Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 19. September 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Wahl ehrenamtlicher Richter/innen VwG Darmstadt
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Arheilgen
SSP - Justus-Liebig-Schule - Gesamtsanierung
Sanierung der Ernst-Elias-Niebergall-Schule
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2018 und Entlastung der Betriebsleitung
Sanierungsgebiet Westliche Innenstadt - Mollerstadt - Umsetzung des Integrierten Quartierskonzeptes zur energetischen Sanierung Mollerstadt 'Mollerweb 2.0'; Maßnahmen zum Klimaschutz - Aktualisierung der Förderrichtlinie zur Anreizförderung von privaten Begrünungsmaßnahmen
Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen für die Kinder- und Jugendarbeit der Jugendgruppen, Jugendverbände und Vereine in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Fiedlerweg 20 - Sanierung und Umnutzung zum Bürogebäude für das PEN-Zentrum Deutschland
Nachwahl von 2 Personen in die Kommission Soziale Sicherung
Bürgerhaushalt 2.0, erste Runde 2019 - Vorschlag # 94: Längere Öffnungszeiten der Hallenbäder an Sonntagen
Bürgerhaushalt 2.0, erste Runde 2019 - Vorschlag Nummer 8, Verkehrsberuhigung obere Liebfrauenstraße / Kranichsteiner Straße
Bürgerhaushalt 2.0 erste Runde 2019 - Vorschlag: Idee # 120 - Blumenwiesen auf öffentlichen Grünflächen + Idee # 162 – Mehr Grün- und Blumenflächen
Bürgerhaushalt 2.0, erste Runde 2019 - Vorschlag Idee #116: (Nr. 9 Strom-Energie Einsparung)
Bürgerhaushalt 2.0, erste Runde 2019 - Vorschlag Idee #4: (Nr. 3 Tempo 30 für die Sicherheit von Fußgängern, Radfahrern
Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof; Konzept für 'Lebendigen Einzelhandel'- Haushaltsbefragung Nahversorgung
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2018 (21. Beteiligungsbericht)
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2019
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 6. Juni 2019 betr. Höchste Priorität für Klimaschutz - Weltklima in Not - Darmstadt handelt -
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. Mai 2019 betr. Kein Lohn unter 12 Euro - Unterste Tarifstufe abschaffen!
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. Juni 2019 betr. Vermeidung von Mikroplastik-Emissionen bei Sportanlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 13. August 2019 betr. Teilnahme der Stadt Darmstadt an dem Projekt KOMMPASS
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 16. August 2019 betr. Blinden-Tast-Modell
Antrag der Fraktion UWIGA vom 16. August 2019 betr. Bebauungsplan Klinikgelände Eberstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom12. August 2019 betr. Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Seilbahn in den Landkreis Darmstadt-Dieburg
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2019 betr. Prüfung der Verkehrssituation in den engen Ost-West-Richtung verlaufenden Straßen in Alt-Bessungen
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2019 betr. Prüfung einer Überquerungshilfe für Fußgänger im Herdweg
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 16. August 2019 betr. Start für die Straßenbahn nach Groß-Zimmern
Antrag des Stadtv. Sigmund vom 6. September 2019 betr. Einrichtung von Beleuchtungen usw. Laternen für den Zugangsweg zum Tierheim
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2019 betr. 450 Mrd. Euro Investitionsprogramm für Kommunen von Bund und Ländern
Antrag des Stadtv. Sigmund vom 06.09.2019 betr. Getrennte Unterbringung von christlichen Flüchtlingen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. August 2019 betr. Verkehrswende für die Wilhelminenstraße
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 12. August 2019 betr. Leitbild Wasser für die Stadt Darmstadt entwickeln
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 3. April 2019 betr. 'Tote Riesen der Kommunalpolitik'
Feststellung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 des Eigenbetriebs Kulturinstitute der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Kita LuO-Campus der educcare Bildungskindertagesstätten gGmbH, Ludwigshöhstraße 107, 64285 Darmstadt hier: Erweiterung um eine Außengruppe „Die LuO Lurchis“
Teil II der Anträge
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 19.09.2019 21:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2