Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen

Anlage zur Vorlage Nr. V/789/2018 
 
 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB  
und Straßenbaubeiträgen – KAG  im Stadtgebiet Münster in 2019 im Bereich 
der Bezirksvertretung Münster-Mitte 
 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme Beitragsart Stadtbezirk 
1 Elbestraße 
Lahnstraße – Emsstraße 
südlicher Gehweg KAG Mitte 
2 Kösliner Straße 
Hoher Heckenweg – Stettiner Straße 
Fahrbahn KAG Mitte 
3 Piusallee 
Niedersachsenring – Bohlweg 
Fahrbahn und 
Gehwege 
KAG Mitte

Anlage A zur V/0789/2018 
 
Kurzüberblick 
 
Geplante Beitragsveranlagungen nach KAG NRW im Stadtbezirk Mitte in 2019 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren so-
wie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt.  
 
Das Teilziel lautet:  
 
 Erhalt der verkehrstechnischen Anlagen (vgl. Verkehrsinfrastrukturbericht) 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im Entwurf des Haushaltsplan 2019 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
Bereits veranschlagt? x Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  
x 
vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig  
freiwillig 
Rechtliche Grundlagen:  
 
KAG NRW

V/0789/2018 
V/0789/2018 
 
 
Öffentliche Berichtsvorlage 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk 
Münster-Mitte 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   06.11.2018 Bezirksvertretung Münster-Mitte Bericht 
   20.11.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Bericht 
 
 
Bericht: 
Gemäß dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes, wie es in der Vorlage V/0055/2005 unter der 
Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Tiefbauamt über 2019 geplante Veranlagungen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei d enen die Eigentümer der durch 
die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB 
herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanl a-
ge. 
 
Bei den Straßenbaumaßnahmen, für d ie Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt es 
sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2019 berücksichtigt. 
 
 
 
 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Stadtbezirk Münster-Mitte  in 2019 
Tiefbauamt 
 
17.09.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

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V/0789/2018