Mandari Insight

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 28. August 2023 um 17:00 Uhr

Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln

Tagesordnung (69)

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Stadtteilbibliothek Ehrenfeld, AZ.: 53/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 Gutenbergstraße, Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-157-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Subbelrather Straße, Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-145-22)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation in der Siemensstraße (Az.: 02-1600-59-22)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Heliosstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Umgestaltung der Vogelsangerstraße zwischen Ehrenfeldgürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Anmeldungen in den Schulen im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

6.4

Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Anfrage von Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Spielstraße Baumläuferweg in Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verkehr und Beschilderung Vogelsangerstr. / Ecke Wilhelm-Mauser-Str.

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Erstellung der Straße „Teichrohrsängerweg “ in Köln Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

6.8

Anfrage der SPD-Fraktion, betr: Konzeptvergabe Alpenerstraße 4-6/Artilleriewagenhalle

Ergebnis: zurückgestellt

6.9

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

6.10

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot Subbelrather Straße 211 - 217

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage der Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, betr.: Anfrage zu den akustischen Ampelelementen

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Anfrage der Fraktion SPD: Einsatz von Sparkassen Bussen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3

Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Schulplatzvergabe/System für die Heliosschule

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Anfrage FRAKTION SPD: Evaluation Verkehrsversuch Venloer Straße Phase 1

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.6

Anfrage FRAKTION SPD: Großprojekt der Rheinenergie im Bereich Stockheimer Weg AN/1484/2023

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Elke Schroeder (Klima Freunde), betr.: Unterbinden des Parkens und Wiederherstellung der Grünfläche

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Antrag der Fraktion SPD: Verkehrsversuch Venloer Straße besser machen.

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Antrag der Fraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI: Verkehrsversuch Venloer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Anwohnerparken in Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.5

Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE) und Marlis Pöttgen (FDP), betr.: Schulhof der Gemeinschaftsgrundschule Nußbaumerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Antrag der Fraktion SPD: Fertigstellung Gehweg Hadersleber Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Linienführung Bus 142

Ergebnis: zurückgestellt

8.8

Antrag der Fraktion SPD: Zebrastreifen vor der KGS Mengenicher Str. 28 / 33, Köln-Bocklemünd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Antrag von Elke Schroeder (KLIMA FREUNDE), betr.: Einrichtung Bewohnerparken im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

8.10

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Sicherer Überweg Frohnhofstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Beschlussvorlage Bezirksvertretung: Dritte Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Campus M - Oskar-Jäger-Straße/Melatengürtel in Köln-Braunsfeld und Ehrenfeld 1341/2023

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.2

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

289. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro

Ergebnis: zurückgestellt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Schulwegsicherung/Verbesserte Sicherheit auf Schulwegen bei Grundschulen und weiterführenden Schulen im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung Öffentlichkeitsarbeit Interkulturelle Zentren 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Baustelle Ecke Venloer Straße und Wilhelm Mauser Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Dokumentation des Arbeitstreffens zur Personalsituation in der Kindertagesbetreuung am 26.05.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Kölner Anti Spray Aktion (KASA) - Bericht 2019-2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Aufstockung Wohncontainerstandorte für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Unterstützungsangebot für private Eigentümer*innen von leerstehenden Wohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9

Fachtag "Misch MIT! - Kinder- und Jugendbeteiligung in Köln" Gesamtauswertung und nächste Schritte

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.10

Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2022 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11

Qualitätsbericht 2022 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12

Mitteilung BV 4 Ehrenfeld I - Innere Kanalstraße Sackgasse vor Hausnr. 61-67

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13

Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

65

Sachstand/Austausch zum Verkehrsversuch Venloer Straße

66

Information zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 02. August 2023 zur Verkehrsanordnung „Deutzer Freiheit“, zum weiteren Vorgehen „Verkehrsversuch Venloer Straße“ und zum erweiterten Prüfumfang von laufenden Verkehrsmaßnahmen im Zusammenhang

Ergebnis: Kenntnis genommen

67

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 3.2

Ergebnis: geändert beschlossen

68

Sachstand "Neugestaltung der Bezirkssportanlage Ehrenfeld"

Ergebnis: Kenntnis genommen

69

Stellungnahme der Sparkasse KölnBonn zur Anfrage der SPD-FRAKTION: Einsatz von Sparkassen Bussen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
28.08.2023 17:00 Uhr
Ende
28.08.2023 19:50 Uhr
Ort
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Sitzungssaal Seiteneingang, Venloer Straße 419-421, 50825 Köln