Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Anlage 1 
 
 
 
Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 
Herr Menne 
Telefon:  (0221) 221-98313  
Fax       :  (0221) 221-98347 
E-Mail:  dieter.menne@stadt-koeln.de 
Datum: 02.12.2019 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der 40. Sitzung der Bezirksvertretung 
Kalk vom 28.11.2019  
öffentlich 
8.1.5 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, 
Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk 
3670/2019 
Bezirksbürgermeisterin Greven-Thürmer stellt den mündlich geänderten Beschluss-
vorschlag zur Abstimmung:  
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die für das Haushaltsjahr 2019 bereitgestell-
ten Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach 
Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkata-
logs vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanzausschuss wie folgt zu verwenden: 
 
Nr. Maßnahmen Betrag 
1 Kalker Stadtgarten: Erweiterung der Park- und Spielplatzflä-
che, Aufwertung/Optimierung und Pflege der Wege, Beete 
und Baumstandorte, Ausstattung des Spielplatzes mit einer 
Nestschaukel 
35.000,- € 
2 Eythstraße in Köln-Kalk: Überprüfung und Instandsetzung 
aller Baumscheiben und Schutzbügel bei den vorhandenen 
Bäumen und Montage von fehlenden Schutzbügeln bei den 
Baumscheiben, die vor Fahrzeugen geschützt werden müs-
sen. 
20.000,- € 
3 Bürgerpark Kalk, Pflege für zwei weitere Jahre (2020 und 
2021) bei den Ziergräsern und Nachpflanzungen  
>> Fortführung der Pflege (pro Jahr 8.500,- €) 
17.000,- €

2 
 
Nr. Maßnahmen Betrag 
4 Instandsetzung des Hüttenweges in Köln -Brück/Neubrück 
und –Rath/Heumar 
20.000,- € 
5 Aktualisierung des „Baum- und Naturlehrpfades im Merhei-
mer Park“ durch den Bürgerverein Köln-Merheim e.V. 
Aufbessern und Vergrößern des Baumbestandes, Neugestal-
tung der Baumbeschriftungen und Überarbeitung der beste-
henden Broschüre, Neuanlage eines bienenfreundlichen 
Staudenbeetes und eines Bienenhotels  
5.000,- € 
6a Wendehammer Am Gräfenhof, Köln-Brück 
Erneuerung/Reparatur/Neuanstrich des Geländers, das sich 
an die vor ca. einem Jahr erneuerte Schranke anschließt. 
 
 
5.500,- € 
6b Zugang zur Flehbachaue vom Oberen Bruchweg aus, Köln-
Brück 
Beseitigung der vorhandenen Schranke und der vier Beton-
würfel 
7 Heinrich-Schäfer-Weg, Köln -Merheim 
Vorhandenen Bewuchs entfernen, einsäen und Hecken 
pflanzen entlang der Lärmschutzwand 
20.000,- € 
8 Europaring/Robert-Schuman-Straße, Köln -Neubrück 
Fläche am ehemaligen Containerstandort entsiegeln und 
glattziehen. 
2.000,- € 
9 Austausch von defekten Bänken im Stadtbezirk Kalk in Ab-
sprache mit dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 
und dem Bürgeramt Kalk 
Neuaufstellung von Bänken mit Abfallbehältern im Stadtbezirk 
Kalk in Absprache mit den Fraktionen in der Bezirksvertre-
tung Kalk 
insgesamt 13 Bänke, ca. 1.500,- € pro Standort 
19.500,- € 
10 Beseitigung des Abstandgrüns (Hecke) zwischen dem Park-
haus der Köln Arkaden und dem vorhandenen Weg im Bür-
gerpark und diese Fläche mähbar herstellen. 
6.000,- € 
 Gesamtsumme: 150.000,- € 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
Einstimmig zugestimmt.

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3670/2019 
Freigabedatum 04.11.2019 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im 
Stadtbezirk Kalk 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die für das Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten 
Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe 
des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs vorbehaltlich 
der Freigabe durch den Finanzausschuss wie folgt zu verwenden: 
 
Nr. Maßnahmen Betrag 
1 Kalker Stadtgarten: Erweiterung der Park- und Spielplatzflä-
che, Aufwertung/Optimierung und Pflege der Wege, Beete 
und Baumstandorte, Ausstattung des Spielplatzes mit einer 
Nestschaukel 
35.000,- € 
2 Eythstraße in Köln-Kalk: Überprüfung und Instandsetzung 
aller Baumscheiben und Schutzbügel bei den vorhandenen 
Bäumen und Montage von fehlenden Schutzbügeln bei den 
Baumscheiben, die vor Fahrzeugen geschützt werden müs-
sen. 
20.000,- € 
3 Bürgerpark Kalk, Pflege für zwei weitere Jahre (2020 und 
2021) bei den Ziergräsern und Nachpflanzungen 
>> Fortführung der Pflege (pro Jahr 8.500,- €) 
17.000,- € 
4 Instandsetzung des Hüttenweges in Köln-Brück/Neubrück 
und –Rath/Heumar 
20.000,- € 
5 Aktualisierung des „Baum- und Naturlehrpfades im Merhei-
mer Park“ durch den Bürgerverein Köln-Merheim e.V. 
Aufbessern und Vergrößern des Baumbestandes, Neugestal-
tung der Baumbeschriftungen und Überarbeitung der beste-
5.000,- € 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 28.11.2019 
Ausschuss für Umwelt und Grün 28.11.2019 
Finanzausschuss 09.12.2019

2 
henden Broschüre, Neuanlage eines bienenfreundlichen 
Staudenbeetes und eines Bienenhotels  
6 Wendehammer Am Gräfenhof/Flehbachaue, Köln-Merheim 
Erneuerung/Reparatur/Neuanstrich des vorhandenen  Drän-
gelgitters zur Flehbachaue sowie Reparatur der Pflasterung 
und Entfernen der Betonklötze (Vorschlag Bürgerverein 
Brück) 
5.500,- € 
7 Heinrich-Schäfer-Weg, Köln -Merheim 
Restliche Flächen abholzen, einsäen und Hecken pflanzen 
entlang der Lärmschutzwand 
20.000,- € 
8 Europaring/Robert-Schuman-Straße, Köln -Neubrück 
Fläche am ehemaligen Containerstandort entsiegeln und 
glattziehen. 
2.000,- € 
9 Austausch von defekten Bänken im Stadtbezirk Kalk in Ab-
sprache mit dem Amt für Landschaftspflege und Grünflächen 
und dem Bürgeramt Kalk 
Neuaufstellung von Bänken mit Abfallbehältern im Stadtbezirk 
Kalk in Absprache mit den Fraktionen in der Bezirksvertre-
tung Kalk  
insgesamt 17 Bänke, ca. 1.500,- € pro Standort 
25.500,- € 
 Gesamtsumme: 150.000,- € 
 
2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000  EUR für 
die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden 
Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2019 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches 
Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. 
 
3. Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksvertretung 
Kalk zur Kenntnis und bittet die Verwaltung vorbehaltlich der Freigabe durch den Finanz-
ausschuss, die Maßnahmen umzusetzen.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Für das Haushaltsjahr 2019 stehen für den Stadtbezirk Kalk Haushaltsmittel in Höhe von 150.000 
Euro für Stadtklima-/Stadtverschönerungsmaßnahmen zur Verfügung. 
Der Finanzausschuss hat am 03.04.2017 einen neuen Kriterienkatalog für die Maßnahmen des 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogrammes beschlossen, der ab dem Haushaltsjahr 2018 gültig ist. 
Die in dieser Beschlussvorlage genannten Maßnahmen entsprechen dem Kriterienkatalog. Die Mittel-
freigabe für die Maßnahmen je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss.  
Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt.