Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt
Beschlussvorlage Ausschuss 2123/2019 vom 24.09.2019
Stand: Am 28.11.2019 im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Vorschläge und bewilligte Mittel
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Vorschläge für die Verwendung der Stadtverschönerungsmittel 2019 der Bezirksvertretung Innenstadt Zur Verfügung stehende Mittel: 150.000 € Vorschläge der Verwaltung, geschätzte Kosten Bewilligungsbetrag 2 Bänke auf dem Mittelstreifen Rolandstraße ca.6000 Euro6.000,00 € (8 statt 6 Stück; Bänke sind wesentlich teurer) Karl-Berbuer-Platz, Wartungsvertrag 11 Bänke ca. 2.900,00 € 2.900,00 € Aachener Weiher / Hiroshima-Nagasaki-Park, Krokuspflanzungen als erste Insekten-Nektarspende im Jahr, in Teilflächen, gesamt. ca. 650 m2 ca. 5.000,00 € 5.000,00 € Grünanlage Lentpark: Anschubfinanzierungsaufstockung des Stadtverschönerungsmittelbeschlusses aus 2018, hier des beabsichtigten Trimm –Dich-Pfades, damit mehr als nur ein Gerät aufgestellt werden kann ca. 15.000,00 € 15.000,00 € Neugestaltung Hochbeet Jahnstraße: ca. 40 m mit einer Eibenhecke, Endhöhe ca. incl. 2-Jahrespflege ca. 29.000,00 € 29.000,00 € Friedenspark, Agrippinaufer: ca. 85 m lückenhafte Mischhecke, durch Ligusterhecke ersetzen, incl. 2-Jahrespflege ca. 16.500,00 € 16.500,00 € Grünanlage Lentpark: Bankunterpflasterung von 6 vorhandenen Bänken ca. 9.000,00 € 9.000,00 € Rheinpark, Basalt-Lava-Stelen-Aufstellung, Thematisierung Vorgängerausstellungen, hier Sponsoring-Startschusskapital ca. 25.000,00 €25.000,00 € Gedenkplatte für Mucki Koch im Volksgarten ca. 3000 € pro Platte 3.000,00 € Aufstellung eines Bronzemodells des Deutzer Kastells im Historischen Park Deutz Zuschuss für Betonsockel, 11.500 € 11.500,00 € 2 Bänke im Volksgarten an der Hundewiese 10.000,00 € , incl. Unterpflasterung, 5.000,00 € (x 2)(Vorschlag Grüne) Bänke an noch zu bestimmenden Orten (Neuanschaffungen und Instandsetzungen) 17.100,00 € Summe: 150.000,00 € -
Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 2123/2019 Freigabedatum 24.09.2019 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2019 im Stadtbezirk Innenstadt Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2019 bereitgestell- ten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm in Höhe von 150.000 € für die in der Anlage aufgeführten Maßnahmen zu verwenden: 2) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. 3) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Ver- waltung, die Maßnahmen entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss um- zusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten. Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 10.10.2019 Finanzausschuss 04.11.2019 Ausschuss für Umwelt und Grün 28.11.2019 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Im Haushalt 2019 wurden im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ein Betrag in Höhe von 150.000 € zur Verfügung gestellt. Die Bezirksvertretung beschließt über die Verwendung dieser Mittel nach dem vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalog. Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe Anlagen
Beratungsverlauf
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10.10.2019
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 3.4, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: ungeändert beschlossen -
28.11.2019 zuletzt
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
TOP 4.1.1, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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