Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3438/2019 
Freigabedatum 
09.10.2019  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen 
und Gewässer 
Beschlussorgan 
Ausschuss für Umwelt und Grün Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksvertretung Nippes 
zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen. 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 47.800 EUR für die von der 
Bezirksvertretung Nippes beschlossenen Maßnahme. Die entsprechenden Aufwendungen stehen 
im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, 
Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfü-
gung. 
 
Ausschuss für Umwelt und Grün 28.11.2019 
Finanzausschuss 09.12.2019

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme     47.800  € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2019 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 EUR für 
Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen 
Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die ab-
schließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. 
 
Zur Verwendung der restlichen Mittel erfolgen weitere Beschlüsse der Bezirksvertretung Nippes.

Anlage: Öffentlichkeitsbeteiligung  
[Beim Druck ausgeblendeter Text: Hier geht es um eine Verfahrensentscheidung. Bitte wählen Sie eine der drei folgenden Varianten.] 
 
VARIANTE 1 
 Öffentlichkeitsbeteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben. 
 Folgende Form des Verfahrens ist vorgeschrieben: 
      
 
 Ein spezielles Verfahren ist nicht vorgeschrieben. 
     Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
 
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bereits beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 2 
 Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird vorgeschlagen. 
 
Folgender Verfahrenstyp wird empfohlen: 
  
Beteiligungsspielraum Komplexität 
 Information  einfach / standardisiert 
 Anhörung / Beratung  teilstandardisiert 
 Mitgestaltung / Mitverantwortung  komplex / individuell 
 
Das Beteiligungskonzept ist bere its beigefügt bzw. wird in der nächsten Sitzung zur Entscheidung vorgelegt.  
 
VARIANTE 3 
 Eine Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen, weil: 
 
 Öffentlichkeitsbeteiligung hat bereits stattgefunden. 
 Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. 
 Verfahrensverzögerung kann nicht akzeptiert werden. 
Ressourcen stehen nicht zur Verfügung.

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 
Herr Rupsch 
Telefon:  (0221) 221-95313  
Fax       :  (0221) 221-95447 
E-Mail:  guido.rupsch@stadt-koeln.de 
Datum: 01.10.2019 
Auszug 
aus der Niederschrift der 39. Sitzung der  Bezirksvertretung Nippes  
vom 19.09.2019  
öffentlich 
9.1.5 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes - 
Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 
3299/2019 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, von den Stadtverschönerungsmitteln 2019 
47.800,-- EUR für die Errichtung, den Ausbau oder die Pflege von Schulgärten sowie 
grünen Klassenzimmern zu verwenden. 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig beschlossen.