Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 28. April 2016 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Wahl der / des Vorsitzenden
Wahl der / des stellv. Vorsitzenden
Umgestaltung Klappacher Straße von Jahnstraße bis Karlstraße
Wirtschaftsplan des Stadtwaldes Darmstadt für das Forstwirtschaftsjahr 2016
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (Vorlage-Nr. 2015/0033) betr. Antrag - Farbe Autobahnbrücke
Dienstanweisung für die Überwachung, Behandlung und Schutz des städtischen Baumbestandes vom 01.01.1984; Fällung eines Baumes im Zuge des Baus eines Ersatzgebäudes für die Bertolt-Brecht-Schule im Bürgerpark Nord, Kranichsteiner Straße 84, 64289 Darmstadt, Gemarkung Darmstadt Bezirk 6 Flur 13 Flurstück 25/005
Vorhabenliste: Planungen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Neu: Masterplan und Mobilitätskonzept 2030+, Parkraumbewirtschaftung, Straßenumgestaltung der Frankfurter Straße und Parcour-Park
Umbau der Regenwassereinleitstelle am Erich-Kästner-See mit Sedimentationsanlage Mittelerhöhung um 80.000 Euro auf 240.000 Euro
Straßenbau- und entwässerungstechnische Erschließung im Bebauungsplanbereich S25 'Lincoln-Siedlung'
Bestellung eines besonderen Gemeindewahlleiters und eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermeisterwahl 2017
Barrierefreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderung im Rahmen des Programms „ Modellregionen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 Eigenbetrieb Immobilienmanagement
Anmietung von Flüchtlingsunterkünften für ca. 924 Kontingentflüchtlinge im Sensfelder Weg/Otto-Röhm-Straße in Darmstadt
202. Vergleichende Prüfung 'Örtliche Betreuungsbehörden'
Bebauungsplan N 18.1 - Kasinostraße/Liebigstraße/Pallaswiesenstraße - (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Verbesserung für den Fuß- und Radverkehr in den Straßen Im Erlich, Vor der Schreiberpforte und Ettesterstraße 2. Umsetzungsphase von Fahrradstraßen
Vorentwurfsplanung zur 'Maßnahme Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle Pallaswiesenstraße mit Umbau der Frankfurter Straße zwischen Schloßgarten- und Emilstraße'
Umbaumaßnahmen Hochwasserschutz Großer Woog Kosten 400.000 Euro
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2015 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Ergänzungen der Bebauungspläne der Heimstättensiedlung W 17.2 – W 17.9 und W 17.11 (Satzungsbeschluss)
Kassenkredite Änderung der Maßgaben für eine langfristige Zinssicherung
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan N 30.1.3 – Lauteschlägerstraße 32 und 36 -
Parkraumbewirtschaftung Marienplatz
Inhaltliche und finanzielle Absicherung der Landesgartenschau 2022
Bebauungsplan W 59 - Hilpertstraße Nordwest - (Offenlagebeschluss)
Details
- Beginn
- 28.04.2016 17:00 Uhr
- Ende
- 28.04.2016 19:00 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a