Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 21. Juni 2012 um 14:17 Uhr
Tagesordnung (47)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Bebauungsplan W 35 - Rüdesheimer Straße / Noackstraße - (Neufassung des Aufstellungsbeschlusses und Beschluss einer Veränderungssperre)
Sanierung Martinsviertel Abbruch des städtischen Gebäudes Gutenbergstraße 37 A
Vergabe von Grünpflegeleistungen; Überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 75.000 Euro bei der Kostenstelle 067-020-1000 und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Darmstadt bei dem Sachkonto 6161100 'Gärtnerdienste' in Höhe von 240.000 Euro
Umbau der öffentlichen Verkehrsflächen Bleichstraße / Grafenstraße im Zuge des Neubaus des Fachärztezentrums am Klinikum Darmstadt
Betreuende Grundschule : Neuer Verteilerschlüssel
Zebrastreifen Alexanderstraße
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung 2012
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Somerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit Der Ältestenrat schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, folgenden Beschluss zu fassen: 'Die Stadtverordnetenversammlung ermächtigt den Haupt- und Finanzausschuss, während der Parlamentsferien auf dem Gebiet der Finanzen, des Bau- und Planungsrechtes und des Grundstücksverkehrs endgültige Entscheidungen über Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung zu treffen, soweit gesetzliche Bestimmungen, insbesondere § 51 HGO, dem nicht entgegenstehen.'
Wahl von Stadtv. Horst A. Härter als stellv. Mitglied in den Beirat für Denkmalschutz anstelle von Dr. Torsten Roßmann Wahl von Stadtv. Moritz Hoffmann als Mitglied in das Kuratorium für die Deutsch-Baltische Patenschaft anstelle von Dr. Torsten Roßmann
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 20. Mai 2012 betr. Datenschutz
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 24. Mai 2012 betr. Zulässigkeit von Direktübertragungen 'Streaming' aus der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 6. Juni 2012 betr. Verbesserung Datenschutz von Meldedaten
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 6. Juni 2012 betr. Verlassene Fahrräder und Fahrradüberreste
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 6. Juni 2012 betr. Darmstadt wird Fairtrade-Stadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Erhaltung der Jugendhäuser in Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11. Juni 2012 betr. 'Kein Beitritt zur ÖPP-Rahmenvereinbarung'
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Erhaltung des Betriebs des Albert-Schweitzer-Hauses
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Fahrradstraßen
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Aufhebung des Beschlusses zur Fuß- und Radwegebrücke Rheinstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Erhaltung von Bezirksverwaltungen und Bürgerbüros
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Realisierungskonzept des Darmstädter Nordbads
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Vergabe vom städtischen Ricarda-Huch-Preis und Wilhelm-Loth-Preis
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Sanierungs- und Neubaukonzept Berufsschulzentrum Nord
Antrag der SPD-Fraktion vom 11. Juni 2012 betr. Erhaltung der Stadtbücherei und aller Zweigstellen
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. April 2012 betr. Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst - Auswirkungen auf die Stadt Darmstadt
Anpassung der Feuerwehrsatzung vom 14.12.2000, der Feuerwehrgebührensatzung vom 03.06.2009 und des Gebührenverzeichnisses vom 03.06.2009
EDW - Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2009 und 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bilanz per 31.12.2010 / Verwendung des Jahresergebnisses 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
EDW - Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2011 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Bericht der Arbeitsgruppe zur Umsetzung des HGlG zu den Frauenförderplänen der Stadtverwaltung, der Feuerwehr, des Eigenbetriebes Bäder, des Eigenbetriebes Kulturinstitute und des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Berichtszeitraum 2010 und 2011
Bebauungsplan N 80 - Gewerbegebiet Nordwest - Sicherung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - (Aufstellungsbeschluss)
Nachtrag 2012: Ersatzbeschaffung des Software-Programms 'VOBRA'
Änderung der Satzung über die Jugendhilfe der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 8.3.6 - Butzbacher Weg - (Satzungsbeschluss)
'Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Verwaltungsvorschriften und Entgeltverzeichnis für die Überlassung von Schulräumen und Schulsporteinrichtungen zu außerschulischen Zwecken'
Verlustübernahme HEAG mobilo GmbH hier: überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2011
Einrichtung einer Tempo-30-Zone nachts in der Heinrichstraße
Anmeldung Mathildenhöhe zur Aufnahme in die deutsche Tentativliste der UNESCO-Weltkulturerbestätten
Gremien
Details
- Beginn
- 21.06.2012 14:17 Uhr
- Ende
- 21.06.2012 22:02 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2