Nov 15

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 15. November 2018 um 17:02 Uhr

Haus der Begegnung

Tagesordnung (35)

1

Eingänge und Mitteilungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

Ergebnis: entfällt

3

Anliegen des Jugendrates

Ergebnis: entfällt

4

Anfragen

Ergebnis: entfällt

5

Berichte

5.1

Sachstand Sportentwicklung Gievenbeck unter Berücksichtigung des Oxford-Quartieres

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Geplante Veranlagungen in 2019 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Bericht zur Lage der Stadtteilkultur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Entscheidungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtgebiet Münster-West -Festlegung der Reihenfolge 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Errichtung des Kinderspielplatzes Goldenbergstraße in Mecklenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Maßnahmenprogramm 2019/2020 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Boeselagerstraße – barrierefreier Ausbau der Haltestelle Vagedesweg und einseitige Erneuerung der Nebenanlage – von Mecklenbecker Straße bis Vagedesweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Weseler Straße - barrierefreier Umbau der Haltestelle "Mersmannsstiege"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.4.1

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.5

Satzungen zur Änderung der Landschaftspläne "Werse" (LP1), "Nördliches Aatal und Vorbergs Hügel" (LP2) sowie "Roxeler Riedel" (LP3)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Entwurf des Haushaltsplanes 2019

8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2019 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2.1

Antrag zu den Haushaltsberatungen

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

9

Neue Anregungen/Anträge

9.1

Antrag Parkkonzept für den "Ruhenden Verkehr" in Gievenbeck Mitte

Ergebnis: eingebracht

9.2

Anträge der Bezirksvertretung zeitnah und transparent bearbeiten

Ergebnis: eingebracht

9.3

Berücksichtigung eines Standortes für die Arbeit des Integrationsforums Münster e. V. im neuen Oxfordquartier

Ergebnis: eingebracht

9.4

Mehr Sicherheit für Kinder der Marienschule Roxel: Schulhof zur Annette-von-Droste-Hülshoff-Straße absichern

Ergebnis: eingebracht

10

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

10.1

Verkehrssituation an der Waldeyerstraße zwischen Kreuzungsbereich Tondernstraße / Schlüterstraße und Zufahrt Klinikenkirche (Waldeyerstr. 14 a)

Ergebnis: vertagt

10.2

Verbesserung Parksituation "Alte Dorfstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Verkehrssicherheit Roxel: Absolutes Halteverbot Wulferstraße und Verkehrsspiegel Dorffeldstraße Antrag der SPD-Fraktion vom 01.05.2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Ergebnis: entfällt

Details

Beginn
15.11.2018 17:02 Uhr
Ende
15.11.2018 19:14 Uhr
Ort
Haus der Begegnung