Betreuende Grundschule : Neuer Verteilerschlüssel

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
23.05.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Schulamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0180 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 211020 
Kostenstelle: 040-026-1000 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 2110-21 Sachkonto: 7128620 
 
Betreff: Betreuende Grundschule: Neuer Verteilerschlüssel 
 
Vorlage vom: 22.05.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Die beigefügte Kostenberechnung „Betreuende Grundschulen“ wird in der vorli egenden Fassung 
beschlossen. 
2. Bei der Kostenstelle 040-026-1000 wird im Haushaltsjahr 2013 bei dem Sachkonto 7128620 ein 
Betrag von 775.000,- € etatisiert. 
 
 
 
Anlagen: Kostenberechnung.BTG.Mai.2012 
Verteiler Schuljahr 2012 - 2013 
Plätze-Stunden 2011 - 2012 
Entwicklung Zuschüsse 2011 - 2012

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Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

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Begründung zur Magistratsvorlage vom 22.05.2012 
 
 
Neuer Verteilerschlüssel zur Berechnung der Zuschüsse „Betreuende Grundschu-
len/Schulkinderbetreuung“ 
 
Die Berechnung der Zuschüsse „Betreuende Grundschule“ blickt auf eine lange Historie zurück. 
Nachdem die Organisation und Durchführung der Betreuungsangebote an Grundschulen, die bis da-
hin teilweise mit städtischem Personal betrieben wurden, Ende der neunziger Jahre komplett in die 
Hände von Betreuungsvereinen (meist ehrenamtliche Fördervereine der Schulen) übergeben wurde, 
berechneten sich die Zuschüsse nach der Gesamtschülerzahl der Schule. Da aus einer hohen Ge-
samtschülerzahl nicht automatisch eine hohe Anzahl von Betreuungsplätzen resultierte, ergab sich 
hier ein Missverhältnis in der Zuschusshöhe je betreuter Schülerin/betreutem Schüler an den ver-
schiedenen Grundschulen.  
2006 wurde in Zusammenarbeit mit Vertretungen der Betreuungsvereine/Trägervereine, der Grund-
schulen, des Revisionsamtes und des Schulamtes ein neuer Verteilerschlüssel erarbeitet, der als Ba-
sis der Mittelverteilung die Betreuungsstunden berücksichtigte (Mag.-Vorlage 2006/0586, Beschluss-
Nr. 670). Dieser wurde ab dem Haushaltsjahr 2007 angewendet. 
Eine bereits damals vereinbarte Überprüfung des Verteilerschlüssels wurde in 2011 durchgeführt. 
 
Aus dieser Überprüfung resultiert nun ein neues Verfahren/Berechnungsmodell der Zuschüsse 
„Betreuende Grundschulen“. Hierfür waren folgende Gründe ausschlaggebend: 
 
Der Beschluss aus dem Jahr 2006 ermöglichte den Trägervereinen eine Ausweitung der Betreuungs-
zeiten oder Plätze um maximal 10 % (gem. der Richtlinien 1.3), ohne dass jedoch die Haushaltsmittel 
erhöht wurden. Daraus ergab sich faktisch eine Verringerung der Zuschüsse für alle anderen Träger-
vereine, da der %-Anteil an den Gesamtmitteln geringer wurde. 
Ein bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungszeiten und Betreuungsplätze war den Trägervereinen so 
nicht möglich.  
Da der Besuch einer Grundschule durch Schulbezirke geregelt ist und keine „Wahl der Grundschule“ 
ermöglicht, entwickelten sich an den Grundschulen sehr unterschiedliche „Betreuungs-Settings“ 
(Betreuungsende zwischen 13 Uhr und 17 Uhr; Versorgungsgrad zwischen 12 % und 43 % der Ge-
samtschülerzahl). 
Mit dem neuen Verteilerschlüssel wird Folgendes erreicht: 
 
• Der Ausbau der Betreuungsstunden an allen Grundschulstandorten auf 5 Stunden täglich.  
Dadurch erhöhen sich die Gesamt-Betreuungsstunden aller Grundschulstandorte in der Summe 
im Vergleich zu 2011 um fast 750.000 Stunden.  
Dies ermöglicht in einem angemessenen Rahmen die Vereinbarkeit von Familie und Berufstätig-
keit. 
  
Das neue Verfahren zur Berechnung der Zuschüsse orientiert sich am Entwurf der Rahmenkonzeption 
im Planungsprozess „Schulkinderbetreuung Darmstadt in der Modellregion Waldkolonie“ sowie an 
folgenden Aspekten:  
 
− Anpassung der Betreuungszeiten an die Hortbetreuungszeiten  
− Bezuschussung der tatsächlich vorhandenen Plätze 
− Schaffung von Vergleichbarkeit an allen Grundschulstandorten 
− Erhöhung der Transparenz und Planungssicherheit 
. . . 
− Betreuungspersonal inklusive pädagogischem Fachkräfte – Anteil 
− Umstellung des Zuschuss-Zeitraums auf „schuljährlich“

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− Entlastung der Hortsituation 
− Vereinheitlichung/Vergleichbarkeit der Elternbeiträge 
− Umstellung in einem Schritt: Alle Grundschulen zum Schuljahr 2012/2013 
− Ausweitung der Betreuungsstunden auf 5 Stunden täglich an allen Schulen, 
− Zuschläge für „besondere Integrationsleistung“ in 4 Schulbezirken auf Grundlage des „Sozial-
indexes“ (vgl. Sozialatlas Darmstadt 2010) 
− Ermöglichung der Ferienbetreuung (6 Wochen) durch Bereitstellung der Infrastruktur und Ü-
bernahme zusätzlicher Energiekosten durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt 
 
Die Kostenberechnung berücksichtigt Personalkosten gemäß TVöD (Tarifvertrag Öffentlicher Dienst) 
und basiert auf einer Jahresarbeitszeit, die nach KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwal-
tungsmanagement) Urlaub, Krankheit und Fortbildungszeiten einbezieht. 
 
Für die Umsetzung des neuen Berechnungsmodells wird im Haushaltsjahr 2012 eine Erhöhung des 
Ansatzes bei der Kostenstelle 040–026–1000, Sachkonto 7128620 von 56.000 € auf 656.000 € erfor-
derlich. Dies kann durch Verlagerung bei der Kostenstelle 040-026-1000, Sachkonto 7128621 und 
einer 100%igen Freigabe im Haushaltsjahr 2012 ermöglicht werden. 
Im Haushaltsjahr 2013 ist eine Erhöhung des Ansatzes bei der Kostenstelle 040-026-1000, Sachkonto 
7128620 von 600.000,- € auf 775.000,- € erforderlich. 
 
Diese ausgewogene Finanzierung ist die Grundlage für eine Erhöhung der Platzkapazitäten, die drin-
gend erforderlich ist, um den Bedürfnissen der heutigen Gesellschaft Rechnung tragen zu können. Ein 
Ausbau der Plätze an den Betreuenden Grundschulen hat auch den positiven Effekt, dass sich da-
durch der Druck auf die Horte entspannen wird. Die Zielsetzung ist, bis zum Ende der Legislaturperio-
de für 45 % der Schülerinnen und Schüler an Darmstädter Grundschulen Plätze in einem Betreuungs-
angebot zu schaffen. 
 
Basierend auf den offiziellen Schülerzahlen (LUSD-Daten Schuljahr 2011/2012) erfordert dieses Ziel, 
ausgehend vom Ansatz 2013, Folgekosten bis zum Jahr 2016 in Höhe von 532.000,- € und ist ver-
bunden mit einer Erhöhung der Platzkapazität um 343 Plätze jährlich. Bei der Ausbauplanung der 
Schulkinderbetreuung folgen wir der sozialräumlichen Betrachtung und priorisieren folgende Grund-
schulstandorte  
 
• Erich Kästner-Schule 
• Goetheschule 
• Heinrich-Hoffmann-Schule 
• Wilhelm-Hauff-/Ludwig-Schwamb-Schule 
 
Da die aktuellen räumlichen Kapazitäten an diesen Schulen für die geplanten Erweiterungen der 
Betreuungsangebote nicht ausreichen, sind bauliche Maßnahmen mit einem geschätzten Investiti-
onsvolumen von mindestens 4 Mio. € erforderlich. 
 
Bei diesen Kennzahlen des Ausbaus der Schulkinderbetreuung sind  
 
weder 
• die positive Darmstädter Bevölkerungsentwicklung  
noch 
• die Entwicklung der Konversionsflächen berücksichtigt. 
 
Beide Aspekte können die Folgekosten aus heutiger Sicht in erheblichem Maße beeinflussen. 
            .  .  .

- 5 - 
Das kommunale Förderprogramm im Bereich der Grundschulen (Betreuende Grundschulen in enger 
Verknüpfung mit Familienfreundlicher Schule) ist unverzichtbar mit Blick auf die Gesamtentwicklung 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die als eine der wenigen Städte in Hessen zu den „aufstrebenden 
Regionen, insbesondere für junge Eltern und Familien mit Kindern“ zählt (vgl. Prognos Studie – Fami-
lienatlas 2007). 
Verlässliche, nachschulische Angebote mit einer hohen qualitativen Ausrichtung sind ein wichtiger 
Standortfaktor, die die Wissenschaftsstadt Darmstadt als attraktiven Wohnstandort auszeichnen.  
Darüber hinaus ist ein verlässliches, nachschulisches Angebot für die Vereinbarkeit von Familie und 
Beruf von grundlegender Bedeutung. Berufstätigkeit beider Elternteile ist immer öfter zur gesellschaft-
lichen Teilhabe und familiären Absicherung erforderlich.  
Können Eltern nicht auf ein verlässliches, nachschulisches Angebot zurückgreifen, bleiben Kinder 
nach dem Schulunterricht sich selbst überlassen oder die Berufstätigkeit, meist die der Mütter, wird 
aufgegeben.  
Vor allem bei Einelternfamilien droht die Notwendigkeit der Inanspruchnahme von Sozialleistungen 
und damit ein vermeidbarer Anstieg der städtischen Sozialausgaben, der in keinem Verhältnis zu den 
notwendigen Ausgaben für die Finanzierung der Schulkinderbetreuung steht. 
Im Umkehrschluss ist davon auszugehen, dass eine qualitativ gute Betreuung künftige Ausgaben im 
Sozialbereich verringern wird.  
 
Erklärtes Ziel der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist die Verringerung von Armut und Ausgrenzung 
durch Herstellung von Bildungsgerechtigkeit. Nur dadurch können die sozialstaatlichen Leitideen von 
sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit auf kommunaler Ebene verwirklicht werden. 
 
Darmstadt, 22.05.2012 
40 III kr 
 
Dezernat II     Dezernat IV 
 
 
 
 
Rafael Reißer     André Schellenberg 
Bürgermeister     Stadtkämmerer

Schule Zuschuss 
2012/2013 Zuschuss 2011 Differenz
Andersenschule 38.516,40 € 19.023,50 € 19.492,90 €
Astrid-Lindgren-Schule 68.144,40 € 54.976,90 € 13.167,50 €
Bessungerschule 60.441,12 € 40.416,20 € 20.024,92 €
ChristianMorgensternSchul
e 38.516,40 € 21.884,40 € 16.632,00 €
EllyHeussKnappSchule 57.478,32 € 45.015,30 € 12.463,02 €
ErichKästnerSchule 46.278,94 € 44.348,10 € 1.930,84 €
ErnstEliasNiebergallSchule 28.591,68 € 27.464,30 € 1.127,38 €
Frankensteinschule 53.330,40 € 29.015,30 € 24.315,10 €
Friedrich-Ebert-Schule 39.701,52 € 41.304,70 € -1.603,18 €
Georg-August-Zinn-Schule 44.442,00 € 20.497,25 € 23.944,75 €
Goetheschule 39.108,96 € 19.365,10 € 19.743,86 €
Heinrich-Heine-Schule 34.368,48 € 34.737,10 € -368,62 €
Heinrich-Hoffmann-Schule 28.028,09 € 21.086,10 € 6.941,99 €
Käthe-Kollwitz-Schule 29.628,00 € 17.614,40 € 12.013,60 €
Ludwig-Schwamb-Schule 36.738,72 € 16.205,30 € 20.533,42 €
Mornewegschule 44.442,00 € 21.158,50 € 23.283,50 €
Schillerschule 31.405,68 € 24.916,10 € 6.489,58 €
WilhelmBuschSchule 36.738,72 € 41.868,00 € -5.129,28 €
Wilhelm-Hauff-Schule 18.250,85 € 14.881,60 € 3.369,25 €
Summe: 774.150,67 € 555.778,15 € 218.372,52 €
Entwicklung Zuschüsse 2011 - Schuljahr 2012-2013

Schule Plätze 2011 Plätze ab 2012 Stunden 2011 Stunden ab 2012
Andersenschule 35 65 15.795,00           62.400,00                 
Astrid-Lindgren-Schule 113 115 59.320,95           110.400,00               
Bessungerschule 124 102 41.710,50           97.920,00                 
ChristianMorgensternSchule 63 65 19.256,25           62.400,00                 
EllyHeussKnappSchule 82 97 43.884,75           93.120,00                 
ErichKästnerSchule 26 71 21.138,00           68.160,00                 
ErnstEliasNiebergallSchule 46 28 28.606,50           26.880,00                 
Frankensteinschule 61 90 27.885,00           86.400,00                 
Friedrich-Ebert-Schule 51 67 54.892,50           64.320,00                 
Georg-August-Zinn-Schule 42 75 15.353,13           72.000,00                 
Goetheschule 79 60 16.175,25           57.600,00                 
Heinrich-Heine-Schule 57 58 34.807,50           55.680,00                 
Heinrich-Hoffmann-Schule 31 43 16.477,50           41.280,00                 
Käthe-Kollwitz-Schule 50 50 14.059,50           48.000,00                 
Ludwig-Schwamb-Schule 32 62 12.338,82           59.520,00                 
Mornewegschule 73 75 18.381,87           72.000,00                 
Schillerschule 42 53 22.893,00           50.880,00                 
WilhelmBuschSchule 62 62 43.446,00           59.520,00                 
Wilhelm-Hauff-Schule 22 28 10.773,75           26.880,00                 
Summe: 1.091 1.266 517.195,77        1.215.360,00            
Gegenüberstellung: 
finanzierte Plätze / Betreuungsstunden 2011 - finanzierte Plätze / Betreuungsstunden ab Schuljahr 2012/2013

AG-Personalkosten Fachkraft/Jahr (TVÖD S6) 45.200 €               
AG-Personalkosten Ergänzungskraft/Jahr (TVÖD S2) 37.100 €               
AG-Personalkosten Hauswirtschaftskraft (TVöD E 3) 32.800 €               
Verfügungszeit im Jahr (Std.) 1.575
Berechnungsbeispiel
Anzahl der zu betreuuenden Schüler  an der Schule 30
Anzahl der Gruppen an der Schule 1,00
Schul Tage pro Jahr 192
Schul-Wochen pro Jahr 38,4
Betreuungsstunden pro Schultag 5
Betreuungsstunden pro Schuljahr 960
Kinder pro Gruppe 30
Abdeckung der Betreuungszeit je Gruppe mit 2 Personen 60%
Betreuungsstunden pro Schuljahr für Betreuungspersonal 1.536
Wochenstunden Hauswirtschaftskraft pro Gruppe 5
Arbeitszeit Hauswirtschaftskraft pro Schuljahr 192
Fachkräfteanteil Betreuung 0,5
Anteil Fachkraft an der Betreuungszeit 50%
Anteil Ergänzungskraft an der Betreuungszeit 50%
Betreuungsstunden Fachkraft pro Schuljahr 768
Betreuungsstunden Ergänzungskraft pro Schuljahr 768
zzgl. Arbeitszeitanteil Vorbereitung/Koordination Fachkraft 10%
zzgl. Arbeitszeitanteil Vorbereitung/Koordination Ergänzungskraft 5%
Arbeitszeit Fachkraft pro Schuljahr 845
Arbeitszeit Ergänzungskraft pro Schuljahr 806
Stellenanteil Fachkraft 0,54
Stellenanteil Ergänzungskraft 0,51
Stellenanteil Hauswirtschaftskraft 0,12
Personalkosten Fachkraft pro Schuljahr 24.244,42 €          
Personalkosten Ergänzungskraft pro Schuljahr 18.995,20 €          
Personalkosten Hauswirtschaftskraft pro Schuljahr 3.998,48 €            
Personalkosten gesamt 47.238,10 €          
zzgl. Sachkostenanteil 8,0%
zzgl. Verwaltungskostenanteil 5,0%
Gesamtkosten pro Schuljahr 53.379,05 €          
Gesamtkosten pro Betreuungsplatz pro Schuljahr 1.779,30 €            
Gesamtkosten pro Betreuungsplatz im Kalendermonat 148,28 €              
Personalkosten und Arbeitszeit
Kostenberechnung Betreuende Grundschule
Berechnungsgrundlage

Städtischer Kostenanteil 33,3%
Städtischer Förderzuschuss pro Betreuungsplatz 49,38 €                
Elternbeitrag pro Kalendermonat 98,90 €                 
Haushalt 2012 656.000,00 €
Haushalt 2013 775.000,00 €
davon Kosten für 1266 Plätze 
bei je 592,56 € im Schuljahr 750.180,96 €
plus Zuschläge aufgrund besonderer Integrationsleistung 
(Erich Kästner-Schule, Goetheschule, Heinrich-Hoffmann-
Schule und Wilhelm-Hauff-Schule)
und besonderer Schulform (Ernst-Elias-Niebergall-Schule: 
Förderschule) im Schuljahr 
24.000,00 €
Auswirkung auf die Haushalte 2012 + 2013

592,56 €
Schule Plätze Platz/Jahr Zuschläge Zuschuss 
2012/2013
Andersenschule 65 38.516,40 € 38.516,40 €
Astrid-Lindgren-Schule 115 68.144,40 € 68.144,40 €
Bessungerschule 102 60.441,12 € 60.441,12 €
ChristianMorgensternSchule 65 38.516,40 € 38.516,40 €
EllyHeussKnappSchule 97 57.478,32 € 57.478,32 €
ErichKästnerSchule* 71 42.071,76 € 4.207,18 € 46.278,94 €
ErnstEliasNiebergallSchule** 28 16.591,68 € 12.000,00 € 28.591,68 €
Frankensteinschule 90 53.330,40 € 53.330,40 €
Friedrich-Ebert-Schule 67 39.701,52 € 39.701,52 €
Georg-August-Zinn-Schule 75 44.442,00 € 44.442,00 €
Goetheschule* 60 35.553,60 € 3.555,36 € 39.108,96 €
Heinrich-Heine-Schule 58 34.368,48 € 34.368,48 €
Heinrich-Hoffmann-Schule* 43 25.480,08 € 2.548,01 € 28.028,09 €
Käthe-Kollwitz-Schule 50 29.628,00 € 29.628,00 €
Ludwig-Schwamb-Schule 62 36.738,72 € 36.738,72 €
Mornewegschule 75 44.442,00 € 44.442,00 €
Schillerschule 53 31.405,68 € 31.405,68 €
WilhelmBuschSchule 62 36.738,72 € 36.738,72 €
Wilhelm-Hauff-Schule* 28 16.591,68 € 1.659,17 € 18.250,85 €
1266 750.180,96 € 23.969,71 € 774.150,67 €
 Mittelverteilung Betreuende Grundschule zum Schuljahr 2012-2013
Städtischer Kostenanteil pro Platz im Schuljahr: 
* plus 10% Zuschlag besondere Integrationsleistung (Sozialindex)
** Zuschlag wegen besonderer Schulform