Nov 28

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Mittwoch, 28. November 2018 um 17:05 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (42)

1

Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift

2

Festsetzung der Tagesordnung

2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Einbringen von Eingaben

5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

5.1

Errichtung der Mathilde-Anneke-Gesamtschule (2. Städtische Gesamtschule)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.3

Entsperrung der Haushaltsmittel für die Sanierung eines Scheunengebäudes des Emshofes, Verth 14, 48291 Telgte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in städtischen Gebäuden – Energie- und Klimabericht 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Stadthalle Hiltrup: Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Sommerlicher Wärmeschutz, Anpassung an den Klimawandel

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.7

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS) einschließlich Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Satzungen zur Änderung der Landschaftspläne "Werse" (LP1), "Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel" (LP2) sowie "Roxeler Riedel" (LP3)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.11

Bonus-System für Baumaßnahmen im Stadtverkehr: Vorteile gegen Mehrkosten abwägen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.12

Knotenpunkt Westfalenstraße / Hummelbrink - Verbesserung der Verkehrssicherheit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Planänderung zur Planfeststellung für den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals Kanalstufe Münster zur Erweiterung und Erhöhung der Bodenablagerungsfläche „Coerheide“ bei DEK-km 74,600

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.17

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.19

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.20

Weseler Straße - barrierefreier Umbau der Haltestelle "Mersmannsstiege"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.21

Boeselagerstraße – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Vagedesweg und einseitige Erneuerung der Nebenanlage – von Mecklenbecker Straße bis Vagedesweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.22

Erneuerung von drei Räumerbrücken einschl. Bauwerksinstandsetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.23

Anträge A-R/0013/2018 und A-H/0006/2018 "Eine Konferenz für den Hiltruper See"

Ergebnis: vertagt

5.24

Antrag an den Rat Nr. A-R/0013/2016: Photovoltaik in den Gewerbegebieten fördern - Nachhaltigkeit und Klimaschutz sichern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.25

Abwehrmaßnahmen gegen den Eichenprozessionsspinner in Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.26

Erläuterungsbericht zum Arbeitsprogramm des Amtes für Immobilienmanagement für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.27

Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.28

Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.29

Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.30

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.31

Energiewirtschaftliche Chancen und Rahmenbedingungen für einen Energiepark in Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.32

Verpachtung einer städtischen landwirtschaftlichen Ackerfläche am Reiner-Klimke-Weg, 48163 Münster, Stadtbezirk Münster-West, für ökologischen Landbau

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.33

Förderrichtlinie des BMVI „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2018 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2018 ff.

7

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

8

Verschiedenes

Details

Beginn
28.11.2018 17:05 Uhr
Ende
28.11.2018 22:45 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage