V/0816/2018
Anträge A-R/0013/2018 und A-H/0006/2018 "Eine Konferenz für den Hiltruper See"
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Beschlussvorlage
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V/0816/2018 V/0816/2018 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Anträge A-R/0013/2018 und A-H/0006/2018 "Eine Konferenz für den Hiltruper See" Beratungsfolge 08.11.2018 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Anhörung 28.11.2018 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen nimmt die Stellungnahme der Verwal- tung zum Antrag A-R/0013/2018 bzw. zum wortgleichen Antrag A-H/0006/2018 „Eine Konferenz für den Hiltruper See“ zur Kenntnis. Die Verwaltung berichtet im Sommer 2019 über die Ergebnisse der Information der Bürger und Gremien. II. Finanzielle Auswirkungen: Es gibt keine finanziellen Auswirkungen. Begründung: Mit den Anträgen „Eine Konferenz für den Hiltruper See“ weisen die Antragsteller auf die Er - wartungen der Öffentlichkeit und von den Anrainern hin, dass bezüglich der verschiedenen Nutzu n- gen Verbesserungsbedarfe bestehen. Die Verwaltung soll mit dem Antrag beauftragt werden, eine Bürgerversammlung durchzuführen, um Verbesserungswünsche und Anregungen der Anlie ger und der Bevölkerung zum Hiltruper See aufzunehmen, diese fachlich mit Lösungsvorschlägen aufzuberei- ten und den politischen Gremien vorzulegen. Der Verwaltung ist die Bedeutung des Hiltruper Sees für die verschiedenen Interessens - und Nutzer- gruppen bewusst. Daher werden im Rahmen verschiedener Projekte bzw. der laufenden Unterhaltung regelmäßig Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der bestehenden Funktionen am Hiltruper See durc h- geführt. Zahlreiche der im Antrag genannten Themen werden bereits von der Verwal tung berücksich- tigt. Im Zuge der Maßnahme zur Verbesserung der Familienfreundlichkeit auf Spielplätzen (siehe Vorlage V/0649/2017) wird die Ausstattung, das Freizeitangebot und das Spielangebot auf dem südwestlichen Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 23.10.2018 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Hoffmann Telefon: 492-6730 HoffmannJoerg@stadt- muenster.de - 2 - V/0816/2018 Spielplatz am Hiltruper See bereits ergänzt. Zur Verbesserung der Sauberkeit und Pflege werden neben der dauerhaften Grünflächenpflege, g e- sondert auch Schnittmaßnahmen durchgeführt (z.B. auch gemeinsam mit dem Segelverein), wodurch der See auch für Spaziergänger sicht- und erlebbarer wird. An besonderen Terminen (z.B. 1. Mai) kontrolliert die Verwaltung, soweit möglich, vermehrt am Hiltruper See und erhöht zudem an diesen Tagen die Reinigungsintervalle, um die Ordnung und Sau- berkeit am See gewährleisten zu können. Der verkehrssichere Zustand der Wege ist gewährleistet. Die Wege werden bedarfsabhängig - meis- tens im Frühjahr - überarbeitet. Der Naturschutzgedanke steht im Fokus sämtlichen Handelns am Hiltruper See. Hierzu gehört eine ökologische Bewirtschaftung der Hohen Ward genauso wie Maßnahme n zur Verbesserung der G e- wässerökologie z.B. durch Pflanzungen. Der Sandtrockenrasen am Hiltruper See beherbergt die größte Heidefläche in Münster und eine sehr artenreiche Wildbienenfauna. Hervorzuheben ist hier auch das große Vorkommen der Feldgrille. Du rch kontinuierliche Pflegemaßnahmen der Stadt Müns- ter, die auch in 2018/19 fortgesetzt werden, wird der hohe ökologische Wert der Fläche sichergestellt. Die Vorgaben zum Gewässerschutz und zum Wasserschutzgebiet werden regelmäßig kontrolliert. Dies bedeutet eine regelmäßige Kontrolle der Wasserstände und des Wasserzustandes auch bezü g- lich von Blaualgen. Derzeit wird die Nutzung des Sees mit dem Segelclub vertraglich neu geregelt und somit der Sege l- sport gesichert. Viele der im Antrag genannten Themen werd en bereits bearbeitet, wodurch erkennbar ist, dass ein Defizit bei der Information und Kommunikation von und mit Bürgern und politischen Gremien besteht. Deshalb möchte die Verwaltung besser informieren. Dabei soll nicht nur über die konkreten Maßna h- men informiert werden, sondern auch die rechtlichen Vorgaben aus den Bereichen Ordnungsrecht, Naturschutz, Gewässerschutz und Grundwasserschutz sollen transparenter dargestellt und auf ihre Bedeutung hingewiesen werden. Neben zusätzlichen Informationstafeln und Hinweisschildern vor Ort, soll auch das Internet als Informationsplattform für den Hiltruper See genutzt werden. Aufgrund der o.g. Punkte und der andauernden starken personellen Auslastung in der Verwaltung, sieht diese derzeit keine Möglichkeiten und kei nen akuten Bedarf zur Durchführung eines Bürgerb e- teiligungsverfahrens am Hiltruper See. Stattdessen soll die Information und Kommunikation zu den bereits vorhandenen Maßnahmen rund um den Hiltruper See verbessert werden. i.V. gez. Matthias Peck Stadtrat Anlage A
Anlage A
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Anlage A zur V/0816/2018 Kurzüberblick - Beantwortung der Anträge „Eine Konferenz für den Hiltruper See“ - Verbesserung der Information und Kommunikation zu den bereits vorhandenen Maßnah- men rund um den Hiltruper See Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel „Wir werden Münster zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Er- lebnisqualität weiterentwickeln: mit hoher Umwelt- und Naturqualität, mit breitem Freizeit- und Sportangebot, mit hohem Wohnwert, Familienfreundlichkeit und sozialer Balance in der Stadtge- sellschaft“ verfolgt. Im Teilfinanzplan PG 1301 wird das Ziel weiter definiert: „Die Versorgung mit Grünanlagen sowie Grün- und Freiflächen (der Ämter und Einrichtungen) soll unter Berücksichti- gung des demografischen Wandels zumindest im bisherigen Umfang gewährleistet bleiben.“ Im Teilfinanzplan PG 1303 wird das Ziel ebenfalls weiter definiert: „ Die behördlichen und darüber hinausgehenden städtischen Aktivitäten in dieser Produktgruppe sollen im bisherigen Umfang und Standard fortgeführt werden. Die Zielerreichung ist durch die Verbesserung der Information und Kommunikation zu den be- reits vorhandenen Maßnahmen rund um den Hiltruper See gekennzeichnet. Finanzierung Produktgruppe: Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja X Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja X Nein Bereits veranschlagt? Ja X Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig X überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig vollständig frei- willig Gesetzliche Vorgaben aus dem Natur- und Gewässerschutz Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) Der Hiltruper See ist Treffpunkt für alle Bevölkerungsgruppen. Er ist wichtiger Bestandteil einer nachhaltigen und ökologischen Stadtentwicklung.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig abgelehnt
Zur SitzungBeschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Zur SitzungOrte (1)
- Zum Hiltruper See
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Details
- Aktenzeichen
- V/0816/2018
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 06.09.2018
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37