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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 23. Januar 2025 um 14:06 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (48)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Integration und Vielfalt

2.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

2.1.1

Antrag auf Berücksichtigung der Studie Grenzen der Gleichheit: Rassismus und Armutsgefährdung beim Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.2

Beschluss der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

2.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

2.3.1

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.2

Zweites Kölner Diskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.3

Beschluss der StadtAG Queerpolitik zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

4

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Ausschussempfehlungen an den Rat

6

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6.1

Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ergebnis: zurückgestellt

7

Wohnen

7.1

Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden: Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen

Ergebnis: ohne Votum behandelt

7.2

Zuzüge, Fortzüge und Umzüge in Köln 2023 - Über kleinräumige Muster beim Wanderungsgeschehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Bericht über die Lebenslage obdachloser und wohnungsloser Menschen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Arbeit

8.1

Jobcenter Köln

8.1.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Arbeitsmarktförderung

8.2.1

Kommunale Eingliederungsleistungen ab dem Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

9.1

Mindeststandards zur Betreuung geflüchteter Menschen - Fortführung der Maßnahmen in 2025 und 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

10.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

10.1.1

Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Geplante Sanierung und Wiederinbetriebnahme der Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ostheim

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

Strukturförderfonds

Ergebnis: zurückgestellt

10.1.4

Datengrundlagen für altersgerechtes / barrierearmes Wohnen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.5

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SE Frau Sänger aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 10.09.2024 betreffend Mittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Inklusionsbericht 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Positionspapier „Entbürokratisierung und Transformation des deutschen Sozialstaates“ – Gemeinsame Initiative der Sozialämter der großen Großstädte

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Ratsbeschluss vom 12.12.2024 zum Antrag AN/1689/2024 betreffend "Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Stellungnahme zum Antrag der Faktionen von SPD und FDP vom 24.05.2024 betreffend: Köln prüft die Einführung der YouCard - Mehr Bildung und Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung Praktisches Jahr für Studierende der Humanmedizin im Gesundheitsamt

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung zum Aufruf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) zur Einreichung von Interessensbekundungen für den Aufbau von "Gesundheitsregionen in Nordrhein-Westfalen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

45

A Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

46

B Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtpflege in Köln - Liga Wohlfahrt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

47

AN/1369/2024 Einführung eines Gebärdensprach-Avatars in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

48

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion und Volt-Fraktion vom 19.09.2024 (AN1298/2024) betreffend „Geplante Sanierung und Wiederinbetriebnahme der Flüchtlingsunterkunft in Köln-Ostheim"

Ergebnis: Kenntnis genommen

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