Bezirksvertretung Münster-Mitte
Dienstag, 06. November 2018 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (28)
Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entscheidungen
Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster-Mitte
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anhörungen
Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Boeselagerstraße – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Vagedesweg und einseitige Erneuerung der Nebenanlage – von Mecklenbecker Straße bis Vagedesweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgerhaus Bennohaus – Aktualisierung der Vereinbarung zwischen der Stadt Münster und dem Trägerverein Arbeitskreis Ostviertel e.V. (AKO e.V.) Regelung der Nachfolge der Geschäftsführung des Bennohauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichte
Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Lage der Stadtteilkultur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt
Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2019
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2019 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2017-2021
Bezirksvertretungen (in Anlehnung an den Beschluss des HFA am 06.12.2017) dauerhaft 200.000 € für die Sanierung von Spielplätzen zur Verfügung stellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen/Anträge und Anfragen
Münsters Busgäste dürfen trocken warten - Buswartehäuschen am Kappenberger Damm ersetzen
Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen
Vermehrte Kontrollen von Radfahrerinnen und Radfahrern am Aasee
Ergebnis: eingebracht
Ehemaliges Postgebäude an der Josefskirche - Klärung der Eigentumsverhältnisse, Prüfung einer Nutzung als Kita
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen
Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen
Verschiedenes
Gremien
Veranstaltungsort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage
Details
- Beginn
- 06.11.2018 17:02 Uhr
- Ende
- 06.11.2018 18:04 Uhr
- Ort
- Hauptausschusszimmer, 1. Etage