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2012/0144

EDW - Bilanz per 31.12.2010 / Verwendung des Jahresergebnisses 2010 Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

Magistratsvorlage 24.04.2012

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2012/0144

1789 Zeichen

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
04.05.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V  an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Darmstädter Werkstätten 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0144 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: EDW - Bilanz per 31.12.2010 / Verwendung des Jahresergebnisses 2010 
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen 
 
Vorlage vom: 24.04.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
Die Betriebskommissionsvorlage 02/2012 (Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 und die 
Übertragung des Gewinns 2010 auf das Folgejahr 2011) des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten 
und Wohneinrichtungen wird zur Kenntnis genommen und an die Stadtverordnetenversammlung zur 
Beschlussfassung weitergeleitet. 
 
Anlagen: EDW BK-Vorlage 02-2012 
EDW JA 2010 zur BK-Vorlage 02-2012 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage 2012/0144 vom 24.04.2012   
 
Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission des EDW vom 29. Februar 2012, 
bezüglich der Vorlage vom 16. Februar 2012 (EDW Vorlage 02/2012), zur Kenntnis und leitet die 
Vorlage zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter. 
 
Darmstadt, 24. April 2012 
 
Dezernat V 
 
 
 
 
Barbara Akdeniz 
Stadträtin

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27616 Zeichen

Deloitte.

Deloitte & Touche GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Reichskanzler-Mülier-Straße 25
68165 Mannheim

Postfach 10 08 64
68008 Mannheim
Deutschland

Tel +49 621 15901-0
Fax +49 621 152958
www.deloitte.com/de

Eigenbetrieb '
Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen \
Darmstadt

Bericht über die Prüfung
des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2010

=-
Del oitte & Deloitte & Touche GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

6 WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS

Wir haben dem Jahresabschluss und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 des Eigenbetrieb
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt, in der Fassung der Anlage 1 den
folgenden, unter dem 9. Februar 2012 unterzeichneten, uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
erteilt:

„Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie
Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetrieb Darmstädter
Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt, für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis
31. Dezember 2010 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lage-
bericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der
Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe
ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den
Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung gemäß 8317 HGB und 827 EigBGes Hessen unter
Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer festgestellten deutschen Grundsätze ordnungs-
mäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen,
dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter
Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten
Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit
erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die
Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs sowie die
Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit
des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buch-
führung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die
Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen
Einschätzungen der Betriebsleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahres-
abschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend
sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

10 084649 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

Deloitte a Deloitte & Touche GmbH

Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen, Darmstadt, den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen
der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein
den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein
zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar.“

7 SCHLUSSBEMERKUNG

Den vorstehenden Bericht über unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das
Geschäftsjahr 2010 des Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen, Darmstadt,
erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den deutschen Grundsätzen
ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (Prüfungsstandard des Instituts der
Wirtschaftsprüfer — IDW PS 450).

Zu dem von uns unter dem 9. Februar 2012 erteilten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
verweisen wir auf Abschnitt 6 „Wiedergabe des Bestätigungsvermerks“.

Mannheim, den 9. Februar 2012

Deloitte & Touche GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

pp HEWS
Krämer Müller
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer

Für Veröffentlichungen oder die Weitergabe des Jahresabschlusses und/oder des Lageberichts unter Hinweis auf unsere
Prüfung sowie für den Fall der Weitergabe unseres Prüfungsberichts und/oder des Bestätigungsvermerks bedarf es zuvor
unserer erneuten Stellungnahme; wir weisen hierzu ausdrücklich auf Nr. 7 der als Anlage beigefügten IDW-AAB hin.

084649 - Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
vom 01.01.2010 bis 31.12.2010

2010 2009
Geschäftsjahr Vorjahr
Euro Euro Euro
1. Erlöse aus Kostensätzen 7.431.917,62 7.419.488,51
2. Umsatzerlöse 764.181,59 681.486,21
3. Erhöhung oder Verminderung des Bestands an
fertigen Erzeugnissen 3.900,99 833,77
4. Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens
aus Zuweisungen und Zuschüssen zur
Finanzierung des Anlagevermögens 74.162,27 80.170,97
5. sonstige betriebliche Erträge 216.090,78 242.757,79
6. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebs-
stoffe und für bezogene Waren 29.477,38 7.732,67
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 2.961.282,95 2.975.960,30
2.990.760,33 2.983.692,97
-davon für behinderte Werkstattbeschäftigte
Euro 2.937.138,92
iVj. Euro 2.968.619,37
7. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 3.267.666,85 3.174.877,23
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung 857.644,43 1.043.886,50
4.125.311,28 4.218.763,73
„davon für Altersversorgung
Euro 235.357,83
iVj. Euro 466.015,21
8. Abschreibungen
auf immaterielle Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen 262.659,00 240.150,00
9. sonstige betriebliche Aufwendungen 774.341,05 721.550,23
10. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 131.732,99 133.536,13
11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 95.027,11 14.534,06
- davon aus der Aufzinsung
Euro 76.178,53
i. Vj. Euro 0,00
12. außerordentliche Aufwendungen 59.319,00 0,00
13. außerordentliches Ergebnis -59.319,00 0,00
14. Sonstige Steuern 1.568,06 1.568,06
15. Jahresgewinn 313.000,41 378.014,33

Anlage 1.3

BILANZ
Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

zum 31. Dezember 2010

AKTIVA
31.12.2010 31.12.2009
Euro Euro Euro Euro

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände
enigeltlich erworbene Konzessionen,
gewerbliche Schutzrechte und ähnliche
Rechte und Werte sowie Lizenzen an
solchen Rechten und Werten 9.158,30 13.415,30

il. Sachanlagen

1. Grundstücke und grundstücks-

gleiche Rechte mit Geschäfts-,

Betriebs- und anderen Bauten 10.919.666,77 11.076.230,77
2. Maschinen und maschinelle

Anlagen 316.298,47 358.341,42
3. Betriebs- und Geschäfts-

ausstattung 185.952,99 160.341,58
4. geleistete Anzahlungen und

Anlagen im Bau 180.728,88 42.271,98

11.602.647,11 : 11.637.185,75

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte
1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 39.529,14 36.483,86
2. fertige Erzeugnisse und Waren 7.174,27 15.742,97
46.703,41 52.226,83

Il. Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen
und Leistungen 211.731,97 51.163,48
2. Forderungen an die Kosten-
träger nach SGB 607.907,23 539.849,97
3. Forderungen an die Wissen-
schaftsstadt Darmstadt 22.503,32 22.381,18
4. sonstige Vermögensgegenstände 57.787,49 33.080,16
899.930,01 646.474,79

Il. Wertpapiere
sonstige Wertpapiere 196.610,35 185.198,34

IV. Kassenbestand und Guthaben
bei Kreditinstituten 7.447.971,21 7.209.379,34

C. Rechnungsabgrenzungsposten 10.124,15 8.901,57

20.213.144,54 19.752.781,92

Anlage 1.2/1

BILANZ

Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

PASSIVA

. Eigenkapital

I. Stammkapital
Il. Rücklagen
allgemeine Rücklage
Il. Gewinn / Verlust
1. Gewinnvortrag
2. Jahresgewinn

zum 31. Dezember 2010

31.12.2010
Euro Euro

1.000.000,00
11.893.253,16

2.611.226,64

313.000,41

2.924.227,05

B. Sonderposten aus Zuweisungen und
Zuschüssen zur Finanzierung des
Anlagevermögens 1.810.951,74

©. Rückstellungen

1. Rückstellungen für Pensionen
und ähnliche Verpflichtungen
2. sonstige Rückstellungen

776.406,00
670.889,84
1.447.295,84

D. Verbindlichkeiten

1. Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 43.478,04
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 209.261,86
3. Verbindlichkeiten gegenüber
der Wissenschaftsstadt Darmstadt
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 111.403,37
4. sonstige Verbindlichkeiten
- davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem Jahr
Euro 66.585,59
- davon aus Steuern
Euro 31.677,97
- davon im Rahmen der
sozialen Sicherheit
Euro 0,00

750.165,93

209.261,86

111.403,37

66.585,59
1.137.416,75

20.213.144,54

31.12.2009
Euro Euro

1.000.000,00

11.893.253,16

2.233.212,31
378.014,33
2.611.226,64
1.885.114,01
690.126,00
643.700,48
1.333.826,48
792.467,30
81.024,41
106.700,30
49.169,62
1.029.361,63

19.752.781,92

Anlage 1.2/2

EIGENBETRIEB DARMSTÄDTER WERKSTÄTTEN UND
WOHNEINRICHTUNGEN,DARMSTADT

LAGEBERICHT FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR 2010

Gründung des Eigenbetriebs

Mit Wirkung vom 01.01.2005 wurden die bisherigen Betriebszweige Unterabschnitt 4330 „Darmstädter
Werkstätten für Behinderte“ und Unterabschnitt 4335 Wohneinrichtung „Kurt-Jahn-Anlage“ zu einem
neu gegründeten Eigenbetrieb als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt zusammenge-
führt.

Zweck und Aufgabe

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt mit den Behinderteneinrichtungen

Hauptwerkstatt im Schreberweg 2

Zweigstelle im Heimstättenweg 99

Wohneinrichtung „Kurt-Jahn-Anlage“ mit den Außenwohngruppen und dem Betreuten Wohnen

ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke gemäß der AO.

Es existieren 2 Geschäftsbereiche Werkstätten (Hauptwerkstatt und Zweigwerkstatt) und Wohnein-
richtungen.

Die Werkstätten, sowohl die Hauptwerkstatt im Schreberweg 2 als auch die Zweigstelle, die Reha-
Werkstatt im Heimstättenweg 99, sind nach DIN EN ISO 9001:2008 zertifiziert.

Geschäftsverlauf des Geschäftsbereichs Werkstätten

Die Werkstätten sind nach & 136 Abs. 1 SGB IX Einrichtungen zur Teilhabe und zur Eingliederung in
das Arbeitsleben, um den behinderten Menschen eine angemessene berufliche Bildung und eine
Beschäftigung zu einem ihrer Leistung angemessenen Arbeitsentgelt anzubieten.

Der Geschäftsbereich Werkstätten hat im Berichtsjahr ein positives Jahresergebnis von TEUR 441
erwirtschaftet, was um TEUR 108 unter dem Ergebnis des Vorjahres liegt.

Das Ergebnis wurde zum einen durch den Effekt aus der erstmaligen BilMoG-Anwendung belastet.
Zum anderen haben sich Erlöse aus Kostensätzen von TEUR 5.296 im Jahr 2009 auf TEUR 5.194 im
Jahr 2010 rückläufig entwickelt. Dies ist auf den Rückgang der Werkstättenbeschäftigten zurück-
zuführen. So ging die Anzahl der Beschäftigten im Eingangs- und Berufsbildungsbereich im Vergleich
zum Vorjahr um 9 Personen zurück.

In den Jahren 2009 und 2010 waren in den Werkstätten folgende Plätze belegt:

Plätze im Eingangs- und Berufsbildungsbereich
Plätze im Arbeitsbereich
| Plätze in der Tagesförderstätte

Außenarbeitsplätze
Werkstattbeschäftigte insgesamt

Anlage 1.1/1

Die Einrichtungen finanzieren sich hauptsächlich durch die Kostensätze der überörtlichen Sozialhilfe-
träger. Die Leistungen der Eingliederung der Menschen mit Behinderungen und die Aufwendungen
sind in verschiedenen Leistungsgesetzen geregelt und im Rahmenvertrag vereinbart.

Im Jahr 2010 wurden die Leistungs- bzw. Kostensätze erhöht.
Die Leistungs- oder Kostensätze werden prospektiv gezahlt und betrugen für die Jahre 2008+09 und
2010:

Hauptwerkstatt Hauptwerkstatt Reha-Werkstatt Arbeitsbe-

Tagesförderstätte Arbeitsbereich reich

kalendertäglich kalendertäglich kalendertäglich
Hiffebed. | Betrag€ Betrag € | Betrag €
gruppe |

2008+09/2010 2008+09/2010 2008+09/2010
HBG 1 25,82 26,26 21,21 21,57 22,00 22,37
HBG 2 30,63 31,15 24,41 24,82 25,26 25,69
HBG 3 46,53 47,32 35,07 35,66 36,13 136,74
HBG 4 62,45 63,51 45,74 46,51 47,01 47,80
HBG 5 73,58 74,82 53,21 54,11 54,63 55,55

Die Unterschiede bei den beiden Werkstätten erklären sich aufgrund der verschiedenen Stellenanteile
der Fachkräfte für berufliche Integration.

Die Umsatzerlöse im Arbeitsbereich entwickelten sich wie folgt:
2008: TEUR 762 2009: TEUR 682 2010: TEUR 764

Im Berichtsjahr wurde das Niveau des Jahres 2008 wieder erreicht, nachdem die Umsatzerlöse im
Jahr 2009 aufgrund der schwachen Konjunktur rückläufig waren.

Entwicklung des Geschäftsbereichs Wohneinrichtungen

Die Wohneinrichtungen „Kurt-Jahn-Anlage“, mit Außenwohngruppen und Betreutem Wohnen bieten
Menschen mit überwiegend geistiger oder psychischer Behinderung die Möglichkeit, unter Anleitung
von Fachpersonal aus unterschiedlichen Berufsgruppen ein weitgehend eigenständiges Leben zu
führen.

im Wohnbereich, dem stationären Wohnen, mit 76 Plätzen, in einer Außenwohngruppe mit 4 Plätzen
und im Betreuten Wohnen mit 10 anerkannten Plätzen wird Menschen mit geistiger Behinderung die
Möglichkeit gegeben, ihren Privatbereich selbst zu gestalten und weitgehend nach eigenen Vorstel-
lungen zu leben. Ein Verbleib bis zum Lebensende ist vorgesehen.

Die Wohneinrichtung Kurt-Jahn-Anlage wurde per 31.12.2009 von der Darmstädter Bürgerstiftung für
1 EUR gekauft. Zusätzlich zum Kaufpreis sind auf den Eigenbetrieb Darmstädter Werkstätten und
Wohneinrichtungen die Darlehensverpflichtungen übergegangen. Sowohl die Aktivierung der Gebäu-
de, als auch die Passivierung der Darlehen wurde per Stichtag 31.12.2009 durchgeführt.

Der Geschäftsbereich schloss das Jahr 2010 mit einem Jahresfehibetrag von TEUR 128. Im Vorjahr
belief sich der Jahresfehlbetrag auf TEUR 171.

Die Ergebnisverbesserung hängt mit der Erhöhung die Kostensätze zusammen. Im Laufe des Jahres
2010 wurden die Kostensätze für alle Hilfebedarfsgruppen erhöht.

Gegenläufig wirkten sich die gestiegenen sonstigen betrieblichen Aufwendungen und der außeror-
dentliche Aufwand aus der erstmaligen BilMoG-Anwendung aus. In den nachfolgenden Jahren wird
mit einer weiteren Verringerung des Verlusts gerechnet.

Anlage 1.1/2

Die Kostensätze entwickelten sich in den Jahren 2008+09 und 2010 wie folgt:

Wohneinrichtung Wohneinrichtung

Wohnbereich Tagesstruktur

kalendertäglich kalendertäglich
Hilfebed. Betrag € Betrag €
gruppe

2008+09/2010 2008+09/2010
HBG 1 42,06 45,87 9,02 7,31
HBG2 47,02 51,99 12,89 10,44
HBG 3 63,56 72,39 25,76 20,88

[HB64 80,12 92,79 38,66 31,32

HBG 5 91,72 107,07 47,69 38,63 |

Wesentliche Chancen und Risiken

Aufgrund der zunehmend schwierigeren finanziellen Lage der öffentlichen Kassen (Landeswohlfahrts-
verband, Agentur für Arbeit) muss zukünftig mit langsamer steigenden oder stagnierenden Kosten-
satzerlösen gerechnet werden. Es ist daher wichtig, neben der aktiven Anwerbung weiterer
Beschäftigter mit Behinderung, die wirtschaftliche Betätigung der Werkstätten zu stabilisieren und
auszuweiten.

Voraussichtliche Entwicklung

Für die Geschäftsjahre 2011 und 2012 wird im Geschäftsbereich Werkstätten mit den Erlösen aus den
Kostensätzen auf dem Niveau des Jahres 2010 und mit einem rückläufigen Jahresergebnis gerech-
net. Für den Geschäftsbereich Wohneinrichtungen wird ein leichter Anstieg der Erlöse aus den
Kostensätzen und die Verringerung des Jahresverlusts prognostiziert.

Beide Werkstätten sind derzeit voll belegt. Vor allem im Bereich der psychisch behinderten Menschen
ist weiterhin mit steigender Nachfrage zu rechnen.

In der Reha-Werkstatt konnte im Herbst 2010 mit der Erweiterung des sehr gut ausgelasteten Berei-
ches Aktenvernichtung begonnen werden. Die Maßnahmen wurden aufgrund der erhöhten Anforde-
rungen an Datenschutz und an Arbeitssicherheit notwendig.

Die Vorbereitungen zur Einrichtung der ersten Außenarbeitsgruppe des EDW bei der Fa. Riegler in
Nieder-Ramstadt sind in vollem Gange. Der Umzug der Beschäftigten ist für 01.01.2011 geplant.

Dringendstes Vorhaben ist weiterhin die Sanierung der Kurt-Jahn-Anlage. Inzwischen wurde neben
dem Landeswohlfahrtsverband auch die Heimaufsicht in die Beurteilung mit einbezogen. Es soll eine
Gesamtbetrachtung des Gebäudebestands aus baulicher und energetischer Sicht sowie unter dem
Aspekt der einschlägigen gesetzlichen, das stationäre Wohnen betreffenden Bestimmungen erfolgen.
Bislang zeichnet sich ein weitaus größerer Sanierungsbedarf ab, als bisher angenommen. In Verhand-
lungen mit dem Landeswohlfahrtsverband ist abzuklären, inwieweit der EDW eine finanzielle Förde-
rung erwarten kann.

Darmstadt, 15. Dezember 2011

t

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etrieb! 3 eiterin

Anlage 1.173

EIGENBETRIEB BARMSTÄDTER WERKSTÄTTEN UND
WOHNEINRICHTUNGEN,DARMSTADT

ANHANG FÜR DAS GESCHÄFTSJAHR 2010

A. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss

Der Jahresabschluss wurde zum 31. Dezember 2010 nach den Vorschriften des Hessischen
Eigenbetriebsgesetzes (EigBGes) und des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des
Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) erstellt. Erstmals wurden sämtliche durch das BilMoG
geänderten Vorschriften angewendet.

Die Erstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes erfolgte nach den Vorschriften für große
Kapitalgesellschaften gemäß 8 22 EigBGes i.V.m. $ 267 Abs. 3 HGB.

Die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung der Gesellschaft wurden nach den Vorschriften der
88 264 ff. HGB aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wird unverändert nach dem
Gesamtkostenverfahren erstellt und nach $ 275 Abs. 2 HGB gegliedert. Die Vorjahreszahlen sind als
Vergleich beigefügt.

Bei der erstmaligen Aufstellung des Abschlusses nach BilMoG wurden die Vorjahresvergleichszahlen
auf Grund des Wahlrechts des Artikels 67 Abs. 8 Satz 2 EGHGB nicht angepasst.

Der Eigenbetrieb dient ausschließlich und unmittelbar mildtätigen Zwecken im Sinne der 88 51 ff. AO
und ist daher steuerbefreit. Einer Bilanzierung von latenten Steuern kommt daher keine Bedeutung zu.

B.  Änderungen/Ansatzwahlrechte gemäß BilMoG
Bewertungsänderungen bei Pensionen und ähnlichen Verpflichtungen

Der Eigenbetrieb hat von dem Wahlrecht nach $ 253 Abs. 2 Satz2 HGB Gebrauch gemacht, die
Rückstellungen für Altersversorgungsverpflichtungen oder vergleichbare langfristig fällige
Verpflichtungen pauschal mit dem von der Deutschen Bundesbank ermittelten durchschnittlichen
Marktzinssatz der letzten sieben Jahre abzuzinsen, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit
von 15 Jahren ergibt.

Aufgrund des Wahlrechts gemäß Art. 67 Abs. 1 Satz 1 EGHGB wurden im Geschäftsjahr TEUR 17
(1/15 des zum 1.1.2010 ermittelten Unterschiedsbetrags) zu den Pensionsrückstellungen zugeführt.

Aus der Umstellung war zum 01.01.2010 für Rückstellungen insgesamt eine Zuführung in Höhe von
TEUR 59 erforderlich. Der Aufwand daraus wurde im Geschäftsjahr vollständig im außerordentlichen
Ergebnis gemäß den Übergangsvorschriften des EGHGB erfasst.

Anlage 1.4/1

Sonderposten

Der Sonderposten mit Rücklageanteil nach $ 247 Abs. 3 HGB a.F. in Verbindung mit 8 273 HGB a.F.
wurde gemäß dem Wahlrecht in Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB beibehalten. Der Sonderposten wird
linear über die Nutzungsdauer der entsprechenden Vermögensgegenstände des Anlagevermögens
aufgelöst.

c.

BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSMETHODEN

Bei der Bewertung der einzelnen Positionen werden die folgenden Grundsätze angewendet:

1.

1.

Sachanlagen sind mit Anschaffungskosten, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen,
bewertet. Die abnutzbaren Anlagegüter werden über die voraussichtliche Nutzungsdauer linear
abgeschrieben. Geringwertige Wirtschaftsgüter von € 150,00 bis € 1.000,00 werden in einem
Sammelposten in fünf Jahren linear abgeschrieben.

Wertpapiere werden zu Anschaffungskosten bzw. zum niedrigeren beizulegenden Wert
bilanziert.

Die Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände werden mit dem Nennwert bzw. dem
am Bilanzstichtag beizulegenden niedrigeren Wert angesetzt. Bei Forderungen, deren

Einbringlichkeit mit erkennbaren Risiken behaftet ist, werden angemessene Wertabschläge
vorgenommen; uneinbringliche Forderungen werden abgeschrieben.

Die Bewertung der Kassenbestände_sowie der Guthaben bei Kreditinstituten erfolgt zu
Nominalwerten.

Als Rechnungsabgrenzungsposten werden nur Ausgaben ausgewiesen soweit sie
Aufwendungen für eine bestimmte Zeit nach dem Abschlussstichtag betreffen.

Die sonstigen Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewissen
Verbindlichkeiten. Der Ansatz erfolgt in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung
notwendigen Erfüllungsbetrags.

Verbindlichkeiten werden mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt.

ERLÄUTERUNGEN ZUM JAHRESABSCHLUSS
Erläuterung der Bilanz

Anlagevermögen

Die Aufgliederung der in der Bilanz ausgewiesenen Anlagepositionen und ihre Entwicklung im
Geschäftsjahr sind im Anlagenspiegel dargestellt, der als Anlage zum Anhang beigefügt ist.

In den Zugängen der Sachanlagen in Höhe von TEUR 224 sind Zugänge bei Geschäfts- und
Betriebsausstattung im Wert von TEUR 72 und Zugänge bei Anlagen im Bau in Höhe von TEUR 139
enthalten. Die Anlagen im Bau betreffen im Wesentlichen die Baumaßnahmen für die Erweiterung der
Zweigwerkstatt Heimstättenweg.

Anlage 1.4 /2

2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

In den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind überwiegend Forderungen an
Firmenkunden für Dienstleistungen unserer Werkstattbeschäftigten im Arbeitsbereich enthalten.

Die Forderungen an Kostenträger betreffen im Wesentlichen die Erlöse aus Kostensätzen nach
Bedarfsgruppen, Sozialversicherungsanteile Bund/Land und die Erstattung von Fahrtkosten.

Die Forderungen an die Stadt Darmstadt betreffen verschiedene städtische Ämter bzw. andere
Eigenbetriebe.

3. Wertpapiere

Die Wertpapiere betreffen einen Teil der kameralen Rücklagen der Wohneinrichtung, der in Form
eines Investmentfonds angelegt ist.

4.  Liquide Mittel

Die liquiden Mittel beinhalten zum einen das Guthaben bei der Sparkasse Darmstadt sowie das
Tagesgeldkonto in Höhe von insgesamt TEUR 2.934 (Vj. TEUR 2.777). Die kameralen Rücklagen, die
festverzinslich angelegt sind und von der Stadt Darmstadt verwaltet werden betragen TEUR 4.509
(Vj. TEUR 4.423).

5. Rückstellungen

Die Ermittlung der Personalkostenrückstellungen für Pensionen, Beihilfen und Altersteilzeit erfolgte
durch ein versicherungsmathematisches Gutachten der Schüllermann Consulting GmbH, Dreieich.

Die Pensionsverpflichtungen wurden zu ihrem zukünftigen Erfüllungsbetrag bewertet. Dabei wurde
das versicherungsmathematische Anwartschaftsbarwertverfahren unter Verwendung der Richttafeln
20056 von Prof. Heubeck eingesetzt. Als weitere Bewertungsparameter wurden zukünftige
Entgeltsteigerungen von 2 % p. a., künftige Rentensteigerungen von 2 % p.a. und eine
Fluktuationsrate von 0 % angenommen. Der gemäß $ 253 Abs. 2 HGB anzuwendende
durchschnittliche Zinssatz für eine angenommene Laufzeit von 15 Jahren betrug 5,15 %. Bis zum
31.12.2009 wurde der steuerliche Zinssatz in Höhe von 6 % verwendet.

Bei der Ermittlung der Beihilferückstellung wurde ebenfalls das versicherungsmathematische
Anwartschaftsbarwertverfahren angewendet. Die voraussichtliche Dynamik der Kosten der
Beihilfeleistungen wurde mit 2 % p.a. berücksichtigt. Der gemäß $ 253 Abs. 2 HGB anzuwendende
durchschnittliche Zinssatz für eine angenommene Laufzeit von 15 Jahren betrug 5,15 %.

Für die Verpflichtung aus der Altersteilzeit wurde eine Rückstellung in Höhe des voraussichtlichen
Erfüllungsbetrags gebildet. Die Berechnung erfolgte unter der Annahme der Gehaltssteigerung von
2% p.a. und unter Verwendung der Richttafein 2005G von Prof. Heubeck. Der gemäß $ 253 Abs. 2
HGB anzuwendende durchschnittliche Zinssatz für eine angenommene Laufzeit von 15 Jahren betrug
5,15%.

Anlage 1.4 /3

Die sonstigen Rückstellungen beinhalten im Wesentlichen Rückstellungen für Altersteilzeit
(TEUR 379), für Beihilfe (TEUR 107), für Rechtsstreitigkeiten (TEUR 67) und für Leistungsentgelte
(TEUR 82).

6. Verbindlichkeiten

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten beinhalten ausschließlich Darlehen, die planmäßig
getilgt werden. Die Restlaufzeiten von Darlehen sind aus der nachfolgenden Tabelle ersichtlich.

davon mit einer
Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit von davon mit einer
gegenüber Restlaufzeit mehr als einem Restlaufzeit von

Kreditinstituten Gesamt bis zu 1 Jahr Jahr bis 5 Jahren | mehr als 5 Jahren

EUR EUR EUR EUR

522.840,53
573.622,37

31.12.2010
31.12.2009

750.165,93
792.467,30

43.478,04
41.642,84

183.847,36
177.162,09

Alle anderen Verbindlichkeiten sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig.

Im Vorjahr betrugen die Verbindlichkeiten aus Steuern TEUR 44 und die Verbindlichkeiten im Rahmen
der sozialen Sicherheit TEUR 1.

N. Erläuterung der Gewinn- und Verlustrechnung

Die Erlöse aus Kostensätzen von TEUR 7.432 (Vi. TEUR 7.420) beinhalten die nach SGB
abgerechneten Leistungssatzeinnahmen, die auf der Grundlage des Rahmenvertrages und der
Vergütungsvereinbarung nach 8 75 ff SGB XIi mit den Kostenträgern erzielt wurden.

In den Umsatzerlösen von TEUR 764 (Vj. TEUR 681) sind die Werkstatterlöse und Umsätze aus
Dienstleistungen an verschiedene Kunden enthalten.

Die Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens aus Zuschüssen und Zuweisungen zur
Finanzierung des Anlagevermögens wurden in Höhe der Abschreibung der geförderten Anlagegüter
aufgelöst.

Die sonstigen betrieblichen Erträge in Höhe von TEUR 216 (Vj. TEUR 243) beinhalten unter anderem
das Nutzungsentgelt und die Erstattung von Personalkosten für die Beschäftigten im Musterlager der
Fa. Röhm von TEUR 88 (Vj. TEUR 93).

Bei dem Materialaufwand von TEUR 2.991 (Vj. TEUR 2.984) handelt es sich einerseits um
Materialien, Transport- und Verpackungskosten zur Ausübung der Dienstleistungen sowie
andererseits um den Aufwand für die behinderten Werkstattbeschäftigten.

Anlage 1.4/4

Der Personalaufwand in Höhe von TEUR 4.125 (Vj. TEUR 4.219) setzt sich aus Löhnen und
Gehältern von TEUR 3.268 (Vj. TEUR 3.175) sowie sozialen Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung von TEUR 858 (Vj. TEUR 1.044) zusammen.

Die sonstige betriebliche Aufwendungen beinhalten hauptsächlich Instandhaltungen, Energiekosten,
Müllentsorgung, Verwaltungskostenbeiträge an die Stadt, Kfz-Kosten, Büromaterial, EDV-, Telefon-
und Faxkosten, Versicherungen, etc. Im Jahre 2010 betrugen sie TEUR 774 (Vj. TEUR 722).

il. Sonstige Angaben

Aus Leasingverträgen für EDV-Geräte bestehen finanzielle Verpflichtungen in Höhe von TEUR 29.

Die Zahl der Mitarbeiter betrug im Jahresdurchschnitt 55 (Vj. 56) bei Werkstätten und 37 (Vj. 36) bei
Wohneinrichtungen.

Im Berichtsjahr gehörte der Betriebsleitung an:
Frau Martina Preisher, Amtsrätin, ab 01.Juni 2009
Die Angabe der Gesamtbezüge unterbleibt in entsprechender Anwendung von $ 286 Absatz 4 HGB.

Nach $ 12 Werkstättenverordnung ist der Eigenbetrieb verpflichtet für den Geschäftsbereich
Werkstätten das Arbeitsergebnis zu ermitteln und die Verwendung des Arbeitsergebnisses
festzulegen (vgl. Anlage zum Anhang).

Das vom Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2010 berechnete Gesamthonorar beträgt TEUR 10.
Es entfällt ausschließlich auf Abschlussprüfungsleistungen.

armstadt, 15. Dezember 2011

uR e

artina Preisher, 1. Betriebsleiterin

NS Werkstätten und Wohneinrichtungen

Anlage 1.4/5

anlage 1

813 Zeichen

Eigenbetrieb

Darmstadt, 16. Februar 2012
Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen

VORLAGE

an die Betriebskommission des Eigenbetriebes
„Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen“

Vorlage 02/2012

Betreff: Genehmigung des Jahresablusses 2010,
Übertragung des Gewinns 2010 auf das Folgejahr 2011

Vorlage vom 29. Februar 2012 zu beschließen:

1.) Die Betriebskommission genehmigt den Jahresabschluss 2010 und beschließt die
Übertragung des Gewinns 2010 auf das Folgejahr 2011.

2.) Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2010 werden offen gelegt.

3.) Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum O1.Januar bis 31.Dezember 2010 entlastet.

Die Betriebskommission beschließt, auf ihrer Sitzung am 29. Februar 2012, die Vorlage
einstimmig.

Darmstadt, 29. Februar 2012

\
HARTEN

Betriebsleiterin

Beratungsverlauf (4)

TOP 188
TOP 5
TOP 7
TOP 22

Orte (2)

  • Schreberweg 2
  • Heimstättenweg 99

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
2012/0144
Typ
Magistratsvorlage
Datum
24.04.2012
Erstellt
29.09.2026 00:00