SV-2019/0058
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2019 betr. 450 Mrd. Euro Investitionsprogramm für Kommunen von Bund und Ländern
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SV-2019/0058
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Vorlage-Nr. SV-2019/0058 Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2019 betr. 450 Mrd. Euro Investitionsprogramm für Kommunen von Bund und Ländern SPD-Stadtverordnetenfraktion Darmstadt Wilhelminenstr. 7a 64283 Darmstadt Fon: 06151 – 2 79 02 75 Fax: 06151 – 2 79 02 71 info@spdfraktion-da.de www.spdfraktion-da.de Wissenschaftsstadt Darmstadt Büro der Stadtverordnetenversammlung Frau Stadtverordnetenvorsteherin Birgit Pörtner Luisenplatz 5a 64283 Darmstadt Antrag 450 Mrd. Euro Investitionsprogramm für Kommunen von Bund und Ländern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, bei Bund und Land Hessen ein auf zehn Jahre angelegtes 450 Mrd. Euro Investitionsprogramm für Klimaschutz, digitale Infrastruktur und kommunale Investitionen zu fordern, wie es bereits von dem Direktor des IDW, Prof. Michael Hüther, in den Medien angeregt wurde. Begründung: Die Begründung erfolgt mündlich. Darmstadt, 10. September 2019 Michael Siebel (Fraktionsvorsitzender)
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Punkt 26.12: Antrag der SPD-Fraktion vom 10. September 2019 betr. 450 Mrd. Euro Investitionsprogramm für Kommunen von Bund und Ländern (V-Nr. SV-2019/0058) Der Antrag wird abgelehnt. Stimmenthaltung: UFFBASSE, Die Linke., FDP und Stadtv. Sigmund (fraktionslos)
Beratungsverlauf (1)
Orte (2)
- Wilhelminenstraße 7a
- Luisenplatz 5a
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Details
- Vorlagen-Nr.
- SV-2019/0058
- Typ
- Antrag
- Datum
- 10.09.2019
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00