Nov 21

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Donnerstag, 21. November 2019 um 17:10 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (39)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

3

Projektvorstellung Neues Medizinisches Zentrum (UKM)

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anträge/Anfragen und Eingaben

5.1

Bekanntgabe

5.2

Stellungnahmen

6

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans 2019, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2019 - 2022

6.1

Haushaltsanträge

6.2

Veränderungslisten

6.3

Produktgruppen 02.07, 09.01, 09.02, 10.01, 10.02

7

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

7.1

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.2

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.3

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Beirat Stadtregion Münster

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.5

Antrag Nr. A-R/0076/2019 der Ratsgruppe AfD an den Rat - Mehr Flächen für Gewerbe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Stadtteilentwicklung Coerde - Errichtung eines multifunktionalen „Stadtteilhauses" am Hamannplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Planung und Entwicklung eines integrierten Begegnungs-, Bildungs- und Gesundheitshauses in Coerde am Hammannplatz Nr. 36 - 40

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Stadtplanung

8.1

Bebauungsplans Nr. 557: Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

97. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

8.3

63. Änderung des Flächennutzungsplans - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 588 - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.5

Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Bebauungsplan Nr. 606, 607, 608 - Aufstellung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8.8

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 268 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.9

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 312 - Stellungnahmen - Satzungsbeschluss - Aufhebung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.10

Konzept zur Umgestaltung des öffentlichen Raums in der Gievenbecker Ortsmitte

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9

Verkehr

9.1

Verwendung der Fördermittel gem. § 11 a und § 11 Abs. 2 ÖPNVG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Förderprogramm für Lastenfahrräder und -anhänger: Erfahrungsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

9.6

Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Modellvorhaben innovativer ÖPNV im ländlichen Raum"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
21.11.2019 17:10 Uhr
Ende
21.11.2019 22:25 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage