Abschreibungen 10.919,59 10.520,00 10.520,00 13.256,78 2.736,78
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 79.898,22 80.500,00 80.500,00 81.384,34 884,34
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 134,00 850,00 850,00 644,00 -206,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 879.822,86 844.924,24 901.559,46 906.678,64 5.119,18
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 383.656,28 489.958,86 546.594,08 535.117,41 -11.476,67
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 383.656,28 489.958,86 546.594,08 535.117,41 -11.476,67
25 59 Außerordentliche Erträge -3.985,07 -3.792,57 -3.792,57
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -3.985,07 -3.792,57 -3.792,57
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 379.671,21 489.958,86 546.594,08 531.324,84 -15.269,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -10.548,01 -14.294,75 -14.294,75 -14.242,64 52,11
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 163,98 154,29 154,29 216,59 62,30
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -10.384,03 -14.140,46 -14.140,46 -14.026,05 114,41
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 369.287,18 475.818,40 532.453,62 517.298,79 -15.154,83
Seite 81 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
561 Umweltschutzmaßnahmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -7.046,05 -10.500,00 -10.500,00 -3.295,00 7.205,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -61,06 -26.790,00 -26.790,00 -29.310,00 -2.520,00
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -84.423,21 -38.000,00 -38.000,00 -50.368,11 -12.368,11
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -91.530,32 -75.290,00 -75.290,00 -82.973,11 -7.683,11
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 435.256,30 329.460,00 329.460,00 336.840,48 7.380,48
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 93.439,79 86.127,50 86.127,50 86.661,95 534,45
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 234.591,58 461.198,34 675.293,29 299.644,47 -375.648,82
14 66 Abschreibungen 2.198,98 1.850,00 1.850,00 39.765,62 37.915,62
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 54,00 54,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 98,00 220,00 220,00 98,00 -122,00
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 765.584,65 878.855,84 1.092.950,79 763.064,52 -329.886,27
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 674.054,33 803.565,84 1.017.660,79 680.091,41 -337.569,38
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 674.054,33 803.565,84 1.017.660,79 680.091,41 -337.569,38
25 59 Außerordentliche Erträge -13.708,59 -22.851,16 -22.851,16
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -13.708,59 -22.851,16 -22.851,16
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 660.345,74 803.565,84 1.017.660,79 657.240,25 -360.420,54
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.952,54 1.065,00 1.065,00 347,90 -717,10
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 1.952,54 1.065,00 1.065,00 347,90 -717,10
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 662.298,28 804.630,84 1.018.725,79 657.588,15 -361.137,64
Seite 82 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
571 Wirtschaftsförderung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -371,86 -95,45 -95,45
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10,00
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -121.322,63 -70.000,00 -70.000,00 -103.748,18 -33.748,18
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -121.684,49 -70.000,00 -70.000,00 -103.843,63 -33.843,63
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 288.035,85 294.779,60 294.779,60 303.088,64 8.309,04
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 29.757,72 29.235,60 29.235,60 28.803,93 -431,67
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 311.008,35 278.049,20 278.049,20 335.931,74 57.882,54
14 66 Abschreibungen 1.187,79 1.916,84 1.916,84
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 1.295.297,64 356.200,00 356.200,00 -792.609,86 -1.148.809,86
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 1.925.287,35 958.264,40 958.264,40 -122.868,71 -1.081.133,11
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 1.803.602,86 888.264,40 888.264,40 -226.712,34 -1.114.976,74
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.803.602,86 888.264,40 888.264,40 -226.712,34 -1.114.976,74
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.803.602,86 888.264,40 888.264,40 -226.712,34 -1.114.976,74
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 86.589,64 90.817,00 90.817,00 87.475,06 -3.341,94
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 86.589,64 90.817,00 90.817,00 87.475,06 -3.341,94
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.890.192,50 979.081,40 979.081,40 -139.237,28 -1.118.318,68
Seite 83 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 664,97
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 3.073.780,00 3.820.127,00 3.820.127,00 3.773.774,00 -46.353,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.074.444,97 3.820.127,00 3.820.127,00 3.773.774,00 -46.353,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.074.444,97 3.820.127,00 3.820.127,00 3.773.774,00 -46.353,00
21 56, 57 Finanzerträge -1.961.108,32 -2.000.020,00 -2.000.020,00 -2.024.415,06 -24.395,06
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -1.961.108,32 -2.000.020,00 -2.000.020,00 -2.024.415,06 -24.395,06
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 1.113.336,65 1.820.107,00 1.820.107,00 1.749.358,94 -70.748,06
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 1.113.336,65 1.820.107,00 1.820.107,00 1.749.358,94 -70.748,06
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 1.113.336,65 1.820.107,00 1.820.107,00 1.749.358,94 -70.748,06
Seite 84 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
575 Tourismus
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 988.500,00 988.500,00 2.009.667,00 1.021.167,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 988.500,00 988.500,00 2.009.667,00 1.021.167,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 988.500,00 988.500,00 2.009.667,00 1.021.167,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 988.500,00 988.500,00 2.009.667,00 1.021.167,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 988.500,00 988.500,00 2.009.667,00 1.021.167,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 988.500,00 988.500,00 2.009.667,00 1.021.167,00
Seite 85 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 88,96
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen -219.286.724,30 -255.905.000,00 -255.905.000,00 -240.427.250,68 15.477.749,32
6 547 Erträge aus Transferleistungen -5.236.500,00 -5.707.780,00 -5.707.780,00 -5.707.784,99 -4,99
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -65.962.596,00 -68.623.000,00 -68.623.000,00 -68.597.613,00 25.387,00
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -410.184,92 -210,37 -210,37
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -290.895.916,26 -330.235.780,00 -330.235.780,00 -314.732.859,04 15.502.920,96
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 100,00 100,00 -100,00
14 66 Abschreibungen 489.113,68 623.763,40 623.763,40
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 253.574,00
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen 61.649.994,83 49.909.800,00 49.909.800,00 50.131.655,10 221.855,10
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 62.392.682,51 49.909.900,00 49.909.900,00 50.755.418,50 845.518,50
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -228.503.233,75 -280.325.880,00 -280.325.880,00 -263.977.440,54 16.348.439,46
21 56, 57 Finanzerträge -596.888,27 -3.000.000,00 -3.000.000,00 -3.559.472,00 -559.472,00
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) -596.888,27 -3.000.000,00 -3.000.000,00 -3.559.472,00 -559.472,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) -229.100.122,02 -283.325.880,00 -283.325.880,00 -267.536.912,54 15.788.967,46
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) -229.100.122,02 -283.325.880,00 -283.325.880,00 -267.536.912,54 15.788.967,46
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) -229.100.122,02 -283.325.880,00 -283.325.880,00 -267.536.912,54 15.788.967,46
Seite 86 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte 22.169,95 -3.200,00 -3.200,00 3.200,00
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen -170.185,50 -175.640,00 -175.640,00 -170.185,50 5.454,50
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen -425.754,53 -1.818.150,00 -1.818.150,00 -1.818.369,05 -219,05
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen -3.109.837,00 -3.359.820,00 -3.359.820,00 -2.901.210,61 458.609,39
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -4.401.230,54 -8.700,00 -8.700,00 -28.777.061,04 -28.768.361,04
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -8.084.837,62 -5.365.510,00 -5.365.510,00 -33.666.826,20 -28.301.316,20
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 606.942,86 754.657,90 754.657,90
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen 2.193.283,16 4.987.130,00 4.987.130,00 8.539.379,57 3.552.249,57
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.387,11 4.614,76 4.614,76
14 66 Abschreibungen 3.998.063,57 3.831.380,00 3.831.380,00 3.517.130,78 -314.249,22
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen 124.202,02 42.630,00 42.630,00 42.464,02 -165,98
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen 18,78 3,89 3,89
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 6.930.897,50 8.861.140,00 8.861.140,00 12.858.250,92 3.997.110,92
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) -1.153.940,12 3.495.630,00 3.495.630,00 -20.808.575,28 -24.304.205,28
21 56, 57 Finanzerträge -3.011.601,48 -2.787.513,00 -2.787.513,00 -2.974.456,01 -186.943,01
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 17.282.440,68 17.840.770,00 17.410.559,00 17.338.134,27 -72.424,73
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 14.270.839,20 15.053.257,00 14.623.046,00 14.363.678,26 -259.367,74
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 13.116.899,08 18.548.887,00 18.118.676,00 -6.444.897,02 -24.563.573,02
25 59 Außerordentliche Erträge -387.226,96 -660.000,00 -660.000,00 -1.353.452,70 -693.452,70
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 98.225,48 155.000,00 155.000,00 6.396.905,92 6.241.905,92
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) -289.001,48 -505.000,00 -505.000,00 5.043.453,22 5.548.453,22
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 12.827.897,60 18.043.887,00 17.613.676,00 -1.401.443,80 -19.015.119,80
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen -3.663.836,00 -3.768.500,00 -3.768.500,00 -3.796.220,43 -27.720,43
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen 1.009.780,88 3.526.894,00 3.526.894,00 977.869,54 -2.549.024,46
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen -2.654.055,12 -241.606,00 -241.606,00 -2.818.350,89 -2.576.744,89
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 10.173.842,48 17.802.281,00 17.372.070,00 -4.219.794,69 -21.591.864,69
Seite 87 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
613 Abwicklung der Vorjahre
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 3.000,00 3.000,00
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.000,00 3.000,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.000,00 3.000,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.000,00 3.000,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.000,00 3.000,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.000,00 3.000,00
Seite 88 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
99991 Wohngeld
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00
Seite 89 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
99992 Sozialversicherung
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9)
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
14 66 Abschreibungen 2,53
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 2,53
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 2,53
21 56, 57 Finanzerträge
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22)
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 2,53
25 59 Außerordentliche Erträge
26 79 Außerordentliche Aufwendungen
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26)
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 2,53
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 2,53
Seite 90 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilergebnisrechnung
99999 Jahresabschluss
Nr. Konten Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres 2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz /
Ergebnis des
Haushaltsjahres
(Sp. 6 ./. Sp 7)
1 2 3 45678
1 50 Privatrechtliche Leistungsentgelte -444,80
2 51 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
3 548-549 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
4 52 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
5 55 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzl. Umlagen
6 547 Erträge aus Transferleistungen
7 540-543 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allg. Umlagen
8 546 Erträge aus der Auflösung von SOPO aus Investitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
9 53 Sonstige ordentliche Erträge -437,42 -880.124,87 -880.124,87
10 Summe der ordentlichen Erträge (Positionen 1 bis 9) -882,22 -880.124,87 -880.124,87
11 62, 63, 640-643,
647-649, 65 Personalaufwendungen 166.241,48 87.989,60 87.989,60
12 644 - 646 Versorgungsaufwendungen
13 60, 61, 67-69 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8,00 2.529,29 2.529,29
14 66 Abschreibungen 3.155.424,49 1.396.532,82 1.396.532,82
15 71 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
16 73 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
17 72 Transferaufwendungen
18 70, 74, 76 Sonstige ordentliche Aufwendungen
19 Summe der ordentlichen Aufwendungen (Positionen 11 bis 18) 3.321.673,97 1.487.051,71 1.487.051,71
20 Verwaltungsergebnis (Position 10 ./. Position 19) 3.320.791,75 606.926,84 606.926,84
21 56, 57 Finanzerträge -68.156,14 -68.156,14
22 77 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 279.069,00 279.069,00
23 Finanzergebnis (Position 21 ./. Position 22) 210.912,86 210.912,86
24 Ordentliches Ergebnis (Position 20 und Position 23) 3.320.791,75 817.839,70 817.839,70
25 59 Außerordentliche Erträge -44.956,76 -4.925,73 -4.925,73
26 79 Außerordentliche Aufwendungen 201.076,13 202.209,27 202.209,27
27 Außerordentliches Ergebnis (Position 25 ./. Position 26) 156.119,37 197.283,54 197.283,54
28 Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen (Position 24 und Position 27) 3.476.911,12 1.015.123,24 1.015.123,24
29 90 Erlöse der internen Leistungsbeziehungen
30 95 Kosten der internen Leistungsbeziehungen
31 Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen
32 Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen (Position 28 und Position 31) 3.476.911,12 1.015.123,24 1.015.123,24
Seite 91 von 237
Seite 92 von 237
Teilfinanzrechnung -Investitionstätigkeit-
Der "Fortgeschriebene Ansatz" in den folgenden Teilrechnungen beinhaltet alle Zahlen des Haushaltes, Nachtragshaushaltes,
über- und außerplanmäßige Haushaltsmittel, Haushaltsausgabereste, Mehrerträge und sonstige Mittelbereitstellungen
Seite 93 von 237
Seite 94 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
1 Innere Verwaltung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 577.338,20
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 272.470,00 1.167.567,53 1.167.567,53
4 Summe 849.808,20 1.167.567,53 1.167.567,53
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -293.348,51 -647.420,00 -764.269,98 -444.072,10 320.197,88
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -577.310,60 -570.240,92 -570.240,92
9 Summe -870.659,11 -647.420,00 -764.269,98 -1.014.313,02 -250.043,04
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -20.850,91 -647.420,00 -764.269,98 153.254,51 917.524,49
Seite 95 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
2 Sicherheit und Ordnung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 464,10
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 145,00 1.000,00 1.000,00 7.100,00 6.100,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 609,10 1.000,00 1.000,00 7.100,00 6.100,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -8.376,39 -210.039,10 -387.943,50 -177.904,40
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -594.371,98 -772.100,00 -2.207.727,05 -1.201.987,07 1.005.739,98
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -602.748,37 -772.100,00 -2.417.766,15 -1.589.930,57 827.835,58
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -602.139,27 -771.100,00 -2.416.766,15 -1.582.830,57 833.935,58
Seite 96 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
3 Schulträgeraufgaben
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 37.429,92 37.429,92
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 37.429,92 37.429,92
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -875.955,70 -703.500,00 -1.003.932,23 -788.049,18 215.883,05
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -875.955,70 -703.500,00 -1.003.932,23 -788.049,18 215.883,05
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -875.955,70 -703.500,00 -1.003.932,23 -750.619,26 253.312,97
Seite 97 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
4 Kultur und Wissenschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 156.000,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 156.000,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -272.918,21 -975.284,00 -977.935,92 -7.233,85 970.702,07
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -272.918,21 -975.284,00 -977.935,92 -7.233,85 970.702,07
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -116.918,21 -975.284,00 -977.935,92 -7.233,85 970.702,07
Seite 98 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
5 Soziale Leistungen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.064,65
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 1.780,85 970,00 970,00
4 Summe 2.845,50 970,00 970,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -15.282,41 -5.500,00 -34.339,37 -23.498,99 10.840,38
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -15.282,41 -5.500,00 -34.339,37 -23.498,99 10.840,38
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -12.436,91 -5.500,00 -34.339,37 -22.528,99 11.810,38
Seite 99 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 5.662,98 450.000,00 450.000,00 5.838,23 -444.161,77
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 758.768,50
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 764.431,48 450.000,00 450.000,00 5.838,23 -444.161,77
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -10.479,96 -503.318,02 -1.307,81 502.010,21
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -316.451,23 -1.965.000,00 -2.632.888,96 -344.964,49 2.287.924,47
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -1.054.018,93 -1.147.050,00 -5.783.849,14 -2.369.708,15 3.414.140,99
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.380.950,12 -3.112.050,00 -8.920.056,12 -2.715.980,45 6.204.075,67
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -616.518,64 -2.662.050,00 -8.470.056,12 -2.710.142,22 5.759.913,90
Seite 100 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
7 Gesundheitsdienste
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -500.000,00 -700.000,00 -700.000,00 -700.000,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -15.000.000,00
9 Summe -15.500.000,00 -700.000,00 -700.000,00 -700.000,00
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -15.500.000,00 -700.000,00 -700.000,00 -700.000,00
Seite 101 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
8 Sportförderung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -10.783,12 -200.000,00 -501.626,67 -163.652,90 337.973,77
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -205.941,66 -286.909,27 -286.909,27
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -121.000,00 -120.000,00 -238.630,00 -220.584,28 18.045,72
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -337.724,78 -320.000,00 -740.256,67 -671.146,45 69.110,22
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -337.724,78 -320.000,00 -740.256,67 -671.146,45 69.110,22
Seite 102 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 1.804.160,15 647.000,00 647.000,00 1.603.671,00 956.671,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 91.835,09 527.678,80 527.678,80
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 1.895.995,24 647.000,00 647.000,00 2.131.349,80 1.484.349,80
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -934.187,34 934.187,34
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.531.298,67 -1.066.875,00 -7.689.463,36 -2.356.179,30 5.333.284,06
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -237.309,09 -2.000,00 -131.451,35 -9.011,17 122.440,18
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -2.768.607,76 -1.068.875,00 -8.755.102,05 -2.365.190,47 6.389.911,58
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -872.612,52 -421.875,00 -8.108.102,05 -233.840,67 7.874.261,38
Seite 103 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
10 Bauen und Wohnen
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 640.642,25 562.740,00 562.740,00 735.324,54 172.584,54
4 Summe 640.642,25 562.740,00 562.740,00 735.324,54 172.584,54
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -179.136,90 -760.830,95 -761.855,28 -1.024,33
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -105.000,00 -1.000.000,00 -4.144.038,58 4.144.038,58
9 Summe -284.136,90 -1.000.000,00 -4.904.869,53 -761.855,28 4.143.014,25
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 356.505,35 -437.260,00 -4.342.129,53 -26.530,74 4.315.598,79
Seite 104 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
11 Ver- und Entsorgung
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 164.913,74 36.922,21 36.922,21
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 7,00 7,00 -7,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 164.913,74 7,00 7,00 36.922,21 36.915,21
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -5.505.000,00 -5.505.000,00 5.505.000,00
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.858.739,43 2.650.000,00 -6.414.150,66 -4.170.864,83 2.243.285,83
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -32.047,99 -18.000,00 -29.980,90 -5.034,00 24.946,90
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -2.890.787,42 -2.873.000,00 -11.949.131,56 -4.175.898,83 7.773.232,73
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -2.725.873,68 -2.872.993,00 -11.949.124,56 -4.138.976,62 7.810.147,94
Seite 105 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 426.400,57 3.590.012,00 3.770.012,00 1.658.049,25 -2.111.962,75
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 426.400,57 3.590.012,00 3.770.012,00 1.658.049,25 -2.111.962,75
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -105.586,26 -2.336.000,00 -3.203.157,48 -208.629,03 2.994.528,45
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.967.319,74 -8.961.120,00 -28.034.245,91 -5.347.523,40 22.686.722,51
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -45.208,50 -85.500,00 -466.997,25 -116.804,34 350.192,91
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -6.118.114,50 -11.382.620,00 -31.704.400,64 -5.672.956,77 26.031.443,87
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -5.691.713,93 -7.792.608,00 -27.934.388,64 -4.014.907,52 23.919.481,12
Seite 106 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
13 Natur- und Landschaftspflege
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 119.610,00 13.290,00 13.290,00 195.083,00 181.793,00
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 3.332,50 15,00 15,00
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe 122.942,50 13.290,00 13.290,00 195.098,00 181.808,00
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -223.454,30 -21.155,38 -13.212,79 7.942,59
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -197.973,11 -225.000,00 -1.768.571,29 -859.141,44 909.429,85
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -583.604,23 -249.930,00 -506.819,33 -290.897,33 215.922,00
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -1.005.031,64 -474.930,00 -2.296.546,00 -1.163.251,56 1.133.294,44
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -882.089,14 -461.640,00 -2.283.256,00 -968.153,56 1.315.102,44
Seite 107 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
14 Umweltschutz
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -39.589,61 -232.832,92 -156.544,00 76.288,92
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -9.631,98 -2.823,14 -1.519,36 1.303,78
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -49.221,59 -235.656,06 -158.063,36 77.592,70
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -49.221,59 -235.656,06 -158.063,36 77.592,70
Seite 108 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
15 Wirtschaft und Tourismus
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens
4 Summe
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -6.807,79 -1.610,00 -5.180,84 -3.570,84
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe -6.807,79 -1.610,00 -5.180,84 -3.570,84
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -6.807,79 -1.610,00 -5.180,84 -3.570,84
Seite 109 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen 2.434.681,68 2.552.510,00 2.552.510,00 2.594.177,51 41.667,51
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens 505.000,00 505.000,00 6.858,23 -498.141,77
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 327.768,75 436.040,00 436.040,00 385.935,73 -50.104,27
4 Summe 2.762.450,43 3.493.550,00 3.493.550,00 2.986.971,47 -506.578,53
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden -1.325.600,00 -1.325.600,00 -27.351,88 1.298.248,12
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen -43.740,36
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen -24.733.562,27 -452.520,00 -895.428,30 -596.912,25 298.516,05
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen -1.116.680,00 -1.116.680,00 -835.920,00 280.760,00
9 Summe -24.777.302,63 -2.894.800,00 -3.337.708,30 -1.460.184,13 1.877.524,17
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) -22.014.852,20 598.750,00 155.841,70 1.526.787,34 1.370.945,64
Seite 110 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Teilfinanzrechnung ‐Investitionstätigkeit
99 Jahresabschluss
Nr. Bezeichnung Ergebnis des
Vorjahres
2012
Ansatz 2013
inkl. Nachträge
(nachrichtlich)
Fortgeschriebener
Ansatz des
Haushaltsjahres
2013
Ergebnis des
Haushaltsjahres
2013
Vergleich
fortgeschriebener
Ansatz / Ergebnis
des Haushaltsjahres
(Sp.5 ./.Sp.6)
1 2 34567
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
1 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und –zuschüssen
sowie aus Investitionsbeiträgen
2 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens
3 Einzahlungen aus Abgängen von Vermögensgegenständen des
Finanzanlagevermögens 171,80 2.446,42 2.446,42
4 Summe 171,80 2.446,42 2.446,42
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
6 Auszahlungen für Baumaßnahmen
7 Auszahlungen für Investitionen in das sonstige Sachanlagevermögen
und immaterielle Anlagevermögen
8 Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen
9 Summe
10 Saldo aus Investitionstätigkeit (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 171,80 2.446,42 2.446,42
Seite 111 von 237
Seite 112 von 237
Seite 113 von 237
Seite 114 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 115 von 237
Anhang
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2013
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 116 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 117 von 237
Inhaltsverzeichnis
Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss ............................................................................ 119
Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ........................................................... 121
Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung .......................................................... 122
Aktivseite .......................................................................................................................... 122
1. Anlagevermögen ..................................................................................................... 122
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände .................................................................. 122
1.2 Sachanlagen ....................................................................................................... 123
1.3 Finanzanlagen ..................................................................................................... 128
2. Umlaufverm ögen .................................................................................................... 132
3. Rechn ungsabgrenzungsposten................................................................................ 136
Passivseite ........................................................................................................................ 137
1. Eigenkapital ........................................................................................................... 137
2. Sonderposten ......................................................................................................... 139
3. Rückstellungen ....................................................................................................... 140
4. Verbindlichkeiten .................................................................................................... 143
5. Rechn ungsabgrenzungsposten................................................................................ 146
Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung .............................................................. 147
Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung ................................................................. 161
Sonstige Angaben ................................................................................................................. 162
Anlagen zum Anhang ............................................................................................................ 169
Anlage 1: Anlagespiegel .................................................................................................... 170
Anlage 2: Forderungenübersicht ........................................................................................ 171
Anlage 3: Rückstellungsübersicht ...................................................................................... 172
Anlage 4: Verbindlichkeitenübersicht ................................................................................. 173
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 118 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 119 von 237
Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss
Die Wi
ssenschaftsstadt Darmstadt hat zum 1. Januar 2008 ihr Rechnungswesen von der Kamera-
listik auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt und eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die
von der Stadtverordnetenversammlung am 22. März 2012 beschlossen wurde.
Der erste von der Wissenschaftsstadt Darmstadt aufgestellte Jahresabschluss zum
31. Dezember 2008 wurde am 27. Juni 2013 von der Stadtverordnetenversammlung beschlos-
sen und zugleich der Magistrat entlastet. Die zeitliche Vorgabe durch den Herbsterlass vom
3.
März 2014 sowi
e dem Erlass zur Einhaltung fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9
HGO) vom 28.01.2015 hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit des Haushalts 2015 wurde bis-
lang wie folgt umgesetzt:
Jahresabschluss, jeweils
zum 31.12.
Aufstellung durch Magistrat Beschlussfassung
Stadtverordnetenversammlung
2009 2. April 2014 30. September 2014
2010 17. September 2014 16. Dezember 2014
2011 17. Dezember 2014 07. Mai 2015
2012 15. April 2015 24. September 2015
Der Jahresab
schluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt beinhaltet die Rechnungslegungskompo-
nenten, die die Gemeindehaushaltsverordnung (fortan GemHVO abgekürzt) vorsieht:
- Vermögensrechnung (entspricht einer Bilanz)
- Ergebnisrechnung (entspricht einer Gewinn- und Verlustrechnung)
- Finanzrechnung (entspricht einer Kapitalflussrechnung).
Die Ergebnis- und die Finanzrechnung wurden sowohl auf der Ebene des Gesamthaushaltes (Ge-
samtergebnisrechnung, Gesamtfinanzrechnung) als auch auf der Ebene der Teilhaushalte (Teil-
ergebnisrechnungen, Teilfinanzrechnungen) erstellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 15.02.2011 den Haushalt ab 2012 in der Sys-
tematik eines Produkthaushaltes aufzustellen. Auf die Darstellungsweise im Anhang hatte diese
Änderung keinen Einfluss.
Der geänderte Aufbau des Haushaltsplanes wird entsprechend ab dem Rechenschaftsbericht
2012 eingehender erläutert und bei der Darstellungsweise berücksichtigt.
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 3. März 2014 – IV 24 -3m10 konkretisierte das Hessi-
sche Ministerium des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie
zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte vom 6. Mai 2010 (StAnz. 2010, S. 1470). Eine
wesentliche Vorgabe ist hier, dass es für die Genehmigung des Haushalts 2015 eines aufgestell-
ten Jahresabschlusses für 2012 bedarf. Um den Kommunen die Bewältigung dieser Aufgabe un-
ter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zu erleichtern, gleichzeitig aber eine zeitnahe
Rückkehr zu den gesetzlichen Vorgaben zu erreichen, kann die Aufsichtsbehörde ergänzend hier-
zu gemäß Erlass zur Einhaltung fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112 Abs. 9 HGO) vom
28.01.2015 die Genehmigung zum Haushalt 2015 auch dann erteilen, wenn die Kommune in
begründeten Ausnahmefällen zusichert, die Jahresabschlüsse bis 2012 bis zum 31.12.2015 auf-
zustellen.
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 120 von 237
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleu-
nigt und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung und Prü-
fung von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom 30.
Juli 2014 – IV 4-15i01.01 erhielten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und Aus-
weisung von Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkeiten,
ausgenommen die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen Ver-
hältnissen angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschaftsbe-
richt und Anhang die Darstellung der aus Sicht der Kommunen wesentliche Geschäftsvorfälle und
Entwicklungen begrenzt werden kann.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt macht von den vorgeschlagenen möglichen Erleichterungen
Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erscheint.
Die nachfolgenden Erläuterungen zum Anhang orientieren sich im Aufbau an der Vermögens-
sowie an der Gesamtergebnisrechnung. Durch die Änderung der GemHVO-Doppik zur GemHVO
(s. 2. Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden) sind in der Vermögensrechnung
nunmehr auch sogenannte „Nullpositionen“ zu berücksichtigen. Dem ist in Anhang ohne weitere
Erläuterungen Rechnung getragen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 121 von 237
Angaben zu Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
Fü
r den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 wurden die Regelungen der Hessischen Ge-
meindeordnung (HGO) vom 16.12.2011 (GVBl. I S.786), der Gemeindehaushaltsverordnung
(GemHVO) vom 2. April 2006 (GVBl I S. 235), geändert durch Verordnung vom 27.12.2011
(GVBl. I S. 840) sowie die Hinweise zur GemHVO vom 22.01.2013 (Staatanzeiger des Landes
Hessen Nr. 6 vom 4.02.2013 S.222) und ergänzend die Vorschriften des Dritten Buches des
Handelsgesetzbuches (HGB) zugrunde gelegt.
Nachdem es in 2012 noch einmal möglich war, die Vorschriften der GemHVO-Doppik anzuwen-
den, da auch der Haushalt 2012 nach dieser aufgestellt wurde, werden ab dem Jahresabschluss
2013 ausschließlich die Regelungen der GemHVO verwandt. Eine Neuerung ist, dass die Vermö-
gensrechnung auch unter Berücksichtigung der vollständigen Ergebnisverwendung aufgestellt
werden kann. Das bedeutet, dass die Buchungen zur Ergebnisverwendung im selben Jahr und
nicht wie vorher erst im folgenden Haushaltsjahr durchzuführen sind. Des Weiteren werden die
Gebührenausgleichsrücklagen nicht mehr unter dem Eigenkapital, sondern unter den Sonderpos-
ten ausgewiesen und die öffentlich-rechtliche Sonderbeziehung mit der Sparkasse als Anlage-
vermögen. Die neuen Muster gem. § 60 GemHVO finden Anwendung.
- Die Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze werden beibehalten.
- Die Erfassung der Zugänge im Anlagevermögen erfolgt mit den tatsächlichen Anschaffungs-
oder Herstellungskosten. Zinsen für Fremdkapital sind in diesen nicht berücksichtigt.
- Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 ohne Umsatzsteuer
werden auf dem Konto Zugänge GWG gebucht und über fünf Jahre abgeschrieben.
- Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kaufmännischer
Beurteilung notwendig ist. Für Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Altersteilzeitrückstel-
lungen wurden versicherungsmathematische Verfahren zur Berechnung angewandt. Die Rück-
stellungen des Jahresabschlusses 2013 wurden durch Zuführung, Inanspruchnahmen und Auf-
lösungen fortgeschrieben. Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund für
ihre Bildung entfallen ist.
- Für die Abschreibungsdauer wird die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer in Orientierung an
der erwarteten wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Nutzungsdauer bzw. der steuerli-
chen Abschreibungstabelle festgelegt. Als Abschreibungsmethode findet ausschließlich die line-
are Abschreibung Anwendung.
- Von den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden, die in der Eröffnungsbilanz detailliert darge-
stellt sind, wird ansonsten nicht abgewichen. Der Grundsatz der formellen und materiellen Bi-
lanzkontinuität wird gewahrt.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 122 von 237
Erläuterungen zu den Posten der Vermögensrechnung
Aktivseite
1. Anlag e
vermögen
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.
1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche
Rechte 31.12.2013 EUR 762.263,86
31.12.2012 EUR 727.923,88
Die Pos
ition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 727.923,88
Zugänge 2013 278.081,85
Umbuchung 2013 0,00
Abschreibungen 2013 243.741,87
Stand 31. Dezember 2013 762.263,86
Die Zugänge betreffen im Wesentlichen Novell-Lizenzen VLA Open Workgroup Suite
(EUR 134.347,43), ZENworks Patch Management und Novell ZENworks Mobile Management
Lizenzen (EUR 35.372,75) sowie eine Oblivision-Viewer-Lizenz für Schrägluftbilder
(EUR 21.301,00).
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -z
uschüsse 31.12.2013 EUR 98.894.761,23
31.12.2012 EUR 99.144.059, 25
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 99.144.059,25
Zugänge 2013 5.107.061,57
Umbuchungen 2013 0,00
Abschreibungen 2013 5.356.359,59
Stand 31. Dezember 2013 98.894.761,23
Bei den Zugängen han
delt es sich um von der Stadt geleistete Zuschüsse an Sportvereine
(TEUR 238) sowie an freie Träger von Kitas (TEUR 1.929). Im Kitabereich entfielen dabei im
Wesentlichen TEUR 900 auf das Kinderhaus TUD Magdalenenstraße, TEUR 290 auf die Kita
Matthäusgemeinde, TEUR 168 auf die Kiga-Gruppe Zwergnase sowie TEUR 166 auf das Krip-
penhaus Zukunftswerkstatt des ASB „Am Karlshof“.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 123 von 237
Weitere städtische Investitionszuschüsse entfielen auf die Sanierung Akazienweg (TEUR 443),
die Einrichtung zentrale OP-Anlage und Großgerätebeschaffung für das Klinikum (TEUR 700)
sowie die Wohnbauförderung für das Bauvorhaben der Bauverein AG Rüdesheimer Str. 98
(TEUR 760).
1.2 Sachanlagen
1.2
.1 Grundstücke und grundstücksgleiche
Rechte 31.12.2013 EUR 38.151.708,62
31.12.2012 EUR 38.768.454, 54
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Unbebau
te Grundstücke 18.308.124,41 18.279.470,33
Bebaute Grundstücke mit eigenen Bauten 19.843.584,21 20.488.984,21
38.151.708,62 38.768.454,54
Die Pos
ition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 38.768.454,54
Zugänge 2013 28.787,73
Abgänge 2013 645.533,65
Umbuchungen 2013 0,00
Stand 31. Dezember 2013 38.151.708,62
Di
e Zugänge beinhalten im Wesentlichen Kosten der Grundstücksneuordnung Wendeschleife
Arheilgen (TEUR 27). Die Abgänge resultieren fast vollständig aus einer Gegenverrechnung des
Verkaufs eines Grundstücks (TEUR 645).
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden
Grun
dstücken 31.12.2013 EUR 9.170.413,21
31.12.2012 EUR 9.432.852,7 0
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Ki
ndergärten, -tagesstätten und -horte, Jugend-
und Freizeiteinrichtungen 3.455.263,29 3.845.833,13
Leichenhallen, sonstige Friedhofsgebäude 1.858.509,89 1.896.476,91
Verwaltungsgebäude 361.531,00 370.181,00
Grundstückseinrichtungen 1.934.530,52 1.990.479,63
Wohngebäude (Einrichtung) 0,00 1,00
Sonstige Betriebsgebäude 748.990,41 764.370,43
Andere Bauten 552.981,60 565.510,60
Sportanlagen, Schwimm- und Hallenbäder 258.606,50 0,00
9.170.413,21 9.432.852,70
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 124 von 237
Die Position hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 9.432.852,70
Zugänge 2013 172.546,59
Abgänge 2013 2,00
Umbuchungen 2013 101.289,35
Abschreibungen 2013 536.273,43
Stand 31. Dezember 2013 9.170.413,21
Die
Umbuchungen ergeben sich aus der Fertigstellung/Aktivierung der Weitsprunganlage Bür-
gerpark (TEUR 101). Die Zugänge betreffen im Wesentlichen die Errichtung von Wellenbrecher-
flügeln im Böllenfalltorstadion (TEUR 165).
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infr
astrukturvermögen 31.12.2013 EUR 238.836.221,04
31.12.2012 EUR 242.742.903,16
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Gemei
ndestraßen 84.844.161,01 90.318.558,66
Wege, Plätze 3.195.158,85 3.289.973,85
Ingenieurbauwerke 24.832.993,44 24.860.479,40
Kunstgegenstände 5.672.937,77 5.670.937,77
Naturgüter 1.965.558,00 2.044.701,00
Öffentliche Grünflächen 8.662.493,20 8.897.125,20
Friedhofsanlagen 451.489,00 479.330,00
Spielplätze 1.030.172,01 1.015.856,51
Kanalisation 85.166.660,86 83.250.013,42
Wald (Grundstücke inkl. Aufwuchs) 17.989.085,00 17.989.085,00
Sonstiges allgemeines Infrastrukturvermögen 5.025.511,90 4.926.842,3 5
238.836.221,04
242.742.903,16
Die B
ilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 242.742.903,16
Zugänge 2013 1.400.930,25
Abgänge 2013 0,00
Umbuchungen 2013 4.936.495,63
Abschreibungen 2013 10.244.108,00
Stand 31. Dezember 2013 238.836.221,04
Wese
ntliche Zugänge in 2013 ergeben sich bei der Straßenbeleuchtung (TEUR 877) sowie beim
Allgemeinen Infrastrukturvermögen (TEUR 391, PoliScan Säulen).
Der wesentliche Anteil der Umbuchungen besteht aus der Fertigstellung der Kanalisationen
(TEUR 3.266), von Bauwerken (TEUR 379) und der Aktivierung von Ingenieurbauwerken
(TEUR 390).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 125 von 237
Durch die Änderung von Zuordnungskonten im Hintergrund der Anlagenbuchhaltung ergaben
sich im Vorjahr innerhalb der Anlagengruppen geringfügige Differenzen zwischen der Finanz-
buchhaltung (FiBu) und der Anlagenbuchhaltung (AnBu). Die jeweiligen Differenzen wurden über
die Umbuchungen abgebildet und hoben sich im Gesamtergebnis auf.
In 2013 erfolgte eine entsprechende Korrekturbuchung, sodass AnBu und FiBu zum 31.12.2013
wieder übereinstimmen.
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungs-
erstellung 31.12.2013 EUR 317.151,00
31.12.2012 EUR 279.796,00
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Ma
schinen der Materiallagerung und
-bereitstellung 690,00 855,00
Transportanlagen und ähnliche Betriebsvorrich-
tungen, Verpackungsanlagen und -maschinen 8.382,00 10.417,00
Sonstige Anlagen 62.198,00 79.242,00
Sonstige Maschinen und Geräte sowie Reserveteile 184.159,00 133.393,00
Anlagen der Materialbearbeitung 43.194,00 44.861,00
Maschinen und Geräte der Materialbearbeitung 7.155,00 6.593,00
Anlagen für Wärme, Kälte und chemische Prozesse 11.373,00 4.435,00
317.151,00 279.796,00
Die Bilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 279.796,00
Zugänge 2013 73.996,64
Abgänge 2013 3.550,00
Abschreibungen 2013 33.091,64
Stand 31. Dezember 2013 317.151,00
Die Zugänge resultieren im Wesentlichen in der Anschaffung von drei Parkscheinautomaten
(TEUR 15), eines Frontsichelmähwerkes (TEUR 14), eines Mulchers für den Forstbetrieb
(TEUR 12), eines Aufsitzmähers (TEUR 7) sowie verschiedener anderer Mäh- und Reinigungs-
geräte (insg. TEUR 16).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 126 von 237
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung 31.12.2013 EUR 10.890.408,35
31.12.2012 EUR 11.013 .508,94
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Werkzeu
ge, Werksgeräte, Modelle, Prüf- und Messteile 54.917,00 57.476,00
Lebewesen und Pflanzen 5.485,00 6.157,00
Fuhrpark 2.569.959,60 2.774.904,30
Betriebsausstattung 1.079.923,91 1.047.924,10
Büromaschinen, Organisationsmittel, Datenverarbei-
tungs- und Kommunikationsanlagen 1.288.701,74 1.406.843,22
Büromöbel und sonstige Ausstattungsgegenstände 3.148.798,73 3.170.097,76
Sonstige Geschäftsausstattung 1.044.475,54 1.056.745,54
GWG der Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.680.991,83 1.474.679,02
Werkstätteneinrichtungen und –geräte 16.905,00 1 7.930,00
Sonstige An
lagen 250,00 752,00
10.890.408,35 11.013.508,94
Die B
ilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 11.013.508,94
Zugänge 2013 1.995.654,54
Abgänge 20123 65.090,99
Umbuchungen 2013 -115.188,18
Ab
schreibungen 2013 1.938.475,96
Stand 31
. Dezember 2013 10.890.408,35
Die
Zugänge verteilen sich im Berichtsjahr im Wesentlichen wie folgt auf die Bereiche:
Fuhrpark (TEUR 297), sonstige Betriebsausstattung (TEUR 210), Büromaschinen, Organisati-
onsmittel, Datenverarbeitungs- und Kommunikationsanlagen (TEUR 445) sowie geringwertige
Vermögensgegenstände der Betriebs- und Geschäftsausstattung (TEUR 898).
Fahrzeugbeschaffungen erfolgten für das Grünflächen- und Umweltamt (TEUR 227), die Feuer-
wehr (TEUR 63) sowie für E-Bikes (TEUR 6). Im Bereich Datenverarbeitungs- und Kommunikati-
onsanlagen wurden für die Feuerwehr (Digitalfunk) TEUR 141, für Informations- und Kommuni-
kationstechnik TEUR 160 sowie für IT an Schulen TEUR 150 verausgabt.
Differenz von FiBu und AnBu von EUR -13.105,70 im Vorjahr (siehe hierzu Erläuterung zu Ziffer
1.2.3) wurde bereinigt.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 127 von 237
1.
2.6 Geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau 31.12.2013 EUR 38.692.492,34
31.12.2012 EUR 29.576.613, 94
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Ge
leistete Anzahlungen auf Maschinen, Betriebs-
oder Geschäftsausstattung 1.000.340,52 118.614,24
Hochbau 1.698.040,08 584.041,73
Tiefbau 14.223.578,42 10.289.686,70
Infrastrukturanlagen im Bau 11.363.797,05 10.496.575,66
Bodenordnungsmaßnahmen 681.734,86 681.734,86
Sonstige Baumaßnahmen 9.725.001,41 7.405.960,75
38.692.492,34 29.576.613,94
Die B
ilanzposition hat sich im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:
EUR EUR
Stand 1. Januar 2013 29.576.613,94
Zugänge 2013 14.263.798,95
Abgänge 2013 225.323,75
Umbuchungen 2013 4.922.596,80
Stand 31. Dezember 2013 38.692.492,34
Die geleisteten
Anzahlungen und Anlagen im Bau bestehen im Wesentlichen aus dem Ausbau
der Frankfurter Landstraße (TEUR 6.509), der Kanalisation im Bau (TEUR 2.958), der Sozialen
Stadt Eberstadt Süd (TEUR 3.199), dem Baugebiet K6/K8 Kranichstein West (TEUR 1.371), der
Erschließung des Baugebiets O17 (TEUR 1.319), der Betonsanierung Wilhelminentunnel
(TEUR 996) und der Sanierungsmaßnahme Stadion Böllenfalltor (TEUR 612).
Die Umbuchungen resultieren vor allem aus den Bereichen Tiefbau (TEUR 4.607) und sonstige
Baumaßnahmen (TEUR 219).
Die vermehrt eingegangenen Meldungen der Fachämter zu den Fertigstellungszeitpunkten von
Anlagen im Bau wurden bei den Umbuchungen berücksichtigt. Allerdings stehen weiterhin bei
mehreren Anlagen die Meldungen aus, wobei der Beginn des Abschreibungszeitraums vor dem
Berichtsjahr liegt. Die nach Fertigstellung dieses Jahresabschlusses eingegangenen Meldungen
werden erst im Folgeabschluss zum 31. Dezember 2014 berücksichtigt.
Differenz von FiBu und AnBu von EUR -42.057,35 im Vorjahr (siehe hierzu Erläuterung zu Ziffer
1.2.3) wurde bereinigt.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 128 von 237
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 31.12.2013 EUR 533.276.679,27
31.12.2012 EUR 727.845.160 ,96
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
WDB Wissens
chaftsstadt Darmstadt Verwaltungs
GmbH 28.001,21 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 1.454.963,40 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
Verwaltungs-GmbH 98.981,69 98.981,69
Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 1,00 1,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH 1,00 1,00
HEAG Holding AG (Anteile der Kindertagesstätten) 121.823.314,01 121.823.314,01
GVD Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsge-
sellschaft Darmstadt mbH 36.710,84 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen 14.246.634,94 14.246.634,94
Eigenbetrieb Bäder der Wissenschaftsstadt
Darmstadt 47.480.308,82 50.131.641,75
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 42.368.048,19 44.389.353,87
Eigenbetrieb Kulturinstitute
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 56.960.536,71 56.960.536,71
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 185.840.777,78 185.840.777,78
Klinikum Darmstadt GmbH 45.182.152,08 73.521.639,33
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleis-
tungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt (EAD) 17.739.267,60 18.899.625,10
Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt 0,00 160.395.998,33
HEAG mobiBus Verwaltungs-GmbH 180,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH & Co. KG Darmstadt 16.800,00 16.800,00
533.276.679,27 727.845.160,96
Di
e Werte für die Anteile der verbundenen Unternehmen werden nach der Eigenkapitalspiegel-
bildmethode ermittelt. Anpassungen beim Wertansatz erfolgen bei einer dauerhaften Wertmin-
derung. Bei Verlusten in drei aufeinanderfolgenden Jahren ist eine dauerhafte Wertminderungen
grundsätzlich anzunehmen. Eine Prüfung der Wertansätze erfolgt alle drei Jahre. Eine Anpas-
sung der Werte ist letztmals im Jahr 2010 vorgenommen worden.
Im Jahr 2013 erfolgten Wertanpassungen für die Klinikum Darmstadt GmbH sowie die Eigenbe-
triebe Bäder, Bürgerhäuser und Märkte und Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienst-
leistungen (EAD) der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die zwischen den Sparkassen und ihren Trägern bestehenden öffentlich-rechtlichen Sonderbe-
ziehungen sind als besonderer Vermögensgegenstand im Anlagevermögen unter Position 1.4
„Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen“ auszuweisen (neue GemHVO).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 129 von 237
Die verbundenen Unternehmen haben sich in 2013 wie folgt entwickelt:
Verbundenes
Unternehmen
Quote Ergebnis 2013 Eigenkapital
zum
31.12.2013
Beteiligungswert
zum
31.12.2013
EUR EUR EUR
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Verwaltungs
GmbH 100 % 2.104,38 40.785,72 28.001,21
WDB Wissenschaftsstadt
Darmstadt Beteiligungs
GmbH & Co. KG 100 % 3.756,71 1.496.047,78 1.454.963,40
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
Verwaltungs GmbH 90 % 1.571,58 124.368,06 98.981,69
Wissenschafts- und Kon-
gresszentrum Darmstadt
GmbH & Co. KG 100 % -6.534.055, 02 30.736.132,22 1,00
Wissenschaftsstadt
Darmstadt Marketing
GmbH 100 % -1.020.079,94 149.899,45 1, 00
(30.06.2013)
Grundstücksentwicklungs-
u. Verwaltungsgesell-
schaft mbH Darmstadt 52 % -63.522,97 1.043.503,44 36.710,84
Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und
Wohneinrichtungen 100 % 7.114,86 16.571.406,98 14.246.634, 94
Eigenbetrieb Bäder 100 % -2.893.429, 36 47.480.308,81 47.480.308,81
Eigenbetrieb Bürger-
häuser und Märkte 100 % -1.054.467, 86 42.368.048,19 42.368.048,19
Eigenbetrieb
Kulturinstitute 1
00 %
-5.345.996,44 62.462.518,99 56.960.536,71
Eigenbetrieb Immobili-
enmanagement Darm-
stadt (IDA) 100 % 3.568.116,71 225.131.379,82 185.840.777.78
Eigenbetrieb für kommu-
nale Aufgaben und
Dienstleistungen (EAD) 100 % -1.298.41 0,30 17.739.267,60 17.739.267,60
Stadt- und Kreis-
Sparkasse Darmstadt 60 % 16.000.076,89 335.726.759,88 160.395.998,33
HEAG mobiBus Verwal-
tungs-GmbH 0,59 % 1.100,00 29.580,00 180,00
HEAG mobiBus GmbH &
Co. KG Darmstadt 0,48 % 347.000,00 2.363.000,00 16.800,00
TEUR
TEUR TEUR
HEAG Hold
ing AG (Anteile
der Kindertagesstätten)
38,8%
(Buchwert) 1.467 400.688 121.823
Klinikum Darmstadt
GmbH 1 00 % -1
7.438 45.182 45.182
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 130 von 237
1.3.2 Ausleihungen an verbundene
Unternehmen 31.12.2013 EUR 20.567.996,63
31.12.2012 EUR 20.251.358, 04
31
.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Auslei
hungen an die bauverein AG 18.269.954,63 17.888.714,04
Darlehensanteil der Schulbaupauschale an den
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) 2.298.042,00 2.362.644,00
20.567.996,63 20.251.358,04
Bei den Au
sleihungen an die bauverein AG handelt es sich um Wohnungsbaudarlehen.
1.3.3 Beteiligungen 31.12.2013 EUR 4.189.047,32
31.12.2012 EUR 4.189.047,32
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Verwaltu
ngsverband für das Gesundheitsamt der
Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-
Dieburg 1,00 1,00
Wasserverband Schwarzbachverband-Ried Abflussre-
gelungs- und Gewässerunterhaltungsverband 1.666.644,42 1.666.644,42
Wasserverband Modaugebiet Abflussregelungs- und
Gewässerunterhaltungsverband 287.212,42 287.212,42
Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation
(DADINA) 1,00 1,00
Zweckverband Abfallverwertung Südhessen (ZAS) 1.733.958,55 1.733.958,55
KulturRegion FrankfurtRhein Main gGmbH 1.400,00 1.400,00
cesah GmbH Centrum für Satellitennavigation Hessen 1.679,62 1.679,62
Neue Wohnraumhilfe
gemeinnützige Gesellschaft mbH 22.358,82 22.358,82
Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH (RMV) 60.371,31 60.371,31
Gernsheimer Hafenbetriebs-Gesellschaft mbH 312.919,18 312.919,18
Institut Wohnen und Umwelt GmbH (IWU) 80.000,00 80.000,00
Frankfurt RheinMain GmbH international 5.000,00 5.000,00
Gemeinnützige Kulturfonds
Frankfurt RheinMain GmbH 10.000,00 10.000,00
ekom21
–
Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen 1,00 1,00
IVM GmbH (Integriertes Verkehrs- und Mobilitätsma-
nagement Region Frankfurt Rhein-Main) 7.500,00 7.500,00
4.189.047,32 4.189.047,32
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 131 von 237
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 31.12.2013 EUR 1.956.134,27
31.12.2012 EUR 2.550.189,16
Die Wi
ssenschaftsstadt Darmstadt verwaltete bis 2013 mehrere unselbständige Stiftungen, de-
ren Kapital u.a. in Form von Wertpapieren angelegt ist.
Gemäß GemHVO ist das Vermögen der unselbständigen Stiftungen in der Vermögensrechnung
der Stadt darzustellen. Das Kapital der Stiftungen ist auf der Passivseite unter der Position
"1.2.4 Stiftungen" ausgewiesen.
Die Werte dieser Wertpapiere werden in der folgenden Tabelle dargestellt:
31.12.2013
31.12.2012
EUR EUR
Darmstädter Stif
tung für Wohltätigkeitszwecke 1.961.565,17 1.391 .324,25
Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung 0,00 173.992,77
Nachlass Halkenhäuser 0,00 996.479,14
Abwertung -5.430,90 -11.607,00
1.956.134,27 2.550.189,16
Im Laufe des Berichtsjahres wurden die Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung sowie der Nachlass
Halkenhäuser aufgelöst. Das Vermögen der Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung wurde gemäß Stif-
tungssatzung an das Nachbarschaftsheim Darmstadt e.V. übertragen. Die Mittel aus dem Nach-
lass Halkenhäuser wurden dem Testamentswillen entsprechend für die Maßnahme Neubau Kita
Nachtweide verausgabt.
Die Abwertung wird aufgrund einer Minderung der Kurswerte der Wertpapiere vorgenommen.
1.3.5 Sonstige Ausleihungen
(s
onstige Finanzanlagen) 31.12.2013 EUR 10.397.239,43
31.12.2012 EUR 10.951.631, 83
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Südde
utsche Zuckerrübenverwertungs-
Genossenschaft eG
14.014,80 14.014,80
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße 500,00 500,00
Badische Beamtenbank eG 0,00 30,00
Ausleihungen an Bedienstete 760.169,77 942.791,87
Gesicherte Ausleihungen 6.129.464,92 6.483.911,90
Ungesicherte Ausleihungen 3.107.848,91 3.232.370,49
Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung 71.061,30 77.628,95
Ungesicherte Ausleihungen Amt für Wohnungswesen 1.049.583,94 738.526,28
Abwertung ungesicherte Ausleihungen -735.404,21 -538.1 42,46
10.397.239,43 10.951.631,83
Ausl
eihungen werden als langfristige Forderungen dem Finanzanlagevermögen zugerechnet.
Hierbei wird zwischen gesicherten und ungesicherten Anleihen unterschieden. Die gesicherten
Ausleihungen bestehen gegenüber verbundenen Unternehmen oder sind durch Grundpfandrech-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 132 von 237
te abgesichert. Bei den ungesicherten Ausleihungen handelt es sich z.B. um Darlehn zur Woh-
nungssicherung.
Bei den gesicherten Ausleihungen handelt es sich im Wesentlichen um Ausleihungen an Woh-
nungsbaugesellschaften mit Beträgen in Höhe von TEUR 213 bis 1.874. Hierzu zählen:
Gemeinnützige Siedlungswerk GmbH
Nassauische Heimstätte
GWH Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Hessen mbH
HEGEMAG GmbH & Co. Südhessen KG
Bau- und Wohnungsgenossenschaft "Wohnsinn" e.G.
Ökumenische Wohnhilfe GmbH
Alice-Schwesternschaft des Roten Kreuzes
Neue Wohnraumhilfe gGmbH
Die ungesicherten Ausleihungen beinhalten im Wesentlichen ein im Vorjahr für die Sanierung
des ehemaligen Gaswerks an die HEAG Südhessische AG gegebenes Darlehen.
Wegen der Ausfallrisiken wurden die Ausleihungen in den Bereichen Sozialverwaltung mit 75%
und Wohnungswesen mit 65% abgewertet.
1.4. Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehungen
31.12.2013 EUR 160.395.998,33
31.12.2012 EU R 0,00
Auswei
s wegen Neuregelung nach GemHVO (siehe hierzu auch Ausführungen zu Punkt 1.3.1).
2. Umlaufverm ögen
Mit Anwendung der GemHVO (bis 2012 GemHVO-Doppik) sind gemäß § 49 Abs. 3 GemHVO alle
dort genannten Posten in der Vermögensrechnung aufzuführen, selbst wenn keine Werte für
diese Positionen ausgewiesen werden.
2.1 Vorräte einschließlich Roh, Hilfs- und Betriebsstoffe
31.12.2013 EUR 0,00
31.1
2.2012 EUR 0,00
2.2 Fertige und unfertige Erzeugnisse, Leistungen und Waren
31.12.2013 EUR 0,00
31.1
2.2012 EUR 0,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 133 von 237
2.3 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter Berück-
sichtigung notwendiger Einzelwertberichtigungen und Pauschalwertberichtigungen angesetzt.
Einzelwertberichtigungen werden für diejenigen Forderungen vorgenommen, bei denen das Fäl-
ligkeitsdatum mehr als ein Jahr vor dem Bilanzstichtag liegt, soweit diese Forderungen zum
Zeitpunkt der Jahresabschlusserstellung noch offen sind. Bei der Berechnung der Wertabschlä-
ge werden die Forderungen gegen Bundes- und Landeseinrichtungen außer Acht gelassen, da
hier keine Wertberichtigung erforderlich ist. Auf die übrigen Forderungen werden zur Berück-
sichtigung des allgemeinen Forderungsausfallrisikos Pauschalwertberichtigungen von 1% vorge-
nommen.
2.3.1 Forderungen aus Zuweisungen,
Zusc
hüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und -zuschüssen
und Investitionsbeiträgen 31.12.2013 EUR 39.765.424,81
31.12.2012 EUR 37.559.335, 92
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Fo
rderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Bund 1.918.702,96 1.987.365,23
Forderungen aus Investitionszuweisungen gegen
das Land für Darlehen Konjunkturprogramm Land 23.780.526,61 24.669.578,39
Abschlussprogramm kommunale Altlastenbeseitigung 6.835.768,02 7.141.231,48
Sonstige Forderungen aus Investitionszuweisungen und
-zuschüssen 8.681,10 1.054,29
Forderungen aus allgemeinen Zuweisungen und Zu-
schüssen 4.380.128,59 1.311.643,13
Forderungen aus sonstigen Zuweisungen und Zuschüs-
sen 1.889.006,11 1.149.470,18
Forderungen aus Transferleistungen 4.271.621,03 4.359.559,07
Einzelwertberichtigungen -3.160.009,61 -2.987.565,85
Pauschalwertberichtigungen -159.000,00 -73.000,00
39.765.424,81 37.559.335,92
Die B
uchungssystematik des Konjunkturprogramms sowie der Zuschüsse für Altlastensanierung
sieht vor, die Zuschüsse des Landes als Forderungen auszuweisen und diese erst mit der Til-
gung der dazugehörigen Darlehen auszugleichen.
Für die Forderungen aus Transferleistungen werden angemessene Wertberichtigungen vorge-
nommen.
2.3.2 Forderungen aus Steuern und
steuerähn
lichen Abgaben 31.12.2013 EUR 19.860.962,77
31.12.2012 EUR 9.118 .233,42
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Fo
rderungen aus Steuern 25.229.901,78 8.257.623,58
Forderungen aus Gebühren 2.741.787,07 8.858.095,42
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 134 von 237
Forderungen aus Beiträgen 160.634,35 194.262,62
Sonstige Forderungen aus Abgaben 5.404.485,95 4.286.845,88
Einzelwertberichtigung -13.527.846,38 -12.361.594,08
Pauschalwertberichtigung -148.000,00 -117.000,00
19.860.962,77 9.118.233,42
Die
Forderungen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben werden durch die Offene-Posten-
Liste zum 31. Dezember 2013 nachgewiesen. Für das vorhandene Ausfallrisiko werden für alle
Positionen pauschalierte Einzelwertberichtigungen vorgenommen. Diese betragen 100% für
Forderungen mit einer Fälligkeit bis 31. Dezember 2012. Durch den erneuten Anstieg offener
Forderungen aus Steuern sowie aus den dazugehörigen Säumniszuschlägen, bei denen die Fäl-
ligkeit bereits in den Jahren vor 2013 lag, erhöhte sich die Einzelwertberichtigung gegenüber
dem Vorjahr weiter.
2.3.3 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 31.12.2013 EUR 896.697,31
31.12.2012 EUR 719.551 ,53
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Fo
rderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.876.789,48 2.803.126,43
Einzelwertberichtigung -1.959.092,17 -2.065.574,90
Pauschalwertberi
chtigung -21.000,00 -18.000,00
896.697,31 719.551 ,53
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zum 31. Dezember 2013 sind einzeln nach-
gewiesen.
2.3.4 Forderungen gegen verbundene Unter-
nehmen, gegen Unterneh
men, mit de-
nen ein Beteiligungsverhältnis besteht
und Sondervermögen 31.12.2013 EUR 11.651.510,96
31.12.2012 EUR 9.216.933,87
Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, gegen Unternehmen mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis besteht und Sondervermögen beinhalten im Wesentlichen die Verrechnungen
mit dem Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte (TEUR 4.242), Verkaufserlöse aus der Sanie-
rung Martinsviertel von IDA (TEUR 4.148) sowie eine Gegenverrechnung eines Grundstücksge-
schäftes mit IDA (TEUR 1.850).
2.3.5 Sonstige Vermögensgegenstände
31.12.2013 EUR 5.482.662,08
31.12.2012 EUR 5.576.443,5 1
Bei den sonstigen Vermögensgegen ständen handelt es sich zum Großteil um Forderungen aus
Amtshilfeersuchen (TEUR 2.164) sowie andere sonstige Vermögensgegenstände (TEUR 3.120).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 135 von 237
Die Forderungen aus Amtshilfee rsuchen sind ein durchlaufender Posten, der im Jahresab-
schluss ebenfalls auf der Passivseite als sonstige Verbindlichkeiten abgebildet ist.
2.4 Flüssige Mittel
31.1
2.2013 EUR 69.313.364, 24
31.12.2012 EUR 36.894.182, 82
31
.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Bankko
nten
Helaba Land
esbank Hessen-Thüringen
(Konto 5093101003) 114.758,88 15.075.353,62
Sparkasse Darmstadt (Konto 544000) 989.130,31 1.639.448,22
Deutsche Bank (Konto 026000000) 60.574,55 29.170,73
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße
(Konto 3670503)
2.565,18 1.886,42
Commerzbank Darmstadt (Konto 522130001100) 5.253,41 5.147,31
Postbank (Konto 2612601) 47.672,18 93.949,23
Abbuchungskonto Sparkasse (Konto 729000) 828.838,50 122.421,40
Postbank Amt 32-2 (Konto 639324606) 318.926,66 135.827,13
Scheckkonto Sparkasse (Konto 640557) 16.751,14 14.334,62
Sparkasse AE-Konto (665800) 2.067,42 704,06
TG-Konto Sparkasse (Konto 97003572) 60.001.658,89 13.034.231,51
Sparkasse Privatgiro (Konto 100949822) 145.567,05 685.692,24
Sparkasse (Konto 710474) 30.921,46 111.774,12
Deutsche Bank - Feick Stiftung (Konto 10477800) 0,00 24.187,64
Sparkasse VB-Einlieferungen (Konto 724530) 64.267,10 42.615,65
Sparkasse Darmstadt (Konto 542245) 3.243,22 519,85
62.632.195,95 31.017.263,75
Düsseldorfer Hypothekenbank (Versorgungsrücklage) 3.264.737,89 2.911.549,32
Merkur Bank (Rettungsdienstrücklage) 1.506.246,54 1.051.290,95
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Sonder-
rücklage Zinsmanagement)
0,00 252.351,60
Sparkasse Darmstadt (Sonderrücklage Zinsmanage-
ment)
252.383,14 0,00
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Haus Elim
-Kostenausgleich)
566.285,95 566.215,17
Volksbank eG Darmstadt-Kreis Bergstraße (Haus Elim
-Instandsetzung)
0,00 11 .294,56
Sparkasse Darmstadt (Haus Elim-Instandsetzung) 11
.295,97 0,00
Merk
ur Bank (Stellplatzrücklage) 1.022.330,27 1.019.589,90
6.623.279,76 5.812.291,50
Kassenbestä
nde 57.888,53 64.627,57
69.31
3.364,24 36.894.182,82
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 136 von 237
3. Rechnungsabgrenzungsposten
31.12.2013 EUR 7.881.667,98
31.12.2012 EUR 8.035.287,0 6
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Voraus
gezahlte Beamtenbezüge/Versorgung 2.385.010,49 2.371.079,03
Vorausgezahlte Sozialhilfezahlungen 1.505.878,16 1.474.362,42
Ansparraten für Investitionsdarlehen 3.112.248,17 3.308.885,95
Sonderbeiträge für Investitionsfondsdarlehen 787.857,39 842.302,10
Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten 90.673,77 38.657,56
7.881.667,98 8.035.287,0 6
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 137 von 237
Passivseite
1. Eigenkapital
1.1 Ne
tto-Position
31.12.2013 EUR 313.631 .655,74
31.12.2012 EUR 313.631 .655,74
Der nicht den Rücklagen oder Ergebnissen zuzurechnende Anteil des Eigenkapitals ist auf der
Grundlage der GemHVO als Netto-Position ausgewiesen.
Ergibt sich nach § 108 Abs. 5 HGO bei der Aufstellung der Bilanz für ein späteres Haushaltsjahr,
dass in der Eröffnungsbilanz Vermögensgegenstände oder Schulden nicht oder fehlerhaft ange-
setzt worden sind, so ist in der späteren Bilanz der Wertansatz zu berichtigen oder der unterlas-
sene Ansatz nachzuholen. Eine Berichtigung konnte letztmalig in der vierten der Eröffnungsbi-
lanz folgenden Bilanz – und somit in 2011 – vorgenommen werden.
1.2 Rücklagen und Sonderrücklagen
1.2.1 Rücklagen aus den Überschüssen des
ordentlichen Ergebnisses 31.12.2013 EUR 0,00
31.12.2012 EU R 0,00
1.2.2 Rück
lagen aus den Überschüssen des
außerordentlichen Ergebnisses 31.12.2013 EUR 0,00
31.12.2012 EU R 0,00
1.2.3 Sonde
rrücklagen 31.12.2013 EUR 577.362,96
31.12.2012 EUR 2.078.907,3 7
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Rückl
age Rettungsdienst 0,00 1.501.544,41
Rücklage Haus Elim 577.362,96 577.362,96
577.362,96 2.078.907,3 7
Im Berichtsjahr erfolgte eine Entnahme aus der Rettungsdienstrücklage von EUR 146.419,56 als
Verlustausgleich 2012.
Für die verbliebenen EUR 1.355.124,85 erfolgt gemäß § 41 Abs. 7 GemHVO die Verbuchung
nunmehr bei den Sonderposten (s. Pos. 2.2 – Sonderposten für Gebührenausgleich).
1.2.4 Stiftungskapital
31.1
2.2013 EUR 2.196.919,63
31.12.2012 EUR 3.363.332,1 4
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 138 von 237
Die Sonderrücklagen aus Stiftungen und Nachlässen setzen sich wie folgt zusammen:
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Darmstädter Stif
tung für Wohltätigkeitszwecke 1.954.778,80 1.911.388,84
Gustav-und-Hilde-Feick-Stiftung 0,00 191.595,93
Stiftungskapital -36.356,07 988.125,58
Haus Waldeck 283.828,79 283.828,79
Wertberichtigung Stiftungskapital -5.331,89 -11.607,00
2.196.919,63 3.363.332,14
Di
e Wertberichtigung wurde aufgrund der daue rhaften Minderung der Kurswerte der im Stif-
tungsvermögen befindlichen Wertpapiere vorgenommen.
1.3 Ergebnisverwendung
1.3.1 Ergebnisvortrag
1.3.1.1 Ordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2013 EUR -117.085.590,45
31.12.2012 EUR -150.785.702,34
Im Rahmen des „S
chutzschirmes“ erhält die Stadt Darmstadt im Berichtsjahr Entschuldungshil-
fen zur Tilgung von Kassenkrediten von insgesamt EUR 98.164.663,12. Gemäß der Verordnung
zur Durchführung des Schutzschirmgesetzes (Sch SV) vom 21.06.2012 erfolgt die Verbuchung
dieser Mittel unter 1.3 – Ergebnisverwendung sowie unter 4.3 – Verbindlichkeiten aus der Kre-
ditaufnahme für die Liquiditätssicherung.
1.3.1.2 Außerordentliche Ergebnisse aus Vorjahren 31.12.2013 EUR -15.589.647,53
31.12.2012 EUR -17.858.446,53
1.3.
2 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
1.3.2.1 Ordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2013 EUR -5.564.160,12
Jahresfehlbetrag 31.12.2012 EUR -64.610.970,79
1.3.2.2 Au
ßerordentlicher Jahresüberschuss/ 31.12.2013 EUR -33.407.905,79
Jahresfehlbetrag 31.12.2012 EUR 2.268.799,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 139 von 237
2. Sonderposten
2.1 Sonderposten für erhaltene
Investition
szuweisungen, -zuschüsse
und
Investitionsbeiträge
31
.12.2013 EUR 143.833.131,05
31.12.2012 EUR 144.788.03 0,24
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
2.1.1
Zuweisungen vom öffentlichen Bereich 100.254.816,14 99.910.939,67
2.1.2 Zuschüsse vom nicht-öffentliche n Bereich 6.069.581,40 4.979.384,27
2.1.3 Investitionsbeiträge 37.508.733,51 39.897.706,30
143.833.131,05 144.788.030,24
Die Zuweisungen vom öffentlichen Bereich beinhalten Zuweisungen und Investitionen
(TEUR 63.974/Vorjahr TEUR 62.257) sowie Zuweisungen, pauschale Investitionszuweisungen
und Zuweisungen aus bedingt rückzahlbaren Zuweisungen für Investitionen (TEUR 36.281/ Vor-
jahr TEUR 37.654). Die Zuweisungen resultieren im Wesentlichen aus dem Konjunkturpro-
gramm.
Bei den Zuschüssen vom nicht öffentlichen Bereich handelt es sich vor allem um Sonderposten
aus Zuschüssen von privaten Unternehmen (TEUR 2.074/Vorjahr TEUR 2.061) sowie die Um-
gliederung des Nachlasses Halkenhäuser aus dem Stiftungskapital (TEUR 1.046) zur Verwen-
dung für die Maßnahme Neubau Kita Nachtweide.
Die Sonderposten für Investitionsbeiträge beinhalten hauptsächlich Beiträge für Straßen und
Lärmschutzanlagen sowie für Kanalisation.
2.2 Sonderposten für Gebührenausgleich
31.12.2013 EUR 1.162.853,73
31.12.2012 EU R 0,00
Um
gliederung gemäß GemHVO (s. Pos. 1.2.3) sowie Buchung des Verlustes 2013 aus dem Be-
reich Rettungsdienst in Höhe von EUR 192.271,12.
2.3 Sonderposten für Umlagen nach § 3 7 Abs. 3 FAG (Kreisumlage)
31.12.2013 EUR 0,00
31.1
2.2012 EUR 0,00
2.4 Sonstige Sonderposten
31.12.2013 EUR 1.643.581 ,00
31.12.2012 EUR 911.564,00
Die sonstigen Sonderposten bestehen hauptsächlich aus der Fehlbelegungsabgabe.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 140 von 237
3. Rückstellungen
3.1
Rückstellungen für Pensionen und
ähnliche
Verpflichtungen
31.12.2013 EUR 201.630.45 8,52
31.12.2012 EUR 199.752.31 3,87
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Pensionsrü
ckstellungen 171.716.149,00 168.355.583,00
Pensionsrückstellung HEAG mobilo GmbH 5.728.488,00 6.683.236,00
Pensionsverpflichtung nach § 107b HBeamtVG 484.966,93 545.192,87
Rückstellung bei Dienstherrenwechsel
mit Abfindung 109.150,59 0,00
Beihilferückstellungen 21.626.781,00 20.887.132,00
Altersteilzeitrückstellungen 1.964.923,00 3.281.170,00
201.630.458,52 199.752.313,87
Die
Ermittlung der Pensionsverpflichtungen erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G
von Klaus Heubeck – nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren
(§ 6a Abs. 3 EStG). Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgt mit 6% p.a. nach § 41 Abs.
5 GemHVO (Hessen). Für die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen wird – abweichend von
§ 6a EStG – ein Mindestalter von 21 Jahren zugrunde gelegt.
Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß
§ 50 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Abweichend hiervon wird weiter-
hin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Ruhegehalt mit der Vollendung des
60.
Lebensj
ahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder Wechselschichtdienst von mindes-
tens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112 Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum
wird im Regelfall erfüllt.
Die Vergleichsberechnung entsprechend den Hinweisen zur GemHVO erfolgt nach § 253 Abs. 2
HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen
Restlaufzeit von fünfzehn Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der durchschnittliche Markt-
zins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsverordnung (RückAbzinsV) mo-
natlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Dezember 2013 festgesetzte
und veröffentlichte Zinssatz wird mit 4,88% in die Berechnungen übernommen. Bei Zugrundele-
gung dieses Zinssatzes steigt der Wert der Pensionsverpflichtungen um EUR 21.935.402,00 auf
EUR 193.651.551,00.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgt – unter Verwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck – nach dem versiche-
rungsmathematischen Teilwertverfahren.
Das zu berücksichtigende Beihilfeentgelt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen dem 65. und
dem 67. Lebensjahr) gemäß § 33 Abs. 1 und 3 HBG oder bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Ab-
weichend hiervon wird weiterhin für Beamte des Einsatzdienstes der Berufsfeuerwehr das Beihil-
feentgelt mit der Vollendung des 60. Lebensjahres gezahlt, wenn ein Einsatz im Schicht- oder
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 141 von 237
Wechselschichtdienst von mindestens 20 Jahren nachgewiesen werden kann (§§ 113 i.V.m. 112
Abs. 3 HBG). Dieser Zeitraum wird im Regelfall erfüllt.
Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebene
erfolgt mit 5,5% p.a. (orientiert an § 6 EStG).
Die Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgt nach der Stellungnahme
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19. Juni 2013 (IDW
RS HFA 3). Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrück-
stände (im Blockmodell) werden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit
gebildet.
Aufstockungsbeträge werden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe des – IDW RS HFA 3 a.F. –
vom 18. November 1998 als Abfindung klassifiziert. Die vorgenommene Klassifizierung wird für
alle Altersteilzeitvereinbarungen beibehalten.
Als biometrische Rechengrundlage werden die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwen-
det. Der Berechnung liegt ein Zinsfuß von 5,5% p.a. zugrunde.
Bei einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr wird keine Abzinsung vorgenommen.
3.2 Rückstellungen für Finanzausg leich und Steuerschuldverhältnisse
(hier Gew
erbesteuerrückstellung)
31.12.2013 EUR 54.000.000, 00
31.12.2012 EUR 76.495.536, 00
Wegen einer Rückzahlungsverpflichtung von Gewerbesteuern wurden in 2013 Rückstellungen
von TEUR 61.496 in Anspruch genommen. Für derzeit ungewisse, aber zukünftig zu erwartende
Rückzahlungsverpflichtungen wurden TEUR 39.000 zurückgestellt.
3.3 Rückstellung für Rekultivierung und
Nachsorge von Abfalldeponien
31.12.2013 EU R 0,00
31.12.2012 EU R 0,00
3.4
Rückstellung für Sanierung von Altlasten
31.12.2013 EU R 0,00
31.12.2012 EU R 0,00
3.5 S o
nstige Rückstellungen
31.12.2013 EUR 15.494.058, 96
31.12.2012 EUR 41.120.1 74,25
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Ni
cht abgerechnete Maßnahmen 750.000,00 1.500.000,00
Schadensersatz Klinikum 1.480.660,07 1.486.668,16
Schadensersatz Westwald 1.212.469,60 1.276.643,69
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 142 von 237
Überstunden- und Urlaubsrückstellungen 1.797.052,01 1.686.481,43
Rückstellung für Arbeitszeitkonten 2.126.186,26 1.815.009,86
Ausstehende Rechnungen gegenüber verbunde-
nen Unternehmen 0,00 132.059,64
Nebenkostenabrechnungen 95.518,59 95.518,59
Rückstellungen für Rechts- und Beratungskosten 420.650,00 597.403,51
Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD 754.140,83 2.023.748,30
Rückstellungen für Ausfallbürgschaften und Ge-
richtskosten 301.300,00 249.835,79
Rückstellung im Bereich Abwasser 0,00 456.908,57
Bodenordnungsmaßnahmen 4.919.160,56 4.405.701,76
Verlustausgleich Eigenbetrieb Immobilienma-
nagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt
(IDA) 0,00 23.546.825,00
Rückstellungen für Ausgleichsmaßnahmen 249.360,00 249.360,00
Andere sonstige Rückstellungen 1.387.561,04 1.598.009,95
15.494.058,96 41.120.174,25
Na
ch Prüfung entsprechender Abrechnungen der freien und kirchlichen Träger der Kitas werden
die Rückstellungen aus nicht abgerechneten Maßnahmen in 2013 für den Bereich der kirchli-
cher Träger auf TEUR 750 reduziert und im Bereich freier Träger ganz aufgelöst.
Analog zur Verfahrensweise bei den Überstunden- und Urlaubsrückstellungen erfolgte die Be-
rechnung der Rückstellungen für Arbeitszeitkonten ab 2010 direkt aus dem Zeiterfassungssys-
tem mit den tatsächlichen Werten. Im Rahmen der zulässigen Vereinfachungsregelungen wurde
auf die Rückstellungsermittlung für 2011 und 2012 verzichtet und die Daten für 2013, d. h. die
Gesamtzuführung für die Jahre 2011-2013 ermittelt und für die jeweiligen Jahre der entspre-
chende Durchschnittswert zugeführt.
Die bis 2012 gebildeten Rückstellungen für Leistungsentgelte TVöD wurden in 2013 in Anspruch
genommen und sodann für 2013 ein Betrag von TEUR 754 den Rückstellungen zugeführt.
Mit Datum vom 11.09.2014 wurde die Dienstvereinbarung über die Gewährung von Leistungs-
entgelten für tariflich Beschäftigte gemäß § 18 TVöD (VKA) und Vereinbarung eines betriebli-
chen Systems zwischen dem Magistrat und dem Gesamtpersonalrat der Wissenschaftsstadt
Darmstadt abgeschlossen.
Wie bereits in den Vorjahren berichtet, ergab die Überprüfung der Schmutzwasserbescheide
der Jahreszahler, dass wegen nicht korrekt abgerechneter Abschlagszahlungen ab 2009 ent-
sprechende Rückstellungen zu bilden waren. Der verbliebene Restbetrag von EUR 456.908,57
wird in 2013 vollständig in Anspruch genommen.
In den Jahren 2001 bis 2008 wurden Einzahlungen aus Bodenordnungsmaßnahmen verbucht,
jedoch bei der Umstellung auf den doppischen Haushalt nicht berücksichtigt. In 2013 erfolgte
eine weitere Zuführung zu den Rückstellungen für Bodenordnungsmaßnahmen für das Gebiet
„Am Judenteich“ O17 von EUR 513.458,80.
Gemäß § 11 Abs. 6 EigBGes ist der Verlust eines Eigenbetriebes, soweit er nicht aus seiner
Rücklage ausgeglichen wird, aus den Haushaltsmitteln der Stadt auszugleichen. Für die Abde-
ckung der Verluste des Eigenbetriebes IDA wurde bis 2011 eine Rückstellung von insgesamt
TEUR 23.547 gebildet. Nach Vorlage der geprüften Jahresabschlüsse von IDA kann nunmehr die
Rückstellung im Berichtsjahr aufgelöst werden.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 143 von 237
Die anderen sonstigen Rückstellungen bestehen im Wesentlichen aus den Rückstellungen für die
Kulturförderabgabe (TEUR 176) sowie KdU-Rückforderungen des Bundes für zu viel abgerufene
Beträge für die Beteiligung des Bundes an den Leistungen für Unterkunft und Heizung
gem. § 46 Abs. 5 bis 8 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) von TEUR 914. Diese
Überzahlung ist in 2014 in drei Tranchen auszugleichen bzw. zu verrechnen.
In der Anlage 3 zum Anhang befindet sich auch eine Rückstellungsübersicht, die die Entwick-
lung der Rückstellungen in 2013 zeigt.
4. Verbindlichkeiten
4.1
Verbindlichkeiten aus Anleihen
31.12.2013 EUR 0,00
31.1
2.2012 EUR 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
4.2.1
Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 31.12.2013 EUR 255.125.903,08
31.12.2012 EUR 598.282.630 ,55
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Darleh
en 222.745.085,66 209.697.626,41
Kassenkredite 0,00 220.000.000,00
Roll-Over Darlehen 0,00 135.000.000,00
Darlehen Konjunkturprogramm 32.380.817,42 33.585.004,14
255.125.903,08 598.282.630,55
Ne
ugliederung Kassenkredite und Roll-Over Darlehen gem. GemHVO ab 2013 unter Pos. 4.3 -
Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen für Liquiditätssicherung.
4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber
öffentlichen Kred
itgebern 31.12.2013 EUR 26.978.774,78
31.12.2012 EUR 37.959.784, 38
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Darleh
en Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen 26.973.010,49 37.953.189,18
Darlehen AOK 5.764,29 6.595,20
26.978.774,78 37.959.784,38
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 144 von 237
4.2.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten 31.12.2013 EUR 2.886.632,81
31.12.2012 EUR 2.351.870,59
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Zinsabgre
nzung 2.886.632,81 2.351.870,59
2.886.632,81 2.351.870,59
4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
für Liquiditätssicherung
31.12.2013 EUR 352.000.000 ,00
31.12.2012 EU R 0,00
31.1
2.2013 31.1
2.2012
EUR EUR
Ka
ssenkredite 217.000.000,00 0,00
Roll-Over Darlehen 135.000.000,00 0,00
352.000.000,00 0,00
Ne
ugliederung gemäß GemHVO (siehe Pos. 4.2.1).
4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
31.1
2.2013 EUR 0,00
31.12.2012 EUR 0,00
4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen,
Transferleistungen und Investitionszuweisungen und
-zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
31.12.2013 EUR 6.529.416,43
31.12.2012 EUR 4.868.605,4 0
31.12.2013 31.12.2012
EUR EUR
Verbi
ndlichkeiten aus Transferleistungen 4.036.111,19 4.021.254,08
Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener
Investitionszuschüsse 535.245,50 243.099,74
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber Land 832.358,14 10.301,51
Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen
gegenüber übrigen Bereichen 614.246,58 443.285,54
Sonstige Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zu-
schüssen, Transferleistungen und Investitionszuwei-
sungen und -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen 511.455,02 150.664,53
6.529.416,43 4.868.605,4 0
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 145 von 237
Die Erhöhung der Verbindlichkeiten aus der Weiterleitung empfangener Investitionszuschüsse
betreffen 2 Kitas (Erstausstattung Krippenhaus Zukunftswerkstatt sowie Umbau der Kita Mat-
thäusgemeinde).
Die Erhöhung der Verbindlichkeiten aus Zuweisungen und Zuschüssen gegenüber dem Land
sind fast ausschließlich auf einen noch zu zahlenden Restzuschuss für das Staatstheater von
TEUR 821 zurückzuführen.
Die Erhöhung der sonstigen Verbindlichkeiten beinhalten Zuschüsse zur Grundsanierung von
TEUR 434 an das Staatstheater.
4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
31.12.2013 EUR 3.046.342,4 5
31.12.2012 EUR 2.888.614,60
Di
e Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind einzeln in einer Offene-Posten-Liste
aufgeführt.
4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben
31.12.2013 EUR 5.211. 326,49
31.12.2012 EUR 314.889,58
Die Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben erhöhen sich im Wesentlichen
aus der Spitzabrechnung 2013 der Gewerbesteuerumlage in Höhe von TEUR 4.171.
4.8 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, gegenüber Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
31.12.2013 EUR 66.390.764, 06
31.12.2012 EUR 69.000.859, 80
Die Verbindlichkeiten resultieren im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber der HSE für
Straßenbeleuchtung (TEUR 12.805), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb Bäder
(TEUR 14.916), aus Verrechnungen mit dem Eigenbetrieb IDA (TEUR 6.325), dem Verlustaus-
gleich 2013 an IDA (TEUR 8.793), dem Verlustausgleich 2013 und der Erstattung Pensions-
rückstellung an HEAG mobilo GmbH (TEUR 13.286) sowie aus Verrechnungen mit dem Eigenbe-
trieb Kulturinstitute (TEUR 1.736).
Abweichend von den Vorjahren wurde ab 2012 der Verlustausgleich an IDA als Verbindlichkeit
ausgewiesen. Wegen bis dahin noch nicht vorliegender Jahresrechnungen wurden hierfür in der
Vergangenheit entsprechende Rückstellungen gebildet.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 146 von 237
4.9 Sonstige Verbindlichkeiten 31.12.2013 EUR 12.627.938,95
31.12.2012 EUR 9.256.835,7 0
Die sonstigen Verbindlichkeiten bestehen vor allem aus der Verbindlichkeit aus Amtshilfeersu-
chen (TEUR 2.212), Verbindlichkeiten aus Ablösebeiträgen (TEUR 7.135) sowie Verbindlichkei-
ten aus Fehlbelegungen (TEUR 1.021).
Die Zusammensetzung der Verbindlichkeiten nach den Restlaufzeiten wird unter Anlage 4 zum
Anhang dargestellt.
5. Rechnungsabgrenzungsposten
31.1
2.2013 EUR 28.030.988,30
31.12.2012 EUR 28.514.1 84,30
Der Ausweis betrifft im Wesentlichen erhaltene Zahlungen für die Grabnutzungsrechte. Da die
Grabnutzungsrechte im Voraus bezahlt werden, ist ein Rechnungsabgrenzungsposten zu bilden.
Die Auflösung erfolgt gemäß § 45 Abs. 2 GemHVO.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 147 von 237
Erläuterungen zu den Posten der Ergebnisrechnung
1. Privatrechtliche Leistungsentgelte
2013 EUR 5.631.429,56
201 2 EUR 5.599.713,59
Die
Umsatzerlöse aus privatrechtlichen Leistungsentgelten setzen sich wie folgt zusammen:
2013 2012
EUR EUR
Elte
rnentgelte Kindertagesstätte 2.705.603,02 2.441.818,70
Umsatzerlöse aus Handelswaren 765.052,36 750.719,70
Umsatzerlöse Museumsshop 193.902,15 209.588,46
Umsatzerlöse aus Holzverkäufen 317.152,99 449.394,71
Umsatzerlöse aus der Überlassung von Gebäuden
und Räumen 321.374,19 295.889,61
Umsatzerlöse aus Vermietung 283.983,62 119.426,42
Erbbauzinsen 331.832,48 297.848,00
Benutzungsgebühren 64.630,91 447.391,93
Veranstaltungen und Jazz-Forum 7.111,25 7.471,46
Kursgebühren 116.057,85 121.374,31
Laborbeitrag 0,00 0,00
Umsatzerlöse sonstiger Verkauf 66.440,40 77.719,21
Übrige privatrechtliche Leistungsentgelte 458.288,34 381.071,08
5.631.429,56 5.599.713,59
Nach Au
ssage des Fachamtes richten sich die Umsatzerlöse aus Holzverkäufen nach dem gel-
tenden Waldwirtschaftsplan sowie den im betreffenden Jahr erzielbaren Verkaufspreisen.
Die Umsatzerlöse aus Vermietung beinhalten im Wesentlichen die Erlöse aus der Vermietung
von Sporthallen an den SV Darmstadt 98, die Vermietung der Flutlichtmasten an Telefonanbie-
ter sowie die Vermietung der Sporthallen an Vereine und Private.
Die Umsatzerlöse aus den Benutzungsgebühren gliedern sich im Wesentlichen in die Kursge-
bühren der Ferienkurse des Internationalen Musikinstituts Darmstadt (IMD) sowie die Teilneh-
merbeiträge für die Ferienspiele/Freizeitaktivitäten im Bereich Jugendamt. Die Ferienkurse des
IMD werden alle zwei Jahre durchgeführt. Gegenüber dem Vorjahr ergeben sich so Mindererlöse
von TEUR 194. Ferner wurden auch im Bereich Jugendamt im Vorjahr wesentlich mehr Ferien-
spiele/Freizeitaktivitäten angeboten und abgerechnet.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 148 von 237
2. Öffentlich-recht liche Leistungsentgelte
2013 EUR 46.423.275, 62
201 2 EUR 46.834.950, 81
201
3 2012
EUR EUR
Ka
nalbenutzungsgebühren - Schmutzwasser 21.333.730,48 22.382.946,00
Ka
nalbenutzungsgebühren - Niederschlagswasser 9.302.329,12 7.760.606,64
Öffe
ntlich-rechtliche Verwaltungsgebühren 3.527.084,12 3.675.146,46
Friedhofsbenutzungsgebühren 2.895.253,96 2.922.153,20
Verwarnungsgelder nach StVG 2.363.094,40 1.757.838,01
Benutzungsgebühren Feuerwehr 484.564,37 426.811,36
Rettungsdienstgebühren 1.599.071,03 1.537.613,58
Verwaltungsgebühren Bauaufsichtsamt 1.513.465,92 3.958.713,31
Weitere sonstige öffentl-rechtl. Leistungsentgelte 3.404.682,22 2.413.122,25
46.423.275,62 46.834.950,81
Die
Stadtverordnetenversammlung hat am 18.12.2012 mit MV-Nr. 2012/0454 vom
22.11.2012 die Reduzierung der Schmutzwassergebühr von 2,69 Euro/m³ auf 2,25 Euro/m³
sowie der Niederschlagswassergebühr von 0,99 Euro/m³ auf 0,84 Euro/m³, jeweils zum
01.01.2013, beschlossen. Ferner erfolgt die Verbuchung des städtischen Anteils an Abwasser
und Niederschlagswasser der öffentlichen Flächen ab 2013 auf den entsprechenden Ertrags-
und Aufwandskonten. Dies geschah in den Jahren 2011 und 2012 über die Interne Leistungsver-
rechnung (ILV).
Im Vorjahr fielen allein für die Errichtung einer Beschleunigeranlage EUR 2.271.081,00 an Ge-
bühren für das Baugenehmigungsverfahren an. Das Gebührenaufkommen für solche Großmaß-
nahmen ist schwierig zu planen, sowohl in der Höhe als auch vom zeitlichen Aufwand. Bereinigt
um dieses Großprojekt liegt das Gebührenaufkommen des Vorjahres mit EUR 1.687.632,31 in
Reichweite des Berichtsjahresergebnisses.
Die Mehreinnahmen bei den Verwarnungsgeldern nach StVG in 2013 ergeben sich im Wesentli-
chen durch die Aufstellung und Inbetriebnahme kombinierter Rotlicht- und Geschwindigkeits-
überwachungsanlagen im Stadtgebiet (z.B. Standort: Pfungstädter Straße/Karlsruher Straße).
Bei den weiteren sonstigen öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich im Wesent-
lichen um Parkgebühren (EUR 1.210.722,20/Vorjahr EUR 859.708,52), Erträge aus Bußgeldern
und Verwarnungen (EUR 703.314,87/Vorjahr EUR 126.227,58), Entgelte für die Straßenver-
kehrsbehörde (EUR 437.876,92/Vorjahr EUR 443.233,24) sowie Sondernutzungsgebühren
(EUR 389.101,77/Vorjahr EUR 403.723,78).
Die Parkgebühren-Ordnung (Parkuhren/Parkscheinautomaten) für den Bereich der Stadt
Darmstadt i.d.F. der Änderungssatzung vo m 06.07.2001 wurde zuletzt geändert durch
Satzung vom 20.12.2012 und trat am 06.01.2013 in Kraft. Durch die Änderung ergeben
sich für 2013 erhebliche Mehreinnahmen.
Die erhebliche Steigerung de s Rechnungsergebnisses bei den Bußgeldern und Verwar-
nungen resultiert im Wesentlichen aus zwei Verfahren in Gesamthöhe von TEUR 467. Ein
Ergebnis über den Ausgang steht derzeit noch aus.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 149 von 237
3. Kostenersatzleistungen und -erstattungen
2013 EUR 14.694.709, 38
201 2 EUR 14.983.782, 91
2013 2012
EUR EUR
Gastschulbeiträge 4.066.331
,00 4.046.905,00
Kostenerstattungen vom Land (allgemein) 174.248,51 469.126,05
Kostenerstattungen vom Bund (allgemein) 2.746.220,40 2.588.471,76
Kostenerstattungen von Gemeinden (GV) 673.637,34 1.013.857,09
Erstattungen vom Land für Leistungen nach dem
Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 1.187.854,59 1.156.075,03
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband (allge-
mein) 190.437,33 367.329,96
Erstattungen Landeswohlfahrtsverband für In-
tegration 537.863,89 665.619,80
Kostenerstattung für Hilfen nach § 67 SGB XII 685.968,04 839.632,65
Verwaltungskostenerstattungen von Eigenbetrie-
ben 2.061.291,57 1.783.935,80
Sonstige Kostenerstattungen 2.370.856,71 2.052.829,77
14.694.709,38 14.983.782,91
Die sonstigen Kosten
erstattungen beinhalten im Wesentlichen Erstattung en vom Land für Zu-
weisungen zu Beschäftigungsprojekten (EUR 755.888,50), Kostenerstattungen von verbundenen
Unternehmen, Sondervermögen und Beteiligungen (EUR 352.843,71) sowie Kostenerstattungen
aus Kanalhausanschlüssen (EUR 297.131,49).
4. Bestandsveränderungen und aktiviert e Eigenleistungen
2013 EU R 162.885,34
201 2 EUR 126.1 46,53
201
3 2012
EUR EUR
Akti
vierte Eigenleistungen 162.885,34 126.146,53
162.885,34 126.146,53
Die
aktivierten Eigenleistungen stehen im Zusammenhang mit Bauleitungskosten (z. B. Abwas-
serbeseitigung). Die Höhe ist abhängig von den erbrachten Leistungen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 150 von 237
5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich
Erträge aus gesetzlichen Umlagen
2013 EUR 240.427.250,68
201 2 EUR 219.286.72 4,30
201
3 2012
EUR EUR
Städtisch
er Anteil an der Einkommensteuer 71.855.887,16 66.580.328,01
Städtischer Anteil an der Umsatzsteuer 12.430.465,38 12.291.013,54
Grundsteuer A 54.353,98 48.565,25
Grundsteuer B 29.679.869,72 29.527.203,15
Gewerbesteuer 123.972.709,04 108.322.086,22
Sonstige Vergnügungssteuer einschließlich
Spielapparatesteuer 1.719.107,88 1.401.483,85
Hundesteuer 280.646,29 267.537,59
Kulturförderabgabe 0,00 274.546,00
Zweitwohnungssteuer 434.211,23 573.960,69
240.427.250,68 219.286.724,30
Die Gewerbesteuer ist jährlichen teilweise sehr großen Schwankungen unterworfen. Je nachdem
ob der Bescheid des Finanzamtes die Vorauszahlungen des Gewerbetreibenden bestätigt oder
ändert, kann dies zu größeren Erstattungen oder Nachzahlungen führen. Aus diesem Grund
zeichnete sich in 2012 erneut ein sehr hoher Rückzahlungsanspruch für das Nachjahr ab. In
Folge ergab sich ein Rückstellungsbedarf von TEUR 76.496, der das Rechnungsergebnis 2012
entsprechend minderte. In 2013 erfolgten weitere Rückstellungen von TEUR 39.000, die das
Rechnungsergebnis ebenfalls negativ beeinflussen.
Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Datum vom 11.10.2012 nach Urteil des BVG Leipzig
im Juni 2012 die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Kulturförderabgabe (sogenann-
te Bettensteuer) beschlossen (MV 2012/0330 vom 11.09.2012).
Ab 2013 wird keine Kulturförderabgabe mehr erhoben.
6. Erträge aus Transferleistungen
2013 EU
R 22.432.266,15
201 2 EUR 20.722.359, 52
22.432.26
6,15 20.722.359,52
2013 2012
EUR EUR
Le
istungsbeteiligung der oberen Finanzdirektion
bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende 11.009.376,08 9.905.987,37
Ausgleichsleistungen nach dem Familienleis-
tungsgesetz 5.707.784,99 5.236.500,00
Leistungen d. Länder aus der Umsetzung 4. Ge-
setzes f. mod. Dienstleistungen am Arbeitsplatz 3.295.865,00 3.230.749,00
Leistungen von Sozialleistungsträgern (Leistun-
gen Dritter) 731.925,90 795.245,75
Rückzahlungen Darlehn SGB XII 35.413,51 10.183,37
Sonstige Transferleistungen 1.651.900,67 1.543.694,03
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 151 von 237
Die Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchende nach
§ 22 Abs. 1 SGB II beträgt in 2013 gem. § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 35,8% (einschließlich der
Erhöhung um 5,4% für die Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und
§ 6b Bundeskindergeldgesetz (BKKG). Analog zu den Erträgen erhöhten sich auch die Trans-
feraufwendungen für die aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung für Unterkunft und Heizung
(siehe Ziffer 17-Transferaufwendungen).
7. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen
für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen 2013 EUR 90.061.239,43
201 2 EUR 82.140.806, 02
201
3 2012
EUR EUR
Schl
üsselzuweisungen 59.569.113,00 56.889.896,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG –Sozialhilfelastenausgleich 3.329.300,00 3.426.600,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG –Schullastenausgleich 3.476.000,00 3.464.700,00
Allgemeine Finanzzuweisungen des Landes nach
FAG –Jugendhilfelastenausgleich 2.223.200,00 2.181.400,00
Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land 16.225.053,36 9.709.656,68
Zuweisungen Land für das Bambini-Programm
Schuldendiensthilfen vom Land
660.373,00
1.398.683,26
4.949.400,00
0,00
Sonstige Erträge aus Zuweisungen und Zuschüs-
se für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen 3.179.516,81 1.519.153,34
90.061.239,43 82.140.806,02
Die
Steigerung bei den Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land ergibt sich aus höheren
Zuweisungen für die Grundsicherung im Alter bei Erwerbsunfähigkeit von EUR 11.355.566,84
(Vorjahr EUR 4.821.440,62). Nach Änderung des § 46a SGB XII (Bundesbeteiligung) erhöhte
sich die Erstattung des Bundes für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung an
natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen von 45% auf nunmehr 75%.
Bereits bei Aufstellung des Haushalts 2013 wurden Mittel aus den Bambini-Programmen sowie
anderen Programmen des Landes, die freien und kirchlichen Trägern zugutekommen, in Ertrag
und Aufwand nicht veranschlagt, da es sich hier um durchlaufende Gelder handelt, die nicht im
Haushalt dargestellt werden.
Im Berichtsjahr erfolgt erstmalig im Rahmen des „Schutzschirms“ die Verbuchung von Schul-
dendiensthilfen vom Land auf dem gleichnamigen Konto 5430100.
Aufg
rund der Vereinbarung über den konnexitätsbedingten Ausgleich für die Verordnung über
Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen für Kinder vom 17.12.2008 (MVO) erfolgen in
2013 bei den sonstigen Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und all-
gemeine Umlagen nachträgliche Ausgleichszahlungen für die Jahre 2009 bis 2013 von
EUR 1.872.351,63. Für 2013 ergibt sich so eine Gesamtzuweisung nach MVO von
EUR 2.301.951,63 (Vorjahr EUR 434.760,00).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 152 von 237
8. Erträge aus der Auflösung von Sonderpos-
ten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen 2013 EUR 7.006.722,6 7
201 2 EUR 6.998.820,4 6
201
3 2012
EUR EUR
Ertr
äge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom öffentlichen Bereich 4.075.850,50 4.173.460,79
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionsbeiträgen 2.613.591,46 2.610.329,45
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen vom nicht öffentlichen
Bereich
Erträge aus der Auflösung von SoPo Gebühren-
ausgleich
97.026,59
192.271,12
100.261,22
0,00
Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonder-
posten aus Investitionen 27.983,00 114.769,00
7.006.722,67 6.998.820,46
Di
e Erträge aus der Auflösung von SoPo Gebührenausgleich betreffen den Überschuss aus dem
Bereich Rettungsdienst.
9. Sonstige ordentliche Erträge 2013 EU R 40.358.825, 56
201 2 EUR 15.090.801 ,36
201
3 2012
EUR EUR
Ko
nzessionsabgabe 10.029.458,41 9.488.537,22
Schadensersatzleistungen 168.914,99 204.285,54
Nutzungsentgelte Schulraumvermietung 84.681,54 194.869,43
Steuererstattungen 1.515,96 1.740,51
Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Bei-
hilferückstellungen 5.189.915,00 4.373.628,00
Übrige Erträge 24.884.339,66 827.740,66
40.358.825,56 15.090.801,36
Die Erträge au
s der Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellungen resultieren aus dem
Wegfall von nicht mehr bestehenden Versorgungsverpflichtungen. Die übrigen Erträge bestehen
im Wesentlichen aus der Auflösung der Rückstellungen für den Verlustausgleich 2009 – 2011
des Eigenbetriebs Immobilienmanagement der Stadt Darmstadt von TEUR 23.547 nach Vorlage
der entsprechenden geprüften Jahresabschlüsse.
10. Summe der ordentlichen Erträge
(Positionen 1 bis 9) 2013 EU
R 467.198.60 4,39
201 2 EUR 411.784.1 05,50
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 153 von 237
11. Personalaufwendungen 2013 EUR 82.969.391, 94
201 2 EUR 80.668.001, 83
201
3 2012
EUR EUR
En
tgelte Arbeitnehmer 47.564.839,01 45.951.974,59
Bezüge Beamte 21.105.891,76 20.460.971,65
Soziale Abgaben und Aufwendungen für Alters-
versorgung und Unterstützung 14.127.334,31 14.051.321,88
Sonstige Personalaufwendungen 171.326,86 203.733,71
82.969.391,94 80.668.001,83
Die Steigerung bei den Entgelten Arbeitnehmer sowie den Bezügen Beamte ergeben sich aus
den entsprechenden tarif- und beamtenrechtlichen Erhöhungen im Berichtjahr.
12. Versorgungsaufwendungen 2013 EU R 22.093.087, 63
201 2 EUR 16.566.1 45,78
2013 2012
EUR EUR
Versorgu
ngsbezüge Beamte 10.918.426,11 8.475.250,57
Zuführung zur Pensionsrückstellung 9.151.725,00 5.979.472,00
Beihilfen an Versorgungsempfänger 1.337.273,85 1.738.058,51
Zuführung Lebensarbeitszeitkonto 319.316,56 319.316,56
Sonderzuwendungen Versorgungsempfänger 195.362,38 284.744,68
Zuführung Beihilferückstellungen 1.286.367,00 930.966,00
Veränderung Altersteilzeit -1.316.247,00 -1.406.912,00
Sonstige Versorgungsaufwendungen 200.863,73 245.249,46
22.093.087,63 16.566.145,78
13. Aufw
endungen für Sach- und
Dienstleistungen 2013 EUR 74.734.086, 71
201 2 EUR 69.652.971, 00
201
3 2012
EUR EUR
Aufw
endungen für Material, Energie und sonstige
verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit 12.202.199,71 6.748.628,74
Aufwendungen für bezogene Leistungen 24.605.105,94 24.277.699,16
Aufwendungen für die Inanspruchnahme von
Rechten und Diensten 32.408.091,29 32.818.723,31
Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentati-
on, Information, Reisen, Werbung 2.932.153,50 2.858.669,18
Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie
Wertkorrekturen 2.586.536,27 2.949.250,61
74.734.086,71 69.652.971,00
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 154 von 237
Die Position Aufwendungen für Material, Energie und sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätig-
keit beinhaltet im Wesentlichen
Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser (EUR 8.113.922,04/Vorjahr
EUR 2.529.659,40) sowie Verbrauchsmaterial (EUR 1.789.001,81/Vorjahr
EUR 2.014.107,96),
Materialaufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (EUR 1.211.314,04/Vorjahr
EUR 1.038.271,61),
Aufwendungen für Lebensmittel und Getränke (EUR 802.744,06/Vorjahr
EUR 880.246,69) und
Aufwendungen für Berufskleidung, Arbeitsschutzmittel (EUR 200.650,74/Vorjahr
EUR 213.605,06).
Die Aufwendungen für Bachwasser sowie Niederschlagswasser für versiegelte öffentliche Flächen
wurden in den Vorjahren über die Interne Leistungsverrechnung ILV verrechnet. Ab dem Bericht-
jahr erfolgt die Verbuchung unter den Aufwendungen für Energie, Wasser und Abwasser.
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen beinhalten hauptsächlich
Kanalunterhaltung durch den EAD (EUR 1.239.000,00/Vorjahr EUR 1.239.000,00),
Straßenreinigung durch den EAD (EUR 2.051.233,74/Vorjahr EUR 2.044.284,12),
Straßenkontrolle, Baukolonne, Bauhofbetriebsführung durch den EAD
(EUR 1.716.999,96/Vorjahr EUR 1.716.999,96),
Wartung der Lichtanlagen/Verkehrsbeschilderung (EUR 399.229,70/Vorjahr
EUR 1.394.394,22),
Instandhaltung der Grünanlagen (EUR 489.132,62/Vorjahr EUR 504.193,09),
Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch (EUR 2.112.841,25/Vorjahr
EUR 1.365.116,23) sowie
Schülerbeförderung durch den EAD (EUR 931.320,00/Vorjahr EUR 959.260,00).
Schülerbeförderungskosten (EUR 929.361,54/Vorjahr EUR 844.879,45),
Baumarbeiten, Baumsanierungen, Sicherheitsfällungen (EUR 674.797,49/Vorjahr
EUR 840.090,44),
Erstattung Betriebskosten an EAD (EUR 2.419.537,50/Vorjahr EUR 2.348.181,17),
Kanalsanierung und TV-Untersuchung (EUR 2.600.000,04/Vorjahr EUR 2.600.531,08).
Wegen Kapazitätsengpässen bei den ausführenden Firmen konnten für 2011 geplante und be-
auftragte Maßnahmen von ca. TEUR 100 für Baumarbeiten, Baumsanierungen und Sicherheits-
fällungen erst in 2012 durchgeführt werden. Unter Berücksichtigung dieser Verschiebung sind
die Aufwendungen in 2013 vergleichbar mit denen der Vorjahre.
Auf dem Konto Instandhaltung von Sachanlagen im Gemeingebrauch erfolgt im Berichtsjahr die
Verbuchung der Instandsetzung von Licht- und Signalanlagen. Gegenüber dem Vorjahr ergibt
sich eine Verlagerung von Aufwendungen vom Konto Wartung der Lichtanlagen/Verkehrsbe-
schilderung. In Summe reduzieren sich die Aufwendungen beider Konten gegenüber dem Vor-
jahr.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 155 von 237
Die wesentlichen Positionen im Bereich Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten
und Diensten stellen
Mietaufwendungen für DV-Geräte (EUR 512.177,85/Vorjahr EUR 601.518,14),
Mietaufwendungen für Gebäude (EUR 413.900,73/Vorjahr EUR 456.686,80),
Mieten für Geräte und Gegenstände (EUR 154.041,57/Vorjahr EUR 187.817,17) ,
Stellplatzmieten (EUR 149.196,74/Vorjahr EUR 148.897,76) und
Mieten an IDA aus Mieter-Vermieter-Modell (EUR 29.239.599,96/Vorjahr
EUR 29.051.100,00) dar.
Die Position Aufwendungen für Kommunikation, Dokumentation, Information, Reisen, Werbung
beinhaltet vor allem Aufwendungen für
Repräsentation und Öffentlichkeitsarbeit (EUR 1.197.134,51/Vorjahr
EUR 1.129.138,35),
Porto und Versandkosten (EUR 481.306,34/Vorjahr EUR 461.147,49),
Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung (EUR 597.069,24/Vorjahr EUR 456.431,72),
Telefon, Datenübertragungskosten (EUR 294.221,27/Vorjahr EUR 303.356,12),
Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur der Verwaltung und ähnlicher Einrichtun-
gen (EUR 178.948,18/Vorjahr EUR 189.381,26) und
Reisekosten (EUR 181.363,51/Vorjahr EUR 199.888,13).
Die größten Positionen bei den Aufwendungen für Beiträge und Sonstiges sowie Wertkorrekturen
stellen
Versicherungsbeiträge (EUR 1.824.528,35/Vorjahr EUR 1.746.163,94),
Beiträge für Wirtschaftsverbände, Berufsvertretungen und sonstige Vereinigungen
(EUR 509.302,64/Vorjahr EUR 491.212,89),
Aufwendungen für Schadensersatzleistungen (EUR 47.156,01/Vorjahr
EUR 399.918,92) und
Begrüßungsgeld für Studentinnen und Studenten (EUR 110.500,00/Vorjahr
EUR 262.400,00) dar.
Wie im Vorjahresbericht erläutert, zahlte die Stadt Darmstadt in 2012 für die Aufhebung eines
Erbbauvertrages eine Schadensersatzleistung von EUR 337.990,37 (siehe hierzu MV-Nr.
2012/0059). Bereinigt um diesen besonderen Fall sind die Aufwendungen für Schadensersatz-
leitungen mit denen der Vorjahre vergleichbar.
Die Stadt Darmstadt zahlte in 2012 erstmalig ein Begrüßungsgeld von jeweils EUR 100,00 an
insgesamt 2.624 Studentinnen und Studenten. Diese Leistung wurde zwischenzeitlich wieder
abgeschafft (s. MV-Nr. 2012/0194 vom 04.06.2012). Bei den Aufwendungen in 2013 handelt es
sich um bis dahin gestellte Anträge, die aus Vertrauensschutzgründen noch ausgezahlt wurden.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 156 von 237
14. Abschreibungen 2013 EUR 20.898.661, 06
201 2 EUR 22.737.634, 48
201
3 2012
EUR EUR
Abschr
eibungen auf Konzessionen, Lizenzen und
andere Schutzrechte 243.741,87 180.107,93
Abschreibungen auf aktivierte Investitionszuwei-
sungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge 5.356.359,59 5.276.249,54
Abschreibungen auf Gebäude und Gebäudeein-
richtungen, Sachanlagen im Gemeingebrauch und
Infrastrukturvermögen 10.075.776,02 9.997.563,82
Abschreibungen auf Außenanlagen 730.098,38 772.875,16
Abschreibungen auf technische Anlagen und Ma-
schinen 22.996,15 17.443,14
Abschreibungen auf andere Anlagen und auf Be-
triebsausstattung 174.739,58 175.688,07
Abschreibungen auf Fuhrpark 527.616,70 495.876,22
Abschreibungen auf Geschäftsausstattung 593.902,22 469.689,28
Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgü-
ter (GWG) 691.808,91 505.535,51
Abschreibungen auf Forderungen wegen
Uneinbringlichkeit 1.124.154,10 1.599.388,78
Veränderung Einzelwertberichtigungen 1.237.467,54 3.304.217,03
Veränderung Pauschalwertberichtigungen 120.000,00 -57.000,00
20.898.661,06 22.737.634,48
15. Aufwendungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse sowie
besondere Finanzaufwendungen 2013 EUR 121.690.979,12
201 2 EUR 122.038.75 9,78
2013 2012
EUR EUR
Zuweisungen an das Land fü
r das Staatstheater 14.713.100,00 15.549.180,43
Zuweisungen für laufende Zwecke an Zweckver-
bände und dergleichen 1.682.200,23 1.481.243,71
Zuweisungen an die Darmstadt-Dieburger Nah-
verkehrsgesellschaft (DADINA) 5.200.000,00 3.500.522,00
Zuweisungen für laufende Zwecke an den sonsti-
gen öffentlichen Bereich 190.599,00 11.066.260,60
Zuschuss an HEAG für Personennahverkehr 12.331.624,40 12.824.099,55
Zuschuss für Betriebskosten "darmstadtium" 3.073.774,00 3.073.780,00
Zuschuss an Darmstadt Marketing GmbH 965.417,00 1.044.250,00
Zuschuss für laufende Zwecke an übrige Bereiche 25.818.753,77 13.912.061,53
Erstattungen an HSE für Betriebskosten 20.342.065,93 21.152.544,80
Kostenerstattungen Betriebskosten an IDA 11.694.011,22 6.023.432,00
Sonstige Aufwendungen 25.679.433,57 32.411.385,16
121.690.979,12 122.038.759,78
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 157 von 237
Die Zahlung von Zuschüssen an Ev. und Kath. Dekanate erfolgten im Vorjahr auf Konto 7124000
(Zuweisungen für laufende Zwecke an den sonstigen öffentlichen Bereich), im Berichtsjahr auf
Konto 7128000 (Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche).
Die sonstigen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen:
die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Kulturinstitute (EUR 6.166.000,00),
die Verlustabdeckung Eigenbetrieb Bäder (EUR 3.235.855,00),
Zuschüsse gemäß § 24 Tagesbetreuungsausbaugesetz (EUR 2.480.963,50),
Zuschüsse für Hilfen in Tagespflegen (EUR 1.540.208,15)
Sofortfonds Kinderbetreuung (EUR 1.251.671,67)
Zuschuss an Träger für Schulsozialarbeit (EUR 1.098.194,11)
Zuschüsse an Trägervereine der betreuenden Grundschulen (EUR 907.051,52)
16. Steueraufwendungen einschließlich Auf-
we
ndungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen 2013 EUR 50.429.245, 08
201 2 EUR 61.922.801 ,57
2013 2012
EUR EUR
Uml
age Landeswohlfahrtsverband 31.355.764,00 29.046.922,00
Gewerbesteuerumlage 15.721.979,10 29.836.299,83
Krankenhausumlage 3.053.912,00 2.766.773,00
Abwasserabgabe 256.524,90 238.952,34
Umlagebeitrag an den Hessischen Verwaltungs-
schulverband 36.065,08 33.854,40
Regionale Zusammenarbeit Südhessen 5.000,00 0,00
50.429.245,08 61.922.801,57
Im Berichtsjahr erfolgen Rückstellungen für künftige tatsächliche und mögliche Gewerbesteuer-
rückzahlungen in Gesamthöhe von TEUR 39.000 (s. Bereich Rückstellungen). Durch die erfor-
derlichen Rückstellungen ergibt sich eine entsprechende Ergebnisminderung. Die Umlagebe-
rechnung erfolgt nach dem tatsächlichen Steueraufkommen.
17. Transferaufwendungen 2013 EU R 97.523.795, 07
201 2 EUR 91.618 .967,43
201
3 2012
EUR EUR
Aufg
abenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für Unterkunft und Heizung (§ 22 SGB II) 32.695.037,91 30.287.206,50
Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an
ARGE für einmalige Leistungen (§ 23 SGB II) 1.377.384,92 1.187.362,85
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche Per-
sonen außerhalb von Einrichtungen 15.493.631,26 18.024.454,89
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminde-
rung (SGB XII) an natürliche Personen außerhalb 13.331.521,98 11.408.512,89
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 158 von 237
von Einrichtungen
Sozialhilfeleistungen (SGB XII) an natürliche Per-
sonen innerhalb von Einrichtungen 3.337.697,09 3.307.112,33
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
außerhalb von Einrichtungen 7.861.328,90 4.886.966,86
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
- UVG - außerhalb von Einrichtungen 1.803.438,29 1.755.008,32
Jugendhilfeleistungen an natürliche Personen
innerhalb von Einrichtungen 11.856.891,89 11.308.711,29
Sonstige Transferaufwendungen 9.766.862,83 9.453.631,50
97.523.795,07 91.618.967,43
Di
e Beteiligung des Bundes an Leistungen für Unterkunft und Heizung für Arbeitssuchende nach
§ 22 Abs. 1 SGB II beträgt in 2013 gem. § 46 Abs. 5 und 6 SGB II 35,8% einschließlich der Er-
höhung um 5,4% für die Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und § 6b Bun-
deskindergeldgesetz (BKKG). Analog zu den Erträgen erhöhen sich auch die Transferaufwen-
dungen für die aufgabenbezogene Leistungsbeteiligung an ARGE für Unterkunft und Heizung.
Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich in der Verbuchung eine Verschiebung des Aufwands für So-
zialhilfeleistungen an natürliche Personen nach den Jugendhilfeleistungen an natürliche Perso-
nen außerhalb von Einrichtungen. In der Summe erhöhen sich die Gesamtaufwendungen beider
Konten nur geringfügig.
Nach Änderung des § 46a SGB XII (Bundesbeteiligung) erhöhte sich die Erstattung des Bundes
für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung an natürliche Personen außerhalb
von Einrichtungen von 45% auf nunmehr 75%. Die Erträge aus Zuweisungen vom Land in die-
sem Bereich erhöhten sich entsprechend (s. Ziffer 7. Erträge aus Zuweisungen…).
18. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2013 EUR 31 .223,62
2012 EUR 16.416,59
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Kfz-Steuer
(EUR 17.030,00/VJ EUR 12.754,50) sowie die Grundsteuer (EUR 14.189,73/VJ EUR 3.643,31).
Die Erhöhung bei der Grundsteuer betrifft ausschließlich das Stadion Böllenfalltor (2010-2012).
19. Summe der ordentlichen Aufwendungen
(Positionen 11 bis 18) 2013 E
UR 470.370.470 ,23
201 2 EUR 465.221.698 ,46
20. Verwaltungsergebnis
(Position 10 ./. Position 19) 2013 EUR -3.171 .865,84
201 2 EUR -53.437.592 ,96
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 159 von 237
21. Finanzerträge 2013 EUR 15.391 .624,90
201 2 EUR 6.314.762,47
201
3 2012
EUR EUR
Ve
rzinsung von Steuernachforderungen und
- erstattungen 3.559.472,00 596.951,27
Erträge von verbundenen Unternehmen/aus Be-
teiligungen 7.774.440,92 2.165.717,93
Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens
(soweit nicht verbundene Unternehmen) 76.016,62 75.235,06
Bankzinsen 58.342,41 72.239,45
Zinsen von Sparkassen 23.570,05 91.796,73
Säumniszuschläge
– Stadtkasse – 986.370,04 521.391,28
Risi
koprämien 2.405.458,71 2.403.905,92
Mahngebühren – Stadtkasse – 115.522,92 11 6.547,35
Sonstige F
inanzerträge 392.431,23 270.977,48
15.391.624,90 6.314.762,47
Analog z
ur Erhöhung der Forderungen aus Steuern erhöhte sich die Verzinsung von Steuernach-
forderungen.
Bei den Erträgen aus verbundenen Unternehmen/aus Beteiligungen handelt es sich um
HEAG Dividende 2012 (TEUR 3.666),
Erstattung Kapitalertragssteuer BgA Kitas (TEUR 1.450),
Jahresüberschuss Sparkasse 2012 (TEUR 2.020) sowie
Ausschüttung Kapitalerträge 2012 GVD (TEUR 383).
Durch Abschluss einer Bürgschaft zugunsten der HEAG-Holding AG erhält die Wissenschafts-
stadt Darmstadt seit 2012 eine Risikoprämie von EUR 2.052.000,00 pro Jahr. Der Betrag ist
aber nur gleichbleibend solange sich der Darlehensbetrag nicht ändert.
22. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2013 EUR 17.783.919,18
201 2 EUR 17.488.1 40,30
2013 2012
EUR EUR
Zinse
n für Kassenkredite 2.418.591,26 2.980.267,91
Darlehenszinsen 6.548.227,75 6.749.394,50
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene
Unternehmen 854.008,77 589.673,43
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an
Beteiligungen 0,00 321.958,37
Aufwendungen für Finanztermingeschäfte 5.737.271,73 4.573.853,14
Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm 1.342.068,57 1.367.807,81
Zinsen und ähnliche Aufwendungen an Land 393.549,69 399.626,92
Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 490.201,41 505.558,22
17.783.919,18 17.488.1 40,30
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 160 von 237
23. Finanzergebnis
(Position 21 ./. Position 22) 2013 EUR -2.392.294, 28
201 2 EUR -11.1 73.377,83
24. Ordentliches Ergebnis
(Position 20 + Position 23) 2013 EUR -5.564.160,12
201 2 EUR -64.910.970,79
25. Außerordentliche Erträge 2013 EUR 1.750.461 ,36
201 2 EUR 3.426.946,9 1
Di
e außerordentlichen Erträge beinhalten im Wesentlichen Erträge aus der Gegenverrechnung
aus dem Verkauf eines Grundstücks (TEUR 1.204) sowie Erträge aus Spenden, Nachlässen und
Schenkungen (TEUR 479).
26. Außerordentlich e Aufwendungen 2013 EUR 35.158.367,15
201 2 EUR 1.158.1 47,91
Di
e außerordentlichen Aufwendungen resultieren im Wesentlichen aus den Wertanpassungen für
die Klinikum Darmstadt GmbH (TEUR 28.339), den Eigenbetrieben Bäder (TEUR 2.651), Bür-
gerhäuser und Märkte (TEUR 2.021) sowie dem EAD (TEUR 1.160) der Wissenschäftsstadt
Darmstadt; s. hierzu Ziffer 1.3.1 – Anteile an verbundenen Unternehmen), einer außerplanmäßi-
gen Abschreibung wegen einer Erhöhung der Abwertung ungesicherter Ausleihungen im Bereich
Sozialverwaltung, Amt für Wohnungswesen (TEUR 202) sowie aus periodenfremden Aufwendun-
gen aus der Korrektur von Forderungen (Steuererstattung 2008) von TEUR 455.
Weitere periodenfremde Aufwendungen in Höhe von TEUR 88 ergeben sich jeweils aus einer
offenen Forderung für Grundbesitzabgaben/Nebenkosten Kita 2008 sowie TEUR 54 an Mieten
im Sanierungsgebiet Martinsviertel als „Bewirtschaftungsüberschüsse“ an IDA.
27. Außerordentliches Ergebnis
(Position 25 ./. Position 26) 2013 E UR -33.407.905,79
201 2 EUR 2.268.799,00
28. Jahresergebnis
(Position 24 + Position 27) 2013 E UR -38.972.065,91
201 2 EUR -62.342.171,79
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 161 von 237
Erläuterungen zu den Posten der Finanzrechnung
In der Gesamtfinanzrechnu
ng werden die Einzahlungen und Auszahlungen der Wissenschafts-
stadt Darmstadt aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus Investitionstätigkeit, aus Finanzie-
rungstätigkeit sowie die haushaltsunwirksamen Zahlungsströme dargestellt.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt realisiert einen Finanzmittelfluss aus
laufender Verwaltungstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -50.547.096,96
aus Investitionstätigkeit: Zahlungsmittelfehlbetrag in Höhe von EUR -14.307.666,38
aus Finanzierungstätigkeit: Finanzmittelüberschuss in Höhe von EUR 880.712,32
aus haushaltsunwirksamen Zahlungsvorgängen: Finanzmittelüberschuss in Höhe von
EUR 96.393.232,44
Veränderung des Zahlungsmittelbestandes in Höhe von EUR 32.419.181,42
Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit vermindert sich gegenüber
dem Vorjahr um TEUR 76.803. Dies begründet sich ausschließlich in Wenigereinzahlungen von
TEUR 87.847 bei den Steuern und steuerähnlichen Erträgen einschließlich der Erträge aus ge-
setzlichen Umlagen. Dem gegenüber stehen höhere Einzahlungen von TEUR 3.810 bei den Zu-
weisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen sowie TEUR 6.271 bei
den Zinsen und sonstigen Finanzeinzahlungen.
Die Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit erhöht sich gegenüber dem
Vorjahr um TEUR 19.286. Ursache hierfür sind höhere Auszahlungen für Sach- und Dienstleis-
tungen (TEUR 14.794), Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke sowie besondere Fi-
nanzauszahlungen (TEUR 8.377) sowie Auszahlungen für Transferleistungen (TEUR 5.822).
Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich
um TEUR 910, während sich die entsprechenden Ausgaben nach Vollendung von Maßnahmen
aus dem Konjunkturprogramm erheblich um TEUR 34.484 reduzieren.
Durch die Umgliederung fremder Finanzmittel, der Rückzahlung und Anlage von Kassenmitteln
sowie Aufnahme und Rückzahlung von Kassenkrediten zu den haushaltsunwirksamen Zahlungs-
vorgängen gem. Änderung GemHVO erhöht sich der Zahlungsmittelüberschuss in diesem Be-
reich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 90.595.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 162 von 237
Sonstige Angaben
Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen
Die kreisfreie Stadt Darmstadt ist südliches Oberzentrum in der Metropolregion Rhein-Main.
Seit 1997 trägt sie den Titel Wissenschaftsstadt. Die seit 1998 stetig steigende Einwohnerzahl
erreicht zum 31.12.2013 einen neuen Höchststand von 151.944 Einwohnern.
Die Stadtrechte besitzt Darmstadt seit 1330. Im Jahr 1888 wurde Bessungen eingemeindet und
gehört heute zu den Innenstadtbezirken.
Arheilgen und Eberstadt, die sich einst als unabhängige Städte entwickelten, wurden 1937 ein-
gemeindet. Der Stadtteil Kranichstein wurde erst in den sechziger Jahren erschlossen, der
jüngste Stadtteil Wixhausen kam 1977 zur Stadt Darmstadt.
Das heutige Stadtgebiet umfasst eine Fläche von 12.210 ha, darunter knapp 8.000 ha Wald-
und Landwirtschaftsflächen. Die maximale Ausdehnung beträgt von Nord nach Süd 17,0 km und
von Ost nach West 15,0 km.
Der Hauptsitz der Verwaltung befindet sich im Neuen Rathaus am Luisenplatz 5a, weitere Ver-
waltungssitze sind über das Stadtgebiet verteilt. Verschiedene Aufgabenbereiche sind in städti-
sche Eigenbetriebe ausgelagert und werden von diesen erfüllt. Zurzeit gibt es die Eigenbetriebe
Kulturinstitute, Bäder, Bürgerhäuser und Märkte, Darmstädter Werkstätten und Wohneinrich-
tungen (EDW), Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) sowie den Eigenbetrieb für kommunale
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD).
Aufsichtsbehörde ist der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Darmstadt.
Der Gewerbesteuerhebesatz liegt seit 1995 bei 425 Punkten und ist damit weiterhin einer der
günstigsten unter den Rhein-Main-Großstädten. Der Hebesatz der Grundsteuer B liegt seit 2012
bei 460 Punkten, der der Grundsteuer A bei 290 Punkten.
Wirtschaftliche Schwerpunkte der ca. 10.000 Unternehmen und 1.300 Handwerksbetriebe lie-
gen im Bereich Chemie/Pharma/Biotech, Haarkosmetik, Informations- und Kommunikations-
technologie, Maschinenbau/Elektrotechnik/Mechatronik und Weltraum-Technologie.
41 Schulen aller Schulformen, Technische Universität, Hochschule Darmstadt und Evangelische
Hochschule sowie 124 Kindertageseinrichtungen stehen in Darmstadt und den Stadtteilen ne-
ben zahlreichen weiteren Bildungseinrichtungen zur Verfügung.
Kultureller und touristischer Mittelpunkt ist das Ensemble "Mathildenhöhe", das Darmstadt auch
international als Stadt des Jugendstils bekannt gemacht hat.
Durch das 2007 eröffnete Wissenschafts- und Kongresszentrum "darmstadtium" bietet sich
Darmstadt außerdem als Tagungsort der Nachhaltigkeit an.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 163 von 237
Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
Aus dem Forderungsverkaufsvertrag zwischen der Landesbank Hessen-Thüringen (HELABA) und
der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG vom 17. Dezember 2004 ergab sich eine finanzi-
elle Verpflichtung der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31. Dezember 2013 gegenüber der
HELABA in Höhe von EUR 53.688.596,47 (Vorjahr EUR 43.074.309,17). Die Verpflichtung wird
durch die Tilgung der laufenden Verbindlichkeiten der Wissenschaftsstadt Darmstadt gegenüber
der HSE Abwasserreinigung GmbH und Co. KG beglichen.
Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Die Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen betragen zum 31.12.2013 insgesamt
26.383.676,27 EUR und setzen sich wie folgt zusammen:
EUR
Strom, Gas, Wasser 2.219.943,01
Wartung und Strom verkehrstechn. Einrichtungen 992.519,94
Wartungsverträge 837.297,75
Mieten für Gebäude und Räume 1.578.937,95
Leasing von Fahrzeugen 71.152,55
Miet-/Leasingverträge DV-Geräte 570.616,16
Telekommunikation 293.006,73
Abwasserreinigungsentgelt an HSE 19.820.202,18
Die Verträge sind in der Regel jeweils spätestens zum Jahresende des Folgejahres kündbar, so
dass es keine besonders langen Restlaufzeiten gibt.
Bürgschaftsverpflichtungen
Zum Stichtag 31. Dezember 2013 bestehen insgesamt 50 Bürgschaften mit einem Gesamtvo-
lumen von EUR 347.511.992,94. Durch die Tilgungen der Schuldner an die jeweiligen Gläubiger
reduzierte sich der Gesamtbetrag gegenüber dem Vorjahr um EUR 7.205.441,99.
Gebürgt wurde im Wesentlichen für Verbindlichkeiten, die Einrichtungen der Wissenschaftsstadt
Darmstadt im Rahmen der Daseinsvorsorge eingegangen sind bzw. deren Dienstleistungen im
besonderen Interesse der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
Für das Jahr 2013 besteht ein Risiko in Höhe von TEUR 1.873 aus Verpflichtungserklärungen für
Kautionszahlungen vom Amt für Soziales und Prävention sowie vom Jobcenter Darmstadt für
SGB-Leistungsempfänger gegenüber dem Vermieter bauverein AG. Die Verpflichtungserklärun-
gen wurden in Form einer Mietbürgschaft abgegeben und sind nicht auf den zum Zeitpunkt der
Inanspruchnahme bestehenden Leistungsbezug beschränkt.
Im Falle der Inanspruchnahme der Bürgschaft der Stadt Darmstadt wird in dem jeweiligen Jahr
der Aufwand (Kosten der Unterkunft) um den vollen Betrag belastet. Zur Reduzierung des Risi-
kos ist ab dem Jahr 2014 eine Umstellung der Vorgehensweise auf Kautionszahlungen an den
Vermieter mit Forderungseinbehalt gegenüber dem Leistungsempfänger vorgesehen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 164 von 237
Sonstige Haftungsverhältnisse
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist Mitglied der Zusatzversorgungskasse. Aus dieser Mit-
gliedschaft besteht eine wesentliche mittelbare Pensionsverpflichtung, die in der Bilanz nicht
auszuweisen ist.
Weitere sonstige wesentliche Haftungsverhältnisse oder sonstige Sachverhalte, aus denen sich
finanzielle Verpflichtungen ergeben können (gemäß § 251 HGB), bestehen nicht.
Freigegebene Verpflichtungsermächtigungen
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013:
Erwerb AV Parkscheinautomaten EUR 60.000,00
Sanierungsgebiet Martinsviertel
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird seit Jahren vom Land Hessen geför-
dert und muss in den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Der Erwerb der Sanierungsobjek-
te erfolgte zu je rund einem Drittel mit Bundes-, Landes- und kommunalen Mitteln. Die Erträge,
die durch Mieteinnahmen aus diesen Objekten erzielt werden, werden wieder als Bauunterhal-
tungsmittel für die Instandhaltung der Objekte aufgebracht.
Bis zum Abschluss der Abrechnung ist eine Entscheidung zu treffen, was mit den Objekten ge-
schieht, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt (seit 2008 IDA) treuhänderisch verwaltet. Bleiben
die Objekte im Besitz der Wissenschaftsstadt Darmstadt, ist mit der Zahlung eines Wertausglei-
ches an das Land zu rechnen, der noch nicht bezifferbar ist, aber in Millionenhöhe liegen kann.
Die Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel wird federführend vom Stadtplanungs-
amt unter Beteiligung von IDA, dem Amt für Wohnungswesen, dem Vermessungsamt und der
Finanzverwaltung durchgeführt.
Fremde Finanzmittel
Im Treuhandvermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt befinden sich zum Stichtag
31.12.2013:
22 Girokonten der Kindertagesstätten mit einem Gesamtbetrag in Höhe von EUR 1.167,01
sowie ein Guthaben aus Amtshilfeersuchen von EUR 48.149,99.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 165 von 237
Stadtverordnetenversammlung und Magistrat
Im Jahr 2013 gehörten folgende Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt an:
Bündnis 90/ Die Grünen.
– Fröhlich, Doris (Stadtverordnetenvorsteherin)
– Pörtne
r, Birgit (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Förster-Heldmann, Hildegard
– Akdeniz, Yücel
– Fürst, Hans
– Weidner, Felix
– Sperling, Christopher
– Schüßler, Ellen
– Crook, Sabine
– Opitz, Stefan
– Yilmaz, Fatma
– Tramer, Thomas
– Dr. Schwaßmann, Helena
– Eppich, Axel
– Gernhard, Florian
– Prof. Dr. Petry, Lothar
– Miltenberger, Horst
– Heims, Waltraud
– Lenz, Anne-Katrin
– Daßler, I
ris
– Bergmann, Jörg (bis 30.06.2013, danach fraktionslos)
– Dr. Mehlhart, Georg
– Siche, Holger
CDU
– Achenbach, Ludwig (stellv. Stadtverordnetenvorsteher)
– Jour
dan, Hartwig
– Töns, Karl-Heinz
– Sturm, Anna-Maria
– Franz, Peter
– Schmitt, Dorothee
– Kotoucek, Ctirad
– Klaff-Isselmann, Irmgard
– Kins, Wilhelm
– Krenzke, Manuel
– Jost-Göckel, Irene
– Schneider, Uwe J.
– Heckmann, Andreas
– Mayer, Peter
– Reißer, Andrea
– Heil, Martin
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 166 von 237
– Listner, Maria-Pia
– von Prü
mmer, Klaus
SPD
– Metzger, Dagmar (stellv. Stadtverordnetenvorsteherin)
– Benz, Hanno
– Siebel, Michael, MdL
– Kosub, Katrin
– Röder, Moritz
– Knechtel, Ursula
– Heilmann, Sabine
– Umberti, Santi
– Härter, Horst A.
– Hoffmann, Moritz
– Staudt, Felix
– Schmidt, Walter
– Aslan, Yasemin
– Hausmann, Heinrich
– Reitz, Corinna (bis 31.05.2013)
– Dr. Uebe, Klaus (ab 01. 06.2013, Nachrücker für Reitz, Corinna)
UFFBASSE
– Lau, Kerstin
– Hang, Georg
– Dr. Weise, Wieland
– Schmitt, Sebastian
– Hintzen, Markus
Di
e Linke
– Böck, Karl-Heinz
– Hübscher-Paul, Martina
– Dr. Krieger, Natalie (bis 30.04. 2013, danach fraktionslos)
UWIGA
– Klett, Helmut
– Bauer, Erich
– Heinz, Wolfgang
– Bergmann, Jörg (Hospitant ab 01 .10.2013)
FDP
– Klein, Sandra
– Blum, Leif
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 167 von 237
PIRATEN
– Stricker, Claudia
– Dr. Schubach, Bernhard (bis 11.08. 2013)
– Drenger, Markus (ab 12.08. 2013, Nachrücker für Dr. Schubach, Bernhard)
FRAKTIONSLOS
– Dr. Krieger, Natalie (ab 0 1.05.2013)
– Bergmann, Jörg (ab 01. 07.2013 bis 30.09.2013, ab 01.10.2013 Hospitant UWIGA)
Im Jahr 2013 gehörten folgende Mitglieder dem Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt
an:
Hauptamtlich:
– Partsch, Jochen (Bündnis 90/Die Grünen, Oberbürgermeister)
– Reißer, Rafael (CDU/Bürgermeister)
– Lindscheid, Brigitte (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
– Schellenberg, André (CDU/Stadtkämmerer)
– Akdeniz, Barbara (Bündnis 90/Die Grünen, Stadträtin)
Ehrenamtlich:
– Busch, Gerhard (SPD)
– Föhrenbach, Karl-Peter (CDU)
– Pakleppa, Ulrich (Bündnis 90/Die Grünen)
– Beller, Rita (SPD)
– Dr. Gehrke, Wolfgang (CDU)
– Schintler, Anton (UFFBASSE)
– Bachmann, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Schmidt, Peter (Bündnis 90/Die Grünen)
– Seidler, Sabine (SPD)
– Nissen, Jes Peter (UWIGA)
– Behr, Iris (Bündnis 90/Die Grünen)
– Arnemann, Ralf (FDP)
– Wegel, Hans (CDU)
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Im Jahr 2013 sind durchschnittlich beschäftigt:
599 Beamte
1.514 Tarifbeschäftigte (ehern. Arbeiter und Angestellte)
Jahresabschluss 2013
Der TVöD unterscheidet nicht zwischen Arbeitern und Angestellten. Daher wird hier die Zahl der
Tarifbeschäftigten ausgewiesen.
Gesamtabschluss
Die HGO schreibt in§ 114 s Abs. 5 vor, dass zusätzlich zum Jahresabschluss erstmals auf den
31. Dezember 2015 der Jahresabschluss der Gemeinde mit den Jahresabschlüssen der Eigen
betriebe und Beteiligungen zusammenzufassen und ein entsprechender Gesamtabschluss auf
zustellen ist.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, den 23.09.2015
Jochen Partsch
Oberbürgermeister
Anhang
A,fzhellenberg
Stadtkämmerer
Seite 168 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 169 von 237
Anlagen zum Anhang
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Anlage 1: Anlagespiegel 2013
Jahresabschluss 2013
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2012
Zugänge im
Haushaltsjahr
Abgang im
Haushaltsjahr
Umbuchung im
Haushaltsjahr
Gesamte
Anschaffungskosten per
31.12.2013
Kumulierte
Abschreibung per
31.12.2012
Abschreibungen des
Haushaltsjahres
Abgang auf
Abschreibungen
Kumulierte
Abschreibungen per
31.12.2013
Stand des Restbuchwertes am
31.12.2012
Stand des
Restbuchwertes am
31.12.2013
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte 1.775.742,01 278.081,85 € 0,00 0,00 2.053.823,86 -1.047.818,13 -243.741,87 € 0,00 -1.291.560,00 727.923,88 762.263,86
1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen
und -zuschüsse 138.002.203,17 5.107.061,57 0,00 0,00 143.109.264,74 -38.858.143,92 -5.356.359,59 0,00 -44.214.503,51 99.144.059,25 98.894.761,23
Summe 1.1 139.777.945,18 5.385.143,42 0,00 0,00 145.163.088,60 -39.905.962,05 -5.600.101,46 0,00 -45.506.063,51 99.871.983,13 99.657.025,09
1.2 Sachanlagen
1.2.1 Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 38.768.454,54 28.787,73 -645.533,65 0,00 38.151.708,62 0,00 0,00 0,00 0,00 38.768.454,54 38.151.708,62
1.2.2 Bauten einschließlich Bauten
auf fremden Grundstücken 24.026.339,86 172.546,59 -2,00 101.289,35 24.300.173,80 -14.593.487,16 -536.273,43 0,00 -15.129.760,59 9.432.852,70 9.170.413,21
1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch,
Infrastrukturvermö
gen 365.937.152,45 1.400.930,25 0,00 4.881.332,58 372.219.415,28 -123.139.086,24 -10.244.108,00 0,00 -133.383.194,24 242.798.066,21 238.836.221,04
1.2.4 Anlagen und Maschinen zur
Leistun
gserstellung 493.364,75 73.996,64 -3.550,00 0,00 563.811,39 -213.568,75 -36.641,64 3.550,00 -246.660,39 279.796,00 317.151,00
1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und
Geschäftsausstattun
g 23.853.138,89 1.995.654,54 -65.090,99 -102.082,48 25.681.619,96 -12.852.735,65 -1.996.019,17 57.543,21 -14.791.211,61 11.000.403,24 10.890.408,35
1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 29.534.556,59 14.263.798,95 -225.323,75 -4.880.539,45 38.692.492,34 0,00 0,00 0,00 0,00 29.534.556,59 38.692.492,34
Summe 1.2 482.613.007,08 17.935.714,70 -939.500,39 0,00 499.609.221,39 -150.798.877,80 -12.813.042,24 61.093,21 -163.550.826,83 331.814.129,28 336.058.394,56
1.3 Finanzanlagen
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 790.573.825,87 0,00 0,00 -160.395.998,33 630.177.827,54 -62.728.664,91 -34.172.483,36 0,00 -96.901.148,27 727.845.160,96 533.276.679,27
1.3.2 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 20.251.358,04 835.920,00 -519.281,40 0,00 20.567.996,64 0,00 0,00 0,00 0,00 20.251.358,04 20.567.996,64
1.3.3 Beteiligungen 4.189.047,32 0,00 0,00 0,00 4.189.047,32 0,00 0,00 0,00 0,00 4.189.047,32 4.189.047,32
1.3.5 Wertpapiere des Anlagenvermögens 2.550.189,16 576.417,02 -1.170.471,91 0,00 1.956.134,27 0,00 0,00 0,00 0,00 2.550.189,16 1.956.134,27
1.3.6 sonstige Finanzanlagen 11.271.427,78 315.983,39 -870.375,79 0,00 10.717.035,38 -319.795,95 0,00 0,00 -319.795,95 10.951.631,83 10.397.239,43
Summe 1.3 828.835.848,17 1.728.320,41 -2.560.129,10 -160.395.998,33 667.608.041,15 -63.048.460,86 -34.172.483,36 0,00 -97.220.944,22 765.787.387,31 570.387.096,93
1.4 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehungen 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33 160.395.998,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 160.395.998,33
Gesamtsumme (1.1 bis 1.4) 1.451.226.800,43 25.049.178,53 -3.499.629,49 0,00 1.472.776.349,47 -253.753.300,71 -52.585.627,06 61.093,21 -306.277.834,56 1.197.473.499,72 1.166.498.514,91
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 171 von 237
Anlage 2: Forderungenübersicht
Restlauf zeiten
Gesamt
ohne W
ertberichti-
gungen bis zu einem
Jahr
über einem
Jahr bis fünf
Jahre
über fünf
Jahre
EUR EUR EUR EUR EUR
2.2.1 Forderungen aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen,
Investitionszuweisungen
und -zuschüssen und
Investitionsbeiträgen 39.765.4 24,81 43.084.434,42 12.416.101,84 7.466.660,04 23.201.672,54
2.2.2 Forderungen aus Steu-
ern und steuerähnlichen
Abgaben 19.860.962,77 33.536.809,15 31.947.839,75 868.64 9,88 720.319,52
2.2.3 Forderungen aus Liefe-
rungen und Leistungen 896.697,31 2. 876.789,48 2.876.789,48 0,00 0,00
2.2.4 Forderungen gegen
verbundene Unterneh-
men, gegen Unterneh-
men, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonder-
vermögen 11.651.510,96 11.651.510,96 11.651.510,96 0,00 0,00
2.2.5 Sonstige Vermögensge-
genstände 5.482.662,08 5.482.662, 08 5.482.662,08 0,00 0,00
77.657.257,93 96.632.206, 09 64.374.904,11 8.335. 309,92 23.921.992,06
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 172 von 237
Anlage 3: Rückstellungsübersicht
Stand
1.1.2013
Inanspruch-
nahme 2013
Auflösung
2013
Zuführung
2013
Stand
31.12.2013
EUR EUR EUR EUR EUR
Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
Pensionsrückstellungen 168.355.583,00 1.152.46 2,00 4.771.924,00 9.284. 952,00 171.716.149,00
Pensionsrückstellung HEAG
mobilo 6.683.236,00 954.748,00 0,00 0,00 5.728.488,00
Pensionsverpflichtung nach
§ 107b HBeamteVG
Rückstellung bei Dienstherren-
wechsel mit Abfindung
545.192,87
0,00
0,00
0,00
87.676,90
52.481,00
27.450,96
161.631,59
484.966,93
109.150,59
Beihilferückstellungen 20.887.132,00 74. 546,00 562.144,00 1.376.33 9,00 21.626.781,00
Altersteilzeitrückstellung 3.281.170,00 1.494.726,00 0, 00 178.479,00 1.964.923,00
199.752.313,87 3.676.482, 00 5.474.225,90 11.028. 852,55 201.630.458,52
Rückstellungen für Gewerbe-
steuer 76.495.536,00 61.495.536,00 0,00 39.000.000,00 54.000.000,00
Sonstige Rückstellungen 41.120.174,25 4.844.636, 16 24.593.559,05 3.812. 079,92 15.494.058,96
317.368.024,12 70.016.654, 16 30.067.784,95 53.840. 932,47 271.124.517,48
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Anhang
Seite 173 von 237
Anlage 4: Verbindlichkeitenübersicht
Restlaufzeiten
Gesamt bis zu einem Jahr über einem bis fünf Jahre
über
fünf Jahre
EUR EUR EUR EUR
4.1 Verbindlichkeiten aus Anleihen 0,00 0,00 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnah-
men für Investitionsförderungsmaßnah-
men
0,00 0,00 0,00 0,00
4.2.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kredit-
instituten 255.125.903,08 12.863.615,90 49.759.154,02 192.503.133,16
4.2.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffent-
lichen Kreditgebern 26.978.774,78 2.133.114,49 7.521.248,96 17.324.411,33
4.2.3 Verbindlichkeiten gegenüber sonsti-
gen Kreditgebern 2.886.632,81 2.886.632,81 0,00 0,00
4.3 Verbindlichkeiten aus Kreditauf-
nahmen für die Liquiditätssicherung 352.000.000,00 232.000.000,00 60.000.000,00 60.000.000,00
4.4 Verbindlichkeiten aus kreditähnli-
chen Rechtsgeschäften 0,00 0,00 0,00 0,00
4.5 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen
und Zuschüssen, Transferleistungen und
Investitionszuweisungen und -zuschüssen
sowie Investitionsbeiträgen 6.529.416,43 6.529.41 6,43 0,00 0,00
4.6 Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen 3.046.342,45 3.046.342,45 0,00 0,00
4.7 Verbindlichkeiten aus Steuern und
steuerähnlichen Abgaben 5.211.326,49 5.211.326,49 0,00 0,00
4.8 Verbindlichkeiten gegenüber ver-
bundenen Unternehmen und Unterneh-
men mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sondervermögen 66.390.764,06 51.643.970,47 3.219.50 4,04 11.527.289,55
4.9 Sonstige Verbindlichkeiten 12.627.938,95 12.627.938,95 0,00 0,00
730.797.099,0
5 328.942.357,99 120.499.907,02 281.354.834,04
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 175 von 237
Rechenschaftsbericht
der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
zum 31. Dezember 2013
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 176 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 177 von 237
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkungen ................................................................................................................... 179
Geschäftsverlauf 2013 ........................................................................................................... 179
Vermögensentwicklung .............................................................................................. 181
Ergebnisentwicklung .................................................................................................. 182
Finanzentwicklung ..................................................................................................... 184
Regelungen der Deckungsfähigkeit ............................................................................. 184
Entwicklung der Produktbereiche im Haushaltsjahr 2013 ...................................................... 185
Einführung ................................................................................................................. 185
Produktbereich 1 – Innere Verwaltung ........................................................................ 191
Produktbereich 2 – Sicherheit und Ordnung ............................................................... 193
Produktbereich 3 – Schulträgeraufgaben .................................................................... 196
Produktbereich 4 – Kultur und Wissenschaft .............................................................. 198
Produktbereich 5 – Soziale Leistungen ....................................................................... 201
Produktbereich 6 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ............................................... 204
Produktbereich 7 – Gesundheitsdienste ...................................................................... 207
Produktbereich 8 – Sportförderung ............................................................................ 208
Produktbereich 9 – Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation ............. 209
Produktbereich 10 – Bauen und Wohnen .................................................................... 211
Produktbereich 11 – Ver- und Entsorgung .................................................................. 213
Produktbereich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen / ÖPNV ....................................... 215
Produktbereich 13 – Natur- und Landschaftspflege .................................................... 218
Produktbereich 14 – Umweltschutz ............................................................................ 220
Produktbereich 15 – Wirtschaft und Tourismus .......................................................... 221
Produktbereich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft ....................................................... 223
Aufstellung der Kredite mit Derivatgeschäften ....................................................................... 228
Abweichungen in der Finanzrechnung .................................................................................... 232
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen in 2013 ............................................... 234
Haushaltsausgabereste 2013 ................................................................................................ 234
Lage der Stadt ...................................................................................................................... 235
Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres ............................................. 235
Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 ......................................................................... 235
Ziele, Strategien, Chancen sowie Risiken .................................................................... 235
Ausblick ..................................................................................................................... 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 178 von 237
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 179 von 237
Vorbemerkungen
Im Rechenschaftsbericht soll gemäß § 51 GemHVO dargestellt werden
der Verlauf der Haushaltswirtschaft (Verwalt ungs-, Investitions- und Finanzierungstä-
tigkeit) und die Lage der Kommune, so dass ein den tatsächlichen Verhältnissen ent-
sprechendes Bild vermittelt wird
die Haushaltsansätze und Jahresergebnis se sowie die wesentlichen Abweichungen
der Stand der Aufgabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien
die Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Haushaltsj ahres
eingetreten sind
die voraussichtliche Entwicklung mit ihre n wesentlichen Chancen und Risiken von be-
sonderer Bedeutung
wesentliche Abweichungen zwischen geplanten und tatsächlich durchgeführten Investi-
tionen.
Entsprechend des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 15.02.2011 wird der
Haushalt seit dem Jahr 2012 in der Systematik eines Produkthaushaltes aufgestellt. In den
Teilhaushalten des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sind gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 1
GemHVO Produktbereiche, Produktgruppen und Pr odukte darzustellen. Die Aufteilung nach
Teilhaushalten wurde nach den von Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO vorgegebenen 16 Pro-
duktbereichen vorgenommen. Neben den Daten des Ergebnis- und des Finanzhaushaltes und
den seitherigen Anlagen enthält der Haushalt 2013 somit das zweite Jahr ein Produktbuch.
Nicht nur die 16 Produktbereiche sind in der GemHVO festgelegt. Auch die 68 Produktgruppen
sind dort weitestgehend vorgegeben, während die zurzeit 174 städtischen Produkte (Stand
2013) anhand der örtlichen Gegebenheiten geb ildet wurden und sich an den Anforderungen
der Finanzstatistik orientieren.
Geschäftsverlauf 2013
Den Haushaltsplan 2013 hat die Stadtveror dnetenversammlung in ihrer Sitzung am
18.12.2012 beschlossen. Die Genehmigung durc h den Regierungspräsidenten Darmstadt als
kommunale Aufsichtsbehörde erfolgte am 08.03.2013, die Bekanntmachung und Veröffentli-
chung am 16.03.2013. Am 17.12.2013 beschlo ss die Stadtverordnetenversammlung einen
Nachtrag (NT). Die Aufsichtsbehörde genehmig te diesen am 20.02.2014, die Bekanntmachung
und Veröffentlichung erfolgte am 01.03.2014.
Der Gesamtbetrag der Kredite (für den Kernhaus halt und die Eigenbetriebe) zur Finanzierung
von Investitionen und Investitionsfördermaßnah men wurde unter dem Vorbehalt der Einzelkre-
ditgenehmigung von der Aufsichtsbehörde genehmigt und im NT 2013 gegenüber der bisheri-
gen Festsetzung in Höhe von TEUR 18.968 um TEUR 796 verringert und damit auf
TEUR 18.172 neu festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung en zur Leistung von Auszahlungen in künf-
tigen Jahren für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wurde im NT 2013 gegenüber
der bisherigen Festsetzung in Höhe von TEUR 17.775 um TEUR 8.455 verringert und damit
auf TEUR 9.320 neu festgesetzt.
Der festgesetzte Höchstbetrag für Kassenkr edite blieb mit TEUR 450.000 unverändert.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 180 von 237
In der Genehmigungsverfügung der Aufsichtsbehörde vom 08.03.2013 bezüglich des Haus-
haltsplanes 2013 wurden mehrere Empfehlungen und eine Auflage benannt, die sich auch auf
die Aufstellung der Haushalte der Folgejahre auswirken, und im Folgenden auszugsweise dar-
gestellt werden:
„… Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist i mmer noch als gefährdet
einzustufen. Dies wird besonders durch den weiterhin hohen Stand der Verbindlichkeiten aus den
investiven Schulden und den Kassenkrediten deutlich. Sofern die von der Stadt Darmstadt im Rahmen
der im Schutzschirmverfahren aufgezeigten Konsol idierungsmaßnahmen und Steuer- bzw. sonstigen
Ertragserwartungen nicht bzw. nicht in den veranschlagten Größenordnungen umgesetzt werden
können, sind zur Erreichung eines vereinbarungsgemäßen und dauerhaften Haushaltsausgleichs
weitere Einschränkungen des städtischen Leistungstableaus und/oder Erhöhungen der Hebesätze
unvermeidbar. Der stringente Einsatz von haushalt swirtschaftlichen Sperren gemäß § 107 HGO wird
empfohlen sowie eine eigenständige kritische Überprüfung der vorgehaltenen Leistungen und Stan-
dards. In diesem Zusammenhang ist auch eine re striktive Personalbewirtschaftung angezeigt. Bei-
träge und Gebühren soll ten auf ihren Kostendeckungsgrad hin überprüft werden. Auf freiwillige Auf-
gaben sollte grundsätzlich verzichtet werden, ebenso auf Investitionen und Investitionsfördermaß-
nahmen, die erhebliche Folgekosten verursachen. Außerdem sollten keine neuen vertraglichen Ver-
pflichtungen im disponiblen Bereich eingegangen werden. Die Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
sollte künftig so gestaltet werden, dass Verluste möglichst vermieden werden.
Der Stand der Gesamtverbindlichkeiten hat zum Jahresende 2012 den Wert von 799,2 Mio. EUR
erreicht. Die Unterdeckung im orde ntlichen Ergebnis konnte im NT 2012 von ursprünglich 79,9 Mio.
EUR auf 62,4 Mio. EUR verringert werden. Nach den Vereinbarungen des Schutzschirmverfahrens
muss im Rechnungsergebnis 2013 das Defizit im orde ntlichen Ergebnis auf einen Betrag von höchs-
tens 27,9 Mio. EUR begrenzt werden.
Neben den genannten Empfehlungen wird durch die Aufsichtsbehörde nur folgende Auflage ausge-
sprochen, dass eine Nettoneuverschuldung im Sinne von Ziffer 5, Satz 1 der Konsolidierungsleitlinie
vermieden werden muss. In diesem Kontext wird darauf hingewiesen, dass neue Kredite nur in einem
Gesamtumfang von 24 Mio. EUR für alle Bewirt schaftungseinheiten aufgenommen werden dürfen.
Mit diesen Vorgaben soll das im Rahmen des beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes ange-
strebte Ziel, den Haushaltsausgleich so früh wie möglich, spätestens jedoch im Jahr 2017 zu errei-
chen, unterstützt werden. …“
Vor dem Hintergrund der, auch durch die allgem eine Finanzkrise bedingten, Verschlechterung
der Haushalts- und Verschuldungssituation der ö ffentlichen Haushalte in Hessen, richtete das
Land Hessen in 2012 einen Kommunalen Ents chuldungsfond zur Gewä hrung von Entschul-
dungshilfen zur Tilgung bestehender Kredite und Kassenkredite von Kommunen und Landkrei-
sen in einem Gesamtvolumen von bis zu drei Mrd. Euro ein.
Ziel dieses sogenannten „Kommunalen Schutzschirms“ ist die Wiederherstellung der finanziel-
len Leistungsfähigkeit und der schnellstmögliche Ausgleich des Haushaltes. Der Wissen-
schaftsstadt Darmstadt eröffnet e sich hierdurch die Möglichkeit, Entschuldungshilfen für die
Tilgung von Krediten, die in den Jahren 2012 bis 2016 fällig wurden bzw. fällig werden, von
ca. TEUR 186.000 in Anspruch zu nehmen. Im Ge genzug besteht die Verpflichtung, die Haus-
haltswirtschaft so zu führen, dass der Haushalt im ordentlichen Ergebnis bis zum Ablauf des
Haushaltsjahres 2017 und danach dauerhaft ausgeglichen ist.
Die Stadtverordnetenversammlung beschloss am 22.03.2012 (Magistratsvorlage Nr. 2012/
0052 vom 13.02.2012) zunächst in einem Grun dsatzbeschluss die Bete iligung der Wissen-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 181 von 237
schaftsstadt Darmstadt am Ko mmunalen Schutzschirm und di e Vorbereitung der entspre-
chenden Vereinbarungen mit dem Land Hessen . Mit Beschluss vom 18.12.2012 stimmte die
Stadtverordnetenversammlung jeweils dem Abschluss des Konsolidierungsvertrages mit dem
Land Hessen sowie der Ablösungs- und Zinsvere inbarung mit der WI-Bank zu (Magistratsvorla-
ge Nr. 2012/0450 vom 19.11.2012).
Vermögensentwi
cklung
Aktiva
31.12.2013
-TE
UR-
01.01.2013
-TEUR-
Veränderung
-TEUR-
Anlagevermögen 1.166.499 1 .197.473 -30.974
Umlaufvermögen 146.971 99.085 +47.886
Rechnungsabgrenzungsposten 7.882 8.035 -153
Gesamt 1.321.351 1.304 .593 +16.758
Passiva
31.12.2013
-TE
UR-
01.01.2013
-TEUR-
Veränderung
-TEUR-
Eigenkapital 144.759 88.088 +56.671
Sonderposten 146.640 145.700 +940
Rückstellungen 271.125 31 7.368 -46.243
Verbindlichkeiten 730.797 724.924 +5.873
Rechnungsabgrenzungsposten 28.031 28.514 -483
Gesamt 1.321.351 1.304 .593 +16.758
Die Eigenkapitalquote beträgt 11,0 % (Vorjahr 6,8 %).
Das Vermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist – wie bei allen Kommunen – für hoheitli-
che Zwecke und als Infrastruk turvermögen gebunden und kann deshalb aufgabenbedingt nur
eingeschränkt verwertet werden.
Die Liquiditätssituation der Stadt zeigt stichtagsbezogen folgende Kennziffern:
Liquidität 1. Grades
Liquide Mittel
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 21,1 % (Vorjahr 11,4 %)
Liquidität 2. Grades
Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen
Kurzfristiges Fremdkapital (Fälligkeit bis zu einem Jahr) = 40,6 % (Vorjahr 25,5 %)
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 182 von 237
Ergebnisentw
icklung
Hinweis:
Neben den Haushaltsansätzen sind im Budget au ch die Haushaltsausgabereste, die Mittelver-
schiebungen, die Bereitstellung von über- un d außerplanmäßigen Mitteln und die sonstigen
Bereitstellungen enthalten.
Gesamtergebnisrechnung
Das Haushaltsjahr 2013 schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von TEUR 38.972 ab (im
Folgenden iHv. abgekürzt). Gege nüber der Haushaltsplanung, die im fortgeschriebenen Ansatz
einen Fehlbetrag von TEUR 33.357 vorsah, ergibt sich somit eine Verschlechterung um
TEUR 5.615. Das ordentliche Ergebnis weist hi erbei nur einen Fehlbetrag von TEUR 5.564 aus.
Die Abweichung im Jahresergebnis 2013 betrifft ausschließlich das außerordentliche Ergebnis,
da hier der Fehlbetrag bei TEUR 33.408 liegt.
In Summe steigern sich die ordentlichen Erträge gegenüber der Planung iHv. TEUR 450.603
um TEUR 16.596 auf TEUR 467.199. Ebenso stei gen die Finanzerträge um TEUR 1.187 an.
Im Einzelnen ergeben sich er wähnenswerte Ergebnisverbesse rungen bei den öffentlich-
rechtlichen Leistungsentgelten (+TEUR 389), den Erträgen aus Transferleistungen
(+TEUR 447), den Erträgen aus Zuweisungen u. Zu schüssen für laufende Zwecke u. allgemeine
Umlagen (+TEUR 1.421, hauptsächlich aus de m Bereich Zuweisungen für laufende Zwecke
vom Land) sowie bei den sonstige n ordentlichen Erträgen mit de r größten Ergebnissteigerung
iHv. +TEUR 30.014. Dies betrifft zum einen Er träge aus der Auflösung von Rückstellungen IDA
Verlustausgleich 2009-2011 iHv. TEUR 23.547 und zum anderen überwiegend Erträge aus der
Auflösung von Pensions- u. Beihilferückstellu ngen. Nach Vorlage der geprüften Jahresab-
schlüsse von IDA konnten im Berichtsjahr die für den Verlustausgleich IDA bis 2011 gebildeten
Rückstellungen aufgelöst werden.
Defizite ergeben sich bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten (-TEUR 412) sowie bei den
Steuern u. steuerähnlichen Erträgen einschließlich den Erträgen aus gesetzl. Umlagen
(-TEUR 15.478, hier liegen Mindererträge von TEUR 19.027 bei der Gewerbesteuer vor).
Die außerordentlichen Erträge erhöhen sich gegenüber dem Planansatz um TEUR 936 auf
TEUR 1.750, die außerordentlichen Aufwendungen steigen um TEUR 35.003 auf TEUR 35.158
an, in beiden Bereichen hauptsächlich aufgru nd von Umbuchungen im Rahmen der Jahresab-
schlussbuchungen 2013. Im Wesentlichen betrifft der Anstieg der außerordentl. Aufwendungen
die außerplanmäßige Abschreibungen auf Finanz anlagen. Hier wurden Abwertungen für die
Beteiligung der Klinikum Darmstadt GmbH (TEUR 28.339) und der Eigenbetriebe Bäder
(TEUR 2.651), Bürgerhäuser und Märkte (TEUR 2.021) sowie EAD (TEUR 1.160) vorgenom-
men. Da für die Bewertung einer Beteiligung die Werthaltigkeit der Beteiligung zum Bilanz-
stichtag entscheidend ist, sind Anpassungen beim Wertansatz in der Bilanz vorzunehmen,
wenn eine voraussichtlich dauerhafte Wertminder ung vorliegt. Dies ist bei Verlusten in drei
aufeinander folgenden Jahren grundsätzlich anzunehmen.
Eine Besonderheit stellen Erträge aus Spenden, Schenkungen u. Nachlässen dar. Diese werden
grundsätzlich nicht geplant, da nicht abzusehen ist, welche Spenden in welcher Höhe für wel-
chen Zweck gebucht werden können. Sie werden als außerordentliche Erträge behandelt.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 183 von 237
In Summe verringern sich die ordentlichen Aufwendungen gegenüber dem Planansatz um
TEUR 11.110, während sich die Zinsen und äh nlichen Aufwendungen um TEUR 440 erhöhen.
Trotz der insgesamt erreichten Einsparung bei den ordentlichen Aufwendungen, liegen die
ordentl. Aufwendungen in folgenden Bereichen über dem Haushaltsansatz:
Die Versorgungsaufwendungen erhöhen sich um TEUR 2.497 (aufgrund der hohen Zuführung
zu den Pensionsrückstellungen), ebenso die Transferaufwendungen um TEUR 993.
Die Abschreibungen fallen um TEUR 3.260 höher aus. Zum einen erhöhen sich die Abschrei-
bungen auf Gebäude u. Gebäud eeinrichtungen um TEUR 947 (v erspätete Fertigstellungsmel-
dungen, nachgezogene AfA durc h Aktivierungen in 2013). Zu m anderen liegen die Nieder-
schlagungen um TEUR 925 über der Planung (hauptsächlich Niederschlagung von Gewerbe-
steuerforderungen). Weiterhin werden im Rahmen der Jahresabschlussbuchungen Einzelwert-
berichtigungen iHv. TEUR 1.323 gebucht.
Die wesentlichen Einsparungen bei den ordentl. Aufwendungen betreffen folgende Positionen:
Die Personalaufwendungen fallen insgesamt um TEUR 1.098 geringer au s. Die Steueraufwen-
dungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen liegen um TEUR 93
unter dem Planwert (betrifft hauptsächlich die Abwasserabgabe).
In Summe fallen die Aufwendungen für Sach- un d Dienstleistungen um TEUR 9.101 niedriger
aus als geplant und betreffen im Wesentlichen die Bereiche Instandhaltung für Gebäude u.
Außenanlagen, Instandhaltung der Friedhofsanlagen u. Kriegsgräber, Wartung von Lichtsignal-
anlagen u. Verkehrsbeschilderung, Mieten/Pachten/Erbbauzinsen, allgemeine Planungskosten
inkl. Architektenhonorare, Planungsmittel Os thang Mathildenhöhe sowie Baumarbeiten. Die
Einsparung liegt auch an der veranlassten haushaltswirtschaftlichen Sperre iHv. 10% für Sach-
und Dienstleistungsaufwendungen (vgl. Rundve rfügung vom 25.03.2013). Zur Reduzierung der
Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2013 erging eine generelle haushaltswirtschaftliche Sper-
re der Aufwendungen iHv. 10% der Positionen 13 (Sach- und Dienstleistungen), 18 (sonstige
ordentl. Aufwendungen), 22 (Zinsen und ähnlic he Aufwendungen) und 26 (außerordentl. Auf-
wendungen), ausgenommen gesetzliche oder vertragliche Verpflichtungen.
Bei den Aufwendungen für Zuweisungen und Zu schüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
liegt eine Einsparung von insgesamt TEUR 7.572 vor. Die Minderaufwendungen resultieren im
Wesentlichen aus den Bereichen Sofortfonds fü r die Kinderbetreuung, Zuschüsse gemäß § 24
Tagesbetreuungsausbaugesetz, Zuschüsse BAMB INI-Förderung für Tagespflege sowie Erstat-
tung an die HSE für Betriebskosten. Auch hier gab es eine generelle haushaltswirtschaftliche
Sperre iHv. 20%.
Nicht erläutert werden daher die Veränderungen auf den einzelnen Kosten stellen bei den Posi-
tionen 13 (Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen) und 15 (Aufw. für Zuweisungen, Zuschüsse u.
Kostenerstattungen sowie bes. Finanzaufw.), wenn die Verbesserungen auf die im Haushalt
2013 durch die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Genehmigungsverfüg ung empfohlene haus-
haltswirtschaftliche Sperre von 10% bzw. 20% zurückzuführen sind (vgl. hierzu die Rundver-
fügung 22/2013 vom 25.03.2013).
Auf welche Bereiche und Produkte sich die Ve ränderungen im Einzelnen beziehen, wird im
Weiteren noch dargestellt.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 184 von 237
Finanzent
wicklung
Der Finanzmittelbestand zum 31. Dezember 201 3 hat sich gegenüber dem fortgeschriebenen
Ansatz 2013 wie folgt entwickelt:
Bezeichnung HHAnsatz 2013
-Euro-
RE 2013
-Euro-
Differenz
-Euro-
Geplantes Jahresergebnis des Gesamter-
gebnishaushaltes -33.356.901 -38.972.066 -5.615.165
Finanzmittelfluss au s laufender Verwal-
tungstätigkeit -18.221.551 - 50.547.096 -32.325.545
Finanzmittelfluss aus Investitionstä tigkeit -69.805.981 -14.307.666 55.498.315
Finanzmittelfluss aus Finanzierungstätig-
keit 3.971.837 880.712 -3.091.125
Finanzmittelüberschuss/-fehlbedarf -101.699.236 32.419.181 134.118.417
Bei der
Zuordnung zu Positionen konnte es so wohl im Rahmen der unterjährigen Buchungen
als auch der Jahresabschlussbuchungen zu einer anderen Betrachtungsweise kommen. Die
teilweise ebenfalls durch die Jahresabschlüsse gewonnenen Erkenntnisse konnten buchungs-
technisch nicht zeitnah umgesetzt werden.
Auf das Jahresergebnis der internen Leistungsbeziehungen wird nicht näher eingegangen.
Wichtig ist, dass in Summe alle Erlöse mit der Summe der Kosten übereinstimmen. Im Plan-
Ist-Vergleich sind die Ergebnisse enthalten.
Regelungen der Deckungsfähigkeit
im doppischen Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Decku
ngsgrundsätze gemäß GemHVO (Auszu g der wesentlichen Vorschriften):
1. Es gilt der Grundsatz der Gesamtdeckung.
Die Erträge des Gesamtergebnishaushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung
der Aufwendungen des Gesamtergebnishaushaltes. Die Einzahlungen des Gesamtfinanz-
haushaltes dienen grundsätzlich insgesamt zur Deckung der Auszahlungen des Gesamtfi-
nanzhaushaltes.
2. Die Ansätze der in einem Budget veranschlagten Aufwendungen sind im Ergebnis- und Fi-
nanzhaushalt gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt
ist.
3. Die Ansätze für Aufwendungen, die nicht nach Nr. 2 deckungsfähig sind, können für gegen-
seitig oder einseitig deckungsfähig erklärt werden, sofern sie sachlich zusammenhängen .
4. Es gibt auch Ausnahmen zur Deckungsfähigkeit. Diese werden jährlich im Haushalt aufge-
führt. Es sind z.B. Fraktionsmittel, Haft pflicht- und Vermögensvers icherungen, Porto und
Versandkosten von der Deckungsfähigkeit ausgenommen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 185 von 237
Entwicklung der Produktbereiche im Haushaltsjahr 2013
Einführung
Grundsätzliches zur Darstellung / Übersichtstabellen der definierten Produkte
Ausgewiesen werden die Summen der ordentlichen Erträge sowie der Aufwendungen und das
ordentliche Ergebnis. Erläuterungen zu einzelnen Positionen werden gegeben, wenn es sich im
Rechnungsergebnis um wesentliche Abweichungen zum Haushaltsansatz handelt. Beim Vergleich
zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis, wird der Ansatz des ordentlichen Ergebnisses dem
Rechnungsergebnis im ordentlichen Ergebnis gegenüber gestellt.
Die Finanzerträge und -aufwendungen (Zinsen) sind dargestellt, sofern diese angefallen sind und
werden sodann bei der jeweiligen Produktgruppe erläutert, in der sie vorliegen.
Außerordentliche Erträge sowie außerordentliche Aufwendungen werden eingangs bei Darstellung
des Produktbereichs mit aufgeführt, und auch nur dort näher erläutert, sofern diese eine Grenze
von TEUR 100 überschreiten.
Die Beträge in den einzelnen Tabellen werden ohne Vorzeichen ausgewiesen, lediglich in der
Spalte „(außer-) ordentliches Ergebnis“ wird durch das Vorzeichen zweifelsfrei erkennbar, ob sich
im Ergebnis ein Überschuss oder Fehlbetrag ergeben hat.
Mit dem sogenannten Herbsterlass vom 03.03.2014 konkretisierte das Hessische Ministerium
des Inneren und für Sport (HMdIS) die Vorgaben zur Anwendung der Leitlinie zur Konsolidierung
der kommunalen Haushalte vom 06.05.2010 (StAnz. 2010, S. 1470). Um den Kommunen die
Bewältigung dieser Aufgabe unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse zu erleichtern,
gleichzeitig aber eine zeitnahe Rückkehr zu den gesetzlichen Vorgaben zu erreichen, gibt es er-
gänzend den Erlass zur Einhaltung fristgerechter Jahresabschlüsse (§ 112 Abs.9 HGO) vom
28.01.2015
Zur Unterstützung der Kommunen hat das HMdIS in Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-
verbänden Vorschläge erarbeitet, wie die Aufstellung der Jahresabschlüsse erheblich beschleunigt
und erleichtert werden kann. Mit dem Erlass zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung
von doppischen Jahresabschlüssen für die Haushaltsjahre bis einschließlich 2013 vom
30.07.2014 erhalten die Kommunen die Möglichkeit, für die Ermittlung und den Ausweis von
Forderungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Sonderposten und Verbindlichkeiten, ausgenom-
men die aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften, nach den gegebenen Verhältnissen
angemessene Wertgrenzen zu bestimmen. Dies bedeutet, dass im Rechenschaftsbericht und An-
hang die Darstellung auf die aus Sicht der Kommunen wesentlichen Geschäftsvorfälle und Ent-
wicklungen begrenzt werden kann.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt macht von den vorgeschlagenen möglichen Erleichterungen
Gebrauch, sofern dies sinn- und zweckvoll erscheint. Nachfolgend sind eine Grenze von mind.
TEUR 100 und eine Abweichung von mind. 20 % in den betreffenden Zeilen als Voraussetzung für
Erläuterungen bei hohen Beträgen vorgesehen.
Seit 2012 erfolgt die Haushaltsplanung produktorientiert. Demnach bezieht sich der Rechen-
schaftsbericht seit 2012 auf die Produktebenen. Einführend werden Ansatz und Rechnungser-
gebnis innerhalb der insg. 16 Produktbereiche verglichen, anschließend wird ein Vergleich inner-
halb der insg. 68 Produktgruppen zwischen Ansatz und Rechnungsergebnis dargestellt.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 186 von 237
Insgesamt sind in 2013 im städtischen Haushalt 174 Produkte definiert worden. Das einzelne
Produkt einer Produktgruppe wird nur aufgeführt, wenn die Abweichung in der jeweiligen Pro-
duktgruppe die festgelegte Wesentlichkeitsgrenze übersteigt und somit die Produktdarstellung
die Differenz zwischen Budget und Ist innerhalb der Produktgruppe veranschaulicht.
Im Folgenden werden einführend zunächst der Produktbereichsplan und der Produktgruppenplan
sowie eine Übersichtsmatrix über alle in 2013 definierten Produkte dargestellt.
Es gibt 16 Produktbereiche (gemäß Muster 12 zu § 4 Abs. 2 GemHVO):
Produktbereich Bezeichnung
1 Innere Verwaltung
2 Sicherheit und Ordnung
3 Schulträgeraufgaben
4 Kultur und Wissenschaft
5 Soziale Leistungen
6 Kinder-/Jugend- und Familienhilfe
7 Gesundheitsdienste
8 Sportförderung
9 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
12 Verkehrsflächen und -anlagen/ÖPNV
13 Natur- und Landschaftspflege
14 Umweltschutz
15 Wirtschaft und Tourismus
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
Es gibt 68 Produktgruppen im städtischen Haushalt (S
tand 2013):
Produktgruppe Bezeichnung Produktbereich
111 Verwaltungssteuerung und -service 1
121 Statistik und Wahlen 2
122 Ordnungsangelegenheiten 2
126 Brandschutz 2
127 Rettungsdienst 2
128 Katastrophenschutz 2
211 Grundschulen 3
216 Kombinierte Haupt- und Realschulen 3
217 Gymnasien, Kollegs 3
218 Gesamtschulen 3
221 Förderschulen 3
231 Berufliche Schulen 3
241 Schülerbeförderung 3
242 Fördermaßnahmen für Schüler 3
243 Sonstige schulische Aufgaben 3
251 Wissenschaft und Forschung 4
252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4
253 Zoologische und Botanische Gärten 4
261 Theater 4
262 Musikpflege 4
263 Musikschulen 4
271 Volkshochschulen 4
272 Büchereien 4
281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 4
291 Förderung von Kirchengemeinden und sonst. 4
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 187 von 237
Produktgruppe Bezeichnung Produktbereich
311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII 5
312 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 5
313 Hilfen für Asylbewerber 5
315 Soziale Einrichtungen 5
321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz 5
341 Unterhaltsvorschussleistungen 5
343 Betreuungsleistungen 5
351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 5
361 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 6
362 Jugendarbeit 6
363 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6
365 Tageseinrichtungen für Kinder 6
366 Einrichtungen der Jugendarbeit 6
367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 6
411 Krankenhäuser 7
412 Gesundheitseinrichtungen 7
414 Maßnahmen der Gesundheitspflege 7
421 Förderung des Sports 8
424 Sportstätten und Bäder 8
511 Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 9
521 Bau- und Grundstücksordnung 10
522 Wohnbauförderung 10
523 Denkmalschutz und -pflege 10
535 Konzessionsabgaben 11
538 Abwasserbeseitigung 11
541 Gemeindestraßen 12
542 Kreisstraßen 12
543 Landesstraßen 12
544 Bundesstraßen 12
546 Parkeinrichtungen 12
547 ÖPNV 12
548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 12
551 Öffentliches Grün/Landschaftsbau 13
552 Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen 13
553 Friedhofs- und Bestattungswesen 13
554 Natur- und Landschaftspflege 13
555 Land- und Forstwirtschaft 13
561 Umweltschutzmaßnahmen 14
571 Wirtschaftsförderung 15
573 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 15
575 Tourismus 15
611 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 16
612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 16
Es gibt 174
Produkte im städtischen Haushalt (Stand 2013):
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
111010 Stavo, Ausschüsse, Ortsbeirat Wixhausen, Fraktionen 111 1
111020 Ausländerbeirat 111 1
111030 Betreuung der städtischen Gremien 111 1
111050 Magistrat 111 1
111060 Betreuung des Magistrats/Magistratsgeschäftsstelle 111 1
111070 Repräsentationen 111 1
111090 Beschäftigtenvertretungen 111 1
111110 Verwaltungsführung 111 1
111120 Städtepartnerschaften und andere internationale Kontakte 111 1
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 188 von 237
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
111130 Hauptregistratur, Boten-, Zustell- u. Postdienst, Vervielfält. 111 1
111140 Sonst. Zentr. Dienstleist., Bü rgerinformationszentrum (BIZ) 111 1
111150 Personalbewirtschaftung, Personalbetreuung 111 1
111160 Organisationsangelegenheiten 111 1
111170 Informations- und Kommunikationstechnik 111 1
111180 Kommunikationstechnik 111 1
111190 Steuerungsunterstützung 111 1
111210 Kämmereiangelegenheiten 111 1
111220 Stadtwirtschaftskoordination 111 1
111230 Kommunales Stiftungsmanagement 111 1
111250 Kassenangelegenheiten 111 1
111260 Abgabeangelegenheiten 111 1
111310 Medienarbeit 111 1
111320 Revision und Beratung 111 1
111330 Rechtswesen 111 1
111410 Herstellung v. Gleichberechti gung zw. Frauen u. Männern 111 1
111420 Integration von Zugewanderten 111 1
111430 Datenschutz 111 1
111440 Zentrale Vergabe und Beschaffung 111 1
111710 Verwaltung Dezernat I 111 1
111720 Verwaltung Dezernat II 111 1
111730 Verwaltung Dezernat III 111 1
111740 Verwaltung Dezernat IV 111 1
111750 Verwaltung Dezernat V 111 1
111910 Bürgerbüro Kranichstein 111 1
111920 Bürgerbüro Darmstadt-West 111 1
111930 Bezirksverwaltung Darmstadt-Arheilgen 111 1
111940 Bezirksverwaltung Darmstadt-Eberstadt 111 1
111950 Bezirksverwaltung Darmstadt-Wixhausen 111 1
121010 Wahlen 121 2
121020 Statistik und Stadtforschung 121 2
122010 Ausländerangelegenheiten 122 2
122020 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 122 2
122030 Allgemeine Gefahrenabwehr, Ermi ttlungs- u. Vollzugsdienst 122 2
122040 Fundsachen 122 2
122050 Gaststätten- und Gewe rbeangelegenheiten 122 2
122060 Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen 122 2
122062 Unterbringung der Obda chlosen nach HSOG 122 2
122070 Kfz-Zulassungswesen 122 2
122080 Fahr- und Beförder ungserlaubnisse 122 2
122090 Verkehrsüberwachung 122 2
122210 Einwohnerwesen 122 2
122310 Personenstands- und anzuor dnendes Bestattungswesen 122 2
122410 Verbraucherschutz 122 2
122420 Tiergesundheitsschutz 122 2
122480 Verbraucherberatung 122 2
122510 Verkehrsrechtliche Maßnahme n (Straßenverkehrsbehörde) 122 2
122610 Ortsgerichte und Schiedsämter 122 2
126010 Gefahrenabwehr 126 2
126020 Gefahrenvorbeugung 126 2
127010 Rettungsdienst 127 2
128010 Katastrophenschutz 128 2
211010 Bereitstellung und Be trieb von Grundschulen 211 3
211020 Betreuende Grundschulen 211 3
216010 Bereitstellung und Betrieb von Haupt- und Realschulen 216 3
217010 Bereitstellung und Betrieb von Gymnasien 217 3
217020 Internationale Begegnungsschule 217 3
218010 Bereitstellung und Betrieb von Gesamtschulen 218 3
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 189 von 237
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
221010 Bereitstellung und Betrieb von Förderschulen 221 3
231010 Bereitstellung und Betrieb von Beruflichen Schulen 231 3
241010 Schülerbeförderung 241 3
242010 Fördermaßnahmen für Schüler und Bildungsbeirat 242 3
242050 Leistungen nach dem Bundesau sbildungsförderungsgesetz 242 3
243010 Projekt "Familienfreundliche Schule" 243 3
243020 Jugendverkehrsschule 243 3
243030 Bereitstellung und Vermietung von AV-Medien und Geräten 243 3
251010 Förderung von Wissenschaft und Forschung 251 4
252010 Förderung von bildender Kuns t, Ausstellungen, Sammlungen 252 4
252020 Betrieb des Stadtarchivs 252 4
252080 EB Kulturinstitute - Inst. Mathildenhöhe, sonst. Kulturpflege 252 4
253010 Zoologische Einrichtung Vivarium 253 4
261010 Förderung des Staatstheaters 261 4
261080 EB Kulturinstitute - Freies Theater 261 4
262010 Betrieb städtischer Musikins titute (IMD, Jazzinstitut) 262 4
262020 Förderung von Konzerten, Chör en, Musikgruppen, Künstlern 262 4
262080 EB Kulturinstitute - Musikpflege 262 4
263080 EB Kulturinstitute - Akademie für Tonkunst 263 4
271080 EB Kulturinstitute - Volkshochschule 271 4
272080 EB Kulturinstitute - Stadtbibliothek 272 4
281010 Literatur-, Heimat- und sonstige Kulturpflege 281 4
281080 EB Kulturinstitute - Literatur- und Heimatpflege 281 4
291010 Förderung religiöser Gemeinschaften 291 4
311100 Hilfe zum Lebensunterhalt 311 5
311200 Hilfe zur Pflege 311 5
311300 Eingliederungshilfe für Behinderte Menschen 311 5
311400 Hilfen zur Gesundheit 311 5
311500 Hilfen in anderen Lebenslagen 311 5
311510 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311 5
311600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 311 5
312010 Grundsicherung nach SGB II 312 5
312020 Schuldnerberatung im Rahmen der Insolvenzordnung 312 5
312040 Koordination Sucht- und Drogenhilfe 312 5
313100 Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz 313 5
315110 Soziale Einrichtungen 315 5
321000 Kriegsopferfürsorge 321 5
341010 Unterhaltsvorschuss 341 5
343010 Wahrnehmung der Aufgaben na ch dem Betreuungsgesetz 343 5
351010 Lastenausgleich 351 5
351530 Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz 351 5
351720 Soziale Verg ünstigungen 351 5
351910 Wohngeld 351 5
351950 Sozialversicherung 351 5
361000 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen u. Tagespflege 361 6
361500 Tageseinrichtungen u. Tagespflege (Förderung von Kindern) 361 6
362000 Jugendarbeit 362 6
363100 Jugendsozialarbeit 363 6
363200 Allgemeine Sozial- und Lebensberatung (Bezirkssozialarbeit) 363 6
363300 Hilf. f. ju. Menschen u. ihre Fa milien inkl. Kriseninterv. (HzE) 363 6
363520 Adoption 363 6
363530 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 363 6
363540 Vormundschaften/Beistandschaften 363 6
363600 Sonstige Maßnahmen der Jugendhilfe 363 6
365010 Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen 365 6
366010 Einrichtungen der Jugendarbeit 366 6
366030 Spielplätze 366 6
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 190 von 237
Produkt Bezeichnung Produktgruppe Produktbereich
367000 Sonst. Einrichtungen der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe 367 6
367250 Förd. v. Familienkompetenz d. Bildung u. fachl. Begleitung 367 6
367550 Förd. d. Erz. i. d. Familie mit Diagnostik, Beratung, Therapie 367 6
411010 Maßnahmen des Krankenhauswesens 411 7
412100 Gesundheitseinrichtungen 412 7
414010 Maßnahmen der Gesundheitspflege 414 7
414020 Koordination Gesunde Stadt 414 7
421010 Sportberatung, Sportförderung und Sportentwicklung 421 8
424010 Sportstättenmanagement 424 8
424020 Ergebnisübernahme Ei genbetrieb Bäder 424 8
511010 Stadt- und Regionalentwicklung 511 9
511020 Stadtplanung 511 9
511060 Verkehrsentwicklungsplanung 511 9
511070 Flächen- und grundstücksbezogene Daten 511 9
511080 Grundstücksneuordnung 511 9
511090 Grundstückswertermittlung 511 9
511100 Landschafts- und Grünordnungsplanung 511 9
521010 Bauaufsichtlic he Verfahren 521 10
522010 Wohnungssicherung 522 10
522020 Wohnraumversorgung 522 10
522030 Ausgleichsabgabe 522 10
523010 Denkmalschutz und -pflege 523 10
535010 Konzessionsa bgaben 535 11
538020 Abwasserbeseitigung 538 11
541010 Planung, Bau, Betrieb von öffentl. Verkehrsfl. (Gemeinde) 541 12
542010 Planung, Bau, Betrieb von öffe ntl. Verkehrsflächen (Kreis) 542 12
543010 Planung, Bau, Betrieb von öffe ntl. Verkehrsflächen (Land) 543 12
544010 Planung, Bau, Betrieb von öffe ntl. Verkehrsflächen (Bund) 544 12
546010 Betrieb von Parkscheinautomaten 546 12
547010 ÖPNV Koordination 547 12
547020 Planung, Bau von ÖPNV-Anlagen 547 12
548010 Planung, Bau und Betrieb vo n Industriegleisanlagen 548 12
551010 Grünpflege (inkl. Stadtbäume) 551 13
551050 Planung und Bau von Grünanlagen 551 13
552010 Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Gewässern 552 13
553010 Friedhöfe 553 13
554010 Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes 554 13
555010 Bewirtschaftung des Stadtwaldes Darmstadt 555 13
555050 Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben 555 13
561010 Maßnahmen des Umweltschutzes 561 14
561020 Lokale Agenda21/ Nachhaltige Entwicklung 561 14
561030 Fluglärm 561 14
561040 Klimaschutz 561 14
571010 Wirtschaftsförderung 571 15
573010 Wissenschafts- und Kongresszentrum 573 15
573040 Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte 573 15
573050 Sonstige Beteiligu ngsergebnisse 573 15
575010 Tourismus 575 15
611010 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 611 16
612010 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 612 16
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 191 von 237
Darstell
ung der wesentlichen Plan-/Ist- Abweichungen
Produktbereich 1 – Innere Verwaltung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 2.638.480,00 2.610.370,98
Summe der ordentlichen Aufwendungen 41.706.113,18 38.447.331,30
Finanzerträge 836.630,00 1.206.367,24
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -38.231.003,18 -34.630.593,08
Außerordentliche Erträge 0,00 100.872,13
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 54.359,85
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +46.512,28
Pr
oduktbereich 1 schließt in Summe bei einem Ansatz im ordentl. Ergebnis von TEUR 38.231
im Jahresergebnis mit TEUR 34.631 ab, der Fehlbetrag verringert sich somit um TEUR 3.600.
Die gebuchten TEUR 101 bei den außerordentliche n Erträgen betreffen Erträge aus Spenden.
Der Produktbereich 1 enthält die meisten Produkte (insg. 38) im Vergleich zu der Produktan-
zahl in den folgenden insg. 16 Produktbereichen.
Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und –service:
Im Produ
ktbereich 1 ist – wie auch in den Prod uktbereichen 9 und 14 – nur eine Produktgrup-
pe definiert worden, sodass folglich für die Produktgruppe 111 die oben aufgeführten Werte
gelten. Die Ersparnis von TEUR 3.600 im ordent l. Ergebnis erklärt sich hauptsächlich durch
die Abweichungen bei folgenden Produkten:
Produkt 111150 – Personalbewirtsc haftung, Personalbetreuung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.128.260,00 1.005.254,64
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.890.660,00 4.672.569,53
Ordentliches Ergebnis -5.762.400,00 -3.667.314,89
Die
Einsparungen bei den ordentlichen Aufwendung en (-TEUR 2.218) ergeben sich wie folgt:
Personalaufwendungen -TEUR 1.828. Die Abweichung erklärt sich im Wesentlichen aus
folgenden Bereiche n:
- Das Leistungsentgelt § 18 TVöD wird au f diesem Produkt zentral bei der Personalab-
teilung geplant, die tatsächliche Verbuc hung erfolgt jedoch beim jeweiligen Amt
- Der Planwert der Personalkosten für den Gesamtbetrag der nach der Ausbildung zu
übernehmenden Auszubildenden und Anwärt er wird ebenfalls zentral geplant, das
Rechnungsergebnis für die Übernahme jedoch je nach Einsatz beim jeweiligen Am t
-
Die Na
chversicherungsbeträge sind niedriger ausgefallen als geplan t
Versorgungsaufwendungen (Verso rgungsbezüge Beamte) -TEUR 188
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -TEUR 205 (u.a. Programmpflege -TEUR 75,
Aufwendungen für Fort- und Weiterbildung -TEU R 80)
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 192 von 237
Produkt 111250 – Kassenangelegenheiten
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 247.720,00 219.524,72
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.253.151,76 2.260.650,04
Finanzerträge 765.030,00 1.170.344,95
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.240.401,76 -870.780,37
Der Anstieg bei den F
inanzerträgen um TEUR 405 resultiert aus Säumniszuschlägen an die
Stadtkasse.
Produkt 111440 – Zentrale Vergabe und Beschaffung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.920,00 3.920,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 497.530,00 322.021,36
Ordentliches Ergebnis -493.610,00 -318.101,36
Be
i den Aufwendungen wird eine Ersparnis von TEUR 175 erreicht, davon -TEUR 66 bei den
Personalaufwendungen, -TEUR 23 bei den Vers orgungsaufwendungen und -TEUR 86 bei den
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (der Hauptteil -TEUR 80 wurde bei der Pro-
grammpflege eingespart).
Produkt 111710 – Verwaltung Dezernat I
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 649.983,33 488.464,21
Ordentliches Ergebnis -649.983,33 -488.464,21
Die
ordentlichen Aufwendungen fallen um TEUR 161 niedriger aus als geplant. Die Minderauf-
wendungen betragen -TEUR 71 bei den Personalaufwendungen, -TEUR 63 bei den Versor-
gungsaufwendungen und -TEUR 28 bei den Sach- und Dienstleistungen (hauptsächlich Auf-
wendungen für Öffentlichkeitsar beit und Drucklegungen).
Die restliche Einsparungssumme von ca. TEUR 460 betrifft mehrere Produkte und addiert sich
aus vielen kleinen Abweichungen innerhalb der 38 Produkte des Produktbereichs 1.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 193 von 237
Produktbe
reich 2 – Sicherheit und Ordnung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 10.329.622,20 10.775.775,24
Summe der ordentlichen Aufwendungen 29.326.711,83 28.495.927,20
Finanzerträge 8.000,00 6.958,99
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -18.989.089,63 -17.713.192,97
Außerordentliche Erträge 1.000,00 7.100,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 32,60
Außerordentliches Ergebnis +1.000,00 +7.067,40
Im V
ergleich zu einem Haushaltsansatz von TEUR 18.989 im ordentl. Ergebnis weist Produkt-
bereich 2 ein Rechnungsergebnis von TEUR 17. 713 aus, sodass sich der Fehlbetrag um
TEUR 1.276 mindert. Die Produktgruppen stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 121 – Statistik und Wahlen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 173.340,00 129.717,15
Summe der ordentlichen Aufwendungen 902.269,68 704.724,63
Ordentliches Ergebnis -728.929,68 -575.007,48
Innerh
alb der Produktgruppe 121, die insg. 2 Produkte enthält, beträgt die Ersparnis
TEUR 154 und erklärt sich hauptsächlich durch die Abweichung bei folgendem Produkt:
Produkt 121010 – Wahlen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 140.000,00 129.186,85
Summe der ordentlichen Aufwendungen 445.882,88 317.563,53
Ordentliches Ergebnis -305.882,88 -188.376,68
Die Er
sparnis ergibt sich dadurch, dass die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen um
TEUR 138 unter dem Planansatz liegen. Minderau fwendungen gibt es im Wesentlichen in fol-
genden Bereichen:
-TEUR 50 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtl. Tätige (Erfrischungsgelder für die Wahl-
helfer), -TEUR 40 für Material und Gegenständ e zur Durchführung von Wahlen, -TEUR 22 PC
Programm (ekom 21 - KGRZ Hessen) und -TEUR 17 bei Drucklegungen zur Wahlvorbereitung
Produktgruppe 122 – Ordnungsangelegenheiten
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 7.808.632,20 7.924.558,10
Summe der ordentlichen Aufwendungen 14.398.452,15 13.909.293,03
Ordentliches Ergebnis -6.589.819,95 -5.984.734,93
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 194 von 237
Innerhalb der Produktgruppe 122 ergibt sich eine Ersparnis von TEUR 605 und erklärt sich
hauptsächlich durch die Abweichungen bei folg enden Produkten (der insg. 17 Produkte):
Produkt 122050 – Gaststätten- und Gewerbeangelegenheiten
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 146.455,00 317.178,12
Summe der ordentlichen Aufwendungen 407.024,40 409.040,18
Ordentliches Ergebnis -260.569,40 -91.862,06
Der F
ehlbetrag im ordentlichen Ergebnis wird gemindert, da die Erträge um TEUR 170 über
dem Planwert liegen. Das liegt daran, dass der Planansatz der Sondernutzungsgebühren für
sogenannte Wirtschaftsgärten (Gastronomiebetrie be in der Innenstadt, die Sitzgelegenheiten
im Außenbereich auf öffentlichen Verkehrswegen einrichten) iHv. TEUR 200 auf dem Produkt
122060 eingeplant wurde. Das tatsächliche Re chnungsergebnis von TEUR 160 wurde aller-
dings auf dem hier genannten Produkt 122050 eingebucht. Das Fachamt wurde darauf hinge-
wiesen auf eine korrekte Zuordnung zu achten, damit Planung und Buchung der Erträge aus
der Sondernutzung Wirtschaftsgärten auf dem gleichen Produkt erfolgen.
Des Weiteren liegen Mehrerträge iHv. TEUR 10 im Bereich Verwaltungsgebühren für Gewerbe-
anmeldungen und –ummeldungen vor.
Produkt 122060 – Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 599.415,00 1.000.460,96
Summe der ordentlichen Aufwendungen 589.842,28 612.733,42
Ordentliches Ergebnis +9.572,72 +387.727,54
Im
ordentlichen Ergebnis war zunächst ein Überschuss von TEUR 10 geplant. Im Rechnungs-
ergebnis erhöht sich der Überschuss auf TEUR 388 . Die Steigerung bei den Erträgen resultiert
aus dem Bereich Bußgelder und Verwarnungen und betrifft erlassene Bußgeldbescheide. Teil-
weise stellen die Bußgeldbescheide jedoch nur Sollstellungen dar, da ein Ergebnis des Verfah-
rens noch aussteht und somit nicht sicher ist, ob die Bußgelder tatsächlich beigetrieben wer-
den können. Hierbei stechen zwei Verfahren (a us dem Privat- sowie Gewerbebereich) in Ge-
samthöhe von knapp TEUR 400 besonders heraus.
Produkt 122210 – Einwohnerwesen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.103.470,00 863.058,61
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.896.539,52 2.485.256,35
Ordentliches Ergebnis -1.793.069,52 -1.622.197,74
Im
Bereich der Aufwendungen wird eine Ersparnis von TEUR 411 erreicht. Da jedoch die Er-
träge um TEUR 240 unter dem Planwert liegen, re duziert sich die Ersparnis im ordentlichen
Ergebnis auf TEUR 171.
Es liegen Minderaufwendungen im Bereich der Sa ch- und Dienstleistungen iHv. TEUR 486 vor.
Im Wesentlichen sind hier die Aufwendungen für die Herstellung von Reisepässen und Perso-
nalausweisen um TEUR 322 niedriger ausgefallen. Des Weiteren gibt es eine Minderung um
TEUR 90 beim sogenannten Begrüßungsgeld fü r Studenten. Die Entscheidung das Begrü-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 195 von 237
ßungsgeld einzustellen (siehe auch MV-Nr. 2012/0194 vom 04.06.2012), erfolgte nachdem
bereits für diese Position ein Haushaltsansatz für 2013 erfasst war. Die bis dahin gestellten
Anträge wurden aus Vertrauensschutzgründ en noch bearbeitet und ausgezahlt.
Die Mindererträge von TEUR 240 liegen im Bere ich der Leistungsentgelte; die eingenommenen
öffentlich-rechtlichen Verwaltungsgebühren im Melde- und Passwesen sind entsprechend nied-
riger ausgefallen.
Produktgruppe 126 – Brandschutz
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 797.489,55 777.230,27
Summe der ordentlichen Aufwendungen 11.322.994,53 11.176.825,42
Ordentliches Ergebnis -10.525.504,98 -10.399.595,15
Innerh
alb der Produktgruppe 126, die insg. 2 Produkte enthält, ist die Abweichung gering. Es
liegt im ordentl. Ergebnis eine geringfügige Ersparnis von TEUR 126 vor.
Produktgruppe 127 – Rettungsdienst
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.539.615,05 1.926.950,08
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.385.177,83 2.370.529,51
Finanzerträge 8.000,00 6.958,99
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -837.562,78 -436.620,44
Inne
rhalb der Produktgruppe 127, in der nur das Produkt 127010 „Rettungsdienst“ gebildet
worden ist, verringert sich der Fehlbetrag aufg rund von Mehrerträgen um TEUR 401. Zum ei-
nen sind höhere Rettungsdienstgebühren (+TEUR 184) verbucht, zum anderen Erträge aus der
Auflösung von Sonderposten (Gebührenausgleich) iHv. TEUR 192.
Die Finanzerträge betreffen Bankzinsen für die Rettungsdienstrücklage.
Produktgruppe 128 – Katastrophenschutz
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 10.545,40 17.319,64
Summe der ordentlichen Aufwendungen 317.817,64 334.554,61
Ordentliches Ergebnis -307.272,24 -317.234,97
Der F
ehlbetrag erhöht sich geringfügig um TEUR 10. In der Produktgruppe 128 ist das Pro-
dukt 128010 „Katastrophenabwehr/Notfallvorsorge/Bevölkerungsschutz“ definiert.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 196 von 237
Produktbe
reich 3 – Schulträgeraufgaben
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 5.388.890,00 5.685.009,81
Summe der ordentlichen Aufwendungen 28.138.511,52 27.319.929,95
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -22.749.621,52 -21.634.920,14
Außerordentliche Erträge 0,00 4.507,50
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 4.132,20
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +375,30
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis mindert sich geringfügig um TEUR 1.115.
Die Abweichungen in den Produktgruppen lieg en alle unterhalb der 20% Grenze. Insgesamt
gesehen steigern sich die Erträge im Produktbereich 3 um TEUR 296. Die Mehrerträge bei den
ordentlichen Erträgen resultieren bei allen Schulformen hauptsächlich aus Zuweisungen für
laufende Zwecke vom Land (z.B. Schule@Zukunft 2013) und Erstattungen vom Land (hier: die
Zuweisung zum Wirtschafts- und Infrastrukturv ertrag) sowie Rückersta ttung überzahlter Zu-
schüsse und Erstattung von Verwaltungs- und Betriebskosten durch den Landkreis Darmstadt-
Dieburg (z.B. Verwaltungskostenzuschuss 2013).
Insgesamt gesehen mindern sich die Aufwendung en im Produktbereich 3 um TEUR 819. Die
Gründe der Ersparnisse bei den ordentlichen Aufwendungen liegen bei allen Schulformen im
Wesentlichen bei den Aufwendungen für Sach- un d Dienstleistungen sowie Aufwendungen für
Zuweisungen und Zuschüsse in den gleichen folgenden Bereichen:
Medieninitiative Schule@Zukunft, Wartung und Pflege von Software, Zuschüsse an Trägerver-
eine, Materialaufwand für DV-Anlagen, Einrichtung u. Ausstattung, Lehr- u. Unterrichtsmittel.
Schulform
en:
Produktgru
ppe 211 – Grundschulen
Innerh
alb der Produktgruppe 211 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 6.520 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 6.23 1, sodass sich der Fehlbetrag um TEUR 289
mindert. Erträge: +TEUR 142, Aufwendungen: -TEUR 147.
Produktgruppe 216 – Kombinierte Haupt- und Realschulen
Innerh
alb der Produktgruppe 216 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 746 geplant.
Das Rechnungsergebnis beträgt TEUR 694, sodass sich der Fehlbetrag um TEUR 52 reduziert.
Erträge: +TEUR 4, Aufwendungen: -TEUR 47.
Produktgruppe 217 – Gymnasien, Kollegs
Innerh
alb der Produktgruppe 217 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 4.352 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis lautet TEUR 4.182, sodass der Fehlbetrag um TEUR 170 sinkt.
Erträge: +TEUR 51, Aufwendungen: -TEUR 119.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 197 von 237
Produktgruppe 218 – Gesamtschulen
Innerh
alb der Produktgruppe 218 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 3.032 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 2. 966, sodass sich der Fehlbetrag um TEUR 66
mindert. Erträge: +TEUR 35, Aufwendungen: -TEUR 31.
Produktgruppe 221
– Förderschulen
Innerh
alb der Produktgruppe 221 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 1.721 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis beträgt TEUR 1.730, sodass sich der Fehlbetrag leicht um
TEUR 9 erhöht. Erträge: +TEUR 19, Aufwendungen: +TEUR 28.
Auch hier gab es eine Einsparung in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, aller-
dings übersteigen höhere Aufwendungen in de n Bereichen Personal, Abschreibungen sowie
Aufwendungen für Zuweisungen u. Zuschüsse die Einsparungen.
Produktgruppe 231 – Berufliche Schulen
Innerh
alb der Produktgruppe 231 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 3.407 ge-
plant. Das Rechnungsergebnis lautet TEUR 3.20 7, sodass sich der Fehlbetrag um TEUR 200
reduziert. Erträge: +TEUR 24, Aufwendungen: -TEUR 176.
weitere Bereiche:
Produktgruppe 241 – Schülerbeförderung
In der Produk
tgruppe 241 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 1.954 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.922, sodass der Fehlbetrag geringfügig um TEUR 32
sinkt. Es liegen hier Mindererträge von -TEUR 2 aus RMV-Karten vor, daneben gibt es Einspa-
rungen bei den Aufwendungen im Bereich der Schülerbeförderung durch den EAD (-TEUR 34,
geringe Abweichung im Vergleich zum Haushaltsansatz von TEUR 963).
Produktgruppe 242 – Fördermaßnahmen für Schüler
In der Produk
tgruppe 242 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 158 geplant. Das
Rechnungsergebnis beträgt TEUR 169, sodass sich der Fehlbetrag geringfügig um TEUR 11
erhöht. Es gibt eine leichte Steigerung der Erträge aus dem Verwaltungskostenzuschuss 2013
(+TEUR 1). Die Mehraufwendungen von +TEUR 12 resultieren aus gestiegenen Personal- u.
Versorgungsaufwendungen.
Produktgruppe 243 – Sonstige schulische Aufgaben
In der Produk
tgruppe 243 war im ordentl. Ergebnis ein Ansatz von TEUR 860 geplant. Das
Rechnungsergebnis lautet TEUR 534, sodass si ch der Fehlbetrag um TEUR 326 mindert. Die
Mehrerträge von +TEUR 23 betreffen ausschließlich Rückerstattungen überzahlter Zuschüsse
(durch Vereine und Einrichtungen). Die Mind eraufwendungen von -TEUR 303 betreffen haupt-
sächlich Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche wie z.B. Vereine und soziale Ein-
richtungen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 198 von 237
Produktbe
reich 4 – Kultur und Wissenschaft
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 2.932.770,55 3.274.966,28
Summe der ordentlichen Aufwendungen 26.479.853,15 26.612.819,24
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -23.547.082,60 -23.337.852,96
Außerordentliche Erträge 153.356,00 289.125,64
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis +153.356,00 +289.125,64
Im Produ
ktbereich 4 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis geringfügig um
TEUR 209. Auch die Ersparnisse und Abweichungen in den Produktgruppen liegen größtenteils
unter 20%, sodass die Darste llung knapp gehalten wird.
Im Rechnungsergebnis der außerordentlichen Er träge sind TEUR 289 für Erträge aus Spenden,
Nachlässen und Schenkungen eingebucht.
Der Produktbereich 4 stellt eine gewisse Besonder heit dar. Hierin sind Produkte enthalten die
kulturelle Einrichtungen beschreiben, die nicht zum städtischen Anlagevermögen gehören,
sondern dem Eigenbetrieb Kulturinstitute (Abkürz ung fortan „EB Kultur“) zugeordnet sind. In
der Darstellung der Produktgruppen wird kurz erwähnt, wenn solche Produkte enthalten sind;
im Anschluss werden alle Produkte des EB Kultur geschlossen aufgeführt.
Produktgruppe 251 – Wissenschaft und Forschung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 22.600,00 55.360,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 361.439,10 308.708,24
Ordentliches Ergebnis -338.839,10 -253.348,24
Inne
rhalb der Produktgruppe 251 ist das Prod ukt 251010 „Förderung von Wissenschaft und
Forschung“ gebildet worden. Hier verringert sich der Fehlbetrag um TEUR 85. Die Steigerung
bei den Erträgen resultiert aus ungeplanten Nebe nerlösen aus Vermietung u. Verpachtung iHv.
TEUR 33 (Poleninstitut und Glüc kert Haus). Innerhalb der Aufwendungen gibt es Ersparnisse
bei der Erstattung an den EB Kultur für den hoheitlichen Bereich iHv. TEUR 32 und bei dem
Zuschuss an das Poleninstitut iHv. TEUR 20.
Produktgruppe 252 – Nichtwissen schaftliche Museen, Sammlungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 234.038,05 254.461,19
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.644.936,25 2.614.412,59
Ordentliches Ergebnis -2.410.898,20 -2.359.951,40
In der
Produktgruppe 252 (drei Produkte, eins davon EB Kultur) mindert sich der Fehlbetrag
geringfügig um TEUR 51.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 199 von 237
Produktgruppe 253 – Zoologisc he und Botanische Gärten
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 501.820,00 501.812,00
Ordentliches Ergebnis -501.820,00 -501.812,00
Die Produ
ktgruppe 253 enthält das Produkt 253 010 „Zoologische Einrichtung Vivarium“. Das
Vivarium ist seit 01.01.2010 dem Eigenbetrieb EAD zugeordnet und gehört nicht zum städti-
schen Anlagevermögen. Der Ansatz für dieses Pr odukt enthält keine Erträge, sondern in den
Aufwendungen nur die Verlustabdeckung für das Vivarium an den EAD.
Produktgruppe 261 – Theater
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 2.495.585,00 2.761.532,34
Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.411.456,80 15.418.474,80
Ordentliches Ergebnis -12.915.871,80 -12.656.942,46
Die Redu
zierung des Fehlbetrags resultiert aus Mehrerträgen aufgrund von gebuchten Erträ-
gen aus der Auflösung von Sond erposten aus Investitionszuwe isungen vom öffentl. Bereich
iHv. TEUR 240. Die Produktgruppe 261 enthält zwei Produkte, wovon eins dem EB Kultur zu-
geordnet ist.
Produktgruppe 262 – Musikpflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 29.005,00 37.055,44
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.353.382,60 2.217.486,10
Ordentliches Ergebnis -2.324.377,60 -2.180.430,66
Innerh
alb der Produktgruppe 262, in der drei Produkte definiert sind (eins davon gehört zum
EB Kultur), ist die Abweichung gering. Der Fehlbetrag reduziert sich um TEUR 144.
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 42.020,00 46.332,39
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.568.873,20 1.451.758,22
Ordentliches Ergebnis -1.526.853,20 -1.405.425,83
Die Pro
duktgruppe 281 (zwei Produkte, eins davo n EB Kultur), weist ebenfalls eine geringe
Abweichung aus. Hier mindert sich der Fehlbetrag um TEUR 121.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 200 von 237
Produktgruppe 291 – Förderung von Kirchengemeinden
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 2.650,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 344.018,40 329.975,63
Ordentliches Ergebnis -344.018,40 -327.325,63
Inne
rhalb der Produktgruppe 291 ist das Produk t 291010 „Förderung religiöser Gemeinschaf-
ten“ definiert. Die Abweichung ist gering, der Fe hlbetrag reduziert sich um TEUR 17. Die nicht
eingeplanten Erträge sind gebuchte Erträge au s der Auflösung von Sonderposten aus Investiti-
onszuweisungen vom öffentl. Bereich.
Einrichtungen des Eigenbetriebs Kulturinstitute (EB Kultur)
Di
e im städtischen Haushalt insg. sieben gebildeten Produkte, die Einrichtungen des EB Kultur
beschreiben, enthalten lediglich die Personalko stenerstattungen vom EB Kultur bei den Erträ-
gen und die Verlustabdeckung an den EB Kultur für die jeweilige Einrichtung bei den Aufwen-
dungen. Dies sind folgende Produkte:
Produktgruppe 252 – Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen
Produk
t 252080 – EB Kultur - Institut Mathildenhöhe, sonst. Kulturpf lege
Produktgruppe 261 – Theater
Produkt 261080 – EB Kultur - freies Th eater
Produktgruppe 262 – Musikpflege
Produkt 262080 – EB Kultur - Musikpflege
Produktgruppe 263 – Musikschulen
Produkt 263080 – EB Kultur - Akademie für Tonkun st
Produktgruppe 271 – Volkshochschulen
Produkt 271080 – EB Kultur - Volkshochsch ule
Produktgruppe 272 – Büchereien
Produkt 272080 – EB Kultur - Stadtbibliothek
Produktgruppe 281 – Heimat- und sonstige Kulturpflege
Produkt 281080 – EB Kultur - Literatur- und Heimatpf lege
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 201 von 237
Produktbereich 5 –
Soziale Leistungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 31.124.810,00 32.928.191,18
Summe der ordentlichen Aufwendungen 87.521.940,65 85.265.736,30
Finanzerträge 0,00 21.101,46
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 333,34
Ordentliches Ergebnis -56.397.130,65 -52.358.979,92
Außerordentliche Erträge 0,00 24.102,56
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +24.102,56
Im V
ergleich zu einem Haushaltsansatz im or dentl. Ergebnis von TEUR 56.397 weist Produkt-
bereich 5 ein Rechnungsergebnis von TEUR 52. 359 aus. Der Fehlbetrag mindert sich somit
um TEUR 4.038. Die Produktgruppen stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 311 – Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 11.588.956,00 12.990.134,42
Summe der ordentlichen Aufwendungen 40.837.472,79 38.893.188,75
Finanzerträge 0,00 21.101,46
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -29.248.516,79 -25.924.155,79
Innerh
alb der Produktgruppe 311 (mit insg. sieben Produkten) verringert sich der Fehlbetrag
im ordentl. Ergebnis um TEUR 3.324. Zum einen wurden im Bereich der Erträge höhere Lan-
deszuweisungen für die Grundsicherung verb ucht. Zum anderen liegen im Bereich der Auf-
wendungen die Sozialhilfeleist ungen nach dem SGB XII unterhalb des Planwertes. Die Trans-
feraufwendungen unterliegen häufig Schwankungen, da diese nicht genau planbar sind. Die
Finanzerträge betreffen Rückza hlungen von an Leistungsbezieher gewährten Darlehen (z.B.
Kautionsdarlehen).
Produktgruppe 312 – Grundsicherung fü r Arbeitssuchende nach dem SGB II
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 16.916.965,00 16.976.892,64
Summe der ordentlichen Aufwendungen 39.900.412,41 39.519.747,21
Ordentliches Ergebnis -22.983.447,41 -22.542.854,57
Die ver
hältnismäßig geringe Reduzierung des Fehlbetrages in der Produktgruppe 312 (mit
insg. drei Produkten) um TEUR 441 resultiert hauptsächlich daraus, dass die Transferaufwen-
dungen niedriger ausfallen als geplant (überwiegend Leistungen für Unterkunft und Heizung).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 202 von 237
Produktgruppe 313 – Hilfen für Asylbewerber
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 124.342,00 205.428,61
Summe der ordentlichen Aufwendungen 572.675,11 448.495,75
Ordentliches Ergebnis -448.333,11 -243.067,14
In der
Produktgruppe 313, in welcher das Produkt 313100 „Hilfen nach dem Asylbewerber-
leistungsgesetz“ definiert ist, reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um
TEUR 205. Da die Abweichungen über 20% liegen, erfolgt eine nähere Erläuterung.
Die Kostenerstattungen für Hilfen nach § 67 SGB XII sind um TEUR 70 niedriger ausgefallen.
Im Bereich Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (Asyl - Hilfe zum Lebensunterhalt)
sind TEUR 151 Mehrerträge gebuch t, sodass sich in Summe TEUR 81 höhere ordentliche Er-
träge ergeben. Die Minderaufwendungen von insg. TEUR 124 ergeben sich wie folgt aus meh-
reren Bereichen:
Personalaufwendungen -TEUR 71
Versorgungsaufwendungen -TEU R 20
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -TEUR 8 (hauptsächlich Aufwendungen fü r
Sachverständige und Rechtsanwälte)
Abschreibungen -TEUR 12 (hier: Abschreibung auf Forderungen wegen Uneinbringlichkei t)
Transferaufwendungen -TEUR 13 (weniger au sgezahlte Leistungen nach dem AsylbLG)
Produktgruppe 315 – Soziale Einrichtungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 796.895,00 1.056.341,70
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.442.398,12 2.683.623,33
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 333,34
Ordentliches Ergebnis -1.645.503,12 -1.627.614,97
In der Produk
tgruppe 315, bestehend aus dem gleichnamigen Produkt 315110 „soziale Ein-
richtungen“, verringert sich der Fehlbetrag geringfügig um TEUR 18. Die Zinsaufwendungen
von EUR 333 betreffen die Inanspruchnahme vo n Fördermitteln des GKV Pflegeverbandes für
den Pflegestützpunkt Darmstadt (über da s Amt für Soziales und Prävention).
Produktgruppe 321 – Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 8.145,00 0,06
Summe der ordentlichen Aufwendungen 21.559,48 11.753,30
Ordentliches Ergebnis -13.414,48 -11.753,24
In der Produk
tgruppe 321 ist das Produkt 321000 „Kriegsopferfürsorge“ definiert. Da die An-
zahl der Leistungsberechtigten in diesem Bereich sinkt, reduzieren sich im Bereich der Erträge
auch die Kostenerstattungen vom Land sowie die sonstigen Kostenersatzleistungen. Entspre-
chend reduzieren sich auch die Aufwendungen in diesem Bereich.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 203 von 237
Produktgruppe 341 – Unterhaltsvorschussleistungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.675.575,00 1.664.383,63
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.354.345,49 2.219.804,46
Ordentliches Ergebnis -678.770,49 -555.420,83
Innerh
alb der Produktgruppe 341, die das Pr odukt 341010 „Unterhaltsvorschuss“ enthält,
sind die Abweichungen geringfügig. Der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis sinkt um TEUR 123.
Produktgruppe 343 – Betreuungsleistungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 11.925,00 2,45
Summe der ordentlichen Aufwendungen 253.997,47 277.851,68
Ordentliches Ergebnis -242.072,47 -277.849,23
In der
Produktgruppe 343, die das Produkt 3 43010 „Wahrnehmung der Aufgaben nach dem
Betreuungsgesetz“ enthält, erhöht sich de r Fehlbetrag geringfügig um TEUR 36.
Im Haushaltsansatz der Erträge werden „Erträge aus Transferleistungen“ eingeplant. Es ist
schwierig hier einen genauen Planwert zu bestimmen, da nicht vorhersehbar ist, inwieweit
tatsächlich Unterhaltsansprüche übergeleitet werden können.
Produktgruppe 351 – Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 2.007,00 35.007,67
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.139.079,78 1.211.271,82
Ordentliches Ergebnis -1.137.072,78 -1.176.264,15
In
der Produktgruppe 351 (mit insg. fünf Produkten) erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl.
Ergebnis geringfügig um TEUR 39.
Die Steigerung der Erträge result iert aus einer Gutschrift im Bereich „Kostenerstattungen von
Gemeinden“ und betrifft eine Abschlussrechn ung aus dem Lastenausgleich der Vorjahre.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 204 von 237
Produktbereich 6 –
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 9.889.990,47 10.093.753,28
Summe der ordentlichen Aufwendungen 90.545.224,60 83.987.433,12
Finanzerträge 5.499.236,00 5.499.398,10
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 280,97
Ordentliches Ergebnis -75.155.998,13 -68.394.562,71
Außerordentliche Erträge 0,00 212.290,70
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 91.372,77
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -303.663,47
Im V
ergleich zum Ansatz im ordentl. Ergebnis von TEUR 75.156 weist Produktbereich 6 ein
Rechnungsergebnis von TEUR 68.395 aus. Der Fehl betrag mindert sich so mit um TEUR 6.761.
Bei den außerordentlichen Erträgen sind zum ei nen TEUR 27 für Erträge aus Spenden, Nach-
lässen u. Schenkungen eingebucht. Des Weiteren war eine doppelte Ertragsbuchung (ein Er-
trag iHv. TEUR 239 wurde versehentlich zwei fach gebucht) aus dem Bereich Erträge aus
Transferleistungen – Kostenerstattung durch den LWV zu korrigieren, um den Debitor LWV
wieder auszugleichen. Zur Ertragsminderung ist deshalb ein sonstiger periodenfremder Ertrag
iHv. TEUR 239 im Soll eingebucht.
Die Produktgruppen im Produktbereich 6 stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 361 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Fü
r die Produktgruppe 361 war im ordentl. Erge bnis ein Ansatz von TEUR 2.028 geplant. Das
Rechnungsergebnis liegt bei TEUR 1.154, sodass sich der Fehlbetrag um TEUR 874 reduziert.
In der Produktgruppe 361 sind zwei Produkte enthalten, die im Folgenden aufgeführt werden:
Produkt 361000 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 236.350,00 60.933,70
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.264.516,30 1.204.545,17
Ordentliches Ergebnis -2.028.166,30 -1.143.611,47
Erträge:
Es liegen Mehrerträge bei den Elternentgelten (+TEUR 60) vor. Mindererträge wiederum gibt
es in den Bereichen Erstattung für den Besuch Darmstädter Kitas nach § 28 HKJGB
(-TEUR 108), Erstattung von Gemeinden nach § 32 HKJGB (-TEUR 25) sowie bei den allgemei-
nen Zuweisungen vom Land (-TEUR 103).
Aufwendungen:
Die Zuschüsse für die vorschulische Förderung der Sprachkompetenz wurden iHv. TEUR 148
auf diesem Produkt 361000 geplant, jedoch iHv. TEUR 177 auf dem Produkt 365010 gebucht.
Ebenso sind die Zuschüsse für das Tageselter nvermittlungsbüro mit TEUR 45 auf diesem Pro-
dukt 361000 eingeplant, jedoch auf dem Produkt 365010 gebucht worden. Die Zuschüsse für
Hilfen in Tagespflege sind um insg. TEUR 270 höher ausgefallen. Bei den Zuschüssen der
„BAMBINI-Förderung-Tagespflege“ wurden TEUR 208 eingespart. Vermeintliche Einsparungen
bei den Transferaufwendungen von -TEUR 878 für Jugendhilfeleistungen resultieren vielmehr
daraus, dass die Planung der Jugendhilfeleistungen mit einem Gesamtbetrag von TEUR 1.823
hier auf Produkt 361000 erfasst wurde. Ein Teilbetrag von TEUR 945 wurde als Rechnungser-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 205 von 237
gebnis sodann in diesem Produkt 361000 gebuch t, der andere Teilbetrag von TEUR 964 je-
doch in Produkt 365010 eingebucht.
Das Fachamt wurde darauf hingewiesen auf eine korrekte und einheitliche Zuordnung zu ach-
ten, sodass Planung und Buchung auf dem glei chen Produkt/Kostenträger erfolgen.
Produkt 361500 – Tageseinrichtungen und Tagespflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 10.064,60
Ordentliches Ergebnis 0,00 -10.064,60
Die
Buchung betrifft Aufwendungen für Abschreibungen auf Konzessionen (Prosoz Lizenzen).
Produktgruppe 362 – Jugendarbeit
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 79.800,00 88.827,95
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.447.081,29 1.202.758,29
Ordentliches Ergebnis -1.367.281,29 -1.113.930,34
In der Produk
tgruppe 362, in der das Produkt 362000 „Jugendarbeit“ defi niert ist, sind die
Abweichungen gering. Hier mindert si ch der Fehlbetrag um TEUR 253.
Produktgruppe 363 – Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.072.950,00 1.476.359,57
Summe der ordentlichen Aufwendungen 22.740.349,76 23.961.692,38
Ordentliches Ergebnis -21.667.399,76 -22.485.332,81
Die Produk
tgruppe 363 enthält sieben Produkte. Hi er erhöht sich der Fe hlbetrag geringfügig
um TEUR 818 (Abweichung unter 20%). Mehrer träge liegen hauptsächlich in den Bereichen
Kostenerstattungen von Gemeinden (+TEUR 170), Leistungen von So zialleistungsträgern
(+TEUR 100) sowie Rückerstatt ung überzahlter Zuschüsse (+TE UR 150) vor. Mehraufwendun-
gen ergeben sich aus höheren Transferau fwendungen (Jugendhilfeleistungen).
Produktgruppe 365 – Tageseinrichtungen für Kinder
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 8.201.197,00 8.112.167,37
Summe der ordentlichen Aufwendungen 56.011.556,46 49.974.828,47
Finanzerträge 5.499.236,00 5.499.236,10
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 280,97
Ordentliches Ergebnis -42.311.123,46 -36.363.705,97
In der Produk
tgruppe 365 mit dem darin definierten Produkt 365010 „Betreuung von Kindern
in Kindertageseinrichtungen“ sinkt der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 5.947.
Die benannten Finanzerträge resu ltieren aus Kapitalertragsausschüttungen 2012 einer Beteili-
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 206 von 237
gung sowie aus eingenommener Kapitalertragssteu er; zum größten Teil aber aus der in 2013
ausgeschütteten HEAG Dividende 2012 iHv. TEUR 3.666, die anteilig neben den Eigenbetrie-
ben auch dem Betrieb gewerblicher Art „Kindertagesstätten“ zugutekommt.
Die ordentl. Erträge liegen unter dem Planwert , da zum einen die Beiträge für Mittagessen
niedriger ausgefallen sind, zum anderen gibt es Mindererträge bei den Elternentgelten.
Es liegen folgende Abweichungen in den Aufwendungen vor:
Personalaufwendungen -TEUR 71 sowie Versorgungsaufwendungen -TEUR 237
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -TEUR 1.200
Einsparungen gab es im Wesentlichen bei: Ma terialaufwand sowie Instandhaltung für Ge-
bäude u. Außenanlagen, Aufwand für Leiharbeitskräfte, Erstattung Betriebskosten an EAD.
Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse/ besondere Finanzaufwendungen -TEUR 5.627
Die Einsparungen stammen hier hauptsächlich aus zwei Bereichen: Sofortfonds Kinderbe-
treuung -TEUR 3.510 sowie Zuschüsse ge mäß § 24 Tagesbetreuungsausbauges etz
-TEUR 3.570. Mehraufwendungen gab es haup tsächlich bei den Zuschüssen für laufende
Zwecke an übrige Bereiche +TEUR 1.647. Di e Zuschüsse für die vorschulische Förderung
der Sprachkompetenz wurden iHv. TEUR 148 im Produkt 361000 geplant, jedoch iH v.
TEUR 177 in diesem Produkt 365010 gebucht. Ebenso sind die Zu schüsse für das Tages-
elternvermittlungsbüro mit TEUR 45 im Prod ukt 361000 eingeplant worden, sodann aber
in diesem Produkt 365010 gebucht worden.
Transferaufwendungen +TEUR 964
In diesem Produkt 365010 war für Jugendhilfeleistungen kein Planansatz erfasst. Die Pla-
nung der Jugendhilfeleistungen wurde mit ei nem Betrag von insg. TEUR 1.823 in Produk t
361000 erfasst. Ein Teilbetrag von TEUR 945 wurde als Rechnungsergebnis in Produk t
361000 gebucht, der andere Teilbetrag von TE UR 964 hier in Produkt 365010 eingebucht.
Das Fachamt wurde darauf hingewiesen auf eine korrekte Zuordnung der Produkte/ Kosten-
träger bei Haushaltsplanung und Buchung zu achten.
Produktgruppe 366 – Einrichtungen der Jugendarbeit und Spielplätze
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 36.558,47 76.019,28
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.570.087,10 5.065.287,48
Ordentliches Ergebnis -5.533.528,63 -4.989.268,20
Der
Fehlbetrag verringert sich in dieser Produk tgruppe (enthält zwei Produkte) geringfügig um
TEUR 544. Die Ertragssteigerung resultiert aus der Rückerstattung überzahlter Zuschüsse.
Produktgruppe 367 – Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 263.135,00 279.445,41
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.511.633,69 2.568.256,73
Ordentliches Ergebnis -2.248.498,69 -2.288.649,32
Innerh
alb der Produktgruppe 367, in der insgesamt drei Produkte gebildet wurden, erhöht
sich der Fehlbetrag unwesentlich um TEUR 40.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 207 von 237
Produktbereich 7 –
Gesundheitsdienste
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 40.250,00 46.430,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.655.511,00 3.524.746,15
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -3.615.261,00 -3.478.316,15
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 28.339.487,25
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -28.339.487,25
Innerh
alb des Produktbereichs 7 verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis geringfü-
gig um TEUR 137. Auch die Abweichungen im ordentl. Ergebnis in den drei vorhandenen Pro-
duktgruppen liegen unter 20%, sodass die Erlä uterungen knapp gehalt en werden können.
Die außerordentl. Aufwendungen betreffen ei ne Umbuchung im Rahmen der Jahresabschluss-
buchungen 2013. Hier ist eine außerplanmäßig e Abschreibung auf Finanzanlagen gebucht und
zwar eine Abwertung der Klinikum Darmstadt GmbH iHv. TEUR 28.339.
Produktgruppe 411 - Krankenhäuser
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 40.250,00 46.430,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.328.050,00 2.210.657,50
Ordentliches Ergebnis -2.287.800,00 -2.164.227,50
In der
Produktgruppe 411, in der das Produk t 411010 „Maßnahmen des Krankenhauswesens“
definiert ist, reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 124.
Produktgruppe 412 - Gesundheitseinrichtungen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 38.150,00 32.240,32
Ordentliches Ergebnis -38.150,00 -32.240,32
In dieser
Produktgruppe ist das gleichnami ge Produkt 412100 „Gesundheitseinrichtungen“
gebildet worden. Die Aufwendu ngen sinken um TEUR 6.
Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.289.311,00 1.281.848,33
Ordentliches Ergebnis -1.289.311,00 -1.281.848,33
Die Pro
duktgruppe 414 enthält die beiden Produkte 414010 „Maßnahmen der Gesundheits-
pflege“ und 414020 „Koordination gesunde Stadt“. Gegenüber der Planung mindern sich die
Aufwendungen um TEUR 7.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 208 von 237
Produktbe
reich 8 – Sportförderung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 362.000,00 353.426,06
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.040.050,00 7.821.475,09
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.678.050,00 -7.468.049,03
Außerordentliche Erträge 0,00 2.276,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +2.276,00
Der
Fehlbetrag im Produktbereich 8 reduziert sich gegenüber dem Planansatz um TEUR 210.
Die Produktgruppen stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 421 – Förderung des Sports
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 54.688,00 67.227,08
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.792.300,00 1.453.486,90
Ordentliches Ergebnis -1.737.612,00 -1.386.259,82
In der
Produktgruppe 421 mit dem Produkt 421010 „Sportberatung, Sportförderung u. Sport-
entwicklung“ verringert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 351. Die Ersparnis
resultiert aus Minderaufwendung en, hauptsächlich in den Bereichen „Zuschüsse für Mieter-
stattungen für Beckenbelegungen in Schwimmbädern“ (-TEUR 230) sowie „Zuschüsse für lau-
fende Zwecke an übrige Bereiche“ (-TEUR 120).
Produktgruppe 424 – Sportstätten und Bäder
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 307.312,00 286.198,98
Summe der ordentlichen Aufwendungen 6.247.750,00 6.367.988,19
Ordentliches Ergebnis -5.940.438,00 -6.081.789,21
In der
Produktgruppe 424, die zwei Produkte en thält, steigt der Fehlbetrag um TEUR 141 an.
Der Verlust ist im Wesentlichen im Produkt 4 24010 „Sportstättenmanagement“ entstanden
aufgrund von gestiegenen Personalaufwendungen, höheren Aufwendungen für Strom, Gas,
Wasser/Abwasser sowie einem nicht eingeplanten Zuschuss zum DSW-Schwimmleistungs-
zentrum. Das zweite Produkt 424020 „Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bäder“ enthält nur
die Verlustabdeckung an den Eigenbetrieb Bäder, welche für 2013 ohne Abweichung zum An-
satz in der geplanten Höhe gebucht wurde (TEUR 3.236).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 209 von 237
Produktbereich 9 –
Räumliche Planung u. Entwicklung sowie Geoinformation
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 270.877,24 15.503,84
Summe der ordentlichen Aufwendungen 7.587.239,50 5.531.364,77
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -7.316.362,26 -5.515.860,93
Außerordentliche Erträge 0,00 4.073,75
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +4.073,75
Im V
ergleich zu einem Haushaltsansatz im ordentl. Ergebnis von TEUR 7.316 weist der Pro-
duktbereich 9 ein Rechnungsergebnis von TEUR 5.516 aus. Der Fehlbetrag reduziert sich so-
mit um TEUR 1.800.
Produktgruppe 511 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen
Die Pro
duktgruppe 511 enthält sieben Produkte . Im Produktbereich 9 ist nur eine Produkt-
gruppe definiert, sodass folglich für die Produktgruppe 511 die oben aufgeführten Werte gel-
ten. Die Ersparnis von TEUR 1.800 im ordentl. Ergebnis erklärt sich hauptsächlich durch die
Abweichungen bei folgenden beiden Produkten:
Produkt 511020 – Stadtplanung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.730,00 -168.037,76
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.720.262,81 2.018.910,15
Ordentliches Ergebnis -3.716.532,81 -2.186.947,91
Aufgru
nd einer durchgeführten Umbuchung ersc heint bei den Erträgen das Rechnungsergebnis
im Soll. Im Rahmen einer Korrektur wurde im Berichtsjahr eine im Vorjahr erhaltene Landes-
zuweisung zurück erstattet. Die weiteren Ertr äge entsprechen im Wesentlichen dem Planan-
satz.
In folgenden Bereichen sind weniger Aufwendungen angefallen als geplant:
Personalaufwendungen -TEUR 45
Aufwendungen für Zuweisungen/Zuschüsse/besondere Finanzaufwendungen -TEUR 13
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -TEUR 1.716
Davon: allgemeine Planungskosten inklusiv e Architektenhonorare -TEUR 1.027, Planungs-
mittel Osthang Mathildenhöhe -TEUR 350, Aufw endungen Öffentlichkeitsarbeit -TEUR 216,
Gutachten -TEUR 70, Aufwendungen für rechtliche Beratung -TEUR 45.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 210 von 237
Produkt 511060 – Verkehrsentwicklungsplanung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 850,34 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 596.918,54 453.212,67
Ordentliches Ergebnis -596.068,20 -453.212,67
Die
eingeplanten aber nicht verbuchten Erträge betreffen Entgelte für Bauleitungskosten.
Die Minderaufwendungen liegen in folgenden Bereichen:
Personalaufwendungen -TEUR 3
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -TEUR 140
Die Einsparung resultiert hier aus den sons tigen betrieblichen Aufwendungen und setzt
sich aus sehr vielen kleinen Beträgen zusammen .
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 211 von 237
Produktbe
reich 10 – Bauen und Wohnen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.650.495,00 2.078.615,44
Summe der ordentlichen Aufwendungen 4.547.361,61 4.652.874,83
Finanzerträge 73.440,00 73.502,82
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -2.823.426,61 -2.500.756,57
Außerordentliche Erträge 0,00 38.557,05
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +38.557,05
Im Produ
ktbereich 10 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 323.
Die Produktgruppen stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 521 – Bau- und Grundstücksordnung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.400.000,00 1.514.465,92
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.723.220,00 1.810.135,84
Ordentliches Ergebnis -323.220,00 -295.669,92
Innerh
alb der Produktgruppe 521, in der das Produkt 521010 „Bauaufsichtliche Verfahren“
definiert ist, verringert sich der Fe hlbetrag geringfügig um TEUR 27.
Produktgruppe 522 – Wohnbauförderung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 246.495,00 485.167,89
Summe der ordentlichen Aufwendungen 2.305.621,45 2.378.245,96
Finanzerträge 73.440,00 73.502,82
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.985.686,45 -1.819.575,25
In der
Produktgruppe 522 (enthält drei Produkte) reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl.
Ergebnis insgesamt gesehen geringfügig um TE UR 166. Die Erträge stellen jedoch im Ver-
gleich zum Ansatz fast eine Verdopplung dar. Die Mehrerträge stammen aus dem Bereich Er-
träge aus Transferleistungen (Amt für Wohnun gswesen) und betreffen Rückzahlungen gewähr-
ter Wohnungssicherungsdarlehen.
Die Finanzerträge sind Erträge von verbundenen Unternehmen aus Ausleihungen des Anlage-
vermögens sowie Erträge aus Kredit/Darlehensvergaben an sonstige Unternehmen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 212 von 237
Produktgruppe 523 – Denkmalschutz und Denkmalpflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 4.000,00 78.981,63
Summe der ordentlichen Aufwendungen 518.520,16 464.493,03
Ordentliches Ergebnis -514.520,16 -385.511,40
Hier
mindert sich im ordentl. Ergebnis der Fehlbetrag um TEUR 129. Die Produktgruppe 523
enthält das Produkt 523010 „Denkmalschutz und -pflege“.
Die mit TEUR 4 eingeplanten Erträge betreffen Umsatzerlöse aus Handelswaren (z.B. für Bro-
schüren des Kulturamtes). Die ungeplanten Ertr äge betreffen eine Landeszuweisung iHv.
TEUR 40 (Zuschuss Konservierung Hoetger-Skulpturen) und eine Zuweisung einer Stiftung mit
TEUR 34 (Förderung Sicherungs- u. Restaurierungsmaßnahmen Mathildenhöhe).
Bei den Aufwendungen gibt es hauptsächlich Ei nsparungen bei den Zuschüssen für laufende
Zwecke an übrige Bereiche (z.B. für denkmalg eschützte Wohngebäude) iHv. TEUR 40 sowie
bei der Erstattung an den EB Kultur für den hoheitlichen Bereich iHv. TEUR 20.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 213 von 237
Produktbe
reich 11 – Ver- und Entsorgung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 41.915.454,48 41.781.048,86
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.276.541,73 29.738.876,56
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 1.043,18
Ordentliches Ergebnis +10.638.912,75 +12.041.129,12
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 8.717,33
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -8.717,33
Der
Produktbereich 11 weist im ordentl. Ergebn is Überschüsse aus. Der Überschuss im Rech-
nungsergebnis steigert sich im Vergleich zum Planwert um TEUR 1.402.
Die Erträge bestehen zu knapp 75% aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten, überwie-
gend für Kanalbenutzungsgebühren, und zu kn app 23% aus Konzessionsabgaben. In den Ka-
nalbenutzungsgebühren sind auch die Erträge enthalten, die aus der internen Leistungsver-
rechnung umgegliedert wurden (Verschiebung der Schmutzwassergebühren für die Einleitung
von Bachwasser und Niederschlagswassergebühren für öffentlich versiegelte Flächen ab 2013
von den internen Erlösen in den ordentlichen Ertrag).
Produktbereich 11 und Produktbereich 16 (All gemeine Finanzwirtschaft) sind die einzigen
zwei Produktbereiche mit eine m positiven Jahresergebnis.
Produktgruppe 535 – Konzessionsabgaben
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 9.980.000,00 10.029.458,41
Summe der ordentlichen Aufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +9.980.000,00 +10.029.458,41
In der Produk
tgruppe 535 ist das Produkt 535010 „Konzessionsabgaben“ definiert. Die Pla-
nung bei den sonstigen ordentlichen Erträgen enthält die Position Konzessionsabgaben mit
TEUR 9.980. Aufwendungen sind nicht enthalten. Das Rechnungsergebnis der Erträge aus
Konzessionsabgaben für Gas, Strom und Wasser beträgt TEUR 10.029. Es liegen somit gerin-
ge Mehrerträge iHv. TEUR 49 vor.
Produktgruppe 538 – Abwasserbeseitigung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 31.935.454,48 31.751.590,45
Summe der ordentlichen Aufwendungen 31.276.541,73 29.738.876,56
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 1.043,18
Ordentliches Ergebnis +658.912,75 +2.011.670,71
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 8.717,33
In der Produk
tgruppe 538 ist das Produkt 5380 20 „Abwasserbeseitigung“ definiert. Im Ver-
gleich zu einem im ordentl. Ergebnis geplan ten Überschuss iHv. TEUR 659 im Haushaltsan-
satz, zeigt das Rechnungsergebnis einen Überschuss iHv. TEUR 2.012 (Steigerung um
TEUR 1.353).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 214 von 237
Abwasserbeseitigung ist eine so genannte „kostenrechnende Einrichtung“, d. h. die Erträge
sollen/müssen kostendeckend sein. Es wird eine eigene Abrechnung erstellt, damit Mehr- bzw.
Mindererträge ermittelt und bei der Gebührennachkalkulation entsprechend beachtet werden
können.
Für das Jahr 2013 wurde im Rahmen der vorläufigen Nachkalkulation im ordentlichen Ergeb-
nis insg. gesehen eine Unterdeckung iHv. TEUR 360 ermittelt, die auf den nächsten Kalkulati-
onszeitraum vorgetragen wird. Differenzen sind unausweichlich, da die Buchhaltung bzw. Jah-
resrechnung Positionen enthält, die in der Nachkalkulation nicht berücksichtigt werden dürfen.
Das betrifft sowohl Erträge als auch Aufwen dungen. Die Nachkalkulation der Abwassergebüh-
ren wird nach Abschluss der Prüfung vorgenommen.
Die gebuchten Zinsen/Finanzaufwendungen iHv. TEUR 1 sind Zinsfälligkeiten ans Land und
resultieren aus einem Zuwendungsbescheid de r WI Bank zur Förderung von Maßnahmen zur
Sicherung und Verbesserung de r Grundwasservorkommen (eingese tzt für das Baugebiet E 44).
Außerordentliche Aufwendungen sind iHv. TEUR 9 gebucht und betreffen die Verluste aus dem
Abgang von Sachanlagen (Kanalabgänge AK und AfA 2013 - Kanäle, Bauwerke und Schächte).
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 215 von 237
Produktbe
reich 12 – Verkehrsflächen und –anlagen / ÖPNV
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 4.738.244,38 4.333.720,46
Summe der ordentlichen Aufwendungen 42.787.323,66 42.997.834,31
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 262.700,00 164.874,53
Ordentliches Ergebnis -38.311.779,28 -38.828.988,38
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 61.149,96
Außerordentliches Ergebnis 0,00 -61.149,96
Innerh
alb des Produktbereichs 12 erhöht sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis geringfügig
um TEUR 517. Auch die Abweichungen innerh alb der sieben Produktgruppen übersteigen
nicht die Wesentlichkeitsgrenze von 20%, sodass die Erläuterungen knapp gehalten werden
können.
Produktgruppe 541 – Gemeindestraßen
enthält:
Produkt 541010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Gemeinde)
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.047.041,86 2.927.558,26
Summe der ordentlichen Aufwendungen 22.089.971,52 22.681.954,32
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 233.803,00 146.738,33
Ordentliches Ergebnis -19.276.732,66 -19.901.134,39
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis erhöht sich geringfügig um TEUR 624.
Die aufgeführten Finanzaufwendungen sind Zinszahlungen an die HSE (Zinsen Kapitaldienst
und Zinsen Finanzdienst) für Alt- und Neuanlagen der Straßenbeleuchtung . Dies trifft ebenso
für die Zinsaufwendungen in den Produktgruppen 542 bis 544 zu.
Produktgruppe 542 – Kreisstraßen
enthält:
Produkt 542010 - Planung, Bau und Betrieb vo n öffentlichen Verkehrsflächen (Kreis)
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 73.000,56 69.000,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 473.270,07 435.197,36
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 11.821,50 7.419,36
Ordentliches Ergebnis -412.091,01 -373.616,72
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis reduziert sich um TEUR 38.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 216 von 237
Produktgruppe 543 – Landesstraßen
enthält:
Produkt 543010 - Planung, Bau und Betrieb vo n öffentlichen Verkehrsflächen (Land)
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 32.950,38 28.400,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 281.412,81 308.787,67
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 6.567,50 4.121,87
Ordentliches Ergebnis -255.029,93 -284.509,54
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis steigt leicht um TEUR 29 an.
Produktgruppe 544 – Bundesstraßen
enthält:
Produkt 544010 - Planung, Bau und Betrieb von öffentlichen Verkehrsflächen (Bund)
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 33.200,56 37.400,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 443.311,92 452.205,82
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 10.508,00 6.594,97
Ordentliches Ergebnis -420.619,36 -421.400,79
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis erhö ht sich unwesentlich um knapp TEUR 1.
Produktgruppe 546 – Parkeinrichtungen
enthält:
Produkt 546010 - Betrieb von Parkscheinautomaten
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 1.474.180,24 1.210.722,20
Summe der ordentlichen Aufwendungen 199.752,88 103.006,72
Ordentliches Ergebnis +1.274.427,36 +1.107.715,48
Im An
satz der Produktgruppe 546 war im orde ntl. Ergebnis ein Überschuss von TEUR 1.274
geplant. Im Rechnungsergebnis mindert sich der Überschuss leicht um TEUR 167.
Die Einnahmen aus Parkscheinautomaten lie gen um TEUR 220 unterhalb der Planung.
Die Ersparnisse in den Aufwendungen resultieren aus dem Bereich Materialaufwand für Ein-
richtungen und Ausstattungen (z.B. für Beschilderungen).
Produktgruppe 547 – ÖPNV
enthält:
Produkt 547010 - ÖPNV Koordination
Produkt 547020 - Planung und Bau von ÖPNV-Anlagen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 74.320,76 57.669,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 19.282.181,72 19.003.022,13
Ordentliches Ergebnis -19.207.860,96 -18.945.353,13
Der F
ehlbetrag im ordentl. Ergebnis sinkt um TEUR 263.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 217 von 237
Produktgruppe 548 – Sonstiger Personen- und Güterverkehr
enthält:
Produkt 548010 - Planung, Bau und Betrieb von Industriegleisanlagen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.550,02 2.971,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 17.422,74 13.660,29
Ordentliches Ergebnis -13.872,72 -10.689,29
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis reduziert sich um TEUR 3.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 218 von 237
Produktbereich 13 –
Natur- und Landschaftspflege
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 3.234.165,23 3.744.716,86
Summe der ordentlichen Aufwendungen 15.968.701,26 14.446.000,47
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 183,89
Ordentliches Ergebnis -12.734.536,03 -10.701.467,50
Außerordentliche Erträge 0,00 110.907,84
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +110.907,84
Im Produ
ktbereich 13 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 2.033.
Es wurden insgesamt fünf Produktgruppen gebildet, die Ersparnis resultiert im Wesentlichen
aus der Produktgruppe 553.
Bei den außerordentlichen Erträgen wurde ein Betrag von TEUR 111 eingebucht. Hierbei
TEUR 89 für Erträge aus Spenden und TEUR 22 durch Erträge aus der Veräußerung von
dienstlichen Kraftfahrzeugen.
Produktgruppe 551 – Öffentliches Grün / Landschaftsbau
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 90.995,31 175.901,46
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.812.543,07 5.626.990,35
Ordentliches Ergebnis -5.721.547,76 -5.451.088,89
In der
Produktgruppe 551, in der die beiden Produkte 551010 „Grünpflege (inkl. Stadtbäu-
me)“ und 551050 „Planung und Bau von Grünanlagen“ definiert sind, sinkt der Fehlbetrag im
ordentl. Ergebnis um TEUR 270. Die Ertragsste igerung erklärt sich hauptsächlich durch (un-
geplante) aktivierte Eigenleistungen iHv. TEUR 70.
Produktgruppe 552 – Öffentliche Ge wässer / wasserbauliche Anlagen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 44.860,60 51.060,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.577.875,95 3.435.760,10
Ordentliches Ergebnis -3.533.015,35 -3.384.700,10
In der Produk
tgruppe 552, die das Produkt 5520 10 „Planung, Bau u. Betrieb von öffentlichen
Gewässern“ enthält, reduziert sich der Fehlbetrag um TEUR 148.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 219 von 237
Produktgruppe 553 – Friedhofs- und Bestattungswesen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 2.694.953,94 3.079.280,01
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.223.457,99 4.079.964,85
Finanzerträge (hier: Säumniszuschläge) 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 183,89
Ordentliches Ergebnis -2.528.504,05 -1.000.868,73
In der
Produktgruppe 553 mit dem Produkt 553010 „Friedhöfe“ verringert sich der Fehlbetrag
im ordentl. Ergebnis um TEUR 1.528.
Es liegen Mehrerträge von insg. TEUR 384 vor, di e aus den Bereichen Erdbestattungen (ab
6. Lebensjahr), Urnenbeisetzungen, Gebühren diverser Wahlgräber sowie Nutzung der Trauer-
halle stammen. Die deutlichen Mi nderaufwendungen liegen bei den Aufwendungen für Sach- u.
Dienstleistungen und resultieren hauptsächlic h aus den Bereichen Instandhaltung der Gebäu-
de und Außenanlagen (-TEUR 120), Instandhal tung der Friedhofsanlagen (-TEUR 240), In-
standhaltung der Kriegsgräber (-TEUR 540) sowie Baumarbeiten u. Sicherheitsfällungen
(-TEUR 280). Der Kostendeckungsgrad erhöht sich von geplant 51,59 % auf 75,47 % im Rech-
nungsergebnis.
Die Finanzaufwendungen von EUR 183,89 betreffen zu leistende Verzugszinsen für eine ver-
spätet gezahlte Rechnung.
Produktgruppe 55
4 – Natur- und Landschaftspflege / Artenschutz
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 48.390,00 66.914,16
Summe der ordentlichen Aufwendungen 453.264,79 396.606,53
Ordentliches Ergebnis -404.874,79 -329.692,37
In der
Produktgruppe 554, die das Produkt 5 54010 „Maßnahmen des Natur- und Artenschut-
zes“ enthält, reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 75.
Produktgruppe 555 – Land- und Forstwirtschaft
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 354.965,38 371.561,23
Summe der ordentlichen Aufwendungen 901.559,46 906.678,64
Ordentliches Ergebnis -546.594,08 -535.117,41
Innerh
alb der Produktgruppe 555 mit den Produkten 555010 „Bewirtschaftung des Stadtwal-
des Darmstadt“ und 555050 „Forstwirtschaftliche Ordnungsaufgaben“ mindert sich der Fehl-
betrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 11.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 220 von 237
Produktbe
reich 14 – Umweltschutz
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 75.290,00 82.973,11
Summe der ordentlichen Aufwendungen 1.092.950,79 763.064,52
Finanzerträge 0,00 0,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.017.660,79 -680.091,41
Außerordentliche Erträge 0,00 22.851,16
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 +22.851,16
Im Produk
tbereich 14 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis um TEUR 338. Die
ordentl. Aufwendungen reduzieren sich ca. um ein Drittel.
Produktgruppe 561 – Umweltschutzmaßnahmen
Im Produ
ktbereich 14 ist nur eine Produktgru ppe definiert worden, sodass folglich für die
Produktgruppe 561 die oben aufgeführten Werte gelten. Die Produktgruppe 561 enthält vier
Produkte. Die Ersparnis von TEUR 338 im ordentl. Ergebnis erklärt sich hauptsächlich durch
die Abweichungen bei folgenden beiden Produkten:
Produkt 561010 – Maßnahmen des Umweltschutzes
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 37.290,00 24.568,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 588.133,56 358.496,91
Ordentliches Ergebnis -550.843,56 -333.928,91
Die Ei
nsparung im ordentl. Ergebnis beträgt TEUR 217. Im Bereich der Erträge fielen die öf-
fentlich-rechtlichen Verwaltungsgebühren niedri ger aus als geplant. Die Minderaufwendungen
resultieren hauptsächlich aus folgenden Bereichen:
Personalaufwendungen -TEUR 31
Versorgungsaufwendungen -TEUR 19
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -TEUR 180, hierbei im Wesentlichen durc h
Minderaufwendungen für bezogene Leistungen (Schilder Umweltzone) -TEUR 150
Produkt 561040 – Klimaschutz
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 38.000,00 55.726,11
Summe der ordentlichen Aufwendungen 293.860,35 221.000,52
Ordentliches Ergebnis -255.860,35 -165.274,41
Der
Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis reduziert sich um TEUR 91. Die Erträge erhöhen sich
hauptsächlich im Bereich der sonstigen Zuwe isungen des Bundes (Zuschuss Klimaschutzpro-
jekt). Minderaufwendungen gibt es im Wesentlichen im Bereich der Aufwendungen für Sach-
verständige und Rechtsanwälte. Zudem wurde im Mai 2013 das Agenda-Büro aufgelöst, so-
dass sich hierdurch weiter e Einsparungen ergeben.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 221 von 237
Produktbe
reich 15 – Wirtschaft und Tourismus
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 70.000,00 103.843,63
Summe der ordentlichen Aufwendungen 5.766.891,40 5.660.572,29
Finanzerträge 2.000.020,00 2.024.415,06
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -3.696.871,40 -3.532.313,60
Außerordentliche Erträge 0,00 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00
Im Produ
ktbereich 15 mindert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis geringfügig um
TEUR 165. Die Produktgruppen stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 571 – Wirtschaftsförderung
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 70.000,00 103.843,63
Summe der ordentlichen Aufwendungen 958.264,40 +122.868,71
Ordentliches Ergebnis -888.264,40 +226.712,34
Innerh
alb der Produktgruppe 571 mit dem glei chnamigen Produkt 571010 „Wirtschaftsförde-
rung“ war im ordentl. Ergebnis ein Fehlbetrag von TEUR 888 geplant. Das Rechnungsergebnis
weist einen Überschuss von TEUR 227 aus.
Innerhalb der Erträge ist nur die Position „Zuschüsse für Messeauftritt bei der Expo-Real“ be-
rücksichtigt und beinhaltet ha uptsächlich Mitausstellergebühre n für die Beteiligung an der
Messe und Sponsorenbeiträge. Diese Erträge liegen um TEUR 33 über dem Planwert.
Die Abweichungen in den Personal- oder Vers orgungsaufwendungen, sowie Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen oder Abschreibungen halten sich in eine m geringen Rahmen. Die
große Abweichung resultiert aus dem Bereic h der Aufwendungen für Zuweisungen und Zu-
schüsse. Über das Produkt „Wirtschaftsförderung“ werden diverse Zuschüsse ausgezahlt, z.B.
an „House of IT“, „Unesco Geopark“ oder „Standortmarketing GmbH Frankfurt“. Der größte
Zuschuss hierbei ist an „Darmstadt Citymarket ing e.V.“ mit einem Planansatz von TEUR 150
erfasst (tatsächliches RE: TEUR 129). Der Zusc huss wiederum an di e Darmstadt Marketing
GmbH betrifft einen anderen Bereich und wird über das Produkt 575010 „Tourismus“ (siehe
Produktgruppe 575) abgewickelt. Die große Abweichung hängt genau mit diesen beiden Zu-
schüssen zusammen und resultiert aus einer Umbuchung. Der Zuschuss an die Darmstadt
Marketing GmbH wurde mit TEUR 1.050 auf dem Produkt „Tourismus“ eingeplant, jedoch auf
diesem Produkt „Wirtschaftsförderung“ mit TEUR 1.044 gebucht. Aufgrund des falschen Kos-
tenträgers wurde eine Korrekturbuchung (Aufwandsminderung) hier in Produkt 571010 vorge-
nommen und ein Betrag von -TEUR 1.044 aus dem Aufwand wieder ausgebucht.
Das Fachamt wurde darauf hingewiesen auf eine korrekte Zuordnung bei Planung und Bu-
chung zu achten.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 222 von 237
Produktgruppe 573 – Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 3.820.127,00 3.773.774,00
Finanzerträge 2.000.020,00 2.024.415,06
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis -1.820.107,00 -1.749.358,94
In der
Produktgruppe 573 reduziert sich der Fehlbetrag im ordentl. Ergebnis geringfügig um
TEUR 71. In der Produktgruppe 573 sind drei Produkte definiert.
Das Produkt 573010 „Wissenschafts- und Kongresszentrum“ enthält nur eine Position in den
Aufwendungen. Hier stimmen Ansatz und Rechnungsergebnis überein und betreffen mit
TEUR 3.074 den Zuschuss für die Betriebskosten des „darmstadtiums“.
Das zweite Produkt 573040 „Ergebnisübernahme Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte“
enthält entsprechend bei den Aufwendungen nur die Position „Verlustzuweisung 2013“, welche
mit TEUR 700 um TEUR 46 niedriger ausgefallen ist als geplant.
Das dritte Produkt 573050 „sonstige Beteiligun gsergebnisse“ enthält nur Finanzerträge, die
mit TEUR 2.024 um TEUR 24 über dem geplanten Ansatz liegen und den Anteil am Jahres-
überschuss 2012 der Sparkasse Darmstadt beinhalten.
Produktgruppe 575 – Tourismus
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 0,00 0,00
Summe der ordentlichen Aufwendungen 988.500,00 2.009.667,00
Ordentliches Ergebnis -988.500,00 -2.009.667,00
Die
Abweichung im ordentl. Ergebnis um TEUR 1.021 in der Produktgruppe 575 mit dem
gleichnamigen Produkt 575010 „Tourismus“ hängt hauptsächlich mit der bereits erwähnten
Umbuchung zusammen (siehe Produkt 571010 „Wirtschaftsförderung“).
Erträge liegen keine vor. Im Bereich der Aufwendungen fallen lediglich Aufwendungen für Zu-
weisungen und Zuschüsse an und hierbei auch nur für die Position „Zuschuss an die Darm-
stadt Marketing GmbH“. Bei den ordentl. Aufw endungen war daher ein Betrag von TEUR 988
für den Zuschuss an die Darmstadt Marketing GmbH eingeplant, welcher letztlich iHv.
TEUR 965 ausgezahlt wurde. Die Erhöhung des Zuschusses im Rechnungsergebnis auf
TEUR 2.010 liegt daran, dass der Zuschuss an die Darmstadt Marketing GmbH zwar auf die-
sem Produkt „Tourismus“ eingeplant, jedoch auf dem Produkt „Wirtschaftsförderung“ mit
TEUR 1.044 gebucht wurde. Daher wurde eine Umbuchung vorgenommen und ein Betrag von
TEUR 1.044 aus dem Aufwand bei Produkt 571010 aus- und bei Produkt 575010 eingebucht.
Das Fachamt wurde darauf hingewiesen auf eine korrekte Zuordnung bei Planung und Bu-
chung zu achten.
Bei Betrachtung des gesamten Produktbereichs 15 heben sich die besagten Korrekturbuchun-
gen gegenseitig auf und wirken sich somit im ordentlichen Ergebnis des Produktbereichs 15
nicht aus.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 223 von 237
Produktbe
reich 16 – Allgemeine Finanzwirtschaft
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 335.601.290,00 348.399.631,22
Summe der ordentlichen Aufwendungen 58.771.040,00 63.616.669,42
Finanzerträge 5.787.513,00 6.533.928,01
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 17.410.559,00 17.338.134,27
Ordentliches Ergebnis +265.207.204,00 +273.978.755,54
Außerordentliche Erträge 660.000,00 1.353.452,70
Außerordentliche Aufwendungen 155.000,00 6.396.905,92
Außerordentliches Ergebnis +505.000,00 -5.043.453,22
In diesem
Produktbereich wird bei einem ge planten Überschuss im ordentl. Ergebnis von
TEUR 265.207 im Rechnungsergebnis ein Überschuss von TEUR 273.979 erzielt. Dies stellt
eine Verbesserung von TEUR 8.772 dar. Der hier erwirtschaftete Überschu ss reicht nicht aus,
um die Fehlbeträge in den anderen Produktbereichen zu subventionieren.
Außerordentliche Erträge liegen iHv. TEUR 1. 353 im Rechnungsergebnis vor (siehe Produkt-
gruppe 612). Außerordentliche Aufwendungen sind iHv. TEUR 6.397 gebucht (ebenfalls Pro-
duktgruppe 612).
Im Produktbereich 16 werden die Steuern u. steuerähnlichen Erträge, die Schlüsselzuweisun-
gen, die Umlagen sowie die Finanzerträge u. Zi nsen für Kassen- und investive Kredite veran-
schlagt und verbucht. Zentral geplant und zentral verbucht werden hier auch die Veränderun-
gen bei den Pensions- u. anderen personalbezogenen Rückstellu ngen. Der Produktbereich 16
ist der umfangreichste Produktbereich, die Erläuterungen werden hier detaillierter erfolgen als
bei den bislang dargestellten Bereichen.
Die beiden Produktgruppen des Produktber eichs 16 stellen sich wie folgt dar:
Produktgruppe 611 – Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 330.235.780,00 314.732.805,02
Summe der ordentlichen Aufwendungen 49.909.900,00 50.755.418,50
Finanzerträge 3.000.000,00 3.559.472,00
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 0,00 0,00
Ordentliches Ergebnis +283.325.880,00 +267.536.858,52
In der
Produktgruppe 611, die das Produkt 6110 10 „Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umla-
gen“ enthält, verringert sich der Überschuss im ordentl. Er gebnis insg. um TEUR 15.789.
Erträge: -TEUR 15.503
Steuern, steuerähnl. Erträge einschl. Erträgen aus gesetzl. Umlagen
Ansatz: TEUR 255.905 Plan/Ist-Abweichun g: Verschlechterung: -TEUR 15.478
Während beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+TEUR 3.356), der Grundsteuer A
(+TEUR 6), den sonstigen Vergnügungssteuern einschl. der Spielapparatesteuer (+TEUR 369)
sowie bei der Zweitwohnungssteuer (+TEUR 84) Mehrerträge zu verzeichnen waren, konnten
wiederum bei der Gewerbesteuer (-TEUR 19.027 ), bei der Grundsteuer B (-TEUR 191), beim
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (-TEUR 70) sowie bei der Hundesteuer (-TEUR 5) die
Ansätze nicht erreicht werden.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 224 von 237
Erträge aus Transferleistungen
Ansatz: TEUR 5.708 Plan/I st-Abweichung: +/- 0
Der Familienleistungsausgleich ist in der geplanten Höhe eingegangen.
Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lauf. Zwecke u. allg. Umlagen
Ansatz: TEUR 68.623 Plan/Ist-Abweichung: Verschlechterung: -TEUR 25
Die Schlüsselzuweisungen sind wie geplant iHv. TEUR 59.569 eingebucht, ebenso der Jugend-
hilfelastenausgleich mit TEUR 2.223 und der So zialhilfelastenausgleich mit TEUR 3.329. Der
mit TEUR 3.476 gebuchte Schullastenausgleic h lag um TEUR 25 unterhalb der Planung.
Aufwendungen: +TEUR 846
Abschreibungen
Ansatz: TEUR 0 Plan/Ist-Abwei chung: Erhöhung: +TEUR 624
Die Buchungen betreffen Niederschlagungen vo n insg. TEUR 624 von Forderungen hauptsäch-
lich aus Gewerbe- und Grundsteuer, aber au ch aus Hundesteuer und Schmutzwasser.
Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen
Ansatz: TEUR 49.910 Plan/Ist-Abweichung: Erhöhung: +TEUR 222
Hierunter wurden die Krankenhausumlage mit TE UR 3.054, die LWV-Umlage mit TEUR 31.356
und die Gewerbesteuerumlage mit TEUR 15.722 (einzige Abweichung +TEUR 222 gegenüber
Planwert) gebucht.
Finanzerträge: +TEUR 559
Die mit TEUR 3.000 eingeplanten Finanzerträge wurden iHv. TEUR 3.559 erreicht und stam-
men aus der „Verzinsung von Steuernachford erungen und –erstattungen der Gewerbe-,
Spielapparate- und Hundesteuer“.
Produktgruppe 612 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Budget
- Eu
ro -
Ist
- Euro -
Summe der ordentlichen Erträge 5.365.510,00 33.666.826,20
Summe der ordentlichen Aufwendungen 8.861.140,00 12.858.250,92
Finanzerträge 2.787.513,00 2.974.456,01
Zinsen und andere Finanzaufwendungen 17.410.559,00 17.338.134,27
Ordentliches Ergebnis -18.118.676,00 +6.444.897,02
Außerordentliche Erträge 660.000,00 1.353.452,70
Außerordentliche Aufwendungen 155.000,00 6.396.905,92
Außerordentliches Ergebnis +505.000,00 -5.043.453,22
In der
Produktgruppe 612, in der das Produkt 612010 „sonstige allg. Finanzwirtschaft“ defi-
niert ist, verändert sich im ordentl. Ergebnis der Fehlbetrag im Haushaltsansatz zu einem
Überschuss im Rechnungsergebnis, da in den sonstigen ordentlichen Erträgen Rückstellungs-
auflösungen gebucht sind. Dies stellt eine Verbesserung iHv. TEUR 24.564 dar.
Im außerordentlichen Ergebnis wiederum entwickelt sich der Überschuss in der Planung zu
einem Fehlbetrag im Rechnungsergebnis, da hier die Abwertungen der Eigenbetriebe gebucht
sind.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 225 von 237
Erträge: +TEUR 28.301
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Ansatz: TEUR 3 Plan/Ist-Abweich ung: Verschlechterung: -TEUR 3
Für die zunächst mit TEUR 3 veranschlagten Umsatzerlöse aus der sonstigen Nutzung von
Vermögen oder Rechten sind tatsächlich keine Erträge verbucht worden.
Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Ansatz: TEUR 175 Plan/Ist-Abwei chung: Verschlechterung: -TEUR 5
Die Erträge aus Kostenerstattungen von verb undenen Unternehmen und Beteiligungen sind
(wie auch in 2012) in Höhe von insg. TEUR 170 gebucht, hiervon TEUR 42 Verbandsbeitrag
Wasserverband Hessisches Ried und TEUR 128 Erstattung Schuldendienst Martinsviertel.
Knappe Mindererträge gibt es im Bereich Kostenerstattungen von übrigen Bereichen, die mit
TEUR 5 eingeplant waren, tatsächlich aber keine Erträge verbucht wurden.
Erträge aus Zuweisungen u. Zuschüssen für lauf. Zwecke u. allg. Umlagen
Ansatz: TEUR 1.818 Plan/Ist-Abweichung: +/- 0
An Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land liegt ein Betrag von TEUR 419 für die Schul-
baupauschale 2013 vor und für die Schuldendi ensthilfen vom Land (Zinsabgrenzung 2013 -
Entschuldungsfonds) ein Betrag von TEUR 1.399.
Erträge aus der Auflösung von SOPO aus In vestitionszuw., -zuschüssen, -beiträgen
Ansatz: TEUR 3.360 Plan /Ist-Abweichung: Verschlechterung: -TEUR 459
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sind wie folgt gebucht:
- aus Investitionszuweisungen vom öfftl. Bereic h: TEUR 2.870 (Planwert: TEUR 3.037), be-
trifft diverse Konjunkturprogramme (im Folgen den mit KP abgekürzt), überwiegend KP IDA
- aus Investitionsbeiträgen: TEUR 3 (Planwert: TEUR 0)
- Auflösung sonstiger Sonderposten aus Investit ionen: TEUR 28 (Planwert: TEUR 323), be-
trifft die Stellplatzrücklage
Sonstige ordentliche Erträge
Ansatz: TEUR 9 Plan/Ist-Abweichun g: Verbesserung: +TEUR 28.768
Eingeplant waren in dieser Position Erträge au s Steuererstattungen un d andere sonstige be-
triebliche Erträge. Die nicht eingeplanten und gebuchten Erträge betreffen Erträge aus der
Auflösung von Pensions- und Beihilferückstellung en (insg. TEUR 5.190). Des Weiteren wurden
nach Vorlage der geprüften Jahresabschlüsse vo n IDA im Berichtsjahr die für den Verlustaus-
gleich IDA bis 2011 gebildeten Rückst ellungen iHv. TEUR 23.547 aufgelöst.
Aufwendungen: +TEUR 3.997
Personalaufwendungen
Ansatz: TEUR 0 Plan/Ist-Abwei chung: Erhöhung: +TEUR 755
Die hier nicht eingeplanten Beträge betreffen die Zuführung zur Rückstellung für das Leis-
tungsentgelt 2013 nach § 18 TVöD.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 226 von 237
Versorgungsaufwendungen
Ansatz: TEUR 4.987 Plan/Ist-Abw eichung: Erhöhung: +TEUR 3.552
Die Beträge für die Zuführung zu den Pensions- und Beihilferückstellungen werden zentral
geplant. Genaue Planungswerte abzuschätzen ist jedoch schwierig, da die Rückstellungsbeträ-
ge mit Echtdaten durch ein Gutachten ermittelt werden.
Die Zuführung zu Pensionsrückstellungen beträgt im Berichtsjahr TEUR 9.129, die Zuführung
zu Beihilferückstellungen TEUR 1.284. Die Buch ung für die Zuführung zum Lebensarbeitszeit-
konto beträgt TEUR 319. Es handelt sich zwar um liquiditätsunwirksame Buchungen, aber mit
Auswirkungen auf das Rechnungsergebnis.
Durch die Inanspruchnahme der Pensionsrückstellungen im Berichtsjahr, d.h. der Auflösung
der Versorgungsbez üge Beamte von -TEUR 1.152 und durc h die Inanspruchnahme der Alters-
teilzeitrückstellungen von -TEUR 1.040 konnten die Mehraufwendungen im Bereich der Ver-
sorgungsaufwendungen teilweise kompensiert werden.
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Ansatz: TEUR 0 Plan/Ist-Abweichung: Erhöhung: +TEUR 5
Hier wurden nicht eingeplante Provisionskosten für die Vermittlung eines Bankdarlehens ver-
bucht.
Abschreibungen
Ansatz: TEUR 3.831 Plan/Ist-Abw eichung: Ersparnis: -TEUR 314
Die Abschreibungen liegen in folgenden Bereichen unterhalb des Planansatzes:
- Abschreibg. auf aktiv. Investitionszuweisg., -zuschüsse u. Investitionsbeitr.: -TEUR 2 56
(hauptsächlich Gesamtzuschuss Staatstheater und Kliniken sowie KP IDA)
- Abschreibungen auf Außenanlagen: -TEUR 33 (KP Bolzplätze Akazienweg u. Mozartturm )
- Abschreibungen auf Betriebsausstattung: -TEUR 90 (diverse KP, z.B. Feuerschutzkleidun g)
Aufw. für Zuweisungen u. Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen
Ansatz: TEUR 42 Plan/Ist-Abweichung: +/- 0
Dies betrifft die Zuweisung an den Wasserverb and Hessisches Ried; der Verbandsbeitrag 2013
ist wie geplant gebucht worden.
Finanzerträge: +TEUR 187
Die mit TEUR 2.787 eingeplanten Finanzerträge steigern sich auf TEUR 2.974 und stammen in
erster Linie aus Risikoprämien iHv. TEUR 2.4 05, des Weiteren aus Ba nkzinsen, Erträgen aus
Kredit-/Darlehensvergaben, Erträgen von verb undenen Unternehmen (Zinsen, Anteil IDA an
Schulbaupauschale) sowie Erträgen aus Wertpapieren des Umlaufvermögens.
Zinsen und andere Finanzaufwendungen: -TEUR 72
Hier reduzieren sich die Aufwendungen von geplant TEUR 17.411 auf TEUR 17.338 geringfü-
gig. Die u.a. vier größten gebuchten Positionen in diesem Bereich sind die Bankzinsen mit
TEUR 6.548, Aufwendungen für Finanztermingesc häfte mit TEUR 5.737, Zinsen für Kassenk-
redite mit TEUR 2.419 und die Zinsdienstum lage Konjunkturprogramm mit TEUR 1.342.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 227 von 237
Außerordentliche Erträge: +TEUR 693
Die Steigerung um TEUR 693 ergi bt sich aus Erträgen aus der Veräußerung von Grundstücken,
Gebäuden und Anlagen, die mit TEUR 1.238 ge bucht sind (Verdopplung gegenüber dem Plan-
wert von TEUR 660) und hierbei hauptsächlich aus einem Verkauf (bzw. der Gegenverrech-
nung) eines Grundstücksgeschäftes stammen. Des Weiteren liegen nicht eingeplante Erträge
aus Dienstherrenwechsel iHv. TEUR 88 vor sowie sonstige außerordentliche Erträge iHv.
TEUR 27 aufgrund einer Grundstücksneu ordnung (Wendeschl eife Arheilgen).
Außerordentliche Aufwendungen: +TEUR 6.242
Durch eine in 2010 durchgeführte fehlerhafte Umbuchung von So llstellungen (betrifft Forde-
rungen aus Steuererstattungen 2008 gegenü ber dem Finanzamt Darmstadt) erscheint der
Debitor „Finanzamt Darmstadt“ nicht ausgeglichen. Um diesen Umbuchungsfehler aus 2010
zu korrigieren, erfolgte zum 31.12.2013 eine Storno-/Korrekturbuchung. Dadurch wird ein
Betrag von TEUR 455 als perioden fremder Aufwand ausgewiesen.
Für die Position „Verluste aus dem Abgang von Sachanlagen“ mit einem Planwert von
TEUR 155 wurde letztlich keine Buchung fällig.
Des Weiteren ist ein nicht eingeplanter Aufw and aus Dienstherrnwechsel iHv. TEUR 109 im
Rahmen der Jahresabschlussbuchungen 2013 erfasst worden (§ 107b HBeamtVG, Diensther-
renwechsel mit Abfindung) und st ellt eine in 2014 gezahlte Abfindung aus einem Wechsel in
2013 dar.
Der wesentliche Grund für den Anstieg der außerordentl. Aufwendungen sind außerplanmäßige
Abschreibungen auf Finanzanlagen. Hier wurd en Abwertungen für die Eigenbetriebe Bäder
(TEUR 2.651), Bürgerhäuser und Märkte (TEUR 2.021) sowie EAD (TEUR 1.160) vorgenom-
men.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 228 von 237
Er
läuterung zur Aufstellung „Kredite mit Derivatgeschäften“
Beim Absc
hluss von Derivatgeschäften geht es im Wesentlichen darum, den im Endeffekt zu
leistenden Zinssatz zu beeinflussen, ohne das Kreditgeschäft selbst zu verändern.
Durch den Abschluss eines Payerswaps wird aus der variablen Verzinsung des Kredites eine
Festverzinsung. Dadurch ist man vor steigenden Zinssätzen geschützt, verzichtet aber gleich-
zeitig auf die Möglichkeit, von fallenden Zinssätzen zu profitieren.
Durch den Abschluss eines Receiverswaps wird aus der Festverzinsung des Kredites eine vari-
able Verzinsung. Bei fallenden Zinssätzen kann so die zu tragende Zinslast verringert werden.
Andererseits besteht das Risiko, dass sich die Zi nslast vergrößert, wenn der variable Zinssatz
über das Niveau des im Kredit vereinbarten Fe stzinssatzes hinaus ansteigt. Sollte sich diese
Entwicklung abzeichnen, kann der Anstieg des Zi nssatzes durch den Abschluss eines Payers-
waps eingeschränkt werden.
Durch den Abschluss eines Doppelswaps wird die Zinslast eines Festzinskredites sofort redu-
ziert (1. Phase) und gleichzeitig der niedrigere Zinssatz für die Zukunft gesichert (2. Phase).
Ein Risiko besteht bei diesem Geschäft aufgrund des vereinbarten Festzinssatzes nicht. Es
kann lediglich vorkommen, dass zum regulären Zinsanpassungstermin der Zinssatz niedriger
ist, als der vorab vereinbarte Festzinssatz.
Beim Verkauf einer Receiver-Swaption (Swaption = Swap + Option), erhält die Bank, die die
Option erwirbt, das Recht, sich am Ende der Optionslaufzeit entschei den zu können, ob ein
Swap mit den in der Swaption vereinbarten Konditionen abgeschlossen wird oder nicht. Für
die Einräumung dieses Rechtes za hlt die Bank eine Prämie, die zur sofortigen Zinsentlastung
beiträgt. Die Ausübungswahrscheinlichkeit der Option hängt von der Zinssatzentwicklung ab.
Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige Zins satz niedriger als der in der Swaption verein-
barte Festzinssatz, wird die Opti on ausgeübt und man ist verpflichtet, einen Festzinssatz zu
leisten, der über dem aktuellen Zinsniveau lieg t. Ist der zum Ende der Optionslaufzeit gültige
Zinssatz höher als der in der Swaption vereinba rte Festzinssatz, so wird die Bank die Option
verfallen lassen und die Refinanzierung muss mit dem aktuellen (höheren) Zinssatz erfolgen.
Da die Zinssatzentwicklung nicht mit Sicherheit vorhergesehen werden kann, ist beim Ge-
schäftsabschluss darauf zu achten, dass beide in Frage kommenden Ergebnisse vertretbar
sind.
Durch den Abschluss eines Triggers wird der Festzinssatz des Kredites an einen variablen
Zinssatz angebunden. Hierfür zahlt die Bank eine Prämie, die ratierlich über die Laufzeit des
Geschäfts ausgezahlt wird und so den im Endeffekt zu leistenden Zinssatz verringert. Solange
der variable Zinssatz unter der beim Geschäftsa bschluss vereinbarten Grenze (Strike) liegt,
bleibt es bei einer Festverzinsung. Übersteigt der variable Zinssatz den Strikewert, so wird aus
der Festverzinsung eine variable Verzinsung. Da s Risiko bei diesem Geschäft besteht darin,
dass der variable Zinssatz den Strikewert über schreitet und dadurch ein höherer Zinssatz zu
leisten ist, als es aufgrund des zugrundeliege nden Kreditgeschäftes notwendig gewesen wäre.
Um dieses Risiko zu minimieren, ist ein möglichst hoher Strikewert zu wählen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
_______________________________________________________________________ _____________________________________________________ __________________
Rechenschaftsbericht
Seite 229 von 237
Kredite mit Derivatgeschäften
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2013 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
KK 7 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% Payerswap 10.09.07-10.09.14 6-M-E - 0,0400% 4,5380%
4,5380%
KK 8 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% Payerswap 04.06.07-05.06.15 6-M-E - 0,0330% 4,3480%
4,3480%
KK 9 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0330% Payerswap 04.06.07-06.06.16 6-M-E - 0,0330% 4,3675%
4,3675%
KK 10 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0400% Payerswap 02.05.07-02.05.17 6-M-E - 0,0400% 4,1980%
4,1980%
KK 11 15.000.000,00 € 6-M-E - 0,0225% Payerswap 02.04.08-03.04.18 6-M-E - 0,0225% 4,2650%
4,2650%
KK 12 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,630% Payerswap
(ehem. Swaption) 02.04.09-02.04.19 6-M-E 79.500,00 € 4,8800%
4,2500%
KK 14 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,520% Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.12-10.09.21 6-M-E 488.500,00 € 3,1700% 2,6500%
KK 15 15.000.000,00 € 6-M-E + 0,410% Payerswap
(ehem. Swaption) 10.09.13-10.09.21 6-M-E 469.000,00 € 3,0600%
2,6500%
8/615 3.060.922,07 € 4,1150% Trigger 30.03.07-31.03.14 0,1670% 3,9480%
Solange der 3-M-E den
Wert von 5,5000% nicht
überschreitet, sind von
Darmstadt keine Zahlun-
gen zu leisten, andernfalls
zahlt Darmstadt
3-M-E - 4,1150%.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
_______________________________________________________________________ _____________________________________________________ __________________
Rechenschaftsbericht
Seite 230 von 237
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2013 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
8/621/1 6.928.479,39 € 3-M-E + 0,670% Payerswap
(ehem. Swaption) 16.12.13-15.12.23 3-M-E 97.737,70 € 3,9200%
3,2500%
8/633 287.235,52 € 6-M-E + 0,027% Doppelswap 19.04.05-01.08.14
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,8320% 6-M-E 41.214,99 €
3,8050%
8/635 2.520.221,46 € 3-M-E Doppelswap 19.04.05-01.04.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,2000%
3-M-E 99.706,56 €
4,3150%
Do
ppelswap mit
Gläubiger-
kündigungsrecht
zum Ende der
1. Phase
1.
Phase: 1. Phase des
Swaps:
14.11.11-01.04.15 4,3150%
3,2000%
2. Phase: 2. Phase des Swaps:
02.04.15-01.10.24 3-M-E
3,2000%
8/648 8.579.791,91 € 3-M-E + 0,750% Payerswap
(ehem. Swaption) 30.11.12-01.12.22 3-M-E 210.000,00 € 4,2500%
3,5000%
8/704 523.499,70 € 4,6800%
Receiverswap 26.10.05-15.12.15 4,6800%
5,6600% 6-M-E + 1,4675%
Payerswap 17.08.06-15.12.15 6-M-E + 1,4675%
5,6600%
8/738 3.916.681,96 € 3-M-E - 0,1075% Doppelswap 15.04.05-01.06.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9175% 3-M-E 130.142,23 €
4,0250%
8/739 1.564.780,69 € 3-M-E - 0,1075% Doppelswap 15.04.05-01.06.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,9225% 3-M-E 52.151,52 €
4,0300%
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
_______________________________________________________________________ _____________________________________________________ __________________
Rechenschaftsbericht
Seite 231 von 237
Kredit-Nr. Restschuld zum
31.12.2013 Kreditkonditionen Derivatgeschäfte Derivatlaufzeit
Derivatkonditionen
(Darmstadt empfängt/
Darmstadt zahlt)
erhaltene Prämie
zur Zeit im End-
effekt zu leisten-
der Zinssatz
8/740/1 1.377.885,09 € 6-M-E + 0,0100% Doppelswap 15.04.05-15.04.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,1150% 6-M-E 77.501,64 €
4,1050%
For ward-
Payerswap 15.04.15-15.04.18 6-M-E
2,5600%
8/741 809.035,33 € 3-M-E Doppelswap 20.04.05-30.06.16
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,3050% 3-M-E 63.064,03 €
4,3050%
8/742 2.715.446,38 € 3-M-E - 0,0300% Doppelswap 01.09.05-31.08.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
3,1900%
3-M-E 133.033,06 €
4,1360%
Do
ppelswap mit
Gläubiger-
kündigungsrecht
zum Ende der
1. Phase
1.
Phase: 1. Phase des
Swaps:
14.11.11-31.08.15 4,1360%
3,2200%
2. Phase: 2. Phase des Swaps:
01.09.15-28.02.26 3-M-E
3,2200%
8/743/1 6.248.245,49 € 3-M-E - 0,0500% Doppelswap 01.09.05-31.08.15
2. Phase des Swaps: Ertrag aus 1. Phase:
4,0050% 3-M-E 299.592,01 €
4,0550%
Abkürzungen: 3-M-E = 3-Monats-Euribor; 6-M-E = 6-Monats-Euribor
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 232 von 237
Abweichungen in der Finanzrechnung
Hinweis:
Die Abweichungen aus den Teilfinanzrechnungen werden nicht tabellarisch erläutert. Grund-
sätzlich lassen sich die Abweichungen anhand der Liste der Haushaltsausgabereste (künftig
HAR abgekürzt) erklären, da nicht verbrauchte Ansätze eines Haushaltsjahres für geplante
investive Maßnahmen im Finanzha ushalt begründet in das Folge jahr übertragen werden kön-
nen. Aus den folgenden Erläuterungen können somit auch Rückschlüsse zu den wesentlichen
Abweichungen zwischen geplanten und tatsächl ich durchgeführten Inve stitionen gezogen wer-
den. Erläutert werden die für die jeweiligen Dezernate wesentlichen und größten Abweichun-
gen.
Dezernat I
Im Dezernat I gibt es in zwei Bereichen wesentliche Übertragungen von HAR. Zum einen wer-
den TEUR 146 des ursprünglichen Ansatzes 2013 von TEUR 150 für die zweite Ausbaustufe
des Telekommunikationssystems nach 2014 über tragen aufgrund von Einigungsproblemen mit
dem Vertragspartner (es wird ke in tragfähiges Angebot vorgeleg t). Zum anderen wird der In-
vestitionszuschuss iHv. TEUR 500 für die Sani erung des Schlossmuseums nach 2014 verscho-
ben. Die TU Darmstadt, die treuhänderisch di e Baumaßnahme durchführt, hat für 2013 keine
städtischen Mittel für die Sanier ung abgerufen, so dass diese na ch 2014 übertragen werden.
Dezernat II
Im Bereich der Feuerwehr werden mehrere HAR übertragen. Zum einen be trifft dies den Er-
werb von Digitalfunk (z.B. Fahrzeugfunkausstatt ung und Handfunkgeräte). Hier wurde die Ein-
führung des Digitalfunks durch das Land Hessen mehrfach verschoben, bis die Einführung in
2013 erfolgte. Die Mittel von TEUR 414 wurden nur iHv. TEUR 141 in 2013 verausgabt, sodass
TEUR 273 übertragen werden. Auch von den Mittel n zum Erwerb und Installation der Software
zur Nutzung des Digitalfunks (Ansatz TEUR 100) ist in 2013 nur ein Anteil verausgabt worden,
sodass TEUR 83 nach 2014 übertragen werden. Zum Erwerb von KFZ für die Feuerwehr wer-
den TEUR 298 nach 2014 übertragen. Die Übertr agung hängt hier mit Ausschreibefristen zu-
sammen.
Für die Fortführung von Sanierungsmaßnahmen be im Sportpark Böllenfalltor standen in 2013
insg. TEUR 502 zur Verfügung (Reste aus 2012 in kl. Verlagerungen iHv. TEUR 202 plus Ansatz
2013 iHv. TEUR 300). Es werden hierbei nich t verausgabte Restmittel iHv. TEUR 223 ins
Folgejahr übertragen (siehe auch MV 2013/0205).
Die restlichen nicht im Haushaltsjahr verausgabten Mittel im Dezernat II betreffen im Wesent-
lichen den Erwerb von Anlagevermögen an Schulen. Abweichungen begründen sich in diesem
Bereich zumindest teilweise in den unterjähr igen Mittelverschiebun gen und Verlagerungen
aufgrund der Regelungen zur Deckungsfähigkeit im Schulbudget.
Dezernat III
Einen Großteil machen in diesem Bereich die Übertragungen der Fördermittel aus dem Pro-
gramm „Soziale Stadt Kranichstein“ sowie die Übertragungen der Städtebaufördermittel für
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 233 von 237
diverse Sanierungsprojekte (Sanierung Martin sviertel, Sanierung Arhe ilgen oder Sanierung
Mollerstadt) aus. Hier besteht das Budget 2013 überwiegend aus den HAR der Vorjahre.
Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ und Städtebaufördermittel sind generell in
das Folgejahr zu übertragen und werden zur Deckung von eingegangenen Verpflichtungen be-
nötigt. Einnahmen aus Sanierungsverfahren so llen grundsätzlich wieder für Sanierungen ein-
gesetzt werden.
Für Kanalum- und -neubauten werden sowohl Reste aus Vorjahren als auch laufende Ansätze
nicht in voller Höhe verausgabt. Dies sind beispielsweise der Kanalumbau Mainzer Str. von
Feldbergstr. bis Zentralklärwer k (Übertrag iHv. TEUR 2.180), die Sanierung von Kanaleinbrü-
chen bei Grundwassergefährdung (Übertrag iHv. TEUR 2.620), der Kana lbau Pallaswiesenstr.
zwischen Kirschenallee und Mainzer Str. (Übertrag iHv. TEUR 1.016).
Da es sich in nahezu allen Fällen um länger andauernde Baumaßnahmen handelt, werden die
nicht verbrauchten Mittel weiterhin als HAR in das Folgejahr vorgetragen, bei manchen Bau-
maßnahmen ist auch erst in 2014 Baubeginn. Die HAR dienen oftmals auch als Planungsmittel
und sind für Planungskosten erforderlich. Dazu zählen u.a. der Ausbau von Radwegen (Über-
trag iHv. TEUR 612), das Projekt Bismarckstraße West (Übertrag iHv. TEUR 1.341), die Er-
schließung des Baugebiets O17 (Übertrag iHv. TEUR 677), der Bau der Fuß- und Radwegebrü-
cke über die Rheinstraße (Übertrag iHv. TEUR 1.897), der Ausbau der Frankfurter Landstr. von
Nordbahnhof bis Glockengartenweg (Übertrag iH v. TEUR 1.000), die B 42-Nordostumgehung
(Übertrag iHv. TEUR 1.198) sowie der Tunnel Wilhelminenstr., Erneuerung der Lichttechnik u.
Lüftungselektronik (Übertrag iHv. TEUR 1.125).
Für das Straßenbausanierungsprogramm (Verkehrswegebausanierun gsprogramm) werden
TEUR 2.396 nach 2014 übertragen. Darunter fa llen z.B. die Vergabe von Planungsleistungen
für den Ausbau des Friedensplatzes oder die Vergabe von Bauleistungen für die grundhafte
Erneuerung der Rheinstraße östlich des Knotenpunktes Goebelstraße.
Dezernat IV
Im Bereich des Dezernates IV werden keine groß en HAR übertragen, die HAR liegen alle unter
TEUR 10.
Dezernat V
Hier liegen drei wesentli che Ü
bertragungen vor:
Für die U3 Betreuung in Wixhausen wird der nicht verausgabte Anteil von TEUR 1.343 des
Ansatzes 2013 von TEUR 1.930 (keine HAR aus 2012) nach 2014 übertragen.
HAR iHv. TEUR 2.660 werden für Investitionszuschüsse an IDA für den Bereich Kitas nach
2014 übertragen (Rest aus 2012: TEUR 2.000 plus Ansatz 2013: TEUR 660). In 2013 wurden
hierfür keine Mittel verausgabt.
Für den Neubau der Kita „An der Nachtweide“ wird der komplette Ansatz 2013 (keine Reste
aus 2012) iHv. TEUR 1.046 nach 2014 übertragen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 234 von 237
Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013
Im Ja
hr 2013 wurden Verpflichtungsermächtigungen in Gesamthöhe von TEUR 60 in Anspruch
genommen:
Straßenverkehrs- und Tiefbauamt – Erwerb AV Parkscheinautomaten: TEUR 60
Haushaltsausgabereste 2013
Ge
mäß § 21 GemHVO wurden Haushaltsausgabe reste 2013, die in das Haushaltsjahr 2014
übertragen wurden, wi e folgt festgesetzt:
im Ergebnishaushalt auf EUR 6.388.941,16
im Finanzhaushalt auf EUR 51.762.404,41
insg. EUR 58.151.345,57
Di
e Haushaltsausgabereste 2013 im Ergebnishaushalt setzen sich wie folgt zusammen:
Dezer
nat I TEUR 252
Dezernat II TEUR 724
Dezernat III TEUR 2.827
Im Wesentlichen betrifft dies die Bereiche: allg. Planungskosten u. Architektenhonorare, Stra-
ßensanierung, Aufwendungen für Sachverständig e, Instandhaltung der Friedhofsanlagen und
Kriegsgräber.
Dezernat IV TEUR 11
Dezernat V TEUR 2.570
Im Wesentlichen betrifft dies den Bereich Sofortfonds für die Kinderbetreuung in Kitas.
Im Finanzhaushalt ve rteilen sich die Haushaltsausga bereste 2013 folgendermaßen:
Dezer
nat I TEUR 773
Dezernat II TEUR 1.198
Dezernat III TEUR 43.654
Dezernat IV TEUR 14
Dezernat V TEUR 6.123
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 235 von 237
Lage der Stadt
Besondere Vorgänge nach Schluss des Haushaltsjahres
Nach Ablauf des Haushaltsjahres 2013 sind über die oben dargestellten Vorgänge
hinaus keine Ereignisse einget reten, die für die Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Haus-
haltsjahr 2013 von wese ntlicher Bedeutung sind.
Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013
Gegenüber de
m Entwurf des Nachtragshaushalts plans 2012, mit dem der ursprünglich ge-
plante Fehlbetrag bereits von 79,4 Mio. EUR au f 62,0 Mio. EUR herabgesetzt werden konnte,
weist der Entwurf des Haushaltsplans 2013 im Ergebnishaushalt nochmals einen niedrigeren
Fehlbetrag iHv. 32,5 Mio. EUR aus. Im ordentlichen Rechnungsergebnis 2013 beträgt der
Fehlbetrag letztlich nur noch 5,5 Mio. EUR, im Jahresergebnis 2013 (inkl. außerordentl. Er-
gebnis) zeigt sich ein Jahresfehlbetrag von 38 ,9 Mio. EUR. Die Konsolidierungsmaßnahmen,
die in 2012 angestoßen wurden sowie das Haushaltssicherungskonzept, zeigen in 2013 erste
zahlenmäßige Erfolge. Einsparungen im Ergebn ishaushalt werden auch über Haushaltssperren
im Rechnungsergebnis erzielt.
Der Schuldenstand der Wissenschaftsstadt Darmst adt entwickelt sich weiterhin in bedenkliche
Größenordnungen. Auch wenn die Zunahme de s Gesamtschuldenstandes etwas abgemildert
werden kann, bleibt dennoch ein Wachstum zu verzeichnen. Problematisch sind insbesondere
die Kassenkredite, die ursprü nglich und nach § 105 HGO zur Vermeidung von unterjährigen
Liquiditätsengpässen gedacht sind, mittlerweile jedoch immer mehr zur Finanzierung der
strukturellen Defizite dienen.
Wie im Vorjahr wurden auch 2013 die Schwer punkte „Ausbau der Kinderbetreuung“ sowie
„Straßensanierung“ beibehalten. Trotz Sparzwang wurden z.B. für den Ausbau der Betreuung
an Grundschulen zusätzliche Mittel eingepla nt (knapp TEUR 400). Der Personalabbau liegt
gemäß den Konsolidierungsmaßnahmen weiterhin im Fokus. Kostensteigerungen wegen be-
vorstehender Tariferhöhungen wurden in die Planansätze 2013 der Personal- und Versor-
gungsaufwendungen eingerechnet.
Ziele und Strategien sowie Chancen, aber auch zu erwartende Risiken
Steueren
twicklung
Die Summ
e der ordentlichen Erträge beläuft si ch im Jahr 2013 auf TEUR 467.199. Die größte
Einnahmequelle (51,5% des städtischen Hausha lts) sind mit TEUR 240.427 die Steuern und
steuerähnlichen Erträge einschli eßlich der Erträge aus gesetzlichen Umlagen. Dabei entfallen
TEUR 123.973 auf die Gewerbesteuer und TEUR 71.886 auf den Gemeindeanteil an der Ein-
kommensteuer.
Die Stadt Darmstadt ist auf das Ertragsaufkommen dieser beiden Steuer arten angewiesen und
von deren Entwicklung abhängig. Das Risiko für die Stadt besteht darin, dass diese beiden
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
____________________________________________ _____________________________________________
Rechenschaftsbericht
Seite 236 von 237
Steuern stark von der allgemeinen wirtschaftlichen Lage und dem Konjunkturverlauf abhängig
sind. Gerade bei der Gewerbesteuer ist es ni cht immer möglich einen genauen Plan-ansatz
festzulegen. Die Höhe der Gewerbesteuer kann nur nach dem vorläufigen Bescheid des Fi-
nanzamtes bestimmt werden. Sobald der endgültige Steuerbescheid durch das Finanzamt
vorliegt, kann die Höhe der Gewerbesteuer konk ret ermittelt werden. Wenn es dann zu Rück-
zahlungen durch die Stadt kommt, mindert das de n Gewerbesteuerertrag wieder (u.U. auch für
mehrere Vorjahre). Es wird versucht durch Rückstellungen entgegenzuwirken.
Die Abhängigkeit von nur zwei großen Ertragsquellen und die Ungewissheit über deren Ent-
wicklung stellen erhebliche Risiken für die Stadt Darmstadt dar. Die Einflussmöglichkeiten der
Stadt auf die Entwicklung der St euererträge sind star k begrenzt (z.B. Ansiedlung von Gewer-
bebetrieben).
Zuweisungen und Zuschüsse (Schlüsselzuweisung)
Die Er
träge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
als weitere wesentliche Einnahmequelle mit einem Betrag iHv. 90 Mio. EUR machen 19,3% der
allgemeinen Finanzwirtschaft aus. Hierin enthalten ist, neben weiteren Zuwendungen des Lan-
des, die Schlüsselzuweisung (5 9,6 Mio. EUR), die sich um knapp 3 Mio. EUR gegenüber 2012
gesteigert hat. Es ist allerdings anzuzweifeln , ob dieses hohe Niveau der Schlüsselzuweisun-
gen auch zukünftig beibehalten werden kann. Dies stellt ebenfalls ein Risiko für den städti-
schen Haushalt dar. Die positive Entwicklun g der Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen
Finanzausgleich ist größtenteils auf die steigende Einwohnerzahl Darmstadts zurückzuführen.
Beteiligungen
Insg
esamt ist die Stadt Darmstadt über die HE AG Holding AG (Beteiligungsmanagement) an
rund 160 Unternehmen mit einer Gesamtleistung von knapp 2.515 Mio. EUR beteiligt, deren
Spannweite von Abwasser und En ergie über Gesundheit, Immobilien und Mobilität bis zu Sozi-
alem und Kultur reicht (u.a. das darmstadtium, die bauverein AG, HEAG mobilo und die HSE).
Sie alle zusammen haben ein Gesamtinvestitio nsvolumen von 142 Mio. EUR geleistet und wei-
sen eine Bilanzsumme von 4.613 Mio. EUR aus. Die größte Beteiligung besteht am HEAG Kon-
zern mit ca. 94%. Diese Unternehmen stellen zum einen viele Dienstleist ungen für die Bürger
sicher und zum anderen sollen Gewinnausschüttungen einiger dieser Betriebe die Einnahmen
der Stadt verbessern sowie Mittel für Bereiche zur Verfügung stellen, die strukturbedingt nega-
tive Ergebnisse vorweisen, jedoch unverzichtbar sind wie z.B. den öffentlichen Personennah-
verkehr.
Ein zentrales Thema stellte die Erarbeitung von stadtkonzernweiten sogenannten „Compliance-
Leitlinien“ dar.
Nach einem Gewinneinbruch des Energieversorg ers HSE, fiel die Divi dendenauszahlung 2012
von der HEAG-Holding AG an die Stadt Darmstadt deutlich niedriger aus als in den Vorjahren
(1. Teilausschüttung erfolgte in 2013). Für 2013 wird gar keine Gewinn ausschüttung an die
Stadt Darmstadt erfolgen.
In 2012 wurde damit begonnen, die ursprünglich in 2009 erstellte Stadtwir tschaftsstrategie zu
überarbeiten und ein neues Konzept mit neuen Zielvereinbarungen und Strategien zu entwi-
ckeln, um solche Risiken in Zukunft möglichst zu vermeiden. Die Stadtwirtschaft soll zukünftig
stärker zur Finanzkraft Darmstadts beitragen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt Jahresabschluss 2013
Eigenbetriebe der Stadt
Insgesamt sind sechs Eigenbetriebe innerhalb der Stadt Darmstadt gebildet:
Eigenbetrieb Bäder
Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)
Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA)
Ei gen betrieb Ku ltu ri nst itute
Eigenbetrieb Werkstätten und Wohneinrichtungen (EDW)
Bis auf den EDW, der sich überwiegend über Zahlungen des Landeswohlfahrtsverbandes fi·
nanziert, können die Eigenbetriebe keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen und sind
somit auf Zuschüsse aus dem städtischen Haushalt angewiesen. Über Verlustzuweisungen
gleicht die Stadt die Verluste der Eigenbetriebe aus. Ein weiteres Ziel ist es daher, diese Be
träge zu reduzieren.
Ausblick
Der Haushaltsplan 2014 ist am 17.12.2013 von der Stadtverordnetenversammlung be-
. schlossen worden. Die Genehmigung durch den Regierungspräsidenten Darmstadt als kom
munale Aufsichtsbehörde erfolgte am 20.02.2014, die Bekanntmachung und Veröffentli
chung am 01.03.2014.
Der Haushaltsplan 2014 (Ergebnishaushalt) ist nicht ausgeglichen. Die Stadtverordneten
versammlung hat am 18.12.2012 im Rahmen des Verfahrens zum kommunalen Schutz
schirm einen Abbaupfad zum Ausgleich des ordentlichen Ergebnisses ab dem Jahre 2017
festgesetzt. Die entsprechende Vereinbarung wurde am 20.12.2012 mit dem Land Hessen
geschlossen. Die Stadt erhält dadurch die Möglichkeit Entschuldungshilfen für die Tilgung
von Krediten, die in den Jahren 2012-2016 fällig wurden bzw. fällig werden, von ca. TEUR
186.000 in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug besteht die Verpflichtung, dass der Haushalt
im ordentlichen Ergebnis bis zum Ablauf des Haushaltsjahres 2017 und danach dauerhaft
ausgeglichen ist. Die Einhaltung der mit dem Land Hessen geschlossenen Vereinbarung zum
kommunalen Schutzschirm ist für die Aufsichtsbehörde demnach die maßgebliche Beurtei.·
lungsgrundlage ihrer Haushaltsgenehmigungen.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit dem ihr zugrunde liegenden Investitions
programm 2012 bis 2016 zeigt im Trend eine Verbesserung des negativen Jahresergebnisses
und damit ein etwas moderateres Anwachsen der Gesamtschulden. Derzeit ist davon auszu
gehen, dass die kontinuierliche weitere Umsetzung des Projektes Wirkungsorientierte Haus
haltskonsolidierung und eine Teilnahme am kommunalen Schutzschirm einen Haushaltsaus
gleich ab dem Jahr 2016 ermöglichen.
Wissenschaftsstadt Darmstadt, den 23.09.2015
A.ii.ellenberg
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
Rechen sc haftsbe ri eh t
Seite 237 von 237
R
evisionsamt
B
E R I C H T
de
s Revisionsamtes
üb
er die Prüfung des Jahresabschlusses
zu
m 31.12.2013
de
r Wissenschaftsstadt Darmstadt
II
Gliederung
1. G
rundsätzliches S. 1
1.1 Rechtliche Grundlagen S. 1
1.2 Tabellendarstellung S. 1
2. G
egenstand, Art und Umfang der Prüfung S. 3
2.1 Die Prüfung S. 3
2.2 Prüfungsdurchführung S. 3
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes S. 4
3. Pr
üfung der Bilanzpositionen S. 6
3.1 A
nlagevermögen S. 8
3.
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände S. 8
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte S. 8
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse S. 8
3.1
.2 Sachanlagen S. 9
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte S. 10
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken S. 10
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeing ebrauch, Infrastrukturvermögen S. 11
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung S. 12
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung S. 12
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau S. 13
3.1
.3 Finanzanlagevermögen S. 14
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen S. 14
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen S. 16
3.1.3.1.3 Bewertung S. 16
3.1.3.2 Beteiligungen S. 17
3.1.3.3 Au sleihungen an verbundene Unternehmen S. 17
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens S. 18
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen) S. 19
3
.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen S. 19
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen S. 20
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen S. 21
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für
Wohnungswesen und dahingehende Abwertung S. 21
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung S. 21
3.2 U
mlaufvermögen S. 21
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände S. 22
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen S. 22
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen S. 22
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse S. 24
3.2.1.4 Saldenbestätigungen S. 25
III
3.2
.2 Flüssige Mittel S. 25
3.3 A
ktive Rechnungsabgrenzungsposten S. 26
3.4 E
igenkapital S. 27
3.4.1 Netto-Position S. 28
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital S. 28
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen
Ergebnisses aus 2012 S. 28
3.4.2.2 Sonderrücklage n S. 28
3.4.2.3 Stiftungskapital S. 29
3.4.3 Ergebnisverwendung S. 29
3.4.3.1 Ergebnisvortrag S. 30
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr S. 30
3.4.3.3 Wertung S. 30
3.5 S
onderposten S. 31
3.6 R
ückstellungen S. 32
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen S. 33
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen S. 33
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH S. 34
3.6.1.3 Rückstellungen bei Dienstherrenwechsel mit Abfindungen S. 34
3.6.1.4 Beihilferückstellungen S. 34
3.6.1.5 Altersteilzeitrückstellung S. 35
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse S. 35
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge
von Abfalldeponien S. 36
3.6.4 Sonstige Rückstellungen S. 36
3.6.4.1 Ur laubs- und Zeitguthaben S. 36
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten S. 36
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD S. 37
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten S. 37
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen S. 37
3.7 V
erbindlichkeiten S. 38
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen S. 39
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten S. 39
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern S. 39
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten S. 40
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen
und Investitionszuweisungen, -zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen S. 40
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung S. 41
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben S. 41
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und
gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht , und
Sondervermögen S. 42
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten S. 43
IV
3.
7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal
und aus der Personalabrechnung S. 44
3.8 P
assive Rechnungsabgrenzungsposten S. 44
4. Er
gebnisrechnung S. 46
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte S. 46
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte S. 47
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen S. 47
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen S. 48
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge
aus gesetzlichen Umla gen S. 48
4.6 Erträge aus Transferleistungen S. 49
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für la ufende
Zwecke und allgemeine Umlagen S. 50
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus
Investitionszuweisungen, -zuschüssen und Investitionsbeiträgen S. 51
4.9 Sonstige ordentliche Erträge S. 51
4.10 Personalaufwendungen S. 52
4.11 Versorgungsaufwendungen S. 52
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen S. 53
4.13 Abschreibungen S. 54
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere
Finanzaufwendungen S. 55
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen S. 56
4.16 Transferaufwendungen S. 57
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen S. 58
4.18 Finanzerträge S. 58
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen S. 59
4.20 Außerordentliche Erträge S. 60
4.21 Au
ßerordentliche Aufwendungen S. 60
5. Fi
nanzrechnung S. 62
5.1 Darstellung der Finanzrechnung S. 62
5.2 Kassenkredite S. 62
6. Wü
rdigung des Jahresabschlusses S. 63
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO S. 63
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO S. 63
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO S. 64
6.3.1 Kontenpflege S. 64
6.3.2 Finanzrechnung S. 64
6.3.3 verspätete Erstellung des Jahresabschlusses S. 65
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 65
6.3.5 Bewertung von Finanzanlagen S. 65
6.3.6 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen S. 65
V
6.4 P
rüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO S. 66
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO S. 67
6.6 Rechenschaftsbericht S. 68
7. Pr
üfungsvermerk des Revisionsamtes S. 69
VI
Abkürzungsverzeichnis
AfA A
bsetzung für Abnutzung
AH
K Anschaffungs- und Herstellungskosten
AiB A
nlagen im Bau
AR
AP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten
ATZ A
ltersteilzeit
BgA
Betriebe gewerblicher Art
EA
D Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und
Dienstleistungen
EB
Bäder Eigenbetrieb Bäder
EB
Bürgerhäuser/Märkte Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte
EB
IDA Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
EB
Kultur Eigenbetrieb Kulturinstitute der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
EÖ
B Eröffnungsbilanz
Fa
. Schüllermann Schüllermann und Partner AG,
Robert-Bosch-Straße 5,
63303 Dreieich
Gem
HVO Gemeindehaushaltsverordnung
GV
Bl Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen
HGO H
essische Gemeindeordnung
HO
AI Honorarordnung für Architekten- und
Ingenieurleistungen
IDR I
nstituts der Rechnungsprüfer
i. H
. v. in Höhe von
IKS I
nternes Kontrollsystem
VII
JA Ja
hresabschluss
KVKR K
ommunaler Verwaltungskontenrahmen
LuL
Lieferung und Leistungen
LWV L
andeswohlfahrtsverband Hessen
NSK N
ew System Kommunal
PRA
P Passiver Rechnungsabgrenzungsposten
SSD S
tädtischer Sozieldienst
Seite 1 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
1. Grundsätzliches
1.1 Rechtliche Grundlagen
Die
Verpflichtung zur Erstellung des Jahresabschlusses (weiter JA) sowie des Reche n-
schaftsberichtes ergibt sich aus § 112 HGO. Danach soll der JA innerhalb von vier Mona-
ten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufgestellt sein. Die Aufstellung des JA für das
Jahr 2013 erfolgte nicht fristgerecht.
De
r JA 2013 baut auf dem JA 20 12 auf, welcher am 24.09.2015 durch Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt festgestellt wurde.
Gleichzeitig ist die Entlastung des Magistrats gem. § 114 HGO erteilt worden.
De
r JA ist nach §§ 128, 131 HGO vom zuständigen Revisionsamt zu prüfen. Für die Prü-
fung wurden neben der HGO , die GemHVO sowie die Hinweise zur GemHVO und die Hin-
weise zur HGO herangezogen. Soweit diese Vorschriften zu einem konkreten Sachverhalt
keine Regelungen enthalten, können bei der Beurteilung von Zweifelsfragen die entspr e-
chenden handels- und steuerrechtlichen Regelungen einbezogen werden. Es gilt die Inve n-
tarordnung der Stadt vom 01.09.2005.
De
r Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat mit Beschluss vom 30.09.2015,
Magistratsvorlage Nr. 2015/0426, den JA 20 13 aufgestellt und dem Revisionsamt zur
Prüfung vorgelegt. Das Revisionsamt hat über die Prüfung einen Schlussbericht zu erste l-
len, § 128 Abs. 2 HGO.
Wir
prüften überwiegend nicht begleitend. Einige Bilanzpositionen wurden allerdings
schon vor der endgültigen Erstellung des JA untersucht, nämlich die Forderungen und vor
allem die Pensionsrückstellungen. Davon abgesehen fand die Prüfung in der Zeit vom
05.10.2015 bis zum 30.03.2016 statt. Der JA samt Unterlagen wurde digital zur Verf ü-
gung gestellt. Dies hat die internen Abläufe der Prüfung erleichtert.
Die
Ergebnisse fasste das Revisionsamt im vorliegenden Prüfbericht zusammen. Als U n-
terlagen standen uns der Gesamtanlagenspiegel, entsprechende Belege und Schriftverkehr
zur Verfügung. Zusätzlich war dem Revisionsamt das Buchführungssystem der Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt „New System Kommunal 7 “ (weiter NSK) zugänglich .
Die
beteiligten Ämter der Verwaltung haben zudem bereitwillig und uneingeschränkt Au s-
kunft erteilt.
Eine
Vollständigkeitserklärung ist von der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit Datum vom
08.10.2015 erteilt worden. Dies ist gem. Nr. 1 der Hinweise zu § 128 HGO erforderlich.
1.2 Tabellendarstellung
Zu
m Verständnis der Tabellen und den dort dargestellten Veränderungen zum Vorjahr wird
darauf hingewiesen, dass das negative Vorzeichen nur eine Verminderung des Wertes zum
Vorjahr darstellt und umgekehrt das Positive eine Zunahme. Um diese Veränderungen aber
werten zu können, muss zusätzlich die jeweilige Position der Vermögens- oder Ergebni s-
Seite 2 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
rechnung beachtet werden. So ist z. B. ein negatives Vorzeichen vor dem Veränderungswert
bei den Verbindlichkeiten als Verminderung der Verbindlichkeiten zu deuten.
Es
wird hiervon nur eine Ausnahme in der Darstellung der Eigenkapitalentwicklung unter
Ziff. 3.4 dieses Berichts und der Ergebnisentwicklung unter Ziff. 3.4.3 dieses Berichts g e-
macht. Es handelt sich bei diesen Tabellendarstellungen inhaltlich nicht um eine übliche
Kontenentwicklung, sondern um eine Gegenüberstellung des Eigenkapitals und der Ergeb-
nisse 2012 und 2013.
Seite 3 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
2. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Im
Nachfolgenden wird das allgemeine Vorgehen bei der Prüfung des JA dargestellt.
Die
gewählten Funktionsbezeichnungen in diesem Schlussbericht gelten jeweils für beide
Geschlechter gleichzeitig.
2.1 Die Prüfung
Wir
haben den JA der Wissenschaftsstadt Darmstadt samt Anlagen und Rechenschaftsb e-
richt geprüft. Aufgabe des Revisionsamtes ist es gem. §§ 128, 131 HGO auf Grundlage der
durchgeführten Prüfung unter Einbeziehung der uns erteilten Auskünfte ein Urteil über
den JA 2013 abzugeben. Wir prüften dahingehend, ob
• de
r Haushaltsplan eingehalten ist,
• die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig b e-
gründet und belegt sind,
• bei den Erträgen, Einzahlungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der
Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren
worden ist,
• die Anlagen zum JA vollständig und richtig sind,
• der JA nach § 112 HGO ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild
der Vermögens -, Finanz- und Ertragslage der Stadt darstellt,
• die Berichte nach § 112 HGO eine zutreffende Vorstellung von der Lage der G e-
meinde vermitteln.
In
Bezug auf die Prüfung de r Gesetzmäßigkeit soll festgestellt werden, ob die Vorschriften
und Grundsätze des Gemeindewirtschaftsrechts, einschließlich der lokalen Verfügungen
und Richtlinien, eingehalten worden sind. Dazu gehört auch die Beurteilung der ang e-
wandten Bilanzierungs -, Bewertungs- und Gliederungsgrundsätze.
Die
Prüfung beinhaltet die Würdigung der Gesamtdarstellung des JA sowie des Anhangs,
§ 50 GemHVO, und des Rechenschaftsberichts, § 51 GemHVO.
De
r JA ist nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Buchführung aufzustellen und
muss klar und übersichtlich gegliedert sein. Er hat sämtliche Vermögensgegenstände,
Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Au s-
zahlungen zu enthalten.
Zu
den einzelnen o. g. Prüfaufgaben wird in einer abschließenden Würdigung in Ziff. 6
dieses Berichts Stellung genommen.
2.2 Prüfungsdurchführung
Die
Prüfung wurde so geplant und durchgeführt, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die
sich auf die Darstellung des durch den JA und den Anhang vermittelten Bildes der Verm ö-
gens- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden.
Seite 4 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Planungsgrundlage war ein Konzept zur Prüfung des JA, welches das Revisionsamt bereits
im Jahr 2011 erarbeitet und letztmalig im Juli 2014 nochmals überarbeitet hat.
Im
Rahmen der Prüfung wurden die Angaben im JA und die zugehörigen Anlagen aufgrund
von Plausibilitätsprüfungen, Stichproben oder im Einzelfall auch in vollständigen Prüfu n-
gen der Position beurteilt. Es wurden aber nicht alle Positionen des JA eingehend geprüft,
sondern vorab ausgewählt, welche, wie weit und was nicht zu prüfen ist. Der konkrete r e-
visionsseitige Prüfplan für den vorliegenden JA datiert auf den 21.09.2015.
Wir
haben die Prüfung an der Prüfungsleitlinie 200 „Leitlinien zur Durchführung von
kommunalen JA-Prüfungen“ und der Prüfungsleitlinie 720 „ Ordnungsmäßig keit der Haus-
haltswirtschaft“ samt Fragenkatalog des Instituts der Rechnungsprüfer (weiter IDR) ange-
lehnt. Der Stand beider Pr üfungsleitlinien datiert auf den 17.02.2009.
2.3 Prüfungsplanung anhand des risikoorientierten Prüfungsansatzes
Die
Prüfplanung orientiert sich an dem mittlerweile allgemein anerkannten Grundsatz des
risikoorientierten Prüfungsansatzes und wurde auch so durchgeführt. Dazu ist es erforder-
lich, sich im Rahmen der Prüfung von kommunalen Gebietskörperschaften auf wesentliche
Vorgänge - im Hinblick auf die Auswirkung auf die Ertrags -, Finanz- und Vermögenslage -
zu beschränken. Das bedingt, dass die Planung so ausgerichtet ist, dass Unrichtigkeiten
und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den JA und seiner Anlagen vermitte l-
ten Bildes der Vermögens- , Ertrags- und Finanzlage wesentlich auswirken, mit hinreiche n-
der Sicherheit erkannt werden
1
.
Die
Prüfungsplanung wurde unter Beachtung folgender Grundsätze erstellt:
• Alle
gem. § 49 GemHVO aufzuführenden Bestandteile der Vermögensrechnung
müssen tatsächlich im JA abgebildet sein (Prüfung der Vollständigkeit).
• Die Vermögenswerte, Schulden und Rechte im JA unter Beachtung der Bew er-
tungsvorschriften und des Vorsichtsprinzips müssen richtig bewertet und abg e-
schrieben worden sein (Prüfung der Bewertung).
• Der JA hat so beschaffen zu sein, dass er einem sachverständigen Dritten inne r-
halb angemessener Zeit einen Überblick über die Gesc häftsvorfälle, ihre Entst e-
hung und Abwicklung sowie die Vermögenslage der Kommune geben kann; danach
ist die Ordnungsmäßigkeit und Klarheit sowie Übersichtlichkeit zu beachten (Pr ü-
fung der Richtigkeit).
• Es
müssen alle im JA erfassten Posten der richtigen Rechnungslegungsperiode z u-
geordnet sein (Prüfung der Abgrenzung).
1
IDR Prüfungsleitlinie 200, Ziff. 3.1 ff.
Seite 5 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
• Die
im JA abgebildeten Vermögenswerte zum Jahresabschlussstichtag der Ko m-
mune sind richtig zuzuordnen und die ausgewiesenen Schulden zum Jahresa b-
schlussstichtag haben die entsprechenden Verpflichtungen zu beschreiben (Pr ü-
fung des Eigentums und der Verpflichtungen).
• Die einzelnen Positionen des JA sind in den zutreffenden Konten zu erfassen und
der Ausweis und die Erläuterungen im JA und seinen Anlagen müssen sachgerecht
und verständlich sein (Prüfung des Ausweises).
Ergänzend ist zu erwähnen, dass ein steuerlicher Abschluss für den Betrieb gewerblicher
Art (weiter BgA) Kindertagesstätten vorliegt. Dieser BgA erstellt einen eigenen steuerlichen
JA. Dieser Abschluss und die Abschlüsse der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Dar m-
stadt waren nicht Gegenstand der Prüfung.
Seite 6 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3. Prüfung der Bilanzpositionen
Vo
r der eingehenden Auseinandersetzung mit den einzelnen Bilanzpositionen gewährt die
nachfolgende Grafik einen kurzen Überblick über das Verhältnis der Werte der Bilanzposit i-
onen untereinander und gegenüber den Vorjahren. Die in den folgenden Tabellen dargestell-
ten Prozentangaben stellen Anteile an der Bilanzsumme dar. Es ist zu erkennen, dass die
größte Position in den Aktiva der Bilanz die Finanzanlagen darstellen. Auf der anderen Sei-
te, also in den Passiva, ist die Eigenkapitalquote im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Dies
führen wir auf die Teilnahme am sog. „Kommunalen Schutzschirm“ zurück. Außerdem ist
zu sehen, dass das negative Jahresergebnis im Eigenkapital berücksichtigt wird. Hier hat
eine gegenseitige Beeinflussung stattgefunden.
6,4
25,9
59,1
5,9
2,0 0,7
7,7
25,4
58,7
4,8 2,8 0,6
7,5
25,4
55,3
5,9 5,2
0,6
0%
10%
20%
30%
40%
50%
60%
70%
Immaterielle
Vermögensgegenstände
Sachanlagen
Finanzanlagen
Forderungen
Flüssige Mittel
Rechnungs-
abgrenzungsposten
Vergleich JA 2011/2012/2013 - Aktiva
2011=grau, 2012=hellgrau, 2013=dunkelgrau
Seite 7 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
11,8 11,7
19,0
55,2
2,3 6,8
11,2
24,3
55,6
2,2
11,0 11,1
20,5
55,3
2,1
0,0%
10,0%
20,0%
30,0%
40,0%
50,0%
60,0%
Eigenkapital
Sonderposten
Rückstellungen
Verbindlichkeiten
Rechnungs-
abgrenzungsposten
Vergleich JA 2011/2012/2013 - Passiva
2011=grau, 2012=hellgrau, 2013=dunkelgrau
Seite 8 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1 Anlagevermögen
Da
s Anlagevermögen besteht aus den immateriellen Vermögensgegenständen, dem Sac h-
anlagevermögen und den Finanzanlagen.
3.
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände
Im
materielle Vermögensgegenstände sind gem. Nr. 3 der Hinweise zu § 49 GemHVO Ve r-
mögensteile, die nicht körperlich bzw. nicht gegenständlich sind, sondern Rechte oder
andere wirtschaftliche Werte darstellen (beispielsweise Softwareprogramme, Konzessio-
nen, Lizenzen). Von der Kommune gewährte Investitionszuweisungen, - zuschüsse und
-beiträge sind ebenfalls als immaterielle Vermögensgegenstände auszuweisen.
3.1.1.1 Konzessionen, Lizenzen und ähnliche Rechte
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen. Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der F i-
nanzbuchhaltung ist durchgeführt worden.
Die
wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2013, Ziff. 1.1.1 (Aktivseite) darge-
stellt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.1.2 Geleistete Investitionszuweisungen und -zuschüsse
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da diese
Position im Rahmen der JA-Prüfung für das Jahr 20 12 intensiv untersucht wurde. Wir
schätzen das Prüfrisiko als gering ein. Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der
Finanzbuchhaltung ist durchgeführt worden.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Die
wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2013,
Ziff. 1.1.2 (Aktivseite) aufgeführt.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in
€
Konzessionen, Lizenzen
und ähnliche Rechte 762.263,86 727.923,88 34.339,98
Geleistete Investitions-
zuweisungen und
-zuschüsse
98.894.761,23 99.144.059,25 - 249.298,02
Summe 99.657.025,09 99.871.983,13 - 214.958,04
Seite 9 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2 Sachanlagen
Be
i Sachanlagen handelt es sich gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 49 GemHVO um körperliche
Vermögensgegenstände des Anlagevermögens. Grundstücke der Kommune sind ausschlie ß-
lich im Sachanlagevermögen zu bilanzieren.
Zu
r Vereinfachung des Verständnisses haben wir die jeweilige Kontenentwicklung zu der j e-
weiligen Sachanlagenposition dargestellt. Für die Zugänge ist zu beachten, dass dort auch
die Umbuchungen erfasst sind.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Grundstücke, grund-
stücksgleiche Rechte 38.151.708,62 38.768.454,54 - 616.745,92
Bauten einschließlich
Bauten auf fremden
Grundstücken
9.170.413,21 9.432.852,70 - 262.439,49
Sachanlagen im Ge-
meingebrauch, Infra-
strukturvermögen
238.836.221,04 242.742.903,16 - 3.906.682,12
Anlagen und Maschinen
zur Leistungserstellung 317.151,00 279.796,00 37.355,00
Andere Anlagen, Be-
triebs- und Geschäfts-
ausstattung
10.890.408,35 11.013.508,94 - 123.100,59
Geleistete Anzahlungen
und Anlagen im Bau
(weiter AiB)
38.692.492,34 29.576.613,94 9.115.878,40
Summe 336.058.394,56 331.814.129,28 4.244.265,28
Die
einzelnen Anlagenkonten sind im Anhang zum JA 20 13, Ziff. 1.2 ff. (Aktivseite) aufge-
führt.
Im
Rahmen der Abstimmung der Salden der Anlagenbuchhaltung (Nebenbuchhaltung) mit den
Werten der Finanzbuchhaltung haben wir diese Position geprüft. Insgesamt haben wir festg e-
stellt, dass es keine Differenz zwischen Anlagenbuchhaltung und Finanzbuchhaltung gibt.
Die
Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Bilanzpositionen des Sachanlagevermögens sind
nachfolgend im Bericht dargelegt.
Seite 10 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2.1 Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte
Nach
dem Buchungsstand 31.12.20 13 ergibt sich nachfolgendes Bild.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Sonstige unbebaute
Grundstücke 18.308.124,41 18.279.470,33 28.654,08
Bebaute Grundstücke
mit eigenen Bauten 19.839.628,92 20.485.028,92 - 645.400,00
Bebaute Grundstücke
mit fremden Bauten 3.955,29 3.955,29 0,00
Grundstücksgleiche
Rechte 0,00 0,00 0,00
Summe 38.151.708,62 38.768.454,54 - 616.745,92
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2013 38.768.454,54
+ Zugänge 28 .787,73
– Abgänge 645.533,65
Endbestand zum 31.12.20 13 38.151.708,62
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen. Es finden vergleichbar wenige Bewegungen statt. Eine
Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt wor den.
Die
wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2013, Ziff. 1.2.1 (Aktivseite) darge-
stellt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.2 Bauten einschließlich Bauten auf fremden Grundstücken
Je
des Bauwerk ist einzeln zu bewerten. Für Gebäude und Außenanlagen auf demselben
Grundstück kann von einer getrennten Ermittlung der Herstellungskosten abgesehen we r-
den.
Ko
ntenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 13 9.432.852,70
+ Zugänge 2 73.835,94
– Abgänge 2,00
– Entwicklung der Absetzung für
Abnutzung ( weiter AfA) 536.273,43
Endbestand zum 31.12.20 13 9.170.413,21
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da in die-
sem Bereich die größte Position die AfA darstellt. Diese haben wir gesondert insgesamt
geprüft, hierzu verweisen wir auf Ziff. 4.13 dieses Berichts.
Seite 11 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Eine Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt
worden.
Die
wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2013, Ziff. 1.2.2 (Aktivseite) darge-
stellt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.3 Sachanlagen im Gemeingebrauch, Infrastrukturvermögen
De
r Bilanzposten umfasst Sachanlagen, die der Gebietskörperschaft gehören, aber von den
Bürgern genutzt werden. Dazu zählen in erster Linie das Infrastrukturvermögen, aber auch
Denkmäler, Kulturgüter oder bewegliches Vermögen wie Medien, Kunstgegenstände und
Sammlungen.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2013 242.742.903,16
+ Zugänge 1 .400.930,25
+ Umbuchungen 4.936.495,63
– Entwicklung der AfA 1 0.244.108,00
Endbestand zum 31.12.20 13 238.836.221,04
Die
wichtigsten Veränderungen der Vermögenspositionen sind im Anhang zum JA 2013,
Ziff. 1.2.3 (Aktivseite) aufgeführt.
Be
i den Umbuchungen handelt es sich hauptsächlich um die Fertigstellung und damit
einhergehende Umgliederung von Kanalisationsbaumaßnahmen mit rund
3.266.000,00 €, Bauwerke n mit rund 379.000,00 € und Aktivierung von Ingenieurbauwe r-
ken mit rund 390.000,00 €.
Die
se Aufstellung ergibt sich aus der Anlagenbuchhaltung und ist mit der Vermögens -
rechnung abgestimmt. Differenzen zwischen der Anlagenbuchhaltung und der Finanz-
buchhaltung aus dem JA 2012 wurden i. H. v. 55.163, 05 € über die Umbuchungen korri-
giert. Durch die in 2013 erfolgte Korrekturbuchung stimmen Finanzbuchhaltung und An-
lagenbuchhaltung überein.
Gep
rüft haben wir auch die Inventare beim Straßenverkehrs - und Tiefbauamt in Form der
Datenbank Großraumschilder und beim Grünflächenamt die Baumdatei. Bei beiden Da-
tenbanken konnten wir feststellen, dass sie in aller Regel zeitnah gepflegt und kontinuie r-
lich weitergeführt werden. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 12 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2.4 Anlagen und Maschinen zur Leistungserstellung
In
dieser Kontengruppe sind grundsätzlich nur solche Vermögensgegenstände zu bilanzie-
ren, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Herstellung von Leistungen bzw. Er-
zeugnissen (interne und externe) eines einzelnen Produktionsprozesses stehen und nicht
dem Infrastrukturvermögen zugeordnet sind , Nr. 8 der Hinweise zu § 49 GemHVO.
Ko
ntenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2013 279.796,00
+ Zugänge 73.996,64
– Abgänge 3 .550,00
– Entwicklung der AfA 3 3.091,64
Endbestand zum 31.12.20 13 317.151,00
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da wir das
Prüfrisiko als gering einschätzen.
Eine
Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt
worden.
Die
wesentlichen Änderungen sind im Anha ng zum JA 2013, Ziff. 1.2.4 (Aktivseite) darge-
stellt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.2.5 Andere Anlagen, Betriebs - und Geschäftsausstattung
Hie
rzu zählt die Betriebs - und Geschäftsausstattung der Verwaltungs- und Betriebsgebä u-
de sowie der Werkstätten, z. B. Mobiliar, Büromaschinen, Datenverarbeitungsanlagen,
Fuhrpark.
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2013 11.013.508,94
+ Zugänge 1 .880.466,36
– Abgänge 65.090,99
– Entwicklung der AfA 1 .938.475,96
Endbestand zum 31.12.20 13 10.890.408,35
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der Prüfungsplanung nicht geprüft, da diese
Position im Rahmen der J A-Prüfung für das Jahr 20 12 untersucht wurde.
Eine
Abstimmung der Anlagenbuchhaltung mit der Finanzbuchhaltung ist durchgeführt
worden.
Die
wesentlichen Änderungen sind im Anhang zum JA 2013, Ziff. 1.2.5 (Aktivseite) darge-
stellt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 13 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.2.6 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau
Ge
leistete Anzahlungen sind geldliche Vorleistungen auf schwebende bzw. noch nicht a b-
gewickelte Geschäfte. Sie sind in jedem Fall zu aktivieren. AiB sind noch nicht betriebsb e-
reite Vermögensgegenstände, sie werden auf den Konten „Anlagen im Bau“ nachgewiesen.
Wird die Herstellung bzw. die Anschaffung beendet und in Betrieb genommen, sind die
Anschaffungs- und Herstellungskosten (weiter AHK) auf das entsprechende Sachkonto um-
zugliedern.
Ko
ntenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 13 29.576.613,94
+ Zugänge 1 4.263.798,95
– Abgänge 2 25.323,75
– Umbuchung/Aktivierung 4.922.596,80
Endbestand zum 31.12.20 13 38.692.492,34
Wir
haben die Bilanzposition entsprechend der diesjährigen Prüfplanung mit der entspr e-
chenden Position im Anlagenspiegel abgestimmt. Die Werte in den Sachkonten „Tiefbau“
und „Infrastrukturanlagen im Bau“ stimmen nicht überein. Es besteh en jeweils Abwei-
chungen von 2.276,00 €, die sich aber gegenseitig ausgleich en. Die Gesamtsumme der
Bilanzposition stimmt mit der Gesamtsumme im Anlagenspiegel überein.
Es
ist festzuhalten, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in Betrieb g e-
nommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt derzeit noch nicht vollständig
erfolgt. Dies gilt insbesondere bei komplexen AiB, bei denen in sich abgeschlossene Tei l-
projekte als Einzelanlagen aktiviert werden müssen. Beispiele hierfür sind der Ausbau der
Frankfurter Landstraße, das Baugebiet K6/K8 Kranichstein West, das Baugebiet E44 und
das Baugebiet O17. Aber auch Einzelanlagen im Bau sind teilweise nicht zeitnah umg e-
gliedert worden. Beispielhaft sei hier die Maßnahme „Ar 28 Neubau Feldwegbrücken ü.
Silz“ genannt.
Die
Fachämter melden jedoch vermehrt abgeschlossene und in Betrieb genommene Anl a-
gen. Unsere Empfehlungen organisatorischer Art für die Behebung von Buchungsschwie-
rigkeiten werden in den Fachämtern umgesetzt.
Die
wesentlichen Änderungen der Bilanzposition Geleistete Anzahlungen und AiB sind im
Anhang zum JA 2013, Ziff. 1.2.6 (Aktivseite) erläutert.
Seite 14 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.3 Finanzanlagevermögen
In
der Regel handelt es sich entsprechend Nr. 10 der Hinweise zu § 49 GemHVO bei F i-
nanzanlagen um Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Wertpapiere sowie
verschiedene Formen sogenannter Ausleihungen. Wertpapieranlagen der Kommune, we l-
che nicht auf Dauer bzw. nur zur Ausnutzung von Liquiditätsreserven gebildet worden
sind, werden nicht als Finanzanlagen klassifiziert.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Anteile an verbundenen
Unternehmen 533.276.679,27 727.845.160,96 - 194.568.481,69
Beteiligungen 4.189.047,32 4.189.047,32 0,00
Ausleihungen an ve r-
bundene Unternehmen 20.567.996,63 20.251.358,04 316.638,59
Wertpapiere des Anl a-
gevermögens 1.956.134,27 2.550.189,16 - 594.054,89
Sonstige Ausleihungen
(sonstige Finanzanla-
gen)
10.397.239,43 10.951.631,83 - 554.392,40
Sparkassenrechtliche
Sonderbeziehung 160.395.998,33 0,00 160.395.998,33
Summe 730.783.095,25 765.787.387,31 - 35.004.292,06
3.1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen
Ant
eile an verbundenen Unternehmen sind gem. Nr. 11 der Hinweise zu § 49 GemHVO
Finanzanlagen an rechtlich selbst ständigen Unternehmen, auf welche die Kommune einen
beherrschenden Einfluss ausübt (i. d. R. bei eine m Anteil von mehr als 50 v. H.) sowie ihre
Eigenbetriebe.
Ein
Beteiligungsmanagement ist vorhanden.
Di
e im JA zum 31.12.2013 aufgeführten verbundenen Unternehmen, die als Finanzanlagen
in der städtischen Bilanz geführt werden, sind darauf geprüft worden, ob
• die
Salden der Finanzbuchhaltung mit den Salden des Anlagenspiegels (Anlagen-
buchhaltung) übereinstimmen,
• die
Zugänge und Abgänge richtig dargestellt und auch beschlossen worden sind,
• di
e Bewertung angemessen und die Stetigkeit der Bewertungsmethode eingehalten
worden ist.
Da
bei haben wir im Wesentlichen auf Informationen aus den Berichten über die Prüfungen
der Jahresabschlüsse der verbundenen Unternehmen und Beteiligungen zurückgegriffen.
Die
abschließenden Prüfberichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2013 für den Eigenbe-
trieb Bürgerhäuser und Märkte (weiter EB Bürgerhäuser/Märkte) und den Eigenbetrieb Immo-
bilienmanagement Darmstadt (weiter EB IDA) konnten uns während der Prüfung nicht nachge-
reicht werden, allerdings wurden uns die geprüften Bilanzen und die Gewinn- und Verlustrech-
Seite 15 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
nungen überlassen. Der Prüfbericht des Eigenbetriebs Bäder (weiter EB Bäder) wurde uns wäh-
rend der Prüfung vorgelegt. Vom Eigenbetrieb Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
(weiter EB Kultur) konnte nur der aufgestellte JA 2013 übersendet werden. Wir haben diesmal
auf die geprüften Jahresabschlusswerte bestanden, da wir nicht mehr die Möglichkeit sehen,
darauf zu verzichten, da u. E. nach eine jährliche Pflicht zur Bewertung der Finanzanlagen
aus Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO besteht. Eine letzte Anpassung der Werte ist z u-
letzt für das Jahr 2010 vorgenommen worden. Für die Zukunft halten wir es zudem vor dem
Hintergrund des Gesamtabschlusses für notwendig, dass der JA der Stadt im Bereich der
Finanzanlagen auf geprüften Jahresabschlüsse n gründen muss. Wir hatten diesen Umstand
der fehlenden geprüften Jahresabschlüsse in unserem Schlussbericht zur Prüfung des J A
2012 auf S. 15 schon einmal beanstandet.
Auf
den geprüften Abschluss des EB Kultur, den wir ebenfalls während der JA-Prüfung ver-
langt hatten, haben wir verzichtet, da es unserer Ansicht nach nicht zu vertreten war, die
Vorlage dieses Prüfberichtes weiterhin zu verzögern. Wir hatten den Eindruck, dass der ge-
prüfte JA des EB Kultur nicht absehbar für diese Prüfung vorgelegt werden kann. Aus dem
vorgelegten ungeprüften JA 2013 geht hervor, dass es zu keinem Abwertungsbedarf kommt.
Im nachfolgenden stellen wir den Bearbeitungsstatus der Jahresabschlussarbeiten der E i-
genbetriebe dar.
Ei
genbetriebe als Finanzanlagen Bearbeitungsstand JA 2013 bis Be-
richtsende
EB IDA aufgestellt und gep rüft, ohne Beschluss
Stadtverordnetenversammlung
EB Kultur JA 2013 erarbeitet, kein Gremienbeschluss
EB Bäder JA 2013 geprüft, kein Gremienbeschluss
EB Bürgerhäuser/Märkte JA 2013 geprüft, kein Gremienbeschluss
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten
und Wohneinrichtungen festgestellt
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben
und Dienstleistungen (weiter EAD) festgestellt
Au
f die Vorlage der geprüften Abschlüsse des Verwaltungsverbands für das Gesundheitsamt
der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg, den Wasserverband
Schwarzbach-Ried und den Wasserverband Modaugebiet haben wir ebenfalls verzichtet, da
auch diese für uns zeitlich nicht absehbar waren. Wir gehen davon aus, dass diese nicht
dieselbe Bedeutung für diese Rechnungslegung haben wie die o. g. Abschlüsse.
Wir
meinen, dass für die Erstellung des Gesamtabschlusses die geprüften Einzelabschlüsse
der voll zu konsolidierenden Unternehmen notwendig sind.
Seite 16 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.3.1.1 Zugänge verbundene Unternehmen
In 2
013 sind keine Zugänge bei den verbundenen Unternehmen gebucht.
3.1.3.1.2 Abgänge verbundene Unternehmen
In
dem uns vorgelegten JA 2013 waren keine Abgänge verbundener Unternehmen gebucht.
Gem. Nr. 16 der Hinweise zu § 4 1 GemHVO sind Anpassungen beim Wertansatz der Bete i-
ligungen vorzunehmen, wenn voraussichtlich eine dauerhafte Wertminderung vorliegt. Dies
ist bei Verlusten der Beteiligung in drei aufeinanderfolgenden Jahren grundsätzlich anz u-
nehmen. Der Bewertungsverlust ist als außerordentlicher Aufwand ergebniswirksam zu
behandeln. Insgesamt waren 34.172.483,36 € als Abgänge bei den verbundenen Unter-
nehmen zu buchen. Dabei handelt es sich um die Korrektur der Unternehmenswerte, wie in
der nachfolgenden Tabelle dargestellt.
Finanzanlage Abwertungsbedarf in €
Klinikum Darmstadt GmbH 28.339.487,25
EB Bäder 2.651.332,93
EAD 1.160.357,50
EB Bürgerhäuser/Märkte 2.021.305,68
Summe 34.172.483,36
3.1.3.1.3 Bewertung
Ins
gesamt ist die Bewertung der verbundenen Unternehmen nach den o. g. Korrekturen
jetzt als sachgerecht einzustufen. In Zukunft müsste bei der Jahresabschlussaufstellung
eine weitergehende Bewertung der Finanzanlagen durchgeführt werden.
Im
Ergebnis hat sich die Prüfung verzögert, da wir vorliegend nur auf Grundlage der geprüf-
ten Jahresabschlüsse der verbundenen Unternehmen eine Aussage über den Wert der Fi-
nanzanlagen treffen können. Dies gilt insbesondere bei drohendem Abwertungsbedarf. Wir
empfehlen, eine Prüfung der Werthaltigkeit der verbundenen Unternehmen jährlich durchzu-
führen, um Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO gerecht zu werden und dies auch auf
Grundlage geprüfter Jahresabschlüsse . Im Anhang sind dann die angewandten Bewer-
tungsregeln darzustellen und die Ab- bzw. Zuschreibungen zu erläutern.
Eine
Bewertung der Finanzanlage HEAG Holding AG hat dagegen seitens der Finanzverwa l-
tung stattgefunden. Wir stimmen zu, dass eine Abwertung hierbei nicht in Betracht kommt.
De
r Abwertungsbedarf beim EAD im Berichtsjahr geht auf die negativen Ergebnisse in den
Betriebszweigen Winterdienst, Werkstatt und Abfall zurück. Dagegen gibt es positive Erge b-
nisse im zentralen Gebäudedienst und dem Krematorium. Für das Jahr 2015 und später
erwartet der EAD wieder positive Ergebnisse, die dann zu Zuschreibungen führen würden.
Das Revisionsamt hat keine gegenteiligen Informationen, weswegen wir zukünftig auch von
positiven Ergebnissen ausgehen.
Seite 17 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.3.2 Beteiligungen
Gem
äß Nr. 12 der Hinweise zu § 49 GemHVO gelten als Beteiligungen Anteile an Gesellschaf-
ten und sonstigen juristischen Personen, die nicht zu den verbundenen Unternehmen gehören,
sofern diese Beteiligung auf Dauer angelegt ist und dem Geschäftsbetrieb der Gemeinde durch
Herstellung einer dauerhaften Verbindung zu diesen Einrichtungen dient. Bei einer Beteiligung
an einer Kapitalgesellschaft wird von der widerlegbaren Vermutung ausgegangen, dass eine
Beteiligungsquote von mehr als 20 v. H. diese Vorausset zungen erfüllt.
Im
Bereich Beteiligungen waren 2013 insgesamt 4.189.047,32 € gebucht. Dieser Wert stimmt
mit dem Wert im JA 2012 überein. Es gab keine Bewegungen.
3.1.3.3 Ausleihungen an verbundene Unternehmen
Be
i den Ausleihungen an verbundene Unternehmen handelt es sich im Berichtsjahr um einen
Betrag von 20.567.996,63 €. Hierbei handelt es sich um Wohnungsbaudarlehen, welche an
die bauverein AG gewährt wurden und mit einem kleineren Anteil als sonstige Darlehensfor-
derungen gegenüber dem EB IDA, die den Anteil der Schulbaupauschale der Jahre
2008 – 2011 betreffen.
Mi
t Stand 01.01.2013 betrugen diese 20.251.358,04 € und teilten sich wie folgt auf:
Ge
sichert 1.986.649,94 €
Ungesichert 18.264.708,10 €
Die
Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2013 20.251.358,04
– Abgänge gesichert 1 41.786,37
– Abgänge ungesichert 377.495,04
+ Zugänge ungesichert 835.920,00
Endbestand zum 31.12.20 13 20.567.996,63
Gr
undlage für die Gewährung dieser Darlehen ist das Wohnraumförderungsgesetz i. V. m. der
Hessischen Richtlinie zur sozialen Wohnraumförderung. Voraussetzung für die Gewährung
zinsgünstiger Baudarlehen des Landes ist eine angemessene Beteiligung der Gemeinde an
der Finanzierung. Die geförderten Wohnungen unterliegen einer 20 -jährigen Mietpreis- und
Belegungsbindung.
Die
Überwachung und Abwicklung der Darlehen erfolgt in der Finanzverwaltung mittels des
Programms MZins. Zusätzlich haben wir die entsprechenden Akten eingesehen und die or d-
nungsgemäßen Tilgungsleistungen mit dem Finanzprogramm NSK abgestimmt. Ferner haben
wir geprüft, ob die Darlehensverträge sowie die erforderlichen Grundbucheintragungen vorla-
gen.
Wir
haben eine Stic hprobe anhand von sechs Darlehen der insgesamt 18 Darlehen genom-
men. Dies entsprach wertmäßig ca. 61,4 % der Gesamtsumme zum 31.12.20 13.
Seite 18 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Saldenbestätigungen zum 31.12.20 13 wurden geprüft.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es g
ab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens
Die
Wertpapiere des Anlagevermögens werden bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der
Anlagenbuchhaltung geführt. Das Finanzanlagevermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
betrifft nur das Vermögen der unselbstständigen Stiftungen und das Nachlassvermögen.
Diese halten die Wertpapiere, um ihren Stiftungszweck zu verfolgen. Gemäß Nr. 4 der Hin-
weise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich unselbstständige örtliche Stiftungen, die von der
Gemeinde verwaltet werden, Sonderrücklagen zu bilden, vgl. auch § 115 Abs. 1 Nr. 2 HGO.
Die
Kontenentwicklung stellt sich wie folgt dar:
Kontenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.20 13 2.550.189,16
+ Zugänge 570.240,92
– Abgänge 1.164.295,81
Endbestand zum 31.12.20 13 1.956.134,27
Es
wurde eine Abstimmung der Anlagewerte im JA mit den ausgewiesenen Bilanzwerten
der einzelnen Stiftungen vorgenommen.
Di
e Rückgänge des Wertpapierbestandes resultieren im Wesentlichen aus dem Verkauf der
Wertpapiere des Nachlasses Halkenhäuser und der Übertragung der Gustav -und-Hilde-
Feick-Stiftung in den Nachbarschaftsheim e. V. Der Nachlass Halkenhäuser wurde nach
Verkauf der Wertpapiere aufgelöst. Die Verkaufserlöse zuzüglich der Wertpapiererträge
wurden für den Neubau der Kita Nachtweide verwendet. Die Vorgaben aus dem Testament
von Herrn Halkenhäuser wurden damit eingehalte n.
Be
i den Zugängen handelt es sich um Wertpapierzukäufe der Darmstädter Stiftung für
Wohltätigkeitszwecke.
Au
s Sicht der sachgerechten Bilanzierung gab es keine Beanstandungen an den im JA
ausgewiesenen Werten.
Seite 19 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.1.3.5 Sonstige Ausleihungen (sonstige Finanzanlagen)
Au
sleihungen im Sinne der Finanzanlagen sind ausschließlich finanzielle Forderungen.
Diese unterteilen sich bei der Stadt wie folgt.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Sonstige Ausleihungen
Arbeitgeberdarlehen 760.169,77 942.791,87 - 182.622,10
Sonstige gesicherte
und ungesicherte Aus-
leihungen
9.237.313,83 9.716.282,39 - 478.968,56
Sonstige Finanzanla-
gen 14.514,80 14.544,80 - 30,00
Ungesicherte Auslei-
hungen Sozialverwal-
tung
(Erläuterung: Korrekturposten
75 %)
17.765,33
53.295,98
19.407,24
58.221,71
- 1.281,92
- 4.925,73
Ungesicherte Auslei-
hungen Amt für Woh-
nungswesen
(Erläuterung: Korrekturposten
65 %)
367.475,71
682.108,23
258.605,53
479.920,75
108.870,18
202.187,48
Summe 10.397.239,43 10.951.631,83 - 554.392,40
Die
Prüfungsergebnisse werden im Einzelnen dargestellt.
3.1.3.5.1 Arbeitgeberdarlehen als sonstige Ausleihungen
Am
03.03.2004 hat der Magistrat beschlossen keine Arbeitgeberdarlehen mehr zu gewäh-
ren, allerdings sollten alle Bediensteten, die bereits in der Warteliste geführt wurden, noch
ein Darlehen erhalten. Im Jahr 2007 wurde das letzte Arbeitgeberdarlehen ausgezahlt.
Grundlage für die Zahlung war en ein Darlehensvertrag und eine Grundbuchsicherung. Das
Darlehen wurde für 20 Jahre zinsfrei gewährt und in gleichen monatlichen Raten, in der
Regel durch Abzug am Gehalt, getilgt.
Die
Abwicklung im Berichtsjahr stellt sich wie folgt dar:
Ko
ntenentwicklung in €
Anfangsbestand zum 01.01.2013 942.791,87
– Tilgungsrate n 182.622,10
Stand 31.12.20 13 lt. NSK 760.169,77
Stand 31.12.20 13 (Darlehensverwa l-
tung) 761.308,07
Differenz - 1.138,30
Die
Differenz resultiert aus einem Darlehen, das zum 31.10.2013 fällig war, jedoch erst
nach dem 31.12.2013 beglichen wurde. Weiterhin sind zwei Darlehen im Dezember 2013
im Voraus beglichen worden, deren Fälligkeit erst im Januar 2014 war.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Seite 20 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.2 Sonstige gesicherte und ungesicherte Ausleihungen
Es
gibt vorliegend „gesicherte“ und „ungesicherte Ausleihungen“. Unter den „gesicherten
Ausleihungen“ sind Forderungen zu verstehen, denen Geld- oder Finanzgeschäfte zugrunde
liegen, die als Indiz mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr ausgestattet sind und die
nicht den Ausleihungen an verbundene Unternehmen zuzuordnen sind.
Be
i den „ungesicherten Ausleihungen an sonstigen Bereich“ handelt es sich z. B. um zinslo-
se Darlehen der Gemeinde an den Bund oder das Land zur Vorfinanzierung von Bauproje k-
ten im Bereich des Bundes-/Landesstraßenbaus. Ausleihungen zwischen Bund, Ländern
und Gemeinden sind i. d. R. als ungesicherte Ausleihungen vorzunehmen und auszuweisen,
da die Notwendigkeit zur Absicherung grundsätzlich nicht besteht (faktisch kein existiere n-
des Ausfallrisiko).
Die
sonstigen Ausleihungen hatten zum Zeitpunkt 01.01.20 13 einen Wert von
9.716.282,39 € und verteilen sich wie folgt:
Ge
sichert 6.483.911,90 €
Ungesichert 3.232.370,49 €
Die
Abwicklung stellt sich wie folgt dar .
Ko
ntenentwicklung in €
Stand 01.01.20 13 9.716.282,39
– Abgänge ungesichert 124.521,58
– Abgänge gesichert 354.446,98
Stand 31.12.20 13 lt. NSK 9.237.313,83
Stand 31.12.20 13 (Darlehensverwa l-
tung) 9.332.692,40
Differenz - 95.378,57
Be
i der Differenz von 95.378,57 € handelt es sich um drei Darlehen, die zum 31.12.201 3
gebucht waren, die Zahlungen erfolgte n jedoch erst zu Beginn des Haushaltsjahres 201 4.
Wir
haben als Stichproben fünf gesicherte Ausleihungen an sonstigen inländischen Bereich
und zwei ungesicherte Ausleihungen an sonstigen inländischen Bereich geprüft.
Die
Saldenbestätigungen zu den genannten Stichproben wurden zum 31.12.2013 auch ge-
prüft.
Hinsic
htlich der Wohnungsbaudarlehen wird auf die Ausführungen zu den Ausleihungen an
verbundene Unternehmen verwiesen, vgl. Ziff. 3.1.3.3 dieses Berichts.
In
2013 gab es keine Neuzugänge.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Seite 21 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.3 Sonstige Finanzanlagen
Hie
rbei handelt es sich um Wertpapiere der Süddeutsche Zuckerrübenverwertungs-
Genossenschaft eG und Genossenschaftsanteile der Volksbank eG Darmstadt-Kreis Berg-
straße.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.5.4 Ungesicherte Ausleihungen Sozialverwaltung bzw. Amt für Wohnungswesen und
da hingehende Abwertung
Di
e vergebenen Darlehen im Bereich Sozialverwaltung und Wohnungswesen werden ungesi-
chert an Personen vergeben, um einen sozialen Zweck zu fördern, z. B. eine Wohnungssich e-
rung. Mit dem Jahr 2013 ist die Bewertung bei der Sozialverwaltung zu 75 %, und der Korrek-
turposten beim Wohnungswesen zu 65 % angesetzt worden. Diese Bewertung wird jährlich mit
der Erstellung des JA vorgenommen.
Wir
haben die Abwertungen ebenfalls in dieser Höhe eingeschätzt.
Di
e Werte des JA stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.1.3.6 Sparkassenrechtliche Sonderbeziehung
Da
die Sparkassen dem gemeinen Nutzen dienende wirtschaftliche Unternehmen ihrer
Träger (§ 2 Hessisches Sparkassengesetz) sind, ist die Trägerschaft als Vermögensgegen-
stand zu aktivieren. Wegen der zwischen den Sparkassen und ihren Trägern bestehenden
öffentlich-rechtlichen Sonderbeziehungen ist die Trägerschaft als besonderer Vermögens-
gegenstand im Anlagevermögen auszuweisen. In 2013 sind erstmals die Sparkassenrecht-
liche Sonderbeziehung in den Finanzanlagen einzeln ausgewiesen und aus der Position
Anteile an verbundenen Unternehmen ausgegliedert worden.
3.2 U
mlaufvermögen
Da
s Umlaufvermögen dient im Gegensatz zum Anlagevermögen nicht dauerhaft dem Ge-
schäftsbetrieb. Die wesentlichen Positionen des städtischen Umlaufvermögens bestehen aus
Forderungen und liquiden Mitteln.
Seite 22 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.2.1 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
Eine
Forderung ist gem . Nr. 20 der Hinweise zu § 49 GemHVO der Anspruch gegenüber
einem Dritten aus einem Schuldverhältnis. Das Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -
rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage bestehen. Bei den Forderungen wird u. a.
zwischen Forderungen aus Zuweisungen und Zuschüssen, Forderungen aus Steuern und
Abgaben, privatrechtlichen und sonstigen Forderungen unterschieden.
3.2.1.1 Entwicklung der Forderungen
In
der folgenden Tabelle sind die Veränderungen der Forderungen zwischen dem JA 2012
und Jahresabschlussstichtag 31.12.2013 aufgeführt.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Forderungen aus Zuwei-
sungen, Zuschüssen,
Transferleistungen, Investi-
tionszuweisungen und
-zuschüssen und Investiti-
onsbeiträgen
39.765.424,81 37.559.335,92 2.206.088,89
Forderungen aus Steuern
und steuerähnlichen Ab-
gaben
19.860.962,77 9.118.233,42 10.742.729,35
Forderungen aus Lieferun-
gen und Leistungen 896.697,31 719.551,53 177.145,78
Forderungen gegen ver-
bundene Unternehmen
und gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteili-
gungsverhältnis besteht
und Sondervermögen
11.651.510,96 9.216.933,87 2.434.577,09
Sonstige Vermögensge-
genstände 5.482.662,08 5.576.443,51 – 93.781,43
Summe 77.657.257,93 62.190.498,25 15.466.759,68
Die
Erhöhung der Position Forderungen aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen,
Investitionszuweisungen und -zuschüssen und Investitionsbeiträgen ist im Wesentlichen mit
einer Forderung gegenüber dem Land aus dem Bereich Grundsicherung zu begründen. Die
Steigerungen der Position Forderungen gegen verbundene Unternehmen und gegen Unte r-
nehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht und Sondervermögen sind mit den
Abrechnungen mit dem EB IDA aus Grundstücksgeschäften und dem Sanierungsgebiet Mar-
tinsviertel zu begründen.
3.2.1.2 Wertberichtigung der Forderungen
Na
ch § 40 Nr. 2 GemHVO sind Forderungen grundsätzlich nach den tatsächlichen Verhält-
nissen einzeln zu bewerten. Soweit dies nur unter unverhältnismäßig hohem Aufwand g e-
schehen kann, sind Pauschalwertberichtigungen in angemessener Höhe vom Gesamtbetrag
abzusetzen, vgl. § 43 Abs. 4 GemHVO. Gemäß Nr. 12 der Hinweise zu § 30 GemHVO sind
Seite 23 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
spätestens bei den Jahresabschlussarbeiten zweifelhafte Forderungen im Wert zu bericht i-
gen und uneinbringliche Forderungen sofort abzuschreiben.
Die
Bewertung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte einzeln nach
dem Nennwert der Forderung. Zusätzlich ist eine Einzel- und eine Pauschalwertberichtigung
durchgeführt worden. Wegen der Vielzahl der Debitoren ist vorliegend nur eine stichproben-
artige Überprüfung der Forderungen möglich. Deshalb ist das Wertberichtigungsverfahren,
das bereits bei der Forderungsbewertung zur Eröffnungsbilanz (weiter EÖB) angewandt wur-
de, auch zum JA 2013 angewendet worden. Dieses Wertberichtigungsverfahren ist nur mit-
tels des Analyseprogramms IDEA möglich. Die Analyse ist von Fa. Schüllermann durchg e-
führt worden. Dabei werden Forderungen, die älter als 1 Jahr sind, einzeln zu 100 % wer t-
berichtigt. Dies entspricht im JA 2013 einem Wertberichtigungsbedarf von 18.407.967,11 €.
Zu
sätzlich wurden Forderungen gegenüber dem Landeswohlfahrtsverband Hessen (weiter
LWV) i. H. v. 238.981,05 € ebenfalls vollständig einzelwertberichtigt. Es handelte sich um
eine Fehlbuchung.
Bei
den Innenumsätzen der Stadt wird die Differenz zwischen Forderungen und Verbindlic h-
keiten untereinander zu 100 % wertberichtigt. Im JA 2013 waren keine Wertberichtigung en
aus Innenumsätzen notwendig.
Fo
rderungen gegenüber dritten öffentlichen Stellen (z. B. Land, Bund) sind nur pauschal zu
1 % berichtigt worden. Dies entspricht 127.000,00 € im JA 2013. Es wird grundsätzlich von
einer Werthaltigkeit ausgegangen.
Die
dann noch verbliebene Summe der restlichen Forderungen wurde mit 1 % pauschal
i. H. v. 201.000,00 € wertberichtigt.
Insg
esamt weist die Buchhaltung der Stadt einen Forderungsbestand ohne Wertberichtigung
von 96.632.206,09 € im Berichtsjahr aus. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass insgesamt
18.974.948,16 € Wertberichtungen enthalten sind.
Die
Wertberichtigungen setzen sich insgesamt wie folgt zusammen:
Ko
ntenentwicklung in €
Einzelwertberichtigung en aus Forderun-
gen älter als ein Jahr 18.407.967,11
Zusätzliche Einzelwertberichtigung 238.981,05
Pauschalwertberichtigung 1 % aus Fo r-
derungen gg. Bund/Land 127.000,00
Pauschalwertberichtigung 1 % aus Res t-
forderung 201.000,00
Gesamtwertberichtigung en 18.974.948,16
Forderungen ohne Wertberichtigungen 96.632.206,09
Summe Forderungen berichtigt 77.657.257,93
Da
s bedeutet, dass auf die Gesamtforderungen i. H. v. 96.632.206,09 € eine Wertbericht i-
gung von 19,6 % (Vorjahr: 22,1 %) notwendig war. Der Wertberichtigungsbedarf von
18.974.948,16 € ist im Vergleich zum JA 2012 aber, dort 17.622.734,83 €, um
1.352.213,33 € gestiegen. Diesem Wertberichtigungsquotient en ist aber entgegenzuste l-
len, dass Forderungen aus dem Konjunkturprogramm, den Amtshilfeersuchen aus Voll-
Seite 24 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
streckungsmaßnahmen und die Tilgung von Darlehen für kommunale Altlastenbeseitigung
i. H. v. 34.698.894,64 € in den Forderungen ohne Wertberichtigungen berücksichtigt sind.
Für Forderungen von Amtshilfeersuchen aus Vollstreckungsmaßnahmen ist eine Gegenp o-
sition im Bereich Verbindlichkeiten gebildet worden, weil die Stadt nicht Forderungsinh a-
ber ist. Sie handelt für Dritte. Zudem sind Forderungen gegen Bund und Land werthaltig
und müssen deshalb nicht einzelwertberichtigt werden.
Di
e Summe nicht wertzuberichtigender Forderungen ergibt sich aus folgender Tabelle.
nicht wertzuberichtigende Fo rderungen in €
Forderungen aus Konjunkturprogramm
(Darlehen) Land und Bund 25.699.229,57
Forderungen aus Darlehen für Altlaste n-
beseitigung Land 6.835.768,02
Forderungen aus Amtshilfeersuchen 2.163.897,05
Summe nicht wertzuberichtigende Fo r-
derungen 34.698.894,64
Da
nach sind 34.698.894,64 € von den 96.632.206,09 € abzuziehen, um auf die Summe
des Forderungsbestands vor Wertberichtigung zu kommen. Das sind u. E. nach
61.933.311,45 €. Dies ergibt sich aus folgender Tabelle.
in €
Forderungen ohne Wertberichtigungen 96.632.206,09
abzgl. Summe nicht wertzuberichtigende r
Forderungen 34.698.894,64
tatsächlich u. E. wertzuberichtigende
Forderungen 61.933.311,45
Wir
setzen nunmehr den von uns ermittelten Wert des Forderungsbestands vor Wertb e-
richtigung ins Verhältnis mit dem von uns nicht angezweifelten Bestand an Gesamtwertb e-
richtigungen i. H. v. 18.974.948,16 € und kommen zu einer Wertberichtigungsquote von
30,6 % (Vorjahr 40,2 %). Diese erscheint uns wieder zu hoch. Wir empfehlen die Altfor de-
rungen, die seit Jahren im Forderungsbestand sind, verstärkt zu untersuchen und in b e-
gründeten Fällen niederzuschlagen. Dies würde die Wertberichtigungsquote senken.
Im
JA 2013 haben wir die Forderungen und Wertberichtigungen begleitend geprüft, s o-
dass es keine Korrekturen in diesem Bereich gab. Das Verfahren zur Ermittlung der Höhe
der Wertberichtigung halten wir aufgrund der Vielzahl von Konten und Buchungen für
sachgerecht. Wir möchten auch in diesem Jahr darauf hinweisen, dass die Wertbericht i-
gungen nicht die regelmäßige Kontenpflege der Forderungs- und Debitorenkonten ersetzt.
3.2.1.3 Niederschlagungen und Erlasse
Zus
ätzlich hat die Stadt im Jahr 2013 Niederschlagungen und Erlasse durchgeführt.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung
in €
Niederschlagungen 1.103.841,53 1.332.100,85 – 228.259,32
Erlasse 18.607,80 122.797,73 – 104.189,93
Seite 25 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Wir haben die Berechtigungen zu Niederschlagungen und Erlass zum JA 2013 geprüft. Die
entsprechenden Belege und Beschlüsse lagen uns vor.
Unse
re Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.
3.2.1.4 Saldenbestätigungen
Fo
rderungen und Verbindlichkeiten verbundener Unternehmen sollen mit Saldenbestät i-
gungen gegenüber der Stadt nachgewiesen werden. Das Revisionsamt hat auf die Vorlage
der Saldenbestätigungen verzichtet, wenn die verbundenen Unternehmen ersatzweise e i-
nen Prüfbericht mit Bestätigungsvermerk vorgelegt haben, in dem Forderungen und Ve r-
bindlichkeiten gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.
Die
Salden in den Prüfberichten bzw. auf den Saldenbestätigungen stimmten bei der von
uns gezogenen Stichprobe, die aus fünf Fällen bestand, mit den ermittelten Salden der
Stadt nicht überein. Die Differenzen konnten in der Regel von der Finanzverwaltung g e-
klärt werden. Es verbleiben nur noch kleinere Differenzen.
Die
Saldenbestätigungen sollen die einzelnen Salden auf den Sachkonten der Stadt best ä-
tigen. Wir empfehlen zukünftig die Saldenbestätigungen als Grundlage (Dokumentation)
für die Abstimmung der Salden auf den einzelnen Sach konten zu verwenden.
3.2.2 Flüssige Mittel
Zu
den flüssigen Mitteln gehören Schecks, der Kassenbestand sowie Guthaben auf Bank-
konten. Die bilanzierten Bestände sind durch Kontoauszüge oder Bankbestätigungen
nachgewiesen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Flüssige Mittel 69.313.364,24 36.894.182,82 32.419.181,42
Die
flüssigen Mittel setzen sich wie folgt zusammen:
Bezeichnung 31.12.2013 in € JA 2012 € Veränderung in €
Bankkonten 2.630.537,06 17.983.032,24 - 15.352.495,18
Tagesgeldanlagen 60.001.658,89 13.034.231,51 46.967.427,38
Rücklagen 6.623.279,76 5.812.291,50 810.988,26
Gebührenkassen 49.647,34 53.846,90 - 4.199,56
Handkassen 8.241,19 10.780,67 - 2.539,48
Summe 69.313.364,24 36.894.182,82 32.419.181,42
Bei
den Gebühren - und Handkassen waren in allen Fällen Nachweise der Fachämter vo r-
handen.
Die
Bilanzposition „Flüssige Mittel“ stimmt mit der Summe aus Bankkonten, Tagesgelda n-
lagen, Rücklagen sowie Gebühren- und Handkassen überein. Für die Bankkonten, Tage s-
geldanlagen, Hand - und Gebührenkassen lagen Nachweise vor. Es wurde die Bestandsau f-
Seite 26 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
stellung mit der Finanzbuchhaltung geprüft. Die Werte aus der Finanzbuchhaltung (F i-
nanzrechnung) und dem vorliegenden JA stimmen überein.
3.3 A
ktive Rechnungsabgrenzungsposten
Die
Aktiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter ARAP) sind Korrekturposten, mit denen
Aufwendungen seitens der Stadt der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden,
§ 45 Abs. 1 GemHVO. Bei ARAP handelt es sich um Ausgaben vor dem Bilanzstichtag,
soweit sie Aufwand für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Ob Ausgaben als
Aufwand für eine Zeit nach dem Bilanzstichtag zu werten sind, entscheidet sich danach,
ob der „wirtschaftliche Grund“ für die Ausgabe in der Zukunft liegt. Beispiele für ARAP
sind getätigte Vorauszahlungen von Miete n, Beamtenbezügen und Versicherungsprämien.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in
€
Aus Lieferung und Leis-
tung (weiter LuL) 2.460.123,73 2.385.284,42 74.839,31
Andere aktive Jahresab-
grenzungsposten 15.560,53 24.452,17 - 8.891,64
Für Ansparraten Investiti-
onsfondsdarlehen 3.112.248,17 3.308.885,95 - 196.637,78
Für Sonderbeiträge Inves-
titionsfondsdarlehen 787.857,39 842.302,10 - 54.444,71
Aus Transferleistungen 1.505.878,16 1.474.362,42 31.515,74
Summe 7.881.667,98 8.035.287,06 - 153.619,08
Im
Bereich ARAP aus LuL sind die beiden wesentlichen Positionen die Beamtenbezüge
(1.481.914,99 €) und Versorgungsbezüge (903.095,50 €). Beanstandungen ergaben sich
nicht.
Die
Fraktionsmittel für Januar 2013 wurden bei allen Fraktionen als Aufwand im Januar
2013 gebucht und auch erst am 03.01.2013 ausgezahlt. Gemäß Hauptsatzung wären die
Mittel im Voraus, d. h. im Dezember 2012, zu zahlen gewesen. Aufgrund der verspäteten
Überweisung war hier keine ARAP-Bildung erforderlich. Die Mittel für Januar 2014 wurden
korrekt im Dezember 2013 überwiesen. Der ARAP 2013 wurde i. H. v. 48.800,71 € gebildet
und mit Buchungsdatum 01.01.2014 wieder aufgelöst.
Die
auf dem Konto „Andere aktive Jahresabgrenzungsposten“ ausgewiesenen Beträge haben
wir nachvollzogen. Hier erfolgt die Auflösung eines im Jahr 2011 gebildeten ARAP in den
Folgejahren (2012 bis 2015). Unsere Prüfung führte hier zu keinen Beanstandungen an dem
im JA ausgewiesenen Wert.
La
ut Prüfplan 2013 wurde die Abstimmung zwischen den Werten der Darlehensverwaltung
und der Finanzbuchhaltung vorgenommen. Es ergaben sich keine Beanstandungen an den
im JA ausgewiesenen Werten.
De
r im Berichtsjahr gebildete ARAP aus Transferleistungen von 1.505.878,16 € wurde, wie
bereits in den Vorjahren, gegen das Konto „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für
ARAP“ gebucht. Diese Korrekturbuchung ist notwendig, weil die Vorprogramme Prosoz 14+
und Open Prosoz den Aufwand mit dem Datum 01.01.2014 bereits dem richtigen Jahr zu-
Seite 27 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
ordnen, auch wenn die Auszahlung im Vormonat erfolgt. Eine Liste der Einzelfälle lag uns
vor. Wie in den vergangenen Jahren berichtet, führen die Zahlungen im Dezember 201 3 zu
einem falschen Verbindlichkeitenausweis bei den Konten „Verbindlichkeiten aus LuL“ und
„Verbindlichkeiten ggü. verbundenen Unternehmen“. Da bei der Buchung des ARAP ebe n-
falls ein Verbindlichkeitenkonto angesprochen wird, ist der Verbindlichkeitenausweis in der
Bilanz insgesamt richtig. Diese Verfahrensweise ist in Abstimmung mit den betroffenen
Fachämtern zukünftig zu ändern, damit auch der Saldo auf den betroffenen Verbindlic h-
keitenkonten richtig ausgewiesen wird und der ARAP regelgerecht gegen den Aufwand aus
Transferleistungen gebucht werden kann.
3.4 E
igenkapital
Das E
igenkapital stellt die Differenz zwischen Aktiva (Vermögen) und den Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten auf der Passivseite
der Bilanz dar, § 58 Nr. 11 GemHVO.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Netto-Position 313.631.655,74 313.631.655,74 0,00
Rücklagen aus
Überschüssen 0,00 0,00 0,00
Zweckgebun-
dene und So n-
derrücklagen
2.774.282,59 5.442.239,51 - 2.667.956,92
Ergebnisse aus
Vorjahren - 132.675.237,98 - 168.644.148,87 35.968.910,89
Jahresfehlbe-
trag - 38.972.065,91 - 62.342.171,79 23.370.105,88
Eigenkapital 144.758.634,44 88.087.574,59 56.671.059,85
Da
s Eigenkapital hat gegenüber dem Vorjahr um 56.671.059,85 € zugenommen, das sind
64,33 %. Die Veränderung begründet sich hauptsächlich mit dem Haushaltsergebnis 201 3.
Danach wurden die Finanzanlagen abgewertet, siehe Ziff. 3.1.3.1 dieses Berichts, dem g e-
genüber stand die Auflösung der Rückstellung zugunsten des EB IDA, vgl. Ziff. 3.6.4.5 dieses
Berichts. Zusätzlich hat sich positiv ausgewirkt, dass die Wissenschaftsstadt Darmstadt En t-
schuldungshilfen zur Tilgung von Kassenkrediten i. H. v. 98.164.663,12 € im Rahmen des
Schutzschirmgesetzes in Anspruch genommen hat. Damit ist der Trend aus de n vorangegan-
genen Haushaltsjahr en umgekehrt worden . Das Eigenkapital ist anteilig an der Bilanzsumme
um 4,8 % gestiegen, vgl. Ziff. 3. dieses Berichts. Wie schon erwähnt liegt die Eigenkapita l-
quote im Berichtsjahr bei 11 %. Im Haushaltsjahr 20 12 lag sie bei 6,8 % und in 2011 bei
11,8 %.
Seite 28 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.4.1 Netto-Position
Di
e Netto-Position ist die sich in der Vermögensrechnung (Bilanz) ergebende Differenz
zwischen Vermögen und Abgrenzungsposten der Aktivseite und Rücklagen, Sonderposten,
Rückstellungen, Verbindlichkeiten und Rechnungsabgrenzungsposten der Passivseite,
§ 58 Nr. 22 GemHVO. Gemäß § 108 Abs. 5 HGO kann die Netto -Position noch vier Jahre
nach Erstellung der EÖB in den Schlussbilanzen der entsprechenden Jahre ergebnisneu -
tral berichtigt werden, falls vorhandene Vermögensgegenstände und Schulden nicht oder
fehlerhaft angesetzt wurden.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Netto-Position 313.631.655,74 313.631.655,74 0,00
Die
Netto-Position hat sich nicht verändert. Gem. § 108 Abs. 5 HGO können Wertansätze
in der Netto-Position nicht mehr korrigiert werden.
3.4.2 Rücklagen und Sonderrücklagen, Stiftungskapital
Be
i einer Rücklage handelt es sich um einen Bestandteil des Eigenkapitals. Es wird zwischen
Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisses, zweckg e-
bundenen Rücklagen und Sonderrücklagen unterschieden, § 58 Nr. 29 GemHVO.
3.4.2.1 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen/außerordentlichen Ergebnisses
au s 2012
Rü
cklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und Rücklage n aus Über-
schüssen des außerordentlichen Ergebnisses bestehen seit dem Jahr 2011 nicht mehr.
3.4.2.2 Sonderrücklage n
Die
„Sonderrücklagen“ betreffen die rechtlich nicht selbstständigen Stiftungen und Nac h-
lässe zugunsten der Stadt. Gem. Nr. 4 der Hinweise zu § 23 GemHVO sind für rechtlich
unselbstständige örtliche Stiftungen, die von der Gemeinde verwaltet werden, Sonderrückla-
gen zu bilden. Eine Sonderrücklage stellt das Stiftungskapital der unselbstständigen örtli-
chen Stiftungen dar.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in
€
Sonderrücklagen 577.362,96 2.078.907,37 - 1.501.544,41
Die
Veränderung in der Position Sonderrücklagen gründet in der Entnahme für den Verlust-
ausgleich 2012 aus der Rettungsdienstrücklage i. H. v. 146.419,56 €. Die verbliebenen
1.355.124,85 € werden in den Sonderposten für den Gebührenausgleich umgegliedert. Im
Bereich der Sonderrücklage ist somit nur noch die Rücklage für das Haus Elim i. H. v.
577.362,96 € ausgewiesen.
Di
e Werte des JA stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Seite 29 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.4.2.3 Stiftungskapital
In
dieser Position wird das Stiftungskapital rechtlich unselbstständiger örtlicher Stiftungen
ausgewiesen, die von der Gemeinde verwaltet werden und getrennt vom sonstigen Vermögen
nachzuweisen sind.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in
€
Stiftungskapital 2.196.919,63 3.363.332,14 - 1.166.412,51
Zu
den Gründen des vorliegenden Rückgangs des Stiftungskapitals verweisen wir auf die
Ausführungen in Ziff. 3.1.3.4 dieses Berichts.
Des
Weiteren war festzustellen, dass in dieser Position im Gegensatz zum Vorjahr nur
noch ein geringer Betrag der Stiftungsmittel nicht angelegt war, nämlich in i. H. v.
43.043,43 €.
In d
er Summe des Stiftungskapitals ist die Rücklage aus dem Verkauf des Hauses Wa l-
deck enthalten. Nach den Erläuterungen zum Kommunalen Verwaltungskontenrahmen
(weiter KVKR) ist dies für das Stiftungskapital zulässig. Allerdings lässt der KVKR auch
einen Ausweis in de m Konto „Sonderrücklagen “ zu. Auch wurde in der Position Stiftung s-
kapital ein Betrag von 36.356,07 € als negatives Stiftungskapital ausgewiesen. Dies wird
aber mit dem JA 2014 sowohl in der Finanz - als auch in der Anlagenbuchhaltung korr i-
giert werden.
Die
Jahresabschlüsse 201 3 der Stiftungen wurden durch das Revisionsamt bereits g e-
prüft.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
3.4.3 Ergebnisverwendung
In
das Eigenkapital fließt die Ergebnisverwendung der Vorjahre und des laufenden Jahres
ein. Dies stellt sich wie folgt dar.
Seite 30 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.4.3.1 Ergebnisvortrag
Er
gebnisvorträge sind Reste von Jahresergebnissen aus vorangegangenen Rechnungsja h-
ren, die auf nachfolgende Rechnungsjahre vorgetragen werden. Der Ergebnisvortrag ist
der Eigenkapitalposition in der Bilanz zuzurechnen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis
aus Vorjahren - 117.085.590,45 - 150.785.702,34 33.700.111,89
Außerordentliches E r-
gebnis aus Vorjahren - 15.589.647,53 - 17.858.446,53 2.268.799,00
Ergebnisvortrag - 132.675.237,98 - 168.644.148,87 35.968.910,89
De
r Ergebnisvortrag hat sich gegenüber dem Vorjahr um 35.968.910,89 € verbessert.
Trotz des Fehlbetrages im Jahr 2012 i. H. v. 62.342.171,79 € verbessert sich der Erge b-
nisvortrag. Hier hat der „Kommunale Schutzschirm“ den Ergebnisvortrag entscheidend
beeinflusst, da die Verbindlichkeiten i. H. v. 98.164.663,12 € infolge eines Passivtauschs
reduziert und sich dies auf den Ergebnisvortrag positiv ausgewirkt hat.
3.4.3.2 Ergebnis aus dem laufenden Jahr
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Ordentliches Ergebnis - 5.564.160,12 - 64.610.970,79 59.046.810,67
Außerordentliches Er-
gebnis - 33.407.905,79 2.268.799,00 - 35.676.704,79
Ergebnis - 38.972.065,91 - 62.342.171,79 23.370.105,88
Da
s Ergebnis hat sich um 23.370.105,88 € verbessert.
3.4.3.3 Wertung
Die
Stadt hat im Berichtsjahr einen Verlust von 38.972.065,91 € ausgewiesen. Der fortg e-
schriebene Ansatz im Haushaltsplan 20 13 lag bei 33.356.901,17 €. Als wesentlicher
Grund für den Fehlbetrag sind zunächst die Abschreibungen bei den Finanzanlagen zu
nennen, siehe Ziff. 3.1.3.1 dieses Berichts. Es ist allerdings auch zu sehen, dass das E r-
gebnis hätte schlechter ausfallen können, wären keine Rückstellungen wegen Gewerb e-
steuerrückzahlungen in der Vergangenheit gebildet worden. Diese waren i. H. v.
61.495.536,00 € im Berichtsjahr zu zahlen. Das Ergeb nis hat zusätzlich die Rückste l-
lungsauflösung zugunsten des EB IDA, vgl. Ziff. 3.6.4.5 dieses Berichts, verbessert.
An
sonsten sind gegenüber dem Plan die ordentlichen Erträge um 7 Mio. € zurückgegangen,
während gleichzeitig die ordentlichen Aufwendungen um 11 Mio. € abgenommen haben.
Seite 31 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.5 Sonderposten
Em
pfangene Investitionszuweisungen, -zuschüsse und Investitionsbeiträge sind gem .
§ 38 Abs. 4 GemHVO als Sonderposten in der Vermögensrechnung (Bilanz) auszuweisen
und nach Maßgabe der Erfüllung der Verpflichtung aus dem Zuwendungsverhältnis zeitb e-
zogen aufzulösen. Können empfangene pauschale Investitionszuweisungen und -zuschüsse
nicht maßnahmenbezogen zugeordnet werden, darf der Sonderposten jährlich mit einem
Zehntel des Ursprungsbetrags aufgelöst werden. In der Position Sonderposten für Invest i-
tionsbeiträge sind Beiträge für Erschließung, Straße und Kanal erfasst.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Zuweisungen vom öffent-
lichen Bereich 100.254.816,14 99.910.939,67 343.876,47
Zuschüsse vom nicht
öffentlichen Bereich 6.069.581,40 4.979.384,27 1.090.197,13
Investitionsbeiträge 37.508.733,51 39.897.706,30 - 2.388.972,79
Sonderposten für Gebüh-
renausgleich 1.162.853,73 0,00 1.162.853,73
Sonstige Sonderposten 1.643.581,00 911.564,00 732.017,00
Summe 146.639.565,78 145.699.594,24 939.971,54
In
der Buchhaltung der Stadt werden die einzelnen Sonderposten über die Anlagenbuchha l-
tung abgebildet. Die ertragswirksame Auflösung der Sonderposten findet ratierlich je nach
Nutzungs- bzw. Zweckbindungsdauer über die Anlagenbuchhaltung statt.
Die Prüfungsziele bezogen sich darauf, ob die Übernahme der Vorjahreswerte richtig erfolgt
ist, die Anlagenbuchhaltung in diesem Bereich mit der Vermögensrechnung übereinstimmt
und die Zugänge entsprechend der Beitrags - und Zuwendungsbescheide richtig gebucht sind ,
z. B. Nutzungsdauer, Konto.
Die
Finanzbuchhaltung weist den in der oben aufgeführten Tabelle gezeigten Buchwert zum
31.12.2013 aus.
Die
Sonderposten aus Zuweisungen des öffentlichen Bereiches sind im Anhang zum JA 2013,
Ziff. 2.1 (Passivseite) dargestellt. Sie wurden im Rahmen des risikoorientier ten Prüfungsan-
satzes in diesem JA nicht geprüft, da diese im Rahmen der J A-Prüfung für das Jahr 20 12
intensiv untersucht wurde n.
Die
Zugänge bei den Sonderposten aus Zuschüssen vom nicht öffentlichen Bereich haben wir
schwerpunktmäßig anhand der Maßnahme Martinsviertel „Verträge über die Ablösung des
Ausgleichsbetrags gem. § 154 Abs. 3 BauGB“ geprüft. Die Auflösung des Sonderpostens e r-
folgt über die Konten Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, welche über die Anlage n-
buchhaltung angesprochen werden. Mit der Aktivierung des geförderten Anlagegutes beginnt
die Auflösung des Sonderpostens. Diese Vorgehensweise resultiert auch aus Richtlinien des
Landes Hessen zur Förderung der Nachhaltigen Stadtentwicklung – RiLiSE. Es ergaben sich
keine Beanstandungen.
In
Bezug auf die Zugänge bei den Sonderposten aus Beiträge n haben wir im Berichtsjahr
2013 die Erhebung der Straßenbeiträge für die Maßnahme Haardtring im Abschnitt
Scheppallee und Holzhofalle e geprüft. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt parallel zur
Seite 32 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Nutzungsdauer des geförderten Anlagegutes. Da die Anlage erst nach Betriebsbereitschaft
aktiviert werden kann, ist noch keine Nutzungsdauer in der Anlagenbuchhaltung eingetragen.
Deshalb wird der Sonderposten noch nicht aufgelöst. Es ergaben sich keine Beanstandungen.
De
r Sonderposten aus Gebührenausgleich wurde aufgrund einer Umgliederung aus den Rüc k-
lagen und Sonderrücklagen gebildet. Dieser betrifft den Rettungsdienst. Die Umgliederung ist
wegen Änderung der GemHVO notwendig geworden 2, vgl. § 41 Abs. 7 GemHVO sowie die
Hinweise Nr. 17 zu § 41 GemHVO .
Die
sonstigen Sonderposten bestehen hauptsächlich aus der Fehlbelegungsabgabe, welche
im JA 2013 die Maßnahme Rüdesheimer Straße 98 i. H. v. 760.000,00 € betrifft. Die Prüfung
der Vertragsunterlagen als auch der Abschreibungen führte zu keinen Beanstandungen.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6 R
ückstellungen
Gr
undlage für die Bildung von Rückstellungen ist § 39 GemHVO. Demnach sind für die
nachstehend im Einzelnen aufgeführten ungewissen Verbindlichkeiten und unbestimmten
Aufwendungen Rückstellungen zu bilden. Darüber hinaus können unter der Position „ Sons-
tige Rückstellungen“ für weitere ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet
werden. Hierzu gehören unter anderem Rückstellungen für Urlaubsansprüche, geleistete
Überstunden und ausstehende Rechnungen für von Dritten erbrachte LuL.
Rü
ckstellungen dürfen nur dann aufgelöst werden, soweit der Grund für ihre Bildung ent-
fallen ist. Insgesamt stellen sich die Rückstellungen insgesamt im Berichtsjahr wie folgt
dar.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung
in €
Rückstellungen für Pensi-
onen und ähnliche Ve r-
pflichtungen
201.630.458,52 199.752.313,87 1.878.144,65
Rückstellungen für F i-
nanzausgleich und Steue r-
schuldverhältnisse
54.000.000,00 76.495.536,00 - 22.495.536,00
Rückstellungen für die
Rekultivierung und Nac h-
sorge von Abfalldeponien
0,00 0,00 0,00
Sonstige Rückstellungen 15.494.058,96 41.120.174,25 - 25.626.115,29
Summe 271.124.517,48 317.368.024,12 - 46.243.506,64
Au
f die gemäß § 52 Abs. 3 GemHVO zu erstellende Rückstellungs übersicht in den Anlagen
zum Anhang JA 2013, Anlage 3 wird verwiesen.
2 Verordnung vom 27.12.2011 (GVBl. I S. 840).
Seite 33 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.6.1 Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen
Die
in der Tabelle enthaltenen Beträge beziehen sich auf die zur Berichtserstellung gebuc h-
ten Salden auf den Rückstellungskonten.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung
in €
Pensionsrückstellungen 171.716.149,00 168.355.583,00 3.360.566,00
Pensionsrückstellungen
HEAG mobilo GmbH 5.728.488,00 6.683.236,00 − 954.748,00
Rückstellungen bei
Dienstherrenwechsel mit
Abfindungen
109.150,59 0,00 109.150,59
Beihilferückstellungen 21.626.781,00 20.887.132,00 739.649,00
Altersteilzeitrückstellu n-
gen 1.964.923,00 3.281.170,00 − 1.316.247,00
Pensionsverpflichtung
nach § 107 b HBeamtVG 484.966,93 545.192,87 − 60.225,94
Summe 201.630.458,52 199.752.313,87 1.878.144,65
Nach
§ 39 Abs. 1 Nr. 1 - 3 GemHVO sind Rückstellungen für folgende ungewisse Verbind-
lichkeiten und Aufwendungen zu bilden
• für Pensionsansprüche aufgrund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprü-
chen,
• für
Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern sowie Beamten und
Arbeitnehmern für die Zeit nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst bzw. Ar-
beitsverhältnis,
• für
Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rah-
men von Altersteilzeit (weiter ATZ) und ähnlichen Maßnahmen.
3.6.1.1 Pensionsrückstellungen
Die
Pensionsrückstellungen sind personenbezogen aufgrund finanzmathematisch -
qualifizierter Berechnungen zu erstellen. Sofern die Voraussetzungen des
§ 107 b HBeamtVG vorliegen, ist die vom bisherigen Dienstherrn für diesen Beamten gebil-
dete Pensionsrückstellung auch über den Zeitpunkt des Ausscheidens bis zur Klärung der
versorgungsrechtlichen Ansprüche beizubehalten.
Gem. § 41 Abs. 6 GemHVO sind Rückstellungen für beamtenrechtliche Pensionsverpflic h-
tungen und solche aufgrund von vertraglichen Ansprüchen zum Barwert der erworbenen
Versorgungsansprüche nach dem Teilwertverfahren gem. § 6 a Abs. 3 EStG mit einem
Rechnungszinssatz von 6 % anzusetzen.
Die Berechnung der Pensionsverpflichtungen erfolgte durch die Fa. Schüllermann auf
Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 (Generationentafeln) und einem Rechnungs-
zinssatz von 6 %.
Seite 34 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Berechnung der Pensionsrückstellungen erfolgte aufgrund der vom Amt für Interne
Dienste gemeldeten Dezember -Monatswerte 2013.
Es g
ab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.2 Pensionsrückstellungen HEAG mobilo GmbH
Die
Bildung dieser Rückstellung erfolgt aufgrund einer vertraglichen Verpflichtung zw i-
schen der Stadt, dem Landkreis Darmstadt- Dieburg und der HEAG mobilo GmbH. Die Zah -
lungspflicht gründet aus dem Verlustübernahmevertrag.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.1.3 Rückstellungen bei Dienstherrenwechsel mit Abfindungen
Du
rch den am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrag
wird bei bund - und länderübergreifenden Dienstherrenwechseln das bislang in
§ 107 b BeamtVG geregelte Erstattungsmodell durch ein pauschalierendes Abfindung s-
modell ersetzt, wonach der abgebende Dienstherr dem aufnehmenden Dienstherr n zum
Zeitpunkt des Dienstherrenwechsels eine pauschalierte Abfindung der erworbenen Verso r-
gungsanwartschaften in Form einer Einmalzahlung leistet.
Fü
r eine im Jahr 2013 gewechselte Beamtin wurde im Jahr 2014 eine entsprechende A b-
findung gezahlt. Die hierfür zum 31.12.2013 zu bildende Rückstellung wurde in dem neu
angelegten Sachkonto „RST bei Dienstherrenwechsel mit Abfindungen“ abgebildet.
Au
fgrund des 2. Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes erfolgt ab 01.01.2014 die Verte i-
lung der Versorgungslasten auch bei landesinternen Dienstherrenwechseln nach Maßgabe
des Versorgungslastenteilungs- Staatsvertrages .
3.6.1.4 Beihilferückstellungen
Na
ch der Hessischen Beihilfenverordnung bestehen für Beamte, Versorgungsempfänger
und Hinterbliebene Rechtsansprüche auf Beihilfen, solange sie Dienst - oder Versorgungs-
bezüge erhalten. Für diesen Personenkreis werden Beihilferückstellungen für die Zeit nach
dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst gebildet.
Na
ch Nr. 10 b) der Hinweise zu § 39 GemHVO können für die Berechnung der Rückste l-
lungen die Durchschnittswerte der tatsächlichen Beihilfeaufwendungen in den vorang e-
gangenen drei Haushaltsjahren herangezogen werden. Abweichend hiervon hat die Fa.
Schüllermann, in Anlehnung an ein Urteil des Finanzgerichts Münster , die durchschnittlich
je Pensionär gezahlten Beihilfen der letzten fünf Jahre als Grundlage verwendet.
Be
i der Berechnung des Durchschnittswerts ist es allerdings zu einem Ermittlungsfehler
gekommen. Das Gutachten geht von einem Betrag von 4.044,35 € pro Person und Jahr
aus. Der tatsächliche Betrag liegt bei 4.127,79 €, mithin 83,44 € höher. Aus Zeit - und Kos-
tengründen waren wir damit einverstanden, dass keine Neube rechnung der Rück -
Seite 35 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
stellungen in Auftrag gegeben wird, sondern der neue Wert in das Gutachten für das
HHj. 2014 einfließen soll.
Die
Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinter -
bliebene erfolgte ebenfalls auf Grundlage der Heubeck´schen Richttafeln 2005 nach dem
versicherungsmathematischen Teilwertverfahren mit einer Abzinsung von 5,5 % (orientiert
an § 6 EStG).
3.6.1.5 Altersteilzeitrückstellung en
Di
e Rückstellung für ATZ wird aufgrund von genehmigten Verträgen für die Freistellungs-
phase der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das Blockmodell nutzen, gebildet. Zusät z-
lich wird für den notwendigen Aufstockungsbetrag im Block- und Teilzeitmodell eine Rück-
stellung gebucht. Die Berechnung des Rückstellungsbetrags wird aufgrund eines versiche-
rungsmathematischen Modells ermittelt.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.2 Rückstellungen für Finanzausgleich und Steuerschuldverhältnisse
Fü
r ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs sind gem.
§ 39 Abs. 1 Nr. 7 GemHVO, vgl. auch Nr. 12 der Hinweise zu § 39 GemHVO, Rückstel -
lungen zu bilden, wenn hohe Steuererträge des laufenden Jahres aufgrund der Systematik
des Finanzausgleichs in späteren Jahren zu höheren Umlagezahlungen führen.
Be
zeichnung
Stand zum
31.12.2013 in
€
JA 2012 in € Veränderung in €
Rückstellungen für Finan z-
ausgleich und Steue r-
schuldverhältnisse
54.000.000,00 76.495.536,00 - 22.495.536,00
Im
Berichtsjahr wurden 61.495.536,00 € ausgezahlt, um Gewerbesteuerrückzahlungen an
anspruchsberechtigte Firmen zu leisten. Demgegenüber wurden 39.000.000,00 € als Rück-
stellung zugeführt, um künftige, sich konkretisierte, Rückzahlungsansprüche abzusichern.
Die tatsächliche Inanspruchnahme des wesentlichen Teils der Rückstellung aus dem Jahr
2012 bestätigt, dass die Bildung von Rückstellung en für Gewerbesteuerrückzahlungen no t-
wendig ist.
Di
e Werte des J A stimmen mit den Salden aus NSK überein.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 36 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.6.3 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien
Es
ist eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten und unbestimmte Aufwendungen für
die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien zu bilden, § 39 Abs. 1 Nr. 5 GemHVO.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung
in €
Rückstellungen für die Rekult i-
vierung und Nachsorge von
Abfalldeponien
0,00 0,00 0,00
Eine
Rückstellungsbildung hat in dieser Position nicht stattgefunden.
3.6.4 Sonstige Rückstellungen
Die
Stadt hat für weitere ungewisse Verbindlichkeiten gem. § 39 Abs. 2 GemHVO Rückste l-
lungen gebildet. Diese sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung
in €
Urlaubs- und Zeitguthaben 1.797.052,01 1.686.481,43 110.570,58
Lebensarbeitszeitkonten 2.126.186,26 1.815.009,86 311.176,40
Leistungsentgelt TVöD 754.140,83 2.023.748,30 - 1.269.607,47
Rechts- und Beratungskosten 420.650,00 597.403,51 - 176.753,51
andere sonstige Rückstellungen 10.396.029,86 34.997.531,15 - 24.601.501,29
Summe 15.494.058,96 41.120.174,25 - 25.626.115,29
3.6.4.1 Urlaubs- und Zeitguthaben
Die
Berechnung der Rückstellungen für Urlaubs- und Zeitguthaben erfolgt überwiegend an-
hand der Daten aus dem Zeitwirtschaftssystem. Bei den Ämtern ohne Zeitwirtschaft erfolgt
die Ermittlung über Stellenplan und Durchschnittswerte.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.2 Rückstellungen für Lebensarbeitszeitkonten
Ge
mäß Verordnung über die Arbeitszeit der hessischen Beamtinnen und Beamten (Hess i-
sche Arbeitszeitverordnung - HAZVO) in der Fassung vom 15.12.2009, geändert durch Ge-
setz vom 25.11.2010, wird hauptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durch-
schnittlichen regelmäßigen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche ab dem 01.01.2007 eine
Stunde pro Kalenderwoche auf einem Lebensarbeitszeitkonto gutgeschrieben.
Ha
uptamtlich tätigen Beamtinnen und Beamten mit einer durchschnittlichen Wochenar -
beitszeit von 41 oder 40 Stunden wird auf Antrag eine Stunde pro Woche auf einem Lebens-
arbeitszeitkonto gutgeschrieben, wenn sie ihre wöchentliche Arbeitszeit um eine Stunde
erhöhen.
Seite 37 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Für die angesparten Stunden erfolgt in der Regel Freistellung vom Dienst unter Weiterge -
währung der Besoldung unmittelbar vor dem Ruhestand. Auf Antrag kann die Freistellung
ganz oder teilweise zu einem früheren Zeitpunkt gewährt werden, soweit dienstliche Belange
nicht beeinträchtigt werden.
Die
Berechnung der Rückstellungen für die Lebensarbeitszeitkonten 2011 – 2013 erfolgte,
wie auch bereits für 2010, direkt aus dem Zeiterfassungssystem mit den tatsächlichen We r-
ten. Im Rahmen der zulässigen Vereinfachungsregelungen (siehe Erlass zur Beschleunigung
der Aufstellung und Prüfung von doppischen Jahresabschlüssen bis einschließlich 2013
vom 30.07.2014 durch das Hess. Innenministerium) wurde auf die Rückstellungsanpassung
für die Jahr 2011 und 2012 verzichtet und die Daten für 2013, d. h. die Gesamtzuführung
für die Jahr 2011 – 2013 ermittelt. Dem Anfangsbestand von 1.176.376,73 € steht ein Ge-
samtrückstellungsbedarf zum 31.12.2013 von 2.134.326,42 € gegenüber, sodass sich eine
Gesamtzuführung für die Jahr 2011 – 2013 von 957.949,69 € ergibt. Auf das Jahr 2013
entfällt demzufolge ein Betrag von 319.316,56 €.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.3 Rückstellungen Leistungsentgelt TVöD
Mit
Inkrafttreten des TVöD haben die Tarifvertragsparteien vereinbart, ein System zur leis-
tungsorientierten Bezahlung einzuführen. Bis zur betrieblichen Einigung eines solchen Sys-
tems wird das zur Verfügung stehende, zusätzliche Budget nicht vollständig ausgezahlt,
sodass Auszahlungsreste entstehen. Die im Zeitraum 2007 – 2012 angefallenen Reste des
Leistungsentgelts wurden im Sinne des Verhandlungskompromisses vom 17.01.2013 zw i-
schen dem Dienststellenleiter im Sinne des HPVG, dem Oberbürgermeister, und dem Ge-
samtpersonalrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Dezember 2013 ausgezahlt. Die von
2007 bis 2012 angesparte Rückstellung wurde deshalb erstmals 2013 in Anspruch geno m-
men.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.6.4.4 Rechts- und Beratungskosten
Die
Position wurde im Rahmen des risikoorientierten Prüfungsansatzes in diesem JA nicht
geprüft, da diese im Rahmen der JA-Prüfung für das Jahr 2012 untersucht wurde. Wir
schätzen das Prüfrisiko als gering ein.
3.6.4.5 Andere sonstige Rückstellungen
Auc
h auf die Prüfung dieser Position haben wir im Rahmen des risikoorientierten Prüfungs-
ansatzes in diesem JA verzichtet. Die „Anderen sonstigen Rückstellungen“ wurden im Rah-
men der JA-Prüfung Jahr 2012 mit besonderer Sorgfalt geprüft, weshalb wir das Prüfrisiko
für vertretbar halten. Allerdings heben wir hervor, dass wir der Auflösung der Rückstellun-
gen zugunsten des EB IDA ausdrücklich zustimmen, da wir uns bereits im Schlussbericht
zur JA-Prüfung 2011 mit der Rückstellungsbildung nicht einverstanden erklärt haben, vgl.
Ziff. 3.6.4.5 des SB-Berichts 2011 (S.35). Unserer Auffassung nach regelt § 11 Abs. 6
Seite 38 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
EigBG, dass ein negatives Betriebsergebnis durch Abbuchung von Rücklagen beim EB IDA
auszugleichen ist. Der EB IDA verfügt laut JA 201 2 über eine ausreichende Rücklagenhö-
he, welche nach unseren Informationen auch im Berichtsjahr nicht weniger geworden ist.
Sie reicht auf jeden Fall, um den Verlustvortrag bis zum 31.12.2013 beim EB IDA ausz u-
gleichen. Insoweit wird durch die Auflösung der Rückstellung im vorliegenden JA dem
§ 11 Abs. 6 EigBG genüge getan.
3.7 V
erbindlichkeiten
Eine
Verbindlichkeit ist gem. § 58 Nr. 35 GemHVO der Anspruch eines Dritten gegen die
Kommune aus einem Schuldverhältnis, die dem Grunde und der Höhe nach sicher ist. Das
Schuldverhältnis kann aufgrund öffentlich -rechtlicher oder privatrechtlicher Grundlage
bestehen. In einer Verbindlichkeitenübersicht sind die Verbindlichkeiten der Stadt nac h-
zuweisen. Anzugeben ist der Gesamtbetrag zum Beginn und zum Ende des Haushaltsja h-
res, die Restlaufzeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr
bis einschließlich fünf Jahren und über fünf Jahren, § 52 Abs. 2 GemHVO. Der Wertansatz
erfolgt zum voraussichtlichen Rückzahlungsbetrag.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Kreditaufnahme 636.991.310,67 638.594.285,52 - 1.602.974,85
Verbindlichkeiten au s
Zuweisungen und Z u-
schüssen, Transferleis-
tungen und Investitions-
zuweisungen und
-zuschüssen sowie Inve s-
titionsbeiträgen
6.529.416,43 4.868.605,40 1.660.811,03
Verbindlichkeiten aus LuL 3.046.342,45 2.888.614,60 157.727,85
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
5.211.326,49 314.889,58 4.896.436,91
Verbindlichkeiten gege n-
über verbundenen Unte r-
nehmen und gegenüber
Unternehmen, mit denen
ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sonderve r-
mögen
66.390.764,06 69.000.859,80 - 2.610.095,74
Sonstige Verbindlichke i-
ten 12.627.938,95 9.256.835,70 3.371.103,25
Summe 730.797.099,05 724.924.090,60 5.873.008,45
Au
f die Verbindlichkeitenübersicht in den Anlagen zum Anhang JA 2013, Anlage 4 wird ver-
wiesen.
Seite 39 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.1 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten
gegenüber Kreditin-
stituten
607.125.903,08 598.282.630,55 8.843.272,53
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 244.863.615,90 245.879.013,81 - 1.015.397,91
Verbindlichkeiten
gegenüber öffentli-
chen Kreditgebern
26.978.774,78 37.959.784,38 - 10.981.009,60
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 2.133.114,49 2.587.884,01 - 454.769,52
sonstige Verbindlich-
keiten aus Krediten 2.886.632,81 2.351.870,59 534.762,22
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu 1 Jahr 2.886.632,81 2.351.870,59 534.762,22
Summe 636.991.310,67 638.594.285,52 - 1.602.974,85
Die
einzelnen Bestände sind durch Saldenbestätigungen der Kreditgeber nachgewiesen. In
Bezug auf die Darstellung der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten bis zu einem
Jahr ist zu bemerken, dass sich dieser Betrag i. H. v. 217 Mio. € auf die Verbindlichkeiten
zur Liquiditätssicherung bezieht.
3.7.1.1 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
Di
e Gesamtsumme von 607.125.903,08 € setzt sich wie folgt zusammen .
Darlehen 255.125.903,08 €
Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung
(kurzfristige Kassenkredite) 217.000.000,00 €
Roll-Over Darlehen 135.000.000,00 €
Wir
haben die langfrist igen Kreditaufnahmen und Roll-Over- Kredite in der Darlehensve r-
waltung nachvollzogen und mit der Finanzbuchhaltung verglichen. Es gab keine Beanstan-
dungen an den im J A ausgewiesenen Werten.
3.7.1.2 Verbindlichkeiten gegenüber öffentlichen Kreditgebern
Die
o. g. Position beinhaltet Darlehensaufnahmen bei Land und Bund für investive Ma ß-
nahmen, ein Darlehen der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) sowie Sonderbeiträge für
die Finanzierung der Schulbaupauschale.
Die
Prüfhandlung war dieselbe wie unter Ziff. 3.7.1.1 dieses Berichts. Es gab keine Bea n-
standungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 40 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.1.3 Sonstige Verbindlichkeiten aus Krediten
In
der Gesamtsumme von 2.886.632,81 € sind diverse periodengerechte Abgrenzungen des
Zinsaufwandes enthalten.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.7.2 Verbindlichkeiten aus Zuweisungen, Zuschüssen, Transferleistungen und Investit i-
onszuweisungen, - zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen
Hie
rzu gehören Zuweisungen, Zuschüsse und Transferleistungen für laufende Zwecke und
für Investitionen, die noch nicht ausgezahlt wurden oder jene, die von Seiten der Stadt
wieder zurückzuzahlen sind. Transferleistungen liegen vor, wenn aufgrund rechtlicher R e-
gelungen im sozialen Bereich Zahlungen mit einer bestimmten sachlichen oder persone n-
bezogenen Zweckbestimmung gelei stet werden, die der Zahler festzusetzen hat. Transfe r-
leistungen sind Zahlungen der Kommune an Dritte, die nicht auf einem Leistungsau s-
tausch beruhen, z. B. Sozialhilfe und Jugendhilfe.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung
in €
Verbindlichkeiten aus Zuwei-
sungen und Zuschüssen,
Transferleistungen …
6.529.416,43 4.868.605,40 1.660.811,03
Be
i dieser Position haben wir eine Differenz von 220,03 € zwischen dem vorläufigen JA
und dem NSK festgestellt. Unsere Prüfung hat ergeben, dass diese Differenz durch einen
im August 2015 von der Finanzverwaltung/Abt. Kämmerei durchgeführten Aufrechnung s-
lauf entstanden ist, der auch Prosozfälle enthielt. Die Aufrechnung hat auf das ursprüngl i-
che Buchungsdatum der offenen Verbindlichkeit zugegriffen und dadurch den Endstand
der Konten „Verbindlichkeiten aus Transferleistungen gegenüber übrigen Bereichen“ und
„Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen“ zum 31.12. 2013 verändert. Die
Summe der Verbindlichkeiten ist damit insgesamt richtig ausgewiesen, der Ausweis auf
den einzelnen Sachkonten ist jedoch falsch. Um eine rückwirkende Buchung künftig zu
verhindern, wird die Buchungsberechtigung der entsprechenden Mitarbeiter nur noch auf
das jeweils aktuelle Jahr gesetzt. Dieser systemische Fehler wird damit behoben.
Be
i mehreren Konten aus dieser Position, zum Beispiel bei den Verbindlichkeiten aus der
Finanzierung der Kinderbetreuung , haben wir nicht plausible Salden festgestellt. Da hier
die Finanzverwaltung keine unterjährige Abstimmung vornimmt und die zuständige Stelle
beim Sachgebiet Finanzen des Jugendamtes zum Zeitpunkt unserer Prüfung vakant war,
konnte bei diesen Konten keine Klärung der Sachverhalte erfolgen. Das grundsätzliche
Problem der Abstimmung der Fo rderungs- und Verbindlichkeitenkonten wurde inzwischen
als Tagesordnungspunkt im Teilprojekt „Haushalt, Finanzbuchhaltung und Software“ au f-
genommen.
Seite 41 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.3 Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung
Al
s Verbindlichkeiten aus LuL sind sämtliche Verpflichtungen auszuweisen, bei denen die
Kommune Leistungsempfänger ist, wenn der Vertragspartner seinen Teil der Leistung b e-
reits erbracht hat und die eigene Gegenleistung, in der Regel die Zahlung, noch aussteht.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus LuL 3.046.342,45 2.888.614,60 157.727,85
Be
i den Prüfungen der einzelnen Konten im Bereich der Verbindlichkeiten aus LuL haben
wir in Einzelfällen auch in diesem Jahr wieder festgestellt, dass Buchungen den sachlich
unzutreffenden Konten zugeordnet sind. Dies resultiert zum Teil aus dem Ablauf bei Za h-
lungen über Kreditorenkonten, die durch die Anbindung an das Sammelkonto auf dem
Konto „Verbindlichkeiten aus LuL“ gebucht werden, obwohl die Buchung der Verbindlic h-
keit auf einem anderen Konto erfolgt war. Im Ergebnis ist der offene Posten ausgeglichen,
während im Bereich Verbindlichkeiten der Finanzbuchhaltung mindestens zwei unausg e-
glichene Konten vorhanden sind. Dies führt zum Beispiel auch dazu, dass ein Konto aus
der Bilanzposition einen falschen Saldo i. H. v. 926.626,70 € ausweist. Zu diesem Thema
verweisen wir auch auf die Position ARAP in Ziff . 3.3 dieses Berichtes.
3.7.4 Verbindlichkeiten aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben
Ve
rbindlichkeiten aus Steuern sind Verpflichtungen aus Steuerbelastungen und steuerähnl i-
chen Abgaben. Steuern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Lei s-
tung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnah-
men auferlegt werden. Steuerähnliche Abgaben sind Abgaben, die rechtlich keinen Steuern
zuzurechnen sind, jedoch wesentliche Merkmale einer Steuer aufweisen, z. B. Schulumlage,
Krankenhausumlage, LWV-Umlage.
Bezeichnung
Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus
Steuern und steuerähnl i-
chen Abgaben
5.211.326,49 314.889,58 4.896.436,91
Die
deutliche Erhöhung der Verbindlichkeiten resultiert vor allem aus der Steigerung der
Verbindlichkeit gegenüber der Oberfinanzdirektion Hessen für die Gewerbesteuerumlage
2013 i. H. v. rd. 4, 1 Mio. € (Vorjahr rd. 212 T€). Hier wird von der jeweiligen Zu weisung
der Oberfinanzdirektion (Anteil an der Einkommensteuer etc.) die Gewerbesteuerumlage
abgesetzt. Nach Eingang der Restzahlung für 2013 im Folgejahr wurde die Verbindlichkeit
aufgelöst.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 42 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.5 Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht, und Sondervermögen
In
dieser Kontengruppe dürfen nur konsolidierungsrelevante Geschäftsvorfälle erfasst
werden. Konsolidierungsrelevant sind alle Geschäftsbeziehungen zu verbundenen Unte r-
nehmen, Sondervermögen und den Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten gege n-
über verb. Unternehmen
und gegenüber Unterne h-
men, mit denen …
66.390.764,06 69.000.859,80 - 2.610.095,74
Die
se Entwicklung der Verbindlichkeiten bezieht sich im Wesentlichen auf folgende Konten.
Bezeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Verbindlichkeiten aus Zuwe i-
sungen und Zuschüssen 24.494.547,55 22.901.635,10 1.592.912,45
Sonstige Verbindlichkeiten
gegenüber verbundenen U n-
ternehmen
1.163.603,00 2.609.556,77 – 1.445.953,77
Verbindlichkeiten aus LuL 4.188.550,65 6.930.481,42 – 2.741.930,77
Wir
haben bei dieser Position nur die Salden der Konten der Verbindlichkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen und gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis
besteht, und Sondervermögen geprüft. Auch für Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen
Unternehmen sollten Saldenbestätigungen vorliegen, hier zu verweisen wir auf Ziff. 3.2.1 .4
dieses Berichts.
Be
i der Prüfung ist dieses Jahr wieder aufgefallen, dass im Bereich Verbindlichkeiten aus
LuL gegenüber verbundenen Unternehm en auch Sachverhalte abgebildet werden, welche
Ämter der Stadt betreffen und nicht verbundene Unternehmen. So sind wieder Verbind-
lichkeiten der Sozialverwaltung auf diesem Konto abgebildet. Dies ist fachlich nicht ric h-
tig.
Wir
verweisen auf die Empfehlung aus den Vorjahren, die Konten als Vorbereitung auf den
Gesamtabschluss abzustimmen und mit Saldenbestätigungen zu belegen, s iehe Schluss-
bericht des Revisionsamtes zu den Jahresabschlüssen 2011 ff. Ziffer 3.7.5.
Seite 43 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
3.7.6 Sonstige Verbindlichkeiten
Die
se Position setzt sich überwiegend zusammen aus Verbindlichkeiten aus Personalang e-
legenheiten, aus Amtshilfeersuchen, aus der Umgliederung kreditorischer Debitoren, aus
noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden, aus Verwahr - und Vorschusskonten
sowie Verbindlichkeiten wegen Fehlbelegung im sozialen Wohnungsbau.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Sonstige Ver-
bindlichkeiten 12.627.938,95 9.256.835,70 3.371.103,25
Di
e Steigerung der Position „Sonstige Verbindlichkeiten“ im Vergleich zum Vorjahr resu l-
tiert vor allem aus der Position „Verbindlichkeiten aus Ablösebeträgen (Martinsv.)“. Hier
hat die Finanzv erwaltung Umbuchungen von rd. 4, 1 Mio. € veranlasst. Es handelt sich d a-
bei um Erlöse aus Verkäufen im Sanierungsgebiet Martinsviertel aus Vorjahren, die bisher
als Rückstellungen gebucht waren und jetzt ebenfalls in den Verbindlichkeiten ausgewie-
sen sind, damit sie für Rückzahlungen oder neue Maßnahmen zur Verfügung stehen.
Die
stichprobenweise Prüfung der sonstigen Verbindlichkeiten ha t die folgenden Prüfung s-
feststellungen ergeben.
Bei
der Buchung der Umsatzsteuer gibt es immer noch Abstimmungsprobleme auf me h-
reren Konten, so dass hier der Stand der Verbindlichkeiten weiterhin nicht aussagefähig
ist. Nach Mitteilung der Finanzverwaltung müssen hier noch Bereinigungen durchgeführt
werden. Die Zielsetzung ist es, dass nach den entsprechenden Korrekturbuchungen bis
zum JA 2014 die korrekten Zahlen ausgewiesen werden.
Be
i dem Konto „Abwicklung Zuschuss Teestube“ haben wir der Finanzverwaltung aufgrund
unserer Prüfungsfeststellungen eine Umbuchung von 41.733,00 € vorgeschlagen. Im Jahr
2013 haben Mietzahlungen der Stadt in dieser Höhe zu einer nicht ausgeglichenen Ford e-
rung auf dem Verbindlichkeitenkonto (Soll-Saldo) geführt. Die Erstattungsbeträge durch
den LWV sind dagegen als Ertrag im Ergebnishaushalt verbucht worden. Diese Verfa h-
rensweise im Jahr 2013 war falsch; ab dem Jahr 2014 wird sowohl der Aufwand als auch
der Ertrag für die Miete der Teestube im Ergebnishaushalt gebucht.
Da
s Verbindlichkeitenkonto „durchlaufende Posten Amtshilfeersuchen“ ist im Zusamme n-
hang mit dem in diesem Bereich gebildeten Forderungskonto zu betrachten. Die Differenz
zwischen Forderungen und Verbindlichkeiten (als Gegenposition) von 48.169,17 € ist der
Betrag aus erfolgreichen Vollstreckungsmaßnahmen für Dritte, der 2013 von den Schuld-
nern eingezogen und noch nicht an die jeweiligen Gläubiger abgeführt wurde. Beanstan-
dungen hieraus ergaben sich nicht.
Die
kreditorischen Debitoren und debitorischen Kreditoren sind wie bereits im Vorjahr
aufgrund der beschleunigten Jahresabschlussaufstellung auch für das Haushaltsjahr 2013
nicht umgegliedert worden. Die letzte Umgliederung erfolgte im Jahr 2011 mit rd.
2,4 Mio. €. In den Folgejahren, also ab 2014, ist jedoch wieder eine Umgliederung vorz u-
nehmen.
Seite 44 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Auf den Sachkonten „ Ablösungsbeiträge Stellplätze“ und „Zugänge Ablösungsbeiträge“
bestehen die Verbindlichk eiten aus der EÖB unverändert weiter. Zzgl. der Neuzugänge bis
2013 resultieren insg. Verbindlichkeiten von rd. 2, 3 Mio. €. Nach Auskunft der Finanzve r-
waltung hat das Dezernat I II inzwischen verschiedene Investitionen als Vorschläge zur
Verwendung der Ablösungsbeiträge gemeldet. Diese gemeldeten Maßnahmen sollen, so-
weit sie fertiggestellt sind, aus den Ablösungsbeiträgen finanziert werden. Die entspr e-
chenden Umgliederungen erfolgen nach Auskunft der Finanzverwaltung ab dem JA 2015.
Be
i drei Konten im Bereich Verbindlichkeiten aus der Finanzierung der Kinderbetreuung
(Bambini Programm U 3) haben wir nicht plausible Salden festgestellt. Da hier die F i-
nanzverwaltung keine unterjährige Abstimmung vornimmt und die zuständige Stelle beim
Fachgebiet Finanzen des Jugendamtes zum Zeitpunkt unserer Prüfung vakant war, konnte
bei diesen Konten keine Klärung der Sachverhalte erfolgen.
Be
i weiteren Konten mit Klärungsbedarf besteht weiterhin das Problem, einen zuständigen
Ansprechpartner zu finden. Auch hier verweisen wir, wie bereits im Vorjahresbericht , auf
das grundsätzliche Problem, dass keine unterjährige Abstimmung der Verbindlichkeit en-
konten in der Finanz verwaltung und in den Fachämtern stattfindet.
Da
s Problem der Abstimmung der Forderungs - und Verbindlichkeitenkonten wurde inzwi-
schen als Tagesordnungspunkt im Teilprojekt „Haushalt, Finanzbuchhaltung und Sof t-
ware“ aufgenommen, vgl. Ziff. 3.7.2 dieses Berichts .
3.7.7 Insbesondere Verbindlichkeiten gegenüber Personal und aus der Personalabrec h-
nung
Wir
haben bei den sonstigen Verbindlichkeiten besonders die Konten Verbindlichkeiten gege n-
über Personal und aus der Personalabrechnung geprüft. Es ist festzustellen, dass die zum
Stichtag bestehenden positiven Salden mehrheitlich zeitnah ausgeglichen wurde n.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
3.8 P
assive Rechnungsabgrenzungsposten
Die
passiven Rechnungsabgrenzungsposten (weiter PRAP) sind Korrekturposten, mit d e-
nen Erträge der betreffenden Rechnungsperiode zugeordnet werden. Sie sind zu bilden,
wenn die einem Haushaltsjahr nach zeitlicher Abgrenzung zuzurechnenden Erträge und
die dazugehörigen Einzahlungen in verschiedenen Haushaltsjahren anfallen. Der auf die
folgende Rechnungsperiode entfallende Teilbetrag ist durch die Einstellung in den PRAP
abzugrenzen und im Folgejahr ganz oder anteilig aufzulösen. In Fällen, in denen der Rech-
nungsabgrenzungsposten auf mehrere Haushaltsjahre abzugrenzen ist, wird der Posten mit
den anteiligen Jahresbeträgen aufgelöst, vgl. Nr. 3 u. 4 der Hinweise zu § 45 GemHVO.
Seite 45 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Bilanzposition setzt sich wie folgt zusammen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in € JA 2012 in € Veränderung in €
Altbestand Grabnut-
zungsgebühren
(Erläuterung: Korrekturposten)
20.032.636,00
- 3.931.616,00
21.573.608,00
- 4.234.048,00
- 1.540.972,00
Neubestand Grabnut-
zungsgebühren 7.998.352,30 6.940.576,30 1.057.776,00
Summe 28.030.988,30 28.514.184,30 - 483.196,00
De
n Neubestand Grabnutzungsgebühren 2013 hat die Finanzverwaltung nachvollziehbar auf
die entsprechenden Nutzungsjahre als PRAP 2013 abgegrenzt. Dabei wurden die Daten der
abzugrenzenden Erträge aus dem Vorprogramm Girona und NSK auf Übereinstimmung g e-
filtert. Begründende Unterlagen dazu haben vorgelegen. Wir haben die korrekte Einstellung
des PRAP 2013 sowie die Buchungen der Auflösung der in den Vorjahren gebildeten PRAP
auf den entsprechenden Konten im NSK nachvollzogen.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 46 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4. Ergebnisrechnung
Ge
rade in der Ergebnisrechnung kommt der risikoorientierte Prüfungsansatz zum Tragen.
Durch die Vielzahl an Buchungen ist eine aussagefähige Prüfung nur möglich, wenn sac h-
gerecht Stichproben gezogen werden. Vorliegend wurden die Stichproben so ausgewählt,
dass die gesamten Risiken mit hoher Wahrscheinlichkeit abgedeckt und damit eine ver -
lässliche Aussage getroffen werden konnte. So wurden nicht nur die betragsmäßig hohen
Buchungen als Stichprobe gezogen, sondern auch kleinere gezielt ausgesucht. Es wurde
darauf geachtet, dass bei der Stichprobenauswahl sowohl das Buchungsvolumen als auch
die Menge der Buchungen innerhalb der einzelnen Positionen der Ergebnisrechnung a b-
gedeckt sind.
Die
im JA aufgeführten Ertrags- und Aufwandskonten sind von uns dahingehend geprüft
worden, ob
• die
geplanten Ansätze annähernd erreicht werden konnten, also richtig geplant w a-
ren,
• per
iodengerecht gebucht wurde,
• ko
ntengenau gebucht wurde,
• de
r zu buchende Sachverhalt richtig beschrieben war und
• ob
Korrekturen auf den Ertragskonten richtig durchgeführt wurden.
Als
fortgeschriebene Ansätze sind die Planwerte des Ergebnishaushaltes unter Berüc k-
sichtigung etwaiger Veränderungen durch einen Nachtragshaushaltsplan, durch die aus
dem Vorjahr übertragenen Budgetansätze und gem. § 100 HGO beschlossene über - und
außerplanmäßige Aufwendungen zu verstehen
3.
4.1 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Pr
ivatrechtliche Leistungsentgelte sind Erträge als Gegenleistungen für Leistungen der
Kommune, die auf einem direkten Gegenleistungsverhältnis beruhen, z. B. Vermietung von
Räumlichkeiten, Verkauf von Handelswaren.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Privatrechtliche Lei s-
tungsentgelte 5.631.429,56 6.043.612,15 – 412.182,59
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 5.599.713,59 € ab.
3 Kröckel in: Gemeindehaushaltsrecht Hessen, Hrsg.: Amerkamp, Kröckel, Rauber, § 46, Rn. 6, Stand 09.2012.
Seite 47 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Wir haben die Belege und Buchungen in dieser Ergebnisrechnungsposition stichprobena r-
tig geprüft. Weitergehende Prüfungen haben wir nicht vorgenommen, da diese Position in
den Vorjahren eingehend geprüft worden ist.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.2 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Öf
fentlich-rechtliche Leistungsentgelte sind Entgelte für Leistungen auf der Grundlage
eines hoheitlichen Leistungsverhältnisses, bei denen die Gegenleistung durch eine
Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung, Satzung) bestimmt wird, z. B. Gebühren für Baug e-
nehmigungen, Passgebühren.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Öffentlich-
rechtliche Leis-
tungsentgelte
46.423.275,62 46.034.400,50 388.875,12
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 46.834.950,81 € ab.
Wir
haben die Belege und die entsprechenden Buchungen stichprobenartig geprüft. Z u-
sätzlich haben wir die Haushaltsansätze mit den gebuchten Werten verglichen.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.3 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
Un
ter Kostenerstattungen sind Ausgleichserträge für sach- und personenbezogene Lei s-
tungen zwischen der Ebene der öffentlichen Hand und / oder den Leistungsträgern bei
Vorlage gesetzlicher oder vertraglicher Leistungsverpflichtungen zu verstehen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Kostenersatzleistu n-
gen und -erstattungen 14.694.709,38 14.541.293,54 153.415,84
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 14.983.782,91 € ab.
Die
umfangreiche Stichprobenprüfung ergab nur geringfügige Beanstandungen. In den
Fachämtern lagen zu allen geprüften Geschäftsvorfällen den Rechtsanspruch und die Höhe
der Erträge begründende Unterlagen vor. Die Erträge wurden den korrekten Sachkonten
zugeordnet und in der Regel periodengerecht zu den korrespondierenden Aufwendungen
gebucht. In neun von 44 Fällen haben wir eine Periodenverschiebung festgestellt. Dabei
handelt es sich um nicht abgegrenzte Erträge i. H. v. 37.089,78 €. Die Problematik ist be i
den betroffenen Ämtern (Ordnungsamt, Abt. 1 Ausländerbehörde und Jugendamt, Interne
Verwaltung) aufzugreifen.
Seite 48 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Vo
n der Umbuchung der periodenfremden Erträge wurde abgesehen, da sich d er JA durch
die Buchungen nicht wesentlich verändert.
Da
rüber hinaus gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.4 Bestandsveränderungen und aktivierte Eigenleistungen
Die
se Position ist nicht zahlungswirksam, ist aber eine Ertragsposition. Dieser Ertrag ent-
steht, wenn die Stadt einen Vermögensgegenstand (Anlagevermögen und Umlaufvermögen)
mit eigenem Personal erstellt. Beim Lagerbestand werden im Rahmen des JA nur die Inve n-
turdifferenzen gebucht.
Die
aktivierbare Eigenleistung basiert auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten -
und Ingenieurleistungen (weiter HOAI). Die Höhe der aktivierbaren Eigenleistungen wird de m-
nach für jedes Projekt nach den erbrachten Leistungsbildern und -phasen sowie den anr e-
chenbaren Projektkosten und Honorarzonen nach der HOAI ermittelt.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Bestandsverä n-
derungen und
aktivierte Eigen-
leistung
162.885,34 121.900,00 40.985,34
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 126.146,53 € ab.
Im
Berichtsjahr haben wir nur die Übernahme der Bestandsveränderungen in die Anlage n-
buchhaltung geprüft. Im letzten Jahr wurde diese Position eingehend untersucht.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.5 Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen
St
euern sind Geldleistungen, die keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darste l-
len und von einem öffentlich -rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen aufe r-
legt werden.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steuern und ste u-
erähnliche Erträge
einschließlich …
240.427.250,68 255.905.000,00 - 15.477.749,32
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 219.286.724,30 € ab.
Be
i Erträgen aus Steuern und steuerähnlichen Erträge n einschließlich Erträgen aus g e-
setzlichen Umlagen ergaben sich keine wesentlichen Beanstandungen.
Seite 49 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
De
r Gemeindeanteil an der Einkommensteuer lag mit 71 .855.887,16 € um
3.355.887,16 € höher als der budgetierte Betrag . Somit steigerte sich d er Gemeindeanteil
des Jahres 2013 gegenüber dem Vorjahr, diese lag bei 66.580.328,01 €.
De
r Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer betrug 12.430.465,38 € und l ag niedriger als
der budgetierte Betrag von 12.500.000,00 €. Die Veränderung bleibt über dem Vorjahres-
wert von 12.291.013,54 €.
Die
Erträge aus Grundsteuer A und B verzeichnen eine Zunahme gegenüber den Vorja h-
reswerten. Bei der Grundsteuer A sind die Erträg e von 48.565,25 € im Vorjahr auf
54.353,98 € in 2013 gestiegen. Die Erträge aus der Grundsteuer B sind von
29.527.203,15 € aus dem Vorjahr auf 29.679.869,72 € im Berichtsjahr gestiegen. Die
Hebesätze für die Grundsteuer A von 290 v. H. und für die Grundste uer B von 460 v. H.
haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht verändert.
Da
s Rechnungsergebnis der Gewerbesteuer im Jahr 2013 wird mit einem Wert von
123.972.709,04 € ausgewiesen. Dabei ist zu sehen, dass vorliegend Rück stellungen
i. H. v. 39.000.000,00 €, vgl. Ziff. 3.6.2 dieses Berichts, gebildet wurden, sodass wegen
angenommener Rückzahlungen der hier ausgewiese ne Betrag richtig dargestellt worden
ist. Im Ergebnis bedeutet dies im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um
15.650.622,82 €, da der Wert im Vorjahr bei 108.322.086,22 € lag. Der geplante Ansatz
von 143.000.000,00 € wurde um 19.027.290,96 € unterschritten. Die Planung des Hau s-
haltsansatzes ist bei der Gewerbesteuer nicht genau möglich, da die Höhe der Gewerb e-
steuer vom endgültigen Bescheid des Finanzamts abhängt. Der Ansatz wird dann unter
Betrachtung der Vorjahre im aktuellen Jahr neu berechnet und verändert somit die vorh e-
rige Prognose. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 425 v. H. blieb auch in 2013 u n-
verändert.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.6 Erträge aus Transferleistungen
Er
träge aus Transferleistungen sind Zahlungen an die Stadt, die von Dritten (z. B. Kra n-
kenkassen) geleistet werden für konsumtive Zahlungen seitens der Stadt. Sie gründen auf
rechtlichen Regelungen im sozialen Bereich mit einer bestimmten sachlichen oder perso-
nenbezogenen Zweckbestimmung, z. B. Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, überg e-
leitete Ansprüche gegen Unterhaltsverpflichtete sowie Kostenerstattu ngen durch Träger
von sozialen Leistungen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Erträge aus Tran s-
ferleistungen 22.432.266,15 21.984.891,50 447.374,65
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 20.722.359,52 € ab. Die Erh ö-
hung von 1.709.906,63 € ist überwiegend auf die Steigerung der Erträge bei dem Sach-
konto „Leistungsbeteilig. bei Leistungen für Unterkunft u. Heizung an Arbeitssuchende“
Seite 50 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
zurückzuführen und kor respondiert mit der Entwicklung der entsprechenden Aufwendu n-
gen (SGB II).
Fü
r die in Stichproben geprüften Geschäftsvorfälle liegen in den Leistungsakten des Amtes
für Soziales und Prävention und des Jugendamtes die Erträge begründende n Belege vor.
Kostenbeiträge und Kostenerstattungen wurden korrekt ermittelt und bis auf einen Vo r-
gang den richtigen Ertragskonten zugeordnet. Allerdings wurde in acht von elf Fällen keine
Abgrenzung der Erträge für Vorjahre vorgenommen. Die Höhe der periodenfremden Ertr ä-
ge beläuft sich auf 126.845,46 €. Die Problematik wurde bereits bei der Prüfung des J A
2011 mit den betroffenen Fachämtern besprochen. Im Amt für Soziales und Prävention
soll die korrekte Buchung von Forderungen und Erträgen durch das neu eingeführte Fo r-
derungsmanagement sichergestellt werden. Auch vom Jugendamt, Abt. Wirtschaftliche
Jugendhilfen, wurde Abhilfe zugesichert. Eine deutliche Verbesserung der Buchung ist
jedoch erst mit dem JA 2015 zu erwarten.
Vo
n der Umbuchung der periodenfremden Erträge wurde abgesehen, da sich d er Jahres-
abschluss dadurch nicht wesentlich verändert.
Im
Nachgang zur Schwerpunktprüfung des Jahres 2012 im Bereich der Unterhaltsvor -
schussleistungen (UVG) haben wir Forderungsniederschlagungen und Stornierungen mit
geringfügigen Beanstandungen geprüft.
Da
rüber hinaus gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.7 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine
Umlagen
Zu
weisungen und Zuschüsse sind überwiegend konsumtive, nicht personenbezogene F i-
nanzhilfen zur eigenständigen Erfüllung originärer Aufgaben der Gemeinde.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus Zuwe i-
sungen und Zu-
schüssen für …
90.061.239,43 88.640.470,08 1.420.769,35
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition, bei der es sich im Wesentlichen um
die Schlüsselz uweisung, verschiedene Zuweisungen für Schulen etc. handelt, mit
82.140.806,02 € ab. Die Erhöhung der Erträge zum Vorjahr von 7.920.433,41 € ist vor
allem auf die Erhöhung der „Zuweisung für laufende Zwecke vom Land“, ins besondere die
Grundsicherung , Schulbaupauschale, Zuwendungen Familienzentren, Landestheater um
ca. 6,5 Mio. €, der „Zuweisung Land für Mindestvoraussetzungen in Tageseinrichtungen
(MVO)“, also Betriebskostenhilfen für Kindertagesstätten um ca. 1,8 Mio. € und der
„Schuldendiensthilfe vom Land“ , also Übernahme der Zinsen im Rahmen des Kommuna-
len Schutzschirms, i. H. v. 1,4 Mio. € zurückzuführen. Im Vergleich zum Vorjahr sind die
Erträge zurückgegangen, da die Mittel für die BAMBINI-Programme als durchlaufende
Positionen gebucht werden, siehe Ziff. 4.14 dieses Berichts.
Seite 51 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Bei den Fachämtern lagen zu den geprüften Geschäftsvorfällen begründende Unterlage n
wie Bescheide und Verträge vor. Bis auf einen Vorgang sind die Erträge periodengerecht
gebucht.
Au
s den geprüften Stichproben ergaben sich geringfügige Beanstandungen.
4.8 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen,
-zuschüssen und Investitionsbeiträgen
Inv
estitionszuweisungen werden als Sonderposten passiviert. Dieser wird maßnahmenbezo-
gen über denselben Zeitraum abgeschrieben wie das geförderte Anlagegut. Die Erträge hie-
raus korrespondieren mit der AfA dieser Investitionsmaßnahme.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Erträge aus der Aufl ö-
sung von Sonderposten
aus Investitionszuwe i-
sungen, …
7.006.722,67 6.986.440,00 20.282,67
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.998.820,46 € ab.
Wir
haben die Erträge aus Sonderposten mit den in der Anlagenbuchhaltung ermittelten
Beträgen verglichen.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.9 Sonstige ordentliche Erträge
Hi
erzu zählen alle betrieblichen Erträge, die gemäß dem KVKR nicht anderen Kontengru p-
pen zuzuordnen sind.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Sonstige ordent-
liche Erträge 40.358.825,56 10.345.174,09 30.013.651,47
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 15.090.801,36 € ab.
Ein
Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten des J A in dieser Position wurde
durchgeführt.
In
dieser Kontengruppe bilden die wesentlichen Positionen die „Konzessionsabgaben“
i. H. v. 10.029.458,41 € und die „Erträge aus der Auflösung von Pensions- und Beihilf e-
rückstellungen“ i. H. v. 5.137.434,00 €. Letztere wurden an anderer Stelle geprüft, vgl.
Ziff. 3.6.1.1 f. dieses Berichts. Ein weiterer Grund für die Haushaltsabweichung sind die
nicht geplanten Auflösungen von Rückstellungen i. H. v. ca. 23 Mio. € zugunsten des
EB IDA zu nennen. Die Auflösung von Rückstellungen w ird üblicherweise nicht geplant.
Seite 52 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Insg
esamt gab es keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.10 Personalaufwendungen
In
den Personalaufwendungen sind unter anderem die Vergütungen für die Mitarbeiter der
Verwaltung, die Beamtenbezüge sowie die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung ent -
halten.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Personalauf-
wendungen 82.969.391,94 84.067.320,00 - 1.097.928,06
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 80.668.001,83 € ab.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Unse
re stichprobenartige Prüfung der Personalakten ergab geringfügige Feststellungen
hinsichtlich der Aktenführung bzw. -inhalte, die wir mit dem Fachamt besprochen haben.
Au
f Grundlage des Haushaltssicherungskonzepts 2010 wurde ab dem Haushaltsjahr 2012
die Umstellung des Stellenplans auf Vollzeitäquivalente (weiter VZÄ) beschlossen. Daher
erfolgt die Darstellung künftig ausschließlich in dieser Form.
Planstellen in VZÄ Stellenbesetzung jeweils zum 30.06.
201 3 2012 2013 2012
Beamte 615,52 612,52 587,31 566,81
Beschäftigte 1.132,49 1.145,93 1.075,73 1.072,76
Zusammen 1.748,01 1.758,45 1.663,04 1.639,57
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.11 Versorgungsaufwendungen
Un
ter Versorgungsaufwendungen versteht man die Versorgungsbezüge der Beamten, die
Beihilfen an Versorgungsempfänger sowie die Zuführung zu Pensions- und Beihilferüc k-
stellungen. Ferner werden hier die Zuführungen zur ATZ sowie den Rückstellungen zu den
Lebensarbeitszeitkonten gebu cht.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Versorgungs-
aufwendungen 22.093.087,63 19.596.410,00 2.496.677,63
Da
s gegenüber der Planung verschlechterte Ergebnis basiert in erster Linie auf dem
Mehraufwand bei der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen von ca. 5,4 Mio. €. Die
Seite 53 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Erhöhung konnte teilweise kompensiert werden durch die Inanspruchnahme bei der A l-
tersteilzeitrückstellung von per Saldo ca. 1,3 Mio. € sowie Einsparungen bei den Verso r-
gungsbezügen der Beamten von ca. 1,6 Mio. €. Die nicht in der Planung enthaltene Zufü h-
rung Lebensarbeitszeit konto beträgt 319.316,56 €.
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 16.566.145,78 € ab. Der Mehr -
aufwand im Berichtsjahr von per Saldo ca. 5,5 Mio. € ist hauptsächlich begründet durch
eine Erhöhung bei der Zuführung zu den Pensionsrückstellungen (+3,1 Mio. €) sowie bei
den Versorgungsbezügen der Beamten (+2,4 Mio. €).
Die
Anzahl der Versorgungsempfänger lag im Berichtsjahr bei 427.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.12 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Die
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen die Aufwendungen für Mat e-
rial, Energie, für bezogene Leistungen, für die Inanspruchnahme von Rechten und Diens-
ten, für Kommunikation usw.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen für
Sach- und Dienst-
leistungen
74.734.086,71 83.835.036,95 - 9.100.950,24
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 69.652.971,00 € ab.
Die
bedeutendste Ergebnisposition in den Sach - und Dienstleistungen sind die Aufwe n-
dungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten, insg. 32.408.091,29 €. Hier
sind es insbesondere die Mieten an den EB IDA aus dem Mieter -Vermieter-Modell mit
insg. 29.239.599,96 €.
We
iterhin sind die Aufwendungen für bezogene Leistungen i. H. v. insg. 24.605.105,94 €
zu nennen. Hierunter fallen, neben den Energiekosten, unter anderem die umfangreichen
Unterhaltungs - und Instandsetzungsarbeiten im Bereich des Straßenverkehrs - und Tief-
bauamts (8.932.554,10 €) sowie des Grünflächenamt es (2.108.054,22 €) .
Da
s Sachkonto „Materialaufwand für Forstkulturen“ mit 14.497,85 € ist fälschlicherweise
in der Summe der Kontengruppe Aufwendungen für bezogene Leistungen abgebildet und
nicht in der dafür vorgesehenen Kontengruppe Aufwendungen für Material, Energie und
sonstige verwaltungswirtschaftliche Tätigkeit. In der Summe sind die Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen aber richtig abgebildet.
Au
f Ziff. 13 im Anhang zum JA 2013 wird verwiesen.
Es
gab keine wesentlichen Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 54 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.13 Abschreibungen
Di
e AfA stellt den Werteverzehr bzw. Ressourcenverbrauch an Vermögensgegenständen
dar, §§ 43, 58 Nr. 2 GemHVO.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Abschreibungen 20.898.661,06 17.638.470,00 3.260.191,06
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 22.737.634,48 € ab.
Da
s Ergebnis des Haushaltsjahres 2013 für die AfA ist wie folgt dargestellt:
Kontenentwicklung in €
AfA auf Sachanlagen u nd Immaterielle
Vermögensgegenstände aus der F i-
nanzbuchhaltung
18.417.039,42
AfA auf Forderungen wegen Uneinbrin g-
lichkeit 1.124.154,10
Zuführung zu den Einzelwertberichti-
gungen 1.237.467,54
Zuführung zu den Pauschalwertberic h-
tigungen 120.000,00
abzgl. periodenfremde AfA 0,00
Summe 20.898.661,06
Wir
haben diese Position der Ergebnisrechnung mit der entsprechenden Position im Anla-
genspiegel geprüft. Die Werte stimmen nicht gänzlich überein. Im JA 2013 werden in der
Ergebnisrechnung 18.417.039,42 € für AfA auf Sachanlagen u nd Immaterielle Verm ö-
gensgegenstände aus der Finanzbuchhaltung ausgewiesen. Hier liegt eine Differenz von
3.895,72 € zur Anlagenbuchhaltung vor . Dieser Differenzbetrag gründet u. a. auf unte r-
schiedlichen Daten der Kanalwertermittlung , die in die Anlagenbuchhaltung und Finanz-
buchhaltung übernommen werden. Wir haben eine Korrekturbuchung in der Folgeperiode
empfohlen, da der Arbeitsaufwand nicht zum Ergebnis im Verhältnis steht. Die Abwe i-
chung war zudem ergebnisneutral.
Im
Sachkonto „Einzelwertberichtigung“ haben wir zwei falsche Ausweise der Werte festge-
stellt. Eine Buchung über 86.000,00 €, die zum Sachkonto „Pauschalwertberichtigung“
gehört und eine Buchung über 5.254,21 € , die zum Sachkonto „Niederschlagung“ gehört.
Diese Fehlbuchungen sind aber ergebnisunwirksam, in der Summe sind die Abschreibu n-
gen korrekt abgebildet.
Wir
haben auch festgestellt, dass die AfA der Nebenbuchhaltung Kanal und die AfA der
Anlagenbuchhaltung nicht übereinstimmen. Es handelt sich hierbei um Altdifferenzen aus
den Vorjahren. Dieser Sachverhalt ist der Finanzverwaltung bekannt. Eine Abstimmung
der AfA Nebenbuchh altung Kanal und AfA Anlagenbuchhaltung soll nach Mitteilung der
Finanzverwaltung , Abt. Kämmerei im Folgejahr durchgeführt werden.
Au
f Ziff. 14 im Anhang zum JA 2013 wird verwiesen.
Es
gab Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 55 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.14 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwe n-
dungen
Ne
ben den Zuschüssen an Vereine und Institutionen für laufende Zwecke und Projekte sind
hierin Zuweisungen und Kostenerstattungen an verschiedene Einrichtungen, Eigenbetriebe
und Zweckverbände enthalten.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Aufwendungen aus Z u-
weisungen und Zuschü s-
sen sowie besondere
Finanzaufwendungen
121.690.979,12 129.262.619,25 – 7.571.640,13
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 122.038.759,78 € ab.
Wir
haben stichprobenartig diese Bilanzposition geprüft. Zusätzlich haben wir verschied e-
ne Verwendungsnachweisprüfungen aus dieser Bilanzposition außerhalb der J A-Prüfung
durchgeführt.
Nebe
n den unten dargestellten Veränderungen im Bereich der Eigenbetriebe fällt hier b e-
sonders auf, dass innerhalb der Bilanzposition Aufwendungen für Zuweisungen und Z u-
schüsse sowie besondere Finanzaufwendungen die Zuschüsse für die Bambini- Förderung
nicht mehr als Zuschüsse wie im Jahr 2012 behandelt werden, sondern als durchlaufende
Finanzposition. Damit wird die Bilanzposition um 3.869.148,30 € niedriger als 2012 au s-
gewiesen.
Die
Zusammensetzung der Zuschüsse und Zuweisungen wird im Anhang zum JA 2013 ,
Ziff. 15 dargestellt.
Die
Zahlungen basieren überwiegend auf vertraglichen Vereinbarungen.
Im
Nachfolgenden werden insbesondere die wesentlichen Veränderungen bei den Verlust-
abdeckungen und Betriebskostenerstattungen der Eigenbetriebe dargestellt.
Sta
nd zum
31.12.2013 in €
Stand zum
31.12.2012 in € Veränderung
Verlustabdeckung EB
Kultur 6.166.000,00 9.632.590,00 – 3.466.590,00
Verlustabdeckung EB
Bäder 3.235.855,00 3.000.000,00 235.855,00
Verlustabdeckung EAD
(dort Vivarium) 501.610,00 1.137.974,67 – 636.364,67
Verlustabdeckung EB
Bürgerhäuser /Märkte 700.000,00 0,00 700.000,00
Betriebskostenerstattung
Betriebskosten an EB
IDA
11.694.011,22 6.023.432,00 5.670.579,22
Seite 56 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Mit Ausnahme des EAD erhalten die Eigenbetriebe ihre Verlustabdeckungen bzw. B e-
triebskostenerstattungen nach Liquiditätsbedarf. Der EAD rechnet den Verlust des B e-
triebszweigs Vivarium aus und erhält dann den dort ermittelten Betrag als Verlu stabde-
ckung. Wir haben die entsprechenden Positionen in den Jahresabschlüssen des jeweiligen
Eigenbetriebs geprüft.
Di
e Verwendung der Mittel , die auf dem Konto „Betriebskostenerstattung Betriebskosten
an EB IDA“ gebucht sind, konnte für 2013 nicht nachvollzogen werden. Aus einer Aufstel-
lung von 2014 dagegen ist zu entnehmen, dass ein Teil der dort gebuchten Kosten die
Raumkosten darstellt , die nach unserer Meinung über das Vermieter – Mietermodell auch
in 2013 abgerechnet werden müssten. D a der EB IDA einen zusätzlichen Mittelbedarf hat,
gehen wir davon aus, dass in 2013 die Raumkosten zu niedrig gegenüber der Stadt aus-
gewiesen sind. Zusätzlich hat der JA 2013 des EB IDA ergeben, dass ein Überschuss von
3,5 Mio. € erzielt wurde, was wiederum die Verl ustabdeckung nach Liquiditätsbedarf
durch die Stadt infrage stellt.
4.15 Steueraufwendungen einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageve r-
pflichtungen
In
dieser Position werden die Krankenhaus -, die LWV- und die Gewerbesteuerumlage a b-
gebildet.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Steueraufwendungen
einschließlich Aufwe n-
dungen aus gesetzlichen
Umlageverpflichtungen
50.429.245,08 50.521.779,10 – 92.534,02
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 61. 922.801,57 € ab. Trotz g e-
stiegener Krankenhaus- und LWV Umlagen sinkt diese um 11.493.556,49 €. Der Haupt-
grund hierfür ist die in 2013 um 14.114.320,73 € gesunkene Gewerbesteuerumlage.
St
eueraufwendungen zum 31.12.2013 einschließlich Aufwendungen aus gesetzlichen U m-
lageverpflichtungen sind im Wesentlichen:
Kr
ankenhausumlage 3.053.912,00 € ,
LWV-U
mlage 31.355.764,00 €,
Gew
erbesteuerumlage 15.721.979,10 €.
Die
LWV- und die Gewerbesteuerumlage wurden anhand des Rechnungsansatzes und der
Endabrechnung geprüft.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 57 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.16 Transferaufwendungen
Un
ter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst,
die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Transferaufwendungen sind z. B. Soz i-
al- und Jugendhilfeleistungen und Aufwendungen für Ehrungen oder Stipendien.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Transferaufwe n-
dungen 97.523.795,07 96.530.361,83 993.433,24
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 91.618.967,43 € ab. Die Erh ö-
hung von 5.904.827,64 € ist vor allem auf den Anstieg der „Jugendhilfeleistungen an na-
türliche Personen außerhalb von Einrichtungen“ um rd. 3 Mio. € und der Leist ung an die
ARGE (§ 22 SGB II) für Unterkunft und Heizung um rd. 2,4 Mio. € zurückzuführen.
Im
Berichtsjahr 2013 haben wir im Bereich der Transferaufwendungen eine Schwerpunkt-
prüfung durchgeführt, bei der wir Leistungsfälle im Jobcenter untersucht haben. Unsere
Prüfung hat ergeben, dass die beim Jobcenter Darmstadt vorhandenen aktuellen Dienst-
anweisungen vorbildliche Regelungen für alle Bereiche (Fachaufsicht, Aktenführung etc.)
enthalten, die für jeden Mitarbeiter im System verfügbar sind. Das Interne Kontrollsystem
(weiter IKS) des Jobcenters stellt die ordnungsgemäße Aufgabenwahrnehmung theoretisch
sicher und wird auch in der Praxis in den Teams vor Ort umgesetzt.
Ne
ben der Betrachtung des IKS haben wir anhand von Stichproben die Einhaltung der in
den Dienstanweisungen beschriebenen Abläufe in der Aktenbearbeitung stichprobenweise
nachvollzogen. Hier kann zusammenfassend als Teilergebnis unserer Prüfung festgestellt
werden, dass die Qualität der Aktenführung, die Bearbeitung von Unterhaltsansprüchen
und Anforderung von Nebenkostenabrechnungen eine positive Entwicklung im Vergleich zu
unserer letzten Prüfung im Jahr 2010 genommen hat. Im Gegensatz dazu sehen wir Hand-
lungs- und Optimierungsbedarf im Bereich des „Fallmanagements Obdachlose innerhalb
und außerhalb von Unterkünften Obdachlose“, dass in der Frankfurter Str. 71 unterg e-
bracht ist. Nach Mitteilung des Amtes für Soziales und Prävention sind inzwischen geeig-
nete Maßnahmen zur Aufarbeitung der Defizite getroffen worden. Außerdem erfolgte eine
Organisationsänderung in dem betreffenden Sachgebiet. Der Sachstand dazu wird von uns
aktuell noch weiterverfolgt.
Be
im Jugendamt, Abteilung Wirtschaftliche Jugendhilfe, haben wir als Stichprobe 13 Fälle
aus dem Bereich Jug endhilfe nach dem SGB V III und sieben Fälle aus dem Bereich Unte r-
haltsvorschussleistungen (UVG) ausgewählt. Dazu haben wir Zahlungen aus den Rec h-
nungsläufen vom 15.01.2013 und 24.01.2013 des Vorprogramms Prosoz 14plus auf
Rechtmäßigkeit und Begründetheit anhand der Leistungsakten überprüft. Da im Bereich
der stationären Jugendhilfen nach SGB VIII die notwendigen Maßnahmen vom Städtischen
Sozialdienst (weiter SSD) festgestellt und beschieden werden, haben wir darauf geachtet,
dass in den Leistungsakten die Anträge der Erziehungsberechtigten, die Bewilligungsb e-
scheide des SSD und der bewilligten Leistung entsprechende Rechnungen vorlagen. Ledig-
lich in einem Fall lag die Sondervereinbarung zum pädagogischen Aufwand nicht vor. Z u-
dem ergaben sich bislang ungeklärte Fragen nach der Wirtschaftlichkeit einer Hilfeleis-
tung, da die mtl. Aufwendung deutlich über dem Durchschnitt vergleichbarer Hilfefälle lag.
Die Aufwendungen hatten ihren Entstehungsgrund überwiegend im Vorjahr, wurden durch
Seite 58 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
späte Rechnungsstellung im lfd. HHj. ausgezahlt, aber durch das Vorprogramm
Prosoz 14plus periodengerecht zugeordnet.
In
den sieben Fällen von UVG -Leistungen haben wir auf den Antrag des alleinerziehenden
Elternteils, der Vorlage des Eingangsaktenvermerks als Nachweis der ordnungsgemäßen
Bearbeitung und der korrekten Ermittlung der Leistungshöhe geachtet. In einem Fall wu r-
de die Leistungshöhe fehlerhaft berechnet. Wir haben das Jugendamt z ur Korrektur des
Vorgangs aufgefordert.
4.17 Sonstige ordentliche Aufwendungen
Hi
erzu zählen alle betrieblichen Aufwendungen, die gemäß KVKR nicht anderen Konte n-
gruppen zuzuordnen sind.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Sonstige orden t-
liche Aufwen-
dungen
31.223,62 28.001,00 3.222,62
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 16.416,59 € ab.
Die
sonstigen ordentlichen Aufwendungen betreffen im Wesentlichen die Kfz -Steuer und
die Nebenkostenabrechnung des Sportgeländes Böllenfalltor, die entsprechenden B e-
scheide und Belege wurden geprüft und für in Ordnung befunden.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.18 Finanzerträge
Die
Finanzerträge umfassen die Erträge aus Beteiligungen und aus anderen Wertpapieren
und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens (z. B. Gewinnanteile und Dividenden),
Zinserträge (z. B. Zinsen aus Darlehen, Giro - und Kontokorrentkonten) und ähnliche Ertr ä-
ge (z. B. Kreditprovisionen, Bürgschaftsprovisionen).
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebe-
ner Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Finanzerträge 15.391.624,90 14.204.839,00 1.186.785,90
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 6.314.762,47 € ab.
De
r Anstieg der Finanzerträge begründet sich zum einen aus der Erhöhung der Verzinsung
von Steuernachforderungen und zum anderen durch die gestiegenen Erträge aus verbu n-
denen Unternehmen. Ebenfalls wurden mehr Säumniszuschläge erhoben.
Seite 59 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Die Erträge aus verbundenen Unternehmen stiegen um 5.608.722,99 € im Vergleich zum
Vorjahr auf 7.774.440,92 €. Diese Erträge setzen sich u. a. wie folgt zusammen.
Ko
ntenentwicklung in €
Ausschüttung HEAG Dividende 2012 3.665.963,11
Erstattung Kapitalertragssteuer BgA Kitas 1.450.422,99
Ausschüttung Kapitalerträge GVD (Grun d-
stücksentwicklungs - und Verwertungsge-
sellschaft) 2012
382.850,00
Jahresüberschuss 2012 Stadt- und Kreis-
sparkasse 2.020.210,28
sonstige Ausschüttungen 254.994,54
Summe 7.774.440,92
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.19 Zinsen und ähnliche Aufwendungen
Zi
nsen und ähnliche Aufwendungen sind Finanzaufwand, der für die Nutzung von Frem d-
kapital für einen festgelegten Zeitraum entrichtet werden muss. Der Ansatz von Zinsau f-
wand bedingt i. d. R., mit Ausnahme rein unterjähriger Verbindlichkeiten zur Liquiditätssi-
cherung, einen Ansatz von Verbindlichkeiten in der Vermögensrechnung. Hierunter sind
auch Aufwendungen aus dem Einsatz von Finanzderivaten zu verstehen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Zinsen und äh n-
liche Auf-
wendungen
17.783.919,18 17.344.279,90 439.639,28
Im J
A 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 17.488.140,30 € ab.
Ein
Abgleich zwischen Saldenliste im NSK und den Werten des J A in dieser Position wurde
durchgeführt.
Die
Zinsen und ähnliche Aufwendungen werden durch die nachfolgenden Positionen be-
stimmt:
• 6.
548.227,75 € Bankzinsen,
• 5.
737.271,73 € Aufwendungen für Finanztermingeschäfte ,
• 2.41
8.591,26 € Zinsen für Kassenkredite ,
• 1.34
2.068,57 € Zinsdienstumlage Konjunkturprogramm.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
Seite 60 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
4.20 Außerordentliche Erträge
Au
ßerordentliche Erträge sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im
Einzelfall erhebliche Erträge, die wirtschaftlich andere Haushaltsjahre b e-
treffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Erträge aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlageverm ö-
gens, die den Restbuchwert übersteigen.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz /
Ergebnis in €
Außerordent-
liche Erträge 1.750.461,36 814.356,00 936.105,36
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 3.426.946,91 € ab.
Be
im Abgleich zwischen der Saldenliste im NSK und den Werten dieses J A ergaben sich
keine Beanstandungen.
Die
wesentlichen Positionen sind Erträge aus Spenden, Nachlässen und Schenkungen i. H. v.
478.672,99 € und Erträge aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und Anlagen
i. H. v. 1.238.410,05 €. Die Position besteht hauptsächlich aus der Veräußerung eines städti-
schen Anwesens.
Es gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Werten.
4.21 Außerordentliche Aufwendungen
Au
ßerordentliche Aufwendungen sind nach § 58 Nr. 5 GemHVO
• im
Einzelfall erhebliche Aufwendungen, die wirtschaftlich andere Haushaltsja h-
re betreffen oder selten oder unregelmäßig anfallen,
• Aufwendungen aus Veräußerungen von Vermögensgegenständen des Anlag e-
vermögens, die den Restbuchwert unterschreiten.
Be
zeichnung Stand zum
31.12.2013 in €
Fortgeschriebener
Ansatz in €
Vergleich Fortg e-
schrieb. Ansatz / E r-
gebnis in €
Außerordentliche
Aufwendungen 35.158.367,15 155.000,00 35.003.367,15
Im
JA 2012 schloss diese Ergebnisrechnungsposition mit 1.158.147,91 € ab.
Di
e Werte zwischen der Saldenliste im NSK und des J A stimmen überein.
Ma
ßgeblich für die Abweichung zum Ansatz sind vorliegend die Abwertungen der Finanz-
anlagen, die sich gem. Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO ergeben.
Seite 61 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Im Sachkonto p eriodenfremde Aufwendungen ist zudem die Buchung i. H. v. 454.759,22 €
bedeutend. Es handelt sich hierbei um eine Korrektur der Körperschaftsteuer und des
Solidaritätszuschlags für das Jahr 2008.
Es
gab keine Beanstandungen an den im JA ausgewiesenen Wert en.
Seite 62 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
5. Finanzrechnung
5.1 Darstellung der Finanzrechnung
Im
Anhang zum JA 2013 , Ziff. 2.4 weist die Stadt eine Zunahme des Finanzmittelbesta n-
des von 32.419.181,42 € aus. Dies entspricht auch den Änderungen der Position Flüssige
Mittel in der Bilanz.
Die
Stadt hat sich für den Ausweis in der direkten Finanzrechnung entschieden, somit gilt
Muster 16 der GemHVO. Es schreibt die Form der Abbildung der Gesamtfinanzrechnung
vor. Auch hier wird eine Zunahme des Finanzmittelbestandes von 32.419.181,42 € ausg e-
wiesen. Damit stimmt der Finanzmittelbestand der Finanzrechnung mit der Bilanzposition
Flüssige Mittel überein. Die Stadt weist den Finanzmittelbestand mit 69.313.364,24 € in
der Finanzrechnung richtig aus.
Wir
haben in Stichproben die Zuordnung auf die Finanzrechnungskonten und Kostenste l-
len geprüft. Aus der Prüfung ergab sich, dass die Konten „Auszahlungen für durchlaufende
Posten“ und „Auszahlungen für ungeklärte Einzahlungen“ unplausible, positive Salden
ausweisen. Die Finanzverwaltung wird für künftige Buchungen die Zuordnung auf diese
Konten überprüfen.
5.2 Kassenkredite
Im
vorliegenden Haushaltsjahr sind Kassenkredite i. H. v. 352 Mio. € aufgenommen wo r-
den.
De
r Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Jahr 2013 zur rechtzeitigen Leistung von
Auszahlungen in Anspruch genommen werden durften, war auf 450 Mio. € festgesetzt.
Be
i den vorliegenden Kassenkrediten ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Stadt 2013
mit Hilfe des kommunale n Entschuldungsfond s „ Schutzschirm“ Kassenkredite i. H. v.
98.164.663,12 € ablösen konnte.
Seite 63 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6. Würdigung des Jahresabschlusses
Die
anschließende Würdigung des JA basiert auf den von der HGO in
§ 128 Abs. 1 Nr. 1 - 6 vorgegebenen Prüfaufgaben einschließlich ihrer Hinweise. Zusät z-
lich hat das Revisionsamt gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO im JA zu prüfen, ob
die Verwaltung bei ihrer Aufgabenerfüllung zweckmäßig und wirtschaftlich gehandelt hat.
Die
se Würdigung ist Grundlage für den in Ziff. 7 dieses Berichts nachfolgenden Prüfve r-
merk.
6.1 Einhaltung Haushaltsplan gem. § 128 Abs. 1 Nr. 1 HGO
Na
ch § 95 HGO bildet der Haushaltsplan die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der
Stadt. Er ist nach Maßgabe dieses Gesetzes und der hierzu erlassenen Vorschriften für die
Haushaltsführung verbindlich.
In
der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2012 wurde die Haushalt s-
satzung, die Festsetzungen des Haushaltsplans enthält, vgl. § 94 HGO, beschlossen.
Für
das Haushaltsjahr 20 13 hat das Regierungspräsidium Darmstadt als Aufsichtsbehörde
die Genehmigung einer Kreditaufnahme i. H. v. 18.968.580,00 € gem. § 103 HGO erteilt.
Au
sweislich des Haushaltsplans in der konsolidierten Fassung nach dem 1. Nachtrag, be-
schlossen von der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2013, wurde ein Fehlbetrag
von 31.362.861,00 € geplant. Der entsprechend fortgeschriebene Haushaltsansatz des
Haushaltsjahres 20 13 zeigt einen Jahresfehlbetrag von 33.356.901,17 €. Das tatsächliche
Ergebnis des Jahres 20 13 beläuft sich auf den Fehlbetrag von 38.972.065,91 €. Damit
überschreitet das tatsächliche Ergebnis den fortgeschriebenen Ansatz um 5.506.032,17 €.
Der Haushaltsplan wurde überschritten. Grund hierfür ist die Abwertung der Finanzanla-
gen. Dieser Sachverhalt ist allerdings zu relativieren, da zum Zeitpunkt der Planaufste l-
lung und des 1. Nachtrags noch keine geprüften JA der Eigenbetriebe und Gesellschaften
vorliegen mussten und auch nicht vorlagen.
6.2 Rechnungskontrolle gem. § 128 A bs. 1 Nr. 2 HGO
Die
Prüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 2 HGO betrifft die einzelnen Rechnungsbeträge. Sie
werden darauf geprüft, ob sie „sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und
belegt sind“. Darunter fällt, ob die Buchungen durch Belege begründet sind , und ob die
im JA angegebenen Summen aus den einzelnen Buchungen richtig errechnet worden sind.
Wir
haben Verwendungsnachweise Dritter, städtische Verwendungsnachweise, Bauvorha-
ben sowie Prüfungen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsvorgängen im Sozialwesen u n-
terjährig geprüft. Zusätzlich wurden anlässlich der vorliegenden J A-Prüfung stichprobe n-
haft die buchungsbegründenden Unterlagen, z. B. Verträge und Verwaltungsakte, eingese-
hen. Wir konnten uns davon überzeugen, dass die Rechnungsbeträge belegt waren und
dass aus den Buchungen die Summen im JA errechnet worden sind.
Seite 64 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.3 Rechtmäßigkeitsprüfung gem. § 128 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Da
s Revisionsamt hat anlässlich der J A-Prüfung zu bewerten, ob bei den Erträgen, Einza h-
lungen, Aufwendungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens - und Schuldenverwa l-
tung nach den geltenden Vorschriften verfahren worden ist. Die Rechtmäßigkeitsprüfung
richtet sich nur auf Vorgänge, die Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft haben. E r-
gänzend bestimmt § 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO, dass in der J A-Prüfung zu be-
werten ist, ob bei der Aufgabenerfüllung der Verwaltung auch wirtschaftlich gehandelt
wurde. Dies gründet auf dem verbindlichen Haushaltsgrundsatz in § 92 Abs. 2 HGO, w o-
nach die Haushaltswirtschaft sparsam und wirtschaftlich zu führen ist
4
. Dabei hat die G e-
meinde finanzielle Risiken zu minimieren. Spekulative Finanzgeschäfte sind verboten
5
.
6.3.1 Kontenpflege
In
Bezug auf vorg. Anforderungen an die Gesetzmäßigkeit ist nach unseren Prüfungen
festzustellen, dass es Verbesserungsbedarf bei der Kontenpflege in der städtischen Buc h-
haltung gibt. Die Kontenpflege muss nach den Grundsätzen der Ordnungsmäßigkeit der
Buchführung regelmäßig und zeitnah durchgeführt werden, damit die Buchhaltung ihre
Dokumentations- und Steuerungsfunktion erfüllen kann.
Die
Qualität der Buchhaltung hat im Gegensatz zum JA 2012 zugenommen. Wir meinen
jedoch, dass weitere Anstrengungen zum Aufbau routinemäßiger Verfahren in der Buc h-
haltung notwendig sind, zu denen z. B. die regelmäßigen Kontenabstimmungen gehören.
In Bezug auf die einzelnen Kritikpunkte verweisen wir auf den Bericht.
Wir
weisen außerdem darauf hin, dass gem. § 112 HGO die Stadt zum 31.12.2015 einen
Gesamtabschluss zu erstellen hat. Voraussetzung für einen Gesamtabschluss ist, dass die
Salden zwischen den Unternehmen abgestimmt sind.
6.3.2 Finanzrechnung
Im
Rahmen der Prüfung ist festgestellt worden, dass die Konten der Finanzrechnung im
Bereich insbesondere der haushaltsunwirksamen Vorgänge nicht plausibel waren. Insg e-
samt stimmt die Finanzrechnung mit der Entwicklung der liquiden Mittel überein, aber die
Zahlungen auf den entsprechenden Auszahlungs- und Einzahlungskonten werden nicht
immer richtig zugeordnet. Dieser Umstand war in zurückliegenden JA 2011 und 2012
nicht mehr zu kritisieren gewesen, weswegen wir nicht verstehen, dass diese Fehler wieder
zu beanstanden sind.
4
Zahradnik in: Bennemann/Daneke usw., Kommunalverfassungsrecht, Kommentar, Bd. II, Stand Dezember. 2013, §
128, Rn. 11 f.; auch Daneke in Bennemann/Daneke, wie vorg., § 92, Rn. 15 f.; IDR Prüfungsleitlinie 200, Stand
17.02.2009, Ziff. 2 Rn. 8.
5
ab Jahr 2016 in § 92 HGO, geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 2015 (GVBl. S. 618).
Seite 65 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.3.3 Verspätete Erstellung des Jahresabschlusses
De
r JA soll gem. § 112 Abs. 9 HGO vier Monate nach Ablauf des Haushaltsjahres aufg e-
stellt werden. Dies erfolgte für den JA 20 13 durch Magistratsbeschluss aber erst förmlich
zum 30.09.2015.
6.3.4 Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit der Verwaltung bei der
Aufgabenerfüllung gem. § 131 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Nach
§ 131 Abs. 1 Nr. 5 i. V. m. Nr. 1 HGO war zu prüfen, ob im Rahmen der Erfüllung
ihrer Aufgaben die Verwaltung wirtschaftlich und zweckmäßig gehandelt hat. Der allgemeine
Haushaltsgrundsatz gem. § 92 Abs. 2 HGO schreibt vor, dass die Haushaltswirtschaft spa r-
sam und wirtschaftlich zu führen ist. Dabei hat die Gemeinde finanzielle Risiken zu minimie-
ren. Spekulative Finanzgeschäfte sind verboten.
Wir
haben bei unserer Prüfung keine Anhaltspunkte gefunden, dass die Haushaltswirtschaft
nicht sparsam und nicht wirtschaftlich geführt wurde.
Ha
uptsächlicher Grund für das negative Ergebnis ist die Rückstellungsbildung i. H. v.
39 Mio. € für zu erstattende Gewerbesteuer. Dieser Schritt ist aus unserer Sicht notwendig
gewesen. Zusätzlich wirken sich auch die Abwertungen der Finanzanlagen für das Ergebnis
nachteilig aus. Einen positiven Effekt zog die rechtlich angezeigte Auflösung der Rückstel-
lungen für den EB IDA nach sich, vgl. Ziff. 3.6.4.5 dieses Berichts.
Au
s der Tabelle unter Ziff. 3 dieses Berichts ist die nicht mehr sinkende Eigenkapitalquote
ersichtlich. Mit der Entscheidung der Stadt im Jahr 2012, den Konsolidierungsvertrag mit
dem Land Hessen (sog. „kommunaler Schutzschirm“) abzuschließen, ist dem Trend entge-
gengesteuert worden.
6.3.5 Bewertung von Finanzanlagen
Im
Berichtsjahr ist festzustellen gewesen, dass eine Bewertung der Finanzanlagen im Ra h-
men der Prüfung stattgefunden hat. Wir raten an, eine Prüfung der Werthaltigkeit der ver-
bundenen Unternehmen jährlich durchzuführen, um Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO
gerecht zu werden und dies auch auf Grundlage geprüfter Jahresabschlüsse. Einen entspr e-
chenden Hinweis haben wir bereits in unserem Schlussbericht zum JA 2012, Ziff. 6.3.5 g e-
geben. I. Ü. verweisen wir auf unsere Ausführungen in Ziff. 3.1.3.1.3 dieses Berichts.
6.3.6 Umgliederung Anlagen im Bau in Sachanlagen
Mi
ttlerweile ist festzustellen, dass eine zeitnahe Umgliederung und Aktivierung von in Be -
trieb genommenen Anlagen in die Anlagenbuchhaltung der Stadt sich in einem stetig ver -
besserten Prozess befindet. Wir beobachten, dass die Fachämter vermehrt selbst ständig die
Umgliederungen anstoßen.
Seite 66 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.4 Prüfung der Anlagen zum Jahresabschluss gem. § 128 Abs. 1 Nr. 4 HGO
Di
e dem JA beizulegenden Anlagen ergeben sich aus den §§ 52, 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 HGO.
Da
nach sind in der Anlageübersicht, ausgehend von den gesamten AHK, die Zugänge,
Abgänge, Umbuchungen und Zuschreibungen des Haushaltsjahres sowie die AfA in ihrer
gesamten Höhe aufzuführen. Ebenfalls ist der Stand des Anlagevermögens zu Beginn und
zum Ende des Haushaltsjahres gesondert auszuweisen sowie ergänzend die AfA des
Haushaltsjahres. Die Gliederung richtet sich nach § 49 Abs. 3 Nr. 1. GemHVO.
Die
se Anforderung wurde erfüllt, die Übersicht ist in den Anlagen im Anhang zum
JA 2013, Anlage 1 enthalten.
Zu
sätzlich ist eine Verbindlichkeitenübersicht anzufertigen, § 52 Abs. 2 GemHVO. Anz u-
geben ist der Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres, die Restlau f-
zeit unterteilt in Laufzeiten bis einschließlich einem Jahr, über einem Jahr bis einschlie ß-
lich fünf Jahren und über fünf Jahren. Die Gliederung richtet sich nach
§ 49 Abs. 4 Nr. 4 GemHVO.
Au
ch diese liegt vor, siehe Anlagen zum Anhang zum JA 2013, Anla ge 4.
We
iterhin sind in einer Übersicht die Rückstellungen der Stadt nachzuweisen. Die Glied e-
rung richtet sich nach § 49 Abs. 4 Nr. 3 GemHVO; dabei sind mindestens die in
§ 39 GemHVO genannten Rückstellungen mit dem Gesamtbetrag zu Beginn und zum Ende
des Haushaltsjahres sowie die Zuführungen und Auflösungen im Haushaltsjahr anzugeben.
Di
eser Anforderung entspricht der JA 20 13 ebenfalls, siehe Anlagen zum Anhang zum JA
2013, Anlage 3.
Zu
sätzlich ist der Anhang als zugehörige Anlage zum JA gem. § 50 GemHVO i. V. m.
§ 112 Abs. 2 HGO zu prüfen. Der Anhang liegt dem JA zum 31.12.2013 ordnungsgemäß
bei. Im Rahmen der Prüfung der Einzelpositionen im JA haben wir den Anhang in die Pr ü-
fung einbezogen. Danach erachten wir die Anhangsangaben entsprechend den Anforde-
rungen des § 50 GemHVO als gänzlich erfüllt. Die erforderlichen Informationen sind geg e-
ben worden. Insbesondere sind die geleisteten Bürgschaften im Gesamtvolumen angeg e-
ben. Wir haben die einzelnen Bürgschaftsverpflichtungen nachvollzogen. Zwar hat sich das
Bürgschaftsrisiko i. H. v. 347.511.992,94 € im Berichtsjahr gegenüber dem Jahr 2012,
dort lag es bei 354.717.434,93 €, vermindert, dennoch halten wir die Höhe des vorliege n-
den Bürgschaftsrisikos für hoch.
In
Bezug auf die Bewertung der Finanzanlagen, hierzu ist Stellung genommen im Anhang,
dort Ziff. 1.3.1 (Aktivseite), verweisen wir auf unsere Ausführungen in Ziff. 6.3.5 dieses
Berichts. Wir meinen nicht, dass die Vorgabe aus Nr. 16 der Hinweise zu § 41 GemHVO
erfüllt ist, wenn d er Wertansatz der Finanzanlagen nur alle drei Jahre von der Finanzve r-
waltung geprüft wird. Wir meinen, dass dies jedes Jahr zu geschehen hat.
Als
weitere Pflichtangabe wurden die Dauerschuldverhältnisse im Anhang dargestellt.
Seite 67 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
Insgesamt sind die nach den uns vorliegenden Informationen gemachten Angaben im A n-
hang vollzählig.
6.5 Prüfung der Darstellung der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage
gem. § 128 Abs. 1 Nr. 5 HGO
Be
i dieser Prüfungsaufgabe war zu bewerten, ob wesentliche Mängel bei der Buchführung
auftraten, die zur Einschränkung des Prüfungsurteils führen. Eine Einschränkung bede u-
tet, dass eine uneingeschränkte Bestätigung der Übereinstimmung zwischen Buchhaltung
und den tatsächlichen Verhältnissen der Vermögens- , Finanz- und Ertragslage nicht geg e-
ben werden kann. Dabei sind wir bei der Bewertung der Geschäftsvorfälle vom Grundsatz
der Wesentlichkeit ausgegangen.
Wir
vertreten die Meinung, dass in einer Gesamtbetrachtung der Vermögensrechnung kei-
ne wesentlichen Anhaltspunkte gegeben sind, die eine Einschränkung des Prüfurteils in
Bezug auf die Übereinstimmung zwischen Buchhaltung und den tatsächlichen Verhältnis-
sen rechtfertigen. In Bezu g auf die Vermögensrechnung wird dringend empfohlen, bei den
Finanzanlagen, dort im Bereich verbundene Unternehmen, jährlich eine Bewertung durc h-
zuführen und diese im Anhang zu dokumentieren. Angesichts der Bedeutung der Finanz-
anlagen i. H. v. ca. 690 Mio. € stellt dies im Aktiva die größte Position dar.
Fü
r den Bereich des Umlaufvermögens ist die notwendige Wertberichtigung auf Forderungen
zu erwähnen. Die Forderungen waren nach dem strengen Niederstwertprinzip und dem Vor-
sichtsprinzip zu bewerten. Wir meinen, dass damit die Anforderungen an die Bewertung des
Umlaufvermögens erfüllt sind.
Fü
r die Rückstellungen ist festzuhalten, dass durch die Bildung von Rückstellungen für zu
erwartende Gewerbesteuerrückzahlungen ausreichend Risiken gedeckt werden. Dadurch
werden zukünftige Ergebnisse periodengerecht da rgestellt. Auch die Auflösung der Rüc k-
stellung wegen des nicht mehr zu erwartenden Verlustausgleichs zugunsten des EB IDA
entspricht unserer bisherigen rechtlichen Einschätzung.
In
der Ergebnisrechnung der Stadt sind uns keine wesentlichen Geschäftsvorfälle aufgefa l-
len, die entweder von der Periodisierung als auch von der Sachgerechtigkeit zu einer Ein-
schränkung führen. Die tatsächlich nicht eingehaltenen Periodisierungen sind von der B e-
deutung nicht gravierend.
Die
Finanzrechnung führt zum richtigen Bestand der liquiden Mittel. Die Zuordnung der
einzelnen Geschäftsvorfälle auf die richtigen Finanzrechnungskonten ist im Bereich der
haushaltsunwirksamen Konten unplausibel. Dieser Mangel ist aber nicht so gravierend,
dass dies eine Einschränkung notwendig macht.
Na
ch dieser Würdigung der Buchführung kommen wir insg. zu dem Ergebnis, dass der JA
2013 ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- , Finanz-
und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt.
Seite 68 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
6.6 Rechenschaftsbericht
Im
Rechenschaftsbericht sind gem. § 51 GemHVO der Verlauf der Haushaltswirtschaft und
die Lage der Stadt unter dem Gesichtspunkt der Sicherung der stetigen Erfüllung der Au f-
gaben so darzustellen, dass ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild ve r-
mittelt wird. Dabei sind die wesentlichen Ergebnisse des JA und erhebliche Abweichungen
der Jahresergebnisse von den Haushaltsansätzen zu erläutern und eine Bewertung der
Abschlussrechnungen vorzunehmen. Ferner sollen auch Angaben über den Stand der Au f-
gabenerfüllung mit den Zielsetzungen und Strategien, Vorgänge von besonderer Bede u-
tung, die nach dem Schluss des Haushaltsjahres eingetreten sind, die voraussichtliche
Entwicklung mit ihren wesentlichen Chanc en und Risiken von besonderer Bedeutung (z u-
grunde liegende Annahmen sind anzugeben) und wesentliche Abweichungen zwischen
geplanten und tatsächlich durchgeführten Investitionen gemacht werden.
De
r Rechenschaftsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2013 liegt dem
JA zum 31.12.2013 ordnungsgemäß bei. Er beinhaltet u. E. alle relevanten Vorgänge mit
Haushaltsbezug. Die Haushaltsabweichungen zwischen Ist- Ergebnis und Budget sind de-
tailliert beschrieben. Eine weitergehende Darstellung von Chancen und Risiken ist entha l-
ten, Hintergründe werden dargestellt . Wir regen an, dass die Kennziffern nicht im vord e-
ren Teil des JA dargestellt, sondern im Rechenschaftsbericht aufgeführt und zusätzlich
erläutert werden. Das Ziel des Rechenschaftsberichts, eine analysierende Darstellung der
derzeitigen und zukünftigen Ziel- und Produktorientierung der Stadt
6
zu vermitteln, ist
unserer Ansicht nach gelungen. Der Rechenschaftsbericht ist gem . den Vorgaben des
§ 51 GemHVO erstellt.
6
Nr. 2 der Hinweise zu § 51 GemHVO
Seite 69 von 69
Bericht Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Revisionsamt
7. Prüfungsvermerk des Revisionsamtes
Na
ch dem Ergebnis der Prüfung hat das Revisionsamt für den JA zum 31.12.2013 und
den Rechenschaftsbericht 20 13 der Wissenschaftsstadt Darmstadt den folgenden Pr ü-
fungsvermerk erteilt:
Wir
haben den JA - bestehend aus Vermögens -, Ergebnis- und Finanzrechnung sowie A n-
hang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Rechenschaftsbericht der Stadt für
das Haushaltsjahr 20 13 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von JA und Rechen-
schaftsbericht nach den wirtschaftlichen Vorschriften liegen in der Verantwortung des
Magistrates. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Pr ü-
fung eine Beurteilung über den JA unter Einbeziehung der Buchführung und über den R e-
chenschaftsbericht abz ugeben.
Wir
haben unsere J A-Prüfung nach §§ 128, 131 HGO vorgenommen. Die Prüfung ist so zu
planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darste l-
lung des durch den JA unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführu ng
und durch den Rechenschaftsbericht vermittelten Bildes der Vermögens- , Finanz- und
Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der
Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit
und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld der Stadt sowie die Erwartungen mö g-
licher Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Nachweise für die Ang a-
ben in Buchführung, JA und Rechenschaftsbericht überwiegend auf der Basis von Stic h-
proben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierung s-
grundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Magistrates sowie die Würdigung
der Gesamtdarstellung des J A und des Rechenschaftsberichts. Wir sind der Auffassung,
dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unse
re Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Na
ch unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse ent-
spricht der JA den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der
kommunalen Satzungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger
Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild de r Vermögens-,
Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt . Der Rechenschaftsbericht
steht in Einklang mit dem JA und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage
der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Da
rmstadt, den 30.03.2016
Dr. S
pura
Amtsleiter
2016/0179
4232 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
27.04.2016
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Finanzverwaltung
OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2016/0179
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: Jahresabschluss 2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2013
hier: Bericht über die Erstellu ng des Jahresabschlusses
Vorlage vom: 26.04.2016
Beschlussvorschlag :
Der in der Gesamtergebnisrechnung zum 31. Dezember 2013 ausgewiesene Jahresverlust
von 38.972.065,91 Euro wird festgestellt und auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Magistrat nimmt den Jahresabschluss 2013 einschließlich Anhang, Rechenschaftsbericht
und Bericht des Revisionsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses zur Kenntnis und
leitet ihn nach Beschluss gemäß § 113 HGO an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, dem Magistrat gemäß § 114 Abs. 1 HGO
Entlastung zu erteilen.
- 2 -
Anlagen: Jahresabschluss 2013 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2013
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 26. April 2016
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2015/0426 vom 23.09.2015 durch den Magistrat am
30.09.2015 war der Jahresabschluss 2013 formal aufgestellt und wurde anschließend zur
Prüfung an das Revisi onsamt weitergeleitet. Nach Abschluss der Prüfung und Vorlage des
Prüfberichtes ist der Jahresabschluss zusammen mit dem Prüfbericht des Revisionsamtes
der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.
Insgesamt ergibt sich ei n negatives Jahresergebnis von EUR 38.972.065,91 (Vorjahr
EUR 62.342.171,79). Gegenüber der Haushaltsplanung 2013, die im fortgeschriebenen A n-
satz einen Fehlbetrag von EUR 33.356.901,17 vorsah, liegt eine Verschlechterung von
EUR 5.615.164,74 vor. Die Ab weichung betrifft ausschließlich das außerordentliche Erge b-
nis. Betrachtet man nur das ordentliche Ergebnis, konnte der Fehlbetrag mit TEUR 5.564 im
Vergleich zum Vorjahr deutlich reduziert werden.
Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Bilanzsumme um TEU R 16.758 erhöht. Die Zunahme
ist im Wesentlichen bedingt durch die Zunahme beim Umlaufvermögen (flüssige Mittel).
Das Eigenkapital hat sich trotz des hohen Fehlbetrages des Vorjahres (TEUR 62.342) um
TEUR 56.671 auf TEUR 144.759 erhöht. Grund sind die Ents chuldungshilfen des Landes im
Rahmen des Kommunalen Schutzschirms. Im Jahr 2013 konnten Kassenkredite in Höhe von
TEUR 98.165 abgelöst werden.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote der Wissenschaftsstadt Darmstadt erhöht sich zum Stichtag
31.12.2013 von 6,8 % (Vorjahr) auf 11,0 %.
Das Revisionsamt führt in seinem Bericht aus, dass aufgrund der bei der Prüfung gewonn e-
nen Erkenntnisse der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden
Bestimmungen der kommunalen Satzungen entspricht und unt er Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der
Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Wissenschaftsstadt Darmstadt vermittelt. Der R e-
chenschaftsbericht steht in Einklang mit dem Jahresab schluss und vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild der finanzwirtschaftlichen Lage der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Somit ist abschließend festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 kei ne Tat-
sachen ergeben hat, die der Entlastung des Magistrats für das Jahr 2013 durch die Stadtve r-
ordnetenversammlung gemäß § 114 HGO entgegenstehen.
Darmstadt, 26. April 2016
Der Dezernent IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (3)
Orte (20)
- Magdalenenstraße
- Rüdesheimer Straße 98
- Frankfurter Landstraße
- Pfungstädter Straße
- Feldbergstraße
- Pallaswiesenstraße
- Rheinstraße
- Robert-Bosch-Straße 5
- Frankfurter Straße 71
- Luisenplatz 5a
- Glockengartenweg
- Am Karlshof
- Am Judenteich
- Karlsruher Straße
- Mainzer Straße
- Kirschenallee
- Bismarckstraße
- Goebelstraße
- Akazienweg
- Haardtring
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2016/0179
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 26.04.2016
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00