2012/0144
EDW - Bilanz per 31.12.2010 / Verwendung des Jahresergebnisses 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
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2012/0144
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Magistratsvorlage Eingang Magistrats- geschäftsstelle: 04.05.2012 an den Magistrat zur Kenntnis zur Beschlussfassung Beteiligt vor Magistratsbeschlussfassung: Dezernat V an die Stadtverordnetenversammlung OBW zur Befassung zur Kenntnis zur Beschlussfassung zur abschließenden Beschluss- fassung Fachausschuss Amt: Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten Behandlung in öffentl. Sitzung Ja Nein OBW bei abschl. Beschlussfassung Magistrat Ja Nein Internetfähig Verteiler: Vorlage-Nr. 2012/0144 Magistratsbeschluss-Nr. Produkt-Nr.: Kostenstelle: Investitionsnummer: Kostenträger: Sachkonto: Betreff: EDW - Bilanz per 31.12.2010 / Verwendung des Jahresergebnisses 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Vorlage vom: 24.04.2012 Beschlussvorschlag: Die Betriebskommissionsvorlage 02/2012 (Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 und die Übertragung des Gewinns 2010 auf das Folgejahr 2011) des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen wird zur Kenntnis genommen und an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weitergeleitet. Anlagen: EDW BK-Vorlage 02-2012 EDW JA 2010 zur BK-Vorlage 02-2012 Datenschutzrelevante Anlage: Folgekosten: Ja Nein - 2 - Beschluss des Magistrats vom - 3 - Begründung zur Magistratsvorlage 2012/0144 vom 24.04.2012 Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission des EDW vom 29. Februar 2012, bezüglich der Vorlage vom 16. Februar 2012 (EDW Vorlage 02/2012), zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. Darmstadt, 24. April 2012 Dezernat V Barbara Akdeniz Stadträtin
anlage 2
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Deloitte. Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Reichskanzler-Mülier-Straße 25 68165 Mannheim Postfach 10 08 64 68008 Mannheim Deutschland Tel +49 621 15901-0 Fax +49 621 152958 www.deloitte.com/de Eigenbetrieb ' Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen \ Darmstadt Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010 =- Del oitte & Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft 6 WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt, in der Fassung der Anlage 1 den folgenden, unter dem 9. Februar 2012 unterzeichneten, uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: „Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lage- bericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung gemäß 8317 HGB und 827 EigBGes Hessen unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer festgestellten deutschen Grundsätze ordnungs- mäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buch- führung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahres- abschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. 10 084649 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen Deloitte a Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt, den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.“ 7 SCHLUSSBEMERKUNG Den vorstehenden Bericht über unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2010 des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt, erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (Prüfungsstandard des Instituts der Wirtschaftsprüfer — IDW PS 450). Zu dem von uns unter dem 9. Februar 2012 erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk verweisen wir auf Abschnitt 6 „Wiedergabe des Bestätigungsvermerks“. Mannheim, den 9. Februar 2012 Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft pp HEWS Krämer Müller Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer Für Veröffentlichungen oder die Weitergabe des Jahresabschlusses und/oder des Lageberichts unter Hinweis auf unsere Prüfung sowie für den Fall der Weitergabe unseres Prüfungsberichts und/oder des Bestätigungsvermerks bedarf es zuvor unserer erneuten Stellungnahme; wir weisen hierzu ausdrücklich auf Nr. 7 der als Anlage beigefügten IDW-AAB hin. 084649 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 2010 2009 Geschäftsjahr Vorjahr Euro Euro Euro 1. Erlöse aus Kostensätzen 7.431.917,62 7.419.488,51 2. Umsatzerlöse 764.181,59 681.486,21 3. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an fertigen Erzeugnissen 3.900,99 833,77 4. Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens aus Zuweisungen und Zuschüssen zur Finanzierung des Anlagevermögens 74.162,27 80.170,97 5. sonstige betriebliche Erträge 216.090,78 242.757,79 6. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebs- stoffe und für bezogene Waren 29.477,38 7.732,67 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.961.282,95 2.975.960,30 2.990.760,33 2.983.692,97 -davon für behinderte Werkstattbeschäftigte Euro 2.937.138,92 iVj. Euro 2.968.619,37 7. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 3.267.666,85 3.174.877,23 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 857.644,43 1.043.886,50 4.125.311,28 4.218.763,73 „davon für Altersversorgung Euro 235.357,83 iVj. Euro 466.015,21 8. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 262.659,00 240.150,00 9. sonstige betriebliche Aufwendungen 774.341,05 721.550,23 10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 131.732,99 133.536,13 11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 95.027,11 14.534,06 - davon aus der Aufzinsung Euro 76.178,53 i. Vj. Euro 0,00 12. außerordentliche Aufwendungen 59.319,00 0,00 13. außerordentliches Ergebnis -59.319,00 0,00 14. Sonstige Steuern 1.568,06 1.568,06 15. Jahresgewinn 313.000,41 378.014,33 Anlage 1.3 BILANZ Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen zum 31. Dezember 2010 AKTIVA 31.12.2010 31.12.2009 Euro Euro Euro Euro A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände enigeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 9.158,30 13.415,30 il. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücks- gleiche Rechte mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 10.919.666,77 11.076.230,77 2. Maschinen und maschinelle Anlagen 316.298,47 358.341,42 3. Betriebs- und Geschäfts- ausstattung 185.952,99 160.341,58 4. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 180.728,88 42.271,98 11.602.647,11 : 11.637.185,75 B. Umlaufvermögen I. Vorräte 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 39.529,14 36.483,86 2. fertige Erzeugnisse und Waren 7.174,27 15.742,97 46.703,41 52.226,83 Il. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 211.731,97 51.163,48 2. Forderungen an die Kosten- träger nach SGB 607.907,23 539.849,97 3. Forderungen an die Wissen- schaftsstadt Darmstadt 22.503,32 22.381,18 4. sonstige Vermögensgegenstände 57.787,49 33.080,16 899.930,01 646.474,79 Il. Wertpapiere sonstige Wertpapiere 196.610,35 185.198,34 IV. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 7.447.971,21 7.209.379,34 C. Rechnungsabgrenzungsposten 10.124,15 8.901,57 20.213.144,54 19.752.781,92 Anlage 1.2/1 BILANZ Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen PASSIVA . Eigenkapital I. Stammkapital Il. Rücklagen allgemeine Rücklage Il. Gewinn / Verlust 1. Gewinnvortrag 2. Jahresgewinn zum 31. Dezember 2010 31.12.2010 Euro Euro 1.000.000,00 11.893.253,16 2.611.226,64 313.000,41 2.924.227,05 B. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen zur Finanzierung des Anlagevermögens 1.810.951,74 ©. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. sonstige Rückstellungen 776.406,00 670.889,84 1.447.295,84 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 43.478,04 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 209.261,86 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Wissenschaftsstadt Darmstadt - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 111.403,37 4. sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Euro 66.585,59 - davon aus Steuern Euro 31.677,97 - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit Euro 0,00 750.165,93 209.261,86 111.403,37 66.585,59 1.137.416,75 20.213.144,54 31.12.2009 Euro Euro 1.000.000,00 11.893.253,16 2.233.212,31 378.014,33 2.611.226,64 1.885.114,01 690.126,00 643.700,48 1.333.826,48 792.467,30 81.024,41 106.700,30 49.169,62 1.029.361,63 19.752.781,92 Anlage 1.2/2 EIGENBETRIEB DARMSTÄDTER WERKSTÄTTEN UND WOHNEINRICHTUNGEN,DARMSTADT LAGEBERICHT FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR 2010 Gründung des Eigenbetriebs Mit Wirkung vom 01.01.2005 wurden die bisherigen Betriebszweige Unterabschnitt 4330 „Darmstädter Werkstätten für Behinderte“ und Unterabschnitt 4335 Wohneinrichtung „Kurt-Jahn-Anlage“ zu einem neu gegründeten Eigenbetrieb als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt zusammenge- führt. Zweck und Aufgabe Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt mit den Behinderteneinrichtungen Hauptwerkstatt im Schreberweg 2 Zweigstelle im Heimstättenweg 99 Wohneinrichtung „Kurt-Jahn-Anlage“ mit den Außenwohngruppen und dem Betreuten Wohnen ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke gemäß der AO. Es existieren 2 Geschäftsbereiche Werkstätten (Hauptwerkstatt und Zweigwerkstatt) und Wohnein- richtungen. Die Werkstätten, sowohl die Hauptwerkstatt im Schreberweg 2 als auch die Zweigstelle, die Reha- Werkstatt im Heimstättenweg 99, sind nach DIN EN ISO 9001:2008 zertifiziert. Geschäftsverlauf des Geschäftsbereichs Werkstätten Die Werkstätten sind nach & 136 Abs. 1 SGB IX Einrichtungen zur Teilhabe und zur Eingliederung in das Arbeitsleben, um den behinderten Menschen eine angemessene berufliche Bildung und eine Beschäftigung zu einem ihrer Leistung angemessenen Arbeitsentgelt anzubieten. Der Geschäftsbereich Werkstätten hat im Berichtsjahr ein positives Jahresergebnis von TEUR 441 erwirtschaftet, was um TEUR 108 unter dem Ergebnis des Vorjahres liegt. Das Ergebnis wurde zum einen durch den Effekt aus der erstmaligen BilMoG-Anwendung belastet. Zum anderen haben sich Erlöse aus Kostensätzen von TEUR 5.296 im Jahr 2009 auf TEUR 5.194 im Jahr 2010 rückläufig entwickelt. Dies ist auf den Rückgang der Werkstättenbeschäftigten zurück- zuführen. So ging die Anzahl der Beschäftigten im Eingangs- und Berufsbildungsbereich im Vergleich zum Vorjahr um 9 Personen zurück. In den Jahren 2009 und 2010 waren in den Werkstätten folgende Plätze belegt: Plätze im Eingangs- und Berufsbildungsbereich Plätze im Arbeitsbereich | Plätze in der Tagesförderstätte Außenarbeitsplätze Werkstattbeschäftigte insgesamt Anlage 1.1/1 Die Einrichtungen finanzieren sich hauptsächlich durch die Kostensätze der überörtlichen Sozialhilfe- träger. Die Leistungen der Eingliederung der Menschen mit Behinderungen und die Aufwendungen sind in verschiedenen Leistungsgesetzen geregelt und im Rahmenvertrag vereinbart. Im Jahr 2010 wurden die Leistungs- bzw. Kostensätze erhöht. Die Leistungs- oder Kostensätze werden prospektiv gezahlt und betrugen für die Jahre 2008+09 und 2010: Hauptwerkstatt Hauptwerkstatt Reha-Werkstatt Arbeitsbe- Tagesförderstätte Arbeitsbereich reich kalendertäglich kalendertäglich kalendertäglich Hiffebed. | Betrag€ Betrag € | Betrag € gruppe | 2008+09/2010 2008+09/2010 2008+09/2010 HBG 1 25,82 26,26 21,21 21,57 22,00 22,37 HBG 2 30,63 31,15 24,41 24,82 25,26 25,69 HBG 3 46,53 47,32 35,07 35,66 36,13 136,74 HBG 4 62,45 63,51 45,74 46,51 47,01 47,80 HBG 5 73,58 74,82 53,21 54,11 54,63 55,55 Die Unterschiede bei den beiden Werkstätten erklären sich aufgrund der verschiedenen Stellenanteile der Fachkräfte für berufliche Integration. Die Umsatzerlöse im Arbeitsbereich entwickelten sich wie folgt: 2008: TEUR 762 2009: TEUR 682 2010: TEUR 764 Im Berichtsjahr wurde das Niveau des Jahres 2008 wieder erreicht, nachdem die Umsatzerlöse im Jahr 2009 aufgrund der schwachen Konjunktur rückläufig waren. Entwicklung des Geschäftsbereichs Wohneinrichtungen Die Wohneinrichtungen „Kurt-Jahn-Anlage“, mit Außenwohngruppen und Betreutem Wohnen bieten Menschen mit überwiegend geistiger oder psychischer Behinderung die Möglichkeit, unter Anleitung von Fachpersonal aus unterschiedlichen Berufsgruppen ein weitgehend eigenständiges Leben zu führen. im Wohnbereich, dem stationären Wohnen, mit 76 Plätzen, in einer Außenwohngruppe mit 4 Plätzen und im Betreuten Wohnen mit 10 anerkannten Plätzen wird Menschen mit geistiger Behinderung die Möglichkeit gegeben, ihren Privatbereich selbst zu gestalten und weitgehend nach eigenen Vorstel- lungen zu leben. Ein Verbleib bis zum Lebensende ist vorgesehen. Die Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage wurde per 31.12.2009 von der Darmstädter Bürgerstiftung für 1 EUR gekauft. Zusätzlich zum Kaufpreis sind auf den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen die Darlehensverpflichtungen übergegangen. Sowohl die Aktivierung der Gebäu- de, als auch die Passivierung der Darlehen wurde per Stichtag 31.12.2009 durchgeführt. Der Geschäftsbereich schloss das Jahr 2010 mit einem Jahresfehibetrag von TEUR 128. Im Vorjahr belief sich der Jahresfehlbetrag auf TEUR 171. Die Ergebnisverbesserung hängt mit der Erhöhung die Kostensätze zusammen. Im Laufe des Jahres 2010 wurden die Kostensätze für alle Hilfebedarfsgruppen erhöht. Gegenläufig wirkten sich die gestiegenen sonstigen betrieblichen Aufwendungen und der außeror- dentliche Aufwand aus der erstmaligen BilMoG-Anwendung aus. In den nachfolgenden Jahren wird mit einer weiteren Verringerung des Verlusts gerechnet. Anlage 1.1/2 Die Kostensätze entwickelten sich in den Jahren 2008+09 und 2010 wie folgt: Wohneinrichtung Wohneinrichtung Wohnbereich Tagesstruktur kalendertäglich kalendertäglich Hilfebed. Betrag € Betrag € gruppe 2008+09/2010 2008+09/2010 HBG 1 42,06 45,87 9,02 7,31 HBG2 47,02 51,99 12,89 10,44 HBG 3 63,56 72,39 25,76 20,88 [HB64 80,12 92,79 38,66 31,32 HBG 5 91,72 107,07 47,69 38,63 | Wesentliche Chancen und Risiken Aufgrund der zunehmend schwierigeren finanziellen Lage der öffentlichen Kassen (Landeswohlfahrts- verband, Agentur für Arbeit) muss zukünftig mit langsamer steigenden oder stagnierenden Kosten- satzerlösen gerechnet werden. Es ist daher wichtig, neben der aktiven Anwerbung weiterer Beschäftigter mit Behinderung, die wirtschaftliche Betätigung der Werkstätten zu stabilisieren und auszuweiten. Voraussichtliche Entwicklung Für die Geschäftsjahre 2011 und 2012 wird im Geschäftsbereich Werkstätten mit den Erlösen aus den Kostensätzen auf dem Niveau des Jahres 2010 und mit einem rückläufigen Jahresergebnis gerech- net. Für den Geschäftsbereich Wohneinrichtungen wird ein leichter Anstieg der Erlöse aus den Kostensätzen und die Verringerung des Jahresverlusts prognostiziert. Beide Werkstätten sind derzeit voll belegt. Vor allem im Bereich der psychisch behinderten Menschen ist weiterhin mit steigender Nachfrage zu rechnen. In der Reha-Werkstatt konnte im Herbst 2010 mit der Erweiterung des sehr gut ausgelasteten Berei- ches Aktenvernichtung begonnen werden. Die Maßnahmen wurden aufgrund der erhöhten Anforde- rungen an Datenschutz und an Arbeitssicherheit notwendig. Die Vorbereitungen zur Einrichtung der ersten Außenarbeitsgruppe des EDW bei der Fa. Riegler in Nieder-Ramstadt sind in vollem Gange. Der Umzug der Beschäftigten ist für 01.01.2011 geplant. Dringendstes Vorhaben ist weiterhin die Sanierung der Kurt-Jahn-Anlage. Inzwischen wurde neben dem Landeswohlfahrtsverband auch die Heimaufsicht in die Beurteilung mit einbezogen. Es soll eine Gesamtbetrachtung des Gebäudebestands aus baulicher und energetischer Sicht sowie unter dem Aspekt der einschlägigen gesetzlichen, das stationäre Wohnen betreffenden Bestimmungen erfolgen. Bislang zeichnet sich ein weitaus größerer Sanierungsbedarf ab, als bisher angenommen. In Verhand- lungen mit dem Landeswohlfahrtsverband ist abzuklären, inwieweit der EDW eine finanzielle Förde- rung erwarten kann. Darmstadt, 15. Dezember 2011 t I ip ns etrieb! 3 eiterin Anlage 1.173 EIGENBETRIEB BARMSTÄDTER WERKSTÄTTEN UND WOHNEINRICHTUNGEN,DARMSTADT ANHANG FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR 2010 A. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss wurde zum 31. Dezember 2010 nach den Vorschriften des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) und des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) erstellt. Erstmals wurden sämtliche durch das BilMoG geänderten Vorschriften angewendet. Die Erstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes erfolgte nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften gemäß 8 22 EigBGes i.V.m. $ 267 Abs. 3 HGB. Die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung der Gesellschaft wurden nach den Vorschriften der 88 264 ff. HGB aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wird unverändert nach dem Gesamtkostenverfahren erstellt und nach $ 275 Abs. 2 HGB gegliedert. Die Vorjahreszahlen sind als Vergleich beigefügt. Bei der erstmaligen Aufstellung des Abschlusses nach BilMoG wurden die Vorjahresvergleichszahlen auf Grund des Wahlrechts des Artikels 67 Abs. 8 Satz 2 EGHGB nicht angepasst. Der Eigenbetrieb dient ausschließlich und unmittelbar mildtätigen Zwecken im Sinne der 88 51 ff. AO und ist daher steuerbefreit. Einer Bilanzierung von latenten Steuern kommt daher keine Bedeutung zu. B. Änderungen/Ansatzwahlrechte gemäß BilMoG Bewertungsänderungen bei Pensionen und ähnlichen Verpflichtungen Der Eigenbetrieb hat von dem Wahlrecht nach $ 253 Abs. 2 Satz2 HGB Gebrauch gemacht, die Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbare langfristig fällige Verpflichtungen pauschal mit dem von der Deutschen Bundesbank ermittelten durchschnittlichen Marktzinssatz der letzten sieben Jahre abzuzinsen, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Aufgrund des Wahlrechts gemäß Art. 67 Abs. 1 Satz 1 EGHGB wurden im Geschäftsjahr TEUR 17 (1/15 des zum 1.1.2010 ermittelten Unterschiedsbetrags) zu den Pensionsrückstellungen zugeführt. Aus der Umstellung war zum 01.01.2010 für Rückstellungen insgesamt eine Zuführung in Höhe von TEUR 59 erforderlich. Der Aufwand daraus wurde im Geschäftsjahr vollständig im außerordentlichen Ergebnis gemäß den Übergangsvorschriften des EGHGB erfasst. Anlage 1.4/1 Sonderposten Der Sonderposten mit Rücklageanteil nach $ 247 Abs. 3 HGB a.F. in Verbindung mit 8 273 HGB a.F. wurde gemäß dem Wahlrecht in Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB beibehalten. Der Sonderposten wird linear über die Nutzungsdauer der entsprechenden Vermögensgegenstände des Anlagevermögens aufgelöst. c. BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSMETHODEN Bei der Bewertung der einzelnen Positionen werden die folgenden Grundsätze angewendet: 1. 1. Sachanlagen sind mit Anschaffungskosten, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen, bewertet. Die abnutzbaren Anlagegüter werden über die voraussichtliche Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Geringwertige Wirtschaftsgüter von € 150,00 bis € 1.000,00 werden in einem Sammelposten in fünf Jahren linear abgeschrieben. Wertpapiere werden zu Anschaffungskosten bzw. zum niedrigeren beizulegenden Wert bilanziert. Die Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände werden mit dem Nennwert bzw. dem am Bilanzstichtag beizulegenden niedrigeren Wert angesetzt. Bei Forderungen, deren Einbringlichkeit mit erkennbaren Risiken behaftet ist, werden angemessene Wertabschläge vorgenommen; uneinbringliche Forderungen werden abgeschrieben. Die Bewertung der Kassenbestände_sowie der Guthaben bei Kreditinstituten erfolgt zu Nominalwerten. Als Rechnungsabgrenzungsposten werden nur Ausgaben ausgewiesen soweit sie Aufwendungen für eine bestimmte Zeit nach dem Abschlussstichtag betreffen. Die sonstigen Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten. Der Ansatz erfolgt in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags. Verbindlichkeiten werden mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. ERLÄUTERUNGEN ZUM JAHRESABSCHLUSS Erläuterung der Bilanz Anlagevermögen Die Aufgliederung der in der Bilanz ausgewiesenen Anlagepositionen und ihre Entwicklung im Geschäftsjahr sind im Anlagenspiegel dargestellt, der als Anlage zum Anhang beigefügt ist. In den Zugängen der Sachanlagen in Höhe von TEUR 224 sind Zugänge bei Geschäfts- und Betriebsausstattung im Wert von TEUR 72 und Zugänge bei Anlagen im Bau in Höhe von TEUR 139 enthalten. Die Anlagen im Bau betreffen im Wesentlichen die Baumaßnahmen für die Erweiterung der Zweigwerkstatt Heimstättenweg. Anlage 1.4 /2 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände In den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind überwiegend Forderungen an Firmenkunden für Dienstleistungen unserer Werkstattbeschäftigten im Arbeitsbereich enthalten. Die Forderungen an Kostenträger betreffen im Wesentlichen die Erlöse aus Kostensätzen nach Bedarfsgruppen, Sozialversicherungsanteile Bund/Land und die Erstattung von Fahrtkosten. Die Forderungen an die Stadt Darmstadt betreffen verschiedene städtische Ämter bzw. andere Eigenbetriebe. 3. Wertpapiere Die Wertpapiere betreffen einen Teil der kameralen Rücklagen der Wohneinrichtung, der in Form eines Investmentfonds angelegt ist. 4. Liquide Mittel Die liquiden Mittel beinhalten zum einen das Guthaben bei der Sparkasse Darmstadt sowie das Tagesgeldkonto in Höhe von insgesamt TEUR 2.934 (Vj. TEUR 2.777). Die kameralen Rücklagen, die festverzinslich angelegt sind und von der Stadt Darmstadt verwaltet werden betragen TEUR 4.509 (Vj. TEUR 4.423). 5. Rückstellungen Die Ermittlung der Personalkostenrückstellungen für Pensionen, Beihilfen und Altersteilzeit erfolgte durch ein versicherungsmathematisches Gutachten der Schüllermann Consulting GmbH, Dreieich. Die Pensionsverpflichtungen wurden zu ihrem zukünftigen Erfüllungsbetrag bewertet. Dabei wurde das versicherungsmathematische Anwartschaftsbarwertverfahren unter Verwendung der Richttafeln 20056 von Prof. Heubeck eingesetzt. Als weitere Bewertungsparameter wurden zukünftige Entgeltsteigerungen von 2 % p. a., künftige Rentensteigerungen von 2 % p.a. und eine Fluktuationsrate von 0 % angenommen. Der gemäß $ 253 Abs. 2 HGB anzuwendende durchschnittliche Zinssatz für eine angenommene Laufzeit von 15 Jahren betrug 5,15 %. Bis zum 31.12.2009 wurde der steuerliche Zinssatz in Höhe von 6 % verwendet. Bei der Ermittlung der Beihilferückstellung wurde ebenfalls das versicherungsmathematische Anwartschaftsbarwertverfahren angewendet. Die voraussichtliche Dynamik der Kosten der Beihilfeleistungen wurde mit 2 % p.a. berücksichtigt. Der gemäß $ 253 Abs. 2 HGB anzuwendende durchschnittliche Zinssatz für eine angenommene Laufzeit von 15 Jahren betrug 5,15 %. Für die Verpflichtung aus der Altersteilzeit wurde eine Rückstellung in Höhe des voraussichtlichen Erfüllungsbetrags gebildet. Die Berechnung erfolgte unter der Annahme der Gehaltssteigerung von 2% p.a. und unter Verwendung der Richttafein 2005G von Prof. Heubeck. Der gemäß $ 253 Abs. 2 HGB anzuwendende durchschnittliche Zinssatz für eine angenommene Laufzeit von 15 Jahren betrug 5,15%. Anlage 1.4 /3 Die sonstigen Rückstellungen beinhalten im Wesentlichen Rückstellungen für Altersteilzeit (TEUR 379), für Beihilfe (TEUR 107), für Rechtsstreitigkeiten (TEUR 67) und für Leistungsentgelte (TEUR 82). 6. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten beinhalten ausschließlich Darlehen, die planmäßig getilgt werden. Die Restlaufzeiten von Darlehen sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich. davon mit einer Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit von davon mit einer gegenüber Restlaufzeit mehr als einem Restlaufzeit von Kreditinstituten Gesamt bis zu 1 Jahr Jahr bis 5 Jahren | mehr als 5 Jahren EUR EUR EUR EUR 522.840,53 573.622,37 31.12.2010 31.12.2009 750.165,93 792.467,30 43.478,04 41.642,84 183.847,36 177.162,09 Alle anderen Verbindlichkeiten sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. Im Vorjahr betrugen die Verbindlichkeiten aus Steuern TEUR 44 und die Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit TEUR 1. N. Erläuterung der Gewinn- und Verlustrechnung Die Erlöse aus Kostensätzen von TEUR 7.432 (Vi. TEUR 7.420) beinhalten die nach SGB abgerechneten Leistungssatzeinnahmen, die auf der Grundlage des Rahmenvertrages und der Vergütungsvereinbarung nach 8 75 ff SGB XIi mit den Kostenträgern erzielt wurden. In den Umsatzerlösen von TEUR 764 (Vj. TEUR 681) sind die Werkstatterlöse und Umsätze aus Dienstleistungen an verschiedene Kunden enthalten. Die Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens aus Zuschüssen und Zuweisungen zur Finanzierung des Anlagevermögens wurden in Höhe der Abschreibung der geförderten Anlagegüter aufgelöst. Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von TEUR 216 (Vj. TEUR 243) beinhalten unter anderem das Nutzungsentgelt und die Erstattung von Personalkosten für die Beschäftigten im Musterlager der Fa. Röhm von TEUR 88 (Vj. TEUR 93). Bei dem Materialaufwand von TEUR 2.991 (Vj. TEUR 2.984) handelt es sich einerseits um Materialien, Transport- und Verpackungskosten zur Ausübung der Dienstleistungen sowie andererseits um den Aufwand für die behinderten Werkstattbeschäftigten. Anlage 1.4/4 Der Personalaufwand in Höhe von TEUR 4.125 (Vj. TEUR 4.219) setzt sich aus Löhnen und Gehältern von TEUR 3.268 (Vj. TEUR 3.175) sowie sozialen Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung von TEUR 858 (Vj. TEUR 1.044) zusammen. Die sonstige betriebliche Aufwendungen beinhalten hauptsächlich Instandhaltungen, Energiekosten, Müllentsorgung, Verwaltungskostenbeiträge an die Stadt, Kfz-Kosten, Büromaterial, EDV-, Telefon- und Faxkosten, Versicherungen, etc. Im Jahre 2010 betrugen sie TEUR 774 (Vj. TEUR 722). il. Sonstige Angaben Aus Leasingverträgen für EDV-Geräte bestehen finanzielle Verpflichtungen in Höhe von TEUR 29. Die Zahl der Mitarbeiter betrug im Jahresdurchschnitt 55 (Vj. 56) bei Werkstätten und 37 (Vj. 36) bei Wohneinrichtungen. Im Berichtsjahr gehörte der Betriebsleitung an: Frau Martina Preisher, Amtsrätin, ab 01.Juni 2009 Die Angabe der Gesamtbezüge unterbleibt in entsprechender Anwendung von $ 286 Absatz 4 HGB. Nach $ 12 Werkstättenverordnung ist der Eigenbetrieb verpflichtet für den Geschäftsbereich Werkstätten das Arbeitsergebnis zu ermitteln und die Verwendung des Arbeitsergebnisses festzulegen (vgl. Anlage zum Anhang). Das vom Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2010 berechnete Gesamthonorar beträgt TEUR 10. Es entfällt ausschließlich auf Abschlussprüfungsleistungen. armstadt, 15. Dezember 2011 uR e artina Preisher, 1. Betriebsleiterin NS Werkstätten und Wohneinrichtungen Anlage 1.4/5
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Eigenbetrieb Darmstadt, 16. Februar 2012 Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen VORLAGE an die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen“ Vorlage 02/2012 Betreff: Genehmigung des Jahresablusses 2010, Übertragung des Gewinns 2010 auf das Folgejahr 2011 Vorlage vom 29. Februar 2012 zu beschließen: 1.) Die Betriebskommission genehmigt den Jahresabschluss 2010 und beschließt die Übertragung des Gewinns 2010 auf das Folgejahr 2011. 2.) Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2010 werden offen gelegt. 3.) Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum O1.Januar bis 31.Dezember 2010 entlastet. Die Betriebskommission beschließt, auf ihrer Sitzung am 29. Februar 2012, die Vorlage einstimmig. Darmstadt, 29. Februar 2012 \ HARTEN Betriebsleiterin
Beratungsverlauf (4)
Orte (2)
- Schreberweg 2
- Heimstättenweg 99
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2012/0144
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 24.04.2012
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00