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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 28. November 2019 um 16:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (48)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?

Ergebnis: zurückgestellt

1.2.1

Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?, AN 1161/2019

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Zur Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG

Ergebnis: zurückgestellt

1.3.1

Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Lichtverschmutzung ausgehend von den MMC-studios

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Gem. Dringlichkeitsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bünd-nis 90/Die Grünen und Fraktion DIE LINKE Gesundes aus der Region – Mehr Bio-Produkte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas!

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

SmartCity Memorandum of Understanding

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.4

Wegesanierung um das Zwischenwerk XIa am Herler Ring 176 in Köln Buchheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Klettenbergpark

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Pflege von Schmuckbeeten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.7

Stadtgrün naturnah

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.8

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.9

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.10

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.1.10.1

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.1.11

Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.11.1

Mitteilung zum Kiosk Rheinboulevard

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.12

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Förderfähigkeit von Pacht- bzw. Contracting-Photovoltaikanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Umweltmaut ÖPNV-Abgabe (AN/1256/2019 und AN/1314/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen am Rhein auf dem Gebiet der Stadt Köln - Sanierung der Lindemauer in Köln-Sürth

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sachstand Straßenbaum-Neupflanzungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2019 - zu 3614/2019 Nr. 4 VI/67 ÜPL Friedhöfe (TOP 6.1.1 Sitzung des Finanzausschuss vom 04.11.2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Neue Kölner Statistik 3/2019 – Kraftfahrzeuge 1967/2019 hier: Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.09.2019, Top 7.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage der SE Lange im Ausschuss Umwelt und Grün vom 12.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

44

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

45

B Gleichstellungsrelevante Themen

46

C Vortrag zur laufenden Insektenuntersuchung

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

D Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG

Ergebnis: Kenntnis genommen

48

zu D Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.11.2019

Details

Ende
19:10 Uhr

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