Boeselagerstraße – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Vagedesweg und einseitige Erneuerung der Nebenanlage – von Mecklenbecker Straße bis Vagedesweg

Anlage zur Vorlage V/0904/2018 
Boeselagerstraße – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Vagedesweg und einseitige Erneuerung der Nebenanlage – von 
Mecklenbecker Straße bis Vagedesweg

Anlage A zur V/0904/2018 
Kurzüberblick 
Die Haltestelle „Vagedesweg“ an der Boeselagerstraße wird auf Grundlage des Haltestellenpro-
gramms barrierefrei ausgebaut. Für die Höhenabwicklung und Zustandsoptimierung werden der 
Geh- und Radweg ausgebaut. Gleiches gilt für die angrenzenden Schulbushaltestellen. Ein Teil 
der Fahrbahn im Kreuzungsbereich Mecklenbecker Str./Boeselagerstr. wird saniert. 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren sowie 
bedarfsgerechten Verkehrsflächen und -anlagen“ verfolgt. 
 
Das Teilziel lautet „Umsetzung des Programmes „Barrierefreier Umbau von Haltestellen“. 
 
Nach heutigem Stand ist eine Realisierung bis zum Jahr 2030 vorgesehen. 
 
Zur Erreichung des Teilziels ist mit einem finanziellen Bedarf von mehreren Millionen Euro zu kal-
kulieren. 
 
 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan X Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan X Ja  Nein   
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2019 enthalten? X Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? X Ja  Nein   
Bereits veranschlagt? X Ja  Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
x überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig frei-
willig 
Rechtliche Grundlagen: 
Grundgesetz (GG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Bundesfernstraßengesetz (FStrG), 
Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) 
 
Beeinflussbarkeit der finanziellen Auswirkungen: 
Eine Reduzierung der finanziellen Auswirkungen ist nicht möglich bzw. ist der in der Vorlage aufge-
führten Reduktionsvariante zu entnehmen. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
Durch den Einsatz von Niederflurbusbordsteinen und Bodenindikatoren für mobilitätseinge-
schränkte und sehbehinderte Menschen wird der Forderung aus dem Personenbeförderungsge-
setz entsprochen, einen vollständigen barrierefreien Zugang zum ÖPNV zu schaffen.

V/0904/2018 
V/0904/2018 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Boeselagerstraße – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Vagedesweg und einseitige Erneuerung 
der Nebenanlage – von Mecklenbecker Straße bis Vagedesweg 
- Baubeschluss Straßenbau - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   06.11.2018 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 
   15.11.2018 Bezirksvertretung Münster-West Anhörung 
   28.11.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Planung (Lageplan Nr. 4298 vom Juni 2017) und 
der baulichen Ausführung wird zugestimmt.  
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 270.000 € en t-
stehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen in Höhe 
von ca. 45.000 €. 
 
Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt. 
Tiefbauamt 
 
24.10.2018 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492 66 00 
Grimm@stadt-muenster.de

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V/0904/2018 
 
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen  
Produktgruppe 1201 Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und -anlagen    
Zeile 
 
13 Aufwendungen für Sach- und 
Dienstleistungen 2019 9.000 Fahrbahn- 
Instandsetzung  
Ergebnis 9.000  
 
 
Teilfinanzplan 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen 
 
Produktgruppe 
 
 
 
1201 
 
 
 
Bereitstellung von Verkehrsflä-
chen und -anlagen 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Investitionsmaßnah-
me 
0007 Verkehrsflächen, Neubau und 
Erneuerung   
Auszahlungen   2019 240.000 Haltestellen, 
Nebenanlagen 
   2019 20.000 Leuchten 
Einzahlungen   
2019 45.000 
ÖPNVG §11, 
Förderung ca. 
100% 
Saldo 215.000  
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan-Entwurf 2019 bei der o. g. 
Produktgruppe veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter 
dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 bzw. der mittelfristigen 
Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
Begründung: 
 
1. Voraussetzungen 
 
Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen „Vagedesweg“ auf der Boeselagerstraße erfolgt im Rahmen 
des Programms „Verbesserungen an Haltest ellen“ für 2018/2019 (Vorlage V/0005/2018 ). Der Pl a-
nungsbeschluss wurde am 03.05.2018 anhand der Vorlage V/0105/2018 vom Ausschuss für Stad t-
planung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen gefasst.  
 
Beschreibung der Baumaßnahme 
 
Die bisherige Lage der Haltestellen Vagedesweg bleibt erhalten. Bei den Haltestellen werden ein e r-
höhter Busbordstein und ein Blindenleitsystem eingebaut sowie die Nebenanlagen in diesen Bere i-
chen aufgrund der notwendigen Höhenanpassung neu hergestellt. Darüber hinaus wird die w estliche 
Nebenanlage im Bereich der Schulbushaltestellen und der Ersatzbushaltestelle ebenfalls mit einem 
erhöhten Busbordstein und einem Blindenleitsystem ausgestattet. Im Kreuzungsbereich Mecklenb e-

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V/0904/2018 
cker Straße / Boeselagerstraße erfolgt aufgrund von Oberf lächenschäden eine Erneuerung der Fahr-
bahndeckschicht.  
 
Die Planung wurde im Rahmen der Ämterabstimmung abgestimmt. 
 
2. Ausschreibung und Bau 
 
Die Ausschreibung beginnt direkt nach der Bewilligung der Baumaßnahme und der Fördermittel vo-
raussichtlich im 1. Quartal 2019. Die Umsetzung der Maßnahme soll in den Sommerferien 2019 erfol-
gen.  
 
3. Beiträge Dritter/Zuschüsse 
 
Für den barrierefreien Ausbau der Haltestellen wird das Tiefb auamt im Januar 2019 einen Förderan-
trag nach § 11 ÖPNVG für das Jahr 2019  stellen. Nach jetzigem Stand werden Zuwendungen in H ö-
he von 100 % der Baukosten für die Haltestelle erwartet. 
 
Für diese Maßnahme sind keine KAG-Beiträge anzusetzen. 
 
4. Genehmigungen/Vereinbarungen 
 
Für die Maßnahme sind keine Genehmigungen erforderlich. 
 
5. Liegenschaftliche Regelungen 
 
Es sind keine liegenschaftlichen Regelungen erforderlich. 
 
 
Die Anwohner und Eigentümer werden entsprechend dem Serviceversprechen des Tiefbauamtes 
frühzeitig über die Maßnahme informiert. 
 
I.V. 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
 
Anlagen: 
Anlage A 
Lagepläne 1(2) und 2(2)