Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. Dezember 2025 um 15:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Integrierter Klimaanpassungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Richtlinien zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus für Haushalte mit geringen und mit mittleren Einkommen
Freiraumkonzept für den Siedlungsbereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beschlussfassung des fertiggestellten Konzeptes, Beschluss des Magistrates vom 29.03.2023 (Magistratsbeschluss-Nr. 151, Vorlage Nr. 2023/0103)
Prozess zur Überführung von Anliegen der Grundschulparlamente und Kinderräte
SQUADA - Separiertes Queren für Alle in Darmstadt Anpassung der Verkehrsführung am Knotenpunkt Landgraf-Georg-Straße/Teichhausstraße
Landeszuschuss in Höhe von maximal 200.000 Euro aus dem für Landesprogramm "Zukunft Innenstadt", Ausschreibung 2025: "Experimentieren, ausprobieren, einfach mal machen"
Kleine Anfrage der Fraktion Volt vom 08.11.2025 betr. Antragsumsetzung
Antrag der AfD-Fraktion vom 25. Oktober 2025 betr. Darmstadt macht mobil gegen Antisemitismus
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 26. Oktober 2025 betr. Abplanung des Informationszentrums auf der Mathildenhöhe
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2025 betr. Resolution: Frühkindliche Bildung ist unser Schwerpunkt
Antrag Stv. Uhl vom 26.11.2025 betr. Abplanung der Straßenbahn-Verlängerung / Durchbindung durch das Ludwigshöhviertel bis zur Heidelberger Straße
Antrag der SPD-Fraktion vom 25.11.2025 betr. Leerstandsgesetz
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Toiletten für Fahrpersonal
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Einführung einer Differenzierung der Parkgebühren für Anwohner
Antrag der Fraktion UFFBASSE 30.11.2025 betr. Entsiegelungswettbewerb abpflastern in Darmstadt
Antrag Fraktion Die Linke 01.12.2025 betr. Woogsweg als Fahrradstraße
Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU und Volt 24.11.2025 betr. EXPERIMENTA in die Wissenschaftsstadt Darmstadt holen
Jahresabschluss 2022 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2022 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS)
Abwasserreinigung Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 01. Januar 2026
Bund-Länder-Programm "Sozialer Zusammenhalt Waldkolonie/ Akazienweg"; Beauftragung eines Quartiersmanagements für das Fördergebiet
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienst-leistungen (EAD)
Öffentlicher Betrauungsakt der Wissenschaftsstadt Darmstadt betreffend die Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG
Herstellung von zwei Baumrigolen im Rahmen des Bundesprogramms "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
Inhouse-Vergabeverfahren HEAG mobiBus
Beauftragung der HEAG mobilo GmbH mit der Umsetzung des Mobilitätsmanagements in der Lincoln-Siedlung und im Ludwigshöhviertel
Verlängerung der Fachstelle zur Demokratieförderung und phänomenübergreifenden Extremismusprävention (DEXT-Fachstelle)
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 22. Oktober 2025 betr. Aktionstag "Autofreier Sonntag"
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 21. Oktober 2025 betr. Offenlegung Unterlagen Rheinstraßenbrücke
Antrag des Ausländerbeirats vom 20.11.2025 betr. Einrichtung zusätzlicher Parkmöglichkeiten in der Mainzer Straße, insbesondere an religiösen Feiertag
Antrag des Ausländerbeirats vom 20.11.2025 betr. Festschmuck "Ramadan Mubarat" an religiösen Feiertagen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU, Volt und SPD vom 26.11.2025 betr. Mehr Verkehrssicherheit - Pilotprojekt Schulstraßen
Vorliegende Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 11.12.2025 15:00 Uhr
- Ende
- 11.12.2025 21:52 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2