Rat
Mittwoch, 09. Juni 2010 um 18:18 Uhr
Tagesordnung (46)
Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Aktuelle Stunde
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anfragen von Ratsmitgliedern
Herkunft des Materials (insbesondere Pflastersteine) für die Innenstadt
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Vorschlag des Integrationsrates zu einer Resolution gegen die Abschiebung von Minderheiten in den Kosovo und zur Veränderung des Bleiberechts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eckwerte für den Haushaltsplan 2011 und Konzept zur Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: eingebracht
Überplanmäßige Mittel für den Ausbau der Straßen Rothenburg, Königsstraße, Ludgeristraße einschl. Marienplatz
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Vierter Zwischenbericht)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Vierter Zwischenbericht)
Preis der Stadt Münster für europäische Poesie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder in der Trägerschaft der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung derElternbeitragstabellen für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen nach der Sa
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen: Wegfall der Eigenbeteiligung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2009 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien und 2. Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen aus der Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Resolution an Landtag und Landesregierung - Für eine Neuausrichtung der NRW-Wohnungspolitik"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Bildung ernst nehmen - Hauptschülern eine Perspektive geben
Ergebnis: verwiesen
- Autofreie Innenstadt - Teilnahme am World-Carfree-Day durch die Stadt Münster
Ergebnis: verwiesen
Münster als Stadt des Friedens - Volkstrauertag anders begehen
Ergebnis: verwiesen
Aktionsplan "Inklusives Gemeinwesen Stadt Münster"
Ergebnis: verwiesen
Ort der Kulturen und Religionen der Welt
Ergebnis: verwiesen
Städtische Besteuerungspraxis gegenüber Unternehmen in der Krise
Ergebnis: verwiesen
Gutes Essen in der Schule - für alle!
Ergebnis: verwiesen
Schulterschluss mit der Region .Für eine Strategie der interkommunalen Partnerschaft
Ergebnis: verwiesen
"Coermühle an Wochenenden sperren"
Ergebnis: verwiesen
Geplanter Bau eines Funkmastes auf dem Gelände der Landespolizeischule, Weseler Str. 264
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.07.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 09.06.2010 18:18 Uhr
- Ende
- 09.06.2010 21:16 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage